UKUNFT DER BUNDESWEHR

:

Viele Anfänge, wenig Kampfkraft

- EIN KOMMENTAR VON PETER CARSTENS

- -AKTUALISIERT AM -08:27

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Verteidigungsminister Boris Pistorius arbeitet mit Elan, aber ohne nennenswerte Unterstützung aus dem Kanzleramt und seiner SPD. Das hilft der Armee wenig.

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Boris Pistorius fängt vieles an. Praktisch im Wochentakt sortiert der SPD-Politiker die Organigramme einer Bundeswehr, die während der vergangenen Jahrzehnte von einer imposanten Streitmacht zur bewaffneten Behörde herabgewirtschaftet wurde. Nur ein verschwindend kleiner Teil der Armee blieb einsatztauglich und bewährte sich bei Auslandseinsätzen von Bosnien bis Mali. Oft genug dabei behindert, wenn nicht gefährdet durch Regierung und Parlament, die sich der Wirklichkeit verschlossen und etwa den Afghanistan-Kontingenten jahrelang schwere Waffen verweigerten.

Während daheim der SPD-Friedensforscher Rolf Mützenich über die moralischen Gefahren bewaffneter Drohnen dozierte, machten am Hindukusch die Taliban Jagd auch auf deutsche Konvois. Die Regierung, 16 Jahre dominiert von Kanzlerin Angela Merkel und ihren wechselnden Koalitionspartnern, kümmerten sich wenig um den Verfassungsauftrag: Der besagt, dass der Bund Streitkräfte zur Verteidigung aufzustellen habe.

Wenig unternommen seit Zeitenwende-Rede

Obwohl spätestens seit Russlands Überfall auf die Krim im Jahr 2014 klar war, dass diese Streitkräfte gebraucht werden, änderte sich nichts an diesem fatalen Kurs. Dann kam Olaf Scholz. Der begann seine Amtszeit als Kanzler mit einem Fehler, indem er am Vorabend der russischen Vollinvasion der Ukraine Christine Lambrecht zur Verteidigungsministerin ernannte und mehr als ein Jahr in diesem Amt beließ. Die Partei ging ihm da vor Staat und Volk.

Kurz nach Putins Angriff hielt Scholz eine vielgelobte Rede zur Zeitenwende. Doch seither hat er selbst wenig unternommen, um die Bundeswehr zu stärken. Die 100 Milliarden, die er zur Wiederertüchtigung versprochen hatte, blieben lange unberührt. Steigende Zinsen und ein gewaltiger Preisauftrieb bei Rüstungsgütern ließen das Geld ebenso dahinschmelzen wie immer größere zweckwidrige Ausgaben für laufende Betriebskosten und Sparbeiträge zum Haushalt. Etwa ein Viertel der Summe wird auf diese Weise verdampfen.

Besucht die Wehrbeauftragte die Truppe, trifft sie dort im dritten Kriegsjahr auf Soldaten mit neuer wetterfester Kleidung. Sie schaut aber weiterhin in leere Munitions- und Waffendepots. Die Bundeswehr hat zu wenig Personal, zu wenig Material und viel zu wenig Geld.

Pistorius aber kündigt unverdrossen immer neue historische Reformen oder historische Schritte an. Bei näherem Hinsehen erweisen sie sich als ziemlich windschiefe Luftschlösser. Diese Woche verabschiedete er im Blitzlichtgewitter einen Aufbaustab nach Litauen – der dort historischerweise eine deutsche Brigade etablieren soll. Der Bundeshaushalt weiß aber noch nichts davon, und woher die Panzer und Geschütze dieser Streitmacht kommen sollen, erklärte der mitreisende Heeresinspekteur Alfons Mais so: Die Bundeswehr werde sie „aus bestehenden Strukturen ausschwitzen“ müssen.

Beschaffungswesen kaum verbessert

Bei dem geschichtlich bedeutenden Ereignis der Vorwoche hatte Pistorius eine Reform der Bundeswehr angekündigt und dann Minimalveränderung annonciert, welche die vollumfängliche Zustimmung der ministerialen Personalvertretung gefunden habe. Das spricht nicht gerade für Zumutungen an die Macht der Gewohnheiten. So war es auch anderswo: Im Ministerium selbst veranstaltete der Minister ein größeres Kästchengeschiebe, etablierte einen personalstarken Planungsstab à la Helmut Schmidt und schuf dabei mehr Unterabteilungen als zuvor – wo er doch eigentlich straffen und konzentrieren wollte.

Ähnlich geht es beim Beschaffungswesen zu. Pistorius entließ zwar die Chefin und machte deren Stellvertreterin zur Nachfolgerin, ansonsten aber blieb vieles beim Alten. Dass die Großbehörde in Koblenz mit mehr als 10.000 Stellen plötzlich überhaupt einige Dutzend Vorlagen pro Jahr ausschwitzt, gilt Pistorius schon wieder als geschichtsträchtiges Ereignis.

An Erfolgen für Pistorius kein Interesse?

Wie die Opposition ausgerechnet hat, hat es das Beschaffungswesen trotzdem nicht einmal geschafft, das Geld auszugeben, das im regulären Etat zur Verfügung stand: Nur etwas mehr als zwei Drittel der 7,7 Milliarden wurden 2023 ausgegeben. Anstatt sich darüber aufzuregen, eilen Pistorius und Generalinspekteur Carsten Breuer schon wieder den nächsten Epochenwechseln entgegen: der Wiedereinführung der Wehrpflicht oder der Geburt einer neuen Teilstreitkraft für den Cyber- und Informationsraum.

Bei allem wachsen die Zweifel, ob Kanzler Scholz und der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich überhaupt ein Interesse am Erfolg ihres Ministers und etwaigen Konkurrenten haben, der beide an Beliebtheit weit überragt. Und so verweigern sie Pistorius das, was er am dringendsten braucht: Geld und die Erlaubnis, die Streitkräfte so zu organisieren, dass Verteidigungsbereitschaft und Kampfkraft die Maßstäbe sind und nicht die Zustimmung des Gesamtpersonalrats und mediales Brimborium für den kommenden Wahlkampf.

Liebe Leserin, lieber Leser,

danke, dass Sie sich an dieser Diskussion konstruktiv, sachlich und kritisch beteiligen wollen. Wir haben vor Kurzem unser Vorgehen umgestellt und Leserdebatte gestartet. Hier beantworten wir die meistgestellten Fragen zu diesem Bereich. Die Richtlinien für Lesermeinungen finden Sie hier. Alle ausgewählten Artikel finden Sie auf der neuen Seite "Leserdebatte".

Wir freuen uns auf Ihren Beitrag!

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Carlos D

vor 2 Stunden

Dickes Lob für diesen Artikel. Endlich ein kritischer Blick hinter die vielen Nebelkerzen, die zur Bundeswehr immer wieder gezündet werden. Aber er zeigt auch auf, wie steinig der Weg noch ist, die Wehrhaftigkeit bei uns wieder herzustellen. Und dann bleibt auch das Thema auf europäischer Ebene voranzubringen! Bei all den nationalen Eifersüchteleien. Eine Herkulesaufgabe!

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Max79

vor 1 Stunde

Hört sich gut an.., und viele stimmen zu.

Nur, ohne eine eindeutige Lösung in und für Deutschland zum jeweiligen aktuellen Krisenthema (Energie, Wirtschaftsniedergang, nicht vorhandene Verteitigungsfähigkeit ..,

ist "die europäische Ebene" nur das bekannte Ablenkungsmanöver, das 16 Jahre gegeben wurde.

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Wilfried Axmann

vor 2 Stunden

So lange solche Leute wie Mützenich in der SPD ein entscheidendes Wort mitreden dürfen, so lange wird die Bundeswehr von Seiten der SPD keine wirkliche Unterstützung bekommen. Eher im Gegenteil.

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Heinrich Ludger Keizer

vor 2 Stunden

Weite Teile der SPD stehen immer noch negativ zur Bundeswehr. Gegenüber Putin haben sie nicht soviele Vorbehalte. Sie haben immer noch nicht die Lage in Europa erkannt, wollen es wohl auch nicht. Seit 2014 führt Russland Krieg gegen die Ukraine. Warum wohl möchte das Baltikum deutsche Truppen und sind Finnland und Schweden der Nato beigetreten? Deutschland hat unter Merkel die vielen Steuereinnahmen verfrühstückt, aber nichts für die Bundeswehr und Infrastruktur getan. Die Koalition will nun angeblich die Bundeswehr stärken und mehr Investitionen vornehmen. Gleichzeitig soll aber immer noch mehr Geld für soziale Geschenke ausgegeben werden. Dass das nicht funktioniert, wollen oder können große Teile unserer Politiker nicht einsehen. Wir müssen jetzt handeln. Wenn russische Truppen erst an der Oder stehen, ist es zu spät.

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Manfred Linck

vor 1 Stunde

Ich meine, seit 1990 wurde der Verteidigungshaushalt nur noch als Steinbruch durch die Politik angesehen, Verteidigungspolitik als überholt und obsolet betrachtet.

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Thomas Hohenstein

vor 2 Stunden

Mindestens genau so wichtig wie mehr Geld, wäre die Auflösung der "Verwaltung" und die Überführung in eine neue schlanke Verwaltung, in der das Militär das Sagen hat und Bürokraten ausführen, nicht den Ton angeben. Das setzt voraus, dass ein Großteil der bestehenden Regulierungen abgeschafft oder zumindest ausgesetzt wird.

Selbst das dürfte nicht genügen, da es auch viele Bürokraten in Uniform gibt, denen die unterstellten Soldaten aus gutem Grund misstrauen.

Erhellend fand ich ein Interview mit einem strafrechtlich verfolgten hochrangigen Unteroffizier des KSK. Die Vorwürfe gegen ihn lasen sich zunächst dramatisch. Gehortete Waffen und Munition klangen bedrohlich. In Wahrheit wurde lediglich versucht, genügend Munition für Übungen zu haben, da dies auf dem Dienstwege nicht sichergestellt war. Als es dann eine "Amnestie" gab um Waffen und Munition abzugeben, bestand jedoch keinerlei Vertrauen zum Kommandeur und die Munition wurde lieber im privaten Garten entsorgt. Noch Fragen?

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Klaus Samer

vor 1 Stunde

"Noch Fragen?" Ja, glauben Sie eigentlich selbst was Sie schreiben ?

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Thomas Hohenstein

vor 1 Stunde

@Klaus Samer: Ist die Bundeswehr unterfinanziert, überbürokratisiert, überreguliert und sind dort wie in den Ministerien viele Positionen von Apparatschiks mit richtiger "Haltung" besetzt? Davon gehe ich in der Tat aus! Das lässt sich an zahlreichen Beispielen festmachen. Glaube ist etwas für Kirchen und Sekten.

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Klaus Samer

vor 2 Stunden

Pistorius muss mit einer Mützenich SPD arbeiten die geistig in der Friedensbewegung und bei Willy Brandt stehen geblieben ist. Nur haben wir nicht mehr die statischen Verhälnisse des kalten Krieges sondern einen Massenmörder im Kreml der nach Hitlers Drehbuch arbeitet.

Diese SPD ist mehrheitlich weder verteidigungsfähig noch willig. Was man an der Taurusverweigerung des Kanzlers deutlich sieht. Allerdings hat der ganze Westen es sich bisher nicht zur Aufgabe gemacht Putin zu besiegen man macht da eher den Mützenich und will de facto lieber einfrieren.

In Bezug auf die SPD und die Verteidigungsfähigkeit gilt "wer mit 20 kein Sozialist ist hat kein Herz, wer es mit 50 immer noch ist kein Hirn". Die Führungsriege der SPD ist wie alt ?

Es ist schon ironisch aber erklärbar, dass FDP und Grüne sich bei der Unterstützung der Ukraine einig

sind. Beide stellen die Stärke des Rechts über das Recht des Stärkeren.

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Martin Wolter

vor 1 Stunde

kleine Korrektur: mit 30...

immer noch ohne Verstand: wie alt sind Frau Lang oder Herr Habeck?

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Max79

vor 2 Stunden

Die sogenannte "Zeitenwende" war offensichtlich nichts anderes als eine große Täuschungsaktion.

Die Bundeswehr MUSS aus dem ordentlichen Staatshaushalt finanziert werden

Die Verteitigungsfähigkeit Deutschlands hat einen größeren Stellenwert, als viele der aktuell gängigen ideologie getriebenen Spinnereien,

und

der bekannten "sozialen" Wählerstimmenkaufaktionen.

Die "Finanzierungs- Basis: ein GESUNDE, gut laufende Wirtschaft in Deutschland, befreit von grünem Müll.

Die alten "Volks-" Parteien scheinen nicht zu begreifen, dass ihre Zeit um ist, wenn es so weiter geht.

Der Untergang der "Alt-Parteien" in Italien zeigt, wo es hin geht : Niedergang der Wirtschaft, massive Verschuldung.

Und zeigt auch wie lang die Phase der Verwirrung danach dauert, bis wieder halbwegs stabile politische Verhältnisse einkehren.

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Klaus Samer

vor 1 Stunde

Genau, Demokratie abshaffen und Höcke als An"führer" wählen, dann wird alles gut. Und die Erde ist eine Scheibe.

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Thomas Schneider

vor 1 Stunde

Ein Höcke würde die Bundeswehr sofort unter den Oberbefehl Moskaus stellen.

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Martin Wolter

vor 1 Stunde

Und ihr Mützenich lebt auf dieser Scheibenwelt.

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Dr Wolfgang Klein

vor 2 Stunden

(Bearbeitet)

Allmählich, aber nur ganz allmählich, wird die obstruktive Rolle von Frau Merkel, nicht nur beim Thema „Bundeswehr“ sondern auch in anderen Bereichen, offenkundig.

Aber das Wahlvolk hat es offenbar so gewollt. War es zu dumm oder nur vom schönen wirtschaftlichen und politischer Wetter geblendet? Im Fall der Ampel hat es offenkundig nichts dazu gelernt.

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Wilfried Axmann

vor 1 Stunde

@Klein

Dass Sie ein ausgewiesener Gegner Frau Merkels sind und Sie dies regelmäßig geradezu zu Diffamierungen gegenüber dieser Frau treibt, ist ja kaum zu übersehen. Trotzdem sollten Sie wenigstens ansatzweise bei der Realität bleiben. Es ist richtig, dass das Thema Bundeswehr bei Merkel nicht oberste Priorität hatte. Aber selbst unter Merkel wurde von Fachpolitikern der Union immer wieder der Versuch unternommen, die BW besser auszustatten und diese in ihrer Kampfkraft zu steigern. Systematisch torpediert wurden diese Versuch jedes Mal von Seiten des linken Flügels der SPD, der Name Mützenich sticht hier negativ hervor. Und schließlich konnte wegen der GroKo auch Merkel keine einsamen Entscheidungen treffen. Berechtigte Kritik ist angebracht, aber man sollte sich schon die richtigen Adressaten suchen.

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Manfred Linck

vor 1 Stunde

Trotzdem ist Frau Merkel die einzige Bundeskanzler ohne einmal bei der Truppe gewesen zu sein. Außerdem hatte sie, und kein anderer den Oberbefehl und die Verantwortung.

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Markus Brax

vor 1 Stunde

Frau Merkel hätte die "einsame Entscheidung" treffen können, die GroKo zu beenden, wenn sie den Interessen und der Sicherheit Deutschlands schadet. Hätte halt möglicherweise ein persönliches Opfer erfordert, zu dem sie nicht bereit war.

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Martin Wolter

vor 25 Minuten

Merkel hat sich auf eine weite, weite Ablehnung der BuWe in der Bevölkerung gestützt!

Wozu Geld rauswerfen, wenn es doch sowieso Kriege nur noch irgendwo im dumpfen Busch (bösartig gesagt) gibt?

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Bernd Viebach

vor 1 Stunde

Ich kenne jemanden, der im Beschaffungsamt in Koblenz arbeitet. Er sagt selbst, soviel work-life-balance gibt es in keiner anderen Behörde (na ja) und man könne 80% der Belegschaft entlassen.

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Cameo

vor 55 Minuten

Dass bei denen in Bezug auf work und Freizeit irgend etwas in der Balance ist, glaube ich schon seit meiner sehr lange zurück liegenden Dienstzeit nicht.

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Hubert Wimmer

vor 1 Stunde

Prinzip Hoffnung!

Danke, also wir können uns derzeit nicht verteidigen.

Die besagten Ämter sind anscheinend voll von Defätisten.

Da kann man nur darauf hoffen dass uns die Ukrainer, Putins Schergen noch einigermassen lange vom Halse halten.

Und dass ein amerikanischer Präsident weiterhin seinen schützenden Schirm über uns hält.

Ist nur das gemeine Wahlvolk so naiv, oder sind es auch unsere Politiker ?

Eine neue Weltordnung ist am entstehen, doch wer zu spät kommt den ......!

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HK47

vor 2 Stunden

Vielleicht sollte man sich in allen Bereichen mal ernsthaft über deutsche strategische Interessen unterhalten und dafür ein paar Fototermine und pet projects streichen. Zimperlich muss man mit den Merkeljahren dabei nicht umgehen.

Das ganze Land braucht einen Reality Check.

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Hubert Wimmer

vor 2 Stunden

Wenn ich herrn Carsten richtig verstehe, dann ist diese SPD-Fraktion und unser Kanzleramt ein Sicherheitsrisiko für Deutschland und Europa.

Ist diese Verweigerungshaltung nun Naivität oder ist es Kalkül ?

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Dr Wolfgang Klein

vor 2 Stunden

Verbohrtheit?

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hydrogreen

vor 1 Stunde

Die deutsche Gesellschaft ist mittlerweile so weichgespült, dass es wahrscheinlich egal ist, was die Bundeswehr kann. Frei nach H.G. Wells sind wir schnauf dem halben Weg das Volk der Eloi zu werden. Daran ist ausgerechnet die CSU schuld, denn es war von Guttenberg, der die Wehrpflicht aussetzte. Seitdem haben alle nur noch Blumen im Haar und lagen im Bett mit dem Feind. Allen voran Schröder und Merkel.

Wir brauchen ein umfassendes, Gesellschaftliches Umdenken. Die Aktivierung der Wehrpflicht und entsprechende Bildung in der Schule damit wieder verstanden wird, wie die Welt wirklich tickt. Außerhalb der rosaroten EU Blase mit dem deutschen Elfenbeintürmchen.

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Dr Wolfgang Klein

vor 1 Stunde

Den Vergleich mit H. G. Wells „Time Machine“ und den Eloi finde ich echt passend.

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Fahrenheit 451

vor 1 Stunde

Bitte nicht vergessen, durch die Aussetzung der Wehrpflicht wurden Milliarden frei, die Angela I. für ihre "dringend benötigten Fachkräfte" gut gebrauchen konnte...

Es war also nicht "die CSU", es war ein Minister, der nicht aus freien Stücken handelte, sondern der Richtlinienkompetenz der Bundeskanzlerin unterstand.

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Kritischer Beobachter

vor 2 Stunden

Die Sicherung unserer Verteidigungsfähigkeit muss zentrales Ziel der Politik sein, das volle Aufmerksamkeit und vollen Support von Regierung, Parlament und Bevölkerung verlangt. Ein Kanzler, der dagegen arbeiten würde, weil er den weiteren Aufstieg seines populären Ministers verhindern will, wäre ein No-go. Falls das so ist, müsste man rasch handeln. Der Bürger darf erwarten, dass die Regierung alles tut, um uns vor dem Schicksal der Ukraine zu bewahren. Dazu gehört auch, an anderen Stellen Geld einzusparen und dazu gehört ebenfalls zuzugeben, dass die Aussetzung der Wehrpflicht ein Fehler war.

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Manfred Linck

vor 1 Stunde

Ich gestatte mir zu präzisieren: Die kopflose Aussetzung der Wehrpflicht in dieser Form. Es erschließt sich z. B. nicht, warum die Wehrüberwachung, der Wehrersatz, der Heimatschutz und die Flaktruppe abgeschafft wurde und warum es keine Übergangsregelungen gab.

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Dealer38

vor 1 Stunde

(Bearbeitet)

Natürlich hat Olli kein Interesse Pistorius Erfolge zu gewähren, zu groß ist seine Angst er könnte ihn ersetzen. Das wird aber nicht passieren, denn das Volk hat fertig mit Ollischlumpf und der SPD. Scholz wird nicht wiedergewählt werden und die Apparatschikpartei SPD in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Aber das Beste daran ist doch, dass sie alle es selbst verschuldet haben und daher auch nicht besser verdient.

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Dealer38

vor 1 Stunde

Nein, Scholz will für Pistorius keine Erfolge aber egal was er macht, Scholz wird so oder so nicht wiedergewählt und zusammen mit Merkel als größte politische Katastrophe der deutschen Nachkriegsgeschichte in die Geschichtsbücher eingehen.

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Peter Reynolds

vor 32 Minuten

„Scholz wird so oder so nicht wiedergewählt…“

Die Operation „Friedenskanzler“ läuft an und wird im Wahlherbst 2025 in voller Blüte stehen.

Es ist nicht auszuschließen, dass diese politische Katastrophe uns für weitere 4 Jahre erhalten bleibt.

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Angela Seegers

vor 2 Stunden

Danke Herr Carstens für diesen Kommentar. Eigentlich sollte dem letzten klar sein, was 16 Jahre Merkel hinterlassen haben. Niemand hat gesagt, das Regieren einfach ist…. Wenn man es nicht kann, gefährdet man Land und Bürger bis hin zum Ausverkauf. Denn die Welt steht nicht still. Survival of the fittest ….

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Wolfgang_52

vor 2 Stunden

Danke für den Kommentar, bei dem mir ein Aspekt fehlt…….die Beleuchtung der Dauerausrede: Es gibt so viele Europäische Rüstungs(Zukunfts)Projekte……..da wollen wir heute keine weiteren Ausgaben tätigen…….es wird schon nichts passieren……

.Die SPD hat kein Interesse an einer Landesverteidigung und ob die CDU, welche diese unter Merkel abgeschafft hat, es ehrlich meint wird die Zukunft zeigen.

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Johann Sajdowski

vor 2 Stunden

Die ersten 100.000.000.000 Euro sind weg. Kein Wunder! Für 2,8 Mrd. Euro sollen alle Bundeswehrsoldaten moderne Kopfhörer bekommen – unbelievable! Der Bundesrechnungshof sieht darin massive Geldverschwendung – und was macht Verteidigungsminister Pistorius, der Lieblingspolitiker der Deutschen?

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Fahrenheit 451

vor 1 Stunde

Bitte nicht vergessen:

Frau Dr. Lambrecht hat noch vor ihrem überfälligen Abgang dafür gesorgt, dass ganz im Sinne der Friedensfraktion der SPD, ein zweistelliger Milliardenbetrag in Bestellungen geflossen ist, auf deren Lieferung frühestens ab 2027 zu hoffen ist.

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Rockzombie

vor 1 Stunde

Das ganze Gerede von der "Zeitenwende" von Stärkung der Verteidigungskraft ist leider hohl und Herr Putin weiß das. Bei einer Veranstaltung der Allgemeinen Zeitung Mainz mit einer Dikussionsrunde ausgesuchter Bürger mit dem Kanzler wurde auch nach der Wiedereinführung der Wehrpflicht gefragt. Das sei nicht realistisch, habe der Kanzler geantwortet (warum eigentlich?) Stattdessen: "Wir werden etwas machen, was dazu führt, dass der Verteidigungsminister seine 200.000 (Soldaten) plus X voll kriegt"

Das klingt ja sehr entschlossen und konkret, aber die Frage ist natürlich : wie?

Wie immer bei dieser Regierung und ihrem Kanzler: Wenn es unbequem wird, bleibt man im Ungefähren ("etwas machen...")und hofft, dass die Bürger es mit der Zeit vergessen. Putin vergißt nie....

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Samländer

vor 1 Stunde

Seitenwände!

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UserPL_1700476668129

vor 1 Stunde

Pistorius sollte über einen Wechsel in die CDU nachdenken, die die einzig verbliebene Partei der Mitte darstellt. Mit den seltsamen, bürgerfremden Ideologen von SPD oder gar GRÜNEN sind Wahlen nicht mehr zu gewinnen.

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HLuderer

vor 1 Stunde

Und auch keine sonstigen Blumentöpfe

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olaf cordts

vor 1 Stunde

Natürlich ist die Ampel geleitet vom Dogma „Klima und Rente statt Rüstung“. Woher kommt diese anhaltende Ignoranz der nationalen Bedrohungslage? Ist die nun schon gut 100 Jahre alte Dolchstoß-Legende vielleicht doch nicht so sehr Legende als vielmehr ein zeitloses Narrativ mit viel Wahrheitsgehalt? Ich traue den Linken in Sachen sabotierter Landesverteidigung inzwischen alles zu!

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Manfred Linck

vor 1 Stunde

Dem muss man wohl in allen Punkten zustimmen. Aber das Grundübel ist und bleibt eine weltfremde Politikergeneration. Wer nicht gedient hat, darf weder in die Regierung, noch in den Verteidigungsausschuss, noch ins Außenministerium. Die Ttennung von Wehrverwaltung und Armee ist schon lange ein Stein des Anstoßes usw. Die Gesellschaft Angst vor einer Verbesserung des Klimas oder vor nichtmessbarem Dieselstaub, aber keine vor den realen Gefahren aus imperialfaschistischen oder religiösfaschistischen Ländern.

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Rudolf Ott

vor 1 Stunde

Pistorius ist der Politstar SPD in der Zeitenwende.

Klar, daß Olaf Scholz kein Bein mehr auf das politische Parkett kriegt. Mit Mützenich, Kühnert, Eskens und Klingbeil verzwergt .sich die SPD. Wo ist ein, Karl Schiller, Alex Möller, Leber Schorch, Willy Brandt oder Helmut Schmidt? Die deutsche Sozialdemokratie wirkt ausgezahlt.

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Klaus Samer

vor 2 Stunden

P.S. Wenn Mützenich, Sahrah Wagenknecht und Höcke sich beim Umgang mit Putin einig sind weiß man das die Verteigung Deutschlands am .... ist.

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AnOglach

vor 1 Stunde

Daher werde ich die wählen.

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Cameo

vor 1 Stunde

Irgendwo in den Hinterzimmern der SPD scheint man das Geschehen in der Ukraine immer noch für einen Kindergeburtstag zu halten.

Als der erste russische Panzer die Grenze überschritten, hätte die Bundeswehr umgehend einsatzfähig gemacht werden müssen - jedenfalls soweit der verlotterte Zustand es damals zuließ. Es reicht, sich die Frage zu beantworten, was seither wirklich auf den Weg gebracht worden ist. Wenig bis nichts. Meine Hypothese: Der Kanzler hatte das nie vor.

Wann begreifen er und seine Gefolgsleute endlich, dass unsere Sicherheit um so größer ist, je höher der Preis für den Angriff eines potentiellen Gegners ist.

Da wir alle keinen Krieg wollen, wird das dafür eingesetzte Geld keinen anderen 'Return' erzeugen. Das ist der Preis für Freiheit und Sicherheit. Mit diesem Kanzler, der offenbar glaubt, das wäre umsonst zu haben, wächst mein diesbezügliches Unbehagen mittlerweile täglich.

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detlef thürmer_4443

vor 1 Stunde

Dann war ja damals Chamberlain erheblich besser,trotz seinem Appeasement gegenüber Hitler.

Er sorgte dafür,dass aufgerüstet wurde und dadurch ein Sieg bei der Luftschlacht um England verhindert wurde.

Unter einer Regierung wie unsere wäre es dann wohl damals zu einem Sieg Hitlerdeutschlands gekommen.

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detlef thürmer_4443

vor 15 Minuten

Unsere Regierung ist wohl in der jetzigen Zeit nicht gerade die Richtige. Churchill damals war schon der Richtige.

Davon ist allerdings unsere Regierung weit entfernt.

Vorsorge verhütet Nachsorge.

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Dr Wolfgang Klein

vor 2 Stunden

Vielleicht ist die Kampfkraft der Bundeswehr in Wirklichkeit ja beachtlich, und das aktuelle Lamento dient nur dazu, Putin in die Irre zu führen. ;-)

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Manfred Linck

vor 1 Stunde

Sie wissen, Herr Dr. Klein, dass Putin und sein Geheimdienst alles über Deutschland wissen (wogegen die BRD ihre Geheimdiensttätigkeit in Russland eingestellt hat und die Politik über Russland völlig ahnungslos ist.

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Jean Arbre

vor 50 Minuten

Platzpatronen

Was Merkel wider den Verfassungsauftrag stur ignorierte, nämlich die Ertüchtigung der Armee spätestens ab 1914 macht in der Ampel die SPD unter der RFegie von Scholz und Mützenich mit gutem Fleiß weiter. Ersterer findet immer wieder Worte der Zurückhaltung gegenüber einer völkerrechtswidrigen, brutalen Aggression und Letzterer - siehe Drohnen - scheint vor lauter Friedensfreude in der Tat nicht einmal willens, der Truppe und ihrem Verteidigungschef zum scharfen Schuss taugliche Waffen zu gewähren. Dieses seit vielen Jahren skandalöse Gebahren angesichts einer immer aggressiveren Vorgehensweise Putins wird dem deutschen Volk soviel Schaden zufügen, dass es ohne Umsteuerung um seine Existenz bangen muss. Pistorius muss diese "Platzpatronenpolitik" schleunigst

ändern.

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Jean Arbre

vor 33 Minuten

edit: 2014 :)

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Peter BIERWIRTH

vor 54 Minuten

Die 'moralischen Gefahren bewaffneter Drohnen' sind für diesen linken SPDler wohl noch immer wichtiger als deren Feuerkraft und Reichweite. Aber was soll man schon von einem der 'widerlichsten' deutschen Politiker (O-Ton Andrij Melnyk ehm. UKR-Botschafter in BRD) als moralische Erwägungen erwarten?

Und was kann man auch von einem der national und international unbeliebtesten deutschen Regierungschefs anderes erwarten, als die unfähigste aller Unfähigen (Stöckelschuh-Lambrecht) mit 'Verteidigungsaufgaben' zu betraut zu haben? Und warum wurde die von Pistorius entlassene Gabriele Korb aus dem Beschaffungsamt wiederum mit einer Frau ,Annette Lehnigk-Emden, besetzt, obwohl sich schon von der Leyen und Kampf-Karrenbauer als unfähige 'Verteidigungsexpertinnen' geoutet haben?

Und warum im 'Beschaffunksamt' 11.000 Angestellte an 116 Dienstorten im Digitalzeitalter beschäftigt sein müssen, ist auch nur durch Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für Parteimitglieder zu erklären.

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Jean Arbre

vor 48 Minuten

...allenthalben nur Blindgänger und Rohrkrepierer, dazu das Schweigen der meisten Kommandeure - ein veritables Desaster.

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Thomas Weyand

vor 39 Minuten

Ich bin grundsätzlich der Auffassung, daß Geschlecht im Regelfall kein Faktor für berufliche Kompetenz ist. Im Umkehrschluß kann ich allerdings auch nicht verstehen, warum die derzeitige Leiterin des Beschaffungsamtes für ihr Amt weniger geeignet sein sollte, nur weil sie eine Frau ist. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, daß jeder Amtsinhaber dort scheitern wird. Angeblich ist der Personalrat des Amtes in der SPD ausgezeichnet vernetzt und verhindert mit deren Hilfe seit Jahren jede positive Veränderung.

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Jean Arbre

vor 3 Minuten

..."angeblich" können Sie streichen...

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Rainer Kyon

vor 1 Stunde

Mich beschleicht bei dem Kommentar ein ganz, ganz mulmiges Gefühl, was die die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands angeht. Vielleicht sollten die verbliebenen paar Euros vom "Sondervermögen" in den Ankauf von weißen Flaggen investiert werden.

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Currywurstbrunnen

vor 37 Minuten

Die Situation in D ist vergleichbar mit vielen Ländern. Aktuell gab es sowohl aus GB, als auch der Schweiz ähnliche Meldungen über den Zustand ihrer Armee.

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Markus Brax

vor 1 Stunde

Das sind halt die Ampelmethoden. Eine seriöse Regierung hätte zuerst analysiert, was die Bundeswehr zur Erreichung der Vorgaben braucht, geprüft, was das kostet, und erst dann ein entsprechendes "Sondervermögen" hergestellt.

Wäre aber halt nicht so "sexy" gewesen.

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ab2906

vor 1 Stunde

Danke für diesen lesenswerten Kommentar; es ist zu hoffen, dass er, zusammen mit ähnlichen Einschätzungen in anderen Zeitungen in diesen Wochen, doch noch ein Umdenken in Bundeskanzleramt und SPD begünstigt. Wo bleiben aber inzwischen die regelmäßigen Donnerstags-Demos "Thursdays for Defence" im Berliner Regierungsviertel? Dass idealistische junge Leute lieber für eine Begrenzung des Klimawandels auf die Straße gehen als für die Ertüchtigung der Bundeswehr, mag ja verständlich sein. Dass aber unter den Abgeklärten und Lebenserfahrenen im Land weit und breit keine Menschenseele den regierenden Realitätsverweigerern öffentlich Paroli bietet, ist schon eine Schande. Da sitzt das Hemd der regelmäßigen Rentenerhöhungen und der Agrardieselsubventionen offenbar näher als der Rock einer funktionierenden Landesverteidigung.

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Martin Wolter

vor 1 Stunde

Fehlt es am Willen? Ja, was die SPD, die Grünen angeht.

Fehlt es an der Fähigkeit? Ja, das zeichnet nun xxx Tagen Pistorius auch ab.

Putin findet es gut.

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Beat Leutwyler

vor 2 Stunden

Herr Pistorius wird auch keinen Erfolg haben, weil mit der EU und der Nato der Patriotismus zerstört worden ist und weiter tut.

Kein Deutscher hat einen Grund sein Leben zu riskieren, wenn er gar nicht weiss wofür. Und die Moral der Truppe ist das Wichtigste.

Was immer ein Deutscher Soldat tut, es hilft nicht ihm und auch nicht seiner Familie, sondern nur ein paar alten Männern, die ihre Macht nicht im Griff haben.

Und ehrlich gesagt, ich würde es auch nicht tun, wenn ich nicht wüsste wofür.

Übrigens haben mir erste Umfragen bereits recht gegeben. Keiner würde in die Türkei gehen und dort Polen zu beschützen. Das müsste man aber gemäss Nato und auch gemäss EU.

Zudem unterschätzt Herr Pistorius die Deutsche Bürokratie. Warum gibt es dermassen wenig Unterstützung dagegen? - Weil die Menschen davon leben.

Aber das weiss er alles. Er ist ja nicht dumm. Aber Deutschland ist nicht weiter als beim Afghanistan-Krieg. Man würde sogar verneinen, dass man Krieg führt oder geführt hat.

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Wilfried Axmann

vor 2 Stunden

@Leutwyler

Wenn ein Schweizer Nationalist weitgehend blanken Unfug über Deutschland und die Einstellung der Deutschen zu Europa und der NATO schreibt. In Abwandlung eines alten deutschen Sprichworts: Nicht Schuster, bleib bei Deinen Leisten, sondern Eidgenosse, bleib bei Deinem Isolationismus im eigenen Land.

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Thomas Schneider

vor 1 Stunde

Verteidigungshaushalt Schweiz in 2022 = 0,76% des BIP

Scheint mir dass die Schweiz noch nicht einmal Willens ist sich selbst zu verteidigen...

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Manfred Linck

vor 1 Stunde

@ Leutwyler: Wie kann Polen in der Türkei verteidigt werden?

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Jens Rudolf

vor 1 Stunde

Nun die SPD und ihre Partner im Geiste wollen kein Wehrfähiges Deutschland, wollten es noch nie. Punkt. Das ein Scholz einem Konkurrenten wie Pistorius die Butter auf dem Brot nicht gönnt ist ein Nebeneffekt auf der selben Welle. Anschließend kommen noch viel zu alte Generäle, die weiter Panzer kaufen wollen, die man mit einer 1k Dollar Drohne außer Gefecht setzen kann, weil sie von der erotischen Ausstrahlung eines dicken Rohres nicht lassen können.

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Beat Leutwyler

vor 1 Stunde

In Deutschland wiederholt sich die Geschichte nach jeder Legislatur.

Kann man sich noch an Thomas de Maizière erinnern ?

Er hat sich auch um Drohnen und Fregatten bemüht. Funktioniert hat nichts. Er musste sogar zurücktreten, weil man sich nicht zu helfen weiss. Zudem war die Bundeswehr blank. Und sie bleibt es auch mit 100 Milliarden.

Und wie bei den Masken, wird man hinterher merken, dass Gelder fremdbestimmt worden sind.

Das Schlimmste ist ein Land, das sich nicht weiterentwickelt - psychologisch.

Und mit einem Grundgesetz mit Unveränderlichen kann es sich gar nicht weiterentwickeln. Es ist noch nicht mal theoretisch möglich.

Der Gedanke haftet an, Richter oder Recht würden einem beschützen. Man ist doch tatsächlich bereit, sein Leben etwas Virtuellem, Recht, anzuvertrauen.

Ich kann keinen Unterschied zu Kanonenfutter anderer Länder sehen.

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Thomas Schneider

vor 51 Minuten

"Das Schlimmste ist ein Land, das sich nicht weiterentwickelt - psychologisch."

Nein, schlimmer ist es, wenn man sich stets für schlauer als sein Gegenüber hält, nur jeder andere klar erkennen kann, dass das Gegenteil der Fall ist.

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Dealer38

vor 23 Minuten

„ In Deutschland wiederholt sich die Geschichte nach jeder Legislatur.“

Alleine deswegen, hat die deutsche Politik sich Trumps Wiederwahl redlichst verdient.

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quarterback

vor 1 Stunde

"Pistorius ... windschiefe Luftschlösser"

Irgendwann reicht es dann aber auch mal mit den negativen Kommentaren über die Bundeswehr und die verantwortlichen Politiker. Die Beschreibung von Herrn Carstens wird durch das ZDF-Interview vom 08.04. "Was nun, Herr Pistorius" aufgrund der dortigen Dialoge doch stark relativiert. Was erwartet man denn von einem Verteidigungsminister, der erst seit 15 Monaten im Amt ist, angesichts der Herkulesaufgaben?

Diese Form der Berichterstattung zeugt ganz und gar nicht von der vorhandenen und bekannten Fachkompetenz des Autors.

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Samländer

vor 1 Stunde

Naja.

Pistorius macht laufend Versprechungen.

Und irgendwann muss er zugeben, gelogen zu haben.

Die Brigade im Baltikum?

Er unternimmt real nichts dafür!

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Peter BIERWIRTH

vor 30 Minuten

@quarterback

Ist es 'mangelnde journalistische Fachkompetenz', wenn Herr Carstens ganz einfach die faktischen Versäumnisse der Verantwortlichen aufgezählt hat?

a) Keine schweren Waffen für AFG

b) 'Friedens- und Tiefkühlexperte' Mützenich als 'Drohnen-Moralexerte'

c) Keine Reaktion auf Krim-Annextion 2014

d) Frauenquoten-Lambrecht als Wehrkraftexpertin

e) 100 Mrd. teilweise zweckentfremdet

f) Erst Stahlhelme für UKR, jetzt 'wetterfeste Kleidung' für BRD-Wehrkraft

g) Scholz/Mützenich zögern bei Taurus-Lieferung solange die Mehrheit der Wähler dagegen ist und beide verweigern Pistorius die Mittel, damit der nicht schon im Juni 2024 neuer Kanzler wird. Für beide ist auch bei der Thüringen-Wahl parteipolitische Verweigerungspolitik wichtiger als Kooperation mit dem Wahlsieger für das landesspezifische Allgemeinwohl. Mal abwarten, was heute (11.04.2024) beim 'Schlagabtausch' Höcke vs. Voigt herauskommt: Schleifung von Brandmauern zwecks pragmatischer Kooperation?

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UserPL_1697118516371

vor 1 Stunde

Scheint mir alles wohldurchdacht, was Herr Carstens schreibt. Besonders gefreut hat mich das beigefügte Foto, auf dem ich zwei Soldat***innen entdecke. Möglicherweise verbirgt sich eine dritte in der hinteren Reihe. Gibt es stichhaltige Erhebungen, wieviele männliche und weibliche Soldaten es in der BW gibt? Darf man wissen, ob unter den rd. 50 dtsch. Soldaten, die in Afghanistan ihr Leben verloren haben, auch Soldatinnen waren? Oder geziemt sich die Frage nicht?

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Thomas Weyand

vor 1 Stunde

Zumindest laut 'Wikipedia kam bei Auslandseinsätzen bislang ein weiblicher Soldat ums Leben. Die nicht durch Feindeinwirkung sondern durch Suizid.

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Manfred Linck

vor 1 Stunde

Die Frage ist sinnlos, mit Verlaub. Nirgends macht die Frage, wieviel Frauen oder wieviel % Frauen einen Sinn. Man muss immer fragen, wieviel Leistung, wieviel Wissen, wieviel Herzblut, wieviel Können, wieviel Erfolg haben die Leute, ganz egal ob Frau oder Mann. Der Frauenanteil hat eihgentlich keinerlei militärische Relevanz. Außer, er übersteigt ein gewisses Maß. Erfahrungen anderer Armeen haben das gezeigt. Die Truppe ist dann nicht mehr führbar.

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Peter BIERWIRTH

vor 15 Minuten

@ UserPl

Diese zwei Damen im dargestellten 'Wachbatallion' sind mir auch aufgefallen. (1. Reihe, Zweite von rechts, zweite Reihe Erste von rechts).

Bei der bundesdeutschen Wehrkraft bin ich ein vehementer Befürworter der strickten Geschlechtertrennung, denn bliebe es bei diesem 'geschlechterspezifischen Einheitsbrei' könnte das die Leistungs- und Bereitsschaftsfähikeit der männlichen Verteidiger durch Konzentrationsfixierung auf nichtmilitärische, objektbezogene Ablenkung beeinträchtigen.

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Georg Passmann

vor 2 Stunden

"wenig Kampfkraft"

Es ist ein wenig despektierlich ausgerechnet Elitesoldaten unter einer solchen Überschrift zu zeigen. Die Soldaten auf dem Bild taugen nicht für diese Einschätzung.

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Manfred Linck

vor 1 Stunde

??? Wachbataillon? Über welche Fähigkeiten verfügen die?

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Sven Michaelsen

vor 40 Minuten

@Link

1. Grösse zwischen 1,75m und 2m

2. BMI unter 24

3. Keine sichtbaren tattoos, Piercings etc

Der Volksmund spricht von den 3 Bs: Bart, Brille, Bauch.

Womit dann ca 85% der restlichen Truppe ausscheiden.

Bis Ende 90er kämen sogar über 90% nicht für eine Versetzung dorthin in Frage.

MfG

S.M.

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Samländer

vor 1 Stunde

Warum wird Pistorius nicht einfach an Erfolgen gemessen?

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Trubadix

vor 23 Minuten

Leider geht die Glaubwürdigkeit von Scholz und fast seiner gesamten SPD - wenn man mal von einzelnen Ausnahmen wie Michael Roth absieht - in Sachen Putin/Russland, essentieller(!) Unterstützung der Ukraine und eigener Verteidigung asymptotisch gegen Null.

Da ändert auch ein vielleicht(!) vertrauenswürdiger Pistorius nichts daran.

Zu befürchten ist beim Kanzler und seiner Partei leider immer, dass nur ein Good Cop Bad Cop - Spiel zur publikumswirksamen Aufführung kommt.

Das Publikum durchschaut aber die Aktionen des neuen "Friedensfürsten Scholz" und seiner SPD als das, was sie in Wahrheit sind:

Billige Wahlkampfmanöver zum eigenen Machterhalt.

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August-Friedrich Busch

vor 29 Minuten

Die notorische Realitätsverweigerung linker Geister hat sich von Merkel über Scholz bis hin zu den Grünen mehr als deutlich gezeigt. Es werden stets vermeintlich soziale Wohltaten erfunden, für die es gar keine Grund gibt. Egal ob Kindergrundsicherung oder Asyl für Menschen, die über zig andere Länder zu uns kommen, um sich hier alimentieren zu lassen und ansonsten unserer Gesellschaft aber feindlich gesonnen bleiben. Die Kriminalstatistik zeigt dies ganz klar.

Es kann daraus also nur folgen, dass man dort sparen muss, um Geld für die BW zu beschaffen!

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Willi

vor 56 Minuten

Vielleicht kan der israelische "Iron Beam" in Verbindung mit einem Wasserstoff-Ballon aus Deutschland mit eigener Energieversorgung mittels Wankelmoto-Wasserstoff-Generator soviel Energie zur Verfügung haben, dass Drohnen und Raketen abgeschossen werden können, bevor sie die Landesgrenze überschreiten. Dann wird die finanzielle Ausstattung der Bundeswehr bei ca. 2% des von der NATO geforderen Budget ausreichen.

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Dealer38

vor 20 Minuten

Unter den Aspekt kann man eigen nur sagen, dass die deutsche Politik sich eine Wiederwahl Trumps redlichst verdient hat.

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Uwe Hildebrandt

vor 13 Minuten

Mit linksgrün am Ruder wird es eh nichts mit der Landesverteidigung. Es ist höchste Zeit für einen Politikwechsel.

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DerRoteKorsar

vor 16 Minuten

Es ist einfach erbärmlich was Menschen zugemutet wird die ihr Leben für diese Gesellschaft geben sollen. Bürokraten werden die Bundeswehr nicht entbürokratisieren. Maßstab sind Länder wie die USA, Israel und, ganz bitter weil er der Feind ist, leider Putins Russland

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Willi

vor 25 Minuten

Vielleicht gibt es demnächst ein Verteidigungs-System, bestehend aus dem israelischen "Iron-Beam" in Verbindung mit dem deutschen Gebrauchsmuster-Schutz "Wasserstoff Ballon mit eigener Energieversorgung" das Drohnen, Raketen etc. bereits abschießt, bevor sie die Landesgrenze überschreiten. Ein Wasserstoff-Wankelmotor-Generator kann jede Menge Energie zur Verfügung stellen, dass dieser Betrieb von Laserwaffen möglich ist. Ersparnis von jeder Menge Munitios-Kosten sind möglich und damit wird das 2% Ziel der NATO ausreichend ist, um jedes demokratische Land zu verteidigen.

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Sebastian Schneider

vor 1 Stunde

Immer wenn ich von der finanziellen Blockadehaltung der sehr schlimmen SPD in FAZ-Kommentaren lese, keimt in mir die Frage ob die teuerste Tarnkappentechnologie in D einem ganz bestimmten Minister zur Verfügung steht.

Vielleicht hat Herr Lindner aber auch dem armen Harry Potter Laurins Mantel gemopst. Weder an der Ausgaben- noch an der Einnahmenseite etwas zu ändern, ist jedenfalls nicht die erklärte Politik von Herrn Mützenich.

So sehr Herr Carstens sich auch bemüht den Eindruck zu erwecken, der allein halte alle Militärprojekte auf.

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