Deutschlands fatale Abhängigkeit von China

Geschichte von Ralph Bollmann

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Deutschlands fatale Abhängigkeit von China© The Noun Project; Bearbeitung F.A.S.

Jetzt nicht auch noch China. Auf drei Säulen, so hatten transatlantische Spötter formuliert, habe der deutsche Wohlstand zuletzt beruht: auf billigem Gas aus Russland, auf Gratisverteidigung aus den Vereinigten Staaten und aus teuren Exporten deutscher Schlüsselindustrien nach China.

Das Gas aus Russland gibt’s nicht mehr, über den Wehretat streitet gerade die deutsche Regierung bis an den Rand des Koalitionsbruchs. Bleibt, zumindest für eine Übergangsphase, noch der chinesische Absatzmarkt. Bundeskanzler Olaf Scholz reist in den nächsten Tagen auch deshalb nach Peking, Schanghai und Chongqing, damit wenigstens hier fürs Erste nichts anbrennt.

Denn im Vergleich zu den Gefahren, die eine Abkopplung von China birgt, erscheinen die anderen beiden Probleme – rein ökonomisch betrachtet – noch harmlos. Das Geld für die Rüstung wird sich, wenn es hart auf hart kommt, irgendwie auftreiben lassen, es geht um eine Etatlücke von weniger als einem Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung. Und Russland, eine klassische Rohstoffökonomie mit schrumpfender Bevölkerung und wenig innovativem Potential, ist weder als Absatzmarkt noch als Bezugsquelle von großem Belang – außer bei Öl und Gas, zwei weltweit verfügbaren Substanzen, bei denen allenfalls der Transport ein Problem darstellt. Putins Lieferstopp hat die deutsche Wirtschaft halbwegs stabil überstanden – was erst erstaunte, jetzt aber zu Klagen über ausgebliebenes Wachstum führt.

Ein schleichender, zunächst kaum merklichen Prozess

Und in China geht es ja nicht nur um den deutschen Export, auch wenn führende Auto- oder Chemiekonzerne im zurückliegenden Jahrzehnt einen beträchtlichen Teil ihrer Gewinne in der Volksrepublik machten. Es geht darüber hinaus auch nicht nur um kritische Rohstoffe oder strategische Produkte, die sich vor allem in der Mikroelektronik nicht ohne Weiteres ersetzen lassen. Es geht eben auch um die große Masse der Importe, von billigem Spielzeug bis zu Vorprodukten für die Industrie.

Westliche Politiker kritisieren gern die Dumpingpraktiken, mit denen China beispielsweise Solarzellen auf ausländische Märkte drückt. Allerdings lassen sich viele Produkte auch ohne Staatszuschüsse in Fernost billiger produzieren als in Europa oder den Vereinigten Staaten, schon wegen der geringeren Lohnkosten. Ein Wegfall dieser Importe triebe die Inflationsraten in den westlichen Ländern erneut in die Höhe, er würde auch die Abkehr von fossilen Energien viel teurer und langsamer machen.

Der heutige Bundeskanzler Scholz hatte schon in seiner Zeit als Finanzminister, also vor den aktuellen weltpolitischen Krisen, im kleinen Kreis gelegentlich auf derlei Gefahren hingewiesen. Neben dem Mangel an Arbeitskräften daheim werde der wachsende Wohlstand der Menschen im Rest der Welt, die eben nicht für alle Zeit für Billiglöhne arbeiten, die Kaufkraft in den alten Industrienationen schwinden lassen – allerdings in einem schleichenden, zunächst kaum merklichen Prozess.

Rückverlagerung von Produktion nach Deutschland

Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine steht ein anderes, weitaus drastischeres Szenario zur Debatte: Was, wenn die Pekinger Führung dem Beispiel Wladimir Putins folgt und nach Taiwan greift, dem Inselstaat, dessen Unabhängigkeit sie seit jeher nicht anerkennt? Könnte Deutschland, der große China-Profiteur der zurückliegenden Jahrzehnte, die Folgen überhaupt verkraften: Sanktionen, weitgehender Abbruch der Handelsbeziehungen?

Schon kurz nach Beginn des Ukrainekriegs, im Sommer 2022, überraschte das Münchener Ifo-Institut mit einer scheinbar harmlosen Zahl: Nur um 0,52 Prozent werde die deutsche Wirtschaftsleistung im Fall einer „einseitigen Entkopplung durch die EU“ schrumpfen. Gemeint war damit allerdings bloß der Aufbau von Handelshemmnissen wie Zöllen oder Regulierung, keineswegs ein Stopp der Wirtschaftsbeziehungen. Eine Rückverlagerung von Produktion nach Deutschland hingegen werde die Bundesrepublik rund zehn Prozent ihrer Wirtschaftskraft kosten. Stünden die Ersatzfabriken in anderen EU-Ländern, der Türkei oder Nordafrika, wären es demnach immer noch 4,2 Prozent.

Das Kieler Institut für Weltwirtschaft sagte für den Fall eines kompletten Handelsstopps zuletzt ein Minus von fünf Prozent voraus. Das wäre ungefähr so viel wie der bislang größte Wirtschaftseinbruch in der Geschichte der Bundesrepublik, nach dem Bankencrash von 2008. Allerdings bezweifeln viele, dass das Land darüber so schnell hinwegkäme wie seinerzeit über die Folgen der Lehman-Pleite.

Pekings Warnungen vor einer nuklearen Eskalation

Ein mutwilliges „Decoupling“ ohne äußeren Zwang durch einen Taiwankrieg lehnen daher alle deutschen Regierungspolitiker ab. Stattdessen befürworten sie ein „Derisking“, also das vorausschauende Vermeiden von allzu großen Abhängigkeiten bei Schlüsselprodukten wie seltenen Rohstoffen, Mikrochips oder, während der Pandemie, OP-Masken. Auch das Diversifizieren von Handelspartnern, Produktionsstandorten und Lieferquellen gehört dazu. China sei „Partner, Wettbewerber, Rivale“, auf diese Formel konnte sich die Regierung voriges Jahr immerhin einigen, als sie ein Papier namens „China-Strategie“ beschloss. Im Gespräch formulieren es Regierungsbeamte etwas salopper. Sie flüchten sich dann oft in die Formulierung, das Verhältnis zu Peking sei nun mal „unheimlich komplex und facettenreich“, wobei nicht jeder den tieferen Sinn des Wörtchens „unheimlich“ im Blick hat.

Unter den in der China-Strategie gebrauchten Vokabeln verstehen vor allem SPD und Grüne sehr unterschiedliche Dinge. Die Frage ist, wo die Partnerschaft aufhört und die Rivalität beginnt, wie weit das erwünschte Verringern von Risiken gehen soll oder was schon als unerwünschtes Entkoppeln zu verstehen wäre. Reicht es, dass die Europäer im Krisenfall genügend Mikrochips und Atemschutzmasken zur Verfügung haben, dass die Produktion etwa bei Volkswagen oder der BASF in Deutschland und China getrennt voneinander weiterlaufen kann? Oder müsste man eigentlich auch Vorkehrungen treffen für den Fall, dass ein Einfrieren des Chinahandels die hiesige Ökonomie in Schieflage bringt?

Die Haltung des Kanzlers ist klar. „Wir wollen nicht den Handel mit China herunterfahren, wir wollen ihn weiter ausbauen unter Berücksichtigung des Derisking und der Diversifizierung“, heißt es von seinen Leuten. Scholz sieht deshalb auch keinen Widerspruch darin, einerseits mit einer prominent besetzten Wirtschaftsdelegation freundliche Werksbesuche zu absolvieren und andererseits die chinesische Rückendeckung für Putins Angriffskrieg in der Ukraine zu kritisieren. Letzteres wird aller Voraussicht nach mäßigen Erfolg haben. Pekings Warnungen vor einer nuklearen Eskalation können nicht überdecken, dass beide Mächte im Konflikt zwischen Autokratien und Demokratien auf einer Seite stehen. Scholz hat es eher darauf abgesehen, bei den Ländern des globalen Südens auf die sanfte Tour für den Westen zu werben.

Mögliche Sanktionen im Falle eines Taiwankonflikts

Die Grünen haben ein anderes Konzept. Es ist eine der wenigen Fragen, in denen sich Vizekanzler Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock einig sind, mehr noch: Die parteiinterne Konkurrenz um die nächste Kanzlerkandidatur scheint beide zu befeuern, noch lauter als ohnehin schon nach einer werteorientierten Außen- und Außenwirtschaftspolitik zu rufen. Erst nachdem Scholz schon zweimal in Peking war, wird Habeck im Juni zu seiner ersten Chinareise als Wirtschaftsminister aufbrechen, und er wird mutmaßlich weniger euphorische Töne anschlagen. Seine Beamten hatten zuletzt schon mögliche China-Risiken der deutschen Wirtschaft zu identifizieren versucht, bei den betroffenen Unternehmen waren sie damit teils auf ein zurückhaltendes Echo gestoßen. Und seine mit Handelsfragen betraute Staatssekretärin Franziska Brantner sucht weltweit nach alternativen Rohstoffquellen, was indes alles andere als ein leichtes Geschäft ist.

Immerhin: Der Anteil der deutschen Unternehmen, die auf Vorprodukte aus China angewiesen sind, ist nach einer Studie des Ifo-Instituts im vorigen Jahr auf 37 Prozent zurückgegangen, vor dem Ukrainekrieg waren es noch 46 Prozent gewesen. Allerdings ist der Anteil der Firmen, die ihre Einfuhren in der Zukunft noch weiter herunterfahren wollen, sogar zurückgegangen. Und die Chemiebranche, die aufgrund der Energiekrise manche Vorprodukte gar nicht mehr in Deutschland herstellt, hat ihre Importabhängigkeit sogar noch vergrößert.

Auch wenn an die Theorie vom „Wandel durch Handel“ seit dem russischen Angriff auf die Ukraine kaum noch jemand uneingeschränkt glaubt: Verfechter des Chinahandels stellen auch die Frage, ob eine forcierte Abkopplung manchen längerfristigen chinesischen Absichten sogar in die Hände spielen würde. Schließlich betreibt Staatspräsident Xi Jinping seinerseits eine forcierte Autarkiepolitik, um sich gegen mögliche Sanktionen im Falle eines Taiwankonflikts zu wappnen. Schon länger gilt die Parole, die starke Exportabhängigkeit zu verringern und stärker auf den Binnenkonsum zu setzen.

Folgen einer völligen Entkopplung

Das für chinesische Verhältnisse zuletzt maue Wachstum, nicht zuletzt ausgelöst durch eine verfehlte Corona-Politik und weltpolitische Unsicherheiten, hat diese Pläne aber erst mal durchkreuzt. Die Folgen sind paradox. Sosehr die Europäer und vor allem die Vereinigten Staaten auf ein Eindämmen der Pekinger Ambitionen erpicht sind: Eine Wirtschaftsflaute wünschen sie den Chinesen nun auch wieder nicht, schließlich könnte sie auf die eigenen Ökonomien durchschlagen.

Zu den Paradoxien gehört auch, dass sich die Strategien des Risikomanagements ungewollt ebenso gegen das demokratisch regierte Taiwan richten wie gegen den autokratischen Rivalen China. Schließlich sitzt der größte einzelne Halbleiterhersteller der Welt in Taiwan. Die hoch subventionierten neuen Chipfabriken in der Bundesrepublik sollen das Land nicht nur gegen einen Ausfall der chinesischen Lieferungen absichern, sondern auch gegen einen Stopp der Einfuhren aus Taiwan, falls die Insel von Festlandtruppen besetzt werden sollte.

Am Ende bleibt die Frage, was die Deutschen ökonomisch eigentlich mehr fürchten sollen, ein allzu starkes oder ein geschwächtes China. Ein Land, dessen wirtschaftlichen Aufbruchsgeist auch hiesige Politiker stets bewunderten – auch die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel verlegte sich nach moralpolitischen Anfängen auf die Mahnung, die Europäer müssten sich halt mehr anstrengen, wenn sie mit China konkurrieren wollten. Mit den Folgen einer völligen Entkopplung mag man sich in den Firmen wie in der Regierung erst beschäftigen, wenn es so weit ist. Da unterscheidet sich der Chinahandel nicht so sehr vom Umgang mit amerikanischer Militärhilfe oder russischem Gas.