SCHNELLER SCHLAU · 16 JAHRE MERKEL

Die Wohlstandsbilanz der Krisen-Kanzlerin

Von MARK FEHR, Grafiken: JENS GIESEL · 6. September 2021

16 Jahre hat Angela Merkel die viertgrößte Volkswirtschaft regiert. Wie sieht das ökonomische Vermächtnis dieser Ära aus? Teil 1 unserer Serie.

Bei ihrem Amtsantritt als Bundeskanzlerin im Jahr 2005 kostete ein Liter Benzin rund 1,20 Euro. So billig sollte der Treibstoff für die Wirtschaft erst gegen Ende von Angela Merkels langer Amtszeit rund 15 Jahre später wieder werden, als der Stillstand der Weltwirtschaft wegen der Corona-Pandemie den Ölpreis einbrechen ließ.

Bis zur Bundestagswahl am 26. September wird Merkel 16 Jahre lang Deutschland regiert haben und mit Helmut Kohl gleichziehen, der wegen seiner ultralangen Amtszeit von 1982 bis 1998 als „ewiger Kanzler“ bezeichnet wird. Nimmt man es ganz genau, könnte Merkel ihren einstigen Mentor Kohl sogar noch um einige Monate überflügeln, falls sich die Regierungsbildung nach der Wahl besonders lang hinziehen sollte. Zwar endet das Amt des Bundeskanzlers laut Grundgesetz, sobald ein neu gewählter Bundestag zusammentritt, doch kann der Bundespräsident den Kanzler ersuchen, die Geschäfte weiter zu führen, bis ein Nachfolger ernannt wird.

Nicht nur wegen ihrer langen Amtszeit sticht Merkel unter ihren sieben Vorgängern seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 heraus. Sie ist auch die erste Frau in diesem Amt und die erste Ostdeutsche. Zudem ist sie aber auch die erste Naturwissenschaftlerin und mit nur 51 Jahren zum Zeitpunkt des Amtsantritts die jüngste Person auf diesem Posten. Während der 16-jährigen Merkel-Ära haben sich nicht nur die Spritpreise stark verändert. Wie hat sich der Wohlstand in dem Land entwickelt, in dem wir laut Merkel „gut und gerne leben“? Zeit für eine kleine wirtschaftspolitische Bilanz.

Unter Merkels direktem Vorgänger Gerhard Schröder litt Deutschland an hoher Arbeitslosigkeit mit zweistelligen Arbeitslosenquoten. Die Quote zeigt den Anteil derjenigen, die keine Stelle haben, an allen arbeitsfähigen und dem Arbeitsmarkt insgesamt zur Verfügung stehenden Personen. Seit Merkels Amtsantritt ist die Arbeitslosenquote erfreulich stark gesunken. Das dürfte viel mit den Einschnitten in den Sozialstaat zu tun haben, die kurz zuvor ausgerechnet eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung gegen den erbitterten Widerstand der damaligen Kanzlerpartei SPD durchgesetzt hatte. Die Hartz-Reformen waren ein wichtiger Grund dafür, dass Gerhard Schröder das Kanzleramt an Merkel verlor. Der durch die Reformen ausgelöste Aufschwung hielt bis zur Finanzkrise im Jahr 2008 und verlieh der Merkel-Regierung Aufwind.

Während Merkels Amtszeit stiegen die Wirtschaftsleistung pro Kopf und das verfügbare Einkommen je Bürger Jahr für Jahr – bis auf zwei Ausnahmen. Rücksetzer gab es nur im Jahr 2009 als Folge der internationalen Finanzmarktkrise und im Corona-Jahr 2020. Auch dank des wirtschaftspolitischen Krisenmanagements der Merkel-Regierungen wurde Schlimmeres verhindert. Als Retterin der Währungsunion hat Merkel so manche Verhandlungsnacht durchgestanden, die mit für den deutschen Staatshaushalt teuer erkauften Kompromissen endete. Während der Finanzkrise zeigte Merkel jedoch auch, dass sie für ihr eigenes Land da sein kann, wenn es darauf ankommt. „Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind“, versprach sie während eines historischen Auftritts gemeinsam mit Finanzminister Peer Steinbrück im Herbst 2008 auf dem Höhepunkt der Finanzkrise.

Die Merkel-Garantie verhinderte den gefürchteten Ansturm auf die Banken. Stattdessen stürmten die Deutschen die Autohäuser, weil die Regierung eine Abwrackprämie von 2500 Euro je Fahrzeug spendierte. Verglichen mit den für die Commerzbank-Rettung mobilisierten 18,2 Milliarden Euro, wirkte der konjunkturelle und emotionale Stimulus durch die Abwrackprämie von 5 Milliarden Euro fast wie ein Schnäppchen.

Die zahlreichen Rettungsaktionen für Deutschland und Europa belasten jedoch künftige Generationen. Die Staatsschulden sind seit 2005 je Bürger um 44 Prozent auf 26 000 Euro gestiegen. Besonders stark war der Anstieg in den Krisenjahren 2009 und 2020.

War in der Schröder-Ära die hohe Arbeitslosigkeit das Hauptproblem vieler Bürger, sind es in der Merkel-Ära die rasant steigenden Preise für Wohnimmobilien. Auch die Mieten sind stark gestiegen, vor allem in Großstädten, obwohl die Mieten im Bundesdurchschnitt nur im Gleichschritt mit den gesamten Verbraucherausgaben zulegten. Trotzdem hat sich das Wohnen in den letzten Jahren zu einer regelrechten sozialen Frage entwickelt, auf die Merkels Regierung keine überzeugende Antwort gegeben hat.

Ein Modethema internationaler Ökonomen wird auch angesichts der steigenden Wohnkosten in Deutschland immer häufiger diskutiert: die wachsende Ungleichheit zwischen Armen und Reichen und das Schrumpfen der Mittelschicht. Mit Blick auf die Einkommen hat sich die Ungleichheit entgegen der öffentlichen Wahrnehmung unter Merkel jedoch nicht verschärft. Merkels Amtsantritt stoppte den seit der Wiedervereinigung gemessenen Anstieg der Ungleichheit. Stieg der Gini-Koeffizient von 0,25 Anfang der 1990er-Jahre auf 0,29 im Jahr 2005, hat er seit Merkels Amtsantritt nicht mehr zugelegt.

Der Gini-Koeffizient soll zeigen, wie fair Einkommen oder Vermögen unter den Haushalten einer Volkswirtschaft verteilt sind. Der theoretische Extremwert von null bedeutet, dass alle gleich viel besitzen oder verdienen, während ein Extremwert von 1,0 bedeutet, dass einer Person alles gehört oder zufließt. Die Stagnation der Ungleichheit straft die Gegner der Hartz-Reformen Lügen. Sie hatten behauptet, dass die soziale Kluft durch die Einschnitte in den Sozialstaat wachsen würde. Stattdessen schufen sie Arbeitsplätze, mit denen die Steuereinnahmen erwirtschaftet werden, um die Rechnung zu bezahlen.