Überbordende BürokratieFöderalismus ist nur noch ein Euphemismus für Kleinstaaterei

Eine Kolumne von Sascha Lobo

Der Föderalismus ist in Deutschland der Hauptgrund für die Langsamkeit des Staates insgesamt. Im Bildungsbereich und am nationalen IT-Dauerdebakel sieht man das besonders gut.

Artikel zum Hören•6 Min

Anhören

- Kommentare öffnen

- Zur Merkliste hinzufügen

- Twitter

- Facebook

- E-Mail

- Link kopieren

Kinder in einer Grundschule: Das Bildungssystem wirkt, als sei es von der AfD designt

Bild vergrößern

Kinder in einer Grundschule: Das Bildungssystem wirkt, als sei es von der AfD designt

Foto: Sven Hoppe/dpa

Soeben hat die OECD die Bildungslandschaften der entwickelten Länder miteinander verglichen , und Deutschland ist in einigen Punkten gar nicht mal schlecht aufgestellt. Vor allem dort, wo es um die Qualität der Berufsausbildungen geht, belegt das Land einen Spitzenplatz. Der eine Punkt aber, an dem Deutschland laut OECD völlig versagt, ist eine nähere Beachtung wert. Wer dessen Hintergründe analysiert, stößt früher oder später zwangsläufig auf eine deutsche Großproblematik.

Sascha Lobo

Foto:

Urban Zintel

Jahrgang 1975, ist Autor und Strategieberater mit den Schwerpunkten Internet und digitale Technologien. 2019 erschien bei Kiepenheuer & Witsch sein Buch »Realitätsschock: Zehn Lehren aus der Gegenwart«. Gemeinsam mit Jule Lobo beschäftigt er sich im Podcast »Feel the News – Was Deutschland bewegt«  mit aktuellen Debattenthemen.

Denn mehr und mehr Jugendliche schaffen in Deutschland gar keinen Berufsabschluss  (oder die Hochschulreife, die ähnlich bewertet wird). Inzwischen liegt der Anteil bei einem Sechstel der jungen Menschen, und bitterer noch, ihr Anteil steigt, obwohl er sonst mit einer einzigen Ausnahme in sämtlichen anderen OECD-Ländern sinkt. Die Frage nach dem Warum lässt sich einigermaßen eindeutig beantworten: Das Bildungssystem steht unter enormem Druck, unter anderem, weil Lehrkräfte fehlen und weil es für Zuwanderung überraschend schlecht aufgestellt ist. Zum Beispiel gibt es in Deutschland keine Kindergartenpflicht, was den Anteil der Kinder, die praktisch ohne Deutschkenntnisse eingeschult werden, stark erhöht. Gleichzeitig hat die Analyse der Gründe für die Abwanderung von dringend benötigten, gut ausgebildeten Fachkräften ergeben, dass außerordentlich viele Abschlüsse aus anderen Ländern gar nicht anerkannt werden , oft aus wirklich gaga-bürokratischen Gründen. Das deutsche Bildungssystem wirkt in vielen Facetten, als sei es von der AfD designt, um Integration so schwer wie möglich zu machen.

Natürlich hat die Politik längst die meisten Schwächen des deutschen Bildungssystems erkannt und versucht, darauf zu reagieren. Die Betonung liegt auf versucht. Das sogenannte Startchancen-Programm der Bundesregierung soll vor allem Kinder aus sozioökonomisch benachteiligten Verhältnissen helfen, damit sie nicht frühzeitig aus dem Bildungssystem herausfallen. Aber die Umsetzung gestaltet sich zäh, auch dafür gibt es einen Grund. Der SPIEGEL schreibt dazu: »Bund und Länder kommen aber bei den Verhandlungen zur Finanzierung und Verteilung der Gelder allenfalls mühsam voran.«

Föderalismus ist ein Metaproblem

Es ist ein Satz, den man häufig liest und deshalb für normal hält. Das ist er aber gar nicht, der Satz und die Art, wie er zustande kommt, verweisen auf eines der größten Probleme Deutschlands im 21. Jahrhundert. Es handelt sich dazu auch noch um eine Art Metaproblem, weil es die Lösung vieler anderer Probleme erschwert: Föderalismus. Föderalismus gehört zusammen mit der urdeutschen Regelungswut – ALLES MUSS GEREGELT SEIN BIS INS DETAIL UND DARÜBER HINAUS! – zu den wichtigsten Treibern der erstickenden deutschen Überbürokratie. Föderalismus ist in Deutschland im Jahr 2023 nichts anderes als ein Euphemismus für Kleinstaaterei und Bürokratie.

Mehr zum Thema

- OECD-Studie in 38 Mitgliedsländern: Fast 1,7 Millionen junge Leute in Deutschland haben keine Ausbildung Von Silke Fokken

Fast 1,7 Millionen junge Leute in Deutschland haben keine Ausbildung

- Flucht internationaler Fachkräfte: Bloß nicht Deutschland! Von Markus Dettmer und Cornelia Schmergal

Bloß nicht Deutschland!

- Fachkräfte-Abwanderung aus Deutschland: »Für mich stand fest: Ich muss weg«

»Für mich stand fest: Ich muss weg«

Zugleich ist der Föderalismus eine heilige Kuh. Man erkennt das gut daran, dass selbst die heftigsten Kritiker des Föderalismus betonen, dass die Idee, das Konzept ganz grundsätzlich eine supergroßartige Angelegenheit sei, nur die konkrete Ausprägung eben nicht. Tatsächlich ist der Föderalismus in Deutschland der Hauptgrund für die Langsamkeit des Staates insgesamt – anhand der Bildung sieht man das bloß besonders gut.

Während der Pandemie etwa konnte Deutschland nicht zentral auf eine nationale Notlage reagieren, die Notlage der Schülerinnen und Schüler, was schulisches Lernen angeht. Weil: Föderalismus, Zuständigkeit der Länder. Eine Fülle von Reformen, die Deutschland dringend bräuchte, um überhaupt wirtschaftlich erfolgreich zu bleiben, scheitert daran, dass aberwitzig viele Zuständige mitsprechen können und dürfen und müssen.

Ideologie der Klein- und Kleinstteiligkeit

Die niedersächsische Landesregierung zum Beispiel bekam den Vorschlag, einen unter anderem in Schweden sehr erfolgreichen Trick für den Ausbau des Glasfasernetzes zu verwenden. Dort hatte der Staat mit einer simplen Verordnung dafür gesorgt, dass Glasfaserleitungen auch in bestimmten Abwasserrohren verlegt werden dürfen. Was den Ausbau extrem beschleunigte und verbilligte. Die Antwort eines Staatssekretärs: Das geht bei uns nicht, denn die Abwasserrohre sind in der Verantwortung der Kommunen, da dürfen wir uns als Landesregierung gar nicht einmischen!

Denn Föderalismus hört ja nicht auf Landesebene auf, vielmehr handelt es sich um eine Ideologie der Klein- und Kleinstteiligkeit, auch dort, wo die dafür stehenden Konzepte wie Dezentralität überhaupt nicht hineinpassen. Die immer wieder schauerliche Dysfunktionalität der Stadt Berlin etwa ist nach Ansicht der meisten Fachleute auch darauf zurückzuführen, dass ein innerstädtischer Föderalismus errichtet wurde – die Bezirke haben in Berlin extrem viel Macht. Der oder die Bürgermeister*in hat im Vergleich sehr wenige Durchgriffsmöglichkeiten. Was unter anderem dazu führt, dass viele Datenbanken der Berliner Bezirke untereinander nicht vernetzt sind. Noch 2021 konnte das Bürgeramt unseres Wohnbezirks über Monate nicht auf die digitale Geburtsurkunde meines Sohnes zugreifen, weil der im Berliner Nachbarbezirk geboren wurde.

Zeit für eine weitere, diesmal aggressive Föderalismusreform

Das bundesdeutsche staatliche IT-Dauerdebakel, wie die ewigen Verzögerungen schon bei so simplen Anwendungen wie einem Onlinerezept oder den vielen zeitweise dysfunktionalen Schul-Cloudanwendungen, hat prinzipiell viele Eltern. Aber der Föderalismus gehört ganz wesentlich dazu. Und das, obwohl genau diese Problemlage der Grund für die letzte große Föderalismusreform von 2006 war. Ihr Ziel hat sie offensichtlich kaum erreicht.

ANZEIGE

Sascha Lobo

Realitätsschock: Zehn Lehren aus der Gegenwart

Verlag: Kiepenheuer&Witsch

Seitenzahl: 400 Seiten

Für 22,00 € kaufen

Bei Amazon bestellen

Bei Thalia bestellen

Bei Yourbook bestellen

Produktbesprechungen erfolgen rein redaktionell und unabhängig. Über die sogenannten Affiliate-Links oben erhalten wir beim Kauf in der Regel eine Provision vom Händler. Mehr Informationen dazu hier

Föderalismus ist leider zur Chiffre für Regionalismus geworden, denn niemand möchte, dass alle Bundesländer gleich sein sollen und keine kulturellen Eigenarten mehr bestehen dürfen. Im Gegenteil, ein Deutschland der Regionen ist wertvoll und mutmaßlich produktiver in seiner ganzen Spreizbreite. Aber es ist einfach Quark, dass jedes Bundesland seinen eigenen Lehrplan in Mathematik aufstellen kann und muss, damit die Regionalität gewahrt bleibt. Es ist Unfug, dass in Deutschland sechzehn Landesverfassungsschutzämter bestehen, zugleich aber die Strafverfolgungsbehörden mit dem Verweis auf die Landesangelegenheit Innere Sicherheit miserabel vernetzt sind. Der NSU konnte unter anderem deshalb so lange unerkannt morden, weil entscheidende Daten nicht ausgetauscht wurden . Ganz ähnlich verhielt es sich mit dem Attentäter vom Breitscheidplatz, dessen Tat ohne föderale Fehlleistungen wahrscheinlich hätte verhindert werden können. Während der Coronapandemie sind viele Absurditäten der Gegenmaßnahmen letztlich durch das föderale Dickicht der Zuständigkeiten und Mehrfachstrukturen entstanden. Und der Fachkräftemangel ist natürlich noch viel, viel katastrophaler, wenn man nicht nur ein Amt für Irgendwas mit IT-Expert*innen besetzen muss – sondern 16.

Digitalisierung, digitale Bildung, Effizienz der Verwaltung, Einheitlichkeit und Verlässlichkeit des Staates – fast überall wirkt der übertriebene, erstarrte und bürokratisierende Föderalismus extrem kontraproduktiv. Es ist Zeit, eine neue, offensive, nein: aggressive Föderalismusreform anzugehen. Und wenn der heutige, real existierende Föderalismus danach nicht mehr wiederzuerkennen ist, umso besser.

Liebe Community,

auf unseren Seiten moderieren wir die Diskussionen. Wie wir miteinander reden wollen und welche Bedingungen bei der Nutzung der Community gelten, lesen Sie hier. Warum Ihr Kommentar vielleicht nicht sofort erscheint und weitere Fragen beantworten wir hier.

Hier erklären wir Ihnen, wann ein Thema bei uns kommentiert werden kann.

Herzliche Grüße aus Hamburg

Ihr Moderations-Team

Ansichtsoptionenarrow_drop_down

- Empfohlen6info_outline

- 846

Aeolus

vor 22 Stunden

Empfohlen

Volle Zustimmung, Sascha Lobo. Föderalismusreform hieße für mich im Bildungs- und Sicherheitsbereich: Abschaffung des Föderalismus. Und das wäre sehr sinnvoll, bislang konnte mir niemand einen Vorteil beispielsweise des föderalen Bildungssystems verständlich näherbringen, dafür aber viele Nachteile. Und: alle sind sich dessen bewusst, aber niemand ändert etwas daran, weil es ja bedeuten würde, Kompetenzen (und letztlich Macht) abzugeben.

239

18

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Mowlheld

vor 22 Stunden

Vorteile: es gibt für jeden sichtbar Beispiele von Ländern, die Schüler mit besserer Bildung hervorbringen.

Nachteile: es hat für die Politiker in anderen Ländern keine negativen Konsequenzen, auf ihren Vorstellungen zu beharren, anstatt sich an denen zu orientieren, die es können. Die Wähler haben natürlich schon negative Konsequenzen davon (ihre Kinder bleiben, sorry, dümmer als sie sein könnten), aber zum Glück gibt es ja genügend Bayern-Bashing in den Medien, so dass jeder das Gefühl haben kann, es sei aus irgendeinem Grund okay, sein Kind in NRW statt in Bayern auf die Schule zu schicken.

Ich würde den Föderalismus lieber gestärkt sehen, im Sinne von, die Bewohner von Bundesländern sollen halt ungefilterter sehen, was sie von ihren gewählten Landesregierungen haben. Und ja, das darf auch bedeuten, dass bspw. der Besuch von bayerischen Unis für Nicht-Bayern kostet. Ist in Kalifornien mit den UCs ja auch so, trotzdem sieht dadurch keiner den Zusammenhalt der Union gefährdet.

Übrigens bin ich in NRW geboren, habe dort Abitur gemacht und auch studiert, und auch nie in Bayern gelebt. Ich will dort auch nicht leben. Und es ist sicher vieles am bayrischen Bildungssystem nicht gut. Aber einem NRW- oder Bremer Bildungspolitiker steht es einfach nicht zu, hier zu kritisieren. Zuhören sollte man nur Leuten, die auch Resultate vorweisen können. Hic rhodus, hic salta.

6

38

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HSLSlPo4g

vor 21 Stunden

Wenn man positive Beispiele in Sachen Bildung als Vorbild will, empfiehlt sich ein Blick ins Ausland. Oft werden da z.B. skandinavische Länder genannt. Das ist wohl eine bessere Benchmark als Bayern. Dafür brauchen wir keinen Föderalismus.

26

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Mowlheld

vor 20 Stunden

Da ist es aber leichter zu sagen, dass dort die Rahmenbedingungen insgesamt anders sind.

2

9

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HSLSlPo4g

vor 20 Stunden

Heißt ja nicht, dass man irgendwas 1:1 auf D übertragen muss.

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

qpXNv8Y2NJaPdvZqZM6dn8

vor 18 Stunden

Dann muss man eben die Rahmenbedingungen ändern. Ihre Argumentation ist typisch konservative Besitzstandswahrung. "War schon immer so, bleibt für immer so." Mit ihrer Denke wäre die massive Subvention und "zentralisitsch" angeordnete Firmenverlagerung nach Bayern nach Krieg und Teilung nie zustande gekommen.

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Eugen_Buseus

vor 17 Stunden

Solange die Roten es nicht schaffen, sich das in deren Ländern abzugucken. Ob sie in Skandinavien, Bayern oder Timbuktu gucken, ist dabei irrelevant. Wär halt schön, wenn der Haufen mal Ergebnisse hinter die große Klappe heften könnte.

3

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

SoeinUnfug

vor 4 Stunden

Während die Rahmenbedingungen in den deutschen Bundesländern ja alle gleich sind...

Und Bayern hat sich ja höchst selbst und ganz ohne von der ganzen Republik Beiträge zu bekommen dorthin gearbeitet wo es jetzt ist...

Ohne den Rest der Republik würde man in Bayern noch immer hinter der Fichte wohnen und Kuhschubsen für Industrie halten. Genau diese bajuwarische Über heblichkeit ist es, die für vermeintliches Bashing durch alle anderen sorgt. Die eigentlich nur ein Weckruf an den bajuwarischen Seppel ist mal zu überlegen wer ihm ermöglicht hat dort zu sein wo er jetzt ist.

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Fxhf4hD56cDgk77xdfAr9bW

vor 21 Stunden

Sie haben Recht. Ich glaube in dieser Sache, dass sich sehr lange noch nichts oder nur wenig ändern wird, eben aus dem von Ihnen genannten Grund, seine Macht abzugeben.

Ich kenne dieses Problem aus dem Bürgergeld: Wegen meiner Arbeitslosigkeit muss ich auch Wohngeld beziehen, und suche seit Ewigkeiten eine Mietwohnung, bin aber an die Grenzen meiner Stadt gebunden. Obwohl ich in der Nachbarstadt, einen km weiter, viel leichter und günstiger eine Wohnung finden könnte, aber das ist dem Jobcenter egal.

Daher stört auch mich diese Zerstückelung der Verwaltung, und ich merke auch, was für unangenehme Probleme diese bereiten kann.

18

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

qpXNv8Y2NJaPdvZqZM6dn8

vor 18 Stunden

Jobcenter sind ein typisches Beispiel für Provinzfürstentum. Statt der Bundesagentur die Hoheit zu lassen, die ja sowieso Infrastruktur und Verwaltung bereitstellt, wird eine lokale "unabhängige" Verwaltungsebene eingezogen und bezahlt, die mehr blockiert und verzögert als sinnvolle Maßnahmen durchzuführen.

8

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

XhKhaP2e39Zy3QeiBhLpf8

vor 19 Stunden

Absolut richtig. Es geht letztlich um Macht und Kompetenz bzw um die Erhaltung derer. Aus meiner Sicht der einzige Grund warum sich da nichts ändert. Der Verweis auf irgendwelche Zuständigkeiten ist nur Alibi. Die Zuständigkeiten hat der Gesetzgeber irgendwann so festgelegt, also kann er sie auch wieder ändern wenn er es schafft eine Mehrheit dafür bilden....

6

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Eugen_Buseus

vor 17 Stunden

Der Vorteil ist schnell erklärt. Um im Bereich Bildung alles in Grund und Boden zu fahren, reicht eine halbe Legislaturperiode, die Reparatur dauert viermal so lang. Durch den Vergleich der Bundesländer wird schnell offensichtlich, was bundesweit in die Katastrophe führt. Dass man sich da zumindest regional absichern kann, ist durchaus ein Vorteil!

3

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

5v7PAXKxKJBv3Qz9MMyzWm

vor 14 Stunden

Nicht nur Macht, sondern es geht vor allem um die Kohle. Die ganzen Ministerien, Parlamente und sonstigen Behörden und Einrichtungen dienen doch mittlerweile mehrheitlich als Versorgungslager der ganzen Parteisoldaten. Wenn es bei der Wahl nicht geklappt hat, arbeitet man halt ein paar Jahre in irgendeinen Ministerium und versucht es im nächsten Wahlkampf.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

SoeinUnfug

vor 4 Stunden

Stumpf-populistischer und undifferenzierter hatten's wohl nicht?

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

AWEG

vor 8 Stunden

Es geht wohl eher um Zuständigkeiten als um Kompetenzen.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

hrfGAwdQNrMaPsEwazbhre

vor 22 Stunden

Empfohlen

Guter Artikel, der die Probleme, wie ich finde, treffend beschreibt. Das "Kleinstaatentum" ist einfach nicht mehr zeitgemäß, aber natürlich sehr schwierig zu entwirren.

185

17

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tolotos

vor 22 Stunden

Es dürfte ähnlich wie z. B. in der EU sein. Die jeweiligen ‚Kleinstaaten‘ geben ungern Einfuss an den Zentralstaat ab.

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Christian_H_E

vor 22 Stunden

Und nur die großen sind dafür, denn Einfluss möchten diese ebenfalls nicht aufgeben.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

qCPvY9y42BQchXVuUVmj9G

vor 20 Stunden

Die Bundesländer sind von den Alliierten dazu geschaffen worden, eine zweite Machtergreifung zu verhindern ... und verhindern ist das Einzige, was diese Kleinstaaterei noch macht!

6

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

BUD

vor 7 Stunden

Der Föderalismus wurde nach dem verlorenen 2. Weltkrieg von den Alliierten eingeführt um Deutschland dauerhaft zu schwächen. Das amtliche Vermessungswesen beispielsweise, eine rein technische Angelegenheit, wurde in die Zuständigkeit der Bundesländer übertragen. Es ist mir schleierhaft, warum man diesen völlig unpolitischen Fachbereich nicht wieder zentral für ganz Deutschland verwaltet.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Orpheus_WkGVh8V3yD

vor 20 Stunden

Deutschland ist zu groß:

Ein Zentralstaat ist für Deutschland ungeeignet.

Ein sächsischer Ministerpräsident kann auf die landes-spezifischen Probleme klüger reagieren, als es der Regierungschef eines Einheitstaates könnte.

Ich bin sogar für eine Stärkung des föderalen Prinzips:

-----> Die zwei Bevölkerungs-ärmsten Länder Bremen und Saarland

sollten mit Niedersachsen bzw. Rheinland-Pfalz fusionieren.

Der Bund sollte das durch Übernahme der Schulden von Bremen bzw. Saarland fördern. Erforderlich wäre dann auch eine leichte neue Ausbalanzierung bei den Stimmenzahlen im Bundesrat.

10

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Sven-tHBuBGRSR

vor 17 Stunden

das mag bei lokalen problemen ja auch möglich sein, aber die bundesländer brauchen kein eigenen lehrplan für mathe, englisch usw. oder gar unterwchiedliche schulformen und abschlüsse

keine eigene regeln für was auch immer. das meiste würde sich angleichen lassen weil es die selben Probleme sind. und trotzdem können diese lokale probleme im bund geregelt werden.

6

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Eric-Rjt0dJbVR

vor 19 Stunden

(Bearbeitet)

Vor allem fehlt jegliche Bereitschaft zur Entwirrung bei Politik und Verwaltung. Sei es aus Überzeugung oder aus Sorge um die vielen schönen Posten.

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

SoeinUnfug

vor 4 Stunden

Wenn Sie noch nicht einmal in der Lage sind Politik von Verwaltung zu unterscheiden, ist wohl eher bei Ihnen erstmal einiges zu entwirren.

Oder glauben Sie allen Ernstes, dass es die Sachbearbeiter in den Behörden gut finden, dass es für Bundesgesetze noch nicht einmal einheitliche Standardformulare von zentraler Stelle gibt vor lauter Föderalismus? Oder dass sie jede Menge Extraarbeit damit haben Landesgesetze umzusetzen obwohl es bereits Bundesgesetze gibt? Oder denken Sie etwa, dass es einen Behördenleiter tatsächlich kümmert, ob seine Stelle nach ihm weiterbesteht. Sein Geld bekommt der so oder so.

Der Fehler liegt in der Politik und die macht genau das was der Wähler wieder und wieder und wieder wählt.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Nik-QMFqqqE4g

vor 6 Stunden

Nicht schwierig : es gibt nur ,,man will es ,, oder eben ,,man will es nicht,,!

Es gibt halt nur noch eine Scheindemokratie. ZB als in der EU über die Sommerzeit abgestimmt wurde...Was passiert? Immer noch demokratische Zeitumstellung 2x im Jahr ! Ein Politiker sagte damals,, wir machen das eh nicht, egal wie abgestimmt wird. Oder Junker.....oder...oder....oder

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

SoeinUnfug

vor 4 Stunden

Na klar, "Scheindemokratie", "die da oben" blub blub gähn.

Die paar Hanseln, die überhaupt wegen der Umstellung abgestimmt haben, sollten also die Entscheidung für alle anderen mittreffen, denen schon allein die Frage zu uninteressant war um sich überhaupt an dem Schmarren zu beteiligen? Das hat nichts mit Demokratie zu tun sondern war von Anfang an unausgegorener Quark ohne auch nur irgendeine der möglichen Folgen der Abschaffung zu bedenken.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KzXioJPkLjr7YSufXQkvre

vor 22 Stunden

Empfohlen

Die Verwaltung auf Länderebene war schon vor 40 Jahren bekannt und ein Problem, egal ob Kultusministerium, Verfassungsschutz oder Bauvorschriften. Standardisierung auf Bundesebene haette da vieles einfacher und billiger gemacht.

166

12

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Chris08154711

vor 20 Stunden

Empfohlen

Nein, Föderalismus ist Wettbewerb und Flexibilität, wenn man es richtig macht.

Wir benötigen keine 16 Bundesländer. Die Schaffung der teilweise sehr kleinen Länder und Stadtstaaten war eigentlich nur ein Provisorium. In das Grundgesetz schrieb man, dass die Bundesländer neu zu ordnen sind.

Leider lässt sich das nicht durchsetzen, da die Länder selbst zustimmen müssen und in der Politik hat auch niemand Interesse, weil es dann weniger Posten gäbe.

Ein Wähler aus Hamburg hat im Bundesrat ein mehrfaches des Gewichts als ein Wähler aus München oder Leipzig….

Weiterhin sollten die Wahltermine synchronisiert werden, damit nicht gefühlt immer Wahlkampf ist.

79

48

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

adal_

vor 19 Stunden

"Föderalismus ist Wettbewerb"

Richtig...

1. um die meisten Bundesmittel und

2. um die niedrigsten Standards. Denn hohe Standards verursachen nun mal hohe Kosten und (erst mal) keine Einnahmen.

19

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Chris08154711

vor 19 Stunden

Nein, siehe PISA, siehe Arbeitslosigkeit, siehe Metropolregionen.

Zum Vergleich: In Frankreich wird Zentralismus gelebt. Alle haben dieselben Schulferientermine, alles ist in Paris usw. … Wer nicht in Paris auf die entsprechende Uni gegangen ist, macht keine Karriere.

9

17

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

adal_

vor 18 Stunden

"Nein, siehe PISA".

Ja, siehe PISA. :-)

15

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Es_gibt_kein_richtiges_Leben_im_Falschen

vor 17 Stunden

Ich würde mich als halbwegs passablen Kenner der PISA-Studien bezeichnen, ich habe in der Vergangenheit für ein Landesbildungsministerium Bildungsstatistiken erstellt und ausgewertet.

Auf Basis dieses Wissens ist es mir ein Rätsel, wie man PISA als Beispiel für einen (noch dazu gelungenen) Wettbewerb zwischen den Ländern bezeichnen kann. Das geht wohl nur ohne jegliches Wissen darüber.

PISA macht nämlich das Gegenteil: es liefert den Parteien laufend Scheinargumente dafür, warum man am Föderalismus nichts ändern dürfe.

Die Behauptung, man könne anhand des Länder-Rankings Rückschlüsse auf die Qualität der jeweiligen Bildungspolitik ziehen, ist jedenfalls nicht tragfähig. So etwas behaupten nur Politiker - aber kein einziger Bildungsforscher.

23

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

SoeinUnfug

vor 4 Stunden

Wer bei uns nicht im Westen die Karriereleiter aufsteigt, steigt sie gar nicht herauf.

Da hat aller ach so toller Föderalismus schon mal offensichtlich nicht geholfen. Try again.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Marco-uH8hgYUVR

vor 1 Stunde

Auch Italien ist zentralistisch organisiert, nichtsdestotrotz kann man sehr wohl Karriere machen wenn man in Mailand, Turin oder Bologna studiert hat...

In Frankreich und Großbritannien gibt es eine ernstzunehmende Stadt und viele große Dörfer, das ist eher das Problem, und hat mit Föderalismus/Zentralismus wenig zu tun.

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Christian_H_E

vor 19 Stunden

Darf ich fragen auf welchen Artikel des Grundgesetzes Sie sich bezüglich der Neuordnung der Bundesländer beziehen. Auf die schnelle habe ich den nämlich nicht gefunden.

10

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Pompeo_Davyd

vor 19 Stunden

> In das Grundgesetz schrieb man, dass die Bundesländer neu zu ordnen sind.

Das stimmt nicht. Wo soll das denn stehen?

Im Artikel 29 GG steht im Absatz 1, dass das Bundesgebiet neu geordnet werden KANN. In den folgen Absätzen steht dann, verkürzt dargestellt, wie dabei vorgegangen werden muss.

10

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Chris08154711

vor 19 Stunden

„ Bedeutsamste Änderung des Artikels war die Novellierung vom 23. August 1976: Durch sie machten Bundestag und Bundesrat aus der ursprünglichen Zielverpflichtung, die innerhalb von drei Jahren zu realisieren sei, eine reine Kann-Bestimmung.“ (Wikipedia)

Die Formulierung wurde schlicht geändert und entschärft.

8

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Pompeo_Davyd

vor 14 Stunden

> Die Formulierung wurde schlicht geändert und entschärft.

Und zwar mehrfach, das ist bekannt.

Es gilt natürlich die aktuelle Fassung.

Was früher einmal war, ist längst Vergangenheit und allenfalls aus nostalgischen Gründen erwähnenswert.

5

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

West_1000

vor 18 Stunden

Chris,

sie scheinen eine tief verankerte neoliberale Einstellung zu besitzen, dass sie Föderalismus mit Wettbewerb und Flexibilität gleichsetzen und "nur" die derzeitige Ausgestaltung in Frage zu stellen scheinen.

Es ist vollkommen egal, wie man die derzeitigen föderalen Strukturen ausgestaltet, wenn man nicht vorher klärt, in welchen Bereichen Wettbewerb überhaupt sinnvoll ist. Diese Frage stellen Menschen mit neoliberaler Einstellung eher selten.

Warum sollte Wettbewerb zwischen den Sicherheitsbehörden (Landesverfassungsschutz, Landespolizei, usw.) herrschen? Was soll das bringen?

Was soll es bringen, dass jede Gemeinde in ein und demselben Bundesland die örtliche IT, d.h. z.B. die Tools zur Erbringung standardisierter Pflichtleistungen (z.B. Ausweisbeantragung, Meldewesen, Baugenehmigungen, usw.) selber erstellen oder einkaufen muss?

Es ist eben nicht nur ein Frage des "wie", sondern zunächst eine Frage in welchen staatlichen Bereichen "überhaupt" Wettbewerb sinnvoll ist.

Oder um es anders auszudrücken. Die staatliche Verwaltung steht gar nicht in einem Wettbewerb. Sie können sich als Bürger nicht einfach aussuchen, welche Verwaltung in ihrer Stadt wie genau tätig wird. Sie können gerade einmal einzelne Repräsentanten wählen, aber "Wettbewerb" zwischen z.B. den Polizeibehörden besteht nicht.

21

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Chris08154711

vor 18 Stunden

Die von Ihnen angesprochenen Dinge kann man doch vereinheitlichen, wenn es nicht schon so ist. Der Personalausweis sieht auch in jedem Bundesland gleich aus.

Wohl sieht man aber heute große Unterschiede im Bildungswesen. Niemand in Bayern wird das Nivea von Bremen haben wollen und sich umgekehrt auch nicht.

2

13

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

West_1000

vor 16 Stunden

Chris,

Aber genau das ist doch der Punkt von Lobo.

Warum benötigen wir ausgerechnet im Schulwesen 16 unterschiedliche System.

Das ist einfach nur falsch. Jeder Arbeitnehmer mit Kindern hat darunter besonders zu leiden.

Es ist schwer genug mit Schulpflichtigen Kindern von einer Stadt in eine andere zu ziehen.

Aber wenn dann - neben den vielen Umstellungen - auch noch das Schulsystem und insbesondere die Lehrpläne unterschiedlich sind, weil nicht nur sie Stadt, sondern auch noch das Bundesland gewechselt hat, dann ist das einfach nur noch schwerer, ohne erkennbaren nutzen.

Oder wollen sie behaupten, dass die Schulen in Bayern besser seien als woanders, weil die Bayerischen Lehrpläne besser seien oder es eine Mittelschule und keine Hauptschule gibt?

Ich denke, dass es wohl eher an der höheren Anzahl der Lehrer und der besseren Ausstattung der schulen liegt, dass die bayerischen Schulen im Durchschnitt besser abschneiden.

Das könnte man aber auch haben, wenn die Lehrpläne in allen Ländern identisch wären.

Und nochmals, welche Vorteile bringt der angebliche Wettbewerb zwischen 16 Verfassungsschutzbehörden?

Sie scheinen meine Vermutung zu bestätigen, dass sie einfach eine neoliberale Grundüberzeugung haben, weil sie einfach annehmen, dass es am Wettbewerb liege, das manche Dinge in Bayern besser seien.

Deshalb hat Bayern wohl auch die besten "Hofbrauhäuser", das bester Weißbier und die besten Bayern München Fußballmannschaft .. wegen des Wettbewerbs nehme ich an...

11

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

cgaczxUStcYB22Hx5XJVrA

vor 7 Stunden

Lehrplan angleichen klingt ja gar nicht schlecht. Nur befürchte ich dass man sich wieder am schwächsten Glied orientiert und die Latte noch ein Stück niedriger gehängt wird.

2

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

SoeinUnfug

vor 4 Stunden

Nicht die Lehrpläne sind das Problem, sondern die Ausstattung der Schulen und auch die Herkunft der Schüler, die sie besuchen.

Dass die Bajuwaren hier besser abschneiden liegt nicht an einer inhärenten Überlegenheit der bayrischen Genpools, sondern daran, dass Restdeutschland es den Bajuwaren hinter den Fichten nach dem 2. WK gestattet hat, sich mit allen Vorteilen und auf deren Kosten ungestört und in einer einzigartigen wirtschaftlichen Situation aufzubauen.

Jetzt hat man dort schlicht das Geld, Lehrer aus anderen Ländern abzuwerben und hält sich allein schon deswegen in Verkennung der Tatsachen für den Größten.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

dQsaaLWv6SERj6PuLUhMmG

vor 2 Stunden

Nun wenn dem Verfassungschutz ein Herr Maaßen allein vorsitzt empfinde ich das als ausgesprochen problematisch.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Es_gibt_kein_richtiges_Leben_im_Falschen

vor 17 Stunden

Es gibt keinen Wettbewerb. In keinem Politikfeld.

Die Länder versuchen es nicht einmal - die Kommunen auch nicht. Es dürfte Ihnen schwer fallen, den Gegenbeweis anzutreten.

7

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Chris08154711

vor 8 Stunden

Das sehen Sie sich mal die Unterschiede an zwischen den Bundesländern und die Wanderungsbewegungen.

In Deutschland hat die Hauptstadt, im Gegensatz zum zentral organisierten Frankreich, keine wirtschaftliche Bedeutung.

Deutschland ist ein Land mit mehreren Metropolregionen, die als wirtschaftliche Zentren fungieren.

1

6

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Es_gibt_kein_richtiges_Leben_im_Falschen

vor 3 Stunden

Ja sicher: die Menschen in Deutschland ziehen ernsthaft wegen der Unterschiede in den Landesregierungen in andere Bundesländer.

You made my day.

Berlins wirtschaftlicher Status verdankt sich übrigens der Inselsituation nach dem zweiten Weltkrieg. Aufgrund der abseitigen Lage und der politisch riskanten Situation im Kalten Krieg sind damals fast alle größeren Unternehmen abgewandert. Sonst säßen Siemens & Co. noch heute dort.

Mittlerweile hat sich die Stadt aber wieder berappelt, das scheint Ihnen entgangen zu sein.

Metropolregionen - die es rein wissenschaftlich betrachtet in Deutschland eher nicht gibt - sind außerdem die Folge von GG Art. 72 Abs. 2, und haben mit der Regierungsform keinen direkten Zusammenhang.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

NievordemFruestueck

vor 8 Stunden

Ich lebe in einer Federation mit 6 Bundesstaaten und das ist schlimm genug. Deutschland mit 16 muss ein Alptraum sein.

Eine Einteilung wie Norddeutschland , Mitteldeutschland und Süddeutschland würde besser Funktionieren und kostet dem Steuerzahler weniger. Weniger Politiker und weniger Buerokraten.

Bei uns diskutiert ab und zu ob man die Bundestaaten abschaffen soll.

Ich bin der Meinung das man es ausprobieren soll.

6

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Chris08154711

vor 4 Stunden

Genau das wurde nach dem zweiten Weltkrieg ins Grundgesetz geschrieben „Die Bundesländer sind neu zu ordnen“, aber das ist politisch nicht durchsetzbar.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Sören-dq8OPAvnR

vor 4 Stunden

"Ausprobieren" Die Sommerzeit sollte damals auch nur "ausprobiert" werden und nun haben wir sie immer noch :(

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

dQsaaLWv6SERj6PuLUhMmG

vor 2 Stunden

8 Bundesstaaten wären schon in Ordnung. Schließlich müssen auch gute Politiker erst heranreifen, bzw Erfahrungen sammeln, gerade dann wenn sie Null Ahnung vom Verfassung/GG haben.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Der_laut_Zensor_keinen_Namen_haben_darf

vor 6 Stunden

"In das Grundgesetz schrieb man, dass die Bundesländer neu zu ordnen sind."

In das Grundgesetz schrieb man auch, das dieses nur solange gelte bis sich das Deutsche Volk eine Verfassung gibt.

Klingt jetzt irgendwie nach Rosinenpickerei, wenn man sich nur an die Länder machen will. Diese sind teilweise aber in der Tat keine historisch gewachsenen, sondern von den Besatzermächten verordnete Verwaltungseinheiten. Wie NRW zum Beispiel. Da könnte man durchaus was machen um das mal in Ordnung zu bringen.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Bouron

vor 5 Stunden

Jetzt kommen Sie doch bitte nicht noch mit 'Wettbewerb' um die Ecke! Flexibilität - ja, das mit Sicherheit - aber die verzopfte, verkrustete Verwaltunsbürokratie aufzuweichen bzw. zu verschlanken und die abstrusen Auswüchse des sog. Föderalismus auf ein normales Niveau zu bringen ist auch so schon eine Herkules-Aufgabe, so was muss von "außen" bzw. von zentraler Ebene aus angegangen werden. Was soll es denn bringen, die Bundesländer in Wettbewerb gegeneinander in Stellung zu bringen? So eine Aufgabe bewältigt man doch nicht über ein Ranking, eine Challenge oder in derxArt eines Wettkampfs, dazu ist das Thema m.E. nach zu ernst und zu komplex.

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

rudarch

vor 1 Stunde

Eine Neuordnung der Länder hin zu selbstädigeren Regionen würde Sinn machen. Dabei wäre die Länderebene entbehrlich.

Würde viel Geld einsparen und eine effizienteren Staat hervorbringen.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

J_from_B

vor 33 Minuten

Was Sie im ersten Satz beschreiben, ist sicher die Grundidee des Förderalismus, aber a) ist es eine Idee und b) hat der gelebte Förderalismus in der BRD damit überhaupt nichts mehr zu tun.

Bei der Schaffung des Grundgesetzes hatte man primär die mögliche Kontrolle einer zentralstaatlichen Regierung durch die Regionen zum Ziel, es ging nicht um das, was man heute unter Förderalismus verstehen mag.

Der Beitrag beschreibt eigentlich den Zustand zumindest teilweise recht gut, in der Realität ist es noch extremer. Und der einzige Ausweg, auch in Bezug auf die mit diesem "Förderalismus" verbundene Verwaltungsproblematik dürfte eine Art Neustart sein, das System ist nicht mehr reformfähig und hat sich quasi verselbständigt. Nicht schön, aber leider real. Man sollte wirklich über eine Verfassung nachdenken und da auch die Fehler ausräumen, die man heute sieht.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Kehrwoche

vor 21 Stunden

Empfohlen

Als Folge des 2. Weltkriegs hat sich Deutschland im historisch einmaligen Verfassungskonvent von Herrenchiemsee ein hervorragendes GG gegeben, dass die Geschehnisse des 3. Reichs verfassungsrechtlich unmöglich macht.

Der damals eingeführte Föderalismus hat seine Berechtigung. Beispielsweise bei den Landesregierungen und der Polizei. Keine Zentralregierung kann sich der Landesregierung oder der Polizei bemächtigen. Soweit so gut. Leider sind auch Fehler passiert, wie zB Bildung, Verordnungsautonomie bei Gemeindeordnungen, Energie- und Wasserversorgung. Das zu beheben bedarf einer Grundgesetzänderung und vor allem Mut und Weitsicht aller Parteien im Bundestag. Ich wage die kühne Behauptung, das werden unsere Kindeskinder noch nicht erleben. Und schließe mit Heinrich Heine: denk ich an Deutschland in der Nacht, …

55

7

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

jmalle1969Lpz

vor 21 Stunden

Der Föderalismus in DE ist viel älter. Ein Gegenpart zur Bundesregierung ist gewollt. Die Aufgabenverteilung sollte man reformieren. Aber nicht das die besseren sich den schlechteren anpassen.

1

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

zdbGpjeGQkr5bbaz2HpbZG

vor 4 Stunden

Da die Bildung im Dritten Reich zentralisiert war diente sie vor allem der Indoktrinierung der Jugend von klein auf. Es ist daher sinnvoll, daß Bildung Ländersache ist. Allerdings sollten die Länder sich nicht so gegen finanzielle Hilfen des Bundes wehren. Die Digitalisierung muß endlich kommen. Ab gesehen davon habe ich nun 40 Jahren Arbeitswelt noch nie erlebt, daß der Schulabschluß eines Bundeslandes in einem anderen eine Rolle gespielt hätte. Die Leute verdienen nicht mehr, als die anderen auch, und auch nicht weniger. Es mag bei Behördenmitarbeiter:innen anders sein.

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HApbQDfBdKHTeeRwuq3xoQ

vor 3 Stunden

Effizienz kann immer fuer Boeses aber auch fuer Gutes genutzt werden - wenn Deutschland heute von seinen Partnern gebeten wird, mehr Fuehrung interantional/militaerisch zu uebernehmen, dann wird eine interne Neu-Organisation wahrscheinlich auch begruesst werden.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

heide-SYplyIQnR

vor 2 Stunden

Heine meinte damit, denken an seine sterbende Mutter in Deutschland. Wie so oft wird auch dieses Zitat "missbraucht".

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

8L6ykgR8DEWAnBkr7Souog

vor 22 Stunden

Zustimmung:

- so schlecht wie eine Kultusminister/innenkonferenz agiert, schafft es kein Bundesministerium

- beim Bund liegt das Geld - das Gerangel um die Umverteilungen von Mitteln an die Länder, die der Bund direkt nicht ausgeben darf, spricht für sich

- Krankenhäuser: Die Länder zahlen ihren Anteil einfach nicht und die Klinken müssen Personalmittel in Sachmittel umwidmen

- ÖPNV: Ein unsäglicher Flickenteppich, unterfinanziert und schlecht organisiert

Leider traut man dem Bund kaum etwas Besseres zu - m.E. zu Unrecht. So schlecht wie jetzt kann man zentrale Fragen unserer Zukunft kaum regeln.

34

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Odd_Future

vor 22 Stunden

ich hab manchmal das gefühl, der föderalismus hat nur den zweck, unliebsame verantwortlichkeiten hin und her zu schieben, bis keiner mehr weiß, wer dran schuld ist und niemand mehr die nerven hat, es rauszufinden.

28

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 22 Stunden

Der Zweck des Föderalismus ist, das Land vor de unsäglichen deutschen Zentralismus zu schützen, der die Welt zweimal an den Abgrund brachte.

Machtteilung und Dezentzralisierung ist etwas Gutes.

3

29

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KzXioJPkLjr7YSufXQkvre

vor 22 Stunden

Nicht in der Verwaltung.

18

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Kommentatorin-JZm_NdmIR

vor 22 Stunden

Gerade in der Verwaltung. Zentrale Verwaltungen neigen zu formalen und bürokratischen Entscheidungen.

Schulleiter sollten gegenüber dem Schulministerium in vielen Fragen viel mehr Entscheidungsmacht haben.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KzXioJPkLjr7YSufXQkvre

vor 22 Stunden

Dazu braucht es kein Landesministerium.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Gi8rN673n5UeKWVng

vor 22 Stunden

Der Zweck ist gut und richtig, er sollte auch nicht aufegeben werden. Dennoch ist er aber auch mit mehr Zentralisierung zu haben.

8

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Pia-ik0mIp87g

vor 22 Stunden

In einem idealtypischen Land wäre das möglich.

Der Realität ist anders, Frankreich ist auch zentralistisch und funktioniert deshalb wesentlich besser.

Die regionalen Fürsten haben leider nicht das gesellschaftlich notwendige und sinnvolle im Blick sondern interessieren sich nur für ihre Wiederwahl

11

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Soistdasdoch

vor 22 Stunden

Was ist das für ein Quatsch was Sie hier verzapfen!?! Null Ahnung und keinen Sachverstand von der Geschichte?

1

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 22 Stunden

Doch. Ich habe sogar nachweisbar "Sachverstand von der Geschichte".

Wo liegt denn Ihrer Meinung nach mein Irrtum?

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 1 Stunde

"Der Zweck des Föderalismus ist, das Land vor de unsäglichen deutschen Zentralismus zu schützen, der die Welt zweimal an den Abgrund brachte."

Das Kaiserreich war durchaus föderal organisiert.

Eigentlich ist die Deutsche Geschichte ein Beispiel dafür, dass sowohl der Föderalismus als auch der Zentralismus die Welt an den Abgrund bringen kann.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KzXioJPkLjr7YSufXQkvre

vor 22 Stunden

(Bearbeitet)

"Es ist Zeit, eine neue, offensive, nein: aggressive Föderalismusreform anzugehen". Stimmt schon, aber da kommt viel Widerstand, weil jeder der davon lebt, zunächst einmal nur an sich denkt und seine Pfründe horten will.

23

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Gi8rN673n5UeKWVng

vor 22 Stunden

Deswegen auch die Forderung das aggressiv voran zu treiben.

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Hektopascal

vor 22 Stunden

Wurde der Föderalismus nicht nach WKIi bewusst implementiert um einen starken Zentralstart zu verhindern? Ziel erreicht?

Aber im Ernst: SL hat so etwas von Recht. Die Politik sabotiert Chancengleichheit vom Kindergarten über die Schule hinweg, trotz alles frommen Bekenntnisse.

21

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

MZkbHeQpgcnURxussnNh8V

vor 22 Stunden

Empfohlen

Für so ein kleines Land ist der Föderalismus nicht geeignet - das sage ich seit Jahrzehnten und bekomme dann immer den Hinweis auf das angeblich schlecht gemanagte , zentralistische Frankreich.

21

8

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Gi8rN673n5UeKWVng

vor 22 Stunden

Deustchaland ist weder klein noch arm. WIR! ergötzen uns an Bürokratie und einen seltsamen Melange aus "Gerechtigkeit" und Moralin.

6

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

MZkbHeQpgcnURxussnNh8V

vor 22 Stunden

Mit klein wollte ich darauf hinweisen, dass es in den USA bspw. sehr wohl Föderalismus braucht

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Gi8rN673n5UeKWVng

vor 7 Stunden

Die USA ist föderaler als wir uns so im Allgemeinen vorstellen.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

PeterDaniel27912

vor 5 Stunden

Ja und... was sagen sie zum Zentralismus in F? Ist das besser?

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

SoeinUnfug

vor 4 Stunden

Kurze Antwort ja.

Lange Antwort: Man muss sich mal vorstellen, dass tatsächlich ein Mittelweg zwischen "alles wird in Paris entschieden" und "jede einzelne kleine Gemeinde in Deutschland muss ihr eigenes Digitalisierungskonzept erarbeiten und die sollen auf wundersame Weise dann ganz deutschlandweit ein zusammenhängendes in sich funktionierendes Ganzes ergeben" existieren könnte.

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

FPBH9b6JdbAAPPr9bqygAJ

vor 10 Stunden

Stimme Ihnen zu! Wir sollten auch mal bei unseren Nachbarn vorbeischauen, wie die - nur um beim Beispiel Erziehung zu bleiben - aufgestellt sind:

Frankreich: Ministre de l'Éducation nationale

Italien: Ministero dell’Istruzione, dell’Università e della Ricerca

Niederlande: Ministerie van Onderwijs, Cultuur en Wetenschap

Österreich: Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Polen: Ministerstwo Edukacji i Nauki

usw usw.

Mir ist, außer einem gewissen Lokalpatriotismus ("das bayrische Abitur ist schwieriger als das in Bremen") vollkommen unerklärlich, wieso wir uns diesen Luxus von 16 Ministerien leisten.

Aber unsere 16 Staatsoberhäupter achten eifersüchtigst darauf, daß ihnen keine Zuständigkeiten von der Bundesregierung entzogen werden. Da verpulvern wir wertvolle Resourcen!

19

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Schalsundkamilla

vor 9 Stunden

Würde Bayern so wirtschaften wie dies manch andere Bundesland tut, könnte Bayern nichts in den Länderfinanzausgleich bezahlen. Ich bin selbst Bayer, sehe viel an der CSU-geführten Landesregierung sehr kritisch, aber was das Schulsystem und die Landesfinanzen anbelangt, steht Bayern insgesamt (krasse regionale Unterschiede innerhalb Bayerns einmal ausgeblendet) besser da als jedes andere Bundesland.

1

6

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Theos001

vor 8 Stunden

...und wo ist da der Zusammenhang?

Ein (Bundes)Land wirtschaftet mit dem eingenommenen Steuergeld. Der Wohlstand eines (Bundes)Landes stammt also von den Betrieben vor Ort.... und die haben mit dem förderalismus nichts am Hut.

Wenn bayerische Bildungspolitik objektiv betrachtet die beste der 16 ist (dazu kann ich keine Aussage treffen, zu komplex), dann könnte diese als neuer Standard bundesweit gelten.

Also..... ist der Föderalismus wirklich so nützlich?

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Fyp2tyejkKvroXbZuWVTvY

vor 9 Stunden

Blickt man in die Schweiz, die von der Größe und Einwohnerzahl in etwa Baden-Württemberg entspricht, so ist diese in 26(!) Kantone mit eigener Steuer- und Kulturhoheit aufgeteilt, hat vier Landessprachen, einen Ausländeranteil von 25% und die scheinen es irgendwie hin zu bekommen. Es kann also nicht nur daran liegen.

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

7aNauPgSiRqyYaBFokJth5

vor 4 Stunden

Ja, aber in der Bundesregierung sind z.B. alle im Parlament vertretenen Parteien vertreten - die sogenannte Zauberformel. Das hilft enorm, bis in die Kantone hinein dann doch eine gewisse Einheitlichkeit zu erzeugen.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Pia-ik0mIp87g

vor 22 Stunden

100%Igel Zustimmung. Die meisten Regionalfürsten, agieren immer noch wie stammeshäuptlinge oder Germanenfürsten.

Und das nur um wiedergewählt zu werden.

18

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

6XR67xoifWefZgcvjwemqf

vor 22 Stunden

wunderbar und auf den Punkt gebracht. Ich möchte ergänzen, dass ich gehört habe, dass in NRW in der Finanzverwaltung eine andere Software genutzt wird als in allen anderen Bundesländern.

16

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KzXioJPkLjr7YSufXQkvre

vor 22 Stunden

"Kindergartenpflicht": Kann in Deutschland gar nicht klappen, denn es gibt nicht genug Kitas. Also Durchsetzungsfähigkeit gleich Null.

15

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HeuFrauMeinung

vor 22 Stunden

Ich wette, dass auch bei der Einführung der Schulpflicht zunächst nicht genug Lehrer, Schulen und Klassen verfügbar waren.

8

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KzXioJPkLjr7YSufXQkvre

vor 22 Stunden

Stimmt schon, aber dann muss sich wohl bei den Kitas etwas ändern, damit die mehr Kinder aufnehmen wollen oder koennen.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HeuFrauMeinung

vor 51 Minuten

Wäre interessant zu wissen, wie damals das Problem gelöst wurde.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Alberich

vor 11 Stunden

Frankreich ist seit dem Sonnenkönig ein Zentralstaat, von dem Sascha Lobo wieder mal träumt. Die EU-Bürokratie ist dem französischen Zentralismus nachgebildet, dessen Bürokratie seit dem Sonnenkönig legendär und in Teilen vergleichbar ist mit den Auswüchsen der sowjetischen Planwirtschaft.

Die Schweiz ist ein zehn mal kleinerer Bundesstaat als Deutschland, leistet sich aber 23 Gliedstaaten, genannt Kantone mit Steuerhoheit, vier Landessprachen. Die Gemeinden sind die Grundeinheit des Schweizer Bundesstaates und von da geht auch die Koordination des Föderalismus aus.

M.E. sind die Beispiele, die Sacha Lobo nennt, nicht im Föderalismus, sondern in einer unzureichenden Kompetenzausscheidung Bund, Bundesland, Kommune begründet. Wird nun, wie Sascha Lobo vorschlägt, die Zentralisierung weiter vom Bund her getrieben, wird sich die "Bürokratie" weiter verschlimmern statt verbessern. Überbürokratie nennt Sascha Lobo etwas, was ich als Kompetenzgerangel von oben beschreiben würde.

"Die niedersächsische Landesregierung zum Beispiel bekam den Vorschlag, einen unter anderem in Schweden sehr erfolgreichen Trick für den Ausbau des Glasfasernetzes zu verwenden. Dort hatte der Staat mit einer simplen Verordnung dafür gesorgt, dass Glasfaserleitungen auch in bestimmten Abwasserrohren verlegt werden dürfen. Was den Ausbau extrem beschleunigte und verbilligte. Die Antwort eines Staatssekretärs: Das geht bei uns nicht, denn die Abwasserrohre sind in der Verantwortung der Kommunen, da dürfen wir uns als Landesregierung gar nicht einmischen!". Selbstverständlich kann Föderalismus nur funktionieren, wenn der Bund sich auf Rahmengesetze beschränkt, statt entweder jedes Detail zu regeln oder sich "gar nicht einzumischen". Abwasserrohre müssen in der Verantwortung der Kommunen sein, weil sie dort gebaut worden sind und nur von da mit wenig Aufwand gewartet und überwacht werden können. Welche Funktionen aber Abwasserrohre generell zu erfüllen haben, ist klar Bundessache.

12

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Alberich

vor 5 Stunden

Noch etwas zur Rettung des Rufs des Zentralismus: Die Wasserversorgung und -entsorgung von Paris ist ein Meisterwerk übergeordneter, vorausschauender Planung. Sämtliche Zu- und Abwasserleitungen sind in Tunnels verlegt - ein für die Zeit des Baues unglaublicher Aufwand, der sich nach damaligem Stand des Wissens, des Bedarf und der Technik nicht rechtfertigte.

Heute, wo das Verkehrsaufkommen angeschwollen ist wie die Bevölkerung auch, können Leitungen nach Bedarf repariert, neu verlegt, erweitert usw. werden, ohne einen einzigen Qadratmeter Strasse aufzureissen, meines Wissen weltweit einzigartig.

Das hat m.E. aber nichts mit Zentralismus versus Föderalismus zu tun, sondern mit der Genialität der damit befassten Ingenieure und der vorausschauenden Grosszügigkeit der Stadtverwaltung.

Es ist wie immer und überall - das WIE ist wichtiger als das WAS - viele Wege führen nach Rom. Ob Zentralismus oder Föderalismus - beides führt nicht ohne Aufwand und übergeordnete Planung zum Verzug.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tom

vor 18 Stunden

(Bearbeitet)

Solche Kommentare schreibe ich hier auch gern und man bekommt viele likes für Föderalismuskritik, aber es gibt für eine Reform keine Lobby in DE. Viel zu viele leben von der 16fachen Redundanz vieler Behörden und Institutionen. Und die Digitalisierung der Verwaltung kann so auch nie gelingen, das erkennt bereits jeder mit etwas Konzernerfahrung.

12

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Pliskinn

vor 9 Stunden

Absolut richtig. Deutschland geht an den Föderalismus kaputt und alle gucken zu.

11

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

BFpueuWHfobYUoi6QM7gCD

vor 7 Stunden

Deutschland geht nicht am Föderalismus kaputt sondern an der Unfähigkeit und ideologischen Borniertheit seiner Politiker, auf Bundes- wie auf Landesebene.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Pliskinn

vor 5 Stunden

Was genau das Gleiche ist.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Es_gibt_kein_richtiges_Leben_im_Falschen

vor 17 Stunden

Endlich sagt es mal einer.

Wobei: ich sage das schon lange, aber ich bin kein bekannter Journalist mit Reichweite in einer der größten deutschen Zeitungen.

Ich bin bloß seit über zehn Jahren Angestellter in oberen Landesbehörden (Bildungsministerium, Staatskanzlei). Ich kenne auch keine Kollegen, die da anderer Meinung wären. Ausgenommen die Kollegen mit Parteibuch - denn denen verschafft der Föderalismus großartige Karriereoptionen.

Da sitzen wir also an den Schalthebeln der föderalen Macht und halten selbst das System für völlig unsinnig.

Kleiner Fun-Fact am Rande: In Deutschland gibt es nicht nur, wie die meisten Menschen glauben, drei föderale Gebietskörperschaften, es gibt sogar deren vier, wenngleich nur an einem Ort. Die "Region Hannover", extra gegründet, um kommunale Aufgaben der Stadt Hannover und ihrer kleineren Umlandgemeinden zusammenzuführen und so effizienter anbieten zu können. Komplett samt eigenem Regionsparlament und dazugehörigen Wahlen und Verwaltungsapparat.

Sie gilt gemeinhin als Erfolgsmodell unter Fachleuten, weil es natürlich die einzige Gebietskörperschaft Deutschlands ist, die anhand eines inhaltlichen Anforderungsprofils gestaltet wurde.

Nichtsdestotrotz stellt sie ein Symbol des Scheiterns dar - einerseits, weil anderswo ähnliche Versuche bislang immer von politischen Besitzstandswahrern verhindert wurden, andererseits, weil eine zusätzliche Gebietskörperschaft (die zunächst zusätzliche Kosten verursacht) eigentlich nur ein Workaround um das eigentliche Problem herum darstellt.

Im Grunde lässt sich kaum ein tragfähiges Argument für den Föderalismus vorbringen, der den Staat bremst (angeblich haben uns ja die Alliierten nach dem 2. WK den Föderalismus exakt zu diesem Zweck eingebrockt) und für fast jedes reformbedürftige Politikfeld verantwortlich ist.

Erstaunlich bleibt die Beliebtheit desselben, aber das liegt natürlich daran, dass alle Parteien gleichermaßen Profiteure, und damit auch Beförworter des Systems sind.

11

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Kv7eyKvCeBYr69SSRuEFAg

vor 17 Stunden

Städteregion Aachen. Ebenfalls extra gegründet, um Kreis Aachen und Stadt Aachen zusammenzubringen, ohne dass die Stadt sich dem Kreis unterordnen müsste.

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Es_gibt_kein_richtiges_Leben_im_Falschen

vor 16 Stunden

Vielen Dank für diesen Hinweis! Mein Wissen stammt noch aus meinem Studium, in welchem ich mich zur Region Hannover in meiner Diplomprüfung befasste. Die fand allerdings im Jahr 2007 statt - die Städteregion Aachen wurde aber erst 2009 gegründet.

Da war ich nicht mehr ganz up to date.

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Reiner_Habitus

vor 19 Stunden

Nette Beispiele für Gagaföderalismus:

Eine Bekannte ist studierte Krankenpflegerin und will nach Deutschland. Geht nicht weil hier Ausbildung und kein Studium. Deswegen Angleichungskurs notwendig. Der Witz, dieser gilt nur in dem Bundesland in dem er absolviert wurde. Die Bekannte wollte sich aber nicht derartig einschränken und lebt heute in Frankreich.

11

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Chris08154711

vor 19 Stunden

Eine Bekannte von mir hat Hauptschullehramt in Bayern studiert, weil der Abschluss dort mit den meisten Bundesländern kompatibel war.

2

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

qpXNv8Y2NJaPdvZqZM6dn8

vor 17 Stunden

Das spricht nicht für Bayern, wenn Sie verstehen warum....

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Fliegerviertel

vor 20 Stunden

... ich schlage mich seit 25 Jahren mit IT-Projekten von Bund / Ländern / Kommunen herum: vollumfängliche Zustimmung ! Ohne Föderalismusreform ist Wohlstand in Zukunft kaum möglich ... kurze Erinnerung: Die Westalliierten wollten mit dem föderalen Format einen "starken deutschen Zentralstaat" verhindern, - klappt bis heute und bis zur Selbstzerstörung; )

11

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

A_lien

vor 20 Stunden

.. Frank"reich" hat seinen Zentralismus ..

.. und ist nicht mal halb so "stark" wie Deutschland.

1

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

PAF

vor 19 Stunden

Kann ich bestätigen. Wehe, irgendein Landrat soll in Zuge einer Zentralisierung Kompetenzen an eine übergeordnete Instanz abgeben: "geht gar nicht!" Noch schlimmer wird's, wenn Bundesländer an den Bund was abgeben sollen: "die Welt geht unter! Wir werden alle sterben!". Interessanterweise funktionieren gleiche Projekte in CH, obwohl da viel mehr Kompetenzen bei den Gemeinden und Kantonen liegen.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

yubd6YDbhWuj6GLyVhAsZM

vor 21 Stunden

Vom Föderalismus profitieren viel zu viele Menschen, als dass er eine Chance hätte reformiert zu werden. Viele Behördenleiter, die gar nicht daran denken, sich mitsamt Unterbau überflüssig zu machen. Heerscharen von Datenschützern, die davon leben, Ihren Bereich so effektiv wie möglich abzuschotten und viele, viele Landräte und Bezirksfürsten die sich die Möglichkeit zur Wählerbindung im näheren Umkreis die X’te Wellnesstherme hinzusetzen keinesfalls aus der Hand geben wollen.

11

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Mad_Sweeney68

vor 22 Stunden

Da hier die Frösche über die Trockenlegung der Sümpfe entscheiden müssten, habe ich wenig Hoffnung auf Besserung. Wie kommt man bloß aus dieser allgegenwärtigen Starre wieder raus?

11

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Chris

vor 2 Stunden

Man muss ja nicht gleich das Kind mit dem Bade ausschütten und den Föderalismus von hier auf gleich abschaffen, was eh nicht geht. Aber es wäre doch klug einige Kompetenzen zu zentralisieren.

Z.B. das Bildungssystem. Ca. 70 Prozent der Deutschen wünschen sich ein zentrales Bildungssystem. Warum passiert nichts, warum wird dieser Wunsch einfach ignoriert?

10

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

YCi38h6G2kxMTtSB6Xaq7H

vor 2 Stunden

(Bearbeitet)

Weil 16 Bildungsminister nebst Staatssekretären und... - verschiedener Parteien - mehr sind als nur einer? ;-)

7

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Omnesorcimoriendumest

vor 2 Stunden

Und dieser eine Bildungsministern im dysfunktionalen Berlin soll es dann regeln?

Das Problem ist nicht der Föderalismus, sondern die Politik, sei es nun die auf Bundes- oder Landesebene.

Bösartige These: In der Bonner Republik von der Provinzstadt am Rhein aus gemacht funktionierte alles noch leidlich, seit wir von der Provinzstadt an der Spree aus regiert werden geht es bergab.

3

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Ausfragezeichen

vor 2 Stunden

Ich übersetze mal: "Früher war alles besser."

Es langweilt so langsam...

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Don_Barbudo

vor 1 Stunde

Und welches System wird als Modell genommen? Das bayerische oder berliner?

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

YCi38h6G2kxMTtSB6Xaq7H

vor 3 Stunden

Frösche sind schwer davon zu überzeugen, ihren eigenen Teich trocken zu legen.

Das Geschenk der Siegermächte nach dem verlorenen Krieg des nationalsozialistischen Zentralstaates war die "oktroyierte" föderale Verfassung der Bundesrepublik Deutschland.

Wie lautet das berühmte Totschlagargument, wenn dringend notwendige bundesweite Reformen in den Kinderschuhen stecken bleiben?

Richtig: "Alles Ländersache!" - und zwar in 16 verschiedenen.

Daran wird sich so schnell nichts ändern - leider.

Warum nicht? Weil einmal etablierte Systeme viel Energie darauf verwenden, ihre eigene Existenz zu verteidigen.

Denn je kleinräumiger, desto mehr (Macht-)Positionen lassen sich in multiplen Hierarchien besetzen.

Zeigen Sie mir den (Polit-)Bürokraten, der altruistisch seine eigene mühsam errungene Position zur Disposition stellt und aufgibt?

Und dann sind da noch die netten Stellen mit "Vetorecht" auf kommunaler Ebene - in wie vielen Kommunen bundesweit...? ;-)

10

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 2 Stunden

Die weimarer Verfassung war auch ziemlich föderalistisch. Selbst das Kaiserreich war stark föderalistisch aufgebaut.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Rainer Friedrich-C_iK2-kSR

vor 7 Stunden

Derzeit stört der Föderalismus nur, gerade in den genannten Bereichen. (IT / Bildung / Polizei & allgemeine Verwaltung / Justiz). Weil die kleinen Prinzen gerne Könige wären …

Das das Abitur beispielsweise der „Stadtstaaten“ ist dadurch völlig wertlos geworden.

10

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

skeptikerjoerg

vor 5 Stunden

Das Abitur der "Stadtstaaten" ermöglicht denselben Zugang zu allen deutschen Universitäten und Hochschulen, wie das Abitur in den "Flächenstaaten". Es ist daher ebenso viel oder so wenig wert, wie das Abitur in Niederbayern oder der sächsischen Lausitz.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 4 Stunden

Funfact: empirisch sind (pro Kopf der Bevölkerung gerechnet) mehr Menschen in einem DAX-Konzernvorstand gelandet, die ihr Abitur in einem Stadtstaat gemacht haben (HB, HH, B), als Menschen aus einem Flächenbundesland.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Scotch

vor 7 Stunden

So wahr! Und es geht noch weiter. Der Föderalismus ist der Nährboden für Schuldzuweisungen („wir würden ja gerne, aber das Land/der Bund/die EU…) und Selbstprofilierung („wir setzen und für Eure Interessen ein bei denen da oben…“). Diese beiden Phänomene spielen Ping Pong mit maximaler Verwirrung und Frustration als Ergebnis - während Reformen fast unmöglich geworden sind.

10

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tobias_aus_Bremen

vor 20 Stunden

Ich wohne im kleinsten Bundesland und kann den Ausführungen von Herrn Lobo nur zustimmen.

Ich würde eine Eingliederung des Landes Bremen in Niedersachsen befürworten, dringe damit aber in meinem Freundeskreis nicht durch (hier sind auch Menschen dabei, die politisch aktiv in Bremen sind).

Die Argumente sind dann so einfach wie schwach:

- es ist toll, dass wir ein eigenständiges Bundesland sind und wir wollen nicht aus Hannover regiert werden.

- Bremen, wäre schlechter dran, da dann die Summen aus dem Länderfinanzausgleich für Bremen geringer wären. Das ein umfangreicher Bürokratieapparat reduziert werden könnte und dies langfristig Geld spart wird dabei dann ignoriert. Außerdem könnte es dafür sicherlich sinnvolle Übergangsfristen geben.

Am Ende ist das Thema aber auch nur wieder ein Beispiel für den Zustand in Deutschland. Es fehlt in allen Bereichen der notwendige Reformwille, da damit keine Wahlen zu gewinnen sind.

10

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

jmalle1969Lpz

vor 20 Stunden

Das ist nicht Unmöglich. Starten Sie eine Petition, sammeln Sie Unterschriften. Wenn genügend zusammen kommen. Volksabstimmung darüber. Nur das Gleiche gilt für Niedersachsen auch. Die müssen auch zustimmen.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

qCPvY9y42BQchXVuUVmj9G

vor 19 Stunden

Volle Zustimmung!

Was spricht gegen einen Nordstaat/ Seeland (für Nord- / Ostsee) bestehend aus Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen/ Bremerhaven und Niedersachsen?

Das würde schon mal vieles verbessern!

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

FreddieHBDDZ

vor 6 Stunden

Tobi, volle Zustimmung! Genauso sieht es in HB aus und genau die gleichen, fast peinlich anmutenden Argumente kriege ich dann auch zu hören....

Grüße aus Vegesack

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 1 Stunde

Als Bremer wäre ich eher für die Gründung von zwei unabhängigen Bundesländern, Bremen und Bremerhaven.

Zum Ausgleich mögen dann Bayern und Baden-Württemberg fusionieren.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KaiausHawai

vor 21 Stunden

Sie sprechen mir aus der Seele Herr Lobo,

Beispiel Schule: Schüler aus 16 Bundesländern machen ein Abitur, das ja nach Bundesland und Aufgaben grundsätzlich anders bewertet wird. So hat ein Schüler in Bremen evtl. eine 1,3 im Abi, ein Schüler aus Bayern, da die Aufgaben schwieriger waren, eine 2,3. Beide wollen nun Humanmedizin studieren, der NC liegt bei 1,3 - meine Frage ist dies fair? In meinen Augen grob verfassungswidrig.

10

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Guido_BLN

vor 4 Stunden

Föderalismus war die, teilweise von den Amerikanern verschärft, geforderte Antwort auf die Grauen des Zweiten Weltkrieges. Die Gewalt zu teilen, soll einen Zentralismus verhindern, welcher ein Land ohne nennenswerten Widerstand ins Unglück zu stürzen vermag. Der Gedanke ist grundsätzlich richtig und begrüßenswert.

Ob das nun auch in bestimmten Bereichen, wie z.B. Bildung oder digitale Infrastruktur, sein muss, kann und sollte in einer Demokratie geprüft und gegebenenfalls korrigiert werden. Leider sind diese Dinge für einige Bundesländer reine Verhandlungsmasse. Eine Verbesserung der Zustände hat man dabei selten im Blick.

9

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 3 Stunden

(Bearbeitet)

Die Bundesregierung hat die Verbesserung der Lebensverhälntisse in Goslar oder Emmendingen aber noch seltener "im Blick" als die Landesregierung von Niedersachsen oder Baden-Würtemberg oder die entsprechende Kommune selbst. Da gleiche gilt für die Schulpolitik.

Wer mehr Bürgernähe fordert, der musste eigentlich das Subsidiariatätsprinzip noch stärker betonen, statt auf irgendwelchen herbeifantasierten goldrichtigen Entscheidungen von der nationalen Ebene zu hoffen.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Christoph

vor 3 Stunden

Es wird weiter Themen geben, die man lokal löst und welche die man besser zentral anpackt. Die Frage, die sich stellt ist, ob es die Unterschiede bei den Ländern geben muss? Muss jedes Land das Rad für sich erfinden? Reicht nicht eine Bauordnung Deutschland. Warum 16 Varianten? Und das ist nur ein Beispiel.

8

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

tGSonGXQcBqsQLMroCSLfg

vor 3 Stunden

Vielleicht könnte man auch die Landesebene überspringen und einfach ein paar Varianten für die Kommunen einbauen. Dann könnte die eine Kommune festlegen das nur Spitzdächer erlaubt sind und die nebenan nur Flachdächer aber in einer Bauordnung.

Würde die eine natürlich nochmal aufblähen aber dafür müssten nicht ständig 16 vergleichen werden.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 2 Stunden

"Die Bundesregierung hat die Verbesserung der Lebensverhälntisse in Goslar oder Emmendingen aber noch seltener "im Blick" als die Landesregierung von Niedersachsen "

Das ist übrigens der Grund, warum Sigmar Gabriel keine große Rolle mehr spielt.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Reiner_Habitus

vor 19 Stunden

Was ich nicht verstehe:

-Abgasnormen sind Bundesweit einheitlich

-Brandschutzvorschriften nicht

-Gewässerschutz erst seit 2017

-Bildungsabschlüsse sind Bundesweit anerkannt

-Lehramtsbefähigungen nicht.

-Notare dürfen nur auf Landesebene tätig sein

-Anwälte Bundesweit.

alles logisch..

9

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Jab

vor 19 Stunden

Baden und Württemberg haben fusioniert. Will das je.and rückgängig machen ? Nein. Wieso sollten z.B. Bremen und Niedersachsen nicht auch fusionieren ? Oder Saarland und Rheinland-Pfalz. Das würde Gelder sparen, die man sinnvoller als für Doppelstrukturen ausgeben kann.

9

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 19 Stunden

Initiieren Sie - wie vorgesehen - eine Volksabstimmung und organisieren Sie eine Mehrheit dafür, dass die Bildungspolitik Ihres Landes aus Effizienzgründen nun von woanders her entschieden werden soll. Bei Mehrheit wird's so gemacht.

Viel Glück.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Chris08154711

vor 19 Stunden

Weniger Stimmen im Bundesrat und weniger Posten, weniger Behörden, weniger Amtsleiter etc.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 1 Stunde

"Baden und Württemberg haben fusioniert. Will das je.and rückgängig machen ? "

Sie wären überrascht zu hören, wieviele Menschen das rückgängig machen wollen. Es fehlt bloß (noch) die politische Partei, die sich das aufs Panier schreibt.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 22 Stunden

(Bearbeitet)

Der Vorteil von einer Bildungspolitik made in Berlin wäre, dass endlich alle Bundesländer auf den miesen Stand von Bremen kämen.

Und zwar ob sie wollen oder nicht.

9

8

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

anismonchichi

vor 21 Stunden

Allemal besser als das Schulniveau von Bayern, wenn man sich manchen Ranzeninhalt dort anschaut.

5

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Thomas-gmzjs514R

vor 7 Stunden

Ja, ja, ja!!!

Die deutsche staatliche Organisation ist total dysfunktional (geworden).

Wettbewerb zwischen den 16 (!, welch ein Irrsinn!) Bildungs(verhinderungs)sytemen: So ein Quatsch! Niemand zieht um in ein anderes Bundesland, weil dort das Schulsytem vermeintlich weniger schlecht ist.

Und das ist ja nur der verheerendenste Teil dieser statisch in größter Gefahr befindende Konstruktion, unter der überbordenden Bürokratie zusammen zu brechen.

Alle anderen großen Thema, Klimaschutz, Digitalisierung, Katastrophenschutz, etc. alles wird durch diese überflüssige Kleinstaaterei massiv behindert.

Ich sage das als Verwaltungsmensch, der über den Tellerrand hinausguckt und auch mal andere Staaten betrachtet. Nehmt euch endlich die nordischen Länder oder die Balten zur Leitschnur, sofort! Anderenfalls wird D weit abgeschlagen bleiben und noch weiter zurückfallen!

8

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Crom

vor 15 Stunden

In den USA sind die Bundesstaaten noch eigenständiger als die Bundesländer hier und es klappt trotzdem. Alles an den Föderalismus zu schieben, ist zu billig. Länder wie die Schweiz, die so groß sind wie bei uns manches Bundesland haben auch einen starken Föderalismus und es geht. Mit einem intelligenten Föderalismus kann man sogar Bürokratie abbauen, da der Weg zwischen Bürger und Staat dann kürzer wird.

Wir müssen doch nur nach Brüssel und zur EU-Kommission schauen, um zu sehen, dass durch mehr Zentralismus nicht weniger Bürokratie entsteht, im Gegenteil. Seit dem in Brüssel immer mehr entschieden wird, ist dort ein vom Bürger entkoppelter Verwaltungsapparat entstanden. Möchte man das auch von Deutschland?

Föderalismus richtig eingesetzt, ist eher ein Gewinn. Dafür müssten die Bundesländer im Wettbewerb unter einander stehen. Daran mangelt es!

8

6

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Es_gibt_kein_richtiges_Leben_im_Falschen

vor 14 Stunden

Da sollten Sie besser in die Details schauen. Die USA halte ich für ein schlechtes Beispiel, denn die wirtschaftlichen Disparitäten zwischen den einzelnen Bundesstaaten sind dort noch um ein Vielfaches extremer als bei uns. Die Schweiz leistet sich aufgrund ihrer Kleinteiligkeit einen noch wesentlich größeren (und teureren) Verwaltungsapparat pro Kopf.

Und bei der EU vertun Sie sich komplett: die EU ist kein Staat, sondern ein Staatenbund. Ein FÖDERALER Staatenbund. Kein Zentralismus dort weit und breit. Wenig überraschend sind die Nachteile der EU ebenfalls in deren Föderalismus begründet.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Crom

vor 7 Stunden

Der Bürger empfindet Brüssel als weit weg. Er hat über Wahlen und Abstimmungen kaum Einfluß darauf, was dort entschieden wird. Das ist genau das Problem, welches durch Zentralismus entsteht. Die Distanz zwischen Bürger und Institutionen wächst.

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Es_gibt_kein_richtiges_Leben_im_Falschen

vor 3 Stunden

Die EU ist föderal organisiert, was gibt es daran nicht zu verstehen? Zudem kann der Bürger durchaus eine ganze Menge dort mitbestimmen, insbesondere der deutsche.

Nur funktioniert das halt über Umwege. Die Macht in der EU hat nämlich nicht das Parlament, sondern die Kommission, also die Versammlung der Regierungschefs. Der deutsche Kanzler hat dort ein übergroßes Gewicht, und von daher haben eher kleinere Länder Grund sich zu beschweren, aber nicht Sie.

Mit Zentralismus hat das nicht den kleinsten Hauch zu tun. Im Gegenteil: alles, was in Brüssel schief läuft, ist dem föderalen Charakter der EU zu verdanken.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 2 Stunden

"Der Bürger empfindet Brüssel als weit weg."

Genauso wie der US-Bürger Washington meistens als weit weg empfindet.

Und der Chinese Beijing meistens als weit weg empfindet.

Und, und und.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Theos001

vor 8 Stunden

Die USA sind ein schlechtes Beispiel.

Das ist eher mit der EU zu vergleichen. Jeder kocht sein eigenes süppchen, nur in übergreifenden Themen rauft man sich irgendwie zusammen.

Besonders schlechtes Beispiel ist Texas. Erinnerst dich an den massiven Wintereinbruch vor ein paar Jahren, als in dem Bundesstaat quasi nichts mehr ging weil das Stromerzeugung zusammengebrochen ist? Das Stromnetz von Texas ist vom Rest des Landes isoliert. Man konnte keinen lebensrettenden Strom aus Nachbarstaaten holen.... weil es keine Leitungen gibt/gab.

Die Bundesstaaten in den USA agieren wie eigenständige länder, die US-Bundesbehörden entsprechen unserer EU.

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KaiausHawai

vor 8 Stunden

Die Schweiz hat aber Bundesschulen

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Nil_Admirari

vor 16 Stunden

(Bearbeitet)

Diese Kolumne hat ungefähr den Tiefgang eines Plantschbeckens. Kern der Analyse: Zu viel Klein-klein, alles doppelt und dreifach, großes Chaos, muss anders werden - deutsches Zentralabitur, deutsches FBI und endlich zentral gesteuerte Digitalisierung nach dem chinesischen Modell. Wenn ich nicht wüßte, dass Herr Lobo kein Berater ist, dem es um Kosten geht, würde ich sagen: Hier will einer ein paar Tausend Beamtinnen und Beamten loswerden, damit der Staat „effizienter“ wird (Beratersprech für: billiger).

8

24

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

wUU59qgzrKhBZjrWM4CuDT

vor 15 Stunden

Ganz genau. Lobo will ein paar Tausend Beamtinnen und Beamten loswerden, damit der Staat „effizienter“ wird (Beratersprech für: billiger). Und was soll daran falsch sein?

Längst wissen wir, dass wir im Verhältnis zu den Notwendigkeiten zu viele Staatsdiener beschäftigen. Und der Grund liegt klar in der Mehrfachbearbeitung vieler Dinge. Lobo hat Recht und Deutschland täte gut daran, hier für deutliche Vereinfachung zu sorgen!

14

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Nil_Admirari

vor 14 Stunden

Die These, zentrale Ansätze wären dezentralen überlegen, wäre im einzelnen und an umfassenderen Beispielen als dem Umgang der Berliner Verwaltung mit loboschen Geburtsurkunden zu belegen. So ist das wohlfeiles Gerede nach dem Motto „früher war alles besser“. Und was sind denn die von Ihnen genannten „Notwendigkeiten“ und wie ermitteln Sie das Verhältnis dieser Norwendigkeiten zur Anzahl Staatsdiener? Ich vermute, auch hier werden wieder einmal Stammtischwahrheiten stilisiert.

2

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ruhrpottsonne

vor 11 Stunden

Nil

Erstens tritt Herr Lobo ja nicht für eine Abschaffung des Föderalismus ein, sondern für eine „aggressive” Reform des Föderalismus. Anhand von den genannten Beispielen wie Bildungspolitik und Terrorbekämpfung ist diese Forderung nur nachvollziehbar. Zweitens müssen Sie sich bei den auf Sie zukommenden Investitionen einmal überlegen, wieviel unnötige Doppelstrukturen Sie sich in Zukunft noch leisten können. Drittens ist es äußerst kontraproduktiv in Zeiten des Fachkräftemangels Arbeitskräfte in eben diesen Doppelstrukturen zu parken.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

S6WHHQHMjHTFFwbwkdgWpW

vor 9 Stunden

Wir haben nicht nur eine Fehlallokation im erweiterten öffentlichen Dienst, da müssten durch Effizienzsteigerung, Digitalisierung längst ganze Bereiche geradezu entvölkert werden. Dazu werden immer mehr Stellen für alles Mögliche geschaffen. Andererseits fehlt Personal an anderen Stellen. Ob das jetzt Beamte sein müssen oder nicht wäre vermutlich völlig egal, wenn das Vergütungssystem gleich wäre.

Das bezieht sich aber nicht nur auf den öffentlichen Dienst sondern wir haben inzwischen eine ganze - nennen wir sie provokativ - parasitäre Kaste, deren Nutzen ich in dem heutigen Umfang in einer modernen Welt nicht mehr erkenne und die einfach Gebühren erhöhen - weil sie es können. Ich denke da auch den Banken- und Versicherungsbereich, die Finanzstrukturen im Gesundheitswesen, Monopole etc.

Ich wünsche mir manchmal, mit dem Blick von außen einfach mal durch die Vorgänge in der Verwaltung zu gehen und zu fragen

a) warum machen wir das eigentlich

b) warum läuft z.B. nicht sämtlichen finanziellen Anträge/Leistungen über die Steuererklärung - sondern man braucht den Bescheid vom einen Amt für das andere Amt etc. Der Gipfel ist sowas wie die Grundsteuererklärung, bei der man in amtlichen Registern gehaltene Daten eingeben soll, d.h. die Bevölkerung als IT-Schnittstelle fungiert. Wetten, dass diese Daten in den Grundbüchern trotzdem noch weiter separat digitalisiert (und nicht nur gescannt) werden?

c) Was den Datenschutz angeht, so wünsche ich mir, dass man mal sagt: Wir machen das jetzt erstmal, um den Datenschutz kümmern wir uns später. Heute wird Datenschutz von manchen wie eine Monstranz vor sich her getragen.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 2 Stunden

"Der Gipfel ist sowas wie die Grundsteuererklärung, bei der man in amtlichen Registern gehaltene Daten eingeben soll, d.h. die Bevölkerung als IT-Schnittstelle fungiert."

Wenn man das ernst nimmt, so fungiert die Grundsteuererklärung als "nationale Grundinventur", wo jeder Grundbesitzer den Ist-Zustand seines Gebäudes eingibt, und nicht nur das stehen lässt, was vor 40 Jahren mal Stand war, aber dank der drei Anbauten und Erweiterungen inzwischen nicht merh wahr ist.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Amamaladaamalahamaadaham

vor 17 Stunden

Föderalismus gibt Raum für gewisse folkloristische Aktivitäten im regionalen Bereich. Aber zur Strukturierung unseres Landes und der Gesellschaft ist er ungeeignet. Alleine der Bildungsföderalismus richtet ungeheuren Schaden an.

Auch auf regionaler Ebene müssen die Strukturen erheblich gestrafft werden. Klein Klein ist in dieser schnelllebigen Zeit ruinös.

8

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Fridolin

vor 18 Stunden

Da hat er Recht. Föderalismus ist viel Verschwendung, Bremse und Durcheinander. Nötig wäre ein schlanker Föderalismus, viel an Kultur orientiert aber sonst abgespeckt.

8

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

q6AA8z42murGA2WXzgkb3C

vor 19 Stunden

Dafür müssten aber 16 Länder auf Macht und Einfluss verzichten… Niemals! Nie – mals! Und wenn es 1000 Mal zum Wohl der Bürger wäre…

Ich arbeite als Lehrer in einem südlichen Bundesland, bekomme jedes Mal die Verzweiflung der Eltern mit, deren Kinder aus einem anderen Bundesland- zwei davon liegen circa 30-40 km Luftlinie entfernt - zu uns wechseln möchten.

8

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

JOtto

vor 20 Stunden

(Bearbeitet)

Seit Jahren ist bekannt, dass eine Föderalismusreform zwingend notwendig ist. Und was passiert? Nichts. Kein Wunder, dass die Politikverdrossenheit steigt.

8

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

adal_

vor 19 Stunden

"Und was passiert? Nichts."

Doch. Es gab sogar schon 2 Föderalismus-"Reformen" - äh - Verschlimmbesserungen: 2006 und 2009.

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Matthias-ho_OpKIng

vor 20 Stunden

(Bearbeitet)

Wie mir diese Kolumne aus der Seele spricht!

Eine Nation, die es für richtig hält, allein für die Zulassung von Straßenbahnen(!) sechzehn (Landes-)behörden inkompatibler Struktur unterhalten zu müssen obwohl SH noch nicht einmal eine solche Bahn hat (klassischer Fall einer Behörde ohne besonderen Aufgabenbereich), muss unter einem kollektiven Knall leiden!

8

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

curiosus_

vor 20 Stunden

(Bearbeitet)

Komisch. Die Schweiz z.B. hat weniger Bürger aIs jedes der 3 größten BundesIaender. Hat ungefähr so vieIe Einwohner wie Niedersachsen. Und besteht aus 26 Kantonen. Macht im Mittel je Kanton ca. 335 000 Bürger. ZiemIich kIeinstaatlich.

Und die Iiegen im aktuellen World Happiness Report der Vereinten Nationen weit vor D.

Passt irgendwie nicht zu ihrem Post.

3

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Matthias-ho_OpKIng

vor 20 Stunden

CH hat für das Thema exakt eine Behörde - das BAV...

2

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

qCPvY9y42BQchXVuUVmj9G

vor 20 Stunden

Naja, das GG wurde ja nicht ganz freiwillig gestaltet ... damals hatten die Besatzungsmächte noch den Hut auf für alles!

Deswegen sollten wir ja nach einer Wiedervereinigung auch eine eigene Verfassung bekommen ... hatte Kohl nur leider keinen Bock drauf!

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

SirQuickly

vor 21 Stunden

Wie können ja gerne weiter Föderal sein - aber in vernünftigem Maß. Vier Bundesländer wären vollkommen ausreichend: Nord, Süd, Ost und West. Aktuell leisten wir uns viel zu viele öffentlich Angestellte doppelt und dreifach. Und bestimmte Themen müssen schon alleine aus Kostengründen durch den Bund geregelt werden - z.B. Bildung. Die Digitalisierung in diesem Bereich ist ein Mammutaufgabe, die wir nicht x-fach bezahlen können. Wir erfinden auf x Ebenen x-fach das Rad unnötig immer wieder neu.

8

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

kiddow

vor 21 Stunden

(Bearbeitet)

Am Ende erfinden wir es auf diese Art in vielerlei Hinsicht eben gar nicht.

4

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Xw3S7fFN

vor 21 Stunden

Volle Zustimmung. Die letzte Föderalismusreform haben vor allem die Provinzfürsten Stoiber und Koch ausgehandelt, und das Ergebnis war entsprechend provinziell und kleinkariert.

8

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

TheBox

vor 21 Stunden

Ich bin in der heutigen Zeit schon froh, dass die Landesverteidigung oder die Bundesbank nicht föderalistisch organisiert sind...

8

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Veronika-bOR1odl4R

vor 20 Stunden

Neben der Bundesbank gibt es allerdings noch Landesbanken.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

qCPvY9y42BQchXVuUVmj9G

vor 19 Stunden

Sind das nicht die, die immer wieder Pleite gehen und mit Milliarden gerettet werden müssen? :-D

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

VayaConDios

vor 22 Stunden

Die Agentur für Arbeit gibt auf Podien die Zahl der Behörden und Kammern, die ausländische Schul- und Berufsabschlüsse anerkennen mit 1.600 an.

Neben dem Föderalismus ist auch die Subsidiarität ein Brutkasten für Verwaltung.

8

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ZYFyh43LQTL4u36epaEXj6

vor 2 Stunden

Ich bin mit 30 aus dem Ausland gekommen, kannte also nur die Regelung, dass etwas staatlich vorgegeben und lokal ungesetzt wird und musste mich erstmal daran gewöhnen, dass Dinge in Bayern anders laufen als in Niedersachsen oder Brandenburg. Teils denke ich, ich lebe nicht in Deutschland, sondern im Staate Nordrhein-Westfalen. Wenn es einen Vorteil gibt, dann die zusatzliche Fülle an Positionen mit tollen Titel und irgendwelcher Macht, die keiner abgeben will. Als jemand der in dem System nur drinnen steckt, erschliesst sich mir der Sinn überhaupt nicht. Bitte gerne weg damit.

7

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

CCRED

vor 1 Stunde

Alles, dessen Sinn sich Ihnen nicht erschließt, kann also weg? Das ist etwas einfältig.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Avatarvertreter

vor 3 Stunden

1) Föderalismus ist teuer. Das Geld fehlt damit an anderen Stellen.

2) Föderalismus geht heute bis in die kleinsten Winkel des Staates. Das sieht man sehr schön im Ruhrgebiet mit seinen Tausend eigenständigen Verkehrsverbünden, die übergreifend nix auf die Kette kriegen.

7

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

MeinAlias

vor 3 Stunden

Reformieren heißt nicht abschaffen. Es ist nun mal so, dass unser Zusammenleben heutzutage viel komplexer geworden ist, als dies noch vor siebzig Jahren der Fall gewesen war. Interne und zunehmend externe Migration verwässert unsere, immer wieder so hoch gehaltene, regionale Identität. Das gilt insbesondere für Ballungszentren, wo man sogar von einer Internationalisierung sprechen kann.

Konzeptionell tendiert der Föderalismus zur Verästelung von Zuständigkeiten, bis hin zur Atomisierung derselben. Neue Triebe gedeihen und bilden ihrerseits wieder Sprösslinge, da diese die eigene Position stärken.

Da die so entstandene Instanzen an ihren Zuständigkeiten, was nichts anderes als Macht und Existenz bedeutet, beharrlich festhalten, sind dort die Widerstände gegen eine Verschlankung nahezu unüberwindbar. Reflexartig wird derartigem Bestreben unser Grundgesetz entgegengehalten.

Abschreckendes Beispiel ist unser, an Adipositas leidender, Bundestag. Eine echte Wahlrechtsreform wäre dringend geboten, scheitert wohl aber daran, dass gewohnte Pfründe aufgegeben müssten, aber die Benachteiligten hier mitbestimmen.

Auch zu einer “Neuordnung der Bundesländer“, die sogar im Grundgesetz gefordert wird, kam es nie, weil man sich und sein Gefolge hätte überflüssig machen müssen (Ausnahme Baden-Württemberg). Warum zum Teufel brauchen wir Kleinst- und Stadtstaaten, in denen die gesamte Regierungs- und Verwaltungshirarchie der großen Bundesländer in Miniaturformat nachgebildet wird?

Es ist halt wie immer. Man anerkennt die Notwendigkeit, dass sich was ändern muss. Aber bitte nicht bei einem selber, besonders wenn es vermeintlich nachteilig für einen sein könnte.

7

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 3 Stunden

(Bearbeitet)

Schön gesagt. Vor allem "dass" sich was ändern soll.

Aber "was" (!) soll sich denn jetzt am Föderalismus Ihrer Meinung nach ändern? Dazu allüberall keine sinnvollen und umsetzbaren Vorschläge.

Ergo: Stammtischrauschen - sonst nichts.

1

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HeiNun

vor 6 Stunden

(Bearbeitet)

Und selbst wenn fast alle Bundesländer für die Abschaffung des Föderalismus wären: Bayern würde sich widersetzen - siehe z.B. Lauterbachs Krankenhaus-Atlas !

7

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Cosmopolit

vor 6 Stunden

Und der andere "Freistaat" auch

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Der_laut_Zensor_keinen_Namen_haben_darf

vor 6 Stunden

Sind das nicht die Freistaaten mit den erfolgreichsten Schulsystemen?

Vielleicht ist ja was dran, daß die sich nicht von "Berlin" zentralregiert wissen wollen.

Dann gäb´s nämlich tendenziell mehr Genderkunde statt Mathe.

3

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Cosmopolit

vor 6 Stunden

Den Mist mit dem Schulsystem musste ich mir schon als Student anhören... Hans Zehetmair lässt grüßen

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

DaffyDuck

vor 5 Stunden

In den Freistaaten tummeln sich jede Menge Rechtspopulisten und Rechtsextreme, so dolle scheint das mit der Bildung dort nicht zu laufen.

3

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

AJaUfAyE3cNYBrS2p3RZAF

vor 6 Stunden

Föderalismus ist eigentlich relativ effizient, weil lokale Probleme auch direkt lokal von denen gelöst werden können, die in der Thematik stecken.

Problem ist allerdings, wenn der Föderalismus nur dazu dient möglichst viele gut dotierte Poste zu sichern, ohne das lokal wirklich etwas entschieden wird.

Und das ist in Deutschland irgendwie eher der Fall, weil Föderalismus eigentlich so gelebt werden müsste, dass lokal die Entscheidungen getroffen werden und diese dann auch lokal verantwortet werden, nur passiert dies eben nicht.

Hier ist immer alles rechtlich so sehr vermischt, so dass oft gar nicht wirklich klar ist, wer jetzt die Verantwortung trägt und man immer jemand anderem die Schuld zuschieben kann.

Mit dem Ergebnis, dass eben einfach nur mehr Posten besetzt werden, ohne dass diese einen sinnvollen Nutzen haben.

7

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HSLSlPo4g

vor 6 Stunden

Die jeweils Verantwortlichen wissen schon bescheid. Nur wenn etwas nicht gut läuft, schieben sie die Schuld auf die böse Bundesregierung oder gar die EU, obwohl die vielleicht gar nicht verantwortlich ist. Der Normalbürger weiß das dann aber nicht und lässt sich mit dem Berlin- oder Brüssel-Bashing einlullen.

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

DaffyDuck

vor 5 Stunden

Bildung, Gesundheit, Sicherheit, Bauvorschriften, Energieversorgung usw. sind aber keine lokalen Probleme.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

BestenfallsOptimist

vor 6 Stunden

(Bearbeitet)

Niemand, auch Herr Lobo, will die Bundesländer abschaffen. Aber es gibt doch durchaus Dinge, die wenig bis gar keinen landespolitischen Ermessensspielraum bräuchten, wenn sie vereinheitlicht würden. Digitale Dienstleistungen wie Melderegister, Dokumente, Geburtsurkunden, Personalausweise, Umzüge, KFZ An- und Abmeldung sollten doch überall möglich sein.

Zwar beharrt man auf föderalen Strukturen, erwartet aber von den Menschen Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt, bspw. das Umziehen an andere Standorte in anderen Bundesländern.

7

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 5 Stunden

"Digitale Dienstleistungen wie Melderegister, Dokumente, Geburtsurkunden, Personalausweise, Umzüge, KFZ An- und Abmeldung sollten doch überall möglich sein."

Ich muss im Schnitt einmal pro Jahr eine der genannten Dienstleistungen in Anspruch nehmen.

Es ist kein Weltuntergang, wenn man einmal pro Jahr auch mal physisch aufs Amt geht. Abgesehen davon dass einige der genannten Dienstleistungen auch schon digital gehen.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

BestenfallsOptimist

vor 5 Stunden

Das ist der Grund, warum Deutschland gerade zurückfällt. Wegen der Einstellung "Schlechter ist doch kein Beinbruch" sind wir bei Autos, erneuerbaren Energien, Bildung und Infrastruktur hinten auf den Listenplätzen.

Hans hat vielleicht nicht mehr viel Zeit oder vielleicht auch viel zu viel Zeit, aber die, die mitten im Saft stehen und noch ein ganzes Modernes Leben vor sich haben, sind von einer Digitalisierung, die ihnen Behördengänge abnimmt, hoch erfreut. Die ausländischen Fachkräfte, die wir brauchen, sind bereits anderswo besseres gewohnt und fragen sich, ob das Leben hier lebenswert ist.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 3 Stunden

Es gibt einen größeren Mangel an Fachkräften im Bereich Pflege, Reinigung, usw. Das ist ein objektiv größeres Problem als einmal im Jahr aufs Amt gehen zu müssen.

Alles andere ist Snowflake....

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

StrixAluco

vor 18 Stunden

Föderalismus ist prima, wenn es um kulturelle Eigenheiten geht, um Tourismus, und gerne auch noch bei der Landwirtschaft. Alles andere ist nicht mehr zeitgemäß und kann weg.

7

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

TpY0KZcng

vor 18 Stunden

So richtig! Der Föderalismus muss dringend auf ein Mindestmaß gestutzt werden.

7

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

FrantzFanon

vor 19 Stunden

(Bearbeitet)

Der Föderalismus ist eine Jobmaschine für Parlamentarier, Ministerien und Beamten, die wir uns nicht mehr leisten können. Wenn alle Gehälter und Pensionen in einem Bundesland gezahlt sind, bleibt kaum noch etwas übrig.

Siehe schlechte Schulen, Krankenhäuser etc.

7

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

adal_

vor 20 Stunden

Wo Lobo Recht hat, hat er Recht.

Spätestens seit der sog. Föderalismusreform (Aua) von 2006 sollte jeder begriffen haben: Der deutsche Föderalismus ist organisierte Verantwortungslosigkeit und fördert ein Gerangel der Länder um die niedrigsten Standards (Race to the bottom) Besonders verheerend im Bildungsbereich.

7

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

BeckySharp

vor 20 Stunden

Der Föderalismus wurde seinerzeit eingerichtet, um eine zu große Macht des Staates zu verhindern. Hintergrund waren natürlich die Erfahrungen mit dem Nationalsozialismus. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass der Förderalismus in vielerlei Hinsicht dysfunktional ist. Auf jeden Fall sollten Bildung und Gesundheitwesen Sache des Bundes sein. Die Länder sollten für Kultur und Agrar zuständig sein, für sonst nichts.

7

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Sandford_and_Merton

vor 20 Stunden

(Bearbeitet)

Der Föderalismus in Deutschland hat gewichtige Gründe. Einerseits ist er die Fortsetzung einer jahrhundertelangen Tradition, andererseits ist er die unmittelbare Konsequenz aus den Erfahrungen der 12 dunklen Jahre, in denen Deutschland faktisch das Gegenteil eines Förderalstaats war.

Nun ist der erste Aspekt nichts, was ihn heute noch unverzichtbar machen würde - "Haben wir schon immer so gemacht" ist keine seriöse Handlungsmaxime -, der zweite sollte umso gewichtiger sein. Wozu ein zentral organisiertes starkes Deutschland in der Lage ist, hat die Welt vor 80 Jahren klar leidvoll erfahren müssen. Die Schlussfolgerung war für den Parlamentarischen Rat 1948/49, aber auch für die Siegermächte eindeutig: Deutschland sollte zielgerichtet so organisiert werden, dass der Zentralstaat schwach ist. Geschichtsunterricht, 10. Klasse.

Ob das heute noch trägt? Man könnte dem entgegenhalten, dass das Deutschland 2023 nicht mehr dasselbe ist wie das Deutschland 1932. Aber ist das wirklich so? Angesichts der Präferenzen, die heute gut 20 Prozent aller Deutschen verlautbaren, darf man begründete Zweifel haben. Und eine Parteivorsitzende, die 2023 verkündete, dass der 8. Mai 1945 ein Tag der Niederlage war, verstärkt diese Zweifel.

Nein: Der Förderalismus ist an sich eine gute Sache. Er garantiert Vielfalt, und die ist unbezahlbar. Ob er in jedem Bereich wirklich sinnvoll ist, ist eine andere Frage. Was den Bildungsbereich angeht, teile ich die Einschätzung von Herrn Lobo. Hier wäre eine Reform angezeigt.

7

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Ratatouille

vor 22 Stunden

Wenn mann im Gegensatz zu Deutschland den Zentralismus in Frankreich anschaut, dann ergibt sich schon eine gewisse Ernüchterung. Die ganze Finanzkraft fließt dort in den Großraum Paris und wenn man in die südlichen Regionen oder in nordfranzösischeI ehemaligen Stahl- und Kohlereviere schaut, hat beispielsweise unser Ruhrgebiet eindeutig die Nase vorn. Über den Länderfinanzausgleich fließt sowieso schon viel Finanzkaft in die Bundeshauptstadt und dieses Geld fehlt auf dem Land um dort die Infrastruktur mit Schul sanierungen, Sportanlagen, Glasfaserausbau, ÖPNV und kulturellen Angeboten zu verbessern.

Ansonsten fehlt es am politischen guten Willen den Föderalismus zu reformieren, überkommene und verkrustete Strukturen aufzubrechen und wo immer es möglich ist zu vereinfachen und vor allem zu sparen.

7

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

WHmkbTF4g

vor 22 Stunden

Guter Beitrag, Danke.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Kassandra93

vor 22 Stunden

Schlecht gemachter Zentralismus ist nicht die natürliche Alternative und der einzige Weg gegen lähmenden Föderalismus zu agieren.

7

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

curiosus_

vor 22 Stunden

(Bearbeitet)

Die Schweiz (ca. 8,7 Mio. Einwohner) besteht aus 26 Kantonen. Macht im Mittel je Kanton ca. 335 000 Bürger. ZiemIich kIeinstaatlich.

Und die Iiegen im aktuellen World Happiness Report der Vereinten Nationen weit vor D.

Und das bei so kIein und so wenig ZentraIismus.

7

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

WHmkbTF4g

vor 22 Stunden

Die Schweizer können eben vieles besser als die allwissenden Deutschen, wobei ich ihnen versichern kann das in der Schweiz auch nicht alles Gold ist was glänzt, aber dafür glänzt alles viel mehr, hihi.

3

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

RainerIrrsinn

vor 22 Stunden

(Bearbeitet)

Der Föderalismus entstand aus den zentralistischen Erfahrungen mi den Naddsis. Damit nicht wieder einer alleine Macht haben kann.

Der Teutsche hat nun mal gerne Ordnung und Regeln - auch im Privaten.

Siehe Bundeskleingartengesetz, sowas kanns nur bei uns geben.

Oft genug sind ja Beamte und Behördenangestellte gleichzeitig Vereinsfunktionäre - oft die einzigen die dazu Lust haben.

So kommt es dann beim Föderalismus auch wie es kommen muss:

Jeder der was zu melden hat, wird sich das nicht nehmen lassen.

Ich bin für Föderalismus.

Aber ebenfalls dafür, Bürokratie, Beamte und Behördenangestellte so weit als möglich abzuschaffen.

7

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Mad_Sweeney68

vor 22 Stunden

Ich bin auch für den Föderalismus, aber nicht unbedingt mit 16 Bundesländern.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

WHmkbTF4g

vor 22 Stunden

Sehr guter Beitrag, Danke.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Soistdasdoch

vor 22 Stunden

Im Grunde genommen nichts neues, seit Jahrzehnten wird über den sogenannten Föderalismus debattiert und kein einziges Bundesland oder Stadtstaat ist bereit sinnvolle Reformen durchzuführen. Beispielsweise Bremen, das Armenhaus Deutschlands, Saarland, die seit Jahrzehnten Milliarden aus anderen Bundesländern erhalten. Allerdings sind die sogenannten etablierten Parteien nicht in der Lage die Anzahl der Bundesländern zu reduzieren, ein Versuch Berlin und Brandenburg zu fusionieren, ist ja grandios gescheitert.

7

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Kommentatorin-JZm_NdmIR

vor 22 Stunden

Der Versuch ist grandios an der Bevölkerung nicht an den Politikern gescheitert.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Schoener_Pernhard

vor 22 Stunden

Natürlich gibt es zu viele Bundesländer.

Ihr Beispiele sprechen da ja für sich

Ein Nordland mit Niedersachsen, S-H, HH und Bremen wäre denkbar.

Ein Südwestland mit BaWü, Rlp, Sl tut es auch. Der Norden von Rlp rund um Koblenz kann man auch NRW zuschlagen.

Hessen teilt man auf. Alles südlich der Linie Gießen-Fulda kommt in den Südwesten, der Norden dockt an NRW an.

Bayern bleibt so.

Im Osten macht man zwei Ländern, eines aus S-A, Sa und Thü und das andere aus McPom, Bb und B.

Macht zusammen 6 Länder.

Es gibt bei der Sache nur einen Haken: die Wähler.

2

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Adelbert

vor 22 Stunden

Ich sehe den einzigen Sinn im Föderalismus, es gibt halt viele Stellen für Politiker.

Das dieser Föderalismus unserem Land schadet ist egal.

Der erste Schritt wäre aus 16 Ländern 8 zu machen, wobei Bayern und Sachsen für mich gesetzt sind, der Aiwanger passt hervorragend nach Sachsen.

7

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Sören-dq8OPAvnR

vor 4 Stunden

Ein Problem ist aber auch, dass sich bei gegenseitigen Abstimmungen hochdotierte Leute zusammen setzen, um Lösungen zu finden, dann aber nur darum verhandeln, dass das eigene Bundesland so wenig Aufwand wie möglich hat. Auch wenn es dadurch zu keine Lösung kommt oder sich schlechtere Lösungen durchsetzen.

6

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

fNay6V8AP2w4fkWwJPNmrD

vor 4 Stunden

Das alles kann man mit Recht beklagen. Ändern wird sich - aller Vernunft zum Trotz - daran nie und nimmer etwas. Wir sind schließlich Deutschland, da ändert man nichts aufgrund besserer Erkenntnisse. Kreativ und innovativ wurden wir zuletzt nach dem zweiten Weltkrieg…

6

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Wattzefackkk

vor 5 Stunden

Als Ingenieur in einem Planungsbüro kann ich leider nur zu 100 % zustimmen.

Es ist wirklich traurig, wie wir uns das Leben und Arbeiten schwer machen.

6

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Horizon

vor 4 Stunden

(Bearbeitet)

Das liegt aber an uns allen, was für sie das Leben einfacher machen würde, etwas zu bauen, könnte aber meinen Interessen zu widerlaufen, daher gibt es die Bürokratie, um einen Interessenausgleich zu schaffen, der vorher in Gesetzen geregelt wurde.... Darüber denkt keiner nach, alle sehen erstmal nur das eigenen Interesse, schreihen aber in der Regel wenn diese durch andere eingeschränkt werden...

2

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Wattzefackkk

vor 4 Stunden

Baue eben eine Bundesstraße mit einem Planfeststellungsverfahren aus dem Jahr 2001.

Noch Fragen ?

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

A.-PGzTsD5ng

vor 5 Stunden

Herzlichen Dank ! für diese wahren Worte Herr Lobo. für Verwaltung & Bildung, Bau und Sicherheit, sollte der Förderalismus aufgegeben werden.

Macht keinen Sinn, bringt Verluste und deprimiert die Menschen, da alle auf der Stelle treten. Eine Kindergartenpflicht würde ich auch empfehlen wie ein Vorredner. Warum wird hier nichts unternommen, jahrelang?.

6

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Horizon

vor 4 Stunden

(Bearbeitet)

Glauben sie wirklich, das wenn die gleichen Dogmatischen Parteiirrläufer eine Bundeseinheitliche Bildungspolitik vorgeben, dann würde es besser werden. Eine Einheitlichkeit durch schlechte Vorgaben sind ebenso schlecht.... Und bei der Sicherheit, gebe ich zu bedenken, das Machtkonzentration immer gefährlich ist.....

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ocbeLBftC8jyVnfoyTPBcX

vor 6 Stunden

Das erste Mal das ich Sascha vollkommen Recht gebe.

Wir sind da nicht weit gekommen seit dem Heiligen römischen Reich deutscher Nationen.

Und jeder Ministerpräsident sieht sich als Herzog in seinem Reich.

Eigendlich fehlen nur noch unterschiedliche Währungen und Zollgrenzen zwischen den Bundesländern.

So wir früher halt. Hach wäre das schön (so sehen das natürlich nur die kleinen Möchtegernherzöge)

6

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

WarumStehtDasHier

vor 6 Stunden

Föderalismus hatte seine Zeit und seine Berechtigung. Das ist vorbei. Ich habe einer Ukrainischen Familie geholfen hier Fuß zu fassen. Ein Umzug von einem in einen anderen Landkreis hat mich an die Grenzen des Vorstellbaren gebracht und genau das gezeigt Sascha hier anspricht.

Die Grenzen in unserem Land sind so hoch und breit, das muss endlich ein Ende haben und alles was man zentral wesentlich besser oder erfolgreicher steuern kann muss wieder in die Bundeshoheit oder zumindest in den Ländern auf Länderebene zentralisiert werden. Wir haben knapp 11.000 Kommunen in Deutschland. Fast JEDE davon werkelt an ihren eigenen Prozessen, Webseiten, Verfahren, Vorlagen usw. und nichts klappt so richtig. Die die es geschafft haben eine gute digitalisierte oder besser Bürgerfreundliche Umgebung zu schaffen lassen sich kopieren. Aber das kommen wieder die Fürstentümer in die Quere. Abstellen, klare Anordnungen, dass eine Anpassung aller Geschäftsprozesse 1. auf einen zentralen Länderstandard und im 2. Schritt, die Prozesses die es hergeben, auf Bundesebene vereinheitlichen. Ich werde das nur nicht mehr erleben ......

6

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

M2ih2QVkLFpa7cMA6xWwvi

vor 7 Stunden

Ich finde die Grundannahme, dass alles besser wird, wenn es bundeseinheitlich in Berlin geregelt wird, doch rech naiv. Man sehe sich das jetzige Bildungsministerium an.

Dass ein Land nicht an die Abwasserrohre rankann, weil das Gemeinesache ist, ist so auch nicht richtig. Die Landtage haben ja diesbzgl die Gesetzgebungskompetenz. In Deutschland kann man mit Glasfaser schlicht keine Landtagswahl gewinnen. Eine Bundestagswahl erst recht nicht.

6

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

BestenfallsOptimist

vor 7 Stunden

Also flächendeckend Glasfaserkabel in meinem Bundesland wäre mir meine Stimme bei der Landtagswahl schon wert. Ausgenommen die Wutschlümpfe.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 7 Stunden

"Man sehe sich das jetzige Bildungsministerium an."

Wobei eines der Probleme ist, dass das Bildungsministerium nichts zum Thema Bildung bestimmen darf.

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Daniel-HeAeJOsnR

vor 7 Stunden

Leider hat der Föderalismus in Deutschland Verfassungsrang und kann nicht so einfach abgeschafft werden, es sei denn, wir würden uns eine neue Verfassung geben. Gerade für die innere Sicherheit und die Bildung wäre das gut.

6

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

A_lien

vor 7 Stunden

Wir haben KEINE Verfassung, könnten uns aber eine "geben".

Die wäre dann aber nicht "neu", sondern unsere Verfassung.

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

DaffyDuck

vor 4 Stunden

Das Grundgesetz IST unsere Verfassung, alles andere ist Wortklauberei aus der Reichsbürgerszene. Oder wollen Sie Staaten wie Niederlande oder Finnland absprechen, dass diese undemokratisch sind weil die auch keine Verfassung haben?

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Spachsel-0RncztIng

vor 6 Stunden

Das Einzige, was wir nicht abschaffen können, sind Sachen, wie die Gravitiation, das ist ein echtes Gesetz.

Der Rest ist menschengemacht und kann mit genug Wille, so man denn endlich den Missstand auch beseitigen will, geändert werden.

Die Einsicht darüber muss, aus der Bürgerschaft kommen und mit soviel Druck in die Parteien gepresst werden, dass sich bei denen endlich anfängt was zu bewegen.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Wilhelmine-zKMZOaUVg

vor 7 Stunden

Komisch, bis vor einiger Zeit hat alles prima funktioniert, trotz Föderalismus. Das ein Sechstel der Schüler keinen Bildungsabschluss schafft, hat andere Gründe. Warum wissen wir alle, wird aber gerne tabuisiert. Weiter so !

6

8

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

CCRED

vor 7 Stunden

Ist ja immerhin noch besser als ein 1/7 oder 1/8. Man muss auch das positive sehen.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 7 Stunden

"Komisch, bis vor einiger Zeit hat alles prima funktioniert, trotz Föderalismus. "

Im Jahr 2000 gab es in knapp 90.000 Schulabgänger ohne Abschluss, 2021 waren es nur 48.000. Wo sehen Sie da ein "prima funktioniert"?

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Klaus-cXFzMyuVg

vor 18 Stunden

Schöner Artikel, Herr Lobo. Ich würde aber das Gegenteil behaupten. Der Föderalismus hat seinen Zweck in allen Instanzen hervorragend erfüllt. Er wurde damals von den Besatzungsmächten nach Ende des 2. Weltkrieges eingeführt, um ein Wiedererstarken Deutschlands, wie es nach dem ersten WK passiert ist, zu unterbinden. Deutschland sollte in wesentlichen Punkten handlungsunfähig gemacht werden und genau diesen Zweck erfüllt der Föderalismus auch sehr gut. Mit anderen Worten: aus Implementierungssicht ist der Föderalismus ein voller Erfolg.

6

8

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

anismonchichi

vor 18 Stunden

Irgendwie meinte ich mal was von einem Heiligen Römischen Reich deutscher Nation gehört zu haben, das aus ganz unterschiedlichen Fürstentümern bestand. Oder schauen Sie sich den Beitrag unter dem Ihrigen an, alles andere als eine alliierte Erfindung.

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ciM6SkgNVu2u4iqPi5iHt7

vor 18 Stunden

Warum haben dann Teile der Siegermächte ebenfalls den Föderalismus übernommen, wenn er doch so erdrückend ist?

Wollen die USA, Kanada, Australien oder auch Russland sich selber geißeln?

2

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Schreiberling

vor 18 Stunden

Man stelle sich einmal vor, es gäbe keinen Förderalismus in Deutschland.

Dann könnten wenige mit Macht ausgestattete Ideologen festlegen, dass in Schulen und Unis die deutsche Rechtschreibung nicht mehr gilt und stattdessen in die Wörter irgendwelche Sonderzeichen eingefügt werden müssen.

Das wäre sicherlich nicht von Vorteil.

6

17

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Horst-SqC5m_vnR

vor 18 Stunden

Schreiberling, Ihnen ist schon aufgefallen, dass wir in einer Demokratie mit Wahlen und Parlament leben. Verschwörungstheorien sind also nicht angebracht.

12

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Schreiberling

vor 18 Stunden

Welche Verschwörungstheorie?

Meinen Sie, es gäbe keine Partei, die Deutschland ganzheitlich bekämpft (Wirtschaft, Sprache, Kultur, internationale Beziehungen)?

Vielleicht haben Sie ja Recht, die Vorstellung, dass Ideologen fordern könnten, in Wörter Sonderzeichen einzufügen, ist wirklich eine ziemlich abgefahrene Verschwörungstheorie, niemand ist so grün...

4

15

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ruitwrFYxtUFQTroqK96aD

vor 18 Stunden

Ja, es gibt eine solche Partei, die Alternative gegen Deutschland.

11

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Schreiberling

vor 17 Stunden

Nun, die von Ihnen genannte Partei hat aber nicht die Macht dazu.

Eine andere schon.

4

7

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Schreiberling

vor 18 Stunden

Das hat eben nichts mit Demokratie zu tun.

Die Sprache kann nicht "von oben" "reformiert" werden. Gleiches gilt für die Mathematik. Auch wenn Grüne vielleicht wollen, dass 2+2=9 gilt, so können sie das nicht einfach so festlegen, auch dann nicht, wenn sie eine parlamentarische Mehrheit dafür haben.

4

12

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Horst-SqC5m_vnR

vor 18 Stunden

Schreiberling, eine parlamentarische Demokratie scheint nicht die richtige Staatsform zu sein. Vielleicht suchen Sie sich das passende Land für Ihre Bedürfnisse.

5

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Schreiberling

vor 17 Stunden

Wieso?

Machtmissbrauch gibt es bei jeder Herrschaftsform, wobei er natürlich in einer direkten Demokratie wesentlich schwerer umzusetzen ist.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

EindeutigerName

vor 13 Stunden

Hmm es gibt bisher von offizielle Seite nur Verbote (ei ei ei, ist das nicht links- grün) von Genderei, keine Pflicht dazu.

Nicht das ich dem nachtrauere, aber das zeigt, dass Ihre Befürchtungen eher Ihrer Fantasie entspringen.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Reiner_Habitus

vor 18 Stunden

Dafür gäbe es dann die Gerichtsbarkeit. Komisch, dass sich gerade Rechte immer daran als erstes zu schaffen machen. Worsnd das wohl liegen mag..

10

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Schreiberling

vor 18 Stunden

Es ist gravierender Irrtum, dass sich nur Rechte darüber aufregen.

Fragen Sie einmal Lehrer oder Erzieher. Die äußern sich natürlich nur hinter vorgehaltener Hand.

3

12

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

anismonchichi

vor 18 Stunden

Die regen sich über die Gewaltenteilung auf?

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ruitwrFYxtUFQTroqK96aD

vor 18 Stunden

Natürlich machen sie das nur hinter vorgehaltener Hand. Täten sie es nicht, würde ja in der nächsten Nacht die grüne Geheimpolizei vor der Tür stehen und sie in ein Foltergefängnis verschleppen, wo ihnen alle Sonderzeichen aus dem Leib geprügelt werden.

7

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Big_Schembowski

vor 18 Stunden

Nein, die äußern sich nicht hinter vorgehaltener Hand, die reden ganz offen auf Konferenzen darüber. Dann gibt es einen Fachschaftsbeschluss, der eine großzügige Handhabung empfiehlt und gut ist es. Niemand zwingt irgendwelche Schüler zum Gendern.

Ein Aufregerthema ist das jedenfalls nicht, außer bei den Rechten, aber die machen ja wegen fast allem ein Fass auf, was ihnen auch nur von weitem „woke“ erscheint.

Abgesehen davon: Es gibt bisher kein einziges Bundesland, das Gendern vorgeschrieben hätte, eines hat es sogar verboten, wie Sie wissen.

6

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HSLSlPo4g

vor 17 Stunden

(Bearbeitet)

Genau, das Gendern ist wirklich unser allergrößtes Problem. Die von Herrn Lobo beschriebenen Probleme sind absolut pillepalle dagegen. Die nehmen wir locker in Kauf, Hauptsache, es wird nicht gegendert. Sonst geht nämlich das Abendland unter, mindestens.

7

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Horst-SqC5m_vnR

vor 19 Stunden

(Bearbeitet)

Kleinstaaterei und der Hang zum Bürokratismus mit kleinteiligen Zuständigkeiten und Entscheidungsprozessen lässt sich aus der deutschen Historie ableiten.

Deshalb ist die Langsamkeit des deutschen Föderalismus ein Ausdruck der deutschen Mentalität und Geschichte.

Es sollte deshalb niemanden überraschen und lässt sich eher nur wenig ändern. Es passt einfach zu gut zur deutschen Mentalität.

6

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Reiner_Habitus

vor 19 Stunden

(Bearbeitet)

Wir haben z.B. 16 Landesbrandschutzämter. Die übrigen EU Staaten insgesamt nur 26. Wenn man EU vereinheitlicht bliebe nur eine Behörde mit einem Bruchteil der Mitarbeiter.

Ach ja ein in der Rolle eingetragener Statiker aus NRW darf nicht in Bayern arbeiten. Ist dort ne andere Art von Schwerkraft?

6

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

noergla

vor 19 Stunden

Was sind Statiker? Und wo haben die ihre Rolle?

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Reiner_Habitus

vor 19 Stunden

Google hilft. Und sie dürfen nur Statiker sein und beim Bauamt Pläne einreichen wenn sie in der Landesingenieurkammer Mitglied sind.

4

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

noergla

vor 18 Stunden

@Reiner: Aha. Sie können sich nur nicht korrekt ausdrücken. Anders als bei den Handwerkern gibt es hier keine "Rolle", sondern eine Liste, geführt bei der Landesingenieurkammer, die auch den "qualifizierten Tragwerksplaner" anerkennt. Und die gegenseitige Anerkennung ist nur in vier von 16 Bundesländern ein Problem.

Und das mit den „Landesbrandschutzämtern“ ist auch eher Banane. In Österreich z.B. wird die Abnahme von den Brandverhütungsstellen unter Aufsicht der Bundesländer (9) vorgenommen, in der Schweiz ist das eine kantonale Aufgabe (26). In Portugal hat jeder Concelho (in etwa: Kreis) (308) seine eigene Baugesetzgebung.

2

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

qpXNv8Y2NJaPdvZqZM6dn8

vor 18 Stunden

"Sie können sich nur nicht korrekt ausdrücken."

Eher haben Sie ein Problem mit Leseverständnis und Inhaltserfassung.

Und eine Aufzählung ähnlich unsinniger Verwaltungsvermehrfachung bei anderen Akteuren kann man auch nicht als Lösungsansatz anbringen.

2

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

noergla

vor 17 Stunden

@qp: Staatsreform durch Müllerzählen? Na, Sie sind mir ja ein freier Wähler.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Boomerang_Bill

vor 20 Stunden

Finger weg vom Föderalismus. Wer ihn heute abschaffen will, der will morgen die Demokratie abschaffen.

6

12

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Thomas-8GFJRigSg

vor 19 Stunden

Demokratie funktioniert auch ohne Föderalismus. Selbst wenn man ein Zweikammerparlament als Voraussetzung für eine Demokratie ansieht, kann man die zweite Parlamentskammer ja nach anderen Kriterien aufbauen als nach geographischen. (Zumal ohnehin schon die rein geographisch getrennt angetretenen Direktgewählten im Bundestag sitzen.)

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Pompeo_Davyd

vor 19 Stunden

> Demokratie funktioniert auch ohne Föderalismus.

Sie ist mit Föderalismus aber robuster und das ist gerade heute von großer Wichtigkeit.

Föderalismus als solcher ist schon ok.

Nicht ok ist der Föderalismus deutscher Ausprägung. Das in Verbindung mit der allmeinen deutschen Reformunwilligkeit und dem vehementen Widerstand gegen Neues machen das Land kaputt.

Und zwar zusehends.

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

A_lien

vor 20 Stunden

Gerade in Deutschland brauchen wir so viel wie möglich ..

.. der demokratischen Institutionen !

Darum AUCH unseren Föderalismus.

6

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

DonFelice57

vor 20 Stunden

(Bearbeitet)

Darf ich mal an das GG erinnern?

Da steht im Art 20 (bekanntlich "Ewigkeitsartikel") Satz 1: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

DE ist also ein Bundesstaat mit (z. Zt. 16) Ländern als Gliedstaaten. Die Ausübung der Staatsgewalt ist durch das Grundgesetz zwischen Bund und Ländern aufgeteilt. Sowohl die Länder als Gliedstaaten wie auch der Bund als Gesamtstaat besitzen eine eigene Staatsgewalt. Damit ist gemeint, dass sich der Gesamtstaat und die Länder die staatliche Macht teilen. Diese doppelte Form der Gewaltenteilung ist ein besonderes Merkmal des Föderalismus – alle kontrollieren sich gegenseitig. Daraus abgeleitet ist das Subsidaritätsprinzip. Allgemeiner Sinn und Zweck desselben ist, einer untergeordneten Behörde gegenüber einer ihr übergeordneten Behörde bzw. einer lokalen Gebietskörperschaft gegenüber der Zentralgewalt oder eben einem Bundesland ggü. dem Bund ein definierteses Maß an Unabhängigkeit zu sichern.

Warum man seinerzeit diese Grundorganisation installiert/ausgeformt hat - ich denke, das muss angesichts der dt. Geschichte nicht weiter erklärt werden.

Dass das Ganze aber ans Laufen kommt, also sich nicht so dysfunktional erweist, wie z. B. bei Bildung und Digitalisierung, muss eine ganz wesentliche Voraussetzung erfüllt werden: die Bereitschaft zur wohlwollenden Kooperation. Und diese Bereitschaft ist auf jedweder Ebene, also vom einzelnen Bürger bis hin zum Bund, immer mehr verloren gegangen - Ausfluss eines ausufernden Egoismus'.

Und zur Regelungswut: ein jeder frage sich einfach mal, wie oft er schon "das ist mein Recht" o. Ä. formuliert hat, bzw. nach dem Motto verfahren ist, "was nicht verboten ist, ist erlaubt".

Von daher, Herr Lobo, die bestehenden Schwierigkeiten bei der Staatsorganisation abzuladen ist m. E. zu kurz gesprungen. Und zumindest für mich kann ich sagen, dass ich den Zentralstaat nicht für besser erachte - auch wenn er vordergründig Vorteile zu haben scheint.

6

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

qCPvY9y42BQchXVuUVmj9G

vor 20 Stunden

Nichts gilt ewig!

Wenn das Deutsche Volk es so will, kann es sich eine "neue" Verfassung geben!

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Trollpraktikant

vor 20 Stunden

Die Väter unserer Verfassung haben einfach nicht damit gerechnet, dass Ideologie aller politischen Akteure in diesem Ausmaß über Vernunft geleitete Politik siegen würde.

6

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

kiddow

vor 20 Stunden

Was hat das hier jetzt mit "Ideologie aller politischen Akteure" zu tun?

2

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Michael-rGl5yM_7R

vor 21 Stunden

Herr Lobo, bitte legen Sie bei diesem kollossalen Problem weiter den Finger in die Wunde, nein, legen Sie die Faust in diese Wunde. Gaga-Föderalismus kostet Milliarden und verhindert und verlangsamt nahezu alle Modeenisierungsversuche in diesem Land. Keiner will den Bayern ihren Obatzten nehmen, aber den regierenden Parteien gelingt es immer wieder, ihre Angst vor Machtverlust zu kaschieren mit dem Verweis auf vermeintliche Einschränkungen kultureller Eigenständigkeit.

6

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Borussen-6ZDH2I2ng

vor 21 Stunden

Ein guter erster Schritt wäre die Auflösung der Kleinstbundesländer.

6

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ciM6SkgNVu2u4iqPi5iHt7

vor 21 Stunden

Dann verteilen Sie die Bürokratie und Kleinstaaterei nur auf weniger auf. Ob damit wirklich viel geholfen ist, ist fraglich.

Es muss definitiv eine Änderung her.

4

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

86MvxtGXe82kfMwziNzn9Q

vor 21 Stunden

Man könnte einige Kompetenzen verlagern, das wäre schon hilfreich.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

kiddow

vor 21 Stunden

Das wäre gar nicht nötig. Es reicht, wenn Themen, wo sich nicht mal der Sinn einer föderalistischen Organisation erschließt, wie z.B. Bildung, Datenschutz und Brandschutzvorschriften im Baurecht, mal aus den Händen der Kleinstaatlichkeit genommen würden.

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Christian_H_E

vor 20 Stunden

Aus diesem Beitrag schließe ich sie sind kein Einwohner der betroffenen Bundesländer.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Petra_mT

vor 22 Stunden

Lobo du hast ja so recht...

Aber leider werden sich die gewählten groß Fürsten, Herzöge, Grafen und Barone, inklusive ihrer auf Lebenszeit ernannter Hofstaaten und Beamten, sicher nicht ihrer Pfründe berauben lassen.

Wenn Sie könnten gäbe es auch noch eine extra Währung für jedes dieser Fürstentümer.

6

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

sEgler

vor 21 Stunden

Sie haben die Hofnarren vergessen.

Die scheinen mir auch immer mehr zu werden.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Petra_mT

vor 21 Stunden

Stimmt...

Die nennt man heute auch Berater ;-)

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Kassandra93

vor 22 Stunden

Hat Deutschland eine Chance, diese Kleinstaaterei zu überwinden oder gar zu beseitigen? Nein. Gesetze werden nicht nach Vernunft und Notwendigkeit erlassen, sie sind Ausdruck von Machtgefüge. eine Heerschaar von Kleinstaatenbeamten wurden und werden in den Parlamenten geparkt (und für den Erhalt dieses anachronistischen Unsinns fürstlich bezahlt) damit genau diese stammesfürstlichen Strukturen mit ihren Pfründen erhalten bleiben. Die werden alles verhindern, was in Richtung Reform und Eindämmung des Föderalismusunsinns geht. Bis zum Untergang der Titanic Deutschland. Aber mit Musik bitteschön.

6

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

WHmkbTF4g

vor 22 Stunden

>> Bis zum Untergang der Titanic Deutschland. Aber mit Musik bitteschön.

Ich wünsche gutes Gelingen und viel Erfolg.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

5SLcdy7WPgPypZRFkY5QfN

vor 1 Stunde

Der föderalismus ist der einzige Grund, warum das schulniveau in Bayern noch nicht auf Berliner Verhältnisse gesunken ist.

5

6

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 1 Stunde

Wie ist denn die Berliner Tascheninhaltslage?

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Marco-uH8hgYUVR

vor 29 Minuten

Ziemlich leer.

Und solange sie ihre Immobilien an Privaten billig übertragen, und dann teuer zurückkaufen, wird es nicht voller werden...

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

DBjwJpFRmMnoKjeuQwR738

vor 1 Stunde

Komplette Zustimmung! Aber: Was tun?

Mal eine Frage: Würde da ein Volksbegehren was bringen? Und wenn ja, wie könnte man ein solches ausgestalten...?

(Anderes Beispiel: Ich weiß zufällig, dass bei einem Schwertransport durch vier Bundesländer mindestens 16 (!) Behörden involviert sind; kein Wunder, dass das so lange dauert...)

Es würde doch schon mal helfen, wenn wir die Länder auf - sagen wir mal - 4-5 reduzieren... Oder hat jemand einen anderen Ansatz?

Gibt's da nicht irgend eine Bürgerbewegung? (Weil die Landtagsabgeordneten werden als Frösche wohl niemals nicht den Teich trocken legen und auf Bundesebene hat ja auch keiner Bock es sich mit den Ländern zu verscherzen..)

5

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

N_SpOn

vor 57 Minuten

Da wir durch die EU eine weitere Behörde oben drauf bekamen, könnte man in meinen Augen unten die Länderebene streichen....

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

7FKfdekEx49G96L7sdDH8a

vor 2 Stunden

Abgesehen davon, dass Förderalismus auch Machtteilung bedeutet (wer in Frankreich war , weiß, was es für Regionen bedeutet, wenn alles von Paris aus entschieden wird und wirklich weiter ist Frankreich mit seinem Zentralismus ja auch nicht!), welche Bereiche sind es denn, die noch den Ländern und den Kommunen verbleiben sollen. Heute ist es die Bildungspolitik oder die IT, morgen ein anderes Thema. Kern des Problems ist nicht der Föderalismus, der hat uns Jahrzehnte nicht geschadet, Kern ist eine rechtliche Überregulierung durch Gesetze und Verordnungen, durch Klagen und Gerichtsurteile. Mal absehen davon, dass Realität sich nicht dadurch ändert, dass man den aktuellen Zustand beklagt und eine Änderung fordert. Und dass es zu einer radikalen Föderalismusreform kommt, ist nicht zu erwarten. In Brandenburg und Berlin ist vor Jahren eine von der Politik (!) favorisierte Fusion an einem Volksentscheid (!) gescheitert!

5

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Nil_Admirari

vor 2 Stunden

Wer Dynamik will - z.B. bei der stets umraunten Digitalisierung oder beim Kampf gegen den Klimawandel - muss den Staat jenseits seiner Schiedsrichterrolle raushalten. Dynamische Veränderungen hat in der menschlichen Geschichte nur der Wettbewerb gebracht, ob durch freie Märkte oder - um Heraklit zu paraphrasieren - durch bewaffnete Auseinandersetzungen. Kein demokratischer Staat kann Digitalisierung sinnvoll planen und vorantreiben, denn Politikerinnen und Politiker oder staatliche Verwaltungen haben weder noch suchen sie die Skills, die für eine effiziente Allokation der Ressourcen nötig sind. Sie sind auch nicht bereit, erfolgreiches Handeln überproportional gut zu vergüten, ein weiterer Faktor, wenn man gute Leute für eine Sache gewinnen will.

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

28tBZujscCS5cKiujeFkJh

vor 3 Stunden

Wo so viele kleine und kleinste Paschas das Sagen haben und eifersüchtig darüber wachen, dass ihnen ja kein Komma ihrer kümmerlichen und vorwiegend völlig unsinnigen Macht abhanden kommt, ist jede Vorstellung eines Föderalismus-Reforms nicht anderes als ein Fiebertraum. Meine Prognose: Dieser Irrsinn wird erst dann beseitigt werden, wenn dieser Staat erneut zusammengebrochen ist und von den Grundmauern neu zu errichten ist. Ob's denn danach besser sein wird, bleibt einstweilen sehr unsicher.

5

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Horizon

vor 3 Stunden

28 und daran arbeiten einige sehr intensiv....

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tho

vor 4 Stunden

Kleinstaaterei ist bei uns wohl genetisch veranlagt... Während es schon längst um uns rum Nationalstaaten gab, war im 18. Jahrhundert, das was mal Deutschland werden sollte, ein Flickenteppich, der weltweit einmalig war.

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ebHaPufTr8zXRdMR6jAU6o

vor 4 Stunden

Nach dem 2. Weltkrieg wurde das Land Preußen zerschlagen und der Förderalismus eingeführt. Ziel war damals auch, den deutschen Staat langsamer in seinen Entscheidungen und auch handlungsunfähiger zu machen. Das ist erreicht worden.

5

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Hannerl

vor 4 Stunden

"Das ist erreicht worden."

Es potenziert sich sogar alle 10 Jahre von selbst.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Reiner_M

vor 4 Stunden

Das traurige ist ja das die Bundesländer und Kommunen in ihrem eigenen Verantwortungsbereich sehr langsam sind. Das obwohl die kleinere Strukturen haben als der Bund. Selbst sehr reiche Bundesländer wie Bayerns sind. Ur im Bierzelt schnell dabei anderen zu sagen was sie machen müssen. Aber im eigenen Verantwortungsbereich dauert vieles ewig- Strukturen werden nicht angepasst, Digitalisierung stümperhaft ausgeführt usw. Wir sind even der bequeme Mann Europas- das sieht man überall!. Und auf Bundesebene ist nicht das Hauptproblem- die meisten Bürger erleben „den Staat“ eher auf Landes/ Kommunalebene. 16 Jahre „weiter so“ haben Spuren hinterlassen

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Gerhard-bRqMKXXng

vor 4 Stunden

Föderalismus ist unsinnig, da zu viel Bürokratie, Kleinstaaterei und ex orbitante Versorgung von Politikern. Aber diese Landesfürsten werden jede Art von Einschränkung bzw. Abschaffung des Föderalismus` zu verhindern wissen.

5

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Horizon

vor 4 Stunden

Hinsichtlich der Politikerversorgung gebe ich ihnen Recht, fraglich ist aber ob der gleiche Verwaltungsapparat wirklich abgeschafft werden würde. Wahrscheinlich würde er es nicht und es würde ein weiteres Topministerium noch obendrauf gesetzt.....

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

CcTUDPbpz4xBp2ephvknRg

vor 4 Stunden

Sind doch nicht nur die einzelnen "Landesfürsten" die da gegen sind. Deren Parteien sind doch ebenfalls dagegen. Wer würde den die ganzen ohne Abschluss und keinerlei Berufserfahrung einstellen.

Ist ja so als würde jemand von Gewerkschaften erwarten sich einzusetzen z.B. die Autoproduktion komplett von einer KI erledigen zu lassen.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Cosmopolit

vor 6 Stunden

Es sind nicht nur die 16 Bundesländer, es reicht schon in einer Stadt mit 85.500 Einwohnern zu leben.

Schule Nr. 1: Office 365 wird benötigt

Schule Nr. 2: Office 365 verboten, es wird mit diversen OO/LibreOffice, Apps gearbeitet

Egal wie man jetzt zu MS Office steht: Im Beruf: Meistens Office 365...

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

LancerRed

vor 6 Stunden

Hatte gestern Elternabend, viele Dinge sind sogar zwischen Klassen derselben Jahrgangsstufe in derselben Schule unterschiedlich geregelt. Gerade im Bildungssystem herrscht Kleinstaaterei in extremis.

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Cosmopolit

vor 5 Stunden

Sowas hatten wir in der Grundschule in Bezug auf die "Handschrift", mein Ältester schreibt deswegen immer noch wie ein Erstklässler

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

LancerRed

vor 5 Stunden

Ich habe gestern auch zu meinem Erstaunen gelernt dass nicht landesweit geregelt ist wie die Schüler schreiben lernen (Druckschrift, Schreibschrift, vereinfachte Ausgangsschrift etc.) sondern das letztlich jede Lehrerin selbst entscheiden kann...

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Cosmopolit

vor 3 Stunden

vielleicht finden Sie bei Ebay noch ein Pelikan Heft mit der Handschrift; Lateinische Ausgangsschrift (Westdeutschland)

Problem ist es dann das Kind zu motivieren, den die Lehrerinnen sind sehr überzeugend darin, dass die Kinder nichts anderes annehmen wollen

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

noergla

vor 5 Stunden

Wir nennen das "Freiheit von Lehre und Forschung". Und wir bilden unsere Lehrer auch deshalb an Hochschulen aus, damit diese in der Lage sind, das Curriculum an das jeweilige Lernniveau des jeweiligen Klassenverbandes anzupassen.

Das hat also nichts mit „Kleinstaaterei in Extremis“ zu tun, sondern allenfalls mit klaftertiefen Bildungslücken über Schule.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

DeBodo

vor 4 Stunden

(Bearbeitet)

"Und wir bilden unsere Lehrer auch deshalb an Hochschulen aus, damit diese in der Lage sind, das Curriculum an das jeweilige Lernniveau des jeweiligen Klassenverbandes anzupassen."

Und da fängts schon an.

Wenn bei Klasse 13a und die 13b ein unterschiedliches Lernniveau berücksichtigt wird, will man das auch bei den Abitur-Anforderungen berücksichtigen? Ist doch absurd...

Leider erfolgt das ja auf Bundesländer-Ebene so.

Das führt dazu, dass ein Abitur aus Bayern wesentlich höher angesehen ist als ein Abitur aus z.B. Bremen.

Was soll daran gut sein?

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

noergla

vor 4 Stunden

@DeBodo: Klassenverbände sind in der gymnasialen Oberstufe auch aus diesem Grund aufgelöst. 2017 hat das Bundesverfassungsgericht die Länder zu mehr Vergleichbarkeit angehalten. Und was das jeweilige Abitur taugt, merkt man im Studium. Sonst sind die Unterschiede eher egal, zumal es jetzt quasi jeder hat.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Cosmopolit

vor 3 Stunden

das beißt sich doch mit dem Zentralabitur.

Kein Wunder wenn an der Gesamtschule in unserer Stadt der Abiball ausfällt, ist halt sinnlos bei 30 Abiturienten von 120...

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

noergla

vor 2 Stunden

@Cosmopolit: Wenn Sie anstelle der OECD-Statistiken in solche höherer Granularität blicken, fällt auf, daß sich das Bildungsversagen auch in einzelnen Bundesländern stark unterscheidet. Hat also insgesamt weniger mit Föderalismus zu tun, eher mit lokalen Hotspots der Blödheit. (Nein, just kidding...)

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

DaffyDuck

vor 5 Stunden

Das ist eine Geldfrage. Die eine Schule hat Geld, die nimmt MS Office. Die andere nicht, die nimmt Open Source weil besser als gar nichts.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

BestenfallsOptimist

vor 5 Stunden

Und wieder ein Umstand den es zu beheben gilt. Und zwar zentral, nicht regional oder kommunal. Die Ausstattung der Schule sollte vom Bund aus gehen, dann können sie von mir aus bei den Inhalten noch ein wenig weiter wurschteln. Hauptsache digitale Infrastruktur und Ausstattung ist wie in den nordischen/ baltischen Ländern.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

DaffyDuck

vor 4 Stunden

Zustimmung, aber die Lehrinhalte sollten auch einheitlich sein.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Cosmopolit

vor 3 Stunden

Auch die Lehrkräfte an der Schule ohne Office dürfen es nicht auf den Dienstgeräten nutzen; ja an dieser Schule sind die Kinder aus "bildungsfernen Schichten" - die Geräte, iPads, werden aber generell gestellt

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

OlandRemmerich

vor 6 Stunden

Wir müssen da definitiv ran. Der Föderalismus könnte die Effizienz ja sogar steigern, wenn kleine lokale Entscheidungen auf unterer Ebene getroffen werden können. Kurze Wege - schneller - es wird nicht die ganze Hierarchie belastet. Aber das ist in Deutschland nicht der Fall. Und hinzu kommt der zweite Bruch - die Kompetenzfelder und ihre Budgets. In Deutschland haben Behörden und Ministerien kein Interesse daran, eigenes Budget einzusetzen, um einem anderen die Arbeit zu erleichtern. Ergo passiert es nicht. Im Gegenteil: Es ist sogar ein erheblicher Anreiz da, eigenes Budget zu sparen, wenn der Schaden bei anderen entsteht. Und das ist fatal!

5

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

vnCRP5AhxEwobRHC8wiWoY

vor 16 Stunden

(Bearbeitet)

Es würde Sinn machen ein paar Länder zusammen zu legen, da sie zu klein sind. Bremen, Saarland… Das würde Geld sparen.

Aber der Föderalismus ist nicht unser Problem, sondern sogar eine Stärke.

Wir haben daher keine Probleme wie in Frankreich, Spanien oder Belgien.

Immer einmal weiter denken wenn solche nicht durchdachten Behauptungen herausgehauen werden.

Das der Bund nicht perfekt ist sieht man an der Bundeswehr und der Migrationspolitik.

5

9

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Wess

vor 16 Stunden

Wir haben daher keine Probleme wie in Frankreich, Spanien oder Belgien. dafür haben wir andere Probleme, aber was solls die Welt geht eh unter. Dann braucht es weder Heizung noch Bildung. Montag bis Freitag for Future.

4

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

6PRjWbFqZhd33jQFc5WvYG

vor 16 Stunden

(Bearbeitet)

Souveräne Staaten mit wenigen Millionen Einwohnern schaffen es, eine exzellente Bildungspolitik zu machen. Warum schaffen das nicht Bundesländer mit einigen Millionen Einwohnern? Wozu braucht man den Großstaat, wenn es Kleinstaaten auch schaffen können? Nein, nicht der Föderalismus, sondern die Unfähigkeit und Untätigkeit der jeweiligen Bundesländer ist schuld an deren eigener Bildungsmisere. Was gebraucht wird, ist mehr Verantwortungsübernahme in den Bundesländern. Es gibt ja durchaus auch einige, die das hinkriegen.

5

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Egon--m_Wone4g

vor 16 Stunden

Wie Sie, auch ich bewundere Frankreich mit seiner exzellenten Bildungspolitik in den Banlieus.

2

7

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

EindeutigerName

vor 16 Stunden

Frankreich gehört sicher nicht zu den angesprochenen Staaten mit "wenigen Millionen Einwohnern".

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Es_gibt_kein_richtiges_Leben_im_Falschen

vor 14 Stunden

Eigentlich liefern Sie die Antwort indirekt mit, verfehlen sie dann aber doch: Kleinere Staaten sind in der Regel zentralistisch regiert.

Davon abgesehen: der deutsche Föderalismus, um den es hier geht, ist deswegen dysfunktional, weil die Struktur grundsätzlich nicht funktioniert.

Es ist billig, die Bundesländer als "unfähig" zu bezeichnen. Fast jede Partei in diesem Staat war irgendwo schon einmal an der Regierung. Die Wirkung eines Regierungswechsels ist aber nahe Null, da die Strukturen stärker sind, und weil jede (wirklich: jede) Partei den Föderalismus liebt, weil er unfassbar viele Stellen für Politiker schafft.

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Egon--m_Wone4g

vor 16 Stunden

Habe mal in der Schule gelernt - Erörterung zum Thema Abschaffung Förderalismus geht so: These, Antithese, Synthese. Ansonsten Setzen Sechs. Ach so, ist ja eine Kolumne.

5

14

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

EindeutigerName

vor 16 Stunden

Ja, tatsächlich steht hier nirgends "Erörterung".

Sie haben in Deutsch sicher auch gelernt, dass verschiedene Literatur- Gattungen verschieden sind.

Oder haben Sie sich bei der Diskussion eines Romans auch immer beschwert, er sei zu lang für eine Kurzgeschichte?

12

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Egon--m_Wone4g

vor 6 Stunden

Richtig: es gibt in der Literatur auch Gattungen wie Phantasie und Absurdes Theater. Wenn Sie Herrn Lobos dort einordnen wollen und er das auch so sieht, bitte gerne. Aber er erhebt ja den Anspruch auf Ernsthaftigkeit, und dann müsse er auch den Sinn von Förderalismus darstellen. Aber wenn Sie Herrn Lobos Beitrag als absurdes Theater einordnen wollen, gerne, habe keine Probleme damit.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Eugen_Buseus

vor 17 Stunden

Der Föderalismus ist der einzige Grund, weshalb es die Roten noch nicht geschafft haben, das Bildungsniveau bundesweit in Grund und Boden zu fahren. Nicht optimal, aber die Versicherungswirkung allemal wert!

5

17

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Es_gibt_kein_richtiges_Leben_im_Falschen

vor 17 Stunden

Das Bildungsniveau ist bundesweit grundsätzlich verbesserungswürdig, und die Unterschiede der Leistungen sind kaum den jeweiligen Landesregierungen zu verdanken, sondern korrelieren vor allem mit dem jeweiligen Anteil von Stadt- und Landbewohnern und den Wirtschaftsstrukturen.

Es hat schon Gründe, warum die Flächenländer keine Bildungsstatistiken auf kommunaler Ebene erstellen, bzw. deren Erstellung verhindern, wie Bayern vor einigen Jahren. Würde ja auch bisherige Erklärungsmuster unterlaufen, wenn in "Musterländern" wie Bayern oder BaWü Kommunen bekannt würden, die bildungstechnisch nicht besser dastehen als Bremen oder Berlin...

9

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Eugen_Buseus

vor 17 Stunden

Freileich, schlechte Leistungen roter Regierungen haben nie mit den Roten zu tun. Ich durfte in BW 4 Jahre rote Bildungspolitik, inklusive Absacken von Pisa Top 3 zu Flop 3 mit drei Kindern live und in Farbe miterleben. Das Desaster wieder einigermaßen aufzuräumen, dauerte leider bedeutend länger. Aber zumindest sind die Platzierungen jetzt wieder besser. Verschiebungen zwischen Stadt und Land gab's in den Zeiträumen übrigens keine, die die Korrelation mit rotem Kultusministerium erklären könnten.

Sie demonstrieren das Grundproblem roter Politik: die komplette Ignoranz des eigenen Versagens! Genau deswegen wird auch der gleiche Stiefel immer und immer wiederholt. Das einzig innovative sind die stets neuen Ausreden.

3

8

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Es_gibt_kein_richtiges_Leben_im_Falschen

vor 16 Stunden

Sie schaffen nur eines: zu erklären, warum der Föderalismus besonders unter wenig politikaffinen Menschen besonders beliebt ist. Sie glauben einfach jeden Schmarrn, denen Ihnen Ihr jeweiliger Lieblingspolitiker erzählt. Wobei Ihnen vielleicht auch hätte auffallen können, dass es auch bei der politischen Konkurrenz keine Föderalismusgegner gibt. Die gibt es in keiner Partei - denn nichts verschafft Politikern so großartige Karriereoptionen wie der Föderalismus.

Sie ziehen aus PISA Erkenntnisse, die diese Studie gar nicht hergibt. PISA ist methodisch gut gemacht, war aber nie dafür gedacht, als Evalutionswerkzeug deutscher Länderpolitik zu fungieren. Eigentlich war es nur als recht allgemeiner Vergleich von Nationalstaaten gedacht, und entsprechend konzipiert. Der Ländervergleich - den es weltweit in keinem anderen PISA-Mitgliedsstaat gibt - wurde auf Betreiben der deutschen Politik gegen ausdrücklichen Expertenrat eingerichtet.

Nun wird PISA hierzuland mittlerweile fast nur noch als Legitimation der jeweiligen Landesbildungspolitik herangezogen, dabei taugt es dafür überhaupt nicht. PISA misst nämlich einzig und allein Output-Indikatoren, aber keine Input- oder Prozessindikatoren (was das bedeutet, können Sie leicht googlen). Diese wären aber nötig, um Fragen bezüglich der Wirksamkeit des jeweiligen Bildungssystems beantworten zu können. Kurz gesagt: Anhand der PISA-Ergebnisse weiß man, was Schüler am Ende ihres Schullebens wissen - aber man weiß nicht, woher das Wissen stammt. Sie als Laie werden vielleicht denken "natürlich aus der Schule", aber es ist wissenschaftlich erwiesen, dass für etwa zwei Drittel des erworbenen Schulwissens außerschulische Faktoren maßgeblich sind, darunter vor allem der Bildungsstand der Eltern. Der Einfluss dieser Faktoren lässt sich ohne o.g. Indikatoren nicht trennen.

Es ist vermutlich vergebliche Liebesmüh, aber mein Tipp an Sie: lesen Sie mal die zahlreiche kritische wissenschaftliche Begleitliteratur zu den PISA-Studien.

9

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Eugen_Buseus

vor 15 Stunden

Sie sehen den Wald vor lauter Bäumen nicht, Meister der Ausrede. Egal, wie weit Sie sich noch versteigen, die extreme Schwankung innerhalb eines einzigen Bundeslandes erklären Sie damit nicht.

1

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Es_gibt_kein_richtiges_Leben_im_Falschen

vor 6 Stunden

Stellen Sie eine konkrete Frage, dann kann man sie auch beantworten. Ich komme nicht aus BW und bin im übrigen auch kein "Roter", verfüge aber über einen beruflichen Hintergrund in der Bildungspolitik auf ministerieller Ebene.

Mit den Tücken des Föderalismus kenne ich mich jedenfalls bestens aus.

Als Laie kann man immer gut meckern, fällt aber auch leicht auf Propaganda rein. Mehr Nichtwissen macht halt nicht schlauer...

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

nanny_ogg

vor 8 Stunden

Es_gibt: Ab und an dringt dann doch etwas durch, das Ihren Ansatz bestätigt wie der BR24-Bericht "Wie Bayern die hohe Zahl der Schulabbrecher in Hof [27,6%] senken will". Auch in dem Bericht wird auf die Zusammenhänge Wirtschaft und lokale Sozialstruktur zu der Quote verwiesen und als Gegenbeispiel Eichstätt mit einem bundesweiten Spitzenwert von 1,6% angeführt.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Es_gibt_kein_richtiges_Leben_im_Falschen

vor 3 Stunden

So ist es.

Interessanterweise war es Bayern, welches vor einigen Jahren ablehnte, Bildungsstatistiken in allen Ländern verpflichtend kleinräumiger zu erfassen. Aktuell wissen die meisten Landesregierungen überhaupt nichts über ihre Schüler, da deren Daten komplett in den jeweiligen Schulen verbleiben.

In den Stadtstaaten ist das anders. Bremen verfügt bspw. über die wahrscheinlich beste Schülerstatistik bundesweit und ist dadurch in der Lage, Schülerkarrieren exakt nachzuzeichnen und wissenschaftlich zu untersuchen.

Man könnte mit Hilfe solcher Daten auch evaluieren, welche Bildungsmaßnahmen im bundesweiten Vergleich am besten funktionieren, selbst Schulsystemvergleiche wären damit möglich (im Gegensatz zu PISA). Aber das wollte Bayern wohl verhindern...

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

nanny_ogg

vor 2 Stunden

Nicht nur im bundesweiten Vergleich, sondern eben auch abgestellt auf Sozialstruktur. So doktort und probiert jedes Ländle für sich. Und wie hilfreich wäre es für die Gelderverteilung beim Startchancenprogramm (falls es jemals zu einem solchen kommt). Ausbaden müssen es die Schüler und - wenn ich an die Folgen der Abbrecherquoten wie Hof denke - wir alle.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Schreiberling

vor 18 Stunden

Vielleicht könnte man ja auch mal die Frage stellen, warum Deutschland einen chronischen Lehrermangel hat.

Am Gehalt liegt es nämlich nicht. Nun raten Sie mal, was die Gründe sind! Immer nur am Problem vorbeizudiskutieren mag zwar lustig und unterhaltsam sein, aber es löst das Problem nicht.

5

6

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

0DV08

vor 18 Stunden

Schr.

Welche Probleme meinen sie?

6

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Schreiberling

vor 18 Stunden

(Bearbeitet)

Soll ich die mal auszugsweise aufzählen? Also gut, weil Sie so nett fragen.

Die Lehrer werden überfrachtet mit immer größeren Problemen, die sie extrem demotivieren und nicht wenige von ihnen zum Aufgeben bringen, zum Beispiel:

- Inklusion, ohne eine ausreichende Anzahl an Sonderpädagogen abzustellen. Wenn Sie als Lehrer vor einer Klasse mit 25 Kindern stehen, von denen vielleicht 2 überhaupt nichts verstehen können und eines verhaltensauffällig (pol. korrekt: "verhaltensoriginell": kein Witz!) ist, dann geht es nicht mehr um Bildung, sondern es geht nur noch darum, die Kinder und sich selbst vor größeren Schäden zu bewahren.

- Umstiege auf "rhythmisierten Ganztag"

Rhythmisierter Ganztag bedeutet, dass die Kinder von früh bis abends in der Schule sein müssen, die Lehrer selbstverständlich auch, weil der Unterricht über den ganzen Tag verteilt ist.

Zwar bleibt die Stundenzahl gleich, aber der Job wird unattraktiver. Das Wohl der Kinder wird in dem Punkt übrigens auch völlig ignoriert!

- Soziale Brennpunkte

Wer an Brennpunktschulen unterrichtet, der sollte sich rechtzeitig einen Platz in der Klapsmühle reservieren. Meist haben dort die Lehrer längst aufgegeben.

- Steigende Agressivität der Eltern

Gerade wenn es um Schulnoten geht, finden sich Lehrer schnell vor Gericht wieder.

-> Der Job ist weitgehend unattraktiv geworden, und absolut niemand ist gewillt, gegenzusteuern. Es ist wohl nur noch eine Frage der Zeit, bis der erste Politiker fordert, alle Schulen zu schließen, weil dort sowieso niemand etwas lernt, und das Geld ins Militär zu stecken. Ich tippe diesbezüglich auf den Panzer-Toni.

8

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

FreddieHBDDZ

vor 6 Stunden

Bin selber Lehrer an einer Brennpunktschule und kann SÄMTLICHE Punkte von ihnen zu 100% bestätigen!

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ciM6SkgNVu2u4iqPi5iHt7

vor 18 Stunden

Lieber Schreiberling. Welche Probleme genau sind gemeint?

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HSLSlPo4g

vor 18 Stunden

Ich will keine Ratespiele spielen. Teilen Sie doch einfach mit, was Sie meinen.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

5RwxnbBoU7XuSJM7QdmbCa

vor 18 Stunden

Vioelen Dank für diesen Artikel! Die Provinzfürsten hätten wohl gerne die Kleinstaaterei des 18. Jh. zurück!

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

NrsjeHenoiCJHpcVPStLFm

vor 18 Stunden

Quizfrage: wer ist zur Bundestagswahl angetreten und hat sich beim Wähler als Kanzler beworben mit dem Versprechen, eine umfassende Föderalismusreform anzustoßen? Antwort: Angela Merkel. So lange ist es tatsächlich schon her, dass das Thema diskutiert wird. Passenderweise verlor sich die Reform im Kleinklein und endete mit einem linke Tasche, rechte Tasche Kompromiss zwischen Bund und Ländern.

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Reiner_Habitus

vor 18 Stunden

(Bearbeitet)

Kommen sie die 16 Landeswasserschutzverordnungen wurden doch unter ihrer Regentschaft in eine einheitliche Bundeswasserschuttzverordnung überführt. Lag aber natürlich nicht daran, dass es schon lange eine verbindliche EU Richtlinie gab und Deutschland kurz vor einem Vertragsverletzungsverfahren stand. Niemals.

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

noergla

vor 18 Stunden

Vermutlich lag es an der Änderung des Art. 75 GG von 2006.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

FreddieHBDDZ

vor 6 Stunden

Das war der Politikstil der gottgleichen AM. Die hat aber auch immer alles vom Ende her gedacht, während sie in der heimischen Küche Kartoffelsuppe stampfte und über die großen Fragen der Zeit sinnierte....

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

LasMirandaD

vor 19 Stunden

Föderalismus ist jedoch leider auch ein Arbeitgeber. Und diese Fülle an Arbeitsplätzen, gerne im öffentlichen Dienst, wird sich nicht selbst eliminieren.

5

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Harry-274RcKQ7g

vor 20 Stunden

Jedes der 16 Bundesländer hat seine eigenen Gesetze und Behörden. Das ist kein Zufall, sondern ist so nach dem 2. Weltkrieg von den westlichen Siegermächten bestimmt worden. Deutschland sollte nicht mehr in der Lage sein, schnell und zentral von Berlin aus zu handeln. Dementsprechend kann die Bundesregierung nicht mal ein einheitliches Schulbuch für ganz Deutschland einführen. Für die politischen Parteien haben die 16 Bundesländer aber einen großen Vorteil. Es gibt viele politische Ämter/Jobs für die jeweiligen Parteimitglieder in den Bundesländern, Städten und Gemeinden. Außerdem ist ständig irgendwo Wahlkampf, was den Politikbetrieb auch zusätzlich hemmt.

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ciM6SkgNVu2u4iqPi5iHt7

vor 20 Stunden

Ja, dass ist von den Siegermächten so bestimmt worden, da diese teilweise selber föderale Systeme haben. Siehe USA, Australien, Kanada, etc.

Und das föderale System hat ja auch seine Vorteile. Nur eben nicht in allen Bereichen.

6

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

qCPvY9y42BQchXVuUVmj9G

vor 19 Stunden

Wo hat es denn Vorteile?

Eben!

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ciM6SkgNVu2u4iqPi5iHt7

vor 18 Stunden

Sie beantworten Ihre Fragen selber? Interessant!

Das föderale System verteilt Verantwortung auf mehrere Bereiche und soll dafür sorgen, dass nicht wenige Menschen über viele bestimmen können.

Sie sollten sich über Dinge erkundigen, bevor Sie so schlau darüber urteilen.

Das ist nicht sehr schwer zu verstehen, oder?

Eben!

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

JpJaSXwKG2pbJ75e74hMcW

vor 21 Stunden

Volle Zustimmung. In Zeiten von Papierakten war Föderalismus ein Riesenvorteil. In Zeiten der IT ein Riesennachteil.

5

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

PM7pH5TzjJzajiDkxxT8QC

vor 21 Stunden

Föderalismus ist eine Frage der Aufgabenverteilung und Selbständigkeit von verschiedenen hoheitlichen Ebenen und definitiv nicht von der Art der Akte abhängig.

3

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ciM6SkgNVu2u4iqPi5iHt7

vor 21 Stunden

In Zeiten der Digitalisierung ist die Kritik an dieser Form des Föderalismus durchaus angebracht.

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

PM7pH5TzjJzajiDkxxT8QC

vor 21 Stunden

Dass Behörden sich nicht kurzfristig abstimmen, ist

- subjektiv von Machtspielen der agierenden Personen abhängig, dh persönliche und politische Aversionen.

- objektiv von rechtlichen Vorgaben, die bei Beschlussfassungen von div Parlamenten zur Wahrung der Demokratie vorgegeben sind.

1

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ciM6SkgNVu2u4iqPi5iHt7

vor 18 Stunden

Lieber PM. Lassen Sie es doch einfach. Sie sind noch nicht so weit, wollen aber unbedingt ein Argument haben.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Thomay

vor 20 Stunden

Selbstständigkeit in der Periferie war gut, als die Orderübermittlung per berittenem Boten erfolgte.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Petra_mT

vor 21 Stunden

Föderalismus kann nur funktionierten wenn nicht immer wieder, aus Partei politischen Gründen, Blockaden aufgebaut werden.

Daher gehören einige Dinge einfach in die Hände des Bundes.

5

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

WHmkbTF4g

vor 21 Stunden

Wer den Föderalismus abschaffen will, hat Demokratie nicht verstanden, reformieren ja, aber abschaffen nein.

Karl Loewenstein hat mal gesagt, "Wer den Föderalismus in seinem letzten Raffinement studieren will, muss sich an Deutschland halten, das ihn seit Jahrhunderten praktiziert."

5

7

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KaiausHawai

vor 21 Stunden

von wegen Deutscher Zollverein - der sogenannte Deutsche Föderalismus war schon im 19. Jahrhundert der Hemmschuh für die Industrialisierung.

5

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ciM6SkgNVu2u4iqPi5iHt7

vor 21 Stunden

Sind dann Länder wie England, Frankreich, Spanien, Portugal, Italien, das komplette Baltikum und Skandinavien NICHT demokratisch?

4

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

pf8zbP2frUECxkDX3r2tpb

vor 22 Stunden

Der Förderalismus war gut gemeint, aber schlecht gemacht. Für D mittlerweile ein Hemmschuh den wir aus bekannten Gründen leider nie wieder los werden.

5

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Wintendo

vor 22 Stunden

Steht aber nun mal so im Grundgesetz. Ende.

5

17

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KaiausHawai

vor 22 Stunden

Dann lass ich das Grundgesätz ändern, geht mit 2/3 Mehrheit.

5

6

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

jmalle1969Lpz

vor 21 Stunden

Der Föderalismus hat die Ewigkeitsklausel. Dazu müsste das GG durch eine neue Verfassung ersetzt werden.

10

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Wintendo

vor 21 Stunden

Endlich hat jemand mal Ahnung vom Thema. Upvote dafür!

6

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

kiddow

vor 21 Stunden

Die Ewigkeitsklausel gilt für den Föderalismus, nicht für dessen Ausprägung und Gestaltung. Siehe Föderalismusreform 2006.

11

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KaiausHawai

vor 21 Stunden

Und was besagt die Klausel: Nur dass es Bundesländer geben muss, aber nicht, was die machen sollen.

8

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

jmalle1969Lpz

vor 21 Stunden

Einer Neugliederung steht das nicht im Wege. Nur bedarf dies Volksabstimmungen. In Berlin/Brandenburg ist das gescheitert.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

sEgler

vor 21 Stunden

Von Neugliederung war nie die Rede. Es geht darum, bestimmte Themen in den Verantortungsbereich des Bundes zu verschieben.

Bildung, Vernetzung, bestimmte Teile der Verwaltung...

4

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Busco

vor 22 Stunden

Das Grundgesetz wurde seit 1949 rund 60 mal geändert, weiß Wikipedia. Ende:-)

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Petra_mT

vor 22 Stunden

Kann geändert werden...

Mit entsprechenden Mehrheiten.

5

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Wintendo

vor 21 Stunden

In diesem Punkt gerade nicht.

1

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Petra_mT

vor 21 Stunden

Es geht nicht darum den Föderalismus abzuschaffen sondern einige Kompetenzen an den Bund zu übergeben.

4

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Poetnix

vor 22 Stunden

Der Förderalismus in Deutschland ist die Spaßbremse der pol. Beweglichkeit.

Er verlangsamt bis zum Stillstand und Rückschritt.

Siehe nur Schulpolitik.

5

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

torsten-M8xGq0VVR

vor 22 Stunden

Föderalismus = Kleinstaaterei. Ein sehr treffender Vergleich. Nach WWII war der Föderalismus richtig, mittlerweile ist das eine ineffiziente Staatsform und höchst ineffizient. Allein die ganzen organisatorischen Dopplungen - als Auswuchs zB das Saarland. 6 Landkreise bzw. kreisfreie Städte und eine komplette Landesregierung. Dabei weniger Wahlberechtigte als München. Muss man sich leisten können und wollen …

5

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KaiausHawai

vor 21 Stunden

Würde ich so nicht sagen: Aber ein übertriebener Föderalismus im Bereich Bildung, Verkehr, Bauen ist einfach nicht notwendig.

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

curiosus_

vor 22 Stunden

ZiemIich popuIistisch. Nur dadurch, dass etwas zentralisiert wird wird es nicht besser. Denn warum soIIte etwas das regionaI auf eine bestimmte Art gemacht wird bei einer überregionaIen Zuständigkeit besser gemacht werden?

Einfach maI nach "Diese deutsche KIeinstaaterei war segensreich" oder nach "ExportweItmeister DeutschIand: Warum die Deutschen so erfoIgreich exportieren" suchen.

5

9

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Pedro_x1

vor 22 Stunden

(Bearbeitet)

Föderalismus ist Ergebnis von Subsidiarität. Es soll nur das zentral geregelt werden, was nicht dezentral - und damit nach der Fasson der Menschen, die dort leben - geregelt werden kann.

Mal sehen, was der glühende Kreuzberg Freund Lobo davon halten würde, wenn Verkehrspolitik in Kreuzberg ohne Einfluss des grünen Bezirksamts nach Maßgabe des schwarz/roten Senats ginge.

5

7

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Will

vor 23 Stunden

Der Föderalismus ist die Basis unseres friedlichen Zusammenlebens. Das ist im Grundgesetz vorgegeben, denn nicht die Bundesrepublik bildet den Staat, sondern die Bundesländer haben sich zu einem Staat zusammengeschlossen. Nur deshalb war die Aufnahme des Saargebietes, Berlins und der Neuen Länder überhaupt möglich.

5

34

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ShN2CgXXaft3qJx4wwWp8D

vor 22 Stunden

Mag sein, aber was sagen Sie zu den von Lobo angesprochenen massiven Problemen? Diese können nur durch eine Zentralisierung bestimmter Kompetenzen gelöst werden. Denn, stellen Sie sich das mal vor: seit dem von Ihnen beschriebenen Ereignissen hat sich die Welt radikal verändert.

28

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Will

vor 22 Stunden

Ich sehe diese angeblich massiven Probleme nicht. Sie werden nur deshalb empfunden, weil man sich nicht mit der Sachfrage selbst beschäftigen will. Die Welt hat sich nicht radikal verändert, nur die Bürger sind fauler und dreister geworden.

4

33

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Wolfgang-C7Bjccq4R

vor 22 Stunden

Also hat die Welt sich doch verändert. Nur ihre Wahrnehmung differiert.

18

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

MZkbHeQpgcnURxussnNh8V

vor 22 Stunden

Wenn ich ein Problem lösen will, muss ich est natürlich zuerst mal erkennen. Das hätte man vor 40 Jahren machen können. Mit etwas gutem politischen Willen gäbe es heute mind. 16 Kultusministerien weniger und das wäre dann auch schon mal meine Minimal-Forderung

16

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Will

vor 21 Stunden

(Bearbeitet)

Sie stellen die Gründungsurkunde der Bundesrepublik Deutschland in Frage. Diese Thematik wurde immer wieder in der Politik diskutiert und auch untersucht. Es blieb aus gutem Grund bei der derzeitigen Situation, denn niemand wollte allen Ernstes Außenstelle der Clara-Zetkin-Universität der Hauptstadt der DDR werden.

Nur durch die föderale Bildungsstruktur ist es überhaupt noch möglich, wenigstens in einigen Bundesländern ordentliche Bildung anzubieten.

3

16

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

MZkbHeQpgcnURxussnNh8V

vor 8 Stunden

Unsere Verfassung ist von Menschen gemacht und wurde nicht von irgendeinem Gott einem Propheten in Form von Steintafeln übergeben

3

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Will

vor 7 Stunden

Dann lassen Sie sie doch von Ihrer AgD ändern, denn nur deren Bestreben ist es.

1

6

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 23 Stunden

(Bearbeitet)

Nur Harald Schmidt war vielleicht noch ein besserer Satiriker als Lobo.

Er meinte, dass die FDP-Foderungen nach einer Föderalismusefirm immer noch noch viel zu ineffizient seien. Zwei Bundesländer reichten doch: AldiNord und AldiSüd.

Hauptsache richtig schön billig das Ganze.

5

14

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Enkairo

vor 48 Minuten

Es ist schon längst Zeit für eine Föderalismusreform, aber aus Egoismus geben weder Kommunen noch Länder ihre Besitzstände auf. Deutschland fällt vielfach zurück, trotzdem gilt Föderalismus als heilige Kuh, weil man damit so schön einfach seine Minimacht und seinen Besitzstand erhält. Die meisten Beteiligten wollen daher nichts ändern und Macht an eine Zentrale abgeben und sei es noch so sinnvoll und erforderlich. Wer soll sie zwingen, die Öffentlichkeit ist da zu schwach und unorganisiert. Also können wir nur ewig weiter darüber Jammern?

4

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Sapperlot

vor 2 Stunden

Recht hat er! Und warum wird nichts passieren? Weil diejenigen die das Beschliessen müssten Parteikollegen von denn sind die angeschafft würde. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus...

4

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Jemandzuhause

vor 4 Stunden

Richtig. Doch um es "richtig" zu machen, braucht es eine umfassende Verfassungsreform, die jedoch durch die Parteien, den Föderalismus und die Verfassung unmöglich gemacht wird. Es kann nicht angehen, das wir 16 Bundesländer haben, eigentlich eine 'Gleichheit' der Lebensverhältnisse wünschen, aber kleinstaaten wie das Saarland, Bremen oder Berlin und Hamburg haben, mit denen (für die) das nicht erreichbar ist.

Das wir eigentlich ein säkularer Staat sind, aber einige religionsgemeinschaften überall mitreden wollen und können, ohne das sie eine entsprechende Legitimation haben.

Das wir Verfassungsartikel haben die über 100 Jahre alt sind und noch den Muff des Obrigkeitsstaat in sich tragen.

Das die Verfassung einer Entwicklung der Demokratie zu mehr Demokratie entgegen steht.

Und, und und...

Leider wurde der Zeitpunkt für eine solche Reform (1990) verpasst, bzw. verhindert.

Mit dem erstarken von AgD, Freien Wählern und anderen populistischen regional Parteien sehen wir heute das Ergebnis... - nicht zum besseren.

4

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

8jfTohQL8LPF6cQSfNvJsN

vor 4 Stunden

Die Frage, ob man 16 IT-Abteilungen oder eine große braucht, ist relativ irrelevant, so lange die Zahl der Aufgaben und des Personals gleich ist. Zentralisierung hat den Vorteil von mehr Einheitlichkeit, und den Nachteil von weniger Berücksichtigung von Sonderfällen. Und wenn Föderalismus ein funktionierendes Netzwerk wäre, dann wären die Unterschiede zwischen Föderalismus und Zentralismus gar nicht mal so groß. Das Problem ist, dass jedes Bundesland sich selbst zu wichtig nimmt. Föderalismus unter dem gemeinsamen Ziel, dem Staat gut zu tun, wäre sehr sinnvoll - leider ist es ein Föderalismus, der das Ziel verfolgt, dem jeweiligen Bundesland sehr gut zu tun…

4

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

DeBodo

vor 4 Stunden

(Bearbeitet)

"Die Frage, ob man 16 IT-Abteilungen oder eine große braucht, ist relativ irrelevant, so lange die Zahl der Aufgaben und des Personals gleich ist."

Die Zahl der Aufgaben und des Personals kann man insofern reduzieren, als das in einer zentralen Abteilung jede Aufgabe zentral bearbeitet wird, und nicht eine einzige Aufgabe in 16 verschiedenen Abteilungen unabhängig voneinander und ohne ausreichenden Austausch.

7

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

AQXXQY99tNPShLKyKP4TDX

vor 4 Stunden

Hätten Sie recht, sollte ja bei den bundeseigenen Angelegenheiten im Bereich Digitalisierung alles erstklassig laufen!

Ist das so?

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

EindeutigerName

vor 2 Stunden

(Bearbeitet)

Das ist ein logischer Trugschluss.

Aus "die Straße ist nass, weil es regnet", können Sie ja nicht schließen, dass die Straße immer trocken ist, wenn es nicht regnet.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Der_laut_Zensor_keinen_Namen_haben_darf

vor 4 Stunden

Eine allgemeine Kindergartenpflicht zu fordern, wie es Herr Lobo tut, und das mit den Sprachproblemen von Migranten zu begründen ist schon steil.

Da soll man dann seiner Logik folgend seine 4-5 Jährigen Kinder zwangsweise in eine Einrichtung geben, zur Beglückung oder dem Vorteil von Migrantenkindern.

Und die wundern sich warum Familien mit qualifizierten Eltern das Land verlassen.

4

6

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tolotos

vor 4 Stunden

„Man erkennt das gut daran, dass selbst die heftigsten Kritiker des Föderalismus betonen, dass die Idee, das Konzept ganz grundsätzlich eine supergroßartige Angelegenheit sei, nur die konkrete Ausprägung eben nicht.“

Das Problem ist, dass die meisten Demokratien die Macht an Repräsentanten delegieren, und die lassen keine Reformen zu, die deren Einfluss begrenzen würden. Das macht es schwer bis unmöglich, eine bestehende Ausprägung nachträglich an geänderte Anforderungen anzupassen.

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

BeatAdlerKinshasaDRKongo

vor 4 Stunden

Loesung: Foederalistische Basisdemokratie. Die Buerger entscheiden Unten nicht eine Zentralregierung Oben. Siehe Frankreich und deren Gelbwesten und das pure Gegenmodell dazu die Schweiz.

mfG beat Adler

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tolotos

vor 4 Stunden

Bei mir rennen Sie da offene Türen ein. Aber die Mehrheit der Deutschen lässt sich anscheinend lieber regieren, als selbst darüber nachdenken zu müssen.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Homes_fit_for_heroes

vor 4 Stunden

Bürgerentscheide in der Basisdemokratie. Ich glaube nicht, dass dies Lobo gefallen dürfte. Da kann es schon mal zu seltsamen Entscheidungen kommen. Lobo steht ja auf Entscheidungskompetenz aufgeklärter Eliten. Er würde wahrscheinlich mit diskursiver Überforderung des Stimmbürgers auf unterer Ebene argumentieren.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

N_SpOn

vor 4 Stunden

Nicht nur er: wenn ich sehe, dass auf der einen Seite Klassenpflegschaften nicht mehr aufgestellt werden können, gleichzeitig aber radikalisierte 'Basisdemokraten' die überforderte Mehrheit dominieren, habe auch ich meine Zweifel am Konzept..

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tolotos

vor 4 Stunden

Das kann bei einer Wahl aber genauso in größerem Umfang passieren. Wie das ausgehen kann, konnte man ganz gut in den USA und Brasilien erahnen, und in Israel läuft es wohl auf eine Demonstration hinaus.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tolotos

vor 4 Stunden

(Bearbeitet)

„Lobo steht ja auf Entscheidungskompetenz aufgeklärter Eliten.“

Darauf würde ich auch stehen, - wenn ich wenigstens ein Beispiel kennen würde, in dem es über einen längeren Zeitraum geglückt wäre, sie darauf zu beschränken. :-)

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Victor-EcX1Z1H7g

vor 5 Stunden

Es braucht einen Förderalismus, der auch künftig 1933-1945 verhindert und dennoch einheitlicher und moderner wirkt

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

BestenfallsOptimist

vor 5 Stunden

In einigen Bundesländern ist man schon auf dem Weg Richtung 1933 - trotz Föderalismus. Und nun?

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Rolf_S

vor 5 Stunden

Endlich... Der Artikel spricht mir aus dem Herzen.

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

BeatAdlerKinshasaDRKongo

vor 6 Stunden

Foederalismus? Warum funktioniert die foederale Schweiz, aufgeteilt in 20 Voll-Kantoenli und 6 Halb-Kantoenli, gut im Vergleich zu Deutschland?

mfG Beat Adler

4

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

BeatAdlerKinshasaDRKongo

vor 5 Stunden

Antwort: Weil Alles, was den einzelnen Buerger betrifft, Schulen, Steuern, Sozialwesen, etc. in seinem Kanton foederal geregelt wird und nicht in Bern beim Bund.

mfG Beat Adler

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

DeBodo

vor 5 Stunden

(Bearbeitet)

"Antwort: Weil Alles, was den einzelnen Buerger betrifft, Schulen, Steuern, Sozialwesen, etc. in seinem Kanton foederal geregelt wird und nicht in Bern beim Bund."

In Deutschland ist von den genannten Punkten nur das Bildungswesen konsequent föderalistisch angelegt, - und ausgerechnet das funktioniert überhaupt nicht.

Ich weiß natürlich nicht, was die Schweizer besser machen. Aber der Föderalismus an sich ist nicht der positive Unterschied.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Jemandzuhause

vor 3 Stunden

Das stimmt. Es ist die Basisdemokratie, die den Unterschied macht. Das kann aber auch schief gehen - und gerade in Deutschland ist die Gefahr dafür groß.

Die Faulheit nachzudenken ist hier eben angeboren...

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 2 Stunden

"Warum funktioniert die foederale Schweiz, aufgeteilt in 20 Voll-Kantoenli und 6 Halb-Kantoenli, gut im Vergleich zu Deutschland?"

Tut sie das wirklich?

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Der_laut_Zensor_keinen_Namen_haben_darf

vor 7 Stunden

Föderalismus und Subsidiaritätsprinzip sind totalitären und autokratischen Systemen und Bestrebungen immer ein Dorn im Auge.

Da will man Alles und Jeden dirigistisch planen, lenken und fernsteuern. Erst aus Berlin, dann aus Brüssel.

Lokale Themen und Probleme mit dem Detailwissen vor Ort zu lösen, ist da nicht drin. Kommunisten lieben den Zentralstaat.

4

11

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Christoph_Nachname

vor 5 Stunden

Die und die auf der anderen Seite genauso.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Der_laut_Zensor_keinen_Namen_haben_darf

vor 5 Stunden

Die Libertären? Das glaube ich kaum. Von denen habe ich noch nichts in Richtung Pro-Zentralstaat gehört.

1

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 5 Stunden

Die Libertären lieben das Zentralmonopol. Noch schlimmer, weil vollkommen undemokratisch.

2

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Der_laut_Zensor_keinen_Namen_haben_darf

vor 2 Stunden

Nö. Mit Monopol haben die mal gerade garnichts zu tun. Da geht es um weitestgehende Freiheit und Unabhängigkeit und das Recht von einem Überbordenden dirigistischen, bevormundenden und ausraubenden Staat in Ruhe gelassen zu werden

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 2 Stunden

In der Realität wollen die Libertären, dass nur der was Wert ist, der was hat.

Das ist Feudalismus pur, und der real exisiterende Libertarismus läuft auf Monopolismus bzw. Absolutismus heraus.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

DaffyDuck

vor 5 Stunden

Sieht man ja wie toll das klappt mit dem Detailwissen vor Ort. Bildung, Gesundheit, Sicherheit, IT Infrastruktur, Energieversorgung, Bauvorschriften sind keine Themen die lokal gelöst werden können. Billiges Berlin- oder Brüsselbashing ändert da gar nichts und ganz peinlich wird Ihr Kommentar wenn man Berlin oder Brüssel mit totalitären und autokratischen Systemen gleichsetzt und noch dummes Zeug von Kommunisten daherschwurbelt.

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Der_laut_Zensor_keinen_Namen_haben_darf

vor 4 Stunden

Greifen wir doch mal ein Paar Themen aus Ihrer Behauptung heraus:

Bildung funktioniert wie man am Beispiel Bayern und Sachsen ja durchaus noch in Landesverantwortung. Das die Herrschenden in Berlin gerne alle anderen zwecks "Gleichstellung" auf das dortige Niveau ziehen wollen, und dann in der Schule eher lieber Genderkunde als Mathematik unterrichten lassen ist absehbar.

Das Bauvorschriften durchaus örtlichen Gegebenheiten angepasst werden müssen ist auch nichts neues. Auf einer Erdbebenspalte in der Eifel baut man halt ggf. anders als auf "sicherem" Terrain.

Die Infrastruktur und Verkehrswege in Deutschland wurden gerade wegen seiner dezentralen Geschichte so breitflächig ausgebaut. Das Gegenbeispiel ist Frankreich, das seit Jahrhunderten Pariszentriert ist.

Und ja: In Berlin und Brüssel "herrschen" Persönlichkeiten die es sehr ernst meinen mit Anhäufung von Macht in eine zentrale Stelle und die sind durch und durch Autoritär und Totalitär. Durchdrungen von Zentralstaatsdirigismus, Demokratiefeindlichkeit und Kommunistischem Gleichschaltungsdenken

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Kommentatorin-mAM5RBQVR

vor 7 Stunden

:-) Klar, jetzt ist der Föderalismus an unserer Bildungsmisere schuld?...

"Das Bildungssystem steht unter enormem Druck, unter anderem, weil Lehrkräfte fehlen und weil es für Zuwanderung überraschend schlecht aufgestellt ist...... keine Kindergartenpflicht, was den Anteil der Kinder, die .... ohne Deutschkenntnisse eingeschult werden, stark erhöht..... Das deutsche Bildungssystem wirkt ...., als sei es von der AfD designt, um Integration ... schwer ....zu machen......?????"

Kleine Frage, Herr Lobo, welche Parteien propagieren denn bisher die unkontrollierte Zuwanderung nach Deutschland aus ideologischen Gründen und überlasten damit auch unsere Schulsysteme?

4

9

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

N_SpOn

vor 7 Stunden

Und welche Parteien lassen D hoffnungslos überaltern und arbeitstechnisch ausbluten - so dass wir (jenseits populistischer Sprüche) soziowissenschaftlich belegt auf die Zuwanderung angewiesen sind?!

3

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Kommentatorin-mAM5RBQVR

vor 5 Stunden

Ach, Sie meinen die Parteien in Deutschland sollten ein Mitspracherecht bei der Familienplanung in den deutschen Schlafzimmern haben?

Ist das Ihre Vorstellung der nächsten Stufe der staatlichen Übergriffigkeiten in unserer freiheitlich demokratischen Bundesrepublik?

Übrigens könnten wir als Staat sicherlich für GUT QUALIFIZIERTE FACHKRÄFTE deutlich attraktiver sein, wenn wir denen nicht gut 50% ihres Bruttolohns an Steuer und Abgaben gleich wieder aus der Tasche ziehen würden.... nur um damit noch mehr Unqualifizierte zu versorgen.

Erzählen Sie doch mal, was Sie unter "arbeitstechnisch ausbluten" verstehen?

Ich arbeite in einer erfolgreichen, mittelständischen deutschen Firma mit knapp 300 Mitarbeitern aus 28 Nationalitäten. Ich würde Ihr Argument wirklich gern verstehen.

1

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

N_SpOn

vor 4 Stunden

Natürlich haben die Parteien indirekten Zugriff auf die Geburtenraten: alleine durch die Gestaltung der Lebensumstände von Familien, gerade mit Kindern!

Und solange die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen sich nicht ändern, werden wir den Arbeitskräftebedarf nicht aus eigener Produktion stemmen - und meine Lösung wäre nicht, parasitär die Elite anderer Nationen abzuschopfen...

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Kommentatorin-mAM5RBQVR

vor 4 Stunden

Bedingt. Sehr bedingt.

Was für ein Quatsch...."parasitär die Elite anderer Nationen abzuschopfen...".

Erstens brauchen Sie Geld, um die Rahmensetzung von Lebensbedingungen (und eben nicht deren Umstände- die müßen sie Bitteschön darin schon selbst gestalten) von Familien, gerade mit Kindern setzen zu können.... und zweitens muß das Geld dafür erst einmal erwirtschaftet und verdient werden!

Denn, ohne Moos, nix los!

Ansonsten, Guten Morgen! Wir leben schon ein paar Jahre in einer globalen Wirtschaftswelt. Es ist mittlerweile Gang und Gäbe, daß man auch international arbeitet.... mitunter sogar völlig mobil..:-))).

Die meisten "Ausländer"-Mitarbeiter in unserer Firma kommen übrigens von unseren Kundenfirmen, oder deren Wirtschaftsorganisationen. Sie haben damit sowohl eine persönliche Motivation, als auch eine "wirtschaftskulturelle", als auch einen direkten Benefit für ihre erweiterten Familien in ihren Heimatländern.

Für die direkt beteiligten Kunden- und Lieferantenfirmen ergeben sich direkte Beziehungen, Bindungen, Kommunikationsvereinfachungen und Vertrauen...... Nix, mit "parasitär"! Im Gegenteil. Und bei uns liegen sie ganz sicher nicht jahrelang der Allgemeinheit auf der Tasche!

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

DaffyDuck

vor 4 Stunden

Einfache Antwort - keine Partei propagiert unkontrollierte Zuwanderung, da hat mal wieder jemand zuviel rechten Populismus konsumiert.

Illegale Zuwanderung passiert weil es wo anders noch viel schlechter ist. Und einen Zaun um Europa bauen ist Illusion, vielleicht einfach mal die Landkarte studieren.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

QyXbf3qFDEmiQhjW72yqH8

vor 7 Stunden

100% Zustimmung. Nur werden unsere macht-trunkenen Provinz- und Landespolitiker nichts dagegen unternehmen und so wird sich Deutschland weiter in die 3. Liga wursteln. Bis irgendwann das Geld ausgeht.

4

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

fht

vor 8 Stunden

Durch die Bildungs-Kleinstaaterei ist es für Eltern mit schulpflichtigen Kindern fast unmöglich, das Grundrecht auf Freizügigkeit ( Art 11 GG) wahr zu nehmen

4

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 7 Stunden

" fast unmöglich"

Das ist schlicht und ergreifend falsch.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

SpiegleinSpieglein

vor 8 Stunden

Vielleicht ist Langsamkeit nicht per se schlecht und der Föderalismus ein Bollwerk gegen noch größeren Wahnsinn, sollte irgendwann eine rechtspopulistische Partei die Macht zu übernehmen versuchen.

4

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

4BGjd3DsSf7AZmChgm2LxV

vor 8 Stunden

Einen zentralistischen Staat will ja niemand. Nur sollten halt mal die Auswüchse des Föderalismus beseitigt werden, die uns lähmen. Sicherheit, IT und Bildung hat zB. auf Länder- bzw. kommunaler Ebene nichts verloren.

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ourh9xTo2VYSoLQXUy6Yg

vor 7 Stunden

Ich sehe es nicht als ein Bollwerk, weil die Existenz von Bundesländern nicht unterbindet, dass eine Partei 30 oder 40 Prozent der Stimmen bei einer Bundestagswahl absahnt. Ich halte den Föderalismus sogar für einen Katalysator für Parteien an den politischen Rändern. Er erschafft zwischen den Bundesländern nämlich Barrieren und widersprüchliche Regelungen in verschiedensten Lebensbereichen, die den Menschen einfach nicht vermittelbar sind. In meinen Augen führt das sehr direkt zu einer Staats- und Politikverdrossenheit, die extremistischen Parteien in die Karten spielt.

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Stoerdienst

vor 9 Stunden

Der deutsche Föderalismus beruht auf der deutschen Geschichte und spiegelt die Vielfalt der historischen Regionen wieder. Auf ihm beruht u.a. das breite öffentlich-geförderte Kulturangebot. Und, oh Sascha Lobo und andere FöderalismuskritikerInnen, auch die 'großartigen USA' sind ein föderaler Staat.

Auch die deutsche Bürokratie hat Geschichte. Die vielen Regulierungen, die beschlossen wurden, spiegeln verschiedene Interessen wieder. In einer hochgradig differenzierten Gesellschaft gibt es viele diverse und teils antagonistische Interessen, die berücksichtigt werden wollen. Das neue 'Deutschlandtempo' zielt darauf ab, bestimmten Interessen Vorzug zu geben auf Kosten einer Einschränkung demokratischer Beteiligungsrechte.

Das o.g. schließt nicht aus, dass in Einzelfällen Regulierungen und Zuständigkeiten immer wieder überprüft und angepasst werden sollten, aber eine pauschale Ablehnung des Föderalismus ist genau unangebracht wie ein blindes Vertrauen in den Föderalismus.

4

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Maehtnix

vor 7 Stunden

"Der deutsche Föderalismus beruht auf der deutschen Geschichte und spiegelt die Vielfalt der historischen Regionen wieder."

Der extreme Föderalismus, der Deutschland teilweise administrativ lähmt, stammt von den Alliierten, die einen (wieder) mächtigen Zentralstaat verhindern wollten.

Ansonsten stimme ich Ihnen grundsätzlich zu: Föderalismus hat seine (guten) Gründe. Die von Ihnen genannte regionale Interessenwahrung plus die vertikale Gewaltenteilung. Diese Anliegen zu wahren schließt aber nicht aus,

1. Bundesländer/Stadtstaaten zusammenzulegen und

2. wichtige übergreifende Bereiche (zB Finanzverwaltung und Bildung) in Bundeshand zu überführen.

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

DEq3grC4R

vor 18 Stunden

(Bearbeitet)

Das Hauptproblem sind Kinder und Jugendliche die von ihren Eltern und ihrem Umfeld nicht genügend beachtet und gefördert werden. Die keine Leistungsbereitschaft im Umfeld finden, weil dafür dort die Vorbilder fehlen. Wenn der innere Funke nicht früh entzündet wird, wenn es keinen gibt, der einem hilft, dann schafft man nur in Ausnahmefällen den Sprung in ein besseres Leben. Es gilt allmählich einigen Eltern wieder zu verdeutlichen, dass es eine Aufsichts- und Erziehungspflicht gibt. Und dass ihre Kinder ihre Verpflichtung und Freude sind.

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HSLSlPo4g

vor 17 Stunden

Stimme Ihnen zu. Die Frage ist nur, wie genau soll man das diesen Eltern verdeutlichen, wo und wie kommt man an die ran? Wenn man erst nach der Einschulung merkt, dass da einiges versäumt wurde, ist es zu spät. Helfen würde dabei wohl eine kindergartenpflicht, und dass man diese Institution deutlich stärkt.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

adal_

vor 17 Stunden

Themaverfehlung.

6

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

IchsitzimmernochinmeinemOnsenundlangsamwirdmirwarm

vor 18 Stunden

Jede Gesellschaft scheint irgendwann an den Punkt zu kommen, wo sie erst handelt, wenn es zu spät ist. Und folglich zerfällt. Das Dumme ist: man weiß es erst hinterher, dass der Wendepunkt gekommen war. Ich hoffe, wir stehen da noch nicht.

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Egon--m_Wone4g

vor 19 Stunden

" Zum Beispiel gibt es in Deutschland keine Kindergartenpflicht, was den Anteil der Kinder, die praktisch ohne Deutschkenntnisse eingeschult werden, stark erhöht." Ja Herr Lobo, wir sind in Deutschland davon ausgegangen, dass Eltern das verantwortungsvoll entscheiden und schon in meiner Jugend 1955 war das eigentlich fast ohne Ausnahmen so, dass die Kinder in den Kindergarten gingen. Offensichtlich haben wir Zuwanderer, die dieser Verantwortung nicht gerecht werden. Danke für Ihr offenes Wort zu unseren Zuwanderern.

4

12

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 2 Stunden

Wo sind Sie aufgewachsen? Ich weiß nur dass es 30 Jahre später bei weitem noch nicht so war, dass alle (deutschen) Kinder in den Kindergarten gingen.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Dagmar-SJU_qrEVR

vor 20 Stunden

Bravo, Sie sprechen mir aus der Seele.

4

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Kommentatorin-3b9YUS14R

vor 20 Stunden

Danke an Sascha Lobo für diesen Beitrag. In Potsdam und wahrscheinlich auch anderswo protestierten schon Schüler gegen den Förderalismus im Bildungssystem. Aber wen interessieren schon die Betroffenen, wenn doch so viele schöne hochdotierte Posten und Pöstchen mit diesem System verbunden sind. Und das gilt für alle Themenfelder und Ebenen. Das Interesse des Landes und seiner Menschen spielt, wenn es um solche Posten geht, dann eben nur eine untergeordnete Rolle. Sorry, aber diesen Eindruck habe ich schon lange und ich bin nicht alleine damit.

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

andi8712

vor 20 Stunden

Zu dem vermurksten Föderalismus gehört noch ein verkrustetes, leistungs- und fortschrittsfeindliches Berufsbeamtentum, ein Relikt aus dem Preußen des 19. Jahrhundert.

4

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Klaus-_41lXiOnR

vor 20 Stunden

Sicherlich hat der Föderalismus nicht nur Vorteile. Aber er ist auch per se nicht nur schlecht und schädlich.

Um nur einige Vorteile zu nennen, mache ich es an konkreten Beispielen fest. Ich möchte definitiv nicht solche Verwaltung wie in Berlin, chaotisch, ungeordnet, träge und viel zu sehr politisch abhängig. Genauso sehe ich es mit der Arbeit der berliner Polizei, die viel zu selten bis gar nicht bei geringfügigen Verstößen und Ordnungswidrigkeiten wie im Verkehrsbereich einschreitet.

Und ein Bildungssystem und dessen Umsetzung wie in Bremen möchte ich auch nicht haben.

So bin ich froh, dass es eben auch andere Länder gibt, die wegen des föderalen Systems ihre eigene Verantwortung im Sinne des Bürgers mehr wahrnehmen und zu deutlich besseren Verhältnissen kommen.

Die MIschung macht es. Statt den Förderalsismus zu verdammen und ev. die großen Nachteile eines einheitlichen Staates in Kauf zu nehmen, sollten die Verantwortlichen der Länder in gemeinsamen Vorhaben deutlich höher priorisiert als bisher die entscheidenden Verbesserungen z. B. in den Netzanbindungen von Strom und in der Digitalisierung und Harmonisierung in vielen Bereichen angehen. Schulterschluss statt Abkapseln sowie Harmonisierung von Verfahren sind die Gebote der Stunde.

4

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Schreiberling

vor 20 Stunden

Ohne den Förderalismus würde es im Bildungssystem so trübe aussehen wie in den SPD-geführten Bundesländern.

Nein, danke!

4

10

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Ingrid-ljMAh7mSg

vor 20 Stunden

Icch kamme aus Nrw. Hatsn du nen Euro führ mich?

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Schreiberling

vor 20 Stunden

Dann gehe halt nach Bayern und lerne irgendetwas. Oder nach Hessen.

2

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 1 Stunde

Hesse. Kannste vergesse.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Veronika-bOR1odl4R

vor 21 Stunden

Gut, dass auf diese Dauerproblematik mal wieder prominent hingewiesen wird. Vielleicht hört mal jemand mit Veränderungswillen und Gestaltungsmacht darauf. Meine große Befürchtung ist allerdings, dass der Förderalismus seine eigene Reformierung besonders stark ausbremst oder gar unmöglich macht.

4

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Pedro_x1

vor 21 Stunden

Die Abneigung der Progressiven gegen den Föderalismus ist bekannt. Wobei ich nicht weiß woher deren Sicherheit kommt, dass sich die Bremer Bildungs- und die Kreuzberger Verkehrspolitik dann überall durchsetzt … und nicht die Bildungspolitik von Bayern und die Verkehrspolitik von Wiesbaden.

4

11

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tullahoma

vor 21 Stunden

Nochmal und ganz langsam für alle:

Der Föderalismus wurde den Müttern und Vätern unseres Grundgesetzes im Jahre 1948 von den Alliierten aufoktroyiert!

4

13

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

kiddow

vor 21 Stunden

Und das hat ja auch nachvollziehbare Gründe und ist im Kern auch keine schlechte Sache. Warum ist eigentlich aktuellen alles, wirklich alles entweder schwarz, oder weiß. Wenn jemand für die Reform des Föderalismus plädiert, wo verlangt er da seine Abschaffung?

7

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tullahoma

vor 21 Stunden

„Warum ist eigentlich aktuellen alles, wirklich alles entweder schwarz, oder weiß.“

Weshalb „aktuell“?!?

Kommentare, in denen versucht wird, Dinge differenziert zu sehen, sind schon sehr lange absolute Mangelware, unabhängig vom Thema!!

1

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

kiddow

vor 21 Stunden

Dann besteht diesbezüglich keinerlei Dissens.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tullahoma

vor 21 Stunden

Dann bin ich heilfroh….

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Thomas-wCCLwjlVg

vor 21 Stunden

Noch Langsamer und auch zum Mitdenken. Das Grundgesetz ist also in Stein gemeißelt und gilt bis zum Ende der Menschheit? Oder gibt es die Möglichkeit, mit der Zeit zu gehen und Änderungen vorzunehmen, wenn das nötig wird? Ich habe da was von zwei/Drittel Mehrheit gehört.

4

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tullahoma

vor 21 Stunden

An welchen Stellen sehen Sie denn dringenden Änderungsbedarf an unserer

Verfassung?!? Geben Sie uns doch einfach mal ein paar Beispiele!

langsamer wird übrigens so geschrieben.

1

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tullahoma

vor 7 Stunden

Anstatt überzeugende Beispiele zu nennen gibt es zwei Pfeile. Die sind

allerdings alles andere als überzeugend!!

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tullahoma

vor 21 Stunden

Haben Sie schon einmal davon gehört, dass gerade Autokraten per sog.„Volksabstimmung“ die Verfassung ändern, um ihre Amtszeiten und ihre Macht

zu zementieren?!?

Entspricht das Ihren Vorstellungen als Demokrat eher?!?

1

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Leuche

vor 20 Stunden

Da müssen Sie die Siegermaechte fragen.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

jmalle1969Lpz

vor 21 Stunden

Nein! Nach dem 3. Reich ist man wieder zum Föderalismus zurückgekehrt. Es lag nicht nur an den Alliierten.

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tullahoma

vor 20 Stunden

Wer ist „man“?!?

Und welche historischen Gründe kann es denn nach dem 2. Weltkrieg für eine

föderalistische Gliederung gegeben haben? Was meinen Sie?!?

1

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Leuche

vor 20 Stunden

Doch, denn nur die Siegermaechte haben bestimmt.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

lUfb7gImnSFkjw089

vor 20 Stunden

„aufoktroyiert“, da weiß msn ja gleich Bescheid.

Aber die BRD an sich erkennen Sie an?

Es hat viel weiter zurückliegende historische Gründe, dass der Föderalismus in Deutschland so verwurzelt ist.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tullahoma

vor 20 Stunden

„Aber die BRD an sich erkennen Sie an?“

Sie haben meine Kommentare inhaltlich leider nicht verstanden, was Sie leider

zu einer krassen Fehleinschätzung verleitet hat!

Und welche „viel weiter zurückliegende Gründe“ nennen Sie uns noch?!?

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

lUfb7gImnSFkjw089

vor 19 Stunden

(Bearbeitet)

Wenn jemand der Meinung ist, unsere Verfassung sei uns aufgezwungen worden, ist die Frage naheliegend.

Die wirkliche Kleinstaaterei bis zur zweiten Reichsgründung und die dadurch noch nicht weit zurückliegende Nationalstaatsgründung sind historische Gründe.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tullahoma

vor 7 Stunden

Ich habe mir lediglich erlaubt, einen historischen Fakt zu benennen, Dass

Sie daraus den Schluß ziehen, ich sei ein Reichsbürger, ist gelinde gesagt

fahrlässig und tatsächlich eine Beleidigung!!

Sie sollten behutsamer mit Ihren Rückschlüssen umgehen!!

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Christian_H_E

vor 20 Stunden

Das Wort beschreibt das zustandekommen des Grundgesetzes schon recht gut. Aber die Bundesrepublik hat sich bei der Vollendung der deutschen Einheit, ebenfalls bewusst und selbstständig für die Bestätigung des Grundgesetzes in bestehender Form entschieden.

Man kann also historische Tatsachen als solche bezeichnen, ohne deshalb das Grundgesetz oder die Bundesrepublik abzulehnen.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

lUfb7gImnSFkjw089

vor 19 Stunden

Das Wort ist eindeutig negativ gefärbt. Man sollte lieber schreiben, dass die Alliierten dem Land geholfen haben, eine gute Verfassung zu erhalten.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Leuche

vor 20 Stunden

Genauso war es, alles andere wurde ebenso befohlen.

Das Grundgesetz gaben sie auch vor.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tullahoma

vor 7 Stunden

Kommt von Ihnen auch noch der Vorwurf, Deutschland sei weiterhin ein

besetztes Land?!?

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 1 Stunde

"Der Föderalismus wurde den Müttern und Vätern unseres Grundgesetzes im Jahre 1948 von den Alliierten aufoktroyiert!"

Falsch. Da gab es nix aufzuoktroyieren.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Mein_Senf

vor 21 Stunden

" Föderalismus ist ein Metaproblem "

1. Der Föderalismus hat historisch sehr gute Gründe.

2. Abschaffung der Föderalismus bedeutet das Ende der Existenz der Bundesrepublik Deutschland! (GG)

4

15

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ciM6SkgNVu2u4iqPi5iHt7

vor 21 Stunden

Niemand hat gesagt, dass der Föderalismus abgeschafft werden soll. Aber er verursacht in seiner aktuellen Form mehr Probleme als Nutzen.

11

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

kiddow

vor 21 Stunden

Hier fordert niemand die "Abschaffung des Föderalismus".

9

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Thomay

vor 20 Stunden

1.welche 2. warum ??

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

3p7cmBqcrcKqVCnuS7BzKn

vor 22 Stunden

Recht hat der Mann! Deutschland erinnert in der momentanen Verfassung an das Land, das im 19. Jahrhundert in x Königreiche, Herzogtümer, Grafschaften, Freie Reichsstätte und sonstige Territorien aufgespalten war. Erst der Zollverein und andere Zusammenschlüsse und letztlich die Reichsgründung 1871 machte Deutschland stark (dass mit dieser Stärke dann nicht unbedingt bedacht umgegangen wurde, steht auf einem anderen Blatt).

Es bedurfte offensichtlich erst einer Katastrophe wie den Ersten Weltkrieg, ehe auch die Vereinigung der Städte, Domänen, Dörfer usw. 1922 zu (damals) Großberlin gelang. Die Bemühungen dazu datieren weit vor dem 1. Weltkrieg

4

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

CMNtaiZFBaXYYBYmmRGoXY

vor 21 Stunden

Das Deutsche Reich war 1871 auch eine Föderation. Deren Grundregeln bis heute gelten.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

schnillgritzel

vor 22 Stunden

Kein Bundesland wird daran gehindert, es den Erfolgreichen gleich zu tun.

4

10

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 22 Stunden

(Bearbeitet)

So ist es. Wenn aber hingegen alles vom Bund entschieden wird, dann sind alle Länder dazu gezwungen, den selben Fehler auch auszuführen.

Aber das wird bei diesem Stammtischgeschwätz a la Lobo in der Regel gar nicht mehr bedacht.

6

19

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

WHmkbTF4g

vor 22 Stunden

Liegt daran, dass die wenigsten Deutschen überhaupt verstehen, was Föderalismus ist.

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

lUfb7gImnSFkjw089

vor 22 Stunden

Der Föderalismus als Ausdruck des Neoloberalismus, auch eine schöne Rechtfertigung.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

WHmkbTF4g

vor 22 Stunden

Soso, der Föderalismus ist also mal wieder schuld, hört, hört. Na da hat doch der Deutsche einen schuldigen gefunden um wieder nichts tun zu müssen, denn schließlich ist ja der Föderalismus schuld. Erstaunlich ist aber, dass die USA auch ein Verbund von Staaten sind und in diesem Land funktioniert der Föderalismus hervorragend. Noch mehr Beispiele gefällig, gerne, Australien, Schweiz, Belgien, Brasilien, Indien, Kanada und die USA selbstverständlich. Komisch, in all diesen Ländern funktioniert der Föderalismus nur in diesem Deutschland nicht und deswegen muss der Föderalismus schuld sein. Vielleicht seit ihr Deutschen einfach nur unfähig, arrogant und besserwisserisch und scheitert deswegen und nicht nur am Föderalismus.

4

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tolotos

vor 22 Stunden

Auch in diesen Staaten werden nicht alle die Auswirkungen des Föderalismus so sehen, wie Sie ihn idealisieren.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

WHmkbTF4g

vor 22 Stunden

Ich idealisiere nichts, ich behaupte nur, dass in diesen Staaten der Föderalismus nicht die Auswüchse hat wie in Deutschland.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KaiausHawai

vor 21 Stunden

All die Staaten haben einen Föderalismus, meistens aufgrund kultureller Unterschiede (z.B. Schweiz), aber keiner hat einen Chaosföderalismus mit dezentraler Bildung wie die BRD.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Schoener_Pernhard

vor 22 Stunden

Zentralismus ist nicht immer ein Allheilmittel.

Gerade in Sachen Bildung wäre zu befürchten, dass dann nicht die Maßstäbe aus Bayern, Sachsen und Thüringen gelten, sondern eher die aus Bremen und das kann wirklich niemand, der sich mal mit Bildungspolitik beschäftigt hat, wollen.

Der alte Spruch, das Bremer Abi ist in Bayern nur so viel wert wie die mittlere Reife, hatte ja durchaus seine Berechtigung und gilt teilweise noch immer.

Ein Jan B. hätte in Bayern wahrscheinlich nie ein Abi geschafft, um danach ein später abgebrochenes Studium anzufangen.

4

13

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Zoso

vor 22 Stunden

Man könnte sich ja auch zentral auf ein Curriculum einigen. Nach einiger Zeit ließen sich unterschiedliche Bildungsniveaus abbauen.

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Trollhunter

vor 22 Stunden

Der Föderalismus ist das eine, was man durchaus überdenken könnte. Mir geht die Autonomie der Bundesländer auch bei weitem zu weit.

Aber ich wage die Prognose: Das Thema Schulbildung würden wir auch ohne Föderalismus verhunzen. Weil viel zu viele partiklare Interessen mitreden und sich im Unterricht repräsentiert sehen wollen. Und weil wir nur zu gerne in das Thema reinregeln. War nicht gerade kürzlich die Debatte um Schuluniformen?!

Leuchtturmdebatten - würden nicht eines der Probleme lösen, aber die ältere Generation wäre zufrieden gewesen. Hätte man doch der verlotterten Jugend mal wieder gezeigt, was das sagen hat.

4

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

DoktorKombuese

vor 1 Stunde

Ohne Föderalismus ginge dem Söder der einzige Grund aus, warum man die CSU überhaupt noch wählen sollte ...

Berlinschelte ist mittlerweile ja das einzige Wahlkampfargument und gleichzeitig ist Herr Aiwanger mahnendes Beispiel, warum der Föderalismus in Deutschland die einzig mögliche Staatsform ist: sonst wären wir schon längst wieder gleichgeschaltet..

Was freilich kein Grund ist, nicht hier und da ein paar Reformen und Verbesserungen zu initiieren.

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

CCRED

vor 1 Stunde

Das gute am Föderalismus ist doch gerade die Tatsache, dass - egal, wer in Berlin dilletie… äh regiert, das keinen Einfluss hat auf z.B. das Schulsystem in Bayern.

3

6

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

N_SpOn

vor 1 Stunde

(Bearbeitet)

Sie meinen verständlicherweise, dass aktuell keine CSU-Minister Bayern protegieren, oder?

4

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Don_Barbudo

vor 2 Stunden

(Bearbeitet)

Sinnvoll wäre es ein paar historisch entstandene Bundesländer, z.Beispiel Saarland, Bremen, Berlin, Sachsen-Anhalt, eventuell Hamburg mit größeren Bundesländern zusammen zu legen. Aber selbst das wird wahrscheinlich nicht gelingen. Komplett alles nach dem französichen Muster umzukrempeln, wäre wohl nicht möglich und nicht nötig. Das gab es selbst unter dem letzten Kaiser nicht. Die vorletzte Staatsform lassen wir mal aussen vor. Das ist nicht das Ziel.

3

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

dGRfKrPia3N6jDsxtrSih8

vor 1 Stunde

Dies würde den Föderalismus aber langfristig eher stärken, als die strukturellen Probleme zu lösen

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Morbus

vor 2 Stunden

So als Nachtrag, nachdem Hr. Lobo in Berlin am Prenzlauer Berg lebt kann ich nachvollziehen, daß ihm einigermaßen funktionierende Schulsysteme wie hier in Hamburg oder in Bayern ein Dorn im Auge sind und er lieber das Modell aus dem dysfunktionalen Berlin ausgebreitet hätte.

Das würde die Konkurrenz seiner Kinder schwächen und seinem Nachwuchs Vorteile bringen ohne dass diese sich dafür zusätzlich anstrengen müssten.

Und das ist einer der Hauptfehler von so vielen Diskussionen in Deutschland, nicht nur da, Konkurrenz die anderswo den Wettbeweb fördert wir hierzulande zunehmend als Ärgernis der eigenen Betulichkeit empfunden.

Kann und darf ja nicht sein, daß andere aufgrund ihrer Leistungen besser gestellt sind als die, die das nicht tun.

Das widerspricht dem sozialistischen Einheitsgedanken.

3

6

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Oelkaennchen

vor 3 Stunden

Gut geschrieben, gut auf den Punkt gebracht,

wenn da nur nicht Goethe wäre: Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Ronin_Hood

vor 3 Stunden

Da kann ich Lobo nur zustimmen.

Föderalismus ist der Sargnagel für unsere Republik.

Leider ist es auch ein Ergebnis allierter Politik, nach dem 2. WK, Deutschland wieder elegant in die Kleinstaatlichkeit zurück zu führen, auch mit der Hilfe früher deutscher Politiker.

Föderalismus macht Deutschland auf eine Art und Weise dysfunktional, ohne es gesamt staatlich nicht komplett zu lähmen.

3

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 3 Stunden

Im Gegenteil. Die Abschaffung des Föderalismus wäre der Sagnagel für unsere Republik.

Es ist nämlich eine Bundes-Republik.

4

7

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Christoph

vor 3 Stunden

Vielleicht mal schnell gurgeln was eine Republik ausmacht. Ich dachte auch lange, dass eine Republik aus verschiedenen Ländern bestehen muss, also ein Bund sein muss. Dem ist nicht so. Es geht um die Macht des Volkes, um "res publika"

4

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 2 Stunden

(Bearbeitet)

Fast. Es geht um "die Sache des Volkes". Und dieses Deutsche Volk hat sich von Basis der Bundesländer her durch den Parlamentarischen Rat 1949 eine gemeinsame Verfassung gegeben, um ebendiese Angelegenheiten nach rechstaatlichen, demokratischen, sozialen und föderalen Prinzipien durch seine gewählten Repräsentanten auszuhandeln und zu beschließen. Führerprinzip und Gleichschaltung und Macht Konzentration auf der Nationalebene sind seitdem - zu unser aller großem Glück - nicht mehr erwünscht. Deshalb "Bundesrepublik Deutschland".

Was dagegen?!

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

kiddow

vor 2 Stunden

Nein, dagegen nicht. Allerdings etwas gegen Spiegelfechterei. Es geht um die Ausgestaltung des Föderalismus, nicht das Ob, sondern das Wie.

Hier fordert niemand die komplette Abschaffung des Föderalismus, wogegen sie so leidenschaftlich anschreiben.

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 2 Stunden

Kiddow,

Lesen Sie doch einfach nur den Eingangspost von Roni_Hood, wenn Sie nicht wissen, wogegen ich anschreibe.

Und wenn Sie das "wie" einer Föderalismusreform interessiert, dann machen Sie doch einfach mal einen Vorschlag, der das Land dann voranbringen könnte. Das sieht man hier aber nicht. Von niemanden! Alle ledern hier über den Staat ab, dass man meinen könnte man säße mit ein paar angetrunkenen Kumpels im Bauwagen auf der Deponie.

Dabei leben wir in einem relativ gut funktionierenden Staatsgefüge, dass für eine achtzig (!) Jahre andauernde Friedens- und Wohlstandsperiode in Europa gesorgt hat. Und einer n maßgeblicher Bestandteil dieser gelungenen Periode ist der deutsche Föderalismus in seiner geltenden Art und Weise. Dafür bin ich gerne der unbeliebte Fürsprecher.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Christoph

vor 1 Stunde

Hmmm..... ja, habe ich. Die Grundlagen, auf denen diese Entscheidungen gefallen sind, fehlen heute völlig. Im Gegenteil, es steht uns massiv im Weg und schürt sogar Probleme. Finanzausgleich, Bildung, Gesundheit etc pp. Eine Zentralisierung muss es ja nicht werden. Man kann die Länder ja beibehalten und müsste nur die Kompetenzen anders verteilen. Mir wird keiner erklären können, warum Deutschland 16 Bauordnungen braucht.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Christoph

vor 1 Stunde

Keiner geht den Staat an, er ist nur nicht gut aufgestellt. Und das gilt besonders bei Regeln und Verordnungen. Das muss nicht 16 mal ausgearbeitet werden. Wozu brauchen 16 Kultusminister, wenn wir auf ein zentrales Abitur wollen? Macht es Sinn, dass sich einzelne Länder Konkurrenz machen, wie gehen ausländische Investoren mit so einem Wust an Bürokratie um? Die halten uns doch für bekloppt!

Ob die Landesparlamente in dieser Form noch nötig sind? Gedanken kann man sich ja mal machen. Mein Problem ist, dass ich keine Vorteile sehe.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Jens-YD1ccS2ng

vor 4 Stunden

Es gibt wegen der deutschen Geschichte aus gutem Grund keinen zentral regierten Staat, wie z. B. in Frankreich. Aus gleichem Grund gibt es wohl auch keinen zentral vorgegebenen Lehrplan.

Zudem wünschen sich die Bürger ohnehin eher Entscheidungen auf regionaler Ebene. Warum sollte die Regierung in Berlin vorgeben, ob Dorf xy eine Schule oder einen Kindergarten benötigt oder nicht. Diese Entscheidung ist regional besser aufgehoben.

Herr Lobo führt nur vermeintliche Nachteile des Förderalismus an. Vermeintlich deswegen, weil vor allem die genannten IT-Probleme i.d.R. auf schlechte Planung und schlechte Absprachen zurückzuführen sind. Es steht ja nirgendwo geschrieben, dass aufgrund des Förderalismus die Länderbehörden nicht miteinander kommunizieren dürfen.

Weiterhin werden IT-Probleme auch aufgrund der Datenschutzvorgaben erschwert. Und diese Vorgaben stammen sogar noch von einer höheren/zentraleren politischen Ebene, der EU.

3

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

DanielaS

vor 3 Stunden

Die Entscheidungen auf regionaler Ebene sind aber auch ein zweischneidiges Schwert - oder würden Sie wollen, dass Ihr Stadtrat beschließt, ob die Kinder überhaupt das Recht auf einen Kindergartenplatz haben? Sind Sie sicher, dass es effektiv ist, wenn jede einzelne Schule, die keine dafür ausgebildeten ITlert haben, sich damit beschäftigt, ob jetzt Teams datenschutzkonform ist oder nicht?

Falsch verstandener Datenschutz führt meiner Meinung nach dazu, dass über Lösungen gar nicht erst nachgedacht wird, sondern der Datenschutz vorgeschoben wird, um sich gar nicht erst mit dem Problem beschäftigen zu müssen, oder eine nicht nutzbare Insellösung einzuführen, die dann nicht funktioniert. Nehmen wir mal MS Teams: ich kenne kaum einen großen Industriekonzern, der nicht mit MS Teams arbeitet, und nein, auch in der freien Industrie ist es ein No-Go, wenn Personal- oder andere Daten irgendwo landen, wo sie nicht sollen. Aber in der Schule soll das dann auf einmal nicht gehen?

4

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

tGSonGXQcBqsQLMroCSLfg

vor 3 Stunden

Ich bin auch kein Fan davon Teams in Schulen zu nutzen. Warum sollten wir Geld und Daten an einen Großkonzern geben?

Man könnte als Deutschland oder EU einfach eine eigene Open Source Lösung entwickeln aber da fehlt der politische Wille.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 2 Stunden

Zoom wird oft genutzt, und Hochschulen wie auch Schulen nutzen bbb.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

DanielaS

vor 1 Stunde

Die eigenen Open-Source-Lösungen gibt es ja - disfunktional, mit schlechter GUI, schlechter Dokumentation, und wenn man mal alle Schüler eines Bundeslandes gleichzeitig drauf zugreifen lässt, bricht alles zusammen (RLP z.B. - so verwunderlich, dass nach den Ferien alle gleichzeitig zu Unterrichtsbeginn auf die Cloud zugreifen wollen)

Ich nutze lieber ein funktionierendes Teams in Schulen, als zum Beispiel hier die städtische Schulcloud, bei der letzte Woche erst mal 5 Tage lang der Upload nicht funktioniert hat, bei der man pngs nicht per Klicks im Browser öffnen kann, sondern dann erst mal ein extra Fenster kommt, in dem man den Download bestätigen muss, die auch keine Möglichkeiten bietet, zusammen an einem Dokument zu arbeiten, die einen disfunktionalen Messenger hat, in dem man die Historie nicht mehr sieht. Die ganzen selbstgestrickten Lösungen können halt leider nicht mit einer guten professionell erstellten Software nicht mithalten,

bbb zum Beispiel funktioniert nicht auf jedem Browser (ohne dabei eine gescheite Fehlermeldung zu schmeißen), hatte aber zumindest vor 2 Jahren noch keine Übersicht, welcher Browser unterstützt wird, und welcher nicht.

Zoom funktioniert besser, durfte aber hier wegen Datenschutz nicht benutzt werden (anderswo scheint ja jemand anders zu anderen Ergebnissen gekommen zu sein, und Zoom ist erlaubt...). Und beides sind nur Videokonferenzsysteme - die mögen Schnittstellen zu Lernplatformen o.ä. haben, aber sind nicht aus einem Guss.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

tGSonGXQcBqsQLMroCSLfg

vor 3 Stunden

Ihrem Beitrag kann ich überhaupt nicht zustimmen. Mag ja sein das der ursprüngliche Gedanke war das ein Föderaler Staat extreme Regierungen verhindert, aber so wie es aktuell läuft befördert der Föderalismus eher die extremen Parteien weil einfach vieles nicht funktioniert.

Die IT Probleme entstehen ja grade weil zu viele mitreden wollen.

Datenschutz verhindert eigentlich fast nichts, wird nur gerne als Argument genutzt um die Arbeit zu verweigern.

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HApbQDfBdKHTeeRwuq3xoQ

vor 4 Stunden

(Bearbeitet)

Effizienz kann immer fuer Boeses aber auch fuer Gutes genutzt werden - wenn Deutschland heute von seinen Partnern gebeten wird, mehr Fuehrung international/militaerisch zu uebernehmen, dann wird eine interne Neu-Organisation wahrscheinlich auch begruesst werden - es mag heute eher ein schwaches Deutschland sein, welches den Partnern Angst macht.

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

CvNeuves

vor 4 Stunden

Es freut mich zu sehen wie kreativ man in Deutschland mittlerweile ist um den Untergang des Landes abzusichern.

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Morbus

vor 4 Stunden

Zuerste einnmal müssen die grundlegenden Dinge als Voraussetzung für den Schulbesuch geklärt sein:

" ... Zum Beispiel gibt es in Deutschland keine Kindergartenpflicht, was den Anteil der Kinder, die praktisch ohne Deutschkenntnisse eingeschult werden, stark erhöht. ..."

Nein, es ist nicht die Schuld der fehlenden Kindergärten, daß die Kinder nicht Deutsch können, es ist die Schuld und Verantwortung der Eltern.

Angebote und Möglichkeiten zum Spracherwerb gibt es auch gratis zuhauf.

Die Eltern und nicht der Staat sind für die Kinder verantwortlich und daher in die Pflicht zu nehmen.

Und, wie wir in Berlin sehen, jeder Kompromiss im Bereich der Schule wird zu einer Nivellierung nach unten führen.

Schließlich wollen wir ja "weder die Lehrer (die schon gar nicht) noch die Kinder mit einer Form von Leistungsgedanken belästigen".

Daher ist es hier ebenfalls notwendig einen Wettbewerb und keine Vereinheitlichung der Schulpläne zu fördern.

Ja, die böse Idee des Wettbewerbs ist hier absolut angebracht.

Was staatliche Verwaltung anbelangt kann ich dem Vorschlag diese zu vereinheitlichen einiges abgewinnen.

Aber bitte nicht bei den Schulen und schon gar nicht bei der Verantwortung der Eltern.

Und nein, das Problem mit der IT, Ausführung wie auch Ausbildung, ist zwar real aber das kommt sehr weit hinten in der Liste der dringlichen Probleme, das hat Zeit.

Das ist, angesichts der steigenden Zahl an Bildungsabbrechern, tatsächlich ein Luxusproblem.

Kinder sind jederzeit in der Lage auch mit den kompliziertesten IT Apps um zugehen ohne dafür jemals auch nur eine Minute in der Schule geschult worden zu sein.

Wenn sie denn zuvor Lesen, Schreiben und Rechnen sowie die Amtssprache des Landes gelernt haben.

3

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

qLTVsBZSdh7Dhj3Y5LfedW

vor 4 Stunden

Man muss nicht gleich den Föderalismus opfern, um Deutschland digital voranzubringen. Aber man muss mal die Augen aufmachen und schauen, was es an Lösungen schon gibt. Warum baut man nicht ein zentrales mehrmandantenfähiges (redundantes) Rechenzentrum? D.h. jede Verwaltung agiert autark in ihrer Region, aber alle nutzen grundsätzlich die gleiche Standard-Software. Zusatzangebote könnten dann gegen den Einwurf großer Scheine gebucht werden.

Mir ist schleierhaft, warum das nicht für Kommunen, Länder etc. funktionieren soll? Auch für Schulen könnte man das betreiben. Einheitliche Software zentral bereitgestellt und vor Ort auf die Bedürfnisse angepasst. Um das aus einem Guss zu finanzieren, bräuchte es aber mehr als einen Doppel-Wumms. Schön verschlafen haben es Politik und Verwaltungen, hier rechtzeitig die Weichen zu stellen.

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

xVr54hnzX3Gez3NjD8hzDN

vor 4 Stunden

Was fehlt , sind die Auswirkungen auf die Verkehrs-Infrastruktur.

In Deutschland sind Hochgeschwindigkeits-Bahnstrecken einfach nicht machbar. Da muss dann unbedingt ein ICE -Bahnhof in Montabaur (12.500 Seelen) eingerichtet werden.

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

OlandRemmerich

vor 5 Stunden

Die einfache Idee ist in unserer Nachbargemeinde sogar erfolgreich praktiziert worden. Es gab nämlich ein ausgedientes Abwasserrohr vom Berg ins benachbarte Tal, das buchstäblich als Kabelkanal genutzt wurde. Aber Föderalismus führt eben auch dazu, dass es oft dem Zufall überlassen bleibt, ob eine gut funktionierende Lösung für irgendein Problem von anderen gesehen und übernommen wird oder nicht. Und die Chance ist gering.

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Hercooles

vor 5 Stunden

Na, hier geht aber einiges durcheinander. Die Bundesländer wurden ja nicht geschaffen, um den Kuchen Deutschland in Stückchen aufzuteilen, sondern die Republik besteht aus den unterschiedlichen, historisch entstandenen Ländern. Der "Bund" ist ohne die Länder gar nicht denkbar.

Außerdem wird im Artikel der Förderalismus verantwortlich gemacht für Probleme, die aus dem Subsidiaritätsprinzip (Zuständigkeit Kommune oder Land oder auch Bund) resultieren (siehe Glasfaser in Abwasserleitungen). Dieses Beispiel hinkt überdies gewaltig. Die Auskunft des erwähnten Staatssekretärs, da seien die Kommunen zuständig, geht fehl, denn für die Rahmengesetzgebung hinsichtlich der Kanäle ist der Bund zuständig (Wasserhaushaltsgesetz); übrigens ein Paradebeispiel für die "konkurrierende Gesetzgebung", also genau die vom Autor geforderte Überwindung förderalistischer Gesetzesstrukturen aus Vereinheitlichungsgründen.

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

3RWjoXR4R

vor 6 Stunden

Kurzfassung wollen wir das die Bundespolitik alles zentral regelt?

Schaue ich mir die jetzige Bundesregierung und auch vorhergehende an kann ich nur froh sein, dass das nicht der Fall ist

Die Gründungsväter der BR lagen meiner Meinung nach goldrichtig.

3

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

skeptikerjoerg

vor 5 Stunden

Wenn Lobo fordert/vorschlägt "Es ist Zeit, eine neue, offensive, nein: aggressive Föderalismusreform anzugehen", dann verlangt er ja nicht die Abschaffung der Bundesländer und der kommunalen Selbstverwaltung, also der föderalen Grundstrukturen, sondern eine klare, eindeutige Zuordnung und Abgrenzung der Zuständigkeiten - aber auch der entsprechenden Möglichkeiten. Eventuelle, ja wahrscheinlich erfordert dies auch Änderungen in den Zuständigkeiten und Änderungen in der Finanzenverteilung.

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

DeBodo

vor 5 Stunden

"Kurzfassung wollen wir das die Bundespolitik alles zentral regelt?"

Nein, sicher nicht alles. Aber mindestens das Bildungswesen kann ruhig zentral geregelt werden. Es gibt keinen Grund, warum gleiche Schulabschlüsse in verschiedenen Bundesländern unterschiedlichen Anforderungen unterliegen. Und ich sehe auch keinen Grund dafür, dass Bundesländer sich im Kampf um Bedienstete und Lehrpersonal auf Kosten der Steuerzahler Wettbewerb machen.

4

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

CCRED

vor 7 Stunden

Naja, nicht zu Ende gedacht. Ich bin ganz froh, dass die Berliner nicht die Bildungspolitik in Bayern bestimmen.

Außerdem: Herr Lobo hat wohl die Gründe, weshalb Föderalismus „eingeführt“ wurde, völlig außer Acht gelassen.

Im Grunde würde es in letzter Konsequenz darauf hinauslaufen, die Landesparlamente und LandesRegierungen aufzulösen, da nicht mehr notwendig. Könnte man durch zentral gesteuerte Gauleitungen ersetzen - oder wie stellt sich Herr Lobo das vor?

3

9

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

N_SpOn

vor 7 Stunden

Es sollen auch nicht die Berliner die bairische Schulpolitik bestimmen - sondern alle Kinder in D dieselbe Bildung erhalten! Das Problem lässt sich ja skalieren: Die ganze EU leidet am selben Problem - ohne eine verstärkte Integration der Kleinstaaten (ja, auch D und F sind bezogen auf China, Indien und Brasilien bevòlkerungstechnische Kleinstaaten) werden wir bald keinen Platz mehr am Tisch der Großen haben...

7

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

jmalle1969Lpz

vor 6 Stunden

Der Föderalismus wurde nicht neu eingeführt. Die Alliierten bauten auf der Länderstruktur auf.

Einzig Preussen wurde aufgelöst und neue Länder eingerichtet. Es gab auch Länder die nur wiederhergestellt wurden. Die Länder bestanden vor der Bundesrepublik und auch der DDR.

Lernt man in Geschichte.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

CCRED

vor 2 Stunden

Deshalb die „“.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

6bJ64vU9gEYdANyzLe2xnh

vor 8 Stunden

Möchtegern-Fürsten wie Söder und auch die anderen zweifelhaften Figuren gehören in der Form abgeschafft. Wie so vieles, das sinnvoll wäre, wird das aber nie passieren.

3

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

OlandRemmerich

vor 8 Stunden

Richtig. Und genauer gesagt, gibt es sogar zwei organisatorische Brüche, die den Staat lähmen, nämlich der horizontalen (Föderalismus) ind den vertikalen - die teilweise unerträgliche Aufspaltung in sachlich aufeinander angewiesene, aber administrativ autarke Kompetenzfelder. Auch der zeigt sich auf allen Ebenen und im Bund und vor allem in der IT. Daten werden zwischen Fachbehörden nicht ausgetauscht. Sie nutzen verschiedene, teils inkompatible Systeme und

stimmen sich nur widerwillig bei Maßnahmen ab. Zwei praktische Beispiele: (1) Die Umweltbehörde einer deutschen Großstadt modelliert Verkehr für Simulation der Schadstoffausbreitung. Die Verkehrsbehörde simuliert ihn auch. Aber beide beschäftigen ein eigenes Planungsbüro und erheben alle Daten doppelt. (2) Ein Förderprogramm des Bundesministerium für Digitales und Verkehr fördert "Innovationen aus Daten". Idee: Man könnte ja reale Messdaten aus Windkraftanlagen verwenden, um die Windprognosemodelle des DWD zu verbessern. Eine Win-Win-Situation. Aber Problem: Windkraft ist Energie und damit Sache des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz.

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Randnotiz

vor 8 Stunden

Sehen Sie, ich war der Auffassung das deutsche Experiment zum Zentralismus wurde 1989 als nicht erfolgreich beendet.

Wie man sich doch täuschen kann. Aber Herr L ist vielleicht noch nicht so lange an Bord, dass er sich erinnern kann.

3

13

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Maehtnix

vor 8 Stunden

Dann nutzen Sie die Chance und lernen Sie, dass zwar 89/90 die DDR beendet wurde, der Misserfolg dieses Systems aber ganz überwiegend auf anderen Gründen als nur fehlendem Föderalismus gründete.

Und als Ergänzung gegen Ihren Totschlagpost: Der Föderalismus ist unter der Geltung des aktuellen Grundgesetzes nicht in Gänze abschaffbar. Das will auch kaum jemand. Aber (erhebliche) Reformen.

6

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Hiro

vor 7 Stunden

1945, nicht 1989.

Die Lektion hat man schon früher gelernt und wenigstens im freien Teil Deutschlands damals umgesetzt.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Heidegeist

vor 9 Stunden

Genau, den bösen Föderalismus abschaffen, alle Macht zentralisieren. Und wenn wir das geschafft haben, kümmern wir uns um diese lästige Demokratie.

Diese Kolumne könnte auch von der AgD stammen: Oberflächlich schimpfen, aber keine Lösungen anbieten.

3

18

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Theos001

vor 8 Stunden

Den Zusammenhang erkläre mir bitte.

3

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Heidegeist

vor 8 Stunden

Lobo meckert und zählt Zustände auf, an denen seiner Meinung nach "der Föderalismus" schuld ist. Diesen verspottet er noch als "Ideologie" und "heilige Kuh".

Gleichwohl lässt er jede Antwort auf die Frage vermissen, was er denn stattdessen vorschlägt. Einen Zentralstaat wie in Frankreich? Ein autoritäres Regime? Er lässt zwar noch den Begriff "Föderalismusreform" fallen, wie die aber aussehen könnte, verschweigt er uns.

Das ist populistische Stimmungsmache gegen ein Grundprinzip unseres Staates, eben ohne Verbesserungsvorschläge.

Ich sage damit nicht, dass alles super liefe. Aber immerhin hat uns unser Grundgesetz und der sich aus Art. 20 ergebende Föderalismus eine über 70 Jahre stabile Demokratie gesichert. Wer da an den Grundfesten rütteln will, sollte wohlüberlegte Vorschläge machen, wie es anders besser ginge.

2

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

vnCRP5AhxEwobRHC8wiWoY

vor 16 Stunden

(Bearbeitet)

Der Föderalismus ist nicht unser Problem,

Das Problem liegt in unserem Beamtentum und festhalten an unmöglich vielen Regeln und Gesetzen. Es könnte ja sein das „Ungerechtigkeit“ entsteht, da versucht man doch besser alles haar klein zu regulieren, um dann festzustellen es funktioniert nicht.

Mit Föderalismus hat das nichts zu tun.

Beispiel Verteidigungsfähigkeit und Bundeswehr ist nicht von den Ländern bestimmt noch beeinflusst und dort haben wir ein Totalversagen des Bundes!

3

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Oliver

vor 16 Stunden

Da muss ich Ihnen leider widersprechen- und bin sicher der Einzige. Wieso gibt es in jedem Bundesland eigene Bauvorschriften, die teilweise erhebliche Unterschiede aufweisen? Wieso gibt es keine bundeseinheitlichen Abschlussprüfungen der Schulformen, damit die Leistungen auch vergleichbar sind? Wieso gibt es keinen automatischen Abgleich der Daten bei den Landeskriminalämtern? Ich könnte ewig so weitermachen... Dazu kommt noch das Zuständigkeitschaos zwischen Bund, Ländern und Gemeinden, die viele Vorhaben endlos verzögern. Das hat sehr wohl mit dieser Struktur und den von den jeweiligen Landesregierungen verabschiedeten Gesetze zu tun. Die Beamten sind aber qua ihres Amtseides zu der Einhaltung dieser Regeln und Gesetze verpflichtet, selbst wenn die das selber als überbordende Bürokratie erachten.

12

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Es_gibt_kein_richtiges_Leben_im_Falschen

vor 14 Stunden

Zu viel Unsinn, um auf alles zu antworten. Allein dies: Wie kann das "Beamtentum" an allem möglichem schuld sein, wenn doch alle Entscheidungen von der Legislative ausgeht?

Und noch dazu: der Großteil des öffentlichen Dienstes außerhalb von Schulen und Polizei besteht aus normalen Angestellten. Es gibt gar nicht so viele Beamte wie Sie scheinbar denken.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

kyCqv38ZJaHFiCuRPSYJMM

vor 17 Stunden

Der deutsche Föderalismus ist ein gigantisches Parteienbeschäftigungsprogramm ohne jeden demokratischen Mehrwert, in dem gigantische Summen von Steuergeldern versenkt werden. Was kosten 16 Landesregierungen, 16 Landesparlamente, die vorgeben, Länderinteressen (und keine Bürgerinteressen) zu vertreten?

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Reiner_Habitus

vor 19 Stunden

Gut. So ganz alleine sind wir mit dem Irrsinn zumindest nicht. Die USA sund ähnlich föderal. Elektrokomponenten werden dort bisweilen für einzelne County zertifiziert.

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Egon--m_Wone4g

vor 19 Stunden

Danke Herr Lobo: Sie bringen es auf den Punkt ! "Während der Pandemie etwa konnte Deutschland nicht zentral auf eine nationale Notlage reagieren, die Notlage der Schülerinnen und Schüler, was schulisches Lernen angeht. Weil: Föderalismus, Zuständigkeit der Länder." Zum Glück war das so, so wurde wenigstens in einigen Bundesländer der größte Schwachsinn verhindert ! Es lebe der Förderalismus !

3

14

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Fezzik

vor 19 Stunden

Ich bezweifle, dass ohne den Förderalismus alles besser wäre. Man braucht nur nach Frankreich schauen, dann sieht man, dass das zentralistische Land genau die gleichen Probleme hat. Ich möchte nicht von einer Person aus Berlin regiert werden, die überhaupt keine Ahnung von den verschiedenen Regionen und Gemeinden am anderen Ende der Republik hat. Was die Bildung betrifft fürchte ich, dass die sich eher noch weiter verschlechtert, weil der Maßstab nicht Bayern sein wird. Aber die Stadtstaaten könnten aufgelöst und integriert werden.

3

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Reiner_Habitus

vor 19 Stunden

Regeln und Regelwerke bundeseinheitlich. Ausführung aber lokal. Das ist das Rezept.

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

adal_

vor 19 Stunden

"die gleichen Probleme"

Die Probleme mit der Anerkennung von Bildungsabschlüssen im eigenen Land haben die Franzosen schon mal nicht. Und...

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 20 Stunden

Man sollte vielleicht gleich alles kaputschlagen.

Heute den Föderarlismus, morgen die Verfasssung, übermorgen Europa und am Sonntag die ganze Welt. Wer hinter solchen Bild-Gedröhn- a la "In meinem Bundesland haben wir nur so einen langweiligen Vogel im Wappen, ich will aber einen starken Löwen haben und alle anderen müssen deshalb auch einen Löwen haben, ob sie wollen oder nicht, denn das ist viel effizieeeeeeenter" - gar nicht mehr merkt, dass hier gegen ein Grundprinzip unseres demokratischen Staates polemisiert wird, das uns bisher erfolgreich vor Machtmissbrauch geschützt hat und dem wir einen Großteil unserer Freiheit verdanken, kann eigentlich auch gleich die Blauen wählen und sich auf den nächsten Föhrerrr freuen.

Kommt nämlich auf's selbe hinaus.

3

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Kommentatorin-3zyWbdmSg

vor 20 Stunden

Endlich mal ein klarer Beitrag zum überholten dt. Förderalismus, danke. Leider werden die Landesfürsten und MdL‘s gegen eine Veränderung alles was notwendig ist ins Feld führen, sie könnten ja weniger wichtig sein. Dabei wäre es bitter notwendig.

3

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 20 Stunden

Man sollte ja vielleicht alles kaputschlagen?

Heute den Föderarlismus, morgen die Verfasssung, übermorgen Europa und am Sonntag die ganze Welt. Wer hinter solchen Bild-Gedröhn- a la "In meinem Bundesland haben wir einen langweiligen Vogel im Wappen, ich will aber einen Löwen haben und alle anderen müssen deshalb auch einen Löwen haben, ob sie wollen oder nicht, denn das ist viel effizienter" - gar nicht mehr merkt, dass hier gegen ein Grundprinzip unseres Staates polemisiert wird, das uns bisher erfolgreich vor Machtmissbrauch geschützt hat und dem wir einen Großteil unserer Freiheit verdanken, kann eigentlich auch gleich die Blauen wählen.

Kommt nämlich auf's selbe hinaus.

3

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Wolfgang-C7Bjccq4R

vor 19 Stunden

Die Welt verändert sich ständig. Die EU wurde gegründet nachdem die BRD gegründet war. Wir hatten mal einen Kaiser. Ist Vergangenheit.

Warum muss der Föderalismus für immer bleiben ?

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

BeckySharp

vor 20 Stunden

Abschaffung des Föderalismus in den wichtigsten Bereichen wäre sinnvoll. Dann müsste man aber die Ewigkeitsklausel im GG abschaffen. Das wird schwierig.

3

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 20 Stunden

"Abschaffung des Föderalismus"

Ich glaube, an diesem Stammtisch wissen viele gar nicht mehr, was sie für einen Quark verzapfen. Echt!

5

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

nf2zzSV2Ydi2ticWSXPZV6

vor 20 Stunden

Und nun zu ihren Argumenten:

[...]

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

qCPvY9y42BQchXVuUVmj9G

vor 20 Stunden

Wie wäre es mit einer "neuen" Verfassung, statt rumgemurkse am Grundgesetz?!

War mal im GG so vorgesehen ... nur Kohl hatte da keinen Bock drauf, hätte ja bedeutet, dass die Ossis mitbestimmen dürften!?

2

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Pompeo_Davyd

vor 19 Stunden

> Abschaffung des Föderalismus in den wichtigsten Bereichen wäre sinnvoll. Dann müsste man aber die Ewigkeitsklausel im GG abschaffen. Das wird schwierig.

Nein, das ist unmöglich.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Schreiberling

vor 20 Stunden

In der Pandemie war es sehr gut, dass wir Förderalismus haben. Ansonsten wäre das ganze Land mehr oder weniger abgesödert worden.

Im Bildungssystem ist der Förderalismus auch gut, ansonsten wäre Ersteres vielleicht in ganz Deutschland völlig am Ende, etwa so wie in Bremen oder Berlin.

3

11

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Matthias-ho_OpKIng

vor 20 Stunden

Nun ja - was das bayrische Abitur in Geschichte bringt, hat man ja gerade an Aiwanger gesehen...

2

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Schreiberling

vor 20 Stunden

25% der Viertklässler in Deutschland können nicht richtig lesen.

Sogar viele Abiturienten in Deutschland können nicht richtig lesen und schreiben.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Holger-WKY6sVN7g

vor 20 Stunden

Föderalismus ist eine gute Sache: wenn jeder seins regelt.

Föderalismus wird zur Plage, wenn jeder bei allem und jedem nicht nur mitreden darf sondern es prozessual muss.

Diesbezüglich haben die Feinde des Föderalismus unter dem Deckmantel der "Harmonisierung", "Effizienzgewinnen" und der "bundesweiten Abstimmung" gute Arbeit geleistet, und die Freunde haben es zulange zugelassen, weil sie sich gefreut haben, dass sie Hilfe vom Bund bekommen und so weniger Verantwortung tragen.

3

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

EwD6EYMDcuRekRu3VtBWuE

vor 20 Stunden

Ein super Artikel - und die Lösung so klar. Aber doch auch so weit weg. Deutschland ist einfach nicht reformfähig. Heutzutage wird schon als Reform verkauft, was bei näherer Betrachtung vielleicht die Modifizierung von Verwaltungsregelungen ausmacht. Aber richtig reformiert wird hier schon lange nichts mehr. Allenfalls die Hartz-Ideen könnte man da erwähnen, aber selbst die veränderten ja nicht das System, dass wäre in diesem Kontext die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen. DAS wäre eine Reform. Für Deutschland allerdings schon eine Revolution.

Zum Thema Föderalismus: runter auf 5 Bundesregionen und wir können weiter den so wahnsinnig toll funktionierenden Föderalismus feiern und zugleich reduziert sich die Zahl der Kleinststaatfürsten deutlich…. aber wie bereits gesagt: sowas kann Deutschland nicht. Es ist einfach nur traurig.

3

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

marpfei15

vor 20 Stunden

Der Kolumne ist nichts hinzuzufügen. Aber wann bemerken die Verantwortlichen endlich, dass es so nicht weitergehen kann!

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

qCPvY9y42BQchXVuUVmj9G

vor 19 Stunden

Es ist gut für die Politiker und gut für die sticht schlecht für uns alle Male!

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Kommentatorin-lqSJ1VT4g

vor 20 Stunden

100% korrekt und der Hauptgrund nahezu aller Probleme in Deutschland. Verwaltung ist an die Stellen von Politik getreten. Was das Land ist eine umfassende Verwaltungsreform (nicht nur Foerderalismusreform).

3

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Entspannung

vor 21 Stunden

Es war doch die heilige Linke Idee das jeder immer gleich ist der dazu geführt hat das wir das sehr gut funktionierende dreigliedrige Schulsystem fast abgeschafft haben.

Damit wurden die Abschlüsse mit Haupt- und Realschule komplett entwertet und gelten heute als reine Resterampe.

Die neumodische Form der Gesamtschule macht es alles nicht besser.

Ein Schreiner braucht eben kein Abitur…

3

9

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

lUfb7gImnSFkjw089

vor 20 Stunden

Die Bildungsmisere reicht viel weiter zurück, und der Trend zur Entwertung des Hauptschulabschlusses ist auch älter als die Sekundarschulen es sind.

6

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

CaptainHook

vor 21 Stunden

Ohne Föderalismus müsste die Hauptstadt halt aus Berlin verlegt werden.

Erfolgreiche Bundesländer lassen sich nicht unkontrolliert von chaos Berlin regieren.

3

23

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

JzFCJbviYaxfLeN6aayeFe

vor 21 Stunden

Wer redet von der Abschaffung des Föderalismus? Im Artikel werden beispielhaft Bildung und IT genannt, die mit Sicherheit die "erfolgreichen Bundesländer" nicht erfolgreich gemacht haben. Insofern wäre eine Herauslösung von Bildung und IT aus den Länderkompetenzen für sie auch nicht der Untergang.

8

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Dem0krat

vor 21 Stunden

Das ist richtig, aber was bliebe den Ländern dann noch? Bildung ist eigentlich für viele Bundesländer die einzige Rechtfertigung ihrer Existenz. Schon schräg.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

kiddow

vor 21 Stunden

Hier steht neben mir in 2 Schubern die Gesetze meines Bundeslandes auf sage und schreibe 4446 Seiten.

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

86MvxtGXe82kfMwziNzn9Q

vor 21 Stunden

Ich würde ja gerne kommentieren, nur müsste ich dann zuerst verstehen, was Sie sagen wollten.

Beispiel doppelte Verneinung…

1

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

WEofMos7ApAtTh3exNtJTY

vor 21 Stunden

Der Kampf gegen den Föderalismus mag ja jetzt in sein, und doch bedient er sich primär der üblichen Schagworte, ohne irgendeine konkrete Verbesserung aufzuzeigen. Wenn ich mir nur vorstelle, unser Schulwesen würde von einer (relativ anonymen) Zentralbehörde in Berlin aus gesteuert, dann sehe ich auch wirklich nur Nachteile. Damit wäre die bürgernahe Verwaltung Vergangenheit.

3

12

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

oZbkU2NT86bMwVqdwfRiW3

vor 21 Stunden

Warum das? Zentrale Verwaltung des Bildungswesens bedeutet doch vor allem: Gleiche Lehrmittel, Lehr- und Prüfungsmethoden und Lernstrukturen, egal wo man in Deutschland wohnt. Das ist organisatorisch und finanziell sehr effizient. Weshalb hier "Bürgernah" gearbeitet werden müsste, erschließt sich mir nicht.

9

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

kiddow

vor 21 Stunden

Dazu kommt - als würde diesbezüglich aktuell irgendwas "bürgernah" verwaltet werden.

7

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

WEofMos7ApAtTh3exNtJTY

vor 21 Stunden

Betrachten Sie bitte die Zahlen: Erwarten Sie für Sachsen oder Bayern irgendeinen Fortschritt durch eine norddeutsche Verwaltung bzw. durch Vorgaben von dort?

1

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

oZbkU2NT86bMwVqdwfRiW3

vor 21 Stunden

Was für Zahlen meinen Sie? Und über welche Verwaltungsakte reden Sie hier denn genau?

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

kiddow

vor 21 Stunden

Was genau ist an der Ausgestaltung des, sagen wir Mathematikunterrichtes, "bürgernah"? Und wo läge der Nachteil, wenn für alle Kinder in Deutschland die gleichen Lehrpläne, die gleichen Anforderungen und die gleichen Chancen gelten würden?

7

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

JzFCJbviYaxfLeN6aayeFe

vor 21 Stunden

Da muss man nicht lange schauen. Warum hat jedes Bundesland eine eigene Bildungsplattform? Macht das die Bildungsqualität besser? Macht es die Bildung effizienter?

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

oZbkU2NT86bMwVqdwfRiW3

vor 21 Stunden

Da kann man viel von Frankreich lernen - Zentralismus da, wo es organisatorisch Sinn ergibt, Regionalismus da, wo es kulturell passt. Funktioniert hervorragend.

3

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Leuche

vor 21 Stunden

Das ist schon richtig, doch bei uns will jeder mitreden.

Das ist anerzogen und nicht mehr Revidierbar.

8

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

oZbkU2NT86bMwVqdwfRiW3

vor 21 Stunden

Ach, das denke ich nicht. Was anerzogen wurde, kann auch wieder aberzogen werden - spätestens dann bei der nächsten Generation.

Mitreden darf von mir aus jeder überall - nur darf nicht jeder überall mitgestalten. Und wenn das mal durch ein Gesetz klar geregelt ist, ziehen die Deutschen eigentlich auch immer brav mit.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

curiosus_

vor 21 Stunden

KIar. Aus Sicht des Großraums Paris vieIIeicht.

4

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

WEofMos7ApAtTh3exNtJTY

vor 21 Stunden

Nein, tut es ganz sicher nicht!

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

oZbkU2NT86bMwVqdwfRiW3

vor 21 Stunden

Schauen Sie sich Energiewirtschaft, Verkehr, Bildung und Digitalisierung in Frankreich an. Alles zentral geregelt und top organisiert.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ULUrBFYYXckgALe8GMZeBZ

vor 21 Stunden

So ist es, alle blockieren sich gegenseitig und nichts kann effektiv umgesetzt werden. Schade!

3

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

zFojZB6dtnDTPKzBoW7JYo

vor 21 Stunden

(Bearbeitet)

Volle Zustimmung. Obwohl ich zugeben muss, auch ein Verfechter des Föderalismus zu sein. Allerdings haben wir es dabei offensichtlich etwas übertrieben. Das heißt ja auch nicht, dass es gar keine föderalen Strukturen mehr geben soll. Aber sie müssen auf das Notwendige begrenzt werden. Alles, was sich zentral regeln lässt, sollte zentral geregelt werden. Neben den im Beitrag genannten Vorteilen ergeben sich dabei auch erhebliche Kosteneinsparungen durch den Abbau von 16-fach redundanten Verwaltungen und anderen Einrichtungen.

Fragt sich nur, wie der Föderalismus sich selbst reformieren soll. Denn auch dieses Vorhaben wird wie vieles andere durch den Föderalismus zerredet und ausgebremst und ggf. sogar unmöglich gemacht.

Übrigens ist das kein rein deutsches Problem. Auch die EU hat ein Föderalismus-Problem. Durch die geschaffenen Strukturen ist die EU de facto handlungsunfähig.

3

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

curiosus_

vor 21 Stunden

„Alles, was sich zentral regeln lässt, sollte zentral geregelt werden.“

Nein. AIIes was sich IokaI regeIn Iaesst soIIte auch IokaI geregeIt werden. Nennt sich Subsidiaritätsprinzip.

lhre Denke ist die eines starken Fuehrers. So wie aktueII z. B. in RussIand. Noch zentraIer geht nicht - aIso der ldeaIzustand.

2

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Baixwv85KGcRC45t6iCv4P

vor 21 Stunden

Der Föderalismus hat Verfassungsrang und unterliegt der Ewigkeitsklausel.

So soll eine Gleichschaltung der Länder wie 1933 erschwert werden. Deshalb sind auch Polizei und Gerichte Ländersache. Und eben auch die Bildung.

Sonst könnte, wie in Polen, der nationale Kulturminister die Lehrpläne z.B. in Geschichte diktieren.

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Wawuschel

vor 21 Stunden

Nur so ne Idee: anders machen als Polen!?

Wer jemals wegen Umzug (oder als Lehrer) auf eine Schule in einem anderen Bundesland wechseln musste, hat direkt gemerkt, wie sinnlos verschiedene Lehrpläne sind.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Saarpirat

vor 22 Stunden

Wenn Föderalismus, dann europäisch. Wenn sich die EU nicht von einem Staatenbund zu einem echten Bundesstaat entwickelt, wird sie untergehen. Und die Bundesländer in Deutschland sind dann nicht mehr mehr als bessere Regierungsbezirke. Die müssen nicht aufgelöst, aber ganz anders strukturiert werden. Und bis da hin sollten wir es wenigstens schaffen, die Zahl der Bundesländer auf sechs oder sieben zu reduzieren.

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

744eZJCmsPozM62iaSbe2M

vor 22 Stunden

Das ich einem Kommentar SLs jemals so uneingeschränkt würde zustimmen können, daran hätte ich im Traum nicht zu denken gewagt.

Recht hat er hier!

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Wess

vor 22 Stunden

Es muß alles gendergerecht paritätisch quotiert umweltfreundlich klimaneutral zertifiziert rückverfolgbar auditiert protokolliert genehmigt sein.

3

15

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Regierungsrat

vor 22 Stunden

Nichts leichter als das: verfassungsgebende Versammlung und schnell eine neue Verfassung beschließen bzw. einen neuen Staat gründen, denn der Föderalismus unterliegt der sogenannten Ewigkeitsklausel und ist damit mit dem Grundgesetz verschweißt.

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

jmalle1969Lpz

vor 22 Stunden

Länderfusionen sind nicht Verboten. Nur bedürfen die Volksabstimmungen. Bei Berlin/ Brandenburg scheiterte es genau daran.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 22 Stunden

(Bearbeitet)

So ist es.

Die Volksabstimmungen von Berlin und Brandeburg haben auch gezeigt, dass die Leute am liebsten ihre Ländergrenzen behalten wollen. Egal, wie laut sie nämlich über "Kleinstaaterei" und "Flickenteppich" schimpfen - Bundesländer haben nunmal ein Identifikationspotetial, das weit über Verwaltungsdenken hinausgeht. Anders gesagt: Ein Bayer wird niemals zum Preußen.

Und alle anderen auch nicht.

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Ratatouille

vor 22 Stunden

Das stimmt so nicht, denn 1952 wurde aus dem Land Baden und dem Land Württemberg, das Bundesland

Baden - Württemberg!

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

jmalle1969Lpz

vor 21 Stunden

Das stimmt so nicht. Die Alliierten teilten Baden, Württemberg und Hohenzollern nach dem Krieg neu auf. Sie gehörten zur franz. und amerikanischen Zone.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Qnp4igcuQxDmmGdECtcQtA

vor 22 Stunden

Na zum Glück sagts endlich mal einer laut.... Als gelernter Ossi habe ich noch nie den Nutzen von 16x diese und 16x jenes verstanden...

3

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

jmalle1969Lpz

vor 22 Stunden

Sie erinnern sich noch an 1990? Da wurden statt 5, nur 2 Länder vorgeschlagen. Nur wollte die Mehrheit das nicht.

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Qnp4igcuQxDmmGdECtcQtA

vor 15 Stunden

Und da hätten wir jetzt wieviel Bundesländer? Merken Sie selbst, oder?

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 22 Stunden

Vier Zonen reichen ja, stimmt's?

Amerikanisch, Britisch, Französisch und Sowjetisch.

2

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Wintendo

vor 22 Stunden

Dann haben Sie die 15 Bezirke mit 15 SED-Bezirksleitungen usw. auch nicht verstanden?

5

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

jmalle1969Lpz

vor 21 Stunden

Als wenn das Länder gewesen waren. Es waren bloße Befehlsempfänger.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Qnp4igcuQxDmmGdECtcQtA

vor 15 Stunden

Hüstel... Bitte vorm Kommentieren besser informieren.... Nur knapp daneben...

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Carsten-xpIziNe4g

vor 22 Stunden

(Bearbeitet)

Naja…

Mir fällt es da schwer zuzustimmen… denn der Hypothese, dass die Kleinstaaterei durch den Föderalismus ausschließlich negativ auf Transformation und Gestaltung wirkt, liegt der Umkehrschluss zugrunde, dass es vom Bund gesteuert zentral viel besser funktioniert…

Und das sehe ich überhaupt nicht so. Klar ist der Föderalismus hinderlich und es ist schwer verständlich, dass man für die selbe Behörde in jedem Bundesland ein einzelnes IT System benötigt, die dann untereinander gar nicht kommunizieren können… aber wie sieht es dann vom Bund aus? Kann ich es mir dann nämlich sehr gut vorstellen, dass alle ein System bekommen, das gar nicht funktioniert…

Es braucht da viel mehr Richtlinien und Abstimmungen und zum Teil auch mehr Zentralisierung. Aber das ist sicher nicht die Lösung für alles…

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Soistdasdoch

vor 22 Stunden

Berlin und Brandenburg, Bremen und Niedersachsen, Saarland und Rheinland-Pfalz, Hessen und Thüringen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen. Nur noch diese 10 Bundesländer, anstatt 16 Bundesländer, das könnte jährlich zig Milliarden einsparen, allerdings werden dann die sogenannten etablierten Parteien viele lukrative Posten verlieren und ihre Machtspiele einbüßen!

3

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Hannerl

vor 22 Stunden

"Hessen und Thüringen"

Das wüsste ich aber...

2

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

PrnC4EqCsX4fJbfXNEinK

vor 22 Stunden

Oh, da wäre Hamburg aber sehr unglücklich in Mecklenburg-Vorpommern zu landen, wo doch eigentlich Schleswig-Holstein drum herum liegt.

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

jmalle1969Lpz

vor 22 Stunden

Haben Sie das nach Landkarte vorgeschlagen? Thüringen und Sachsen sind sich schon historisch Näher. Es gab schon den Vorschlag eines Landes Mitteldeutschland. Also Sachsen - Anhalt, Sachsen und Thüringen. Dumm nur das Sachsen die S – Anhaltiner nicht leiden können. Vor allen Magdeburg. Die passen besser zu Brandenburg. Selbst Kanada hat große und sehr kleine Provinzen.

Die Hauptbürokratie entsteht durch den Bund. Österreich funktioniert auch mit 9 Bundesländern.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 1 Stunde

" Thüringen und Sachsen sind sich schon historisch Näher. "

Falsch: Es gibt schon Gründe, warum sich die Wappen von Hessen und Thüringen ähneln.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HeHa

vor 22 Stunden

Sehr schöner Kommentar und gleich noch ein bisschen Wahlkampf gegen die Blaunen. Scheint es doch so, als hätte der Kolumnist die großen Probleme der Zeit gut analysiert und richtig zugeordnet

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Brandmeisterei

vor 23 Stunden

Der Föderalismus hat in den vergangenen Jahrzehnten sehr gut funktioniert und muß ggf. nur nachjustiert werden.

Eine zentralistische Regierung mit entsprechend langen _D

Dienstwegen kann nicht die Lösung sein, sondern befördern nur den Verdruß über "die da oben". Entscheidungen müssen so nah wie möglich am Bürger getroffen werden.

3

39

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Wolfgang-C7Bjccq4R

vor 22 Stunden

Dienstwege wären kurz, wenn sie digitalisiert wären.

17

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Shamantic

vor 22 Stunden

Oft sind die Schnittstellen inkompatibel, weil die Länder halt ihr Ding machen.

8

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Wolfgang-C7Bjccq4R

vor 20 Stunden

Welche Schnittstellen ?

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Shamantic

vor 19 Stunden

z.B. bei der Ahr-Katastrophe war die länderübergreifende Unterstützung erschwert, weil die Notfallsysteme inkompatibel waren, als es um Hubschraubereinsätze ging.

Zudem entwickeln Länder und Kommunen eigene Verwaltungssysteme, teils auf Windows, teils auf Linux Basis. Hier sind lokale, engagierte Initiativen entstanden, die in diesen Rahmen das große Ganze nicht berücksichtigen konnten, weil es keine Standards dafür gab.

Und wer da schon investiert hat (in Entwicklung und Einarbeitung) möchte gerne an seiner Lösung fest halten.

Wer schon einmal mit Microsoft Office und LibreOffice Daten übertragen hat (also nicht nur einfache Dokumente) hat das Fluchen kennen gelernt.

Und deshalb bleibt die Digitalisierung oft stecken beim PDF Download, ausdrucken, ausfüllen und unterschreiben, einscannen, email schicken und dann wieder in der Verwaltung abtippen. Digitale Augenwischerei, auch das ist ein Schnittstellenthema für die Bürger und Bürgerinnen.

Übrigens nannte der Autor des Artikels ja die Inkompatibilität innerhalb Berlins bezüglich seines Kindes - anderer Stadtteil, anderes System, keine kompatible Schnittstelle. Und die NSU-Daten, die in lokalen Servern stecken blieben.

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tullahoma

vor 23 Stunden

„Föderalismus ist nur noch ein Euphemismus für Kleinstaaterei“

Diese Überschrift ist irreführend! Ich korrigiere den Autor sehr ungern, sind doch

seine Artikel in der Regel klug, informativ und überzeugend!

1948 haben 65 Mitglieder des Parlamentarischen Rates unser Grundgesetz

formuliert und das in Anwesenheit von Vertretern der Alliierten. Die haben

darauf bestanden, dass die Bundesrepublik Deutschland föderalistisch

gegliedert wird!! Das hatte selbstverständlich historische Gründe! Insofern

ist die Kritik von Herrn Lobo zu kurz gegriffen.

3

7

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Gi8rN673n5UeKWVng

vor 22 Stunden

Es gaht ja um die "Anbeuaten" und Fehlentwicklungen die seitdem getrieben wurden. Da muss man dringend aufräumen.

4

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tullahoma

vor 21 Stunden

Sind Sie im Besitz eines praktikablen und überzeugenden Konzeptes für eine

Staatsform jenseits der Demokratie?!? Falls dem so ist, sollten Sie uns die nicht

länger vorenthalten!!

1

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tullahoma

vor 21 Stunden

Nee!

Ein Konzept wird nicht vorgelegt sondern auch hier nach dem beliebten Motto verfahren, wer am lautesten nölt, hat die wenigsten Ideen….

1

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tullahoma

vor 21 Stunden

„Da muss man dringend aufräumen.“

…und wer könnte das besser als Leute wie Sie?!?

1

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tullahoma

vor 6 Stunden

Wohin sind denn die Fehlentwicklungen „getrieben“ worden - womöglich in den Wahnsinn?!?

1

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tullahoma

vor 21 Stunden

Übrigens ist die sog. „Soziale Marktwirtschaft“ auch ein Euphemismus für den

Kapitalismus!

1

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

noergla

vor 39 Minuten

5.

Gottlob stehen auch für diesen Firlefanz wenig wirkliche „Fachkräfte“ zu Verfügung, u.a. weil die in den Branchen, mit denen dieses Land Geld verdient, an anderen Probleme arbeiten. So ein passender Abgaswert zaubert sich nicht so einfach aus der Motorensteuerung. Und die „Nichtfachkräfte“ laufen einfach so weg.

Im übrigen scheitert natürlich jedes Digitalisierungsprojekt, wenn die Zahl der Diplom-Schwätzer die Zahl der Diplom-Ingenieure übersteigt.

Grundsatzkritik am Föderalismus ist eher gegen den Trend. Man frage einfach nur Schotten, Katalanen oder Bretonen. Auch dem Rheinländer oder dem Franken sind es eigentlich eher zu wenig Bundesländer.

Die Sinnestäuschung, so etwas wäre mit Mehraufwand verbunden, läßt sich leicht durch einen Blick in die OECD-Statistiken entkräften. Der „Anteil der Staatsbediensteten an der Gesamtzahl der Beschäftigten“ ist in Deutschland recht niedrig, 13,6% in 2012. Auf 24,3% brachte es Frankreich, Dänemark war Spitzenreiter (31,5%), die dezentrale Schweiz und die föderalistischen USA lagen bei 14,5% und 14,6%.

So ist die Föderalismus-Debatte auch hauptsächlich ein Popanz. Echo einer Krise aus anderen und vielgestaltigeren Gründen.

Die Krise ist die natürlich stets die Hochzeit der Populisten, von Mario Barth über Sascha Lobo bis Hubert Aiwanger. Sie verkaufen simple Scheinlösung für Menschen, die zu feige sind, sich ihre Inkompetenz einzugestehen.

Gleichwohl ist aber die Erwiderung einfach, mit einer rhetorischen Figur, die schon seit der griechischen Antike als Irokesen-Einwand bekannt ist: Da ist was Wahres dran. Aber nicht das.

2

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

The_Power_of_Love

vor 29 Minuten

noergla!

Sie bringen es wie immer in Ihren Beiträgen auf den Punkt, auch wenn es mir persönlich nicht immer leichtfällt, Ihren Gedanken zu folgen und Ihre Anspielungen zu verstehen.

Respekt für die Mühe, die Sie sich machen!

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

noergla

vor 39 Minuten

4.

Erst jüngst berichtete Deutschlands führende Nachrichtenillustrierte über die vielen Mühen, die sich die Bundesagentur für Arbeit macht, nun auch mit Hilfe der KI-Stellenangebote der Arbeitgeber für das eigene System mundgerecht aufzubereiten.

Nur wenige Tage später war dann zu vernehmen, daß die BA schon seit geraumer Zeit quasi keine Arbeitslosen mehr vermittelt.

Zudem ließ man Berlin ausrichten, egal wie nun die „Kindergrundsicherung“ dotiert wäre, man werde sie wohl nicht wie gewünscht umsetzen können. Vermutlich, weil man immer noch alle Kapazitäten auf das Maschinenlernen von Stellenanzeigen verwendet, die eh keinen Menschen interessieren.

Vollständig elektrifiziert sind mittlerweile die Finanzbehörden, schon soll es erste Umsatzsteuersonderprüfer mit subkutan implantierter IDEA-Schnittstelle geben.

Wer nun den Jahresabschluß seiner Winz-GmbH nicht mehr in Excel hinpinselt, sondern mit fast 98% Redundanz mit der Taxonomie 6.6 abliefert, weiß das auch öffentliche Digitalisierung wie private funktioniert: Verlagerung des Backoffice zum Kunden, ohne daß dieser wesentlichen Zusatznutzen hat.

Klappt natürlich nicht immer. Siehe Grundsteuer. Obgleich die Technik bis auf ein paar zarte Inkonsistenzen ganz formidabel eingerichtet war, scheiterten rd. 12% der Steuerpflichtigen auch noch nach Monaten daran (oder sind zu arm für den Steuerberater). Da braucht es dann wenigstens keine OECD-Bildungsdaten mehr.

Mit Föderalismus aber hat das sogenannte „Digitaldebakel“ nun am allerwenigsten zu tun. Die Digitalräte dürften in allen Bundesländern gleich blöd sein. Auch die Deppen auf der anderen Seite verlangt es sicher von Bayern bis Mecklenburg-Vorpommern länderübergreifend danach, z.B. den postpartalen Dokumentationsaufwand von 6 h/83 Lebensjahre auf 2 h/83 Lebensjahre zu verringern. Was dann ganz nach oben auf die Prioritätenliste gehört.

2

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

noergla

vor 40 Minuten

3.

Die Unterschiede sind örtlich, auch innerhalb eines Bundeslandes – Demographie! Weshalb auch der Migrationshintergrund eine Rolle spielt. U.w. u.a.

Die Digitalisierung der Schulen ist es aber gewiß nicht. Sie war in Deutschland nie so weit fortgeschritten, wie beim Early Adopter Schweden, der jüngst massive Schülerverblödung feststellen mußte. Weshalb die Digitalisierung an schwedischen Schulen nun den umgekehrten Weg durch die Toilette nimmt.

Sicher eine Lektion, daß auch hier alles Business immer local ist. Wer sich also an den 16 Bundesländern reiben möchte, reibe sich vielleicht erstmal an rund 10.000 Kommunen (Art. 28 Abs. 2 GG), die die meisten der staatlichen Leistungen für den Bürger erbringen.

Eine Lektion, die man auch in Corona-Zeiten hätte lernen können. Man erinnere sich an das öffentliche Geschrei, die rund 400 Gesundheitsämter im Land mögen nun eine für Nigeria entwickelte Software einsetzen.

Die hatten aber fast alle schon recht fortgeschrittene Technik, überwiegend sehr eng mit der kommunalen IT verwoben. Aber natürlich nicht einmal in einem Bundesland einheitlich.

Es fehlte dabei auch nicht an einer Schnittstelle. DEMIS war schon vor Jahren konzipiert worden, wurde aber kaum flächendeckend eingesetzt. (Bei „Telematik“ denkt ja jeder Arzt sofort an die Rückgabe der Kassenzulassung).

Jedenfalls empörte sich eine Nation von COMPUTERBILD-Lesern über Faxe und verlangte, was jeder Deppendigitalisierung stets zu eigen ist: Die Organisation eines per se fragwürdigen Ergebnis auf den Engpaß hin. Hier der Ersatz von Büroboten und Datentypisten durch IT-qualifizierte Fachkräfte. Damit der Flensburger möglichst in Echtzeit erfährt, welche Hochinzidenzen er bei einem hypothetischen Einkauf in Berchtesgaden ignorieren kann.

Sinnlosigkeit und hoher Aufwand geht gut mit Bürokratie. Das läßt sich nur durch IT weit über jede menschliche Grenze hinaus potenzieren. Wobei man hier nicht schon wieder an Corona und die dazu passende Warn-App denken muß.

2

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

noergla

vor 40 Minuten

(Bearbeitet)

2.

Es war vielleicht doch keine so gute Idee, im Sinne einer europaweiten, ja globalen, Harmonisierung die staatlichen Telekommunikationsanbieter zu privatisieren. Wo früher ein Ukas ausgereicht hätte, mußte man seitdem Märkte modellieren. Was nur eingeschränkt gut funktioniert und auf dem Land schon gar nicht. Zumindest das konnte man lernen.

Vom Lernen war ja dieser Tage viel und auch hier die Rede. Anlaß war die periodische Publikation von Bildungs-Leitindices durch die „Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“, einem Club der Industrienationen, die sich „Demokratie“ und „Marktwirtschaft“ verpflichtet fühlen, trotz notorischer Unkenrufe, beides zugleich würde gar nicht gehen.

Ein wenig Äpfel und Birnen, wegen unterschiedlicher Ökonomien, auch anderer Bildungstraditionen. Aber gut, ist ja schließlich beides Kernobst. Und eine einheitliche Metrik stets die Voraussetzung für eine spätere Harmonisierung.

Man denke nur an den Erfolg des Bologna-Modells, der optimalen Kombination von hoher Jugendarbeitslosigkeit und wirklichen Fachkräftemangel. Immerhin sind nun die Standards nicht nur in Europa, sondern in der ganzen Welt angenähert.

Ob in Tokyo, Barcelona oder Warschau: Die Barista hat nun einen Bachelor, was den hohen Preis für eher minderwertige Kaffeeprodukte auch rechtfertigt. Und da sag einer, die Verdoppelung, die die öffentlichen Hochschulausgaben in den letzten zwei Dekaden erfahren haben, hätten sich nicht gelohnt.

Bessere Vergleichbarkeit zudem: Ob zypriotische Privathochschule oder Universität der Künste in Berlin: Der BA in „Wirtschafts- und Gesellschaftskommunikation“ dürfte überall gleich wenig wert sein. Das erleichtert auch die Anerkennung und freut das Ausländeramt.

Das mit dem „Bildungsversagen“ ist hierzulande allerdings schon seit Jahren präzise ausgeforscht. Wer hier auf OECD-Zahlen zurückgreifen muß und den Föderalismus als „Hauptursache“, gar „Metaproblem“, beschreibt, zählt eher selbst zu den Schulversagern.

2

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

noergla

vor 41 Minuten

(Bearbeitet)

1.

In der Niedersachsen hat man allgemein kein glückliches Händchen fürs Digitale. Als man 2017 den „digitalRat.niedersachsen“ gründete, fand man unter den 20 Räten nur drei mit einer einschlägiger Informatik-Qualifikation, immerhin noch einen Physiker und eine, die mal Lehrerin für Mathe, Chemie und Informatik gewesen ist.

Als man auch noch Sascha Lobo in den Kreis bat, dauerte es nur noch eine kurze Zeit und die CeBIT Hannover schloß für immer die Pforten.

Die jüngste Meldung aus Lower Saxony: Die öffentliche Förderung für den Glasfaserausbau wird eingestellt.

Klar, daß man in NS bei „Internet in der Kloake“ zuerst an Schweden denkt. Hamburg, wo die dortige Stadtentwässerung diese Technologie seit Mitte der Neunziger Jahre ebenfalls praktiziert, liegt ja um die Ecke.

„Fiber“ ist im Agrarland Niedersachsen halt vor allem das, was auf den Feldern steht. Und Digitalräte haben eben nicht wirklich Ahnung.

Gleichwohl kann man von Schweden lernen: Es war nämlich die Trägheit der zentralistischen Telia, vormals die 1853 gegründete Königliche Telegraphenagentur, die dort den Glasfaserausbau auch der letzten Meile bremste.

Es mag mal wieder der lokale Hang zum Kontraintiuitven (wir erinnern: Masken, Alte, offene Schulen…) gewesen sein, jedenfalls legte die Schweden die Initiative in die Hände der Gemeinden. 2021 gab es 170 lokale Carrier in 200 der 290 schwedische Kommunen.

Natürlich nutze man dafür auch das kommunale Abwassernetz, mit bewährter Technik aus Japan war dies auch leicht möglich. (Funfact: Nur 88% aller Schweden sind an die öffentliche Kanalisation angeschlossen, hier sind es 97%). Heutzutage ist das natürlich eine Anekdote.

Die Stadtentwässerungsbetriebe haben jetzt andere Probleme als die Versorgung der Haushalte mit Amateurpornos und Twitch-Stream in Echtzeit. Wer’s nicht glaubt, schaue einfach mal auf den Wetterbericht. Falls das nicht abschrecken sollte: Seit 2016 gibt es mit dem DigiNetz-Gesetz die rechtlichen Voraussetzungen.

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Kommentatorin-O3Gfx5iSR

vor 1 Stunde

Ja Herr Lobo, da kann ich ihnen nur Recht geben. Der Föderalismus wird Deutschland noch schwer zu schaffen machen. Dies gilt insbesondere nicht nur bei der IT sondern vor allem bei der Informationssicherheit. Dies habe ich bei einem der letzten Bonner Security Tage zur Sprache gebraucht, einer Diskussionsrunde an der auch Politiker teilnehmen. Aufgrund des Föderalismus können keine gemeinsamen Verteidigungsstrategien im seit Jahren laufenden Cyberwar erstellt und umgesetzt werden. Die Kommunen haben kein Geld um sich alle von teuren Sicherheitsexperten beraten zu lassen. Wer ist dann für die IT-Sicherheit zuständig? Meist Leute, die davon keine Ahnung haben ;-)

Wer keine Ahnung hat, sollte es zu geben und sich Hilfe holen. Wer das nicht kann, versucht es selbst und verschlimmbessert die Situation. So agiert Deutschland in einer schon länger existierenden Kriegssituation.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

WaitingForSolutions

vor 1 Stunde

Warum wurde der Förderalismus nochmal eingeführt? Ach ja, um eine Wiederholung der Vergangenheit zu verhindern. Warum sollte gerade dies in unsicheren Zeiten in Frage gestellt werden?

2

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Nil_Admirari

vor 1 Stunde

Herr Lobo hat - wie sein Kollege Stöcker - entweder nie verstanden, wie gesellschaftlich korrosiv einige seiner öffentlich kund getanen Meinungen sind, oder nimmt das aus kommerziellen Gründen billigend in Kauf.

2

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

N_SpOn

vor 1 Stunde

(Bearbeitet)

Wenn oben durch die EU eine (Kosten und Zeit fressende) Verwaltungsebene draufgekommen ist, kann zur Entlastung von Bürger und Wirtschaft unten eine wegfallen...

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

rudarch

vor 1 Stunde

"Föderalismus. Föderalismus gehört zusammen mit der urdeutschen Regelungswut – ALLES MUSS GEREGELT SEIN BIS INS DETAIL UND DARÜBER HINAUS! "

Das sagt also schon alles.

Dazu die technischen Regeln für diejenigen, die wirklich noch was verändern.

Dazu dann die Rechtsprechung derer, die nichts verändern dürfen.

Am Ende verwalten alle den Stillstand, wenn nicht ein neuer Aufbruch (auch im engeren Sinne) gelingt.

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

28tBZujscCS5cKiujeFkJh

vor 3 Stunden

Das Föderalismus nicht notwendigerweise zu einer solch unsinnigen Situation wie in der BRD führen muss, zeigen uns mehrere anderen europäische Länder mit föderalen Strukturen: Schweiz, Italien, Belgien. Die haben sogar noch das zusätzliche Problem, völlig unterschiedliche Kulturen und Sprachen föderal-übegreifend regeln zu müssen. Und das gelingt ihnen sogar ohne in einem Bildungs-, technologischen-, verwaltungs- und gesundheitspolitischen Chaos zu leben. Nur im Land der Verbohrten und Vernagelten kriegt man so etwas nicht hin.

2

7

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 3 Stunden

Sie haben noch niemals in Belgien gelebt...

6

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

wcsLhNDqsRRLDrTFNJe5EN

vor 2 Stunden

(Bearbeitet)

Es ist ein grundlegender Irrtum, dass Bürokratie ein typisch deutsches Problem ist. Wer im Leben ein bisschen rumgekommen ist, der weiss das.

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Christoph

vor 3 Stunden

Ist das so? Oder gibt es auch da nicht die gleichen Probleme? Die werden sich auch die Frage stellen, ob eine Unterteilung in Bundesländer oder Kantone noch sinnvoll ist.

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

firmus

vor 3 Stunden

Das Problem wird immer wieder erkannt und bewusst nicht richtig benannt.

Die durch und durch inakzeptable Migrationspolitik der letzten knapp acht Jahre.

Man ist nicht schlecht vorbereitet, sondern man sabotiert mit dieser Politik unser Bildungsniveau und damit mittel- bis langfristig unseren Wohlstand und unser soziales Gefüge.

2

14

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 3 Stunden

Oje. Noch so ein merkel-traumatisierter alter Mann...

7

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

firmus

vor 3 Stunden

(Bearbeitet)

Die Zahlen sprechen für sich. Wenn Sie sie, warum auch immer, ausblenden, leben Sie in ihrer eigenen Welt.

Ihre Antwort, die versucht mich abzustempeln, zeigt ihr unterdurchschnittliches (Bildungs)Niveau. Ohne Leute wie Sie, wäre Deutschland besser dran.

4

7

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 3 Stunden

Die Zahlen sprechen in der Tat für sich, allerdings auch gegen Sie.

6

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Markus_Ebert

vor 2 Stunden

Schätzelein, du stempelst dich selbst ab. Dazu braucht es keine Kommentare von anderen Foristen…

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Christoph

vor 3 Stunden

Hach.......

Wir hatten auch vor 2015 Migration zu bewältigen, sogar einige Flüchtlingswellen.

Nein, die "bösen" Ausländer sind nicht schuld an unser Schulmisere oder fehlenden Digitalisierung, am Lehrermangel oder fehlender Personaldecke in den Schulen. Es fehlen ja auch IT-Menschen und Pädagogen. Nein, die Ausländer sind nicht Schuld am teils katastrophalen Zustand der Schulen. Nein, die Ausländer sind nicht Schuld an dem trennendem, dreigliedrigen Schulsystem. Nein, die Ausländer sind nicht Schuld an übervollen Lehrplänen...... usw.

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Horizon

vor 3 Stunden

(Bearbeitet)

Kritisiert wird der Förderalismus, vor allem dann wenn der nicht so will wie man selber , stimmt doch Herr Lobo, oder. Aber die Kritik daran ist das nun ein Beispiel das die Bildungspolitik richtig oder falsch war.... Denn bei Herrn Lobo frage ich mich schon, was bei ihm der Fall ist. Ist irgendwie wie im Buch Catch 21

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

pronaia_sanctuary

vor 4 Stunden

mit diesem Föderalismus sind doch noch mehr Probleme verbunden: Allein das Gesundheitswesen, einerseits ein Gesundheitsminister, der aber andererseits ständig diskutieren muß, weil "Gesundheit ist Ländersache". Und bleiben wir beim Gesundheitswesen. Wieso hat jedes Bundesland seine eigene Ärztekammer, obwohl es eine Bundesärztekammer gibt und daneben noch in jedem Bundesland entsprechende Ärzteversorgungen??? Hier ist ein bürokratischer Wasserkopf gegen den Medusa eine "Waisenknäbin" ist. Das alles kann auf andere Bereiche übertragen werden. Sicherlich gibt es Bereiche, in den der lokale, regionale Einfluß vorrangig mit zubestimmen hat. Aber auch diese Beteiligung wird über Ländereinflüße konterkariert. Es reicht dabei der Blick auf Bayern und dessen Umgang mit Oberbayern im Gegensatz zu Oberfranken.

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KZq5idscJVCKZcy7UvNrtm

vor 4 Stunden

Es gab keine nationale Notlage. Ja, errinern sich auch noch: Menschen, die mal ein Buch auf der Bank lesen wollten, oder jemand, der keinen Hund hatte, aber trotztdem nach 23:00 von Organen der.... So egal-

2

7

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Horizon

vor 4 Stunden

(Bearbeitet)

Wie wäre es mit Herrn Lobo als zentralistischer Entscheidungsträger, ginge schneller wäre aber wahrscheinlich genauso schlecht wie er 16 mal in den Ländern...

2

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

James Clark-k2Iu4sq7R

vor 5 Stunden

Wie wäre es denn mal mit einer Kindergartenpflicht für Migrantenfamilien?

Es ist Fakt, daß das Niveau an Schulen mit hohen Ausländeranteil niedrig ist, womit sich dann Nachteile durch ganz Leben ziehen... die dann von Linken gern als Vorurteile und Benachteiligung beschrieben werden.

Bzgl. Digitalisierung und Föderalismus stimmt schon, bevor man digitalisiert sollte es optimierte Prozesse geben und klare Zuständigkeiten... weil das Problem kann auch nicht Digitaliserung lösen.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Victor-EcX1Z1H7g

vor 5 Stunden

Österreich ist auch förderal, aber agiert einheitlich.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

bWuL58SjC95jtsySZfTWF3

vor 4 Stunden

Das kann nur jemand schreiben, der von Österreich keine Ahnung hat.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Jürgen-G8eUPfjVg

vor 5 Stunden

Föderalismusreform? Bitteschön: Löst die BRD auf! Jedes Bundesland ist ja auch EU Mitglied und wir sind alle Bürger der Union! Und wenn man sich dann noch bewusst macht, dass z.B. Bayern mit einem Bruttoinlandsprodukt von 610 Mrd. Euro (Stand 2020) 22 der 28 EU-Mitgliedsstaaten übertrifft und die Wirtschaftsleistung pro Einwohner von 46.489 Euro ebenfalls deutlich über dem deutschen und europäischen Durchschnitt (Stand 2020)liegt, ähnliches über NRW und BaWü zu sagen wäre....Also nicht Deutschland raus aus der EU Autonomie der Länder im Rahmen der EU und Wasserkopf "Bund" auflösen. Schicke Lösung!

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

BestenfallsOptimist

vor 5 Stunden

(Bearbeitet)

Artikel nicht gelesen oder nicht verstanden. Es geht um die Dinge, die das ganze Land betreffen, die sollen nicht am Klein Klein einzelner landespolitischer Entscheidungen scheitern.

Für die Landesregierungen gibt es noch genug Spielraum bei lokalen Problemen, aber gemeinsam ist man stark bei grenzenlosem ÖPNV oder eben digitaler Infrastruktur (auch und gerade für Behörden, bei An und Ummeldungen, Urkunden, Ausweisen etc.)

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

N_SpOn

vor 5 Stunden

Dann wäre Bayern allerdings auch schlagartig ein Binnenland, ohne weitere Aussicht auf einen treu verbundenen Bundesverkehrsminister ...

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

S9GNqG6DkqFJoDaMxWaWhP

vor 6 Stunden

"Wunder"bare Beschreibung unserer Zustände. Aber wer kann uns da rausholen, oder versucht es zumindest? Münchhausen? Ein Artikel über solcherlei Versuche wäre hilfreich!!!!

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

JN

vor 6 Stunden

Und mit Kleinstaaterei keinen wir Deutschen uns sehr gut aus. Auch mit dem Wissen dass das nur Nachteile bringt.

2

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Omnesorcimoriendumest

vor 6 Stunden

Ja, ein stamm geregelter und regierender Zentralstaat ist das nachdem jeder aufrechte Deutsche sich verzehren sollte.

Das hat schon von 1933-1945 und danach von 1949 bis 1989 hervorragend funktioniert.

3

8

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Christoph_Nachname

vor 5 Stunden

Danke! Deutlicher kann man es nicht sagen. Will nur keiner hören, ändert aber nichts daran, dass es wahr ist.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HLr8zW4JyYESGxePwbog76

vor 7 Stunden

Nur muss sich dazu die Landes/Kommunalpolitik selbst (teil)abschaffen …genau das Gegenteil aber treibt doch diese Leute.

Daher wird dies - bei aller Offensichtlichkeit niemals geschehen .

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

CCRED

vor 7 Stunden

Zum Glück ist das so. Wollten Sie alles in Ihrer Region Komune von Berlin steuern lassen? Nein danke!

1

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

N_SpOn

vor 7 Stunden

Die in Berlin das Sagen haben, kommen nach Proporz aus den Ländern/Regionen - das haben gerade die Baiern im Verkehrsministerium hinreichend bewiesen...

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 4 Stunden

Was die Bayern -zum Glück weitgehend exklusiv- bewiesen haben, ist, dass man ein Ministerium auch als Selbstbedienungsladen für das Bundesland nehmen kann, wo man her stammt.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Spachsel-0RncztIng

vor 6 Stunden

So wie es jetzt ist, behindert es die Zukunftsfähigkeit dieses Landes, und wir sind uns verpflichtet, das nicht zuzulassen und sehenden Auges einfach im internationalem Wettbewerb (mir ist das eh zuviel Konkurenz statt Kooperation) unterzugehen, nur damit jeder weiterhin nach Gusto und Ideologie in die Suppe spucken darf!

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tiberios

vor 7 Stunden

Sie zählen die Nachteile des Förderalismus gut auf, vergessen aber den großen Vorteil zu erwähnen, dass er eine weitere Ebene der demokratischen Beteiligung und vor allem der Gewaltenteilung ist.

Keine Bundes- und keine Landesregierung kann tun und lassen was sie will, es besteht ein Netz aus Abhängigkeiten, dass unsere Demokratie zurückhält, aber eben auch sichert.

2

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

CCRED

vor 7 Stunden

So ist es. Mit schleierhaft, wieso das nicht erwähnt wird und offensichtlich nicht bei vielen nicht bekannt ist.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

BestenfallsOptimist

vor 7 Stunden

Digitale Dienstleistungen für Bürger (Geburtsurkunden, Dokumente etc), Bildung und Infrastruktur sowie die Sicherheit des Landes durch Verfassungsschutz und Polizei sollten aber nicht an Landesgrenzen scheitern.

Es gibt immer noch ausreichend andere Gestaltungsmöglichkeiten auf Landesebene, aber oben genannte Bereiche sollten vereinheitlicht werden.

4

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

N_SpOn

vor 7 Stunden

Was aber nicht heißt, dass es 16 (!) parallele und getrennte Strukturen mit allen Kosten sein müssen - wie viele Ebenen soll ein vereintes Europa dann haben?!

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 2 Stunden

"Was aber nicht heißt, dass es 16 (!) parallele und getrennte Strukturen mit allen Kosten sein müssen - wie viele Ebenen soll ein vereintes Europa dann haben?!"

Sie verwechseln Hierarchien und Parallelitäten. In Europa gibt es 47 Länder. Ein vereintes Europa würde also aus 47, in der Tat parallelen, Strukturen bestehen.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Hiro

vor 7 Stunden

Die Bundesrepublik wurde nicht aus einer Laune heraus als förderalistischer Staat gegründet, sondern angesichts des Schreckens des Nationalsozialismus' so konzipiert, dass es keine Zentralregierung gibt, die schnell durchregieren kann. Es ist Absicht, dass die Bundesregierung und der Bundestag an vielen Stellen Hürden überwinden müssen.

Wer Föderalismus abschaffen will, will der nächsten Diktatur den Boden bereiten.

Das heißt nicht, dass Föderalismuskritiker eine Diktatur errichten wollen, sondern nur, dass sie die Notwendigkeit des Förderalismus' gerade in diesen Zeiten, in denen viele Freiheiten unter Beschuss sind und die Politik sich immer weiter in die Lebensweise der Bürger einmischen will, nicht verstanden haben.

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

DanielaS

vor 4 Stunden

Sascha Lobo schreibt ja im letzten Absatz ganz klar von Föderalismusreform - nicht von der Abschaffung des Föderalismus.

Und so, wie der Föderalismus im Moment läuft, sorgt er für maximale Politikverdrossenheit. Es bietet keinerlei Mehrwert in Funktion oder Dmeokratie, wenn die Webwache zum Anzeigen von Straftaten in 16 Bundesländern unterschiedlich aufgebaut ist, es 16 unterschiedliche Verordnungen über Rauchmelder in Wohnungen gibt, es innerhalb einer Stadt mindestens 3 unterschiedliche Schulclouds gibt... und alles davon nur so semi funktioniert, weil nirgendwo die Ressourcen da sind, es einmal richtig zu machen. Und da es ja nicht richtig funktioniert, sind die Leute politikverdrossen - glauben Sie, dass das demokratiestärkend ist?

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Chris08154711

vor 8 Stunden

Mehr Zentralismus würde die Bürger noch mehr von der Politik „die da oben“ entfremden. Deutschland bleibt ein Land der Metropolregionen. Die Hauptstadt hat keine tiefere wirtschaftliche Bedeutung. Nur wenige Firmen haben ihre Firmensitze dorthin verlegt nach der Wiedervereinigung. Das ist gut so.

Natürlich kann man viele Dinge in Deutschland verbessern wie die Aufteilung der Bundesländer, die Wahltermine, die Digitalisierung, die Bauordnungen usw. …. aber bei Themen wie Bildung wird man sicher nie zusammen finden und das ist (aus bayrischer Sicht) auch gut so.

2

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Maehtnix

vor 8 Stunden

Vielen Dank: Sie bringen die partikularinteressenbezogene Kleinstaaterei (ungewollt) auf den Punkt: Egal, was es für die Gesamtrepublik (positv) bringen würde, bleiben wir doch bitte da beim Föderalismus, wo es mir persönlich nutzt.

5

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KaiausHawai

vor 8 Stunden

Es geht nicht immer nur um Bayern, sondern um die gesamtdeutschen Interessen

1

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tiberios

vor 7 Stunden

In dem Satz kann man Bayern durch jedes andere Bundesland ersetzen.

Viel Spaß Leute damit zu überzeugen, dass sie eben mal zurückstecken, oder sich ändern müssen, für das "größere Wohl". Was das "größere Wohl" ist, entscheidet dann übrigens die Zentralregierung.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Chris08154711

vor 6 Stunden

Genauso ist es. Eine Zentralregierung für alles wäre das schlechteste für einen vorschriftenliebenden Staat wie Deutschland.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

4BGjd3DsSf7AZmChgm2LxV

vor 8 Stunden

Da kann ich Herrn Lobo nur zustimmen. Die am Ende geforderte Föderalismusreform wird nur nicht kommen, denn dafür müssten die Länder ihrer eigenen Entmachtung zustimmen, was ich mir nicht vorstellen kann, dass dies passieren wird.

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Nil_Admirari

vor 19 Stunden

(Bearbeitet)

Art. 29 GG - einfach mal machen, politische Mehrheiten für ein Bundesgesetz mobilisieren und Volksentscheid auf den Weg bringen statt schwätzen.

2

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Schalsundkamilla

vor 19 Stunden

Es ist zu wenig Geld im System, weil das Bildungssystem und die Einnahmemöglichkeiten des Staates schlicht mit dem Bevölkerungszuwachs nicht Schritt hält. Und ob das nicht vorhandene Geld nun zentralistisch oder föderal nicht verteilt werden kann, ist unerheblich.

2

10

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HSLSlPo4g

vor 19 Stunden

Ob nun 16+1 Bildungsministerien zuzüglich jeweils unterstelltem Verwaltungsapparat unterhalten und finanziert werden müssen, oder nur 1, macht finanziell ja wohl einen riesen Unterschied.

4

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

adal_

vor 19 Stunden

"Es ist zu wenig Geld im System, weil das Bildungssystem und die Einnahmemöglichkeiten des Staates schlicht mit dem Bevölkerungszuwachs nicht Schritt hält."

Nein, weil der politische Wille, mehr Geld im Bildungsbereich zu investieren, nicht da ist. Und warum ist er nicht da? Weil die Bildungspolitik nun mal Ländersache ist und die Länder nicht den Zugriff auf die Bundesfinanzen haben. Sie können Gelder nur locker machen, wenn sie an ihren anderen Aufgaben sparen.

Doppel-Wumms für die Bildung? Vergiss es.

6

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

YmMsJBWwoaTwVRzoRme4eE

vor 19 Stunden

Warum gibt es den Föderalismus. Da muss man schon etwas von der deutschen Geschichte kennen: nach Nazi Deutschland hatte man Sorge vor einem Zentralstaat, in dem Durchregiert werden konnte, deshalb Aufteilung von Macht. Ust zwar teuer und schwerfällig, aber hat auch Vorteile gegen linke und rechte Zentralregierungen.

2

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

adal_

vor 19 Stunden

Dem Kampf gegen linke, rechte und islamistische Verfassungsfeinde hilft das Zuständigkeitsgerangel der Landespolizeien eher weniger.

4

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

XkaB9Avh2sYvwSzYumwfmb

vor 18 Stunden

Bei der Mäßigung der Antwort auf die Frage, wer zu den linken rechten und islamistischen Verfassungsfeinden gehört, halt schon.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

adal_

vor 17 Stunden

Verstehe. Die Bekämpfung verfassungsfeindlicher Bestrebungen ist eine Frage der Mäßigung bei der Bekämpfung verfassungsfeindlicher Bestrebungen.. :-)

Ganz wichtig ist auch die Kommunikation zwischen den Behörden. Am besten via Fax.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

XkaB9Avh2sYvwSzYumwfmb

vor 17 Stunden

adal, man kann jemanden auch mit Absicht missverstehen.

Glauben Sie ernsthaft, dass es irgendwo einen objektiven Gradmesser gibt, an den Sie einen Menschen oder eine Organisation ranstellen können, um abzulesen, ob derjenige Verfassungsfeind ist oder nicht?

Glauben Sie, eine Regierung mit AFD Beteiligung definiert rechte oder linke Verfassungsfeinde genauso wie eine Regierung mit Links-Beteiligung?

Ich bin mir nicht sicher, ob ich eine auf Effektivität optimierte Verfassungsschutzbehörde wünsche, wenn ich dafür eine breit gefächerte Diskussion über die Ziele dieser Behörde aufgeben müsste.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tsjvkfeilvs

vor 19 Stunden

(Bearbeitet)

Föderalismus hilft nur dem Populismus. Wir sind besser, ihr seid anders. Neben der offensichtlichen blaulichen Partei kommt zum Beispiel auch der Spiegel nicht damit klar, dass es Bayern gibt..

2

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

qCPvY9y42BQchXVuUVmj9G

vor 20 Stunden

Wenn der Föderalismus = Kleinstaaterei ist, dann stellt sich doch sofort die Frage, reformieren oder abschaffen?

Kann sich irgendwer an einen Fall in den letzten 50 Jahren erinnern, in dem der Föderalismus eine Sache für alle zum Besseren gewendet hätte?

Wenn nicht, dann muss der Föderalismus abgeschafft werden!

2

8

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

adal_

vor 20 Stunden

(Bearbeitet)

Problem: Er ist besonders stabil in der Verfassung verankert (Ewigkeitsklausel!).

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 20 Stunden

(Bearbeitet)

"Föderalismus ist nur noch ein Euphemismus für Kleinstaaterei"

Wenn das stimmt, dann hat "aggresive Föderalimusreform" aber auch das Potential, ein Euphemismus für Gleichschaltung (!) zu werden.

2

8

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

lUfb7gImnSFkjw089

vor 20 Stunden

(Bearbeitet)

Eine solche „logische“ Schlussfolgerung kann eigentlich nur am Stammmtisch zustande kommen.

1

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 20 Stunden

Es ist keine logische Schlussfolgerung gewesen, sondern ein sogenannnte "Analogie".

Kennen Sie das Wort eigentlich?

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

lUfb7gImnSFkjw089

vor 19 Stunden

(Bearbeitet)

Ja, logisch war das tatsächlich nicht.

Analog ebensowenig,

Wissen Sie, dass das beides nicht Ihre Stärke ist?

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

b7WMSAHZg6LBQwf7X3xZXE

vor 20 Stunden

Vielleicht sind einige Probleme von Deutschland auf den Föderalismus zurück zu führen. Eine Abschaffung würde wohl aber auch nicht viel bringen. Oder ist die Verwaltung in zentralistischen Staaten wie Frankreich so viel besser als in Deutschland?

Ich glaube nicht. Für die Effizienz einer Verwaltung ist es irrelevant, ob ein Land zentralistisch oder förderalistisch organisiert ist.

2

10

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

GbVEQkM9xigVSA2ma8Kdga

vor 20 Stunden

LEider fehlt ein wichtiges Element in diesem Artikel, der Problem gut und zutreffend beschreibt:

Das Ding heißt Bundesrat. Ein wenig bekanntes und immer unterschätzes Instrument der Politikbehinderung.

Im Bundesrat ist bei Zustimmungspflichtigen GEsetzen, und das sind sehr viele, eine absolute Mehrheit erforderlich. Die kann leicht durch die Koaltionsklausel: "Enthaltung bei Uneinigkeit" verhindert werden. So können Kleinstparteien wie die FDP, die im Bundesschnitt weniger als 5% der Wählerstimmen hinter sich versammeln, GEsetze verhindern.

Der Bundesrat sollte daher auf GEsetze beschränkt werden die in Zusammenarbeit von Bund und Länder in die Kompetenzen der Länder fallen. Ansonsten sollte er nur noch beraten (daher auch der Name "...rat".

Der Bundesrat ist eine der Fehlkonstruktionen, die nach der Erfahrung mit NaziDeutschlands in die Verfassung unter tatkräftiger Hilfe der USA Verfassungsrang erhielt. Leider kann man heute in den USA den gleichen Schlamassel erleben: ein Senat der ohne Gewichtung der Wählerstimmen jedem Bundesstaat das gleiche Stimmengewicht gibt. Demokratie ad absurdum geführt.

2

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Christian_H_E

vor 19 Stunden

Ich habe selten so viel Ahnungslosigkeit in so vielen Sätzen gesehen.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

9ngNAAyD6u5Z3Cky8hvvZ7

vor 20 Stunden

Ich denke wir würden es auch ohne Föderalismus ganz gut hinbekommen, in Bildung und Digitalisierung zu versagen. Aber einen Versuch ist es wert.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ZuckerbrotIstAus

vor 20 Stunden

Das war die letzten 30 Jahre so. Jetzt können wir loslegen.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Dennis-T7x8tdiSg

vor 20 Stunden

Wo muss ich unterschreiben? Das trifft zu ziemlich den Punkt und geht bei so Dingen wie 3 Regierungsbezirke für das Ruhrgebiet oder drölfzig Verkehrsunternehmen weiter. Solange aber in jedem Kirchturm ein Herrscher sitzt, der da nicht weg will, ändert sich nichts.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Thomas-wCCLwjlVg

vor 21 Stunden

Und Regierungsbezirke mit nicht bekannten Zuständigkeiten gönnen wir uns auch noch. 5 alleine in NRW

2

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Thomas-wCCLwjlVg

vor 21 Stunden

Dann schaffen wir die Bundesländer doch einfach ab. Oder haben uns das die Siegermächte verboten?

2

9

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Thomas-wCCLwjlVg

vor 21 Stunden

Weil das hier mit 4 negeatuven Berwrtungen bedacht wird habe ich wohl den Finger in die offene Wunde gelegt und getroffen. Die Wahrheit fällt manchmal schwer.

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Christian_H_E

vor 20 Stunden

Unsere verfassungsmäßige Ordnung, das Grundgesetz definiert die Struktur der Bundesrepublik Deutschland als föderal. Möchten Sie eine dramatische Änderung unserer Staatsform durchführen? Damit stehen Sie dann kein bisschen anders da als die AfD

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

qCPvY9y42BQchXVuUVmj9G

vor 19 Stunden

In gewisser weise schon: Durch den Ewigkeitsartikel im GG.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Grundgesetzfan

vor 21 Stunden

diese Staatskonstruktion verdanken wir voll und ganz den Siegermächten des WW2.

Man kann im.Geschichtsbuch lesen daß ALLES bevor es aktiv wurde vorher von denen genehmigt werden mußte.

Böse Zungen sagen auch daß uns diese Kleinstaaterei absichtlich verpaßt wurde weil der Deutsche schon lange vorher ja bekannt regelsüchtig war.

2

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

MuenchnerGsindl

vor 21 Stunden

Ich seh das nicht so negativ wie Lobo.... wir brauchen keine World-Order.

2

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Leuche

vor 21 Stunden

Da gebe ich dem Autor recht.

Das Dilemma ist, dass viele gegen eine Reformation des Föderalismus sein werden aus Eigennutz.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Holde-qA6ylf_Vg

vor 21 Stunden

Es geht um Einfluss, um Mitbestimmungsrechte. Es ist im Großen schwierig, wenn die beschnitten wird, im Kleinen aber nicht weniger.

In unserer heutigen sehr schnellen Zeit ist der Föderalismus ein Anachronismus, den wir uns nicht leisten können. Es muss möglich sein, schnelle Entscheidungen treffen zu können, ohne erst die ganze Leiter von oben bis zur letzten Stufe hinabsteigen zu müssen.

Und wenn der Föderalismus nicht mehr zeitgemäß ist, aber in unserer GG eine Ewigkeitsformel dafür besteht, dann müssen wir überlegen, ob das GG so noch zeitgemäß ist.

In jedem Fall aber müssen wir dieses Problem auf breiter Basis diskutieren.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

YEzu7gAPTqX2ncXsWxeJjV

vor 21 Stunden

Na, na, na, Sie werden doch nicht den Föderalismus in Frage stellen. Überlegen Sie mal wie viel schöne Ministerpräsidentenposten es gibt und Minister und Staatssekretäre und Intendanten usw. usw.

2

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ciM6SkgNVu2u4iqPi5iHt7

vor 21 Stunden

Es wird nicht der Föderalismus als ganzes in Frage gestellt. Aber reformiert gehört er dringend.

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

oktW4QCgsZ6G3ncWbpBQjD

vor 21 Stunden

Für gewisses Klientel hat es auch etwas positives, wenn die Steuerämter der einzelnen Bundesländer rein garnichts voneinander wissen. Manchmal lange es auch nur, wenn man in einen anderen Stadtbezirk zieht und schon hat man keine Probleme mehr, nicht wahr Berlin ?

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

37XdUbJ7JsaMzypDpCqmBC

vor 22 Stunden

Genau deswegen wurde der Förderalismus doch eingeführt:

Von den Alliierten dazu gedacht, Deutschland zu bremsen und dafür zu sorgen, dass der Bund niemals wieder absolute Macht erlangen kann. Braucht man jetzt vielleicht nicht mehr unbedingt, aber der Förderalismus ist keine Erfindung deutscher Regelungswut.

2

9

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KaiausHawai

vor 21 Stunden

Das stimmt so nicht: Die Westalliierten wollten eine dezentrale Polizei, damit es keine Ermächtigung mehr wie 1933 gebe konnte, d.h. die Sicherheitsorgane sollten dezentral sein. der Rest war den Westalliierten ziemlich Schnuppe, und dass der Föderalismus dermaßen ausgeufert ist, kann man ganz alleine der deutschen Hintertupfingen-Mentalität zuschreiben.

4

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

37XdUbJ7JsaMzypDpCqmBC

vor 19 Stunden

Aber ist schon interessant, dass das ausgeufert ist, wenn man bedenkt, wie zentralistisch verwaltet das deutsche Reich war. Warum macht man sowas?

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ciM6SkgNVu2u4iqPi5iHt7

vor 21 Stunden

Das ist widersprüchlich. Warum haben dann die USA auch ein föderales System? Wollen die sich auch selber lahm legen? Oder Kanada? Oder Russland und Australien? Wollen die sich alle auch selber lahm legen?

5

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

37XdUbJ7JsaMzypDpCqmBC

vor 19 Stunden

Das ist ein wenig der Vergleich zwischen Äpfeln und Birnen. Alle von Ihnen genannten Staaten sind riesig. Da ist der Vergleich mit der EU passender.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Nochsoeiner

vor 22 Stunden

Dann sollten wir die Länder fragen, ob und wie wir den Föderalismus abschaffen sollen.

2

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

jmalle1969Lpz

vor 22 Stunden

Die DDR war auch ein Zentralstaat. Gut funktioniert hat das nur für Berlin. DE hat eine über 1000 jährige föderale Tradition. Der Föderalismus ist nicht das Problem. Die Länder sind ausführendes Organ. Der Bund sorgt für mehr Bürokratie. Selbst weniger Länder bedeutet nicht weniger Landkreise und Städte. Fusionen bedürfen Volksabstimmungen. Die Anzahl der Länder wird im GG nicht festgelegt. Eine Neuordnung sogar angestrebt. Nur ist das zu letzt gescheitert. In den USA haben die Bundesstaaten unterschiedliche Steuern und Gesetze.

2

7

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

CMNtaiZFBaXYYBYmmRGoXY

vor 22 Stunden

Die EU hat als Föderation ein Mittel, das uns in Deutschland fehlt: Vertragsverletzungsverfahren.

Sinnvoll ist die Macht der Länder doch insb. auf Ausführungsebenen. Nach bundeseinheitlichen Richtlinien, die scharf zu beachten sind. In Sachen Harmonisierung sollte uns die EU mittlerweile ein Vorbild sein.

Die EU sorgt gleichsam natürlich auf für eine weitere Zündstufe Überbürokratie. Aber vor falschen Gesetzen schützt letztlich kein Organisationsprinzip.

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

DannyCrane

vor 22 Stunden

Bürokratie wird zur Geißel der sich immer weiter entwickelnden Gesellschaft. Je älter das etablierte System, desto mehr Bürokratie häuft sich an. Je mehr Mitspracherechte haben, desto schwieriger wird es, die Bürokratie einzudämmen, da man immer allen möglichst gerecht werden möchte.

Was hier vergessen wird ist die Mutter der föderalistischen Metabürokratie. Ca. 60% der Gesetze bzw. Verordnungen und damit Bürokratie kommen mittlerweile aus dem föderalistischen Kopf des Systems, der EU. Gerade durch diese Komponente wird das System erst richtig komplex. Beispiel für die Bildung z.B. die EU-Vorgaben zur Integration behinderter Menschen in das Bildungssystem.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Kev

vor 22 Stunden

Die Verwaltungsstrukturen hören ja nicht nur an den Grenzen der Bundesländer auf, es geht ja noch tiefer in die Landkreise, Städte, Bezirke und Kommunen.

Das heißt sogar innerhalb der Bundesländer gibt zu recht weitere Gliederungen.

Denn es geht auch um Stabilität und Austerität zwischen den Städten und Kreisen. Denn sonst könnten sie sich gegenseitig übervorteilen und auf Kosten der anderen wachsen und prosperieren, wenn viel Geld vom Bund verteilt werden würde und alle gemeinsame Regeln und Gesetzen folgen müssten.

Föderalismus ergibt viel mehr Sinn als der zentralistische Einheitsstaat.

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Wolfgang-8N3ue5P4R

vor 22 Stunden

Bravo. Kein weiterer Kommentar noetig. Aber: Erreichen die Artikel auch die Regierung? Wecken Sie sie aus dem Dauerschlaf?

2

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

bCYrepBrsyApjcqZF2GrnE

vor 22 Stunden

Neulich habe ich irgendwo gelesen: sterbende Gesellschaften horten Gesetze.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Nil_Admirari

vor 1 Stunde

Die deutsche Wirtschaft ist - je nach Branche - nicht minder digitalisiert als die unserer Nachbarn und Wettbewerber. Die Anzahl in Deutschland angemeldeter Patente ist gestiegen. Der Prozentsatz an Bildungsaussteigern kann ebenso gut (wenn auch nicht so wohlfeil) mit mangelndem staatlichen Druck und gesellschaftlicher Aufsicht erklärt werden. Ärztinnen, Lehrerinnen und andere Fachkräfte ziehen auch nicht nach Meck-Vopo, wenn das eine zentrale Behörde wünscht. Berlin ist ein dysfunktionaler Sonderfall: Dort leben zu viele Leute, die Chaos für ein Zeichen von Kreativität halten und die Zeit haben, stundenlang beim Arzt oder Amt zu warten, bis sie an der Reihe sind.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

rudarch

vor 1 Stunde

Natürlich kann man Verwaltungsebenen jetzt abschaffen. Mit der EU haben wir ja die Supraebene zusätzlich.

Ob jetzt Länder zusammengelegt werden müssen, die dann mit ihren Gebietskörperschaften direkt mit Brüssel referenzieren.

Ob dann die Bundesebene entbehrlich wird und eingespart werden kann?

Oder ob die Länder entbehrlich sind und die Regionen mit ihren Gebietskörperschaften direkt mit Brüssel verhandeln. Dabei aber dann die Frage steht, dass die Länder entbehrliche wären.

Viel Diskussionsstoff für eine gesamt europäische Diskussion, in die übrigens dann auch das Wahlrecht einbezogen werden sollte.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

olli0816

vor 1 Stunde

Man sollte die Bundesländer erst einmal zusammenlegen und Stadtstaaten grundsätzlich mit Bundesländer vereinigen. Aber auch größere Bundesländer können zusammengefasst werden.

Die Hoheitsaufgaben verändern. Ministerpräsidenten wollen sich durch Bildungspolitik profilieren. Was nicht nötig ist, das sollte im ersten Schriit eine Bundesaufgabe sein. Im zweiten, um eine EU-Vereinheitlichung mit Anerkennung aller Abschlüße innerhalb der EU sollte man es sogar der EU übergeben. Ich weiß, hier wird Kritik kommen. Aber es ist eine enorme Entlastung für Menschen, die innerhalb der EU umziehen und sich damit nicht um ihre Abschlüße sorgen müssen. Dazu kann man Sonderabkommen mit der Schweiz oder den skandinavischen Ländern anstreben. Die Erde ist nunmal groß.

IT: Ich habe früher sehr viel Staats-IT als Kunden erlebt. Auch heute ist das noch dabei, wenn auch viel weniger. Die wildesten Sachen habe ich dort erlebt. In manchen selbst mittelgroßen Behörden habe ich leider nicht immer Kompetenz erlebt. Manchmal war es erschreckend. Auch hier müsste der Bund durchgreifen und die Hoheit bekommen, dass alle Behörden und Bundesländer die gleichen Programme verwenden. Es ist ein Witz, das jeder was anderes benutzt oder meint, Dinge in Eigenregie entwickeln zu müssen.

Schulen: Die haben für IT kein Budget. Das muss man sich mal vorstellen. Die können zwar IT kaufen, aber sie können nicht fest planen.

Zu den Gesetzen: In den 90ern hatte ich Steuervorlesungen und die hielt ein Richter aus München. Er erzählte, dass es seit Jahren Pläne gab, nur die Durchnummerierung des EST zu vereinfachen, weil es so viele Unterpunkte gab/gibt. Wir haben 2023, ist niemals ernstaft diskutiert und umgesetzt worden.

Eigentlich müsste man das Land neu organisieren. Aber ich sehe niemanden von irgendeiner Partei, der das möchte und auch es angehen will. Weder die heutige tolle Ampel, nioch die CDU/CSU und die AfD will uns eher in die 1950er-Jahre transformieren.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Ilse-bg2CS8DVg

vor 2 Stunden

Der Artikel bestätigt mich in meinem Denken über die Engstirnigkeit vieler unserer Politiker/innen. Die Gründungsväter der Bundesrepublik hatten sicher nicht vor, die Kleinstaaterei wieder zu beleben. Heute fehlt ein Typ wie Friedrich List, der, wie seinerzeit beim Deutschen Zollverein, die Interessen der Bundesländer zusammenzuführen in der Lage ist. Es stimmt, die Einzelinteressen der Länder, vertreten durch ihre Fürsten, schaden oftmals dem Wohl des Gesamtstaates.

Als Lösung könne wir beim Finanzausgleich beginnen. Da könnten wir doch als Gegenleistung von den Nehmerländern eine Projekt bezogene Finanzierung durch die Geberländer einführen.

Auch kann das Grundgesetz geändert werden, denn lediglich die in Artikel 1 und 20 niedergelegten Grundsätze sind so genannte Ewigkeitsklauseln. Wir müssen unsere Bundestagsabgeordneten auf Trab bringen.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Adrian-jryeVNcng

vor 2 Stunden

Eine Föderalismusreform ist als Basis für andere Reformen - neben den im Artikel genannten - wäre noch eine auf die neue Föderalstruktur passende Steuerreform zu nennen, das wichtigste Projekt, um Deutschland zukunftsfähig zu machen. Bei den vielen, die ihre Posten in Gefahr sehen, habe ich keine Hoffnung, dass diese Reform kommen wird.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

wcsLhNDqsRRLDrTFNJe5EN

vor 2 Stunden

In einem Satz: Es gibt viel zu viele Verwaltungsebenen.

Wir hatten mal eine Zeit, da wurde von oben nach unten durchregiert. Kann man bei Hannah Arendt nachlesen.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

5oTdh6RPE2W6SCzRCSEKNR

vor 3 Stunden

Eine gute Idee. Ein Zentralabi würde zum Beispiel dazu führen, dass in den ganzen rot grünen Ländern nicht jeder das Abitur hinter her geworfen bekommt, der in Bayern oder BW gerade mal die Realschule schaffen würde. Man würde dann sehen, welche Länder wirklich Geld und Mühe in die Bildung stecken und welche nur immer heisse Luft blasen.

1

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Don_Barbudo

vor 2 Stunden

Vermutlich würde bundesweit das Abi-Niveau absinken.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

The_Power_of_Love

vor 1 Stunde

(Bearbeitet)

5oTdh!

Man könnte es auch anders sehen: Wie doof sind denn die Bayern, dass sie viele ihrer Schüler an den allzu schweren Abiturprüfungen, beispielsweise in Mathe, scheitern lassen?

Wer nicht der fleißigste und begabteste Schüler ist, tut gut daran, nach Thüringen zu gehen, wo ihm das Abi förmlich nachgeschmissen wird.

(Der SPIEGEL hat darüber berichtet, wie leicht es ist in Thüringen das Abi mit Bestnoten zu kriegen.)

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

heide-SYplyIQnR

vor 3 Stunden

Föderalismus, warum funktioniert er in anderen Föderationen? Die Schweiz wird gerne als das Vorbild bemüht.

Vielleicht deutsche Eigenart(en)?

1

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Christoph

vor 3 Stunden

OH...... mag daran liegen, dass schon Niedersachsen so viele Einwohner hat wie die gesamte Schweiz. Und wer sagt, dass die nicht ähnliche Probleme haben?

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 4 Stunden

(Bearbeitet)

Freie Bürger bevorzugen Machtteilung, Konsensbeschlüsse und Dezentralisierung.

Untertanennaturen bevorzugen Machtkonzentration, harte Hand und Führerpersönlichkeiten.

Föderalismus ist nicht für alle was.

1

6

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Jemandzuhause

vor 4 Stunden

Da fehlt der Kontext...

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Horizon

vor 4 Stunden

Ich finde Föderalismus extrem gut und sehe ihn als wichtigen Bestandteil einer funktionierenden Demokratie an. Diesen Abzuschaffen nur weil die Politikerkaste zu dumm ist, von einander zu lernen, wäre der falsche weg. Man stelle sich vor man hätte alles Zentralistisch, ein Fehler und alles wäre hin, so kann sich halt Bayern hinstellen und sich als Retter der Welt hochspielen, ist doch auch was. Aber um Gotteswillen Söder wäre der Boss von ganz Deutschland das hätten wir in ganz Deutschland Ausgangsperre zu Corona gehabt......

Ein Fehler für ganz Deutschland oder 16 Fehler, die Gesamtschaden würde gleich bleiben. Es muss nur ein BL die richtige Entscheidung treffen und wenn alle davon lernen, wäre der Wettbewerb der bessere weg....

1

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

AQXXQY99tNPShLKyKP4TDX

vor 4 Stunden

Falls der Föderalismus auch dazu führt, dass ich in Wirtshäusern nicht mit Kreditkarte zahlen kann, dann haben Sie recht!

Meiner Erfahrung nach hat die generelle skeptische Einstellung zu Technik in diesem Land da viel gravierendere Auswirkungen, als der Föderalismus.

Gesetzt den Fall wir schaffen den aber tatsächlich ab, und es ändert sich doch nichts (Was meiner Meinung nach außer Frage steht!), wollen Sie dann auch die kommunale Selbstverwaltung abschaffen?

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Expresso

vor 5 Stunden

Lobo kommt hier aber gewaltig vom Hölzchen aufs Stöckchen. Um das Eingangsproblem der mangelnden Schulabschlüsse zu verstehen, lohnt es sich aber auch mal mit Haupt- und Berufsschullehrern zu sprechen. Die berichten, dass zunehmend Jugendliche keinen Wert auf einen Schul- und Berufs-Abschluss legen, weil sie wissen, dass sie irgendwo in oder im Umkreis der Familie einen Job bekommen, wo auf formale Voraussetzungen kein Wert gelegt wird. Und das ist kein allgemeiner Trend sondern relativ trennscharf mit der Bevölkerungsgruppe verbunden, denen die bekannten Gro familien zugerechnet werden. Und da der wächst, nimmt auch diese Haltung zu.

1

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 5 Stunden

Nein. Nein. Nein. - Das kann nicht sein!

Wenn der Sohnemann einen schlechten Schulabschluss hat, dann liegt's nicht daran, dass er nichts gelernt hat, sondern an der deutschen Kleinstaaterei.

Wo kommen wir (und vor allem Herr Lobo) denn hin, wenn man sich mal an die eigene Nase fassen würde!

2

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 4 Stunden

Käse! An schlechten Abschlüssen ist nicht der Schuld, der nichts gelernt hat, sondern das jeweilige Kultusministerium und die gesamte ineffiziente deutsche Kleinstaaterei.

Sagen zumindest die, die nichts gelernt haben.

2

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

BeatAdlerKinshasaDRKongo

vor 5 Stunden

Was spricht eigentlich gegen Foederalismus und Kleinstaaterei? Sind Staaten mit absolutistischen Zentralregierungen wie China und Frankreich etwa besser? Fuehlen sich dort die Buerger wohler? Ist dort die Lebensqualitaet hoeher als in Luxemburg, Liechtenstein, Zypern, Malta, Norwegen, Schweiz ..... ?

mfG Beat Adler

1

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

N_SpOn

vor 5 Stunden

Die Argumente stehen im Artikel - und sind auch in Staatsgebilden wie den USA abzulassen, wo jeder Bezirk eigene Gesetze (Local ordinance) machen kann. Solange Wirtschaft und Politik primär innerstaatlich organisiert ist, lassen sich die Ebenen noch erträglich organisieren - da inzwischen aber noch die Ebenen EU- und Weltpolitik/-handel dazu gekommen sind, sollten die Organisationsstrukturen dringend den realen Bedürfnissen angepasst werden...

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

BeatAdlerKinshasaDRKongo

vor 5 Stunden

Reale Beduerfnisse heisst uebersetzt den starken Staat, gar den starken Mann an der Spitze eines solchen Staates?

mfG Beat Adler

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

N_SpOn

vor 5 Stunden

Nein, sondern eine Limitierung der zu koordinierenden Ebenen - bitte noch einmal lesen...

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

BeatAdlerKinshasaDRKongo

vor 5 Stunden

Persoenlich ziehe ich einen Staat mit starken Buergern, welche das Geschehen um sie herum selbst und direkt beeinflussen, statt einer starken Zentralregierung vor.

mfG Beat Adler

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

N_SpOn

vor 4 Stunden

Diesen Punkt habe ich 8n keiner Weise berührt - ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass auch diese Mitwirkung keine beliebig erweiterbare Ressource ist: wenn es neben einem Haus- auch ein Straßen-, Viertelparlament gäbe, wäre das noch mehr lokale Demokratie! Aber bereits heute bekommen sie schon keine Klassenpflegschaften mehr gestellt, weil die Leute überfordert sind - da ist eine Reduktion auf übersichtliche Ebenen zwischen dem Bürger und EU-/Weltpolitik vonnöten...

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 2 Stunden

Liechtenstein ist doch recht absolutistisch organisiert.

Was das in Ihrer Liste zu suchen hat, bzw. in dem Teil der Liste, erschließt sich mir nicht.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

BeatAdlerKinshasaDRKongo

vor 5 Stunden

Kleinstaaterei? Na und? Luxemburg, Malta, Zypern, Schweiz: Alle mit riesigen Problemen behaftet? Stimmt bestimmt ......

mfG Beat Adler

1

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

N_SpOn

vor 5 Stunden

Welcher dieser Staaten muss über 80 Mio Bevölkerung koordinieren?!

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 5 Stunden

(Bearbeitet)

Die USA müssen als Föderalstaat 300 000 000 Menschen koordinieren. Und sind wesentlich erfolgreicher als Frankreich.

1

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Homes_fit_for_heroes

vor 5 Stunden

Dafür haben die Bundesstaaten, die auch fürchterlich eigensinnig sind.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 5 Stunden

Ja. Ist auch gut so.

Stellen Sie sich mal vor, Trump hätte mit republikanischer Mehrheit in Washington alles alleine entscheiden können.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

N_SpOn

vor 4 Stunden

Die USA sind erfolgreicher, weil sie die Weltwirtschaft (auch mit Geheimdienstunterstützung) in guten Teilen diktieren - selbst Frankreich hat ja seinerzeit D den koreanischen Schnellzugauftrag per Spionage weggeschnappt...

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 4 Stunden

?

Jetzt weichen Sie aber schwer vom Thema ab und widersprechen sich sogar teilweise. Die Frage war, ob Föderalismus im internationalen Vergleich gut dasteht oder nicht. Sie haben "Frankreich" gesagt, ich habe "USA" geantwortet. Und dann kommen Sie mit irgendwelchen Geheimdienstwirtschaftsspionagestories, um mein korrektes Argument doch noch irgendwie in Abrede stellen zu können... Naja.

Ich denke, dass ist typisch für Leute, die am Ende keine Ahnung von politischen Themen, wie Föderalismus haben, sondern einfach nur ihre Parolen kloppen wollen. Man ist gut beraten, darauf nicht zu hören.

1

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

N_SpOn

vor 4 Stunden

Ich habe ursprünglich auf den Erstpost mit den Kleinstaaten geantwortet - danach haben _Sie_ sowohl die USA als auch Frankreich ins Spiel gebracht (und ich auf Mechanismen des wirtschaftlichen Erfolgs jenseits üblichen Wettbewerbs hingewiesen)...

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Homes_fit_for_heroes

vor 5 Stunden

Deswegen gibt's ja Föderalismus, um sich nicht die Probleme des Zentralismus ins Haus zu holen. Sie Frankreich, wo der Staatspräsident in Teilen des Landes Persona non grata ist. Das versteht Lobo aber nicht.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Homes_fit_for_heroes

vor 5 Stunden

Ja Lobo, Mitbestimmung ist eine heikle Sache, verlangsamt die Prozesse. Kennt man ja auch aus den Betrieben - also Föderalismus im Kleinen - dass da die Beschäftigten und oder ihre Gewerkschaftsvertreter im Betriebsrat immer mitreden wollen. Mann ist das langsam. Dagegen hilft natürlich Hierarchie und Zentralismus. Der große Vorteil einer Einparteiendiktatur mit klaren Hierarchien. Dann kann alles ganz fürchterlich schnell gehen. Im Guten wie im Schlechten. Man kann den Kuchen eben nicht haben und auch noch essen wollen. Ökonomische Binsenweisheit und auch mal von den Stones in einem Songtext verewigt. Komisch, ich dachte eigentlich, dass heute ein Konsensualstaat moderner ist als ein althergebrachter Hoheitsstaat. Lobo möchte lieber schnelle Entscheidungen

von oben nach unten - aber nur wenn sie von Leuten der eigenen politischen Gesinnung erfolgen, versteht sich.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

BestenfallsOptimist

vor 5 Stunden

Einparteiendiktatur? Geht's auch 'ne Nummer kleiner? Es ist einfach nicht nachvollziehbar, dass ermittelnde Behörden nicht oder nur schlecht auf die Daten des Nachbarbundeslandes zugreifen können. Unvergessen, wie beim Geiseldrama von Gladbeck die Polizisten bei der Verfolgung an der Landesgrenze nicht weiter verfolgen konnten.

Und man sollte meinen, die Versorgung mit Glasfaserkabel oder die Taktung eines bundesweit funktionierenden ÖPNVs wäre ein gemeinsames Ziel aller Bundesländer. Ist aber nicht so wie man an der Diskussion ums 49€ Ticket sehen kann.

9

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Humuhumu

vor 5 Stunden

Hui, wenn ich mir vorstelle, dass Berlin einfach durchregieren könnte, hat das etwas bedrohliches. Da ist mir der förderale Ansatz der Bundesrepublik lieber, trotz seiner Mängel.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Anders_Nicht_Quer_Denkend

vor 6 Stunden

Einer der wenigen Artikel. wo ich dem Autor zustimme. Tatsächlich ist diese Form von Föderalismus - das sollten wir nie vergessen - nach WWII von den Siegermächten auch so gewollt worden. Aus deren Sicht macht ein mit sich selbst beschäftigtes Deutschland mit einer schwachen Regierung Sinn.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

LancerRed

vor 6 Stunden

Ich kann Herrn Lobo da nur voll zustimmen und empfehle eine radikale Lösung: So wie eigentlich ursprünglich im Grundgesetz vorgesehen sollte dieses durch eine neue Verfassung ersetzt werden sobald die Einheit aller Deutschen vollzogen ist, und das ist sie ja nun seit 33 Jahren.

Diese neue Verfassung sollte am besten einen Zentralstaat ohne Bundesländer vorsehen und die Zuständigkeiten für Bund und Kommunen so eindeutig regeln dass es keine geteilten Zuständigkeiten mehr gibt. Auch sollte jede Ebene die Dinge für die sie aufkommen muss auch aus eigenen Steuern finanzieren können und müssen. Dazu natürlich ein bundeseinheitliches Schulsystem und bundeseinheitliche IT.

1

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

3RWjoXR4R

vor 6 Stunden

Einige Punkte gut andere daneben

Fachkräfte kommen nich wegen hoher Abgabenlast und vergleichsweise wenig Netto.

Kleines Beispiel

Steuerlast 1990 bei ca. 1,5 fachen Durchschnittseinkommen ca. 35%

Steuerlast 2023 bei ca. 1,5 fachen Durchschnittseinkommen ca. 42%

Bei den Sozialabgaben dürfte es nicht viel besser aussehen.

Vereinheitlichte Lehrinhalte verändern nicht den Respekt gegenüber Lehrern deren Anzahl und auch nicht deren Motivation.

Ein Punkt wir völlig außer acht gelassen die soziale Marktwirtschaft. Wenn Leistung sich nicht mehr ausreichend lohnt für keines und mittleres Unternehmertum. Von der Politik aber immer mehr hochbezahlte Posten für Beauftragte und Staatssekretäre in den Ministerien

geschaffen werden, die die Bürokratie noch vergrößern besteht wenig Lust auf mehr Leistung. Da kann ich jeden verstehen der lieber mehr Freizeit nimmt.

Der Förderalismus ist super so fängt die Steuerfahndung auch mal in Bayern und Baden-Württemberg ein paar große Fische (sind meistens die Steuerfahndungen aus den anderen Bundesländern).

Genauso verhält es sich mit dem Verfassungsschutz mal auf der und mal auf dem Auge blind.

Und zum Glück muss vieles durch den Bundesrat sonst wäre Deutschland womöglich schon längst insolvent wie Griechenland.

Es gibt noch mehr Beispiele aber im Moment bahnen sich vor allem finanzielle Probleme an.

Und vor diesem Hintergrund verstehen die wenigsten warum keine Lehrer da sind und die Schule seit Jahren kaputt und die Kita sehr teuer ist wenn auf einmal hunderte Milliarden für Militär und Waffen da sind.

Weitere Milliarden sind dann noch Bürgergeld da und auf der anderen Seite fehlen Kassier, Lagerarbeiter, Packetzusteller und weitere Kräfte, für Arbeiten die mit anlernen möglich sind. Hochqualifizierte fehlen auch die werden aber nicht kommen da gibt es auf der Welt Länder, da gibts zum einen mehr Brutto und auch noch mehr Netto vom Brutto bei besseren Lebensstandard. (siehe oben)

1

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

3RWjoXR4R

vor 6 Stunden

Teil 2

Die Beispiele erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit, es sind nur Beispiele.

1

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Smaug

vor 6 Stunden

Nein, mir wäre es lieber es gäbe eine zentrale Steuerfahndung und diese läge in der Aufmerksamkeit der gesamten Bundesbevölkerung - das liegt sie zwar sowieso, aber wenn dann wieder was daneben geht, ist die Ausrede eben, dafür sei halt das entsprechende Bundesland zuständig... also brauchen wir auch eine zentrale Zuständigkeit dafür, die Bundesregierung wäre verantwortlich und würde bei Mißständen zu Recht den Druck abbekommen und könnte auch etwas tun.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HeiNun

vor 6 Stunden

Steuerlast-Behauptung verstehe ich nicht: Durchschnitts-Einkommen ca. 4100 € pro Monat - 1,5 fache pro Jahr: ca. 73.000 € - Steuerlast: 28,33 % für 2023 - nicht 42 %

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

3RWjoXR4R

vor 6 Stunden

Sorry nicht ganz klar ausgedrückt Spitzensatz heute und vor 33 Jahren.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HeiNun

vor 5 Stunden

"nicht ganz klar" heißt in diesen Fall: "Falsch angegeben" ! Ihren Rest habe ich dann nicht weiter gelesen.

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HansM

vor 5 Stunden

Deutschland ist halt ein Land, das konsequent auf Vermögensbestand abzioeltl, deshalb kaum Besitzsteuern (Vermögens- oder Erbschaftssteuern, Grundsteuern) erhebt.

Und genau dadurch erstarrt.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Holger

vor 6 Stunden

Das Problem ist ja nicht Der Föderalismus per se, sondern dass viele kleine Menschen Macht bekommen, die nicht geeignet sind Macht zu haben.

Man müsste diese Macht so unbequem machen, dass sie nur bei echtem Interesse lohnend wäre und nicht wie aktuell vorwiegend bei Desinteresse

1

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

BFpueuWHfobYUoi6QM7gCD

vor 7 Stunden

“ Denn mehr und mehr Jugendliche schaffen in Deutschland gar keinen Berufsabschluss (oder die Hochschulreife, die ähnlich bewertet wird).”

Nein, die Hochschulreife ist nicht gleichwertig. Das Abitur allein qualifiziert für keinen Beruf.

1

8

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

N_SpOn

vor 7 Stunden

Der Meister aber zum Studium?

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tiberios

vor 7 Stunden

(Bearbeitet)

Der Meister ist gleichrangig mit einem Studium.

Ist ein Bachelor.

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

N_SpOn

vor 7 Stunden

Ohne Abi kommt man idR erst _nach_ dem Meister zur Hochschule, ein üblicher Bachelor war da schon....

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Tiberios

vor 6 Stunden

Sie versuchen hier Fakten wegzudiskutieren.

Seit 2020 ist der Meister dem Bachelor (was der erste akademische Grad auf Hochschulniveau ist) gleichgestellt. Man führt zusätzlich zum Meister den Titel Bachelor Professional.

3

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

N_SpOn

vor 5 Stunden

(Bearbeitet)

Ich diskutiere nichts weg, ich bringe im Gegenteil Fakten bei - wo hätte ich negiert, dass ein Meister eine studiengleiche 'Veredelung' einer Berufsausbildung wäre? Ganz im Gegenteil wollte ich den EP darauf hinweisen, dass Berufsausbildung und Abitur jeweils eigenständige Weiterbildungen eines Sek1-Abschlusses sind...

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

A_lien

vor 7 Stunden

Gerade in Deutschland brauchen wir so viel wie möglich ..

.. demokratische Institutionen, und Leute, die sich da engagieren !

Darum AUCH unseren Föderalismus !!!

1

8

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Berenon

vor 7 Stunden

Nach ihrer Logik sollten wir also noch viel kleinteiliger organisiert sein? Na das wird lustig.

Grüße

4

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

HagenVonTronje

vor 8 Stunden

100 % Übereinstimmung mit Sascha Lobo bei diesem Punkt. Hätte spätenstens bei der Wiedervereinigung auf 4 Bundesländer beschränkt werden müssen. Nord, Süd, Ost und West und Bildung und Daten den Ländern entziehen.

1

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Theos001

vor 8 Stunden

Kompetenz-Neid.

Jedes Bundesland will über sich selbst regieren. Der Bund darf gerne Geld schicken, aber keine Bedingungen stellen.

Das EXAKT gleiche Problem haben wir auf EU-Ebene. Die EU ist bei weitem nicht auf dem Stand, der eine echte Union wäre.

Dafür müssten die Staaten Macht und Kompetenz an die EU abtreten.

Ein Beispiel das immer wieder die Runde macht, ist das Militär. Würden wir die militärs der Mitgliedsländer vereinen zu einer echten EU-Armee, wäre diese mindestens so schlagkräftig wie das Militär der USA oder West-Taiwans. Außerdem würden die Kosten sinken und die Effizienz steigen - bisher kümmert sich jedes Land um sein eigenes Militär.... man sieht an Deutschland wo das enden kann.

Wir meckern ständig über Steuerverschwendung und Bürokratie. Eine SINNVOLLE Neuverteilung der Kompetenzen von den Kommunen bis hoch zum EU-Parlament würde sämtliche Prozesse deutlich effektiver machen.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Fabienne-n-EFUKmSg

vor 8 Stunden

Paretto würde auch hier wieder helfen: 80% zentral beschlossen und 20% regional angereichert. Würde vermutlich ca. 80% der doppelten Strukturen reduzieren können und deutlich mehr als 20% Effizenz steigern!

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

3RWjoXR4R

vor 14 Stunden

Einige Punkte gut andere daneben

Fachkräfte kommen nich wegen hoher Abgabenlast und vergleichsweise wenig Netto.

Kleines Beispiel

Steuerlast 1990 bei ca. 1,5 fachen Durchschnittseinkommen ca. 35%

Steuerlast 2023 bei ca. 1,5 fachen Durchschnittseinkommen ca. 42%

Bei den Sozialabgaben dürfte es nicht viel besser aussehen.

Vereinheitlichte Lehrinhalte verändern nicht den Respekt gegenüber Lehrern deren Anzahl und auch nicht deren Motivation.

Wenn Leistung sich nicht mehr ausreichend lohnt und für jedes Unheil was eintreten könnte der Steuerzahler herhalten soll besteht wenig Lust auf mehr Leistung da kann ich jeden verstehen der lieber mehr Freizeit nimmt.

Der Förderalismus ist super so fängt die Steuerfahndung auch mal in Bayern und Baden-Württemberg ein paar große Fische (sind meistens die aus den anderen Bundesländern).

Genauso verhält es sich mit dem Verfassungsschutz mal auf der und mal auf dem Auge blind.

Und zum Glück muss vieles durch den Bundesrat sonst wäre Deutschland womöglich schon längst insolvent wie Griechenland.

Es gibt noch mehr Beispiele aber im Moment bahnen sich vor allem finanzielle Probleme an.

Und vor diesem Hintergrund verstehen die wenigsten warum keine Lehrer da sind und die Schule seit Jahren kaputt und die Kita sehr teuer ist wenn auf einmal hunderte Milliarden für Militär und Waffen da sind.

Weitere Milliarden sind dann noch Bürgergeld da und auf der anderen Seite fehlen Kassier, Lagerarbeiter, Packetzusteller und weitere Kräfte für Arbeiten die mit anlernen möglich sind. Hochqualifizierte fehlen auch die werden aber nicht kommen da gibt es auf der Welt Länder da gibts zum einen mehr Brutto und auch noch mehr Netto vom Brutto bei besseren Lebensstandard.

Die Beispiele erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit es sind nur Beispiele.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

vnCRP5AhxEwobRHC8wiWoY

vor 16 Stunden

„ Natürlich hat die Politik längst die meisten Schwächen des deutschen Bildungssystems erkannt und versucht, darauf zu reagieren.“

Schön wärs. Leider hat man nichts erkannt.

Zudem sind gerade dank des Föderalismus die Schulbildung nicht überall gleich schlecht. (zum Glück)

Leider glauben einige jeder muss die gleiche Schule und die gleiche Chance haben, aber leider gibt es Unterschiede bei den Vorraussetzungen und es macht keinen Sinn alle gleich zu behandeln.

1

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Es_gibt_kein_richtiges_Leben_im_Falschen

vor 14 Stunden

Es ist maum möglich zu beurteilen, ob die Schulbildung in einem Bundesland besser oder schlechter ist. Nach aktuellem wissenschaftlichen Stand ist vor allem die Qualität der jeweiligen Lehrkraft für den Erfolg verantwortlich ist, die Lehrer können sich hierzulande nach dem Studium aber frei in jedem Bundesland bewerben. Des weiteren ist bekannt, dass das System Schule nur zu etwa einem Drittel für den Schulerfolg verantwortlich ist, der Rest geht vor allem auf den Einfluss des Elternhauses zurück (sprich: Bildungsstand der Eltern). Dieser wiederum korreliert stark mit den wirtschaftlichen Verhältnissen der Eltern.

Ergo: höchstwahrscheinlich hängt der Bildungserfolg der Schüler an der Wirtschaftsstärke ihres Wohnortes. Wenig überraschend sind gerade die wirtschaftlich starken Bundesländer Bayern und BW besonders erfolgreich in der Schulbildung (obwohl sie objektiv betrachtet fast gar nichts dafür tun), während gleichzeitig vor allem die armen Stadtstaaten Bremen und Berlin, sowie das ebenfalls von armen Großstädten dominierte NRW schlecht darstehen.

Diese Verhältnisse lassen sich auch kleinräumig beobachten: Bremen verfügt über Schülerindividualdaten und hat anhand dessen schon Bildungserfolge auf Ortsteilebene analysiert. In den reichen Bremer Stadtteilen sind die Schüler kaum weniger erfolgreich als in Bayern...

Die Schulsysteme der Länder sind in Wirklichkeit qualitativ kaum verschieden. Ein echter Vergleich ist aber nicht möglich, da sich die bislang vermeintlich erfolgreichen Länder gegen eine solche Untersuchung sperren. Bayern hat sich erst vor wenigen Jahren gegen den Vorschlag gewehrt, ebenfalls statistische Daten in der Güteklasse wie in Bremen zu erheben. Kein Wunder, denn mit dem Standing durch den ersten Platz im PISA-Ranking hat Bayern vor allem etwas zu verlieren. Aussagekräftige Informationen über das Schulsystem liefert PISA allerdings überhaupt nicht, da darin keine Input- und Prozessindikatoren erhoben werden.

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KaiausHawai

vor 7 Stunden

Das heißt im Gegenzug dass unser Bildungssystem insgesamt schwach ist, wenn es auf die Mithilfe der Eltern angewiesen ist

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

0DV08

vor 16 Stunden

Föderalismus muss man sich leisten können.

Man stelle sich nur einmal vor was geschehen würde , wenn alle deutschen Schulen nach einem Lehrplan und mit den gleichen Unterrichtsmitteln unterrichten würden.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Es_gibt_kein_richtiges_Leben_im_Falschen

vor 14 Stunden

Das wäre viel zu billig.

Viele Schulbuchverlage würden pleite gehen.

Man bräuchte viel weniger Politiker in teuren Ämtern - und weniger öffentlichen Dienst.

Man könnte mit Kindern problemlos von einem Bundesland ins andere umziehen.

Deutsche Lehrer könnten die Bundesländer nicht mehr gegeneinander ausspielen - es gäbe keine Verbeamtungen mehr.

Und das würde noch mehr Geld sparen.

Man könnte die Erfolge im Schulsystem einfach evaluieren - heute kaum möglich.

Naja, so etwas wollen die Deutschen nicht.

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

0DV08

vor 5 Stunden

Es.

Wollen die deutschen Bürger das wirklich nicht? Oder sind es die, die zu entscheiden haben, die das nicht wollen? Und wenn ja, warum?

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Es_gibt_kein_richtiges_Leben_im_Falschen

vor 3 Stunden

Lesen Sie in dieser Kommentarspalte einfach weiter. Die Bürger wollen es einfach nicht, weil sie romantische Vorstellungen vom Föderalismus haben.

Ursächlich dafür dürfte sein, dass keine Partei ernsthaft etwas am Status Quo ändern möchte - weil alle Parteien enorm dadurch profitieren - und daher kein Wahlkampf in dieser Richtung betrieben wird. Uns fehlt ja sogar die öffentliche Diskussion über das Thema, obwohl es eines der wichtigsten Themen ist.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

8rNaBFUFW672pMuAgsfgNd

vor 17 Stunden

Nope. Das Problem ist die Jahrzehntelange völlige Inkompetenz des Bundes. Anstatt vernünftige Rahmenbedingunen und Plattformen (eID !) zu schaffen, auf deren Basis die Länder für sie passende Regelungen hätten setzen zu können versucht der Bund iieber alles für alle zu lösen und sich auf Detailebene einzumischen. Wäre es anders, hätte schon längst zumindest eines der Bundesländer einen gut digitalisierten Apparat. Geht aber nicht, weil der Bund den Ländern zu konkrete Vorgaben macht (z.B. beim Datenschutz.

1

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Kv7eyKvCeBYr69SSRuEFAg

vor 17 Stunden

Für diese Aussage habe ich noch keine guten Argumente gehört. Haben Sie - außer Datenschutz - welche bzw. Beispiele (das ist ernst gemeint, das interessiert mich)?

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

vnCRP5AhxEwobRHC8wiWoY

vor 16 Stunden

Ein Totalversagen des Bundes ist die Verteidigungspolitik und Zustand der Bundeswehr (kein Land verantwortlich).

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

EindeutigerName

vor 16 Stunden

Welche Vorgaben macht denn der Bund hier den Ländern, wenn Länder gar nicht involviert sind?

Es ging ja nicht um ein Beispiel, wo etwas schlecht läuft, sondern wo etwas aus einem ganz bestimmten Grund schlecht läuft.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

0DV08

vor 18 Stunden

"...keine Kindergartenpflicht..."

Ohne den Willen der Eltern nützt das nichts.

Aus eigenem Erleben weiß ich, dass auch Kinder , die 3 Jahre die Kita besucht haben, nicht zwangsläufig ein hinreichendes Deutsch sprechen können.

1

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

MqQet5r4XgSLjxL8RqHzxn

vor 10 Stunden

Und da ist er wieder der deutsche Perfektionismus. Es muss nicht zwangsläufig jedes Kind erreicht werden, aber die Wahrscheinlichkeit, daß die Deutschkenntnisse besser werden, steigt doch deutlich.

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

JustinCase

vor 20 Stunden

Dieses Internetz hat sowieso keine Zukunft.

1

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

adal_

vor 20 Stunden

Und im übrigen wird auch Zukunft überbewertet. :-)

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

JustinCase

vor 19 Stunden

Die Zukunft ist eben auch nicht mehr das, was sie einmal war ;-)

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Pompeo_Davyd

vor 19 Stunden

Früher war die Zukunft noch deutlich besser.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Peter-flieHOIng

vor 20 Stunden

Kann nur allumfänglich zustimmen! Ausser regionale(n) Kultur, Natur- und Umweltschutz gibt es keinen Bereich, der heute noch in Länder-oder kommunale Hoheit gehört! Schon gar nicht Bildung, Infrastruktur und Sicherheit. Mit zentraler Regelung wäre man nicht nur schneller und qualitativ besser, damit liessen sich auch Heerscharen von Verwaltungsangestellten bundesweit einsparen und in wichtigeren Bereichen mit Fachkräftemangel sinnvollneinsetzen.

1

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Antiaktion

vor 20 Stunden

(Bearbeitet)

Was Herr Lobo moniert, ist genau der Sinn und die Aufgabe des Föderalismus: auszuschließen, dass sich Entwicklungen zu schnell vollziehen. Da sollte der Herr mal Nachhilfe in Deutscher Geschichte nehmen. Dann wird vieles klarer.

1

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Wolfgang-C7Bjccq4R

vor 20 Stunden

Entschleunigung war nicht der Grund für den Föderalismus.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Antiaktion

vor 18 Stunden

Übrigens - die Forderung nach Abschaffung des Föderalismus ist Verfassungsfeindlich und strafbar. Das sollte Herr Lobo übrigens auch bedenken.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

roadrunner

vor 20 Stunden

Föderalismus hat auch seine guten Seiten. Denken Sie an die Kinder in Bayern, die eine bessere Bildungspvorzüge entdecken, die in einem zentralistischen Staat nicht möglich wären.olitik genießen dürfen als der Rest der Republik. Jeder kann in jedem Bundesland

1

10

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

WYVcPeWADwMET5gsML5maG

vor 20 Stunden

Und in welchem Bundesland hat man Ihnen das Schreiben beigebracht?

2

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ggkCyzNfMnvZbpW4AYzFyS

vor 20 Stunden

Volle Zustimmung. Vielleicht bräuchten wir eine neue Partei - die Effizienzpartei, die sich dieser Strukturreformen zum Ziel nimmt ?

1

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Trollpraktikant

vor 20 Stunden

Ja, aber die Wiederstände im System würden nur schwer zu knacken sein.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

PM7pH5TzjJzajiDkxxT8QC

vor 20 Stunden

Wenn Föderalismus die Entwicklung von D behindert, muss das Grundgesetz geändert werden und die föderale Staatsstruktur durch eine zentralistische ersetzt werden.

Das Geeier wegen der Väter des GG ist überflüssig, die Entscheidung betrifft die Entwicklung ab jetzt und nicht die von 1949.

1

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ciM6SkgNVu2u4iqPi5iHt7

vor 20 Stunden

Das Grundgesetz ist nicht überflüssig. Das steht auch in dem Beitrag nicht drin.

Das föderale System hat z.B. eine gewisse Schutzfunktion und sorgt dafür, dass die Macht im Staat besser verteilt wird.

In dem Artikel steht, dass es gewisse Bereiche gibt, die nicht mehr föderal abgearbeitet werden müssen und das ist korrekt. Man muss z.B. das Schulsystem nicht föderal behandeln, uvm.

5

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

PM7pH5TzjJzajiDkxxT8QC

vor 20 Stunden

Ich schrieb von Änderung, nicht von Abschaffung!

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ciM6SkgNVu2u4iqPi5iHt7

vor 20 Stunden

Korrekt, habe mich falsch ausgedrückt. Ich wollte darauf hinaus, dass das föderale System nicht abgeschafft werden muss, sondern geändert.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

qCPvY9y42BQchXVuUVmj9G

vor 19 Stunden

Wie wäre es mal mit einer "neuen" Verfassung, wie im GG mal vorgesehen?!

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

vKhdRRUtDXYLcKYLJNChJD

vor 21 Stunden

Föderalismus ist nicht für alles Versagen des Staates verantwortlich. Welche Bereiche sinnvoll regional und welche zentral zu regeln, wäre wissenschaftlich zu untersuchen. Ob es mit dem GG dann nur mit schwer erreichbaren Mehrheiten überhaupt durchsetzbar wäre, ist ein anderes Thema. So bleiben nur freiwillige Vereinbarungen. Die gibt es . Sie scheitern nicht nur am Perfektionismus und der dafür notwendigen Exekutive. Die Umsetzung von dafür notwendiger Kooperation scheitert an der strukturellen negativen Machtkonkurrenz von Parteien und Verbänden. Die regierenden Länder einigen sich im Bundesrat zu oft nicht, weil sie neben den eigenen Interessen, auf die Wahlen und Umfragen im Bund Rücksicht nehmen müssen. Die Parteien haben sich über die Mitwirkung an der politischen Willenbildung des Volkes hinaus die Macht an sich gerissen. Das bedeutet eine Verschiebung bei der Priorität der Interessen vom Allgemeinwohl auf die Parteien. Die wiederum sind ideologisch und materiell von Gruppen abhängig. So sind Entscheidungen für übergreifende Ziele strukturell nur selten durchsetzbar. Regionalinteressen sind zuoft nur vorgeschoben. Die Steuerung durch Medien , also die Mehrheitsmeinungen funktioniert ebenfalls nicht, weil deren Interessen ebenfalls von anderen Faktoren bestimmt werden. Ein wirksames Korrektiv wären mehr Formen direkter Demokratie- wie etwa in der Schweiz, obwohl dort Medien in der Hand von Interessengruppen über eine Steuerung der Meinungen einen zu großen Spielraum haben. So bleibt es wohl bei den Spiel : Mehr Basis gegen mehr Zentralisierung bei jeder kleinsten Entscheidung instrumentalisiert für Partikularinteressen ohne Kooperationsbereitschaft. Wir als Zivilgesellschaft müssen es einfach machen: Zusammenarbeiten Über die Grenzen hinweg.

1

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Antiaktion

vor 21 Stunden

Da hat Herr Lobo aber jetzt Amerika entdeckt. Natürlich blockieren sich die Instanzen und machen alles träge und zäh. Aber der Föderalismus ist unabänderlicher, fest zementierter Bestandteil dieses Landes. So ist das.

1

7

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

oZbkU2NT86bMwVqdwfRiW3

vor 21 Stunden

Er ist dann kein "zementierter Bestandteil dieses Landes" mehr, wenn er geändert, bzw. reformiert wurde.

Und wenn die Geschichte etwas gezeigt hat, dann, dass keine politische Struktur jemals "unabänderlich und fest zementiert" war.

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Antiaktion

vor 20 Stunden

(Bearbeitet)

Woher entspringt diese fixe Idee? Der Föderalismus wurde durch die Siegermächte auferlegt und wird auf ewig dieses Land begleiten. Er ist so unabänderlich, wie der Lauf von Sonne und Mond.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Leuche

vor 21 Stunden

Bei uns wollen zu viele Wichtigtuer mitentscheiden.

Das ist die Deutsche Mentalität.

Nach dem Motto : Ich habe von der Materie keine Ahnung aber ich weiss wie es geht.

1

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

der_zonk

vor 21 Stunden

Schöner Artikel.

Der Föderalismus ist aber im GG garantiert, und kann nicht geändert werden.

Die Gesetzgebungskompetenz über die Bildung könnte der Staat sich holen. Das wird aber am Bundesrat scheitern.

Die Regierung sollte das aber trotzdem versuchen.

1

8

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KaiausHawai

vor 21 Stunden

Falsch: Der Föderalismus kann nicht abgeschafft werden, aber jederzeit verändert werden.

5

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ciM6SkgNVu2u4iqPi5iHt7

vor 21 Stunden

Im Artikel möchte Herr Lobo nicht die Abschaffung des Föderalismus, sondern eine Veränderung. Und die ist durchaus möglich.

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

LzJfdQJ7uhk27gCVaq5XCR

vor 22 Stunden

Der deutsche Förderalismus ist auch deshalb so disfunktional, weil die Größe und die Wirtschaftskraft der Länder so interschiedlich sind. Eine Neugliederung des Bundesgebietes in 6-7 ähnlich große Bundesländer ist überfällig. Das würde aber dazu führen, dass eine Vielzahl attraktiver Jobs für Politiker und politische Beamte wegfiele. Daher wird der Status Quo von vielen Kirchturmpolitikern verteidigt. Es sind aber auch viele Bürger, die die Kleinteiligkeit der Ländergliederung unbedingt erhalten wollen.Allzuviele Bürger können auch nicht verstehen, dass die EU als zusätzliche politische Ebene und die europäische Freizügigkeit übertriebenen institutionalislierten Lokalpatriotismus obsolet machen. Trotzdem finde ich es beschämend, dass über 30 Jahre nach Herstellung der deutschen Einheit kaum ein Politiker es wagt, von der Notwendigkeit der Neugliederung des Bundesgebietes zu sprechen. Es ist hier wie in anderen Dingen: In Sonntagsreden wird die Zeitenwende beschworen, doch der Realität herrscht allzuoft ein stumpfes "weiter so!" vor.

1

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 22 Stunden

Wo ist das Problem?

Die Fusion von Bundesländern ist laut Grundgesetz Sache von Volksabstimmungen. Sorgen Sie doch für einfach eine Mehrheit in Ihrem Land, die sich aus Liebe zu mehr Effizienz die föderale Souveränität mit einem anderen bis drei anderen Bundesländern teilen möchte. Viel Erfolg!

(Hahahaha!!!!!)

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

wolffozdlb

vor 22 Stunden

Das der Förderalismus die Reformbremse in unseren Land ist das ist mir schon lange bewusst, all das was die Landesfürsten nicht wollen wird abgelehnt nach dem Motte - hier habe ich das sagen und wenn der Bund was durchsetzen will dann sollte er mit uns sprechen.r.wolff

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Sid

vor 22 Stunden

Die Alliierten hatten sich den Föderalismus in seiner Kleinstteiligkeit ausgedacht, und jedwedes Durchregieren von oben zu verhindern. Der Vorteil dieses Systems ist, dass die AfD daran scheitern wird. Vielleicht der größte Vorteil. Ansonsten gebe ich Sascha Lobo recht.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Petra-fvv1D2GVg

vor 23 Minuten

Das so viele Dinge völlig unnötig in jedem Bundesland oder sogar in jeder Kommune neu und oft etwas anders geregelt werden müssen, führt zu einer unsinnigen Vorschriftenflut. Hier mal kräftig aufzuräumen wäre ein Segen.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

fpEU5yvgJSYZuYvUK5dakR

vor 19 Stunden

Freiheit ist wohl auch nur ein Euphemismus für Individualität. Warum können wir nicht alle gleich sein, die gleiche Frisur tragen, die gleichen Klamotten. Wäre alles viel effektiver und, was heute ja besonders wichtig ist, viel umweltschonender.

11

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Kommentatorin-JZm_NdmIR

vor 22 Stunden

Ein Blick in das Grundgesetz reicht:

Artikel 79 (3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

Deshalb muss man, wenn man den Ländern etwas wegnehmen will, zuerst darüber nachgedacht werden, was man den Ländern geben möchte. Wir leben aus gutem Grund nicht in einem Zentralstaat.

Alles was vor Ort geregelt werden kann, sollte nicht zentral geregelt werden.

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Manni

vor 22 Stunden

Man könnte zumindest mal anfangen, die Zahl der Länder zu reduzieren und gewisse gleiche Grundvoraussetzungen zu schaffen. NRW, Bayern oder Baden Württemberg sind von der Bevölkerungsdichte und wirtschaftlichen Situation durchaus in der Lage, allein zu bestehen. Warum aber Bremen immer noch sein eigenes Ding macht oder Schleswig Holstein als ländlicher Raum der Region Hamburg existieren muss ist so eine Frage.

(Da ist auch ein bisschen Polemik drin. In Schleswig Holstein wohnen die glücklichsten Menschen im Land, da muss ja irgendwas richtig laufen)

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Kommentatorin-JZm_NdmIR

vor 21 Stunden

Die Ersparnisse sind minimal.

Braucht man bei weniger Länder weniger Lehrer oder weniger Polizisten? Braucht man weniger Finanzbeamte oder weniger Bauamtsmitarbeiter?

Das sind die großen Ausgabenblöcke nicht die paar Ministerialbeamten.

Weil NRW und Bayern so groß sind, gibt es zwischen Land und Kommunen noch die Bezirke. Demokratisch nur wenig legitimiert, aber notwendig, weil sonst die Führungsspanne zu groß ist.

Bei Länderfusionen wird man sich doch auf das maximal Mögliche an Bürokratie einigen, nicht Gesetze abschaffen. Bei Länderfusionen gibt es nur Verlierer.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

v6MHQFdjNL8evYBVJdBNdP

vor 1 Minute

Guter Artikel, die Hinweise auf Frankreich gehen m. E. Ins leere. Es gibt die Regionen und Départements die beide zwar der Zentralregierung unterstehen, aber doch die Gebietskörperschaften der Selbstverwaltung sind. So ist sichergestellt, dass es zwar gleiche Regelungen gibt, aber due Umsetzung liegt nicht in Paris. Und die typischen regionalen Unterschiede sind sehr ausgeprägt und gehen nicht verloren. Eher werden die sogar gestärkt. Vielleicht sollten wir uns mehr mit unserem wichtigen Nachbarn beschäftigen. Und lernen.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ZfFs3eXMU7qazyJjinV9M9

vor 8 Minuten

Die Kleinstaaterei von 1815 hat sich sicher in die jetzige Zeit gerettet

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ErnstRobert

vor 17 Minuten

Wie lange musste man auf einen kompetenten Kommentar wie diesen warten? Hat sich vorher keiner getraut?

Der Charme des Regionalismus hebt die politischen Nachteile nicht auf. Man sollte Föderalismus auf kulturelle Folklore begrenzen. Das könnte sehr sympathisch sein.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

The_Power_of_Love

vor 1 Stunde

Föderalismus ist die Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie und garantiert mehr Bürgernähe. Föderalismus beinhaltet die Beschränkung und Kontrolle von politischer Macht.

Es gilt zwar: Bundesrecht bricht Landesrecht. Doch alleiniges Entscheidungsrecht haben die Länder in Bereichen wie Kultur, Bildung, Polizei und Kommunalwesen. Heißt: Ob in einem Bundesland gute oder auch schlechte Schul- und Bildungspolitik gemacht wird und ob die Digitalisierung samt Vernetzung voranschreitet oder aufgrund von bräsiger Verwaltung, Datenschutz oder anderen Gründen stagniert oder gar scheitert, hängt weit weniger vom Bund und der Bezuschussung von Vorhaben und Maßnahmen durch den Bund ab, sondern vielmehr von der Politik der jeweiligen Landesregierung und ihren Ministerien.

Fairerweise sollte nicht unterschlagen werden, dass der vielfach beklagte Mangel in nahezu allen Bereichen in Deutschland auch mit Faktoren wie Demographie zu tun hat. Und dieser Mangel kann nicht von heute auf morgen behoben werden, erst recht nicht durch Zentralismus mit all seinen negativen Seiten (wie zum Beispiel Machtkonzentration und Machtmissbrauch).

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

eDiP8VK9sG2pbyVPohfawF

vor 1 Stunde

Föderalismus ist so effektiv wie die deutsche Kleinstaaterei des 18. Jahrhunders.

Weg damit!

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

The_Power_of_Love

vor 1 Stunde

Föderalismus ist die Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie und eine bessere demokratische Teilhabe des Bürgers. Und das in Deutschland geltende Prinzip der Subsidiarität besagt, dass nur dann die Regelungskompetenz des Bundes bzw. staatliche Hilfe beansprucht wird, wenn sich die Länder und Kommunen mit der Dimension von Herausforderungen überfordert fühlen.

Grundsätzlich beinhaltet der Föderalismus die Beschränkung und Kontrolle von politischer Macht, indem Länder und Bund (konstruktiv) zusammenarbeiten und die Länder bei der Verabschiedung von Gesetzen, die der Zustimmung im Bundesrat bedürfen, ein gewichtiges Wort mitreden.

Alleiniges Entscheidungsrecht haben die Länder in Bereichen wie Kultur, Bildung, Polizei und Kommunalwesen. Heißt: Ob in einem Bundesland gute oder auch schlechte Schul- und Bildungspolitik gemacht wird und ob die Digitalisierung samt Vernetzung voranschreitet oder auch aufgrund von bräsiger Verwaltung, Datenschutz und anderen Gründen stagniert oder gar scheitert, hängt weit weniger vom Bund und der Bezuschussung von Vorhaben und Maßnahmen durch den Bund ab, sondern weit mehr von der Politik der jeweiligen Landesregierung und ihren Ministerien.

Fairerweise sollte nicht unterschlagen werden, dass der vielfach beklagte Mangel in nahezu allen Bereichen in Deutschland nichts mit Kleinstaaterei und nichts mit den Fehlern und Versäumnissen der vergangenen zwanzig Jahre zu tun hat, sondern vielmehr mit Faktoren wie Demographie und systemüberfordernder Zuwanderung. Und dieser Mangel kann nicht von heute auf morgen behoben werden, erst recht nicht durch Zentralismus mit all seinen negativen Seiten (wie zum Beispiel Machtkonzentration und Machtmissbrauch).

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

dGRfKrPia3N6jDsxtrSih8

vor 1 Stunde

Es müssten erstmal die größten Bausteine beseigtigt werden:

Wenn eine Partei in einer Landeskoalition gegen ein Bundesgesetz ist, enthält sich diese Landesregierung. Dies gilt bei vielen Abstimmung als Nein-Stimme, so geht viel Kraft verloren.

Zudem sollten sich die Länder auf das Besinnen, was sie LEISTEN wollen. Wer im Bildungsbereich nichts reißen will, soll das dem Bund überlassen und sich in anderen Bereichen einsetzen!

Wie viele Parteien hielten die Bildung ach so hoch, um sie bei der Postenvergabe zu verschärbeln oder nur zum Einsparen zu nutzen...

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Baro-2Z600ZEVR

vor 2 Stunden

Guter Ansatz und so langsam scheint man auch zu erkennen das unser Fachkräftemangel mit unserem Bildungssystem anfängt! Anscheinend ist doch nicht alles neue besser und man sollte mal ein paar Jahrzehnte zurückgehen!

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Don_Barbudo

vor 2 Stunden

(Bearbeitet)

Gewisse Kompetenzen könnte man schon an die zentrale Regierung bzw. Bundestag abgeben. Aber einen Einheitsbrei vor allem nach Berliner Art will ich persönlich nicht. Dass die Bildung Ländersache ist, ist ganz gut.

5

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Ausfragezeichen

vor 2 Stunden

"Dass die Bildung Ländersache ist, ist ganz gut."

Das kann nur jemand behaupten, der nicht mehr auf das dt. Bildungssystem angewiesen ist. Die Leidtragenden sind die jungen Menschen, deren politisches Interesse in unserer BR leider unterrepräsentiert ist.

5

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Don_Barbudo

vor 2 Stunden

(Bearbeitet)

Meine Kinder gehen auf die Grundschule/Gymnasium. Wir leben in Bayern. Mit dem bayerischen Schulsystem bin ich soweit zufrieden.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Ausfragezeichen

vor 2 Stunden

(Bearbeitet)

Nun, das ist Ihre legitime Sichtweise. Leider trifft das auf viele andere Bundesländer nicht zu und auch in Bayern gibt es dazu andere Meinungen.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Don_Barbudo

vor 2 Stunden

Am besten wir lassen die Kinder entscheiden, was sie zu lernen haben. Dann gibt es 6 Stunden "Call Of Duty" täglich. Vielleicht spielen die aktiveren etwas Fussball. Oder hätten Sie gerne einen Gender-Unterricht in der Schule?

1

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

DanielaS

vor 1 Stunde

Dann sollten Sie aber auch ablehnen, dass Bayern Lehramtsstudenten aus anderen Bundesländern abwirbt, weil die ja nichts taugen können (sind ja nicht im glorreichen bayrischen Schulsytem beschult worden), und damit leben, dass Bayern jedes Jahr zu wenige Lehrer ausbildet.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

xVr54hnzX3Gez3NjD8hzDN

vor 5 Stunden

Jetzt haben wir es schwarz auf Weiß: Herr Lobo ist ein Verfassungsfeind. Denn der Föderalismus ist in Artikel 20(1) und 79(3) gleich doppelt durch die Ewigkeitsklausel geschützt und hat damit Vorrang noch vor den Grundrechten und erst recht vor der Rechtsstaatlichkeit.

Der Föderalismus ist also der eigentliche Kern unserer Verfassung.

Übrigens gebe ich Herrn Lobo Recht. Ich bin also auch so einer.

4

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

KlausWie

vor 5 Stunden

Wie kann man überhaupt ein Verfassungsfeind sein, wenn man von Verfassung unnd Verfassungsänderungsprozessen offensichtlich gar keine Ahnung hat?

Die Frage geht natürlich an Sie und an Lobo.

1

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

DanielaS

vor 4 Stunden

Und, steht in dem Artikel irgendwas davon, dass Lobo die Verfassung abschaffen will? Oder steht da nur was von reformieren?

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Christoph_Nachname

vor 5 Stunden

Der Föderalismus hat uns über viele Jahre Stabilität und eine gleichmäßig verteilte Wirtschaftsentwicklung mit relativ wenig infrastrukturell abgehängten Regionen. Ganz anders als im direkten Vergleich mit der stark zentralistischen Ausrichtung in Frankreich. Bis vor wenigen Jahren hat das auch gewirkt.

Politisch bleibt der Förderalismus ein wichtiges Korrektiv. Das aktuell wieder wichtiger wird, da einzelne Länder im braunen Morast zu versinken drohen.

Historisch ist der Förderlismus als kulturelles Erbe wichtig. Wir haben eine Vielfalt an Regionen und Völkern, die historisch keinen Bezug zueinander haben und nur durch die nationale Klammer zusammengehalten werden. Warum soll dieses Erbe geschliffen werden?

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

BestenfallsOptimist

vor 5 Stunden

Nur bei Dingen, die landesweit von Bedeutung sind und nicht nur 'bundeslandesweit'. Gerade beim ÖPNV oder beim Glasfaserkabelausbau stellen sich alle gegenseitig ein Bein. Lobo sagt auch nicht, alle Bundesländer abschaffen, sondern bei überregionalen Projekten nicht die Kleinstaaterei alles blockieren lassen.

7

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Kkbw4pHj9HAkbXKdpBVv23

vor 6 Stunden

Mit der Logik kommt man eigentlich nicht ohne Weltzentralregierung aus. Denn man könnte ja auch fragen, warum die Ebenen, die für etwas verantwortlich sind, es nicht besser hinkriegen. Und somit die Sehnsucht entsteht, es auf einer höheren Ebene zu regeln.

Ich glaube, es ist unser bundesdeutsche Blick, der mit dem Föderalismus nicht zusammen passt. Wir lesen hier SPIEGEL und die Älteren schauen Tagesschau - alles überregional. Nur wenige interessieren sich für kommunale Nachrichten und Medienkanäle auf Ebene der Bundesländer sind mir kaum bekannt.

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

hCGzqg7sH4DCvo2JREZBy

vor 8 Stunden

Vor 90 Jahren hat ein Reformer, der die Probleme der föderalen Ordnung des Landes ähnlich analysiert hatte, schon einmal eine aggressive Föderalismusreform umgesetzt. Er hat das so gründlich und effizient getan, dass wir am Ende zu einem Staatswesen mit noch mehr Föderalismus zurückgekehrt sind.

Nun haben wir das Bundesstaatsprinzip im Grundgesetz als unabänderlichen Wesenskern. Und eben da liegt das Problem: Lobo müsste schon sagen, welche Kompetenzen den Ländern überhaupt noch bleiben sollen, damit ihnen noch eigene Staatlichkeit zukommen kann, wie es die Verfassung zwingend vorschreibt. Bildung und innere Sicherheit offenbar nicht. Regionale kulturelle Besonderheiten, die Lobo gut und wertvoll findet, machen aber keinen Staat.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Carsten-R9L5AHEVg

vor 9 Stunden

Dem muss ich leider mal zustimmen. Wer meint mit 200 Jahren alten Strukturen und Gesetzten heute vorne mitzuspielen, der glaubt auch an den Weihnachtsmann. Und jetzt soll keiner sagen dass es seitdem ja mehrere deutsche Staaten und Verfassungen gegeben hätte. Die meisten Strukturen stammen grundsätzlich noch aus der Zeit sowie viele Gesetzte Wilhelm,Adolf und Konrad überdauert haben. Die deutsche Bürokratie lässt sich nicht so einfach erneuern.

2

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Hiro

vor 7 Stunden

Die Bundesrepublik wurde 1949 gegründet, nicht 1823.

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Rocco_J

vor 13 Stunden

Die Datenverarbeitung hätte Menschen zu dienen und (sicher) nicht umgekehrt.

8

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Rocco_J

vor 13 Stunden

Digitalisierung schüfe wie sog. VerfSch automatisierte Organisationsprobleme.

9

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Rocco_J

vor 13 Stunden

Der (abschreckende) Spitzelstaat hätte kein Föderalismusproblem sondern ein (invasiv) verfassungsschutzrechtliches.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

nNPqoVReQr4Tms9aS2W9ER

vor 14 Stunden

"Das deutsche Bildungssystem wirkt in vielen Facetten, als sei es von der AfD designt, um Integration so schwer wie möglich zu machen." So lässt sich beliebig eine Agenda auf schreibzünftlerische Art in eine an und für sich nüchterne Fragestellung einflechten.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Rocco_J

vor 15 Stunden

Föderalismus wäre also eine Ideologie.

11

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Friedel99

vor 16 Stunden

Die Abschaffung des Föderalismus wird es nicht geben. Das Gedränge an den verbleibenden Futtertrögen will niemand riskieren.

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Modified_04AUG2021_OneManOneVote

vor 16 Stunden

Ist halt nur eine Facette der bürokratischen Exzesse bzw. der Ineffizienzen in DE.

Es ist sehr bezeichnend, wenn selbst den wirtschaftsfreundlichsten Politikern nicht mehr einfällt, als Aufbewahrungsfristen von Dokumenten ("Belege") zu verkürzen oder das An- & Abmelden von PKW elektronisch abzuwickeln.

Auch nur einen amtlich-/betrieblichen Vorgang (neudeutsch: "Prozess") zu beschleunigen, auf das Notwendige zu beschränken und dabei die Transparenz zu erhöhen, dafür reicht die Lebens- und Berufserfahrung (aka "Kompetenz") dann schlicht nicht aus.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

EBLocaApKV3e7zVi4nvsBo

vor 17 Stunden

korrekt!

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

jmalle1969Lpz

vor 20 Stunden

Die Pandemie hat gezeigt, was wir am Föderalismus haben. Wenn nur Merkel entschieden hätte. Hätte es mehr Unzufriedenheit gegeben. Die MPK war das Korrektiv. Besonders Recht und Linke sind Verfechter von Zentralismus. Natürlich könnte man ihn anders ausgestalten. Beim Abi konnte man schon die Diskussionen sehen bei der Einführung von G8. Außer in Sachsen wo es nie ein G9 gab. Beim gemeinsamen Prüfungen gab es auch Probleme. Die waren Einigen zu schwer, die Anderen wollten keine Verschlechterung. Ob die Ausstattung von Schulen und Ämtern Besser wäre. Glaube ich nicht. Stadt und Land Probleme gäbe es da auch. Bestes Beispiel war die DDR. Wo dann Alles in Berlin entschieden wurde. Bei der Digitalisierung zeigt sich doch schon beim Mobilfunk. Das das Problem nicht bei den Ländern liegt.

3

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

wolffozdlb

vor 21 Stunden

Diese vielstaaterei die hat es doch schon in der Vergangenheit gegeben ob das da auch schon so gelaufen ist.r.wolff

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

VayaConDios

vor 21 Stunden

Die Befürworter des Föderalismus gewinnen dann an Überzeugungskraft, wenn sie offensichtlichen Verwaltungsirrsinn zur Übertragung auf eine Bundebehörde vorschlagen. Z.B. die Anerkennung von Schul- und Berufsabschlüssen: 1.600 Behörden und Kammern sind schädlich.

1

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

Pedro_x1

vor 22 Stunden

Hmm, Bildungspolitik und Föderalismus. Es gibt beim Umgang mit allem was nach der vierten Klasse kommt, sehr unterschiedliche Modelle in Deutschland. Klassisch Gymnasium/Realschule/Hauptschule, was viele Menschen in Deutschland für diskriminierend, stigmatisierend und gesellschaftliche Unterschiede konservierend halten. Und ein weitgehender Entfall zumindest von Haupt- und Realschule zugunsten von Gesamtschulen, die so ungeheuer gemeinsames Lernen fördern und die Chancengleichheit retten.

Das will ich jetzt gar nicht bewerten. Aber sagen wir mal, Bildungspolitik wäre Bundesangelegenheit und der Bund schaut sich an, welches System die insgesamt besten Ergebnisse und den kleinsten Teil von Menschen ganz ohne Abschluss liefert. Und der Bund macht dann alles andere platt.

Glaubt Herr Lobo wirklich, dass sich dann das Bremer Modell durchsetzt ?

Antwortenreply

Teilenlink

Meldenflag

ClaireAnnLage

vor 22 Stunden

Für mich sind beide Worte schon lange Synonyme.