"Demokratie braucht die Luft der Freiheit"

Die Spielräume der Politik sind größer, als wir glaubten. Doch es ist eine Illusion, dass sie immer mehr Wohlstand schaffen kann.

Ein Gastbeitrag von Thomas Schmid

Aus der ZEIT Nr. 36/2025

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"Demokratie braucht die Luft der Freiheit" – Seite 1

Seit etwa 15 Jahren gibt es in Deutschland Unternehmen, die auf Bestellung Essen an die Haustür liefern. Fast zeitgleich mit deren Aufstieg fand ein neues Wort Eingang in die Kommentarsprache. Oft ist heute zu lesen, die Politik dürfe Probleme nicht nur verwalten. Sie müsse vielmehr "liefern". Der Bundeskanzler und seine Ministerinnen und Minister als im Interesse der Bürger eifrig strampelnde Lieferboten?

Unsympathisch ist diese Vorstellung keineswegs. Es kommt einem ein Aphorismus von Karl Kraus aus dem Jahr 1912 in den Sinn. Von einer Stadt, in der er leben solle, verlange er "Asphalt, Straßenspülung, Haustorschlüssel, Luftheizung, Warmwasserleitung. Gemütlich bin ich selbst." Die politisch Verantwortlichen sollen also nur die praktischen Voraussetzungen schaffen, damit die Bürger nach ihrer Fasson leben können. Mehr als 100 Jahre später ist offenkundig, dass diese urliberale Haltung ihre beste Zeit hinter sich hat. Wenn heute der Politik von verschiedenen Seiten Versagen vorgeworfen wird, enthält das in der Regel weit mehr als den Vorwurf, der Politik gelinge es nicht, passende Rahmenbedingungen für eine gute gesellschaftliche Entwicklung zu schaffen. Der Vorwurf läuft vielmehr oft darauf hinaus, die vorherrschende Politik sei verfehlt, weil es ihr nicht gelinge, die gute Gesellschaft möglichst schlüsselfertig frei Haus zu liefern.

Das liegt nicht zuletzt an der verbreiteten Überzeugung, in einer komplexen, modernen Gesellschaft reiche es nicht mehr aus, dass die Politik Rahmen setzt und garantiert, etwa Rechtssicherheit oder Gewaltenteilung, und ansonsten möglichst viel den gesellschaftlichen Akteuren überlässt. Da der Staat notgedrungen ein Regelungsstaat geworden sei, könne Politik nur Anerkennung gewinnen, wenn sie zum Garanten von Wohlstand werde. Diese These klang unlängst in einem Essay des Soziologen Andreas Reckwitz an (ZEIT Nr. 29/25). Er schreibt: "(...) dies ist das Versprechen der Demokratie modernen Typus, seit sie sich mit der Französischen und Amerikanischen Revolution durchgesetzt hat: dass sie dazu in der Lage ist, die Lebensverhältnisse der Bevölkerung zu verbessern – was auch immer im Einzelnen unter einer solchen Verbesserung zu verstehen ist." Nun sind Lebensverhältnisse ein weites Feld und umfassen – wie Reckwitz mit der einschränkenden Wendung am Schluss andeutet – viel mehr als Nahrung, Zentralheizung und Alterssicherung. Doch der Akzent des Autors liegt auf der materiellen Seite der Lebensverhältnisse.

Thomas Schmid

ist Publizist und war Chefredakteur der Welt-Gruppe.

Hannah Arendt hat in ihrer Schrift Über die Revolution dagegen vehement bestritten, dass die Verbesserung der Lebensverhältnisse das zentrale Versprechen der Amerikanischen Revolution gewesen sei. Die Begründung der amerikanischen Demokratie sei vor allem gelungen, weil die amerikanischen Revolutionäre – anders als die französischen – nicht mit der sozialen Frage belastet waren: "Die Gründung der Freiheit konnte nur gelingen, weil den ›gründenden Vätern‹ die politisch unlösbare soziale Frage nicht im Wege stand." Die Amerikanische Revolution konnte also einen durch die Verfassung gesicherten Raum der Freiheit schaffen, und damit lag auf dem neu gegründeten Gemeinwesen nicht die Last einer jahrhundertealten Herr-Knecht-Geschichte.

Dieser Artikel stammt aus der ZEIT Nr. 36/2025. Hier können Sie die gesamte Ausgabe lesen.Ausgabe entdecken

Es gilt dennoch weithin als eine Tatsache, dass Wohlstand eine Voraussetzung der Demokratie ist. Erst der Wohlstand hauche der Demokratie Leben ein. Es ist in den gegenwärtigen verdüsterten Zeiten unüblich geworden, sich auf Hannah Arendts Idee vom Vorrang der Freiheit zu berufen. Das ist schade. Denn Arendts helle Idee ist nach wie vor zwingend: Bindet man die Demokratie an den Wohlstand als Voraussetzung, bindet man sie an das Reich der Notwendigkeit zurück. Und dieses steht im Konflikt mit der Freiheit.

Demokratische Resilienz: "Demokratie braucht die Luft der Freiheit"

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Der Bundesrepublik fehlte von Beginn an ein überzeugender Begriff des Politischen. Als Republikgründung und wirtschaftlicher Wiederaufstieg zeitlich schnell aufeinanderfolgten, kam bald der Verdacht auf, die Bundesdeutschen seien allein mit dem "Wirtschaftswunder" für die Demokratie gewonnen oder gar geködert worden.

Wer das für die ganze Wahrheit hält, übersieht, welch eminent politische Leistung Gründung und Inbetriebnahme der Bundesrepublik waren. Dass ein Gericht über das Grundgesetz wacht, dass Monopolbildung bekämpft wurde und Verstaatlichungen unterblieben, war nicht selbstverständlich, sondern wurde gegen beträchtliche Widerstände durchgesetzt. Zugleich gab es seit den frühen Jahren der Republik aber den Hang, sich mit der politischen Unselbstständigkeit des neuen Staates, mit seiner politischen Introvertiertheit anzufreunden. Zwar haben von Ludwig Erhard über Helmut Schmidt bis hin zu Helmut Kohl mehrere Kanzler versucht, die Deutschen aus ihrer abhängigen Selbstzufriedenheit aufzuscheuchen. Aber insgesamt glaubte man doch, die eigentliche Existenzsicherung der Republik bestehe darin, eine Wohlstandsmaschine zu sein. Da kam es sehr gelegen, dass der amerikanische Schutzschirm ungestörtes Wirtschaften und Leben möglich machte. Außenpolitik war lange kein Thema.

Diese Zeiten sind vorbei. Gerade lernt das Land, dass Demokratie nicht nur ein Segen, sondern auch eine Zumutung ist und es auch nicht hilfreich ist, das verstecken zu wollen. Das versucht zu haben, war wohl der größte Fehler, den Olaf Scholz beging. Er sprach zwar von der "Zeitenwende". Doch die – nicht nur finanziellen – Belastungen, welche die neue weltpolitische Lage für die Deutschen bringt, wollte er mit zum Teil fantastischen Fortschritts- und Wohlstandsversprechen überstrahlen, ja unsichtbar machen. Nicht zuletzt an diesem Illusionismus ist die Regierung Scholz gescheitert.

Die Politik von Bundeskanzler Friedrich Merz mutet wie das Kontrastprogramm dazu an. Bei allem Optimismus, den er zu verbreiten versucht, verheimlicht er nicht, wie extrem schwierig die Situation ist. Und dass sie nicht nur politische Konsumenten, sondern auch aktive Bürger braucht. In seiner ersten Regierungserklärung sagte Merz etwas, das man selten von einem Politiker hört: "Der Staat, das sind wir alle, jeder Einzelne und alle zusammen als Gemeinschaft. Jede Forderung an den Staat richtet sich also zugleich an jeden Einzelnen, auch an denjenigen, der eine solche Forderung erhebt." Das klingt zwar eingängig, ist aber anspruchsvoll. Merz streichelt die Seele der Bürger nicht. Jede Forderung, sagt er, komme wie ein Bumerang zu dem Fordernden zurück. Eine durchaus robuste Aufforderung zum bürgerschaftlichen Engagement.

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Eine unwahrscheinliche politische Form

Mit seiner Priorisierung der Außenpolitik bricht Merz mit der bundesdeutschen Gewohnheit, alles Politische unter innenpolitischem Blickwinkel anzugehen. Nur eine gute Außenpolitik kann unter heutigen Bedingungen eine gute Innen- und Sozialpolitik ermöglichen. Dass Merz diese politische Schubumkehr betreibt, erzwingt die weltpolitische Lage: Putin, Trump, Nahost, China. Es ist aber nicht nur der Zwang der Verhältnisse. Ein Staat von der Bedeutung Deutschlands, der in der Mitte Europas liegt, muss fähig und bereit sein, in der Welt zu agieren. Außenpolitik darf kein Derivat der Innenpolitik mehr sein. Das muss die deutsche Politik erst noch lernen. Etwas hochtrabend formuliert heißt das, Deutschland muss 80 Jahre nach seinem Rauswurf aus der Geschichte die Rückkehr in diese in Angriff nehmen.

Dazu gehört es auch, dass der Staat sich nicht mit Verweis auf das europäische Einigungs- und Gesetzeswerk die Hände selbst bindet, sondern seinen nationalen Aktionsraum nutzt oder gar ausbaut. Auch dieses Vorhaben steht vermutlich hinter den Ansätzen einer neuen Migrationspolitik, die der Bundeskanzler und sein Innenminister betreiben. Es wäre ein Unding, wenn EU-Recht dazu diente, nationale Handlungsmöglichkeiten zu unterbinden. Grüne und Teile der SPD haben sich damit nicht nur abgefunden, sie wollen es so. Merz stemmt sich dagegen. Er wird deswegen als Rechtsbrecher bezeichnet. Die andere Seite: Er besteht damit auf der Autonomie der Politik, gerade auch der nationalen.

Davon könnte ein Signal ausgehen: Politik ist nicht dazu verurteilt, nur zu moderieren und auf Steuerung zu verzichten. Donald Trump zeigt der Welt gerade, wie viel ein unbedingter politischer Wille in Bewegung setzen kann. Man könnte diese jähe Erkenntnis auch ins Positive wenden: Die Spielräume von Politik sind deutlich größer, als wir bisher glaubten. Sollen sie genutzt werden, täte die schwarz-rote Bundesregierung gut daran, aus ihrer Pattsituation herauszukommen: hier das außenpolitische Primat von Merz, dort das innen- und sozialpolitische Primat von Lars Klingbeil und Bärbel Bas. Das fügt sich nicht zusammen. Die SPD erwiese dem Land einen Dienst, wenn sie darauf verzichtete, vor allem ihre Steckenpferde zu reiten.

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Ende der Solarförderung

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Donald Trumps Menschenjagd

Die Demokratie ist eine unwahrscheinliche politische Form. Es ist weder Luxus noch verstiegen, darauf zu bestehen, dass sie die Luft der Freiheit braucht. Und ihren Erfolg nicht zuerst an der Größe der Fleischtöpfe zu messen. Es gibt Beispiele für die Kraft, die vom Wunsch nach Freiheit ausgehen kann. Die Briten haben im Zweiten Weltkrieg Unbill und Einschränkungen gerne hingenommen, damit sich das Land der Deutschen erwehren konnte. In Polen war es vor 40 Jahren nicht allein der Wunsch nach Wohlstand, der das Regime in die Selbstaufgabe trieb: Es war vor allem das Freiheitsbegehren. Und seit fast dreieinhalb Jahren widersetzt sich die Ukraine den brutalen russischen Angriffen. Offenkundig ist das nationale Freiheits- und Demokratiebegehren der Motor. Mitten im Krieg erzwingen ukrainische Demonstranten die Rücknahme von Gesetzen, die den Kampf gegen die Korruption erschweren sollten.

Vielleicht wird die Demokratie am ehesten dann resilient, wenn es ein starkes Bewusstsein davon gibt, dass die Freiheit ein sehr hohes Gut ist.

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Meine KommentareHighlightsNeusteÄlteste

MC

NM

Ne_MaRo

Die Politik von Bundeskanzler Friedrich Merz mutet wie das Kontrastprogramm dazu an. Bei allem Optimismus, den er zu verbreiten versucht, verheimlicht er nicht, wie extrem schwierig die Situation ist.

Das sah aber im Wahlkampf noch ganz anders aus! Am Tag nach der Wahl hat er die extrem schwierige Situation nicht mehr verheimlicht und plötzlich ein Sondervermögen gebraucht, welches noch 48 Stunden zuvor, höchstens links-grünen Spinner seiner Meinung nach benötigt hätten!

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TP

The Pest Resister Team

Wohlstand

Wohlstand ?

Den hat Habeck für seine kranken Fantasien auf dem grünen Altar geopfert.

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Z2

Zeitler 2000

Nun gönnen Sie dem armen Mann doch mal seinen Ruhestand...

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Ie

Ich_einfach_verbesserlich

Erläutere er kurz wo Habeck genau den Wohlstand geopfert hat

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Z2

Zeitler 2000

P.S.

Übrigen ein nette Witz den ich in den Medien zu Herrn Habecks Statement zu seinen Rückzug gehört habe:

Herr Habeck steigt in Berlin in ein Taxi, der Fahrer fragt, guten Tag er Herr Habeck, wo darf es den hingehen?

Antwort Habeck: Egal, ich werde überall gebraucht...

Ich glaube, das mache ich bei meiner nächsten Taxifahrt auch mal... ;)

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P

Phantast

Sonst haben Sie keine Phantasie, als auf Habeck einzudreschen?

Was sagen Sie beispielsweise ihren Enkeln? Erdöl oder Gas verbrennen war eine alternativlose Option??

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P

Phantast

Blah??

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T

Thedeathisnottheend

Erfährt man auch noch was diese kranken Phantasien denn da waren?

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MeinungsWeise

Den hat Habeck für seine kranken Fantasien auf dem grünen Altar geopfert.

Für die Fantasie, unser Land unabhängig von fossilen Brennstoffen zu machen und Entwicklungen von Zukunftstechnologien zu fördern.

Echt krank.

Tock Tock Tock

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Zangenzug

Nicht Habeck hat den Wohlstand auf dem Gewissen, sondern die Verschleppung der Vorbereitung auf die demografische Überalterung und den Klimawandel. Beides auf einmal kratzt jetzt massiv an der schönen Illusion von endlosem Wohlstand ohne Anpassung an substantielle Probleme, die immer krasser und teurer werden, wenn man sie - wider besseren Wissens - jahrzehntelang ignoriert, und dann - wie jetzt und bald - unvorbereitet vor die Wand rennt und mit überalterten Rezepten nicht mehr weiterkommt.

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HG

Herr Grümpel

Donald Trump zeigt der Welt gerade, wie viel ein unbedingter politischer Wille in Bewegung setzen kann. Man könnte diese jähe Erkenntnis auch ins Positive wenden: Die Spielräume von Politik sind deutlich größer, als wir bisher glaubten. Sollen sie genutzt werden, täte die schwarz-rote Bundesregierung gut daran, aus ihrer Pattsituation herauszukommen: hier das außenpolitische Primat von Merz, dort das innen- und sozialpolitische Primat von Lars Klingbeil und Bärbel Bas. Das fügt sich nicht zusammen. Die SPD erwiese dem Land einen Dienst, wenn sie darauf verzichtete, vor allem ihre Steckenpferde zu reiten.

Gesetzesbrecher, Kapitolstürmer- und Menschenjagd-Anstifter Trump als Vorbild, super Idee! Und die SPD sollte lieber schnell das "Sozial" aus ihrem Parteinamen streichen, das steht sonst der Freiheit im Weg.

Was für ein libertärer Quark.

Nein, der Staat muss sich nicht in jede Kleinigkeit einmischen, das verlangt wirklich niemand. Aber Deutschland ist ein Sozialstaat, mit dem Ziel der Förderung der sozialen Gerechtigkeit. Und genau das erscheint vielen Konservativen inzwischen als zu "links" und wird zum riesigen Problem aufgeblasen. Vor ein paar Monaten waren es noch die Migranten, jetzt ist es die soziale Absicherung. Mal sehen, was als nächstes dran ist...

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Inselbanker

Wer die Demokratie mit der Voraussetzung des Wohlstands verknüpft, droht das Wesentliche dieses Gesellschaftssystems zu verpassen.

Wer die Demokratie auf die Freiheit reduziert, blickt in die richtige Richtung, aber verpasst die ganze Fülle.

Für den Wohlstand der Menschen ist in erster Linie ein kluges Wirtschaftssystem verantwortlich. Die unselige feste Kopplung der Demokratie an die kapitalistische Marktwirtschaft, was von den Nutznießern als unaufhebbar gepredigt wird, droht mit ihrem Diktat des Egoismus (so tickt nun einmal der Homo oeconomicus = das alles logisch bestimmende Axiom) und dem daraus resultierenden „Vorteil des Stärkeren“ (wer Mensch und Natur am besten auszupressen versteht, der ist der Gewinner) durch ihre zunehmend gefühlte und reale „Ungerechtigkeit“ die Demokratie in den tiefen Abgrund einer erneuten faschistischen Diktatur mitzureißen, weil viele Menschen es inzwischen leid sind.

Die LiberalDemokratie, das in der Menschheitsgeschichte fortschrittlichste Gesellschaftssystem, das auf Menschenrechten, Rechtstaatlichkeit und Vielfalt (Pluralismus) basiert, funktioniert nur dann, wenn sowohl Bürger als auch Politiker verinnerlichen, worum es im Kern gehen muss: Jeder gibt sein Bestes, damit das Beste realisiert wird.

Jedwede Form übertriebener Egolastigkeit ist wie ein schleichendes Gift.

„Reife Wähler“ brauchen „reife Politiker“ und „reife Politiker“ brauchen „reife Wähler“!

Das ist die Resilienz, die es dringend braucht!

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ez

endlich zeit

Wenn man Reckwitz weiter liest ("Verlust") wird klar, dass es vor allem das mangelnde Versprechen einer besseren Zukunft ist, welches uns vor enorme Probleme. Dazu kommt, dass die auf uns zukommenden Probleme so gross und mächtig sind (z.B. Alterspyramide, ökologische Themen, Wehrhaftigkeit) dass man sie nicht mehr überspielen kann. Es geht gar nicht mehr um mehr Wohlstand und jeder Versuch über Wachstum die Probleme zu lösen ist zum offensichtlichen Scheitern verurteilt. Wer hat jetzt die Kraft eine neue Zeit einzuläuten, in der das Thema Gerechtigkeit und Freiheit ganz oben auf der Agenda stehen und wir den Glauben an unendliches BIP-Wachstum hinter uns lassen.

Zumal BIP-Wachstum auch sinn- und zweckloses Arbeiten erfasst und jede Katastrophe mit ihren Aufräumarbeiten einen schönen Beitrag leistet. Liebe Ökonomen, hier braucht es neue Ansätze um "Wohl"-Stand zu messen.

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Inselbanker

Ja, wir brauchen unbedingt neue Ansätze! Denn das Bisherige reitet uns immer tiefer in die "Scheiße".

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Haliflor

Jedwede Form übertriebener Egolastigkeit ist wie ein schleichendes Gift.

Nein, reif oder nicht reif, das Volk der Deutschen braucht ganz sicher nicht mehr Gemeinschaftsideologie. Das ist nämlich ein ideologischer Dauerbrenner hier, und das, obwohl es einmal epochal, nein, gattungsgeschichtlich schief ging mit dem resilienten Vergemeinschaften.

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Madoshi

Demokratie ohne Freiheit können Sie knicken. Deswegen gilt der Grundsatz, das Einschränkungen gerechtfertigt werden müssen.

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H

Heemer

Ist es nicht so, dass es auch in den letzten 15 Jahren einen enormen Zuwachs an Wohlstand gab? Nur mit der Verteilung funktioniert es nicht so Recht. Denke das ist schon Aufgabe der Politik.

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E

Emoika

"Denke das ist schon Aufgabe der Politik."

Nicht nach Ansicht des Autors.

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W

WissenIstMacht888

"Gerade lernt das Land, dass Demokratie nicht nur ein Segen, sondern auch eine Zumutung ist und es auch nicht hilfreich ist, das verstecken zu wollen. "

Die Demokratie ist niemals eine Zumutung, sondern ein Segen. Eine Zumutung ist es, dass es Wähler in einer Demokratie gibt, die eine Partei wählen, die diese weitestgehend abschaffen, bzw so modifizieren will, dass es mit Demokratie an sich nichts mehr zu tun hat.

Und was die Idee betrifft, dass gleiches Recht für alle gilt und man sich angeblich zivilgesellschaftlich engagieren solle, verstehe ich die Union einfach nicht. Einerseits kommen solche Appelle. Andererseits unternimmt man offensichtlich alles, um Proteste kleinzuhalten und zu diffamieren. Siehe Umweltschutz, Völkerrecht, Antifaschismus, etc...

Mein Fazit ist, dass dieser Artikel Spuren von Unehrlichkeit enthält und Politiker wie Merz viel zu positiv darstellt.

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Z2

Zeitler 2000

"Die Demokratie ist niemals eine Zumutung, sondern ein Segen. Eine Zumutung ist es, dass es Wähler in einer Demokratie gibt, die eine Partei wählen, die diese weitestgehend abschaffen, bzw so modifizieren will, dass es mit Demokratie an sich nichts mehr zu tun hat."

Ist halt eine bisschen wie das Henne- Ei Problem...

Was war zu erst da, der Wähler der den Parteien was zumutet oder die Parteien die dem Wähler was zumuten...?

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td

think-different

zitat: «Eine Zumutung ist es, dass es Wähler in einer Demokratie gibt, die eine Partei wählen, die diese weitestgehend abschaffen, bzw so modifizieren will, dass es mit Demokratie an sich nichts mehr zu tun hat»

um genau zu sein, sind es zwei (linkspartei), ggf. sogar drei (BSW) parteien.

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W

WissenIstMacht888

"um genau zu sein, sind es zwei (linkspartei), ggf. sogar drei (BSW) parteien."

Im Gegensatz zum Löwen der die AxD ist, wenn es um das Auffressen der Demokratie geht, sind diese Parteien MAXIMAL Schmusekätzchen. Ein bisschen carnivor schon, aber eher aus dem Näpfchen.

🤨 2

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W

WissenIstMacht888

"Ist halt eine bisschen wie das Henne- Ei Problem...Was war zu erst da, der Wähler der den Parteien was zumutet oder die Parteien die dem Wähler was zumuten...?"

Wenn man sich selber davon ablenken will, dass es vor allem EINE BESTIMMTE Partei ist, die in Deutschland die Demokratie zerstört, dann darf man sich mit wildestens Relativierungs-, bzw Philosophiethesen gerne davon abhalten.

🤨 1

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Madoshi

Beide oder alle 3 sind eine Gefahr für die Demokratie. Die genaue intensität spielt eine geringe Rolle, wenn eine bestimmte Linie überschritten wird.

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B

Briock

Die SPD erwiese dem Land einen Dienst, wenn sie darauf verzichtete, vor allem ihre Steckenpferde zu reiten."

Die SPD sollte dem Land und der Union den Dienst erweisen, diese Koalition zu verlassen.

Dann kann die Union in sich gehen und überdenken, ob sie eine demokratische Partei der rechten Mitte sein möchte oder lieber eine rechtspopulistische, die sich von der AfD zerstören lassen will, wenn sie mit ihr zusammenarbeitet.

Das Steckenpferd der SPD für einen starken Sozialstaat und mehr Umverteilung einzutreten (was sie längst nur noch rudimentär tut), halte ich allerdings für sehr geboten.

Wer arm ist, wird von der Freiheit ausgeschlossen, sich angemessenen Wohnraum zu suchen oder sozial teilzuhaben, hat weniger Bildungschancen und lebt kürzer.

Die unbeschränkte Freiheit ohne Auflagen sorgt nur dafür, dass immer der Stärkere gewinnt und am Ende das gesamte Vermögen eines Landes bei ein paar Oligarchen landet.

Der Feudalismus kehrt zurück. Denn der Geldadel bestimmt heutzutage, wo es lang geht. Die Lobbyisten dieser Superreichen kaufen sich die Politik, damit ihre Vermögen immer weiter wachsen können.

Wenn's nach vielen Konservativen ginge, müsste sich die SPD einfach so wie die DDR-Blockflöten aufs Abnicken ihrer neoliberalen Reichenpolitik begnügen. Nein danke aber auch!

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Day Dream

Die SPD sollte dem Land und der Union den Dienst erweisen, diese Koalition zu verlassen.

Ich denke, darauf läuft es hinaus. Spätestens wenn die nächste Verfassungsrichterwahl in die Hose geht, muss Klingbeil die Reißleine ziehen und darauf drängen, dass Merz die Vertrauensfrage stellt.

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Borusse 25

In der Natur gewinnt immer nur der stärkere, da gibt es außer den welpenschutz nur sehr wenig soziale Komponenten.

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td

think-different

zitat: «Das Steckenpferd der SPD für einen starken Sozialstaat und mehr Umverteilung einzutreten»

angesichts der tatsache, dass wir einerseits einen sehr umfangreichen wohlfahrtsstaat (siehe sozialstaatsquote und sozialbudget) haben und andererseits bereits von oben nach unten umverteilen wie die weltmeister ist an dieser stelle die frage legitim, ob all dies nicht freiheit zunehmend unterdrückt, wohlstand vernichtet und in sich überzogen ist und auch angesichts der mageren gegenleistung «nach hinten losgeht».

soziale marktwirtschaft ist eben ausdrücklich kein umfassender wohlfahrsstaat, schöder wusste dies und hat entsprechend gehandelt.

in unserem bürokratischen und von regularien völlig überzogenen lang von «unbeschränkte(r) Freiheit ohne Auflage» zu sprechen ist da schon sehr gewagt.

zitat: «Die Lobbyisten dieser Superreichen kaufen sich die Politik»

in anbetracht der tatsache, dass es mit NGO, gewerkschaften und sozialverbänden genügend lobbyismus «von links» gibt, dessen forderungen stetig gehör finden, ist diese aussage ein klein wenig einseitig.

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MU

Mubdub Unso

Ich denke, darauf läuft es hinaus. Spätestens wenn die nächste Verfassungsrichterwahl in die Hose geht, muss Klingbeil die Reißleine ziehen und darauf drängen, dass Merz die Vertrauensfrage stellt.

Minderheitsregierung.

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Haliflor

Fleißpünktchen für reibungslosen Nachvollzug.

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rp

ritorniamo piu forte

Die merzschen Phrasen dienen doch nur der Selbstentlastung. Sie sind schlicht die Ansage, dass der große Rambo Zambo es nicht regeln kann und er die Schuld am absehbaren Versagen sicherheitshalber schon mal beim Bürger ablädt.

Und dann macht die cdsu noch alles, um unter dem Mäntelchen der Sicherheit, die Freiheit scheibchenweise zu beschneiden und das Recht auf das Abstellgleis zu schieben.

Das von Merz laut verkündete ‚Sie können es nicht’ ist am Ende der klügste Spruch von ihm, da es einzig Selbsterkenntnis ist.

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Haliflor

Tanz den Gerhard Schröder

Und weiter geht sie, die Kampagne, der gemütliche Klassenkampf von oben.

Dieses Mal hochtrabender Style. Einmal bitte à la Kennedy, Herr Ober.

Freiheit wird in Stellung gebracht gegen angeblich übergroßen Wohlstand.

Gemeint ist natürlich der dekadente "Wohlstand" unten, nicht der geknebelte, gefesselte Wohlstand oben.

Fun fact für Herrn Schmid: Die Ukrainer kämpfen so leidenschaftlich um ihre Freiheit, weil sie ein ganz normales Leben wollen, das kleine Glück, das, wovon wir hier weniger wollen sollen: Wohlstand,

PS: Herrn Schmid und allen anderen Lobbyisten steht es frei, sich ganz frei zu machen und die Bezüge mit denen eines Sozialhilfebeziehers zu tauschen.

Wie sang schon Kristofferson: "Freedom is just another word for nothin' left to lose"...

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WF

Wolfgang Fischer 1

Einverstanden. Guter Beitrag. Vor allem der Hinweis auf Ahrendt und ihre Betonung des Unterschiedes zwischen französischer und amerikanischer Revolution ist von herausragender Bedeutung. Weniger Versorgungsstaat, mehr Freiheit zumuten. Das bedeutet mehr Eigenverantwortung und weniger staatliche Eingriffe durch Umverteilung etc.

Hilf dir selbst dann hilft dir Gott. Die wirklich Hilfsbeduerftigen sollen dabei nie zu kurz kommen. Die Grenze muß stimmen. Neu gezogen werden...?

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AF

Andreas Felix

Jepp, aber das heißt eben kein Vollversorgerstaat und man muss selbst was tun und Initiative ergreifen. Wir sind einfach zu satt und zu bequem geworden, vor allem letzteres und agieren wie ein ungeduldiger Gast im Restaurant, dem der Kellner nicht schnell genug den Braten in den Hals schiebt, aber nur genau den, den der Kellner will...

🙁 1🤨 3😲 2

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DN

Der Netiquette

Auf die amerikanischen Revolutionäre warteten Millionen Quadratkilometer großartigen Landes, bevölkert von "rückständigen" und "rechtlosen" Eingeborenen. Die Franzosen machten sich bald auf, Europa zu einen und zu unterwerfen, was irgendwo in Russland ein Ende fand.

😁 1

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Haliflor

Es gibt keine "Vollkaskomentalität" und auch keinen "Vollversorgerstaat". Das ist Wirtschaftslobbysprech, finsterste FDP.

⭐️ 3

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E

Emoika

"aber das heißt eben kein Vollversorgerstaat"

Den gab es noch nicht mal in der DDR....

Der Spruch mit dem angeblich existierenden Vollversorgerstaat ist Verschwörungstheorie par excellence.

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A

Avocat

Donald Trump zeigt der Welt gerade, wie viel ein unbedingter politischer Wille in Bewegung setzen kann.

Donald Trump zeigt gerade, was ich erreichen kann, wenn ich alle Regeln breche, sie quasi negiere.

Das ist auch die Konsequenz, wenn ich europäische Regeln und/oder Vereinbarungen missachte.

Eine Grundvoraussetzung der Demokratie ist eine regelbasierte Ordnung, die Verlässlichkeit und Vertrauen schafft. Sich innerhalb der Regeln innovativ zu bewegen, ist anstrengend und dauert. Aber es ist möglich. Wenn aber einer ungestraft Regeln bricht, werden es bald alle tun.

⭐️ 9❤️ 8

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W. KpE

Stimmt Olaf hat sich nicht getraut, aber Friedrich hat gelogen um Kanzler zu werden.

Der Aufruf zur Eigenverantwortung wurde mit dem liefern der Wahlgeschenke verbunden.

Danke für die Beschreibung des unterschiedlichen Demokratieverständnisses hier und USA.

⭐️ 12❤️ 5😁 1

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S

Subhra

"Der Staat, das sind wir alle, jeder Einzelne und alle zusammen als Gemeinschaft. Jede Forderung an den Staat richtet sich also zugleich an jeden Einzelnen, auch an denjenigen, der eine solche Forderung erhebt.“

Einerseits richtig, anderseits erhebt der Staat auch horrende Steuern und Abgaben, die dazu da sind, jedem (nicht nur den Steuerzahlern) das Leben hier erträglich zu machen. Dazu gehört eben auch eine Mehrung des Wohlstands, also gesellschaftlich gesehen. Leider wird das seit ca. 10 Jahren nicht mehr gewährleistet. Die sowieso schon hohen Abgaben sollen weiter erhöht werden und selbst die Rentenversicherung wackelt. Aber wenn der Staat das nicht hinbekommt, dann muss der Bürger das eben selber in die Hand nehmen, nur dann will ich auch nicht mehr die horrenden Abgaben zahlen, von denen ich sowieso kaum einen Gegenwert bekomme.

⭐️ 9❤️ 7🙁 1🤨 2

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nm

nicola.maus

Der Artikel ist in weiten Teilen grober Unfug. Trump gibt kein Beispiel für "Bewegung" im Getriebe, wo verfestigte Strukturen notwendige Veränderungen blockieren.Trump gibt ein Beispiel für die Demontage der Demokratie, zugunsten selbstherrlicher Machtaneignung, einschließlich der Aufhebung der Gewaltenteilung. Regieren per Dekret, nein Danke. Soziale Gerechtigkeit hat nichts mit Sozialromantik als Steckenpferd zu tun, sondern dient dem Versprechen der Teilhabe am gemeinsamen Staatswesen, und es ist ein Gebot dieser Gerechtigkeit, oligarchische Ambitionen zu unterbinden und Arbeit nicht durch Dumpinglöhne zu entwerten. Ja, Bürger eines freien Landes stehen auch in der Pflicht, sich der Freiheit, die sie genießen würdig zu erweisen. Bürger eines freien Landes müssen in der Lage sein, zu erkennen, wo ihre Freiheit bedroht wird, nicht ihre Bequemlichkeit. "Gemütlich" kann wirklich jeder selber.

⭐️ 10❤️ 6🤨 6

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P

Phigammatau

Demokratie braucht vor allem die nachhaltige und sichere Deckung der Elementarbedürfnisse: Wohnraum, Bildung, Sicherheit, Energie, Lebensmittel.

Ein Verweis auf die bedürfnishierarchie nach Maslow sei erlaubt.

Wer fühlt, dass diese elemtarbedürfnisse gedeckt sind, fühlt sich sicher und kann die Meinungen und Bedürfnisse anderer leichter akzeptieren.

Wenn es aber zu „Unterversorgung“ oder einer Bedrohung der basisbedürfnisse geht, starten Missgunst und Verteilungskämpfe.

⭐️ 9❤️ 7🤨 1

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DE

Der Eisberg kratzt uns doch nicht

Ja, dieses verwöhnte Land braucht Ehrlichkeit. Ja, es muss Schmarotzern das Leben schwer machen, aber nicht nur, mit Wallraff gesprochen, ganz unten, sondern auch weiter höher und vor allem: ganz oben.

Also bei Merz und seinesgleichen.

⭐️ 7❤️ 6😁 3

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K

KaPatty

Der Autor vergisst zu erwähnen, dass es auch bei der Entlastung der Wohlhabenden um einen Topf geht und nicht nur bei den Sozialausgaben.

⭐️ 11❤️ 5

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H

Harmlos01

Guter Artikel!

Wir sind der Staat. Das sollten wir uns gelegentlich vor Augen führen. Und bei allen Forderungen sollte die Frage nach dem eigenen Beitrag zur Lösung nie ausgelassen werden.

Vielleicht hat es JFK am besten auf den Punkt gebracht:

"Frag nicht, was dein Land für dich tun kann.

Frag, was du für dein Land tun kannst."

Und da sind wir schon auf einem guten Weg mit einer sehr hohen Ehrenamtsquote und einer ausgeprägten Regeltreue. Aber an der Grundeinstellung, nicht jeden Vorstoß direkt negativ zu kommentieren müssen wir noch dringend arbeiten.

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Ad

Advocatus diaboli´

Was soll dieser Kommentar hier. Er passt eher in die rechts-konservative "Welt".

Der Kommentator bedient überholte neoliberale Narrative. Die beschworene "Freiheit" bürdet uns eine Verantwortung auf, die wir nicht möchten.

Wir wollen einen Staat, der sich um uns kümmert, uns Wohlstand garantiert, uns die Richtung weist, uns schützt, wenn es sein muss, auch vor uns selbst.

Die Lobhudelei von Trump, Merz und indirekt des Argentiners Milei ist unerträglich.

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S

Seinfeldian

Bernd Ullrich hat vor einigen Jahren mal den treffenden Satz geschrieben, der sinngemäß so ging.

Jede Generation erwartet, dass es der nächsten Generation besser geht als ihnen. Ab wann kann man von Verwöhnen sprechen?“

Und er hat recht. Wir leben immer noch in einem der sichersten, erfolgreichsten und wohlhabendsten Länder der Welt. Natürlich fließen nicht Milch und Honig durch unsere Gasleitungen. Aber der Witz ist ja, die, die ständig meckern und dieses Land schlecht reden, schätzen ihre persönliche Situation sehr gut ein. Da beißt sich doch etwas, liebe Dauernörgler.

Ja, es kriselt in Deutschland. Aber auf jeden Aufschwung folgt irgendwann ein Abschwung. Nichts, was man nicht lösen kann. Etwas mehr Optimismus täte uns und dem Land gut. Wie sagte ein ehemaliger Bundespräsident mal? Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen. Und eine ehemalige Bundeskanzlerin sagte „Wir schaffen das!“

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Dt

Daniel.th

Das mit dem Wohlstand können wir denke ich abhaken. Wir haben in ganz Europa kein Konkurrenzfähigen Ki-Chatbot (Le Chat ist maximal mittelmäßig) und bei Hardware gibt es nichtmal irgendeine Alternative. Weder in der Hardware die fürs Training großer Modelle gebraucht wird (kommt zum Großteil von Nvidia) noch die Alltagshardware wie Laptop, Handy. Beim Quantencomputing und der Robotik wird uns ebenso der Rang abgelaufen. Zudem gehen all die brillianten Köpfe (Spannender Artikel hierzu in der Zeit mit dem Titel ,,Sind 1,5 Millarden Gehalt zuviel?“) in die USA weil es hier kein Risikokapital und keine Start-Up Kultur gibt. Tut mir leid, aber momentan seh ich nicht wie wir uns nur ansatzweise gegen die USA oder China behaupten sollen.

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E

Emoika

"Die Amerikanische Revolution konnte also einen durch die Verfassung gesicherten Raum der Freiheit schaffen, und damit lag auf dem neu gegründeten Gemeinwesen nicht die Last einer jahrhundertealten Herr-Knecht-Geschichte."

In Bezug auf die Sklaverei existiert diese Herr-Knecht-Geschichte in den USA auch heute noch; die Folgen für den dunkelhäutigen Teil der USA sind noch sehr gravierend.

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EG

Emil Galotti

Ein interessanter Beitrag, den es an vielen Punkten aber zu widersprechen gilt, fast bis zur Atemlosigkeit hin.

Ich sehe die Essenslieferungen von eifrig Radelnden aus fremden Gefilden eher als Anzeichen des Niederganges einer Gesellschaft, aufgeweichte Speisen in Papp- oder Styroporschachteln als klares Indiz dafür an.

Karl Kraus hatte vermutlich recht, bestimmte Grundvoraussetzungen von der Politik zu fordern, ansonsten aber in Ruhe gelassen zu werden.

In meiner Erinnerung war es auch so, auch noch über die ersten Wendejahre hinaus, bis die Politik mit der fallenden Qualifikation und Qualität ihrer Protagonisten begann, sich mehr und mehr aktiv in das Leben der Bürger einzumischen, geleichzeitig aber auch die Distanz zwischen Wähler und Vertreter zu erhöhen.

Die Jahre unter Schmidt, Kohl, Schröder, und die ersten Perioden unter Merkel glänzten doch im Leben der Leute durch Abwesenheit, lukte nur zu Wahlzeiten ins Bewusstsein der Menschen in diesem Land.

Herr Merz bricht doch nicht mit Gewohnheiten, sondern flüchtet vor den innenpolitischen Problemen die er selbst verursacht hatte, durch Mega- Verschuldung, Aufrüstungswahn. und vermutetem Bersten des Sozialhaushaltes.

Politik im eigentlichen Sinne gibt es heute kaum noch, auch durch die Verzwergung der beiden großen Volksparteien, und der überall drin steckenden Linkslastigkeit, der Ideologie über alles geht, und das einstige stabile Gefüge in diesem Land an ihre Grenzen bringt.

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M

"MP "

Was für ein Schwachsinn. Nur weil Politik zu dumm ist und der Autor offenbar auch keine Ahnung hat, eine "Illusion von ewigem Wohlstand" herbei zu fabulieren. Es könnte ganz anders aussehen!

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C2

Cala 2

..."Politik ist nicht dazu verurteilt, nur zu moderieren und auf Steuerung zu verzichten. Donald Trump zeigt der Welt gerade, wie viel ein unbedingter politischer Wille in Bewegung setzen kann..."

Und das ist erschreckend. Trump legt einen Wandel zur Autokratie hin.

Demokratien sind so gefährdet wie lange nicht mehr. Ob Wohlstand immer ein Garant der Demokratie ist, ist mir zu kurzsichtig.

Richtig ist, ohne Wohlstand keine Zufriedenheit

Mit dem Blick auf Deutschland ist diese Aussage schon schwierig, wir leben im Wohlstand, und dennoch sind es die rechten, demokratiefeindlichen Kräfte, die uns Unzufriedenheit vorgaukeln.

Und ja, damit meine ich auch die Union, die am rechten Rand fischt.

Sein wir auf der Hut vor diesen rechten Kräften.

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RStaunt

Erst dieser Schleimowitz und jetzt der Springerknecht. Was ist los bei Euch, Leute?

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Z2

Zeitler 2000

"Seit etwa 15 Jahren gibt es in Deutschland Unternehmen, die auf Bestellung Essen an die Haustür liefern. "

Verzeihung, ich lese den ersten Satz, und lese schon den erste Unsinn... ?

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H

Harmlos01

Also ich hab auch schon in den 90ern mir Pizza liefern lassen...

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S

SonjaRonja

Anfang 2000er entstehen Dienste wie: Pizza.de (1997) Lieferando (2009) Lieferheld (2010). Es sind also durchaus schon mehr als 15 Jahre! Aber vielleicht kannte der Autor das nicht?

⭐️ 2

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Haliflor

Das verspricht Zweifelhaftes für den Realitätsgehalt des Restartikels.

Und tatsächlich, man landet im schiefen Elfenbeinturm für Besseresser.

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H

Harmlos01

Mit Türmen der Überheblichkeit kennen Sie sich jedenfalls aus, wenn ich mich an einige Nahostthemen erinnere…

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MeinungsWeise

Merz streichelt die Seele der Bürger nicht.

Richtig. Merz beschränkt sich darauf, die Seelen der Reichen und Superreichen zu streicheln.

Und irgendwie scheint das weltweit in Konservativen zu stecken. Ein heimlicher Hang zur Aristokratie, auch wenn es nur Geld-Adel ist?

Man weiß es nicht.

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Nm

Nur mein Senf

Die Reichen legen sich ja keine Demokratie zu, in der sie nicht am Ende bestimmen, wie der Hase zu laufen hat. Dafür suchen sie beizeiten geeignete zu fördernde Parteien aus, deren Personal sich als besonders korrumpierbar anbietet.

Dass etwa die CDU nicht die Interessen der Gesamtbevölkerung sondern die Interessen des eben Geldadels vertritt ist kein Kuriosum sondern unvermeidlich: sie ist (politischer) Arm dieser Gruppe

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G

Genitiv

Die Spielräume der Politik sind größer, als wir glaubten.

Ich hätte nie gedacht, dass man im Liegen noch umfallen kann. Die Union und die AfD haben mich jedoch überzeugt, dass dies möglich ist.

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Z2

Zeitler 2000

"Dazu gehört es auch, dass der Staat sich nicht mit Verweis auf das europäische Einigungs- und Gesetzeswerk die Hände selbst bindet, sondern seinen nationalen Aktionsraum nutzt oder gar ausbaut."

Der Versuch dahingehend ist jedenfalls ehrenhaft und sinnvoll...

"Es wäre ein Unding, wenn EU-Recht dazu diente, nationale Handlungsmöglichkeiten zu unterbinden."

Ich würde denken die allermeisten haben das als Teil der Realität bereits akzeptiert.

"Donald Trump zeigt der Welt gerade, wie viel ein unbedingter politischer Wille in Bewegung setzen kann. Man könnte diese jähe Erkenntnis auch ins Positive wenden: Die Spielräume von Politik sind deutlich größer, als wir bisher glaubten. "

Das kann man so sehen, allerdings ist Deutschland halt nicht die USA.

"Vielleicht wird die Demokratie am ehesten dann resilient, wenn es ein starkes Bewusstsein davon gibt, dass die Freiheit ein sehr hohes Gut ist."

Das wäre schön. Leider scheitert die Freiheit in der Realität meistens an den Regeln die man sich selber gibt, gar nicht andere. Und daran sind wir wirkliche Meister.

⭐️ 3🙁 2🤨 3

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Day Dream

Bei und wird viel zu wenig geregelt. Beispiele sind Autoverkehr (kein Tempolimit, kaum autofreie Innenstädte), Rauchen in der Öffentlichkeit oder Alkoholkonsum.

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Z2

Zeitler 2000

Leider empirisch falsch...

Die Anzahl von Gesetzen und Verordnungen steigen faktisch stetig. Alleine Sie fordern hier schon wieder vier Stück...

Zum Stichtag 24. Mai 2024 gab es auf Bundesebene in Deutschland 1.797 Gesetze mit 52.401 Einzelnormen und 2.866 Rechtsverordnungen mit 44.475 Einzelnormen. Allein in den letzten 10 Jahren seid 2014 sind ca. 100 Gesetze dazu gekommen.

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Z2

Zeitler 2000

"Bei und wird viel zu wenig geregelt. Beispiele sind Autoverkehr (kein Tempolimit, kaum autofreie Innenstädte), Rauchen in der Öffentlichkeit oder Alkoholkonsum."

Oder fragen wir so, Sie schlagen hier vier neue Gesetze, bzw. weitere Modifikationen an bestehenden vor.

Welche anderen vier Gesetze oder Verordnungen würden Sie dafür abschaffen?

🤨 1

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Z2

Zeitler 2000

"Welche anderen vier Gesetze oder Verordnungen würden Sie dafür abschaffen?"

Ich vernehme bislang dröhnendes Schweigen... Sehen Sie, genau das ist das dumme an der Sache...

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E

Emoika

"Welche anderen vier Gesetze oder Verordnungen würden Sie dafür abschaffen?"

Cannabis komplett frei geben; nicht das Gemurkse.

Mord abschaffen (Totschlag genügt).

Lebenslang abschaffen (Max. 15 Jahre genügen).

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Day Dream

Ohne Wohlstand gibt es keine Demokratie. Das wird jeder bestätigen, der mal in anderen Ländern war.

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P

Phigammatau

So pauschal sicherlich nicht richtig.

Korrekter wäre wohl zu sagen: in einer Welt, in der meine elementarbedürfnisse gedeckt sind, ist es für mich auch leichter, die Bedürfnisse und Meinungen anderer zu respektieren.

Wenn aber bereits bei den Grundbedürfnissen in Verteilungskampf droht oder die Deckung dieser nicht als gesichert empfunden wird, dann treten alle Menschen in Konkurrenz, um ihre eigenen Bedürfnisse zu decken.

⭐️ 2

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DN

Der Netiquette

Bei entsprechendem Wohlstand ist Demokratie verzichtbar, siehe Golfstaaten.

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Nm

Nur mein Senf

Die Begründung der amerikanischen Demokratie sei vor allem gelungen, weil die amerikanischen Revolutionäre – anders als die französischen – nicht mit der sozialen Frage belastet waren: "Die Gründung der Freiheit konnte nur gelingen, weil den ›gründenden Vätern‹ die politisch unlösbare soziale Frage nicht im Wege stand."

Womöglich ist es ja genau dieser Geburtsfehler, welcher der amerikanischen"Demokratie" am Ende gerade mit Karacho auf die Füße fällt?

⭐️ 4❤️ 4😲 1

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E

Emoika

"Der Vorwurf läuft vielmehr oft darauf hinaus, die vorherrschende Politik sei verfehlt, weil es ihr nicht gelinge, die gute Gesellschaft möglichst schlüsselfertig frei Haus zu liefern."

Der Vorwurf lautet, dass es ihr nicht mehr gelingt, die von Karl Krauß genannten Anforderungen zu leisten.

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m

mupfl

Wohlstand ist letztlich auch nur ein Derivat von Schutz und Ordnung, die letztlich die Legitimation für Staatlichkeit sind.

Mit Ordnung und (breitem) Wohlstand oder das glaubhafte Versprechen auf Wohlstand funktioniert jedes Herrschaftssystem.

Das kann man bei den diktatorischen, automatischen Ölstaaten sehen, das könnte man Putin und Erdogan sehen, bei China, selbst bei den Nazis und den sozialistischen Staaten.

Je mehr der Wohlstand schwindet desto mehr Repression muss dann her.

⭐️ 7❤️ 2🤨 1

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DN

Der Netiquette

Kriegstüchtigkeit durch Beschwören der mehr oder weniger demokratischen Volksgemeinschaft unter Verkennung der aktuellen Lage und ihrer Ursachen. Habe ich das richtig erfasst, Herr Schmid?

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A

Apakabar

Ich bin für Rehbraten mit Preiselbeeren und Serviettenknödel. Ich denke die Mehrheit der deutschen Bürger isst mit

⭐️ 2❤️ 2😁 2

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E

Ellersonst

Sie haben also Bambi umgebracht! Buuuuuhhh! 😁😎

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E

Emoika

"Die SPD erwiese dem Land einen Dienst, wenn sie darauf verzichtete, vor allem ihre Steckenpferde zu reiten."

Die CDU erwiese dem Land einen größeren Dienst, wenn sie darauf verzichten würde, vor allem ihre Steckenpferde zu reiten und die USA als Feind zu sehen.

⭐️ 6❤️ 1

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Z

ZEITsenior

Zitate:

(1) "Die Demokratie ist eine unwahrscheinliche politische Form. Es ist weder Luxus noch verstiegen, darauf zu bestehen, dass sie die Luft der Freiheit braucht. Und ihren Erfolg nicht zuerst an der Größe der Fleischtöpfe zu messen."

(2) "Eine durchaus robuste Aufforderung zum bürgerschaftlichen Engagement."

(3) "Deutschland muss 80 Jahre nach seinem Rauswurf aus der Geschichte die Rückkehr in diese in Angriff nehmen."

(4) ...an diesem Illusionismus ... gescheitert.

-------------------------------------

O weia - da wird aber schrill durcheinander gewürfelt, was Gesellschaftspolitik (Zitate 1+2) angeht, und was Außenpolitik betrifft (3). Eine derart bemühte Oberflächenbehandlung bringt NULL Erkenntnisgewinn.

Und den einen Ansatz, nicht erneut an >Illusionismus< zu scheitern, den gibt es für den Autor schlicht nicht = die Existenzsicherung gegenüber den Umwälzungen in der GeoNATUR.

Das ist eine unmögliche Lücke, Herr M. - denn diese nahezu totalitäre Herausforderung, durch externe Kräfte, in überwältigendem Ausmaß - sie IST bereits Gegenwart.

"In die Geschichte zurück kehren" - was für ein Hohn.... jedenfalls drastisch illusionär.

Die Frage sollte also lauten:

Wie kann der Zwangsrückzug in ein überlebensfähiges Format gelingen - unter Wahrung einer klimaneutralen, klimafesten, friedlichen, gerechten und gebildeten Gesellschaft.

Bitte dazu Ihren nächsten Meinungsartikel, Herr M. - ohne Ausrede, das hätte mit unserer Gegenwart und nahen Zukunft nichts zu tun.

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Z

Zamoscz20

Der Wert des Begriffs "Freiheit" ist deutlich erodiert und tritt mehr und mehr hinter dem der "Teilhabe" zurück.

Schlimmer noch, teilweise hat sich der Freiheitsbegriff ins GEgenteil verkehrt, wenn Einzelne unter Freiheit verstehen, dass der Staat andere in ihrer Freiheit beschneiden soll, um ihnen selbst ein möglichst ungestörtes Leben zu verschaffen.

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P

Phantast

Ja, Demokratie braucht Willen! Sie allein an Wohlstand zu koppeln, grenzt an Dummheit. Wohlstand ist keine absolute Kategorie. Wer allein auf „Wohlstand“ schielt, wird in Zukunft die Freiheit vermissen. Was mehr wiegt, Wohlstand oder Freiheit, wird sich für den einen oder anderen recht schmerzhaft zeigen. Denn was wiegt der relative Wohlstand, wenn die Freiheit von solchen Dumpfbacken wie Trump, Putin oder wem auch immer definiert wird!

Werdet endlich wach!!

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Z2

Zeitler 2000

"Es gilt dennoch weithin als eine Tatsache, dass Wohlstand eine Voraussetzung der Demokratie ist."

Also bei mir nicht? Es ist sicherlich keine Voraussetzung per se, aber vermutlich durchaus hilfreich... Nur gilt das vermutlich in ähnlicher Weise für wohl fast jede Staatsform...

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p

phocs

Mir fällt hier eine alte Jahrmarktssensation ein: der Sozialstaat ist inzwischen wie eine „Dame ohne Unterleib“, und tut nur noch so als ob mit.

Der Unterleib ist in diesem Vergleich eine leistungsfähige, dominante, innovative Wirtschaft, welche die nötige Fruchtbarkeit für den politischen Überbau liefern sollte.

Aber nicht mehr tut, da abgabenerstickt und totreguliert.

⭐️ 4

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p

phocs

staatsinduzierter Wohlstand erzeugt unzufriedene, mäkelige und verantwortungsscheue Bürger, man könnte auch sagen: verwöhnte kindliche Gemüter.

Beweis: laut Umfrage würde nur eine kleine Minderheit (< 20%) diesen ihren Staat verteidigen, wenn er angegriffen wird. Der Rest schlägt sich feige in‘s Gebüsch.

Ich persönlich hätte lieber einen Staat, der sich auf Recht, Ordnung und Infrastruktur beschränkt. Den Rest regele ich lieber alleine, kommt mehr bei raus.

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A

Aloaheeeei

Libertäre Ideologie ohne jeglichen Bezug zur Realität

⭐️ 1

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NA

Nil_Admirari

Die Demokratie ist per se keine bessere Staatsform als die Monarchie oder Aristokratie. Es kommt auf die Klugheit, den Weitblick, das Vertrauen, due Uneigennützigkeit und Dienstwilligkeit der Herrschenden an. Unsere Demokratie, so wie sie verfasst ist („alle über 18 bestimmen mit“) enthält viele Sollbruchstellen und Suboptima, derer wir nur aus Gewohnheit plus im Faulheit im Denken nicht gewahr sind, die wir aus Angst, den Kahn in Unruhe zu versetzen nicht aussprechen. Die USA sind keine Demokratie, sondern eine Republik -das ist in vielen Belangen staatstheoretisch etwas anderes und schließt ochlokratische Entwicklungen, ob derer ganze Redaktionen in Ohnmacht fallen ausdrücklich mit ein.

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K

KlausWie

Hi Nil!

"Demokratie ist keine bessere Staatsform als andere, Demokratie ist die einzige Staatsform, die wir kennen"

(Winston Churchill)

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M

Miez69

Ich würde einen Gedanken unbedingt ergänzt wissen wollen, der auch zu den soziologischen Beobachtungen hinsichtlich der Bundesrtepublik gehört: Das Wohlstandsversprechen ist untrennbar mit der parlamnetarischen Demokratie in Deutschland verwoben. Anders gesagt: Die Demokratie "legitimiert" sich, indem sie "liefert". Und deswegen schrumpfen die Pareien der Mitte und leght die AfD zu: Weil die Politik eben nicht mehr liefert. Dass es unseren Kindern mal besser gehen soll war zentrales Diktum über viele Jahrzehnte, aber das ist dahin. Und "Schuld" daran ist eben keineswegs nur die Weltlage, sondern die Politik selbst. Wenn mit dem Schrumpfen der Industrie hier auch bald der Wohlstand schrumpft hat das beispielsweise mit Rahmenbedingungen wie Stromkosten, vergammelter Infrstratruktur und überbordender Bürokratie zu tun - Themenfelder, die die deutsche Politik weitgehend und teilweise sogar vollständig selbst kontrolliert (und miot der weder Trum,p noch Putin oder sinstwer Externes zu tun haben). Bei der Politik der lezten Jahre, man muss sagen Jahrzehnte (mindestens nach Schröder) hat man es im Grunde mit einem Gersamtversagen des politischen Systems zu tun, das wesentliche Felder in der Innen- und Wirtschaftspolitik nicht angeht.

⭐️ 3

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C2

Cala 2

Gehört die ZEIT jetzt auch schon zu Springer?

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U

Unbezahlbar

Nach meinem Empfinden gab es zu dieser Thematik schon etwas bessere Artikel, auch in der Zeit. Zum Vergleich

https://www.zeit.de/2009/31/Oped-Klimawandel/komplettansicht

Obwohl nun schon 26 Jahre alt, liest er sich - abgesehen von kleineren Passagen - unerhört aktuell und trifft mit dem Begriff "Schönwetterdemokratie" den Kern der Sache wesentlich präziser.

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ad

avanti dilettanti

"Die Amerikanische Revolution konnte also einen durch die Verfassung gesicherten Raum der Freiheit schaffen, und damit lag auf dem neu gegründeten Gemeinwesen nicht die Last einer jahrhundertealten Herr-Knecht-Geschichte."

Ausrottung der Ureinwohner und Sklaverei haben den USamerikanischen "Raum der Freiheit" anscheinend nicht groß gestört...

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D

Deinos

Hohle Worte: das übliche libertäre Geschwätz.

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Ed

Echse des Bösen

Freiheit ist so ein schönes Wort, aber zugleich ein extrem dehnbarer Begriff, den jeder mit anderer Bedeutung aufladen kann. Wie dehnbar, sieht man daran, dass ihn im Namen auch solche Gruppen wie die FPÖ, Geert Wilders' Partei in den Niederlanden und die ägyptischen Muslimbrüder führ(t)en. Die Hamas kämpft für "Freiheit", ebenso wie China die "Freiheit" vom westlichen Diktat erreichen will. Und wenn amerikanische Libertäre - auch hier die Freiheit Teil der Selbstbezeichnung - von ebendieser reden, dann meinen sie vor allem Freiheit von eigenen Zwängen und Fesseln, gerne auf Kosten einer Bevölkerung, die drei Mindestlohnjobs auf einmal hat, um gerade so über die Runden zu kommen.

Also was genau bedeutet diese ominöse "Freiheit"? Darüber verliert der Artikel kaum ein Wort, und es beschleicht mich der Verdacht, dass es eben doch dieses FDP-Verständnis von Freiheit ist, nach der die anderen mehr ranschaffen müssen, damit die "Leistungsträger", sprich die Elite, ihren Wohlstand bewahren kann. Schnall den Gürtel enger, die fetten Jahre sind für alle unter mir vorbei. Das ist leider allzu oft die Botschaft im "liberalen" Feuilleton, wenn der Begriff "Freiheit" undefiniert daherkommt. Aber die Verknüpfung dieser Form von Freiheit ist eben nicht der Motor der Demokratie, sondern ihr Insolvenzverwalter. Die Trumps dieser Welt reiten ja deshalb erfolgreich auf der Populismuswelle, weil die Sehnsucht nach libertärer Freiheit außerhalb elitärer Zirkel eben doch ziemlich überschaubar ist.

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FP

Fawlty Powers

Von welcher Freiheit sprechen wir hier? Von der Freiheit grenzenlosen Konsums? Von dieser haben die Menschen sicher ein sehr starkes Bewusstsein... Und diese Freiheit muss nicht unbedingt Händchen halten mit der Demokratie.

Man sollte wieder mehr Hannah Arent lesen; es ist bedrückend, wie sich immer alles wiederholt. Oder soll das gerade sein?

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Joe Shmoe

Was Demokratie vor allem braucht ist Ehrlichkeit, Glaubwürdigkeit und Integrität in der Politik. Und sie braucht Mut.

Wir kennen die Probleme, wir kennen sie schon lange. Trotzdem handeln wir nicht danach. Die Besitzstandswahrer haben zu viel Macht. Die Politik liefert sich ihnen willfährig aus.

Die Gesellschaft ist Aida und Tiktok betäubt. Das ist das Problem.

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td

think-different

zitat: «Die Besitzstandswahrer haben zu viel Macht. Die Politik liefert sich ihnen willfährig aus»

das ist korrekt.

deswegen fällt es auch so schwer, die dringend notwendigen reformen der sozialen sicherungssysteme anzustoßen, wohl wissend, dass diese zu teuer, ineffizient und intransparent sind. doch die lobby aus NGOs, sozialverbänden und gewerkschaften ist groß, die SPD hört hier gerne zu und es fehlt der mut und die weitsicht, die schröder hatte.

und da die union gerne von rentnern gewählt wird, scheint ihr das ganz recht zu sein, sonst würde man hier nicht nur mehr kante zeigen, sondern auch teure wahlgeschenke der regierungen merkel III und IV als fehler erkennen und zurücknehmen.

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e

etn

Ich habe vorhin gelesen, dass die AFD (immor noch oder wieder) in einer Umfrage stärkste Kraft sei, was wirklich erschreckend ist, denn das sind teilweise barbarische und außenpolitisch dumme und mehr als fragwürdige Ansichten.

Ich glaube, dass eine Grundlage der Demokratie sei, dass keiner besser ist als andere, oder dass nicht die einen klug seien und die anderen dumm oder unwissend. Grundlage der Demokratie ist, dass alle "gleich gut" sind, egal ob gebildet, ungebildet, egal wo im Land lebend, egal wie alt oder in welchem Beruf.

Aber genau das stimmt in Deutschland nicht (mehr?), am deutlichsent nach 2015. Seither gibt es diejenigen, die sich für die Besseren halten die das Richtige tun und wollen), die andere belehren und die vom hohen Ross abfällig auf einen Teil der Übrigen herabblicken (wobei die meisten schweigen).

Diejenigen, auf die in den letzten zehn Jahren und länger besonders ausgeprägt herabgeschaut wird, sind – nur drei Beispiele – Ostdeutsche, "alte weißen Männer", Bauern. Schon allein diese und andere Klassifizierungen sind im Effekt demokaratiefeindlich. Maßnahmen der Politik mittels Geld für bestimmte gemeinnützige Vereine "Demokartei zu fördern" sind ein Witz dagegen. Demokratie fördert man indem man ein Gefühl der Gleichheit, alle zusammen schafft, und nicht reziprok mit dem Finger auf Gruppen zeigt.

Ich bezweifle, dass Demokratie von Wohlstand abhängt, sondenr eher von einem Gefühl der Gemeinsamkeit jenseits aller Unterschiede, und ohne diese zu leugnen.

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K

KlausWie

Stimmt. Freiheit bedingt Wohlstand.

Paradoxerweise zerstört Wohlstand im Übermaß aber die Freiheit wieder.

Und dist unser aller Problem.

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SM

S.Mali

Zitat: „Die Spielräume der Politik sind größer, als wir glaubten. Doch es ist eine Illusion, dass sie immer mehr Wohlstand schaffen kann.“

Wer? Ich meine, wer lässt sich denn allen ernstes noch solche Illusionen vorgaukeln?

Nicht „Politikspielräume“ schafften wie schaffen ‚Wohlstand‘. Gut, umgekehrt geht das! - Nein, Wettbewerbsfähigkeit, nachgefragte Technologien, Produkte, daheim, in Europa und in der Welt sind mögliche Wohlstandserschaffer.

Unterstützt die Politik daheim, in Bund wie Ländern, in EU und Europa, schon nur, solche Möglichkeiten, Schaffenskraft?

Insofern passt hier das Wort ‚Illusionen‘ eigentlich recht gut. Aber, okay, gut; das wird immerhin mehrheitlich daheim und in Europa in Freien, geheimen Wahlen erwählt. So gesehen ist es doch okay so. Oder?

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