KriminalitätDas Periodensystem der Sicherheit

Ein Gastbeitrag von Thomas Fischer

Die Bundesregierung hat den »Dritten Periodischen Sicherheitsbericht« vorgelegt. Danach wird Deutschland immer sicherer. Darf das sein, oder kann das weg?

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Foto: Vladimir Menck / SULUPRESS.DE / picture alliance

Fach und Leute

Am 5. November 2011 hat die Bundesregierung den »Dritten Periodischen Sicherheitsbericht« vorgelegt. Er folgt dem Bericht von 2006, stellt also die letzten 15 Jahre dar und bewertet sie. Man kann den Bericht, der 232 Seiten umfasst, im Internet leicht finden, was ich hiermit ausdrücklich empfehlen möchte. Wer sich für Fragen der Sicherheit und der Kriminalität interessiert und gern die eine oder andere Weltbetrachtung dazu kundtut, sollte den Bericht anschauen. Sie müssen ihn nicht Seite für Seite lesen. Wichtig für alle Schlaumeier ist es in jedem Fall, die Seiten 15 bis 20 zu lesen: »Erläuterungen zur Datengrundlage«. Da steht, was die statistischen Daten aussagen und was nicht, ob und wie man sie vergleichen kann und wo ein paar Stolpersteine des Verständnisses liegen.

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Florian Generotzky / DER SPIEGEL

Thomas Fischer, Jahrgang 1953, ist Rechtswissenschaftler und war von 2000 bis 2017 Richter im 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs, ab 2013 als Vorsitzender. Er ist Verfasser eines jährlich überarbeiteten Standard-Kommentars zum Strafgesetzbuch und zahlreicher weiterer Fachbücher. Seit Anfang April 2021 ist er als Strafverteidiger tätig. Von 2018 bis Ende April 2021 war er Kolumnist des SPIEGEL.

Außerdem interessant: »Ausfilterung im Bereich informeller Sozialkontrolle« (S. 21/22). Klingt kompliziert, ist aber spannend: Da erfährt man, dass Sicherheit und Unsicherheit, Wohlverhalten und Abweichung keine vorgegebenen, technischen oder naturwissenschaftlichen Kategorien sind, sondern Bewertungen, die sich ständig dynamisch ändern – und zwar in der allgemeinen Kommunikation, im realen Leben, und meistens erst lange danach in Gesetzen. Das ist der Grund, warum die meisten Menschen in Deutschland heute nicht mehr denken, es müsse strafbar sein, Sonntags nicht zur Kirche zu gehen, vorehelichen Geschlechtsverkehr auszuüben oder die falschen Fernsehsender anzuschauen. Die Sache mit der Veränderung der Sitten hat also durchaus auch Vorteile, Freunde der guten alten Zucht und Ordnung! Wenn es nach ihr ginge, hätten die allermeisten von Ihnen selbst heutzutage auch nur noch wenig zu lachen!

Nun aber zur Sicherheit: Da ich mich an dieser Stelle ziemlich oft zu Fragen dazu äußere und meist auch die Kommentare im Forum und manches andere dazu lese, weiß ich, dass das Thema für viele Menschen von höchster Bedeutung ist, ungefähr so wichtig wie Autos oder Fußball oder die Heiratschancen von Transsexuellen.

Und weil der wirkliche Fan dieser Themen stolz darauf ist zu wissen, was ein Reihensechszylinder oder ein Schiedsrichterball ist oder wie die Gattin von Harry mit Geburtsnamen heißt, bin ich sicher, dass die Fans der Kriminologie sich eigentlich nicht damit begnügen können, über den Gegenstand ihres Hobbies nichts zu wissen außer dem Geschwätz von einem Haufen Leute, die ebenfalls keine Ahnung, aber eine bombensichere Meinung haben.

Kürze und Würze

Die Freunde der kurzen Zusammenfassungen werden auch von diesem Text wieder furchtbar enttäuscht sein: Ich kann Ihnen hier nicht wirklich alles Bedeutsame mitteilen, was die Bundesregierung in 15 Jahren über unser aller Sicherheit und Unsicherheit erforscht hat. Um es einmal aus dem Blickwinkel des männlichen Kriminalitäts-Betrachters auszudrücken: Man kann gutwilligen Menschen auf ungefähr drei Seiten Text für den Anfang halbwegs vernünftig erklären, wie ein Verbrennungsmotor funktioniert. Kürzer geht es kaum, was eindeutig am Motor liegt und nicht am Erklärer. Und man kann jemandem, der ganz sicher ist, dass sich den Unterschied zwischen Lichtmaschine und Kurbelwelle sowieso nur Geisteskranke merken können, dasselbe nicht in zehn Zeilen erklären. So ähnlich ist es mit der Sicherheitslage und der Kriminalität, mit dem Unterschied, dass beides sehr viel komplizierter ist als ein Zwölfzylinder-Direkteinspritzer mit Zweifach-Turbolader.

Ein paar Zahlen, natürlich nur sehr beispielweise: Im Erwachsenenstrafrecht enden 2,8 % der Aburteilungen mit einem Freispruch, 84,5 % mit einer Verurteilung. Der Anteil der Verurteilten, die zuvor in U-Haft waren, stieg von 2,9 auf 4,0 %. Die Anzahl der Verurteilungen ist im Berichtszeitraum um 14 Prozent gesunken, die Anzahl der angezeigten oder sonst registrierten Taten ebenfalls. Anstiege gab es da, wo die Kontrolldichte deutlich zugenommen hat, wo neue Straftatbestände geschaffen, früher straflose Handlungen also erstmals strafbar wurden, und in Bereichen, die von sozialen Veränderungen besonders betroffen waren, also etwa Migrantenkriminalität, Internetkriminalität, Datenkriminalität, so genannte Hasskriminalität. Die positiven wie die negativen Veränderungen sind sehr interessant, in sich differenziert und vielschichtig in Ursache und Wirkung.

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Derzeit sitzen etwa 50.000 Strafgefangene und ca. 13.000 Untersuchungsgefangene in Justizvollzugsanstalten. In zehn Bundesländern (die anderen meldeten keine Daten) sitzen etwa 6000 Personen aufgrund von strafgerichtlichen Verurteilungen in der forensischen Psychiatrie und ungefähr 4000 in Entziehungsanstalten. Das sind hohe Zahlen. Sie durch gnadenlose Härte, angeblich um der »Abschreckung« willen, weiter zu steigern, hat wie die Erfahrungen in zahllosen Ländern zeigen, nur sehr geringe positive Wirkungen im Einzelnen, aber viele gravierende negative Auswirkungen im Ganzen.

Deutsch und Nichtdeutsch

»Deutsche und Nichtdeutsche«: Ein unendliches Thema der Erregung, Empörung, Beschwichtigung, Hysterisierung, Verharmlosung – kurz: hochinteressant. Das Fremde ist immer interessant, und das Bedrohliche erst recht. Das fremde Bedrohliche und das bedrohlich Fremde sind daher fast unschlagbar, und wenn man die Bedrohungen mit Gewalt oder Sex oder Eigentum kombiniert, hat man den Aufmerksamkeitsgipfel erreicht. Pech für die Fremden, in diesem Fall die Nichtdeutschen; aber so ist das ziemlich überall auf der Welt: Vor 130 Jahren wurde auf das deutschstämmige Proletariat in den Einwanderungsländern ganz ähnlich gesehen.

Man kann (und soll) nicht bestreiten, dass die nicht »Deutsch«-Stämmigen einen insgesamt überproportionalen Anteil an den Tatverdächtigen ausmachen, und leider gerade in solchen Deliktsbereichen, die besonders bedrohungssensibel sind. Allerdings gilt das weithin nur die Männer; die fremden Frauen sind durchweg braver als ihre honigblonden Schwestern.

Die Sache relativiert sich natürlich: Wenn man die besonders auffällige Gruppe auf bestimmte Merkmale hin filtert und dann eine dem ähnliche Gruppe Deutschstämmiger mit ihr vergleicht, nähert sich das ganze stark an: Sprachkompetenz, Bildung, Beruf, Wohnort Großstadt Stadt/Land, Einkommen, Wohnsituation, Familienstruktur.

Das zu wissen hilft natürlich für sich allein weder gegen die Kriminalität noch gegen die Furcht davor. Es zeigt aber, dass die »Abstämmigkeit«, also eine angebliche »Identität« der so genannten Volks-Zugehörigkeit, von vorgeblich progressiven Rassisten in Talkshow, Twitter und Leitartikel auch gern »Kultur«-Zugehörigkeit genannt, von allen Merkmalen eines der unwichtigsten ist. Und selbst in der Unwichtigkeit geht es noch weiter abwärts, wenn man nicht die Schwachsinns-Theorie vertritt, dass Kriminell-Sein von schwarzen Haaren, der warmen Sonne oder zu viel Schnee kommt. Ein paar Millionen gibt es überall, die das trotzdem glauben, aber die denken ja auch, dass sie selbst schön, gutherzig und intelligent seien, und schon daran sieht man, dass sie zu fundamentalen Irrtümern neigen.

Eine andere Frage ist, ob das denn überhaupt sein muss: Viele schlecht gebildete, chancenreduzierte, arme Menschen auf engem Raum in anonymen Großstädten ohne integrierende soziale Bindungen außerhalb ihrer mit vielerlei Problemen beschwerten Einwanderergruppe. Das ist die Hochintelligenz-Frage der ganz aufgeklärten Fremdenfeinde. Sie wird von ihnen beantwortet mit der Formel: Wo kein Lumpenproletariat ist, gibt’s keine Lupenproletariats-Kriminalität, und wo keine »Fremdstämmigen« und »Nichtdeutschen« sind, da gibt’s keine Straftaten durch sie. Eine sehr schlaue Theorie, die unbestreitbar irgendwie stimmt. Allerdings stimmt sie auch für alle anderen: Wo keine Männer sind, da gibt’s keine Vergewaltigungen, und wo keine Schläger sind, gibt’s keine Schlägereien.

Dieser theoretische Ansatz, der sich auf dem intellektuellen Niveau einer Schimpansengruppe bewegt, ist evolutionsbiologisch bestechend, allerdings mit der humanoiden Zivilisation nicht ganz einfach zu vereinbaren. Will sagen: Da müsste man schon einen entschlossenen Rückmarsch ins frühe so genannte Mittelalter antreten, um sie zu verwirklichen. Und da machen die Chinesen und die Inder und die Nigerianer und die paar übrigen Milliarden Nichtdeutsche einfach nicht mit, befürchte ich.

Auch bei brutalstmöglichem Willen zur Kriminalitätsbekämpfung muss man daher auf die Idee kommen, dass die billigste und sicherste Lösung für Land und Leute wäre, die Anzahl der Baustellen zu verringern, an denen die oben genannten Merkmale sich – deutsch oder nichtdeutsch – zu drängen pflegen. Also eine Integration zu forcieren, die den Namen verdient. Leider ist die bei den Identitären der angeblich ordnungsliebenden Dumpfheitsfraktion genauso schlecht aufgehoben wie bei den Identitären der angeblich libertären Betroffenheits-Fraktion.

Ruf und Echo

Ein Periodischer Sicherheitsbericht ist ein Steinbruch der Erkenntnis und ein Minenfeld potenzieller Fehlverständnisse. So ist das mit der Wissenschaft! Aber wem sage ich das? Sie wissen, verehrte Leser, dass sogar ein so übersichtliches Ergebnis wie ein 1 : 0 im Fußball erst der Beginn der Wissenschaft vom Fußball ist. Wenn Sie’s nicht glauben, lesen Sie »Das Leben in 90 Minuten« von Gunter Gebauer! Oder denken Sie an Ihre Streitigkeiten auf der Arbeit, in der Beziehung, mit der Familie: Lauter ganz einfache Fragen mit endlosen Verwicklungen und Möglichkeiten, an denen sich der Wissenschaftler in Ihnen abarbeiten kann!

Außerdem ist so ein »Sicherheitsbericht« natürlich ein Ruf in die Gesellschaft: Schaut her, so kann man das sehen, messen, zählen, verstehen und deuten! Wenn man die Regeln anwendet, die heutzutage für das Messen, Zählen, Systematisieren und Deuten gelten. Natürlich kann man Kriminalität auch anders beschreiben. Man kann ja auch Koronare Herzkrankheit oder Dickdarmkrebs oder die Flugbahn der ISS anders messen und erklären als üblich. Man könnte zum Beispiel eine weise alte Frau befragen, oder die Eingeweide von Opfertieren betrachten. Manche Menschen tun das. Die Mehrzahl hat sich aber anders entschieden. Über gemeinsame Wahrheit kann man notfalls abstimmen, über Wirklichkeit nicht.

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Kein Ruf ohne Echo, kein Handeln ohne Wirkung, kein Gedanke ohne Assoziation. Das ist das Schicksal der Schallwelle und der Menschen. Das Echo des Sicherheitsberichts kann man zunächst einmal an seiner Rezeption in den Medien erkennen. Dazu kann man nur sagen: Ein schwaches Bild! Saft- und kraftlose Kurzzusammenfassungen von kurzen Pressemitteilungen, ein oder zwei Minister-Zitate, eines vom Innen- und eines von der Justizministerin, an denen die Pressereferenten mindestens zehn Minuten lang gebastelt haben: Alles ist ziemlich gut, aber Herr Minister macht sich Sorgen und Frau Ministerin gleich auch noch.

Nun ja: Das ist der Job! Ein Innenminister wird hierzulande auch dafür (mittelmäßig) bezahlt, dass er ein paarmal in der Woche behauptet, er blicke mit Sorge auf irgendetwas, was auf seinem Sprechzettel steht. Außerdem muss er, damit das Volk erfährt, dass er weiß, was los ist, täglich einmal »sich betroffen zeigen« oder zum Beispiel sagen lassen, er habe gesagt, dass er Gewaltstraftaten gar nicht gut finde. Natürlich muss ein Minister in Wirklichkeit ganz andere, viel interessantere Dinge tun. Aber das interessiert das postmoderne Wahlvolk mit 60-prozentiger Abiturquote eher wenig. Hauptsache, er hat die Haare schön und macht sich Sorgen.

Die Presse, die Medien, Divisionen von Journalisten, haben da schon andere und weitergehende Aufgaben des Echowerfens. Sie sollten, falls sie Zeit haben, vielleicht zumindest die Zusammenfassung des Berichts lesen und dann den lieben Kunden draußen im Lande sagen können, was sie selbst denken oder, wenn’s hochkommt, sogar, was die Leute denken können, dürfen oder sollen. Wenn es selbst dazu nicht mehr reicht, kann man es eigentlich auch gleich ganz sein lassen und den Profis von Facebook und Twitter nacheifern.

Gut und Schlecht

Ich erinnere mich an die Angewohnheit von Anhängern maoistischer Studentenorganisationen in den 70ern, die dümmlichen Übersetzungen der Artikel aus der »Peking-Rundschau« sprachlich nachzuäffen. Sie sagten eine Zeitlang zu jedem Quark: »…Und das ist gut und nicht schlecht«, weil das angeblich der Große Vorsitzende M. gesagt hatte. Eine besondere Kunst der Maoistisch-Heidelbergensischen Dialektik war es, im Januar das eine gut und nicht schlecht zu finden und im März das genaue Gegenteil. Diese Kunstform gibt es natürlich auch heute noch, sogar in verfeinerter Form. Ich nenne hier beispielhaft nur das Stichwort: Pandemie-Bekämpfung. Wirrer als auf den Seiten der überregionalen Hochpresse ging‘s auch im Internet nicht zu.

Beeindruckend ist aber auch, finde ich, die eng verwandte Kunst – oder sagen wir: das Bemühen –, die Beurteilung von Gut und Schlecht von den Fakten einfach zu emanzipieren. Das ist die Kunst der Innehaber von Meinungen. Sie ist, so scheint es, das höchste Ziel sämtlicher zur Berufsbezeichnung »Journalist« führenden Studien- und Ausbildungsgänge. Wenn man eine Meinung hat, braucht man keinen Sicherheitsbericht und kein Fachbuch und keine Bundestags-Drucksache und kein Gutachten mehr zu lesen. Da verschwimmt der Twitter-Poster mit dem Fachredakteur (der im Zweifel sowieso fünf Stunden täglich auf seinen Accounts verbringt). Tragisch!

In der Zeitung für Deutschland habe ich gelesen (6. November, Seite 8), dass man den Dritten Periodischen Sicherheitsbericht, nach dessen Ergebnissen Deutschland »eines der sichersten Länder der Welt« ist und die Kriminalitätsbedrohung im Großen und Ganzen stetig abnimmt, in Wahrheit ganz anders deuten muss: Die wichtigste Botschaft des Berichts ist danach, »dass 2015 sich nicht wiederholen darf«.

So kann man das machen: Die Zahl der Gewaltdelikte hat abgenommen, weil sie »offenbar« ins Dunkelfeld gewandert ist. Wenn die Zahl der Verfahren wegen Kinderpornografie steigt, kommt das nicht von der stark verstärkten Überwachungstätigkeit, sondern daher, dass die »Netzwerke« der gestörten Pornografen immer gigantischer werden. Wenn weniger Tötungsdelikte ermittelt werden, liegt das daran, dass die Totschläge und Morde immer heimlicher geschehen. Wenn mehr Anzeigen wegen sexueller Übergriffe erfolgen, ist das kein Zeichen erfolgreicher Strafverfolgung, sondern Beweis für das »ständige Ansteigen« der Verbrechenszahlen. Und wenn immer mehr »Beauftragte« von immer mehr »Opfer«-Gruppen über die Missachtung des Leidens ihrer Schützlinge klagen, ist das kein Zeichen von steigender sozialer Zuwendung, Öffnung und Heilung, sondern Beweis eines »immer schlimmeren« Verfalls.

Man kann das Gejammere, Dramatisieren und Skandalisieren ohne Verstand manchmal schwer ertragen. Wenn es wenigstens etwas nützen würde! Aber die Menschen fühlen sich ja nicht auf Dauer besser dadurch, sondern stürzen nach einem kurzen triumphalen Kick des Entsetzens in neue Depression, die dann wiederum zum Beweis des allgemeinen Niedergangs genommen wird. Das ist schlecht und nicht gut.

Praxistipp

Mein Rat: Lesen Sie am nächsten Wochenende mal zwei Stunden im Dritten Periodischen Sicherheitsbericht! Freuen Sie sich über alles, was besser wurde! Das ist gut gegen Corona-Furcht, mindestens so spannend wie das Herumstehen in vollen Kneipen, und außerdem: Es schadet auf keinen Fall der Sicherheit oder den Verbrechensopfern, wenn Sie sich mal über was anderes freuen als über die neueste Weltuntergangs-Meinung.