Deutsche Wirtschaft:

Gefahr für den Wohlstand

Von Gerald Braunberger

Lesezeit: 6 Min.

Roboter arbeiten in einer Schweißwerkstatt von Voyah, einer chinesischen Elektroautomarke.

Die deutsche Wirtschaft profitiert überdurchschnittlich stark vom Freihandel. Der um sich greifende Protektionismus schadet ihr daher.

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Die allmähliche Abkehr der Welt vom Freihandel lässt eine der Grundlagen des wirtschaftlichen Wohlstands in Deutschland erodieren. Diese Entwicklung ist nicht die einzige, aber eine der bedrohlichsten Herausforderungen der Gegenwart. Denn die Gefährdung des Exports trägt nicht nur zur aktuellen Schwäche der deutschen Wirtschaft bei, sie rüttelt an den Grundfesten des Wirtschaftsstandorts. Im Ausland sind Stimmen zu hören, das lange erfolgreiche Geschäftsmodell Deutschlands sei gescheitert.

Doch steht eine Alternative zumindest auf absehbare Zeit nicht zur Verfügung, denn eine ausgeprägte Exportorientierung der deutschen Wirtschaft ließ sich schon im Kaiserreich diagnostizieren. Sie hat in den vergangenen Jahrzehnten von der Liberalisierung internationaler Märkte erheblich profitiert; nach Angaben des Statistischen Bundesamts hängt in Deutschland jeder vierte Arbeitsplatz vom Export ab.

Seit einigen Jahren befindet sich rund um den Globus der Freihandel jedoch auf dem Rückzug. Die Weltbank hat im vergangenen Jahr nahezu 3000 Einschränkungen des internationalen Handels registriert; fünf Mal so viel wie im Jahre 2015. Auch in den westlichen Industrienationen, die in den vergangenen Jahrzehnten die Globalisierung vorangetrieben haben, wächst unter dem Druck populistischer Strömungen die Neigung, Protektionismus anstelle des Freihandels zu propagieren. Dieser Protektionismus, der sich unter anderem in einer Erhebung von Zöllen zeigt, wird häufig mit dem früheren amerikanischen Präsidenten Donald Trump verbunden. Doch ließen sich protektionistische Neigungen auch schon vor Trump beobachten.

„China macht der Welt Geschenke“

Zahlreiche Argumente für den Freihandel als Quelle wirtschaftlichen Wohlstands bleiben vom Zeitgeist unberührt, wie das Beispiel der geplanten Erhebung von Zöllen auf chinesische Elektroautos durch die Europäische Union zeigt. Als Begründung dient der Vorwurf, die chinesischen Hersteller verkauften ihre Autos zu Preisen, die unter den Produktionskosten liegen. Der Fachbegriff für diese Praxis lautet Dumping und es wird als unfair wahrgenommen. Obgleich die Bundesregierung der Erhebung von Zöllen widersprochen hat, finden sich auch in Deutschland Befürworter.

Aus ökonomischer Sicht könnte die Europäische Union auch im Falle eines lückenlosen Nachweises chinesischen Dumpings auf eigene Zölle verzichten. Das kling kontraintuitiv, ist aber begründbar. Denn wer hätte unter dem chinesischen Dumping zu leiden? Gewiss nicht die europäischen Verbraucher, die für chinesisches Elektroautos weniger Geld bezahlen müssen als für europäische. Dass die chinesischen Autos mit unter ihren Herstellungskosten liegenden Verkaufspreisen in Europa angeboten werden, ähnelt einem chinesischen Transfer an die Europäer.

„Übertragen auf die internationale Ebene bedeutet Dumping, dass China der Welt Geschenke macht, indem seine Firmen Waren zu günstig verkaufen“, schreiben die Ökonomen Gabriel Felbermayr und Martin Braml in einem aktuellen Buch („Der Freihandel hat fertig“). In der Zolldiskussion wird der europäische Wohlstand nicht mit dem Wohlstand der Verbraucher gleichgesetzt, sondern mit den Interessen der europäischen Autohersteller.

„Deutschland ist besonders einfach erpressbar“

Die könnten ihre im Vergleich zu Verbrennern häufig nicht wettbewerbsfähigen Elektroautos auch dann nicht besser verkaufen, wenn die Chinesen durch Zölle abgeschreckt würden. Vom internationalen Wettbewerb verschont, erhielten sie zusätzliche Anreize, die Entwicklung besserer Fahrzeuge hinauszuzögern. Nicht nur in der Zolldebatte wird das Wohlergehen wenig wettbewerbsfähiger heimischer Unternehmen gleichgesetzt mit dem Wohlergehen der Europäischen Union. Dieser Schluss ist ebenso verhängnisvoll wie die Ansicht, mit Protektionismus verbundene höhere Preise seien hinzunehmen, weil damit angeblich zu Hause Arbeitsplätze gesichert würden. „Unter dem Strich kann man sich des Eindrucks kaum erwehren, dass Antidumpingmaßnahmen nicht das Allgemeinwohl im Blick haben, sondern vor allem die Profitinteressen einiger Industrien“, schlussfolgern Felbermayr und Braml.

Zudem können sich die Chinesen mit eigenen Zöllen wehren. So haben sie als Reaktion auf die jüngste Ankündigung der Europäischen Union die Erhebung von Zöllen auf Branntwein, was vor allem Unternehmen in Frankreich träfe, und auf hochwertige Autos, die überwiegend in Deutschland hergestellt werden, in Aussicht gestellt. Wettläufe um immer höhere Zölle sind, wie die Zeit zwischen den beiden Weltkriegen auf erschütternde Weise demonstrierte, ein sicheres Mittel zur allmählichen wirtschaftlichen Verarmung und politischen Radikalisierung. Ist dieses Wissen in Vergessenheit geraten?

Zur Antwort auf die Frage, warum immer mehr Menschen für eine offenkundig schädliche Außenwirtschaftspolitik eintreten, führt ein 2011 erschienenes Buch des Ökonomen Dani Rodrik. In „Das Globalisierungsparadox“ stellte Rodrik die These von der Unvereinbarkeit von Globalisierung, Nationalstaat und Demokratie auf. Ein Einlassen auf globale Regeln des Wirtschaftens entmachte Nationalstaaten und gefährde in der Folge die Demokratie, wenn die Globalisierung aus der Sicht der Menschen mit erheblichen Nachteilen einhergehe, schrieb er. Der Chefökonom der Welthandelsorganisation, Ralph Ossa, hat vor wenigen Tagen in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung noch einmal gezeigt, dass von der Globalisierung viele Menschen und Nationen erheblich profitiert haben. Aber es haben nicht alle Menschen profitiert.

Verdrängte sicherheitspolitische Risiken

Nun rächt sich das Versagen der Regierungen. Sie haben überwiegend darauf verzichtet, Verlierer des Wandels zu kompensieren, was möglich gewesen wäre, da die Globalisierung kein Nullsummenspiel ist, sondern Mehrwert schafft. Diese Kompensation müsste nicht aus monetären Transfers bestehen, sie kann auch in Form von Bildungs- und Umschulungsangeboten oder Regionalpolitik angeboten werden. Zudem haben Regierungen unterschätzt, dass viele Menschen zwar grenzüberschreitenden Wanderungen von Gütern und Dienstleistungen akzeptieren mögen, nicht aber unkontrolliert erscheinende grenzüberschreitende Wanderungen von Menschen aus anderen Kulturkreisen.

Dieses Versagen hat einen Populismus genährt, der im Verein mit wachsenden geopolitischen Spannungen die der Globalisierung zuneigende Erzählung umkehrt. Der Nationalstaat wird zur Wagenburg, in der vermeintliche Interessen des Volkes gegen globalisierte Eliten im Inneren und böswillige Mächte im Äußeren verteidigt werden müssen. Die damit verbundenen wirtschaftlichen Kosten werden entweder ausgeblendet, abgestritten oder hingenommen. Bemerkenswert erscheinen Umfragen aus den Vereinigten Staaten. Dort hatte Trump mit Zöllen unter anderem auf chinesische Waschmaschinen versucht, verloren gegangene Industrieproduktion zurückzuholen. Dies gelang, wenig erstaunlich, nicht. Umfragen zeigen, dass sogar vielen Wählern Trumps das Scheitern dieser Wirtschaftsstrategie nicht verborgen bleibt. Doch für sie spielt eine entscheidende Rolle, dass Washington den Chinesen endlich einmal zeigt, was eine Harke ist.

Das letzte Wort über die Zukunft der Globalisierung ist noch nicht gesprochen

Beschränkungen des internationalen Handels sind dort vertretbar, wo in Zeiten geopolitischer Spannungen Freihandel mit Risiken für die äußere Sicherheit einhergeht. Die Lieferung auch militärisch nutzbarer Hochtechnologie muss daher ebenso hinterfragt werden wie Importabhängigkeiten von einzelnen Ländern bei strategisch wichtigen Gütern und die Bewahrung von in Konflikten fragilen globalen Lieferketten.

Die plötzliche Erkenntnis der gerade in Deutschland lange verdrängten sicherheitspolitischen Risiken erklärt, warum im Sommer 2024 in dem vom ifo-Institut und der F.A.Z. organisierten Ökonomenpanel eine wachsende Zahl von Fachleuten mit Blick auf Abhängigkeiten von China Beschränkungen des Freihandels, übrigens auch mit Blick auf Zölle auf Elektroautos, unterstützt. „Deutschland ist besonders einfach erpressbar, da der chinesische Markt für manche Unternehmen sehr wichtig ist“, sagte Harald Fadinger. Ein robustes Auftreten mit schmerzhaften Konsequenzen für China wegen Nichteinhaltung der Regeln der Welthandelsorganisation und fehlendem Marktzugang in China für europäische Unternehmen sei angebracht.

Eine Gefahr ist jedoch nicht von der Hand zu weisen. Politiker können die Definition dessen, was als sicherheitspolitisch relevant zu verstehen ist, allzu großzügig vornehmen, um sich den Wählern als unerschrockene Machthaber zu zeigen. Die Grenze zwischen einer notwendigen Reduzierung von Risiken in einer unsicheren Welt und einer schädlichen Abschottung verläuft möglicherweise fließend. Eine herausragende strategische Bedeutung lässt sich für Elektroautos jedenfalls ebenso bestreiten wie für Trumps Waschmaschinen.

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Ähnliche Vorbehalte gelten auch für die heimische Förderung als strategisch betrachteter Wirtschaftszweige mit Subventionen. Es erscheint einfacher, eine Stärkung der europäischen Militärindustrie durch eine Erleichterung grenzüberschreitender Zusammenschlüsse heute überwiegend nationaler Unternehmen zu begründen, als 10 Milliarden Euro Subventionen für eine Chipfabrik in Magdeburg zu mobilisieren, deren herausragender strategischer Zweck bis heute nicht überzeugend dokumentiert worden ist. Mittlerweile hat Intel den Bau der Fabrik in die Zukunft verschoben; vielleicht entsteht sie nie.

Trotz aller Hemmnisse ist das letzte Wort über die Zukunft der Globalisierung noch nicht gesprochen. Sowohl auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos zu Jahresbeginn als auch auf dem gerade zu Ende gegangenen Berlin Global Dialogue warnten Manager großer Unternehmen vor einem überzogenen Pessimismus. Die Globalisierung ist ohnehin kein Zustand, sondern ein dynamischer Prozess, der sich an die jeweiligen Rahmenbedingungen anpasst. So mag der globale Güterhandel seinen Höhepunkt überschritten haben, im Gegenzug lässt sich jedoch kein Rückgang des internationalen Geschäfts mit Dienstleistungen oder der globalen Finanzströme feststellen. Für die Weltwirtschaft insgesamt klingt dies tröstlich, für die überdurchschnittlich vom Export von Industriegütern abhängige deutsche Wirtschaft bleibt die Zukunft jedoch schwierig.

Quelle: F.A.S.Artikelrechte erwerben

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