INVESTITIONSSTAU

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Glasfaser im Schneckentempo

In Berlin werden gerade Milliarden für Zukunftsinvestitionen gesucht. Dabei zeigt die lange Geschichte des Breitbandausbaus: Geld allein ist keine Lösung. Die wahren Probleme liegen woanders.

- VON JULIA LÖHR

- -AKTUALISIERT AM -12:01

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Die Altmark hat vieles zu bieten. Im Naturpark Drömling können Besucher eine Moorlandschaft erkunden, in der Colbitz-Letzlinger Heide durch Europas größten Lindenwald streifen. Wer noch mehr zur Ruhe kommen will, kann sich auf den Yoga-Rundweg am Arendsee begeben, inklusive einer Anleitung zur „Geh-Meditation für Achtsamkeit und Entschleunigung“. Besser nicht versuchen sollte man dagegen, sich von zu Hause aus in eine Videokonferenz mit Kollegen einzuwählen oder eine Serie aus dem Internet zu streamen. Im Breitbandatlas des Bundesverkehrsministeriums ist die ländliche Region im Norden von Sachsen-Anhalt voller weißer Flecken.

Julia Löhr

Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

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Der Mann, der angetreten ist, das zu ändern, heißt Andreas Kluge und ist Geschäftsführer des Zweckverbands Breitband Altmark. Vor zehn Jahren haben mehrere Landkreise und Gemeinden diesen gegründet, damit die dünn besiedelte Region schnelles Internet bekommt. Erst hofften sie noch darauf, eines der großen Telekommunikationsunternehmen für dieses Vorhaben gewinnen zu können. Doch diese wollten nur dort investieren, wo es sich rechnet, also in mittelgroßen Städten, nicht auf dem Land. Also entschloss sich der Zweckverband, in den kleineren Orten selbst Glasfaser zu verlegen. Ohne eine moderne Infrastruktur, das war allen klar, würde die Zahl der Einwohner noch weiter schrumpfen. Nach unzähligen Förderanträgen, Ausschreibungen, Verhandlungen mit Banken, Tiefbauunternehmen und Internetdienstleistern ist das Ziel jetzt in Sichtweite. Bis Ende 2022 soll die Altmark Glasfaserland sein. Kluge ist anzumerken, wie stolz er darauf ist. „Wir haben hier Ortschaften mit gerade mal 81 Einwohnern“, sagt er. „Die bekommen jetzt 500 Megabit je Sekunde.“ Doch er macht auch keinen Hehl daraus, wie mühselig dieser Weg war.

Geht es nach dem Willen von SPD, Grünen und FDP, soll es künftig mehr solcher Beispiele geben. In einer Ampelkoalition wollen die drei Parteien das Land modernisieren, nicht nur auf dem Papier, wie sie es den Vorgängerregierungen vorwerfen, sondern auch in der Realität. Mehr Windräder, mehr Stromtrassen, mehr Ladesäulen, mehr schnelles Internet: 50 Milliarden Euro im Jahr müsse der Staat in eine bessere Infrastruktur investieren, rechnete der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck erst vor wenigen Tagen wieder in einer Talkshow vor. In Berlin wird jetzt eifrig nach Wegen gesucht, wie sich dieses Geld beschaffen lässt. Eine Idee ist, dass der nächste Bundesfinanzminister die wegen Corona ausgesetzte Schuldenbremse ausnutzt, um Kredite für Investitionen aufzunehmen. Was rechtlich ziemlich heikel wäre. Eine andere Überlegung ist, Investitionsgesellschaften zu gründen, die selbst Kredite aufnehmen können. Wovon eher wenig die Rede ist: Schon in der Vergangenheit sind in Deutschland Investitionen selten an zu wenig Geld gescheitert. Das Problem ist eher, die bereitgestellten Mittel zügig auszugeben, wie sich am Beispiel des Breitbandausbaus zeigt.

Ein Projekt aus der Ära Schmidt

Streng genommen startete das Projekt schnelles Internet für Deutschland schon Anfang der Achtzigerjahre unter dem damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt. Seine sozialliberale Koalition wollte alle Telefonleitungen nach und nach durch Glasfaser ersetzen. 3 Milliarden D-Mark sollte das kosten und bis 2015 abgeschlossen sein. Doch aus dem ambitionierten Plan wurde nichts. Schmidts Nachfolger Helmut Kohl (CDU) forcierte lieber den Ausbau des Kabelfernsehens, wovon ein guter Freund von ihm profitierte: der Medienunternehmer Leo Kirch. Auch die Telekom drängte es lange Zeit nicht, auf Glasfaser umzurüsten. Sie setzte darauf, ihr altes Kupfernetz mithilfe der „Vectoring-Technik“ schneller zu machen. Auf diese Weise lassen sich zwar Datengeschwindigkeiten von deutlich mehr als 100 Megabit je Sekunde erreichen, was gemeinhin als schnelles Internet gilt. Doch wenn viele Menschen zur gleichen Zeit Videokonferenzen, Streamingdienste und Onlinespiele nutzen wollen, wie es heute üblich ist, reicht auch das nicht mehr aus. „Wir sind zu spät gestartet und haben dann erst mal auf die falsche Technik gesetzt“, fasst Kay Ruge, Breitband-Fachmann beim Deutschen Landkreistag, die Lage zusammen.

2018 versprachen Union und SPD schließlich flächendeckende „Gigabit-Netze“, Internetgeschwindigkeiten von mindestens 1000 Megabit je Sekunde. Und zwar nicht irgendwann, sondern bis zum Jahr 2025. Dass dieses Datum zu halten sein wird, bezweifeln heute allerdings selbst diejenigen, die es damals in den Koalitionsvertrag geschrieben haben. Zwar haben inzwischen 59 Prozent der Haushalte in Deutschland Zugang zu einem Gigabit-Anschluss, wie das Bundesverkehrsministerium kürzlich auf eine Kleine Anfrage von FDP-Abgeordneten antwortete. Das klingt erst mal nicht schlecht. Doch von den Schulen können erst 37 Prozent mit 1000 Megabit oder mehr arbeiten, von den Gewerbegebieten sind nur 3 Prozent vollständig erschlossen. Die Zahlen schrumpfen weiter zusammen, wenn man die Fernsehkabelanschlüsse herausrechnet, die zwar schnelle Downloadgeschwindigkeiten ermöglichen, aber im Hochladen von Daten vergleichsweise langsam sind. An das Glasfasernetz, den Goldstandard unter den Internetverbindungen, sind erst knapp 15 Prozent der Haushalte und 11 Prozent der Schulen angeschlossen. Von den Gewerbegebieten vollständig erschlossen sind nur 0,8 Prozent. Der Fortschritt kommt in Deutschland eher in Gestalt einer Schnecke daher.

Dabei steckt der Bund seit dem Jahr 2015 erhebliche finanzielle Mittel in den Breitbandausbau. Anfangs lief das entsprechende Förderprogramm des Bundesverkehrsministeriums noch ganz klassisch über den Bundeshaushalt. 2018 kam es dann zu einer grundlegenden Veränderung: Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD schuf ein Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“, aus dem fortan die Investitionen finanziert werden sollten. 12 Milliarden Euro stehen in dem Fonds bereit. Vor dem Beginn der Corona-Hilfen gab es keinen Fördertopf, der auch nur annäherend so gut gefüllt war wie dieser. Abgeflossen sind daraus aber, auch das geht aus der Antwort des Verkehrsministeriums hervor, bislang erst 1,5 Milliarden Euro. Für ein Vorhaben, das für die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands von entscheidender Bedeutung ist, keine allzu große Summe. Das Ministerium hebt deshalb lieber hervor, dass schon 9 Milliarden Euro bewilligt worden seien, der Großteil der Mittel aber erst nach Abschluss der Arbeiten angefordert werde. Doch auch damit ist der Fonds zum Ende von Schwarz-Rot erst zu drei Vierteln ausgeschöpft.

183 Millionen Euro für 32.000 Mal Glasfaser

Warum es mitunter eine zähe Angelegenheit ist, Fördermittel zu verbauen, das weiß Andreas Kluge, der Chefinternetbeschaffer aus der Altmark. Erst im Frühjahr 2017, mehrere Jahre nach der Gründung des Zweckverbands, konnte dieser seinen ersten Förderantrag stellen. Die Zeit davor verstrich mit dem Ausarbeiten von Plänen, die immer wieder angepasst werden mussten, weil sich etwa die Telekom entschied, in bestimmten Orten doch selbst aktiv zu werden. Auflagen von Behörden führten zu weiteren Verzögerungen. „Es gibt kaum Kartenmaterial, welche Rohre wo in der Erde verlaufen“, erzählt Kluge. „Was dazu führt, dass wir unsere Leitungen zum Teil aus Sicherheitsgründen 1,20 Meter unter die Erde legen müssen statt der üblichen 60 Zentimeter. Das verteuert so ein Projekt enorm.“

183 Millionen Euro kostet es nach dem letzten Stand seiner Kalkulation, die rund 32.000 Haushalte in der Altmark mit Glasfaser zu versorgen, die nicht von privaten Unternehmen schnelle Internetverbindungen erhalten. 136 Millionen Euro schießt der Bund zu, 24 Millionen Euro kommen vom Land. Für den Rest hat der Zweckverband einen Kredit aufgenommen. Später, wenn alles fertig ist, wird er das Netz an einen Internetdienstleister verpachten. Dieser bietet den Bürgern dann für 49,90 Euro im Monat ein Komplettpaket aus Internet, Telefonie und Fernsehen an. Niemand ist verpflichtet, es anzunehmen. 40 Prozent der Haushalte haben es Kluge zufolge schon getan. „Gemessen daran, dass wir hier einen ziemlich hohen Altersdurchschnitt haben, ist das schon gut.“

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Europaweite Ausschreibungen, Vergaberichtlinien, Haftungsrecht: Vieles von dem mussten er und seine 15 Mitarbeiter sich in den vergangenen Jahren erst mühsam aneignen. Es gibt keine Blaupause für den Weg zu schnellem Internet, jede Kommune fängt bei null an. Für einen besseren Ansatz hält Kluge jenen, den die Bundesregierung jetzt zur Beseitigung der weißen Flecken im Mobilfunknetz eingeschlagen hat. Im vergangenen Jahr schuf Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dazu die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft, kurz MIG. Diese soll in ländlichen Regionen die Funklöcher schließen, die Deutschland schon viel Spott eingebracht haben. Von 5000 notwendigen Masten ist die Rede, 1,1 Milliarden Euro stehen dafür zur Verfügung.

Ist das Vorbild schon gefunden?

Letztlich handelt es sich dabei um eine dieser staatlichen Investitionsgesellschaften, von denen in Berlin jetzt so oft die Rede ist und die auch nach Meinung vieler Ökonomen ein gutes Instrument sind, um den Investitionsstau in Deutschland aufzulösen. Solche Investitionsgesellschaften könnte es künftig in vielen Bereichen geben, für den Aufbau einer Wasserstoff-Infrastruktur, für ein flächendeckendes Ladesäulennetz für Elektroautos, für den Bau von preisgünstigen Wohnungen und die energetische Sanierung von bestehenden Gebäuden – überall dort, wo sich private Unternehmen bislang zurückhalten, weil sie nicht wissen, ob und wann sich diese Investitionen rentieren. Doch noch ist nicht klar, ob die MIG tatsächlich als Vorbild taugt. Außer der Berufung von zwei Geschäftsführern, der Einstellung von zwei Dutzend Mitarbeitern und der Anmietung von Büros in Naumburg ist bislang nicht viel passiert. Der Bundesrechnungshof hat schon die Frage aufgeworfen, ob es nicht günstigere Alternativen gegeben hätte, um überall für Empfang zu sorgen. Auch Kay Ruge vom Landkreistag sieht die MIG kritisch: „Zu einem echten Erfolgsmodell hat sich das bislang noch nicht entwickelt.“

Einer, der Investitionsgesellschaften trotzdem für ein sinnvolles Instrument hält, ist der Ökonom Michael Hüther vom Institut der deutschen Wirtschaft in Köln. Im Jahr 2019 bezifferte das arbeitgebernahe Institut in einer ungewöhnlichen Kooperation mit der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung den staatlichen Investitionsbedarf in Deutschland auf 450 Milliarden Euro bis 2030. Mit 75 Milliarden Euro sollen Unternehmen unterstützt werden, die ihre Produktion klimaneutral machen, 60 Milliarden Euro sieht das Konzept für ein besseres Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn vor. Auch der Ausbau der Internet- und Mobilfunknetze ist Teil der Rechnung. Zusätzlich 20 Milliarden Euro werden dafür veranschlagt.

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Auch Hüther ist klar, dass mehr Geld allein wenig hilft. Um die in Deutschland teils quälend langen Planungsverfahren zu beschleunigen, schlägt er vor, dass nur diejenigen gegen ein Bauvorhaben klagen können, die auch unmittelbar davon betroffen sind. Dass Baubehörden Anträge weiter auf Papier statt elektronisch bearbeiten wollen, hält der Ökonom für ein Unding. Den Grad der Fortschrittlichkeit einer Ampelregierung daran zu bemessen, ob sie über ein eigenständiges Digitalministerium verfügt, ist aus seiner Sicht aber auch nicht zielführend. „Eigentlich braucht die Bundesregierung eine Matrixstruktur, wie sie jedes große Unternehmen hat“, sagt Hüther. „Neben den Fachministerien müsste es Querschnittsministerien für Dekarbonisierung, Digitalisierung und Demographie geben. Und diese müssten letztlich auch das Sagen haben.“

Vorerst bleibt Deutschland aber bei den kleinen Schritten. Im April weitete das Verkehrsministerium die Kriterien für die Breitbandförderung aus. Nach den weißen werden jetzt auch die „grauen Flecken“ gefördert, Regionen, die schon etwas schnelleres Internet haben, aber noch kein richtig schnelles Glasfasernetz. Noch sind die Zugangsvoraussetzungen eng gesteckt, erst 2023, wenn die „Aufgreifschwelle“ fällt, dürfte Bewegung in die Sache kommen. Andreas Kluge kann sich in diesem Zusammenhang ein Schmunzeln nicht verkneifen. Nächstes Jahr, wenn die Bauarbeiten in der Altmark hoffentlich abgeschlossen sind, wird er nicht mehr vom Land in die Stadt fahren, wenn er schnelles Internet braucht, sondern umgekehrt. Das Büro des Zweckverbands liegt in Salzwedel. Die dortige Leitung der Telekom schafft maximal 250 Megabit in der Sekunde.