Der deutsche Wohlstand ist in Gefahr

Artikel von Patrick Bernau • Vor 4 Std.

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Ein Arbeiter eines Maschinen- und Anlagenbauers arbeitet an einer Wasserturbine.© dpa

Deutschlands wirtschaftliche Aussichten sind schlecht, der Wohlstand ist in Gefahr: So erzählen es in diesen Tagen alle möglichen Leute. „Wir hinken hinterher. Dem Industriestandort Deutschland geht es nicht gut“, sagte Industriepräsident Siegfried Russwurm vor einigen Wochen in der F.A.S. Und diese Woche sagte der sächsische Unternehmer Max Jankowsky: „Die Lage ist schlechter als oft berichtet.“ Nicht nur Deutsche denken so. Auch der Wirtschaftshistoriker Adam Tooze bescheinigt der deutschen Wirtschaft eine „Malaise“.

Einiges spricht dafür, dass diese Leute Recht haben, aber dass ihre Warnrufe trotzdem erst mal wenig bringen. Wieder aufzustehen, das wird für Deutschland dieses Mal schwieriger als sonst.

Wahr ist: Der Wirtschaft geht es wirklich schlecht. Vergangene Woche hat der Internationale Währungsfonds seine neuen Wachstumsprognosen vorgestellt. In allen großen Industrieländern haben sich die Aussichten verbessert, nur Deutschlands Prognose wurde gesenkt. Nach dem vergangenen Winter war das ganze Land froh, dass es nicht in eine Gaskrise geschlittert ist – doch jetzt wird deutlich: Fast alle Industrieländer haben pro Kopf gerechnet inzwischen den Wohlstand des Jahres 2019 übertroffen, Corona-Krise und Ukrainekrieg ausgeglichen. Deutschland hat das nicht geschafft.

Roboter im BWM-Werk in München.© dpa

Nun könnte man sagen: Ein bisschen Rezession kann Deutschland verkraften, denn die Energiepreise sind immer noch hoch, die Zinsen auch – das vergeht. Doch so einfach ist es nicht. Wo man in Deutschland auch hinguckt, die Wirtschaft hat Schwierigkeiten, die erst einmal bleiben werden.

Zu wenig neue Unternehmen, und die alten bröckeln weg

Deutschland bringt zu wenige neue und innovative Unternehmen hervor. Daran hat man sich schon längst gewöhnt, und doch wird es mit jeder neuen Technik dramatischer. Deutschlands jüngstes wichtiges Digitalunternehmen ist inzwischen fünfzig Jahre alt, es heißt SAP, danach kam nichts weltveränderndes mehr (außer dem Skandalkonzern Wirecard). So alt die Klage auch ist, sie hat viele Deutsche bisher kaum gestört. Mit der traditionellen Wirtschaft waren immer noch genügend Reichtümer zu verdienen.

Doch auch die alte Wirtschaft bröckelt jetzt weg. Energie ist inzwischen so teuer, dass ganze Branchen auf einmal Schwierigkeiten bekommen. BASF hat einen Teil seiner Ammoniakproduktion in Ludwigshafen stillgelegt, die damit verbundene Düngerherstellung und noch einige weitere Anlagen. Andere Firmen legen Papierfabriken und Aluminium-Produktionen still. Strom ist in Deutschland so teuer wie sonst nur in Dänemark.

Auch neue Fabriken werden kaum gebaut. BASF investiert zwar, aber die neue Anlage entsteht in China. Viele Mittelständler orientieren sich Richtung USA, wo die Regierung unkomplizierte Hilfen verspricht. Selbst das deutsche Vorzeigeunternehmen Biontech orientiert sich als nächstes nach Großbritannien. Ausländische Unternehmen dagegen investieren schon seit 2018 immer weniger Geld in Deutschland, und wenn sie es doch tun, dann haben sie oft Subventionen dafür bekommen, so wie Intel, das sich die Ansiedelung in Magdeburg mit rund 10 Milliarden Euro bezahlen lässt. Im Saldo war Deutschlands Investitionsdefizit 2022 so hoch wie nie. Und der Staat macht es nicht besser, die öffentlichen Investitionen liegen schon seit Jahren unter dem, was nötig wäre.

Unabsichtliches Degrowth? Der falsche Weg

Von der Autoindustrie haben wir da noch gar nicht gesprochen. Seit Jahren spricht Deutschland darüber: Die Umstellung auf Elektroautos führt dazu, dass die Wertschöpfung von den deutschen Getriebewerken weg wandern wird, dorthin, wo die Batteriezellen erdacht und hergestellt werden. Doch jetzt stellt sich heraus, dass die deutschen Autokonzerne Schwierigkeiten haben, ihre Elektroautos zu verkaufen. In China laufen ihnen einheimische Autobauer den Rang ab, und wenn die anfangen zu exportieren, werden sie die Preise deutscher Elektroautos weit unterbieten.

Verwandtes Video: Studie: So gehen die Menschen in Deutschland mit Krisen um (glomex)

Besonders bedenklich ist, dass die Industrie über Entlassungen nachdenkt. Wer sich im aktuellen Fachkräftemangel von Arbeitnehmern trennt, der ist sich sicher: Die brauche ich auch in Zukunft nicht mehr.

Es gibt noch ein paar Branchen, in denen es besser läuft. Dort fehlen dann die Arbeitskräfte, und so viele Leute können gar nicht einwandern, wie in den nächsten Jahren gebraucht werden. Die Deutschen selbst wiederum wollen nicht mehr arbeiten, obwohl sie unter hoher Inflation und knappen Budgets ächzen. Nur noch 32,8 Stunden beträgt die Wunscharbeitszeit der Deutschen, ein Rekordtief. Das hat nichts mit Gleichstellung zu tun. Sowohl Männer als auch Frauen wollen mehr Freizeit.

Man könnte meinen, dass das im Grunde unproblematisch ist. Weniger Arbeitswille trifft auf weniger Arbeitsplätze. Es wäre gewissermaßen ein unabsichtliches Degrowth. Das klingt verführerisch, es wäre aber falsch. So hat sich Degrowth nicht einmal die Umweltbewegung vorgestellt. Die will vor allem Klima- und Naturschutzregeln, die als Nebenwirkung vielleicht das Wirtschaftswachstum behindern. Doch Degrowth aus reiner Schwäche ist nicht einmal dort beliebt.

Wenn die Wirtschaft schrumpft, wer soll dann in den nächsten Jahren die Staatsschulden finanzieren und die Renten bezahlen? Wer soll den klimafreundlichen Umbau Deutschlands bezahlen? Und wer den nächsten Ausbau der Kindergrundsicherung? „Ich will kein Krisenrufer sein, aber am Horizont sehe ich ein paar Dinge, die mich gar nicht optimistisch machen“, sagt Moritz Schularick, Präsident des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel.

Pessimismus kann Deutschland schon lange

Die Frage ist, ob diese Krisenerzählung ausreicht, um Deutschland aufzurütteln. Pessimismus jedenfalls kann das Land schon lange. „Schon im 18. und 19. Jahrhundert findet sich eine Fülle von Klagen über deutsche Rückständigkeit und Verschlafenheit“, meint der Frankfurter Wirtschaftshistoriker Werner Plumpe, „auch wenn bei genauerem Hinsehen diese Befunde meist nicht zutreffen.“ Plumpe glaubt: Es sei bei diesen Klagen vor allem darum gegangen, dass Deutschland sich selbst mobilisiert – „die Wirtschaft des Kaiserreichs sah sich mit guten Gründen als eine Wirtschaft des Aufholens und des Überholens.“ Der Begriff des „kranken Mannes“ dagegen stammt aus den Siebzigerjahren, als Großbritannien sich deindustrialisierte und wirtschaftlich zurückfiel – „eine Bezeichnung, die dann mit einer gewissen Häme auch dem wiedervereinigten Deutschland entgegenschlug“.

Es war die Zeit um die Jahrhundertwende, Deutschland hatte damals schon eine schlechte Wirtschaftsstruktur und kaum Investitionen, aber viele Arbeitslose. Damals trug die Selbstkritik Früchte: Kurz nach der Jahrtausendwende straffte die Bundesregierung den Umgang mit Arbeitslosen, auch die Gewerkschaften hielten sich mit ihren Lohnforderungen zurück. All das trug dazu bei, dass sich der Arbeitsmarkt erholte und sich die Stimmung in Deutschland verbesserte. Als ein paar Jahre später viele europäische Staaten Probleme mit ihren Staatsschulden bekamen, stand Deutschland als Säule der Stabilität im Euroraum.

Nie war das Wachstum sonderlich hoch, aber die Zinsen waren niedrig, und die Bundesregierung konnte eine soziale Wohltat nach der anderen beschließen. Arbeitsplätze waren immer einfacher zu bekommen, und die Deutschen gewöhnten sich daran, dass sie ihre Arbeitszeiten immer weiter verkürzen konnten. Trotz aller verschiedener Krisen war es im Rückblick ein goldenes Jahrzehnt für Deutschland.

„Wir haben noch zu viele Leute, die die Probleme nicht ernst nehmen“

Das macht es jetzt schwieriger, sich an die neue Lage zu gewöhnen. Fast ein Drittel der deutschen Erwerbstätigen hat die Zeiten von Stagnation und Massenarbeitslosigkeit überhaupt nicht im Arbeitsalter erlebt. „Waren früher die Diagnosen schlechter als die Lage und politische Änderungen aussichtsreicher, hat sich das Bild wohl deutlich gedreht“, glaubt Historiker Plumpe. „Heute ist die Lage schlechter als zugegeben.“ Das Land sei sich noch nicht mal einig, dass es krank sei, die Aussichten zur Reformmobilisierung seien darum schlecht.

Dabei ist es unstrittig, was geschehen müsste, um Deutschland wirtschaftlich voranzubringen. Manches kann die Bundesregierung erledigen, für anderes braucht es die Bundesländer, die EU, oder die Bürger selbst. Doch die Dringlichkeit ist noch lange kein Konsens. „Wir haben noch zu viele Leute, die die Probleme nicht ernst nehmen“, sagt Ökonom Schularick.

Deutschland braucht mehr Investitionen, sowohl vom Staat als auch von den Unternehmen. Das scheitert weniger am Geldmangel, eher daran, dass das Geld gar nicht ausgegeben werden kann, weil die Bürokratie jede Bewegung blockiert. Auch im täglichen Betrieb ufert sie für Unternehmen immer weiter aus; immer mehr Vorschriften kommen dazu, mit denen Unternehmen zum Gutsein gezwungen werden, die aber viel Organisation und Papierkram nach sich ziehen, zum Beispiel das Lieferkettengesetz. Es zwingt Unternehmen dazu nachzuweisen, dass alle Produkte, die sie einkaufen, festgelegten Standards genügen. Nur ist das sehr komplex für lange Lieferketten. Und es gibt noch mehr Ideen für neue Vorschriften, etwa von der Antidiskriminierungsbeauftragten des Bundes.

Es hülfe auch, wenn die Bundesregierung für billigeren Strom sorgte. Doch da droht die Debatte schon abzudriften. Gefordert wird nicht etwa, mehr Strom zu erzeugen, was die Preise senken würde, sondern ein Industriestrompreis, eine staatliche Strom-Subvention nur für Unternehmen. Das ginge zu Lasten der Verbraucher und würde alte Strukturen zementieren. Doch die Idee hat Freunde bei Unternehmern wie Gewerkschaften. „Der korporatistische Reflex, der letztes Mal noch geholfen hat, der hilft uns heute nicht mehr“, warnt Ökonom Schularick. Er sieht ein tieferliegendes Problem: „Wir haben eine risikoaverse Kultur in Unternehmen und Politik.“ Die Unternehmen wollten keine Umbrüche mit hohem Risiko, sondern versuchten, sich immer nur Schritt für Schritt zu verbessern. Doch das reicht nicht mehr aus.

„Dann wird den Menschen klar werden, dass es nicht gut läuft“

Schularicks Aufruf: Deutschland muss wieder umschalten, es muss sein Bewusstsein ändern. Es muss weg vom Gefühl, der starke Mann Europas zu sein, der es lange war, und erkennen, dass es wieder ein kranker Mann ist. Es geht also um ein Bewusstsein für die großen Probleme des Landes. Doch wie soll so ein Bewusstsein entstehen?

Ein Rückgang des Bruttoinlandsprodukts wird dafür wohl kaum ausreichen. Um die Jahrtausendwende wurde sich Deutschland seiner Schwächen bewusst, weil Massenarbeitslosigkeit herrschte und sich immer weiter ausbreitete. Doch die wird es dieses Mal wohl nicht geben, schon allein weil in den kommenden Jahren geburtenstarke Jahrgänge in Rente gehen. Schularick sieht deshalb ein anderes Szenario: „Defizite im Staatshaushalt und der Rentenversicherung werden dafür sorgen, dass wir noch mehr Kürzungsdebatten bekommen. Dann wird den Menschen klar werden, dass es nicht gut läuft.“

Doch das hat Folgen: Bevor Deutschland sich zusammenreißt, muss die Lage wohl erst noch schlechter werden.

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Adieu, Soziale Marktwirtschaft? Wie der deutsche Staat den Aufbau von Wohlstand verhindert

Weil die Bürger unter Steuern und Abgaben ächzen, droht Deutschland ein schmerzhafter wirtschaftlicher Niedergang.

Johannes C. Bockenheimer (Text), Sophia Kissling (Grafik), Berlin  9 min

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Unter Wirtschaftsminister Ludwig Erhard durchlebte Deutschland ein Wirtschaftswunder, der Wohlstand wuchs. Doch sein Erbe ist heute in Gefahr.

Grafik Sophia Kissling / NZZ

Berlin an einem kalten Abend im vergangenen Februar. Rainer Dulger sitzt in einem Restaurant im Ortsteil Charlottenburg und ist sichtlich angeschlagen: Die Nase läuft, er hustet. Doch es ist nicht das eigene Wohlbefinden, das ihn an diesem Abend umtreibt, «die Erkältung geht schon wieder vorbei», sagt er. Nein, Sorgen bereitet ihm ein anderer Patient: die Bundesrepublik Deutschland.

Der Cocktail aus Krieg, Inflation und teurer Energie sei eine heftige Mischung für das Land, gibt der Präsident der mächtigen Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) an diesem Abend warnend zu bedenken. Europas grösste Volkswirtschaft drohe zum kranken Mann des Kontinents zu werden. Die Konsequenzen für die Bürger wären drastisch: Ihr Wohlstand ist in Gefahr.

Der Fall Deutschland

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Es brauche eine «klare Analyse und beherztes Handeln», damit das angeschlagene Land wieder auf die Beine komme, so appellierte Dulger daher an die Bundesregierung. Denn nicht zuletzt sie sieht er in der Pflicht: Während man ihr die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie oder des russischen Überfalls auf die Ukraine nicht vorwerfen könne, müsse sie sich aber der Kritik stellen, zu wenig zu unternehmen, um Bürger und Betriebe zu entlasten.

Es ist ein Vorwurf, den Wirtschaftsexperten schon lange äussern – und der jüngst von neuen Zahlen der Industrieländerorganisation OECD eindrücklich untermauert wurde. Ein Durchschnittsverdiener musste in Deutschland 2022 demnach mittlerweile beinahe jeden zweiten Euro seines Einkommens dafür aufwenden, seine Steuern zu zahlen und seine Beiträge für die Sozialversicherungen zu begleichen. Es ist ein fragwürdiger Rekord: Nur in Belgien werden Arbeitnehmer laut OECD noch stärker zur Kasse gebeten.

So schröpft der Staat deutsche Einzelverdiener

Belastung durch Steuern und Abgaben für einen durchschnittlichen Einzelverdiener im Jahr 2022, in Prozent der Arbeitskosten.

Quelle: OECD

NZZ / ski.

Wenig besser sieht die Situation für Familien aus: Im Schnitt kassierte der deutsche Staat bei einem Doppelverdiener-Paar mit Kindern im vergangenen Jahr 40,8 Prozent der Bezüge in Form von Steuern und Abgaben. Das ist weit entfernt von der durchschnittlichen Abgabenlast in anderen Industrieländern und noch weiter entfernt von Nachbarländern wie der Schweiz, wo der Staat seine Bürger mit Abgaben belastet, die im Schnitt nur halb so hoch liegen.

Die Abgabenlast für deutsche Familien ist überdurchschnittlich hoch

Belastung durch Steuern und Abgaben für ein Doppelverdiener-Paar mit Kindern im Jahr 2022, in Prozent der Arbeitskosten.

Quelle: OECD

NZZ / ski.

Vor allem die deutsche Mittelschicht trifft die hohe Kostenlast: Sie geriet in letzter Zeit unter Druck und schrumpft. Seit der Finanzkrise 2008/09 ist der Anteil von Bürgern mit mittleren Einkommen und Vermögen von knapp 65 auf 63 Prozent gesunken, wie es in einer Studie des Ifo-Instituts heisst. Dieser auf den ersten Blick moderate Rückgang müsse dabei im europäischen Vergleich gesehen werden: Lag Deutschlands Grösse der Mittelschicht im Jahr 2007 noch auf Rang 9 im europäischen Vergleich und somit im oberen Drittel der Verteilung, so findet sie sich im Jahr 2019 nur noch auf Platz 14 und somit im Mittelfeld der 28 betrachteten europäischen Länder wieder.

Während aber die Arbeitnehmer unter hohen Abgaben ächzen, geht es dem deutschen Staat glänzend. Für das laufende Jahr erwarten Bund, Länder und Gemeinden Steuereinnahmen von 921 Milliarden Euro. Der deutsche Staat würde damit so viel Geld einnehmen wie niemals zuvor in seiner Geschichte. Tendenz: steigend. Spätestens 2025 könnte erstmals die Billionengrenze bei den Einnahmen überschritten werden, teilte das Finanzministerium im Mai mit.

Lena Gaedke bringt dieser Kontrast mittlerweile ins Grübeln. Die 33-Jährige lebt mit ihrem sechsjährigen Sohn im niedersächsischen Nienburg. Nach dem Schulabschluss hat sie eine Friseurlehre absolviert und sich auch in den folgenden Jahren weitergebildet: Vor zwei Jahren bestand sie die Meisterprüfung. «Ich bin stolz auf den Weg, den ich gegangen bin, denn er war nicht immer einfach», erzählt sie. «Mein Sohn war ein Geschenk für mich, aber für mich war auch klar, dass ich in meinem Beruf vorankommen wollte.»

Und sie musste das auch. Denn die Beziehung zum Kindsvater zerbrach bald nach der Geburt, seither ist sie sowohl finanziell als auch bei der Erziehungsarbeit auf sich allein gestellt. Der Fiskus macht es ihr nicht leichter: «Netto bleibt mir ein monatliches Einkommen von gut 1600 Euro», sagt Gaedke. Zum Überleben reiche das, ein Ferienausflug hingegen werde schwierig – und ihr Traum von einer Eigentumswohnung für sich und ihren Sohn unmöglich.

«Mich wundert es, dass über die Arbeitssituation von berufstätigen Alleinerziehenden nicht viel mehr gesprochen wird.» Sie habe es für sich selbst schon einmal durchgerechnet: «Wenn ich meinen Job kündigen, zu Hause bleiben und Bürgergeld beantragen würde, wäre meine finanzielle Situation nicht viel schlechter als heute.» Im Gegenteil: Eventuell könnte sie sogar jeden Monat ein paar Euro mehr auf dem Konto haben. Eine «verrückte Vorstellung», so findet Gaedke.

Der Staat macht Freizeit günstig – und Arbeit teuer

Doch selbst wenn sich Gaedke dazu entschliessen sollte, ihre Arbeitszeit aufzustocken, und ihr Gehalt damit steigen würde, würde sich an ihrer finanziellen Situation nichts Grundlegendes ändern. Denn der Fehler liegt im System: Der deutsche Staat bestraft die Fleissigen. Das erklärt der Ökonom Friedrich Heinemann, der am Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim forscht.

Deutschland sei mittlerweile das Industrieland, in dem pro Kopf die wenigsten Arbeitsstunden im Jahr erbracht würden. Schuld daran sei nicht zuletzt das Steuer- und Abgabensystem, das dazu führe, dass sich Mehrarbeit für Arbeitnehmer schlichtweg nicht mehr lohne. Beim Grundgehalt gäben sich das Finanzamt und die Sozialkassen zwar noch zurückhaltend. «Wenn aber die Arbeitszeit aufgestockt wird, führen die sogenannten Grenzabgaben zu deutlich höheren Belastungen.»

Heinemann verdeutlicht dies anhand eines Beispiels: «Wenn ein alleinstehender Durchschnittsverdiener in der Industrie eine Lohnerhöhung von 100 Euro mit seinem Arbeitgeber aushandelt, wandern lediglich 41 Euro zusätzlich in sein Portemonnaie.» Die restlichen 59 Euro werden in Form von Steuern und Sozialabgaben vom Staat einbehalten. Die Höhe der Grenzabgaben betrage somit etwa 60 Prozent, erklärt der Ökonom.

Damit nicht genug: Wenn der Arbeitnehmer den zusätzlichen Lohn direkt ausgibt, greift der Staat erneut über die Mehrwertsteuer zu. In einigen Fällen bleiben von einer Gehaltserhöhung um 100 Euro dann lediglich 33 Euro übrig. «Der Staat sorgt in Deutschland also dafür, dass Freizeit günstig, Arbeit hingegen teuer wird», sagt Heinemann. «Der Aufbau von Wohlstand im Land wird dadurch vom Staat aktiv verhindert.» Das belegen auch die amtlichen Daten: Seit 1990 ist die Zahl der Arbeitnehmer, die lediglich einer Teilzeitbeschäftigung nachgehen, explosionsartig angestiegen.

Immer mehr Deutsche arbeiten nur Teilzeit

Entwicklung der Teilzeitquote unter abhängig Beschäftigten in Deutschland nach Geschlecht.

Frauen

Männer

Quelle: Statistisches Bundesamt

NZZ / ski.

Der schrumpfende Wohlstand im Land macht sich dabei schon jetzt deutlich bemerkbar – nicht nur bei Erwerbstätigen in den unteren Einkommensschichten wie bei der Friseurmeisterin Gaedke. Sogar bis tief in die Mittelschicht hinein ist es vielen Deutschen mittlerweile nicht mehr möglich, sich elementare Lebensträume zu erfüllen – wie etwa den Erwerb einer eigenen Immobilie.

Deutschland sei im europäischen Ländervergleich «klares Schlusslicht» beim Anteil der Haushalte, die in ihren eigenen vier Wänden lebten, gab das Münchener Ifo-Institut in einer neuen Studie zu bedenken. Weniger als die Hälfte aller Haushalte lebten demnach jüngst in einem eigenen Haus oder einer eigenen Wohnung, während in den anderen europäischen Ländern der Mehrheit der Haushalte die Immobilie gehöre, in der sie wohnten.

Verhindert wird der Immobilienkauf für viele – und damit der Wohlstandsaufbau – nicht zuletzt vom Staat, der die Kosten in die Höhe treibt. Nach Berechnungen des Spitzenverbands der Immobilienwirtschaft (ZIA) sind mittlerweile fast 40 Prozent der Kaufpreise für Immobilien auf direkte staatliche Abgaben und Anforderungen zurückzuführen.

Der ZIA-Präsident Andreas Mattner gibt deshalb zu bedenken: «Explodierende Grunderwerbssteuern, Gebühren, Gewinnabschöpfungsmodelle sowie Vorgaben und Restriktionen verursachen weit mehr als ein Drittel der Kosten. Genau hier sind die Hebel, wenn eine Wende am deutschen Wohnungsmarkt realistisch sein soll.»

Wie der Staat den Immobilienerwerb seiner Bürger fördern kann, zeigen die Niederlande, wo etwa die Grunderwerbssteuer nicht pauschal sämtlichen Käufern auferlegt wird.

Wer seine Wohnimmobilie selbst nutzt, wird mit einem ermässigten Satz von 2 Prozent besteuert. Kapitalgesellschaften hingegen müssen beim Immobilienerwerb 8 Prozent auf den Tisch legen. Besonders gefördert werden zudem junge Hauskäufer: Sie sind bis zum Alter von 35 Jahren gänzlich von der Grunderwerbssteuer befreit – solange der Kaufpreis 400 000 Euro nicht übersteigt. Auch für Neubauten fällt keine Grunderwerbssteuer an.

Die Rente wackelt

Gerade eine höhere Eigentümerquote bei Immobilien wäre für die deutsche Wohlstandsentwicklung wichtig – nicht zuletzt für all jene Bürger, die ihr Erwerbsleben bereits beendet haben. Denn das gesetzliche deutsche Rentensystem stösst wegen der Gesellschaftsalterung an seine Grenzen, es muss mittlerweile mit immer neuen Steuermilliarden stabil gehalten werden. Und es reicht dennoch für viele allenfalls noch aus, um die nötigsten Bedürfnisse zu decken.

Mehr als ein Viertel aller deutschen Rentner verfügt monatlich über weniger als 1000 Euro. Das geht aus jüngsten Daten hervor, die das Statistische Bundesamt vergangene Woche vorgelegt hat. Die Senioren liegen damit sogar noch unter der amtlich definierten Armutsgrenze von 1250 Euro, was 60 Prozent des mittleren Einkommens in Deutschland entspricht. In den ersten drei Monaten des Jahres waren deshalb 684 000 Rentner auf die staatliche Grundsicherung angewiesen. Das entspricht einem Anstieg von 15 Prozent oder 90 000 Rentnern im Vergleich zum Vorjahr.

Auch hier liegt der Fehler im System: Die Politik hat bei der Altersvorsorge in den vergangenen Jahren alles auf eine Karte gesetzt: die gesetzliche Rentenversicherung. Das war eine riskante Strategie, denn die Wohlstandsvorsorge für das Alter sollte auf mehreren Säulen ruhen. «Die demografische Entwicklung und insbesondere der anstehende Renteneintritt der Babyboomer setzt die umlagefinanzierte gesetzliche Rente, die für die meisten die wichtigste Säule der Altersvorsorge ist, massiv unter Druck», sagt der Ökonom Volker Wieland. «Die Zahl der Rentenempfänger pro Beitragszahler wird deutlich und dauerhaft zunehmen.»

Die private und betriebliche Vorsorge ist in den letzten Jahrzehnten hingegen völlig in den Hintergrund getreten. Statt die Beitragssätze für die Sozialkassen in den kommenden Jahren weiter ansteigen zu lassen, sollte die Politik den Bürgern einen finanziellen Freiraum verschaffen, damit sie sich noch auf anderem Weg ein Polster für den Ruhestand anlegen können.

Der Ökonom Wieland erklärt, wie es funktionieren könnte: «Um die Rente zukunftsfähig zu machen, müsste das Renteneintrittsalter schrittweise angehoben und an die Lebenserwartung angepasst werden.» Ausserdem müssten die kapitalgedeckten Renten viel stärker ausgebaut werden, das heisst, man müsste die «Riesterrente» reformieren, so dass die private Altersvorsorge viel mehr genutzt würde, das angesparte Vermögen breiter in Wertpapiere und Aktien angelegt werden könnte und die Kosten sänken. «Ebenso gilt es, die kapitalgedeckte betriebliche Altersvorsorge auszubauen.»

Als gutes Beispiel nennt Wieland Schweden. Dort fliessen 2,5 Prozent des Bruttoeinkommens in kapitalmarktbasierte Produkte, die die Arbeitnehmer auswählen können. Man muss es nicht genau wie Schweden machen, aber länger zu arbeiten und die Altersvorsorge stärker über den Kapitalmarkt zu organisieren, dies sind entscheidende Schritte, um die Rente vom Kopf auf die Füsse zu stellen.

So finanzieren sich Deutsche den Lebensabend

Anteil am Gesamteinkommen von Rentnern, in Prozent.

Deutschland

Schweiz

Quelle: OECD

NZZ / ski.

Wie es besser geht, zeigt auch die Schweiz: Hier ist die betriebliche, kapitalgedeckte Altersvorsorge obligatorisch. Und das führt auch zu einem besser ausgeglichenen Einkommensverhältnis der Bürger am Lebensabend. Während sich in Deutschland der Grossteil der Renteneinkommen aus der gesetzlichen Rentenversicherung speist, sind sie in der Schweiz annähernd ausgeglichen.

Der positive Effekt: Der Abstand zwischen dem letzten Gehalt und der Rentenzahlung ist im Alpenland deutlich geringer, als das in Deutschland der Fall ist.

Es braucht einen wirtschaftlichen Kulturwandel

Die «deutsche Krankheit» – die wohlstandsgefährdende Belastung der Bürger durch Steuern und Abgaben – führt also schon heute zu drastischen Konsequenzen. Um die Heilung anzustossen, bedarf es dabei nicht nur des Herumschraubens an Steuersätzen und Abgabenquoten – es braucht auch einen Kulturwandel. Davon ist der Ökonom Heinemann überzeugt. In den vergangenen Jahrzehnten habe in Deutschland die Staatsgläubigkeit zugenommen. In den Gründungsjahren der Republik habe es ein anderes Verständnis dafür gegeben, welche Aufgaben dem Sozialstaat zukämen: «Ursprünglich sollten Menschen am unteren Ende der Einkommensskala zielgenau unterstützt werden.»

Inzwischen aber solle der Staat auch einspringen, um eine breite Absicherung der Mittelklasse gegen alle möglichen Risiken sicherzustellen. Damit habe sich auch das Handeln der Menschen gewandelt: «Die Bürger kennen sich inzwischen besser damit aus, wie sie einen bestimmten staatlichen Transfer beantragen, als damit, wie sie mit eigener Arbeit ihren Wohlstand selbst aufbauen können.» Anders ausgedrückt: Das Land verabschiedet sich von der Ludwig-Erhardschen Idee der Sozialen Marktwirtschaft.

Auch der Arbeitgeberpräsident Dulger verliert deshalb mittlerweile die Geduld. Fast sechs Monate sind seit seiner Krisenwarnung vergangen, die eigene Erkältung ist längst auskuriert, die Heilung des deutschen Patienten allerdings lässt weiter auf sich warten. «Nun werden manche Entscheider wach – aber gehandelt wird immer noch nicht», so tadelt er die Bundesregierung.

Deutschland müsse endlich den Teufelskreis aus steigenden Steuern und Abgaben durchbrechen. Eine neue Angebotspolitik müsse die Kosten in Deutschland senken. «Wir brauchen eine staatliche Ausgabendiät. Und wir brauchen eine Sozialabgabenbremse durch ausgabensenkende Reformen in allen sozialen Sicherungssystemen», sagt er. Und fügt hinzu: «Wir müssen handeln und nicht warten, bis es zu spät ist.»