Scharpings falsches Spiel Der neue Mann des Ministers

Von Hans-Jürgen Leersch

Veröffentlicht am 25.05.2000Lesedauer: 7 Minuten

Vor zwei Wochen wollte Generalinspekteur von Kirchbach gehen - und durfte nicht. Gestern musste er seinen Abschied nehmen, weil der Verteidigungsminister es wollte. Von Kirchbach hatte ausgedient, nachdem er im Kampf um die Bundeswehrreform seine Schuldigkeit getan hatte

Es soll ein gespenstischer Termin gewesen sein, als Generalinspekteur Hanspeter von Kirchbach vor zwei Wochen Verteidigungsminister Rudolf Scharping um seine Versetzung in den Ruhestand gebeten hat. Scharping erkannte sofort die Brisanz. Einen Rücktritt seines Generalinspekteurs in den Tagen vor der Veröffentlichung der Weizsäcker-Kommission passte nicht in sein Konzept. Deshalb wollte der Minister das Gesuch zunächst nicht akzeptieren. Denn damit wäre deutlich geworden, dass sich von Kirchbach nicht zum politischen Spielball seines Ministers missbrauchen lassen wollte. Scharping und seine Berater - darunter vor allem der Nachfolger von von Kirchbach, General Harald Kujat - hatten den in der Truppe äußert beliebten von Kirchbach bereits zum "Betonkopf" aufgebaut. Der General sollte den Reformunfähigen spielen - gegenüber dem sich Scharping positiv profilieren konnte.

Dieses Spiel war gut vorbereitet: Von Kirchbach sollte das konservative Gegenstück zu den weit reichenden Vorschlägen der Weizsäcker-Kommission liefern. Während von Weizsäcker einen Umfang von 240 000 Mann mit einem kleinen Wehrpflichtigenanhängsel forderte, beharrte von Kirchbach auf einem Umfang von 290 000, davon rund 80 000 Wehrpflichtige. Am Schluss sollte dann der Minister zwischen den beiden Extrempositionen den Mittelweg wählen und sich im Glanz des politischen Pragmatismus sonnen können.

Im Führungsstab der Streitkräfte, der von Kirchbach quasi untersteht, ist es aber kein Geheimnis, dass sich von Kirchbach diese Zahlen nicht selbst ausgedacht hat. Von Kirchbachs Stäbe hatten bereits im vergangenen Jahr weit reichende Konzepte zur Verkleinerung der Bundeswehr und deutlichen Wehrpflichtreduzierung entwickelt, die auf Anordnung des Ministers aber in den Schubladen zu verschwinden hatten.

Nach Informationen der WELT ist es dann der Minister selbst gewesen, der von Kirchbach noch Weihnachten 300 000, dann im Februar 290 000 Mann als Umfang vorgegeben hat. Der Generalinspekteur handelte also im Auftrag Scharpings und war überzeugt, dass der Minister eine Planung auf solider militärischer Grundlage haben wollte.

Bis gestern wurde von Kirchbach gebraucht. In einer inszenierten Veranstaltung musste der Generalinspekteur seinem Minister am Dienstag sein "Eckwertepapier" überreichen. Dies sei "der demütigendste Akt" für von Kirchbach gewesen, hieß es bei Offizieren der Bundeswehr. Mit der Abgabe seines Papiers hatte der General seinen Auftrag erfüllt, und erst jetzt war für Scharping der richtige Zeitpunkt gekommen, ihn zu entlassen. Scharpings schwammige Begründung: Mit der Entlassung solle während der bevorstehenden Bundeswehrreform die personelle Kontinuität gesichert werden. "Ein solcher Veränderungsprozess bedarf klarer Führung, und klare Führung bedarf personeller Kontinuität." Scharping hob hervor, dass die Entscheidung nicht als Reaktion auf von Kirchbachs Vorschläge zur Bundeswehrreform zu verstehen sei. Er habe ihn auf dessen eigenen Wunsch in den Ruhestand versetzt. Weiter sagte Scharping, er wolle die "Sicherheit dafür schaffen, dass diese Verzahnung aus konzeptioneller und operativer Arbeit dauerhaft gewährleistet werden kann durch Berufung eines neuen Generalinspekteurs".

Jetzt schickt Scharping mit seinem Planungsstabschef Harald Kujat einen Mann ins Rennen, der in der Bundeswehr, aber auch im Parlament äußerst umstritten ist. An Kujat wird bemängelt, dass er mit gezielten Indiskretionen von Kirchbach in der Öffentlichkeit geschadet habe. Darüber hinaus verfüge er über keine Erfahrung als Truppenführer und sei als Luftwaffenoffizier nur wenig geeignet, eine Reform umzusetzen, die vor allem das Heer betreffe.

Unter Offizieren und bei der Truppe herrschte deshalb gestern große Empörung über die Methoden Scharpings. Dieses Vorgehen sei "unanständig gegenüber einem Mann, der das Herz der Truppe hat", meinte ein Mitarbeiter des Ministeriums. Seit Monaten gilt das Verhältnis Scharpings zu seinem Apparat und den Streitkräften als zerrüttet. Nur noch wenige kritische Berater würden vorgelassen, heißt es im Ministerium. Dort wird auch darauf verwiesen, dass erst vor kurzem Staatssekretär Wichert resigniert zurückgetreten war, weil dieser ebenfalls von Scharpings Küchenkabinett um Planungsstabschef Kujat sowie Staatssekretär Walther Stützle "weggemobbt" worden sei.

Die CDU/CSU warf Scharping vor, das Amt des Generalinspekteurs missbraucht zu haben. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Paul Breuer, sagte: "Scharping hat ein politisches Spiel mit dem Amt des Generalinspekteurs betrieben." Damit habe Scharping zwischen sich und der Truppe "einen tiefen Keil" geschlagen. Der Minister sitze "zwischen allen Stühlen" und habe die Bundeswehr "total verunsichert".

CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz kritisierte: "Die Entlassung von Generalinspekteur von Kirchbach zeigt, was Scharping von der Meinung seiner Soldaten zur Reform der Bundeswehr hält: nichts."

Mit dem gestrigen Tag nimmt eine glanzvolle Karriere ein tragisches Ende. General von Kirchbach, so schildern ihn nicht nur Offizierskollegen, sondern ebenso einfache Soldaten, galt als "Mann der Truppe". Noch als goldbestückter Uniformträger marschierte er mit seinen Soldaten beim Nijmegen-Marsch, kampierte dabei mit Wehrpflichtigen und Mannschaften. Eine besondere Herausforderung für von Kirchbach brachte 1990 das Ende der DDR und die Auflösung der NVA. Mit viel Fingerspitzengefühl integrierte er ostdeutsche Soldaten in die Bundeswehr. Als "Held der Oder" wurde er 1997 über den Bereich der Bundeswehr hinaus bekannt. Damals führte er als Befehlshaber rund 30 000 Soldaten im wochenlangen Kampf gegen das Oderhochwasser. Vor allem wegen dieser Leistung wurde er noch vom damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl als Generalinspekteur vorgeschlagen. Dieses Amt trat er erst nach dem Regierungswechsel im April 1999 an. Er habe sich damit keinen Gefallen getan, meinten damals seine Wegbegleiter. Sein Gebiet sei die Truppe und nicht das politische Minenfeld im Ministerium. Jetzt ist ihm genau diese Berliner Verminung zum Verhängnis geworden.

Wenn Rudolf Scharping zu wichtigen Gremiensitzungen eilt oder zu Staatsbesuchen ins Ausland aufbricht, hat er seit langem stets denselben Mann an seiner Seite: Harald Kujat (58), Leiter des Planungsstabes des Verteidigungsministeriums. Der im westpreußischen Ort Mielke geborene Offizier klettert jetzt auf die höchste Karrierestufe, die ein Soldat erreichen kann. Als Generalinspekteur der Bundeswehr und Nachfolger des ausscheidenden Hans-Peter von Kirchbach ist er künftig nicht nur oberster Berater des Ministers, sondern wird vermutlich nach der Bundeswehrreform als erster Inspekteur mit Befehlsgewalt ausgestattet. Auch wenn es den Titel nicht mehr gibt, wäre Kujat damit eigentlich Generalstabschef.

Und wichtigster Berater des Ministers ist der passionierte Zigarrenraucher (Marke "Pershing") bereits heute. Keine Vorlage aus dem Ministerium oder aus der Bundeswehr selbst kommt auf Scharpings Schreibtisch, ohne vorher von Kujat gelesen worden zu sein. Die Stellungnahmen des Generalleutnants zu Vorschlägen und Planungen sind stets prägnant und präzise. Begriffe wie "vielleicht", "eventuell" und "möglicherweise" kommen in Kujats Wortschatz nicht vor. Scharping schätzt die ehrliche Art Kujats, der seinem Minister intern offen die Meinung zu sagen pflegt. In der Öffentlichkeit präsentiert sich der Vater von drei Kindern jedoch stets als loyaler Begleiter und Unterstützer des SPD-Ministers.

Viele Gesprächspartner meinen, mit dem verbindlich, manchmal auch forsch auftretenden Kujat einen Haudegen alter Schule vor sich zu haben. Doch der Eindruck täuscht. Kujat gehört zu den politisch denkenden Menschen und galt im Ministerium als Gegenpol zu dem eher unpolitischen und zurückhaltenden von Kirchbach. Man könnte sich Kujat genauso gut als Abgeordneten vorstellen.

Erfahrungen in Politik und Diplomatie hat der neue Inspekteur jahrelang sammeln können. Nach seiner Tätigkeit als Dezernatsleiter beim Luftwaffenunterstützungskommando Nord in Münster rückte er in den Führungsstab der Streitkräfte und später ins Bonner Kanzleramt als Referent für Sicherheitspolitik und Strategie auf. 1985 war er Kommandeur eines Luftwaffenausbildungsregiments. Weitere Verwendungen beim Nato-Verteidigungskolleg in Rom und im Nato-Hauptquartier in Brüssel folgten. Mit dem Wechsel von Minister Volker Rühe (CDU) zu Scharping wurde Kujat zum Leiter des Planungsstabes auf der Hardthöhe ernannt.

Kujat kannte die Bonner und kennt die Berliner Politik nicht zuletzt durch die Tätigkeit im Kanzleramt wie seine Westentasche. Seine Kritiker werfen ihm im Gegenzug vor, nicht genügend Truppenerfahrung zu haben und als Angehöriger der Luftwaffe den größten Truppenteil, das Heer, nicht gut genug zu kennen.

Damit ist auch Kujats Hauptaufgabe in der Truppe umrissen. Als neuer Inspekteur muss er der immer noch dem Denken in Teilstreitkräften verhafteten Militärs klarmachen, dass sich die neue Bundeswehr diese historisch gewachsenen Eitelkeiten nicht mehr leisten kann. Das Format dazu hat er.