Eingebettetes Video

Video starten

CHAOS NACH THÜRINGER WAHL

:

Kemmerich kündigt Rücktritt an

Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich spricht am Freitag im Erfurter Landtag mit der Presse.

- TV-KRITIK: ANNE WILL

:

Rauchende Ruinen

- VON FRANK LÜBBERDING

- -AKTUALISIERT AM -07:13

Bildbeschreibung einblenden

Nach dem faktischen Zerfall der Sozialdemokraten droht dieses Schicksal durch die Diskussion um Thüringen jetzt auch der Union. Sie hat Prinzipien durch symbolischen Aktionismus ersetzt.

- MERKEN

- 282

- 41

5 Min.

In einem Nebensatz formulierte Sahra Wagenknecht (Linke) den Ausweg aus der Krise. Der am Samstagnachmittag von seinem Amt als Thüringer Ministerpräsident zurückgetretene Thomas Kemmerich hätte eine Vertrauensfrage stellen können, mit Neuwahlen als Konsequenz nach seiner Niederlage im Erfurter Landtag. Was sie nicht erwähnte: Dafür hätten alle Parteien die in geheimer Wahl erfolgte Abstimmung als legitim akzeptieren müssen, um sich anschließend um die Legitimation des Bürgers für zukünftiges Regierungshandeln zu bemühen.

Das ist nicht passiert. Aus symbolischen Gründen durfte diese Wahl nicht legitim sein. Also versuchten fast alle, das Geschehen wieder ungeschehen zu machen. Ob durch „rückgängig machen“, wie es die Bundeskanzlerin von Südafrika aus kommentierte. Oder als „Bereinigung“, so Robert Habeck für die Grünen. Dieser symbolpolitische Aktionismus steht allerdings nicht in der Thüringer Verfassung und ließe sich dort auch nicht als demokratisches Verfahren regeln. So dokumentierte diese Sendung unter dem Titel „Wahleklat in Thüringen – Welche Konsequenzen hat der Tabubruch?“ das Elend eines Politikverständnisses, das die verfassungsrechtliche Substanz nicht mehr ernst nimmt. Stattdessen gefährdet es das Vertrauen der Bürger an eine an Regeln gebundene Politik.

Heldenmut oder Show?

Bisweilen wurde es schlicht absurd. Etwa als Kevin Kühnert (SPD) von den fünf Sekunden sprach, wo Kemmerich zwischen der Verkündung des Wahlergebnisses und der Annahme der Wahl seinen Anstand verloren habe. Der für seine Verhältnisse zurückhaltend auftretende Wolfgang Kubicki (FDP) nickte zustimmend, um dann seine eigene Erklärung anzubieten: Als langjähriger Berufspolitiker hätte er „mehr Nervenstärke“ als sein Thüringer Parteifreund gehabt und die Annahme der Wahl verweigert. Ob die politische Konkurrenz und die deutsche Öffentlichkeit diese Nervenstärke als Heldenmut gefeiert hätte? Sicherlich nicht. Es wäre das gewesen, was Kühnert der AfD-Politikerin Alice Weidel vorwarf: Politik als Show zu verstehen.

MEHR ZUM THEMA

vorherige Artikel

1/2

nächste Artikel

Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich spricht am Freitag im Erfurter Landtag mit der Presse.

NACH DER THÜRINGEN-WAHL

:

FDP beklagt Angriffe auf Parteimitglieder

- Empfehlungen:

Veröffentlicht/Aktualisiert:

49

Der Ort der Entscheidungen: Der Thüringer Landtag in Erfurt.

NACH THÜRINGEN-WAHL

:

Freier Staat?

- REINHARD MÜLLER

- Kommentare:

1

Empfehlungen:

,

9

Von 1999 bis 2010 hessischer Ministerpräsident: Der CDU-Politiker Roland Koch

ROLAND KOCH ZU THÜRINGEN-KRISE

:

Die CDU darf weder mit der AfD noch mit der Linkspartei kooperieren

- Empfehlungen:

26

Angela Merkel am Samstag im Kanzleramt vor dem Koalitionsausschuss

MACHTPOKER IN THÜRINGEN

:

Die Eltern maßregeln das schwer erziehbare Kind

- HELENE BUBROWSKI UND STEFAN LOCKE

- Kommentare:

141

Empfehlungen:

,

92

Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich spricht am Freitag im Erfurter Landtag mit der Presse.

NACH DER THÜRINGEN-WAHL

:

FDP beklagt Angriffe auf Parteimitglieder

- Empfehlungen:

Veröffentlicht/Aktualisiert:

49

Der Ort der Entscheidungen: Der Thüringer Landtag in Erfurt.

NACH THÜRINGEN-WAHL

:

Freier Staat?

- REINHARD MÜLLER

- Kommentare:

1

Empfehlungen:

,

9

Von 1999 bis 2010 hessischer Ministerpräsident: Der CDU-Politiker Roland Koch

ROLAND KOCH ZU THÜRINGEN-KRISE

:

Die CDU darf weder mit der AfD noch mit der Linkspartei kooperieren

- Empfehlungen:

26

Angela Merkel am Samstag im Kanzleramt vor dem Koalitionsausschuss

MACHTPOKER IN THÜRINGEN

:

Die Eltern maßregeln das schwer erziehbare Kind

- HELENE BUBROWSKI UND STEFAN LOCKE

- Kommentare:

141

Empfehlungen:

,

92

Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich spricht am Freitag im Erfurter Landtag mit der Presse.

NACH DER THÜRINGEN-WAHL

:

FDP beklagt Angriffe auf Parteimitglieder

- Empfehlungen:

Veröffentlicht/Aktualisiert:

49

Der Ort der Entscheidungen: Der Thüringer Landtag in Erfurt.

NACH THÜRINGEN-WAHL

:

Freier Staat?

- REINHARD MÜLLER

- Kommentare:

1

Empfehlungen:

,

9

Von 1999 bis 2010 hessischer Ministerpräsident: Der CDU-Politiker Roland Koch

ROLAND KOCH ZU THÜRINGEN-KRISE

:

Die CDU darf weder mit der AfD noch mit der Linkspartei kooperieren

- Empfehlungen:

26

Die Annahme einer Wahl ist der formale Abschluss eines Verfahrens. Mit großer Geste diese Wahl abzulehnen, wäre nichts anderes als billige Effekthascherei. Entsprechend hätten die anderen Parteien und die Öffentlichkeit reagiert – da sollte sich niemand etwas vormachen. Zudem hatte die Spiegel-Redakteurin Melanie Amann berechtigte Zweifel an der Plausibilität dieser These eines politischen Unfalls bei einem überforderten Kandidaten. Aber zu solchen halsbrecherischen Argumenten wird man gezwungen, wenn die Wahl eines Ministerpräsidenten zum Symbol mit fast schon metaphysischer Bedeutung wird. Nur zur Erinnerung: Die FDP hat nicht die AfD gewählt, und es gab keine inhaltlichen Absprachen zur Tolerierung einer Minderheitsregierung durch die AfD.

„Werbeblock für die AfD“

Für diesen Irrweg in den symbolpolitischen Aktionismus gab es weitere Beispiele. So sprach Wagenknecht vom gelungenen „Coup“. Der AfD habe „diese Debatte geholfen, und hilft ihr weiter“. Für Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) war das nichts anderes als ein „Werbeblock für die AfD“, und „wenn das Frau Weidel nicht gesagt hätte, sagen Sie es.“ Was hätte die zumeist gerade nicht als linke Parteipolitikerin auftretende Frau Wagenknecht tun sollen? Mit magischen Beschwörungen das Offensichtliche unsichtbar machen? Das wird der CDU nicht helfen, wenn sie keinen Ausweg aus ihren Widersprüchen findet.

Altmaier formulierte zwar seine Überzeugung, ein solcher Fall wie in Erfurt werde sich nicht wiederholen. Aber an diesem Abend hatte an anderer Stelle ein CDU-Landtagsabgeordneter aus Sachsen-Anhalt das glatte Gegenteil formuliert: Nämlich sogar die Zusammenarbeit mit der AfD nicht auszuschließen.

Berlin direkt

✔

@berlindirekt

Lars-Jörn Zimmer (CDU Sachsen-Anhalt) schließt eine Minderheitsregierung mit Hilfe der AfD nicht aus.

Man könne nicht 25 Prozent der Wähler vor den Kopf stoßen, das müsse auch die Parteispitze in ihrem "Elfenbeinturm" akzeptieren #berlindirekt

2.564

Twitter Ads Info und Datenschutz

1.864 Nutzer sprechen darüber

Entsprechend schilderte Frau Amann die fundamentalen Widersprüche in der CDU. Für viele Wähler in Thüringen sei Bodo Ramelow „schlimmer als Björn Höcke.“ Sie persönlich könnte das zwar nicht nachvollziehen, aber manche Wähler können bekanntlich auch bei uns Journalisten so manches nicht nachvollziehen, um das einmal weiterzudenken. Angesichts der Führungsschwäche in der CDU wollte die Spiegel-Journalistin nicht einmal mehr ausschließen, dass von der CDU bis zur Bundestagswahl nur noch „rauchende Ruinen“ übrig bleiben.

„Propagandathemen“

Selbst der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD hatte für diese Nöte der CDU mit ihrer eigenen Mitglieder- und Wählerbasis Verständnis. Allerdings vergaß Kühnert zu erwähnen, dass von den Sozialdemokraten niemand mehr erwartet, einen potentiellen AfD-Wähler zu überzeugen. Außerdem verwies Altmaier auf die zum Teil dramatischen Wahlverluste der Linken außerhalb Thüringens. Wagenknechts eigenes außerparlamentarisches Projekt namens „Aufstehen“ ist krachend gescheitert. Ihre sozialpolitischen „Propagandathemen“, so nannte das Altmaier, erreichen ebenfalls kaum einen Wähler. Es gibt somit aktuell keine Partei oder Bewegung, die diesen Menschen ein Angebot machen will.

So war es ein „unglaublich“ guter Abend  für die AfD, um es mit einem von Frau Weidel bevorzugten Begriff zu formulieren. Sie musste wenig sagen – die anderen Gäste reden zu lassen, reichte fast schon. Wenn es denn nicht den Streit um den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden gegeben hätte. Wagenknecht machte deutlich, warum sich Björn Höcke mit seinen diversen Einlassungen in der Tradition des Nationalsozialismus bewege. Das hatte mehr Substanz als der längst zum leeren Gerede gewordene Faschismusvorwurf. Weidel konnte darauf inhaltlich nichts erwidern. Das war bemerkenswert, zeigte aber das Problem der AfD: Sie ist zur rechten Sammlungsbewegung geworden, wo Radikale und Extremisten in Schlüsselpositionen gelangen konnten.

Das verhindert nicht den Wahlerfolg dieser Partei. Dafür unterminieren die anderen Parteien systematisch ihre Glaubwürdigkeit – aber anders als sie denken. Etwa mit der schon an Realsatire grenzenden Debatte, ob mit den Stimmen der AfD ein Ministerpräsidenten gewählt werden dürfte. Das ist die Konsequenz einer Idee, dem Abstimmungsverhalten von AfD-Abgeordneten unter keinen Umständen politische Relevanz einzuräumen. Die haben sie aber, verliehen vom Wähler. So versicherte Weidel, dass die Thüringer AfD-Abgeordneten einen Bodo Ramelow ganz sicher nicht wählen werden. Das ist allerdings auch nicht mehr nötig. Diskutierten doch die anderen Gäste die meiste Zeit über die seltsame Frage, wie unüberbrückbare Meinungsunterschiede über den linken Kandidaten zu überbrücken wären. Gleichzeitig wollten sie nicht als homogener Block gegen die AfD wirken, obwohl man das genau ist, wenn die Abgrenzung zur AfD das einzige Kriterium für politisches Handeln wird. Die Parteien sind offenbar in eine Art  „schwarzes Loch“ geraten, wo das Licht der Erkenntnis nicht mehr durchdringen kann.

Zivilgesellschaftlicher Protest

Dafür ist es ein verfassungspolitischer Skandal, wenn mittlerweile selbst der Grundsatz der geheimen Wahl eines Ministerpräsidenten zur Disposition gestellt wird. So verlangt die Thüringer Landesvorsitzende der Linken „informelle Zusicherungen“, dass mehrere Oppositionsabgeordnete die Wahl ihres Kandidaten im ersten Wahlgang garantieren. Die geheime Wahl soll aber die freie Entscheidung jedes einzelnen Abgeordneten garantieren, damit er unbeeinflusst von Restriktionen jeglicher Art handeln kann. Es geht um das Vertrauen in die Persönlichkeit des Kandidaten. Niemand kam bei Anne Will auf die Idee, diesen Grundsatz zu verteidigen. Wundert sich anschließend noch jemand über den Vertrauensverlust des Bürgers in seine Institutionen?

Video: Reuters, Bild: Lucas Bäuml

Das gilt ebenfalls für den Umgang mit den von Frau Wagenknecht erwähnten zivilgesellschaftlichen Protesten gegen das legale Votum des Thüringer Landtags. Weidel erwähnte die Anfeindungen gegenüber Thomas Kemmerich. Kubicki wiederum die Angriffe auf FDP-Parteibüros und FDP-Politiker. Es wurde nicht weiter zur Kenntnis genommen. Hätte die AfD das zivilgesellschaftliche Engagement ihrer Anhänger mobilisiert, um die Legitimität eines legalen Verfahrens anzugreifen, wäre es zwar nicht um das „Paktieren mit Faschisten“, sondern um „Volksfeinde“ gegangen. Das hätten alle Medien zum zentralen Punkt ihrer Berichterstattung gemacht. Gestern Abend interessierte es niemanden.

Wer aber die eigenen Grundsätze nur noch als Frage politischer Opportunität betrachtet, wird vom Wähler nicht mehr ernst genommen, um es höflich auszudrücken. So wurde diese Sendung zur Bestandsaufnahme einer Politik, die erkennbar die Orientierung verloren hat. Immerhin auch eine Erkenntnis für den Zuschauer.

Quelle: FAZ.NET

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben.

- Avatar

Erschütternd

- Rainer Kyon (r.kyon)

- 6

- 10.02.2020 - 08:44

Mich erschüttert, dass die Talkrunde die demokratiefeindliche Äußerung der Frau Merkel, die Wahl müsse rückgängig gemacht werden, nicht einhellig aufs Schärfste verurteilt und nicht ihren sofortigen Rücktritt gefordert hat.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 238

- Avatar

Besser kann man die verfahrene Situation kaum beschreiben.

- Helge Peters (Petobel)

- 2

- 10.02.2020 - 08:36

Fazit: Wenn man sich aus "demokratischen" Gründen nicht mehr mit einer "unliebsamen" aber regulär gewählten Partei programmatisch auseinandersetzen will, läutet man das Ende der Demokratie ein. Wo, bitte, bleiben die INHALTE, worauf die Wählerschaft im Wesentlichen ihr Interesse richtet? Davon seit Wochen kein Wort mehr.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 215

- Avatar

Unerträgliches Antifaschista-Gebrüll - Ich brülle, also bin ich

- Norbert Mühl (politicus24)

- 0

- 10.02.2020 - 07:38

Die im Sumpf der Bedeutungslosigkeit versinkende SPD beschwört eine Machtergreifung der Faschisten, die es nicht gibt. Die Linken tun so, als ob die bekannten SA-Aufmärsche zum Alltag dieses Landes gehören. Und die Medien machen mit. Überall Faschisten, in jeder Ecke! Um was gehts eigentlich?

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 193

- Avatar

Undemokratische Vorgehensweise bei der Rettung der Demokratie in Deutschland!

- Arnold Ganz (A-Ganz)

- 0

- 10.02.2020 - 08:16

Die AfD ist eine politische Partei, welche alle einschlägigen Forderungen des Grundgesetzes erfüllt. Es ist eine demokratische Partei, welche im Bundestag als zweitstärkste Partei vertreten ist. Sie wird von allen “Altparteien”, auch von den Linken, ausgegrenzt und diffamiert. Man wirft ihr vor, antidemokratisch zu sein, ohne dies sachlich und rechtlich je begründet zu haben. Könnte man dies, wäre die einzige Konsequenz ein Verbot dieser Partei auf der Basis des Grundgesetzes. Jetzt herrscht gelinde gesagt eine richtige Hysterie in den Altparteien, welche vorgibt, die Demokratie in Deutschland retten zu wollen, indem man einer zwar ungeliebten, aber demokratisch legitimierten Partei auf undemokratische Art und Weise und unter tatkräftiger Unterstützung der Medien, Ihre demokratischen Rechte absprechen will. Wo sind die wirklichen besorgten Demokraten in Deutschland, welche lautstark gegen das undemokratische Gebaren der “Altparteien” protestieren?

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 189

- Avatar

Angriffe auf FDP und Kemmerich

- Friedrich Zenteisch (EinHyperboreer)

- 0

- 10.02.2020 - 07:43

Kemmerichs Frau soll in der Öffentlichkeit bespuckt worden sein, auf eine FDP-Politikerin und ihre Tochter sollen Feuerwerkskörper gezielt abgefeuert worden sein. Aber wahrscheinlich ist auch daran wieder die AfD schuld.

Denn während man der AfD geistige Mittäterschaft für rechtesextreme Gewalttaten wie bei Lübke unterstellt, feiert man eine Linken-Abgeordnete (auch hier im Forum, gell Herr R.), die den Gipfel der Respektlosigkeit mit dem unsäglichen Blumenstraußwurf erklommen hat. Daß dieser Akt die Feuererksschießenden und die Spucker zusätzlich ermuntert haben könnten, kommt diesen Personen, die ansonsten ganz schnell sind,w enn es darum geht, der AfD für alles Mögliche geistige Mittäterschaft zu unterstellen, nicht in den Sinn.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 183

- Avatar

Der noch nicht abzusehende Vertrauensverlust

- Thomas Dr.Wetzel (twlina)

- 0

- 10.02.2020 - 07:48

begann schon Jahre vor dem 5. Februar letzter Woche. Spätestens seit der Flüchtlingskrise ist in den öffentlich rechtlichen und etablierten Printmedien eine sehr deutliche Tendenz erkennbar, nur noch ein reduziertes Meinungsspektrum abzubilden. Zahlreiche Politiker, die sich vornehmlich an dieser "veröffentlichten Meinung" orientieren, sehen für sich einfach das größte Erfolgspotential, wenn sie diesen Vorgaben folgen. Im Ergebnis: "Haltung" und Moral werden zur Handlungsmaxime, Pragmatismus und Sachpolitik werden vermeintlich überflüssig. In der Thüringen Diskussion wird einfach nur überdeutlich, in welches Loch man sich da eingegraben hat. Sehr peinlich, und auch schädlich für unser Land.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 174

- Avatar

Sehr treffend, Herr Lübberding

- Friedrich Zenteisch (EinHyperboreer)

- 0

- 10.02.2020 - 08:38

"So dokumentierte diese Sendung unter dem Titel „Wahleklat in Thüringen – Welche Konsequenzen hat der Tabubruch?“ das Elend eines Politikverständnisses, das die verfassungsrechtliche Substanz nicht mehr ernst nimmt."

Daß Recht nicht mehr ernst genommen, sondern umgedeutet, gebogen, vielleicht sogar gebrochen wird, haben wir auch schon in anderen Entscheidungen zu spüren bekommen (bspw. Eurorettung, unmittelbare Staatsfinanzierung der EZB, Mißachtung von Dublin-Regeln).

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 154

- Avatar

Die lustigste Anne-Will-Sendung seit langem

- Klaus Seilberger (KSeilberger)

- 7

- 10.02.2020 - 07:33

Für sich genommen waren die inneren Streitigkeiten der Anti-AfD-Koalition bereits erheiternd.

Besonderen (unfreiwilligen) Humor bewies Wirtschaftsminister Altmaier, als er einräumte, "meine Partei" habe 1933 Hitlers Ermächtigungsgesetz zugestimmt. Historikern war die Anwesenheit der CDU/CSU im Reichstag bislang verborgen geblieben - Dank an Altmaier für die späte Aufklärung! (Wer war nochmal der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU im Reichstag 1933?)

Die Union scheint vom Abstimmungsverhalten ihrer Fraktion in Thüringen inzwischen so schuldbeladen, dass sie ungefragt sogar den Aufstieg Hitlers auf die eigene Kappe nimmt. Als nächstes wird Altmaier sich für die Zustimmung der CDU/CSU zu den Kriegskrediten 1914 entschuldigen.

Hoffentlich nehmen Linke, SPD und Grüne die diversen Entschuldigungen und Abbitten der gramgebeugten Union an.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 152

- Avatar

Rauchende Ruinen

- Gabriele Sassarat (Baghirazeitung)

- 0

- 10.02.2020 - 08:29

auch wieder bei dieser Anne Will Sendung!

Leider versteht kein Mensch, der täglich hart arbeitet und keine Zeit hat sich umfangreich ,in guten neutralen Zeitungen zu informieren , dass das eigentlich ein Riesen Skandal ist.

Der Wähler hat gewählt und egal wie die Mehrheiten sind, das Parlament hat in einer geheimen Wahl, aufgrund fehlender Zustimmung ,am Ende einen MP, der der FDP angehört ,gewählt! Was ist daran gefährlich und undemokratisch!

Auch die FDP, Herr Kubicki war ihr Vertreter , hat die Chance nicht genutzt, ihr demokratisches Handeln zu verteidigen und mit Neuwahlen dem Bürger eine neue Wahlmöglichkeit zugeben.

Wenn jetzt der Tanz von vorne los geht, ist die Demokratie endgültig beschädigt ,speziell im Osten. Kein Wunde ,wenn am Ende nur noch rechts und links gewählt wird!

Gratulation!

Ich vermisse ein unparteiische Anne Will, wie so oft!

Fernseher abschalten , sich weiter aufregen, lohnt sich nicht!

Die Elite macht sich alles passend, ein fataler Eindruck!

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 140

- Avatar

Volltrefer!

- Joachim Dirker (jdirker)

- 0

- 10.02.2020 - 07:58

Sehr guter Artikel! Verträge, Gesetze werden schon länger nicht mehr honoriert (Mastrich, Asylgesetz). Nun werden die Grundlagen unserer Demokratie zur Seite geschoben und übergangen.

Was ist der nächste Coupe? Ein schwarz-grüner Verbotsstaat?

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 132

- Avatar

Alle gegen die brillante Frau Dr. Weidel

- Karl Spranger (Kafkaesk99)

- 0

- 10.02.2020 - 07:54

Objektivität war einmal

Immerhin wurde nach längere Zeit wieder ein Vertreter der einzigen Opposition eingeladen.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 127

- Avatar

Die Auflösung der Demokratie zu Gunsten der Parteien

- Felix Bapistella (FBap)

- 1

- 10.02.2020 - 07:51

und ihre mediale Unterstützung.

Gut, dass es noch Journalisten wie Herrn Lübberding gibt, der die selbstverständliche Missachtung der Verfassung durch die Parteispitzen um ihres Machterhalt willens aufdeckt und die Fragen stellt, die eigentlich Frau Will hätte stellen müssen. Die vermeidet es aber, sich mit denen anzulegen, die die Intendanten und Rundfunkräte kontrollieren.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 126

- Avatar

Sehr guter Artikel, der..

- Dieter Funk (didifatso)

- 0

- 10.02.2020 - 08:15

..es mit zwei Sätzen auf den Punkt bringt. Zum einen, "das Elend eines Politikverständnisses, das die verfassungsrechtliche Substanz nicht mehr ernst nimmt" und zum anderen " eine Politik, die erkennbar die Orientierung verloren hat". Danke, Herr Lübberding.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 111

- Avatar

Sebastian Kurz, Mette Frederiksen ... es geht auch anders.

- Petra Holstein (lolotti)

- 0

- 10.02.2020 - 08:20

Kurz führt souverän, mal mit der FPÖ, mal mit den Grünen.

Frederiksen führt eine sozialdemokratische Regierung, mit einer sowohl nationalen als auch sozialen Agenda.

Sage keiner in Berlin, dass es nicht auch anders ginge.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 105

- Avatar

Wie wahr

- Luis Kaufmann (LuisK)

- 1

- 10.02.2020 - 08:39

Es ist zur Zeit für mich der einzige Gesichtspunkt, der einen Wahlimpuls zugunsten der AfD auslöst: Die Verleugnung demokratischer Ordnung und Regeln durch die anderen Parteien.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 104

- Avatar

Sturmtief über Deutschland

- Richard Kotlarski (Korfuzius)

- 0

- 10.02.2020 - 08:00

Sturm Sabine ist ein gutes Beispiel für das mediale Spektakel in Deutschland. Da wird vorab ein stärkerer Wintersturm zum Jahrhundert-Orkan . Und wenn Kabarettist Dieter Nuhr sagt: «Alle wichtigen Themen werden in Deutschland erstaunlich wenig mit dem Verstand und erstaunlich viel mit Hysterie behandelt», dann trifft er den Nagel auf den Kopf.

Die Sendung von Anne Will folgte dieser Hysterie. Das Ergebnis - eine Stunde umsonst vertan!

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 103

- Avatar

Abgrenzung gegen die AfD das einzige politsche Thema

- Bernd Rust (BerndHendrik)

- 0

- 10.02.2020 - 08:28

sehr richtig festgestellt und ein völlig unhaltbarer Zustand.

Natürlich ist Höcke eine schwer verdauliche Kost, nur das ständige, oft nicht mal sachliche, Getöse um ihn lässt mehr harte Rechte in die AfD eintreten und macht der großen gemäßigten Mehrheit in der AfD das Leben schwer. Da die anderen etablierten Parteien nur noch ausgehölte Schablonen auf den politische Mark werfen könne, bleibt der Wähler verunsichert zurück. Das Grundvertrauen ist erschüttert.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 96

- Avatar

Die AfD kann sich glücklich schätzen, sich von diesem Hühnerhaufen

- Rainer Lanzerath (REML)

- 0

- 10.02.2020 - 08:11

an s.g. "Demokraten" unterscheiden zu können.

Bis auf Alice Weidel, boten weder diese Sendung noch ihre Teilnehmer ein respektvolles Format für den Zuschauer.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 90

- Avatar

faktischer Verfall

- Heinrich Ludger Keizer (HL.Keizer)

- 0

- 10.02.2020 - 08:29

es ist noch viel schlimmer. Die Demokratie in D befindet sich in einem faktischen Verfall. Die CDU war noch die letzte Institution, der man Vernunft zutrauen konnte. Wenn sie jetzt auf die unverschämte Forderung der Linken eingehen sollte, vorweg Ramelow schon eine Wahlzusage zu geben, dann ist die Demokratie am Ende. Die CDU hatte einen Ministerpräsidenten mitgewählt, den sie dann nicht unterstützt hat. Frau Merkel hat dabei, wie schon öfters, eine unrühmliche Rolle gespielt. Jetzt soll sie einen Linken in den Sattel heben. Wenn es soweit kommt, können wir in Zukunft Wahlen vergessen. Wofür sollen die noch gut sein? Die Talkshows kann man auch abschaffen, würde bestimmt CO2 sparen und die Hirne würden weniger vernebelt.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 89

- Avatar

Armutsmigration unter dem Deckmantel eines pervertierten Asylrechts

- Christian Lipski (CubsFan)

- 2

- 10.02.2020 - 08:27

Habe die Sendung (noch) nicht gesehen, vermute aber: Mal wieder kein einziges Wort über den sprichwörtlichen "Elephanten im Raum" - übrigens genauso wenig wie im Artikel!?

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 85

- Avatar

Die AfD kann sich glücklich schätzen, sich von diesem Hühnerhaufen

- Rainer Lanzerath (REML)

- 0

- 10.02.2020 - 08:11

an s.g. "Demokraten" unterscheiden zu können.

Bis auf Alice Weidel, boten weder diese Sendung noch ihre Teilnehmer ein respektvolles Format für den Zuschauer.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 63

- Avatar

Das totale Versagen der politischen Elite

- Walter Drews (walter.drews)

- 1

- 10.02.2020 - 08:03

könnte man hier beobachten. Und ohne Sarah Wagenknecht wäre die Diskussion noch desaströser verlaufen. Sie ist die einzige Politikerin, die das Format hat die Fehler zu erkennen und ohne Rücksicht auf Parteitaktik zu benennen.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 56

- Avatar

Was für eine Posse lieferte Herr BM Altmeier da ab

- Klaus Hennicke (Soljankus)

- 2

- 10.02.2020 - 08:37

Es war schon nicht mehr lustig, wie Herr Altmeier jedes Stöckchen, welches ihm hingehalten wurde (insbesondere und rhetorisch überaus geschickt von Frau Wagenknecht) ins Visier nahm.

Nur drüber springen konnte er nie. Er stolperte konsequent, das Ansehen von Regierung und speziell der CDU/CSU mit jeder seiner Antworttiraden weiter schädigend.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 53

- Avatar

Schlechte Verlierer und Antidemokraten

- Christian Conrad (Simplicissimi)

- 0

- 10.02.2020 - 07:41

Diese bockige Einstellung der Politiker erinnert an die Rechthaberei von Kindern oder Scheidungspaaren. Nicht Einsehenwollen hat noch nie jemandem geholfen. 22% AfD in Thüringen ist der Fehler der anderen und vor allem der Wähler? Wenn man großzügig rechnet, hatte D rd. 2% NPD Wähler als wirklich Rechtsextreme, der Rest der AfD Wähler sind Protestwähler. Was wird wohl der Grund gewesen sein für diesen Protest? Leider muss man hinter der Weigerung der GoKo ihre Politik bei Asyl und Innerer Sicherheit zu ändern Schlimmeres vermuten. Merkel und die anderen Funktionäre wollen die GroKo und damit ihre Ämter noch bis zum Ende der Legislaturperiode retten, dass dann danach die politische Sinnflut kommt ist ihnen egal.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 53

- Avatar

Die Deutschen und die Demokratie

- Thomas Wadewitz (Thomas.Wadewitz)

- 0

- 10.02.2020 - 08:08

So sind die Deutschen. Für die Demokratie geht niemand auf die Straße. Von der Weimarer Republik hieß es, sie sei eine Republik ohne Demokraten gewesen. Das muss von der heutigen duetschen Republik wohl auch gesagt werden.Lediglich solange in deren Anfangsjahren noch die Kriegsgeneration mit Adenauer, Ehrhardt, Brandt, Strauß, Wehner, Genscher, Scheel, Schmidt und vielen anderen die Politik bestimmte, weil sie ihre persönlichen Erfahrungen gemacht hatte, schwebte ein Hauch von Demokratie über Deutschland. Das ist vorbei!

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 50

- Avatar

Gesinnung statt Besinnung

- Thomas Wiesengrund (Omega08)

- 6

- 10.02.2020 - 07:49

Was ist los in einem Land, wo eine Kanzlerin lieber mit dem politischen Gegner paktiert als mit der eigenen Partei ? Merkel als Steigbügelhalterin für die Ex-SEDler ? Antiföderale Einmischnung und Entmündigung einer Partei in einem Bundesland, von der Ignorierung des Wählerwillens gar nicht zu reden. Altmaiers Auftritt war eine Bankrotterklärung im Stil einer beleidigten Leberwurst. Man sollte als Politiker einer bewährten Regel folgen, und erst nachdenken, und dann den Mund aufmachen, dann bildet sich auch weniger hässlicher Geifer. Die CDU in Berlin hat unter Führung Merkels gezeigt, dass sie nichts besser kann als GroKopartner SPD. Hatespeech von Politikern mit Gesinnung aber ohne Strategie. Ich glaub ich bin im Film, und der Oscar geht an ?

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 50

- Avatar

Kompliment an den Rezensenten

- Bernhard Kopp von Brackel (BKBrackel)

- 11

- 10.02.2020 - 07:46

" Aus symbolischen Gründen durfte die Wahl nicht legitim sein ". Es ist nicht mehr ganz einfach in der deutschen Politik Verfassung, Recht und Legitimität in den Mittelpunkt zu stellen, wie es der Rezensent getan hat. Die von den Parteien in ihrer " übergeordneten Macht ", eine undemokratische und verfassungswidrige Anmaßung, über Symbolik haben parteidiktatorisch gehandelt und Verfassung, Recht und Legitimität mit dem Bulldozer niedergewalzt. Nach Bedrohung seiner Person, seiner Familie und Wohnung durch linken Mob, und den politischen Druck über Parteien und Medien, ist der legal und legitim gewählte Ministerpräsident zurückgetreten. Das ist persönliche Bedrohung, Einschüchterung - Terror gegen die Person. Herr Altmeier sass als Bulldozer-Fahrer dieser Parteien-Diktatur bei Anne Will. Leider war Frau Weidel argumentativ und rhetorisch nicht scharf genug, um daraus die Speerspitze ihrer Debattenbeiträge zu machen, obwohl ihr sogar Frau Wagenknecht behilflich war.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 49

- Avatar

Peter- Prinzip !

- Gerd Möller (GMNW)

- 0

- 10.02.2020 - 07:47

Erschreckend ist der Verfall von Bundeswirtschaftsminister Altmaier! Ratlosigkeit und Hilflosigkeit!

Altmaier ist anscheinend nur noch das leibhaftige, zu Fleisch gewordene "Peter- Prinzip"!

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 48

- Avatar

Schluss mit Anne Will!

- Johann Sajdowski (urmensch)

- 0

- 10.02.2020 - 08:09

Was war das denn? Da zoffen ich die Beteiligten hin und her, beleidigen sich, selbst die Journalistin meint, nicht mehr objektiv sein zu müssen - und die Moderatorin schaut dem Ganzen hilflos zu. Und das alles auch noch über vergossene Milch (oder wie Herr Künert in seiner Ahnungslosigkeit meint, über "vergossenen Kaffee). Anstatt wie die letzten Minuten der unnötig verlängerten Sendung nach vorne zu blicken: Was, wenn die Alternative Ramelow mitwählt? Was, wenn ach Neuwahlen die Alternativ stärkste Fraktion wird? Aber nein - nur Geharke.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 46

- Avatar

Das beste Mittel gegen die AFD ist die Beendigung d Verarmung durch EEG u gute konservative Politik

- Martin Greger (punctum_saliens)

- 0

- 10.02.2020 - 08:06

Aber auch in dieser Empörungsrunde gelang es Frau Wagenknecht nicht, die Sicht auf begründete Empörung zu lenken. Obwohl durch die Globalisierung die Lohn-Konkurrenz steigt, durch Migration die Mieten steigen, parlierte man konfus-empört über völlig normale Wahlabsprachen von Parlamentariern. Das einzigste was unüblich war, war das taktisch der Paria mit-eingebunden war. Das Weidel in Mitten der Offenbarung dieser verbalen Jämmerlichkeiten (oh Entschuldigung es muss ja Discus lauten!) nur süffisant zu Lächeln wusste, braucht nicht zu wundern. Wenn die Politik weiterhin die Interessen weiter Teile der Bevölkerung ignoriert und sich weiterhin ungeniert dem rein universitär-theoretischen-Geplapper widmet, wird man 35% Wahlergebnisse des Paria empört bei Will, Illner und Maischberger weg-talken müssen.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 39

- Avatar

Herzlichen Dank für diese die Dinge vom Kopf auf die Füße stellende Analyse

- Herbert Schultz-Gora (Schultz-Gora)

- 21

- 10.02.2020 - 07:50

Eine WAHL ist kein Sportereignis, sondern ein Prozeß zum Finden von TÜCHTIGEN Menschen. Sowohl Bodo Ramelow wie Mike Mohring wie Björn Höcke als auch Herr Kemmerling sind in demokratischen Prozessen vom WÄHLER legitimiert... und zumindest die Erstgenannten haben bereits gezeigt, daß sie ein Spitzenamt angemessen ausfüllen können.

Daß ein polit. "Gegner" sich auf dem Boden desselben Rechts bewegt und mit seiner individuellen Meinungsäußerung Grundrechte in Anspruch nimmt, deren Grenzen der Rechtsstaat überwacht, gerät aus dem Blick... wenn die subjektiv empfundene Verletzung dessen was man/frau selbst für richtig hält, durch einen "Anderen" zu stark wird.

Daß die Prinzipien von DEMOKRATIE, GEWALTENTEILUNG und RECHTSSTAAT einige "Menschen" überfordern wird in diesem Fall wieder besonders deutlich...

Apropos "rauchende Ruinen" der CDU: Die Kanzlerin hat sich als gestaltende Kraft schon disqualifiziert, aber auch die "Jungbäuerin" scheint nicht genug von der Landwirtschaft zu verstehen...

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 39

- Avatar

Die postmoderne Beliebigkeit hat die Republik so morsch werden lassen,

- Dr. Oliver Strebel (meerfantasie)

- 5

- 10.02.2020 - 08:45

dass rauchende Ruinen entstehen, wenn ein gäriger Haufen mit klar erkennbaren braunen Flecken ein bischen herumblubbert.

Angefangen hat es mit dem Passepartout-Argument: "Sie bekommen Beifall von der falschen Seite". Man brauchte sich in postmodernen Manier gar nicht mehr die Mühe machen, um sachlogisch den Redner mit der "falschen Seite" in Verbindung zu bringen. Allein der Hinweis auf Beifall galt schon als Argument. Diese Form der Hassrede (mit diesem Wort muss man das mE. ächten, um wieder rationale, humane und politisch stabile Zustände in der Republik herzustellen) hat die politische Rationalität so untergraben, dass Gaulands AfD einen Ministerpräsidenten Ramelow verhindern kann, indem sie für ihn stimmt.

Wir Bürger sind in der Pflicht, Rationalität einzufordern. Es muss klar werden, dass niemand den Beifall oder die Stimmen des politischen Gegners steuern kann. Verschwörungstheorieen ohne Beweise bezüglich Absprachen sind als solche abzulehnen.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 38

- Avatar

Wieder einmal ein ...

- Friedhelm Trenkle (uluru111)

- 0

- 10.02.2020 - 07:47

sehr guter, unaufgeregter Kommentar zur politischen Situation in D. Hinzufügen möchte ich noch, dass die Sendung das katastrophale Bild der deutschen Politik deutlich machte: Eine Kakophonie der Äußerungen. Alles durcheinander und die Moderatorin mitten drin.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 31

- Avatar

Wenn Sahra Wagenknecht dabei ist, ...

- Udo Lorenz (udolorenz)

- 1

- 10.02.2020 - 08:47

wird das Niveau einer Talkrunde gleich angehoben, ich zitiere aus dem Artikel:Wagenknecht machte deutlich, warum sich Björn Höcke mit seinen diversen Einlassungen in der Tradition des Nationalsozialismus bewege. Das hatte mehr Substanz als der längst zum leeren Gerede gewordene Faschismusvorwurf." Genau, das könnte ich so unterschreiben.

In der Summe ein guter Beitrag von H. Lübberding.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 29

- Avatar

Rote Rote und braune Rote

- Kai Schraube (schrauber)

- 6

- 10.02.2020 - 08:36

Der Erfolgder AfD im Osten ist zum großen Teil der Tatsache zu verdanken, daß dort "Links" bis 1989 Staatsideologie war. Opposition konnte daher nur am entgegengesetzten Ende passieren. AfD-Wähler sind somit keine potentiellen "Faschisten", sondern überwiegend frustierte Protestwähler. Braune Rote eben. CDU und SPD bestätigen sie derzeit in ihrer inneren Verfassung. Leider.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 19

- Avatar

Die letzten drei Absätze bringen es auf den Punkt. Dank an den Autor

- Erwin Dufner (LudwigErhard1958)

- 0

- 10.02.2020 - 08:26

Solch armseligen Politikern wie Wagenknecht, Kühnert kann niemand mehr auch nur ein Wort glauben.

Ich glaube der Weidel auch kaum ein Wort. Aber SPD und Linke haben gestern wirklich den Vogel abgeschossen. Wobei der Kühnert rethorisch absolut brilliant ist. Das muss man ihm wirklich lassen. Und leider kommt es bei vielen Wählern nicht auf den Inhalt, sondern auf die Form an. Sonst hätte die SPD schließlich gar keine Wähler mehr. Aber Nowabo und Esken arbeiten daran.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 18

- Avatar

Der Vertrauensverlust beginnt nicht hier, sondern bei Stuttgart21

- Ben Bauer (martialarts)

- 24

- 10.02.2020 - 08:44

Bei der Bundeswehr-Beschaffung. Bei der Datensicherheit. Man sollte das nicht kleinreden durch Verweis auf Landesverfassungen. Es wird nicht nur nicht der AfD-Wähler mit anderen Angeboten abgeholt, sondern auch große Teile von CDU- und SPD-Wählern nicht, sonst wäre das ganze Dilemma gar nicht entstanden. Die Groko macht eine neoliberale Minderheitspolitik im Auftrag der Konzerne. Würden sich die Neoliberalen aller Parteien vereinigen, anstelle soziale, ökologische und konservative Politik zu verhindern, sie kämen auf bundesweit 20-30%. Und die Parteien könnten ihrem GG-Aurtrag wieder nachkommen und alternative Angebote machen. Das würde allerdings auch bedeuten, sich von den 50% EU-Vorgaben lösen zu müssen.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 17

- Avatar

Muss man sich im Frau Weidel Sorgen machen,

- Michael Schnelle (MichaelSchnelle)

- 13

- 10.02.2020 - 08:48

eine gewisse Verhaltensauffälligkeit war ihr gestern nicht abzusprechen.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 7

- Avatar

"Legitimität eines legalen Verfahrens"

- Randolf Zigler (Zigler)

- 0

- 10.02.2020 - 08:22

Der Kommentator gibt verschlungen zur Kenntnis, wie er selber argumentiert hätte, wenn er dabei gewesen wäre. Dabei ist das Gehörte und Gesehene im Kern ein erbärmliches unmoderiertes Versteckspiel von Kubicki und Altmaier gewesen, so dass eine aufhellende Zusammenfassung und Kommentierung ein Leichtes gewesen wäre. Kein Glanzstück für diese Zeitung. So wird Demokratie ins Abseits geschubst.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 5

- Avatar

Man wünschte "TV-Kritiker" Lübdinghaus etwas mehr Kritikfähigkeit bei der AfD, ...

- Reto Emmicic (RetoEmmicic)

- 0

- 10.02.2020 - 08:43

... denn wie durch ein Wunder kommen AfD und Alice Weidel mit ihrem inhaltlich verlogenenen und stilistisch niveaulosen Auftritt allzu glimpflich davon.

Der Verfasser übernimmt gerne das Narrativ der Nationalisten, erkennbar in Sätzen wie jenem vom "Elend eines Politikverständnisses, das die verfassungsrechtliche Substanz nicht mehr ernst" nehme. Der Skandal, dass sich ein FDP-Ministerpräsident mit Stimmen von Rechtsradikalen wählen lässt, wird als rein "symbolisch" abgetan.

War es nicht vielmehr so, dass die Herren Kühnert, Altmeier, Kubicki ebenso wie Frau Amman und Frau Wagenknecht ernsthaft nach Lösungen suchten, das verfassungsrechtliche Dilemma mit den Anforderungen an politische Kultur zu verbinden? Warum thematisiert Herr Lübdinghaus nicht, dass Frau Weidel auf das skandalöse Verhalten der AfD - einen Kandidaten aufstellen und ihn dann geschlossen nicht wählen - nichts zu sagen wusste, ebenso wie auf ihre Unterstützung für den Rechtsradikalen Höcke?

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN

- 4

- Avatar

Politik ist ein Freiwilligen-Job, der jedem offen steht.

- Heike Adam (HeikeAdam)

- 7

- 10.02.2020 - 08:10

Wem das Personal nicht gut genug ist, sollte schleunigst drangehen, es zu ersetzen.

Fehlende Haltung und fehlenden Anstand kann man kritisieren, finde ich. Aber Handwerk schwerlich, es sei denn, man ist KollegIn.

- BEANTWORTEN

- MELDEN

- FOLGEN