EINWANDERUNG

:

Unbegrenzter Zuzug nach Deutschland?

- EIN KOMMENTAR VON REINHARD MÜLLER

- -AKTUALISIERT AM -12:26

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Die unbegrenzte Einwanderung wird wieder zum Problem. Die Folgen kann Deutschland nicht allein schultern, ohne sich im Wesen zu verändern.

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Es gehört wieder zunehmend zum guten Ton, sich hierzulande über Deutschland zu empören. Und dafür gibt es gute Gründe: Die Bahn fährt auf Verschleiß, die Verfahren dauern meist lang, die Digitalisierung steckt oft noch in den Kinderschuhen. Fest steht aber auch, dass dieses Land – und nicht andere – weiterhin das Ziel für Millionen ist. Wer Asyl will, wer Schutz vor Krieg sucht, einen Arbeitsplatz oder einfach nur ein besseres Leben, dem reicht es oft nicht, das europäische Festland zu erreichen. Er will weiterziehen – nach Deutschland.

Das stellt dieses Land, aber auch die Europäische Union, vor existenzielle Herausforderungen. Deutschland hat sich zwar schon mehrfach in der Lage gezeigt, von jetzt auf gleich Hunderttausende Kriegsflüchtlinge aufzunehmen – vom Balkan, aus Syrien und jetzt aus der Ukraine. Die Hilfsbereitschaft ist groß.

Die Brüchigkeit des europäischen Raums

Das Problem aber ist der unkontrollierte, potentiell grenzenlose Zuzug, der noch dazu im Widerspruch zum Recht steht. Wenn Zehntausende Flüchtlinge, die in Griechenland schon Asyl beantragt haben, das hier zum zweiten Mal tun dürfen, dann zeigt das die Brüchigkeit des europäischen Raums. Flüchtlinge fühlen sich in Griechenland alleingelassen und sind es oft auch; und Griechenland sieht sich von der EU alleingelassen.

Das Problem liegt im Grundsätzlichen, wie sich jetzt auch in der Frage des Familiennachzugs zeigt. Der Europäische Gerichtshof will der Gefahr vorbeugen, dass Behörden Anträge verschleppen und dann ablehnen, wenn geflüchtete Minderjährige hier volljährig geworden sind. Aber grundsätzlich können der Schutz, der ohnehin als einer auf Zeit gedacht ist, und das Recht, mit seiner Familie zusammenzuleben, keinen Anspruch auf unbegrenzten Zuzug begründen. Die Kosten sind hoch, auch für ein in die Jahre gekommenes Wohlstandsland. Deutschland versucht jetzt schon, Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen. Mit begrenztem Erfolg. Die Folgen kann es erst recht nicht auf Dauer allein schultern – ohne sich im Wesen zu verändern.

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Reinhard Müller

Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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vor 6 Stunden

Ich denke, dass es höchste Zeit ist, eine Zuzugsquote festzulegen, so wie sie schon die typischen Einwanderungsländer von jeher haben. Deutschland wird so nicht weiter bestehen und sich fortentwickeln können. Es wird nicht nur zum Klima- sondern auch zum Zuwanderungschaos kommen, wenn die Zuwanderungskriterien und das Asylrecht immer weiter überdehnt werden. Die Kosten sind immens, jeder Einheimische wäre glücklich, wenn er diese großzügigen Wohltaten zum Überleben bekommen könnte. Das leistungslose Bürgergeld ist wohl so gedacht. Mir stellt sich die Frage, wer das alles bezahlen soll? Es ist eine irrationale Politik, die auf einer zweifelhaften Humanität des "Gutmenschentum" basiert und die uns auf ein Drittstaatenniveau katapultieren wird. 80 % der Zugewanderten sind seit 2015 mitnichten in einem Arbeitsverhältnis, sondern profitieren von H4, das die Erwerbstätigen von ihrem Lohn bezahlen. Man muss kein "Rechter" sein, um die Misere zu analysieren. Es wird einem ganz mulmig!

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vor 4 Stunden

Wer soll das bezahlen? Na, Sie und ich. Und alle, die Geld durch harte Arbeit und Fleiß verdient haben und sich nicht genug um die Politik gekümmert haben oder es nicht konnten.

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vor 2 Stunden

Lieber Dr. Trarbach, liebe Mitforisten, seit vielen Jahren sehen wir Buerger (dabei zu), dass etwas passiert, was unsere Gesellschaft, unser Land, unsere Lebensweise, Kultur und Zivilisation aus dem Gleichgewicht bringt, ja zerstoert. Warum wir dies sehenden Auges zulassen ist mir ein unloesbares Raetsel. Wir als Waehler haben es doch in der Hand, unsere pol. Repraesentanten zu waehlen, die im Interesse uneres Landes und seiner Buerger handeln. Wieso nur aendern wir unser Wahlverhalten also nicht? Ja ich weiss, unsere Vergangenheit. Aber sollen wir aus schechtem Gewissen einfach unser Land vor die Hunde gegen lassen? Ich bin ganz klar der Meinung: Nein! Mein Land, meine Kultur und Zivilisation sind mir das Wichtigste. Es zu schuetzen ist mir daher das Wchtigste - auch wenn dies 'unschoene Bilder' produzieren wuerde!

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vor 49 Minuten

Es war mehr eine rhetorische Frage. Sie haben sie sehr treffend beantwortet und ich stimme Ihnen voll und ganz zu. Danke!

Mit freundlichen Grüßen

J.T.

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vor 5 Stunden

Früher wurden die Länder durch Kriege erobert. Heute kann man ein Land mit einem friedlichen Wort, ASYL, übernehmen.

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vor 4 Stunden

Herr Putin ist offenbar eher traditionell geprägt.

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vor 3 Stunden

Old School, so zu sagen..😂

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vor 2 Stunden

rein demografisch gehen die Russen auch unter...

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vor 8 Stunden

Merkel's Startschuss wird von unseren Humanisten und Sozialromantikern weiter ausgebaut. Wir werden es noch erleben, dass der Michel ausschließlich für Transfers arbeitet. Kann eine gefährliche Entwicklung nehmen...

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vor 1 Stunde

Ja, aber nicht beim Michel. Der michelt bis 70, auch bis 75.

Die gefährliche Entwicklung kommt in dem Moment, wo den Nehmern die Transferleistungen zu gering erscheinen.

Es gab da schon mal ein Ereignis mit (bzw ohne) Schokopudding.

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vor 4 Stunden

Völlig richtig aber es fehlt die klare Zuschreibung des

Ursprungs die zum jetzigen Zustand geführt haben und der hat einen Namen. Angela Merkel. Damit meine ich nicht das Wochenende im Herbst 2015 als Zehntausende von Menschen bei uns ankamen. Es sind die Monate des Nicht-Erkennens der sich anbahnenden Zuwanderungswelle und das Nicht-Abstellens des Zuwanderungsstromes. Namhafte Ex-Verfassungsrechtler haben die Rechtmäßigkeit in Zweifel gezogen.

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vor 3 Stunden

Man kann alles in Zweifel ziehen, ohne dass damit auch nur das Geringste bewiesen wäre. Sie fühlen sich lediglich bestätigt. Aber auch das ist in keiner Form ein Beweis für etwas Substanzielles.

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vor 3 Stunden

Das war leider nicht nur Merkel. SPD und Grüne sind ja noch schlimmer, leider.

Die Medien waren auch alle besoffen von der "guten Moral".

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vor 2 Stunden

S. g. Herr Schlimm:

Ja, Fr. Merkel hat 2015 alleine aus dem Fenster geschrien: " refugees welcome".

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vor 2 Stunden

Eine Zuwanderungswelle, die bis heute andauert und weitergeht.

Die damalige Entscheidung hätte einige zigtausend Menschen betroffen.

Heute sind wir bei zwei Millionen. Kosten 45 Milliarden/Jahr, etwa so viel wie das komplette Pflegesystem.

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vor 1 Stunde

@Herrn Schmid. Nicht allein, aber sie hatte das Mikro in der Hand, hat den Moral-Joker gezogen, Widerspruch war automatisch dem Vorwurf der Unmenschlichkeit bzw. dem Rechtsradikalismus ausgesetzt.

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vor 19 Stunden

Zitat: "... schon Asyl beantragt haben, das hier zum zweiten Mal tun dürfen, dann zeigt das die Brüchigkeit des europäischen Raums."

Es zeigt die vollkommene Gleichgültigkeit der Verfassungsgerichtsbarkeit, die sich dem EUGH untergeordnet hat.

Und der wiederum die vollkommene Gesetzlosigkeit von EUGH-Richtern die sich ihr Recht nehmen so zu handeln.

Unterlassen ist die gleiche Tat wie die Tat selbst.

Lässt man sich für dieses Unterlassen noch bezahlen, liegt Korruption vor.

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vor 18 Stunden

Dies ist - mit Verlaub - Bullshit.

Das Dauerbashing des EuGH geht am Ziel vorbei-der interpretiert nur bestehendes Recht.

Ergo muss man das Recht ändern - woran sich aber offenbar keiner traut. Oder trauen will.

Das ganze europäische Asylrecht krankt daran, das eben nicht alle EU Staaten gleich attraktiv sind. Und das ist den Mitgliedern ja durchaus recht.

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vor 17 Stunden

Wir, bzw. unsere politischen Vertreter müssen Flüchtenden erklären, dass Deutschland nicht mehr das Land ist, das es wahr und in naher Zukunft nicht mehr viel bessere soziale Unterstützung bieten kann als unsere europäischen Nachbarn.

Und warum nicht auch die teils bessere Lebensqualität (kulturell, landschaftlich, soziales Miteinander) unserer Nachbarländer klar benennen.

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vor 2 Stunden

Es zeigt auch das die EU unser GG zerstören wird.

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vor 9 Stunden

Der unbegrenzte Zuzug war immer ein Problem, es wurde aber lange Jahre nicht darüber gesprochen. Die etablierte Politik sieht mit Gleichgültigkeit auf die Veränderungen, die meisten Medien scheuen das Thema wie der Teufel das Weihwasser. Was der Autor nun fordert, bleibt seltsam dunkel. Die Veränderungen gibt es schon lange. Sie führen zu einer doppelten Abkehr von diesem Staat: die neuen identifizieren sich damit nicht, sondern wollen nur Versorgung, die alten sehen sich im Stich gelassen und fragen sich immer mehr, warum sie dieses Gebilde noch finanzieren sollen, das wesentliche Staatsaufgaben nicht mehr wahrnimmt und trotzdem Unsummen an Steuern haben will. Gefährliche Mischung, zumal wenn das Geld langsam ausgeht wie jetzt.

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vor 6 Stunden

Die ausländische Presse rechnet mit der deutschen Politik, wie folgt, ab: zwischen Mitleid über die exorbitante Ignoranz und Hohn. Um nicht zu sagen: Jahrelange Selbstgefälligkeit in Bezug auf die ungeregelte ‚Einwanderungspolitik‘ hat Deutschland in eine extreme Zwangslage gebracht. Doch obwohl der Staat die Tragweite seines Dilemmas und die immense Herausforderung eines Kurswechsels (allmählich) erkennt, bleiben deutsche ‚Debatten‘ über die eigene Situation seltsam engstirnig, borniert und ohne jede Dringlichkeit. Umso merkwürdiger ist dies in einem Land, das sich zwar für seine (vorgeblich) demokratische Offenheit rühmt, aber keine Erklärung zur aktuellen Schieflage liefert. Einstiger Pragmatismus in der Regierungspolitik wurde schon vor Jahren durch Selbsttäuschung ersetzt. Dennoch, Schweigen ist keine Option: Die Phantomdebatten sollten endlich der Vergangenheit angehören!

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vor 4 Stunden

Das ist doch entgegen der Realität! Die CDU in NRW und SH hat gerade den Weg in diese Richtung frei gemacht. Merz kann im Arnsberger Wald wieder auf die Jagd gehen. Seine CDU ist der Mehrheitsbeschaffer für die grüne Calvinistensekte.

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vor 9 Stunden

Ach Herr Müller...

Deutschland hat sich schon drastisch in seinem Wesen verändert.

Und nicht zum Besseren.

Der EuGH hat uns jetzt den Rest gegeben...

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vor 6 Stunden

Unbegrenzter Zuzug, definitiv nein. Weg mit dem Gesetz aus einer völlig anderen Zeit und auch weg mit dem Gedanke - am deutschen (Sozialwesen) MUSS die Welt genesen! Wo ist das Problem?

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vor 7 Stunden

Ein wunderbares Beispiel für das Ringen um sachorientierte und fundierte Kommentare und nicht das bloße stumpfe Niederschreiben von Vorurteilen!

"Dabei wissen wir alle, dass viele Flüchtlinge mit unseren Freiheiten rein gar nichts anzufangen wissen - außer dem Empfangen der Transferleistungen."

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vor 4 Stunden

Das ist wohl zynisch gemeint. Daher sind die Nordpfeile alle in der falschen Richtung verkommen.

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vor 2 Stunden

Gratulation Schnuller, Sie haben Ironie erkannt!

vor 4 Stunden

Der Zug ist doch längst abgefahren: Deutschland hat schon lange sein Wesen verändert. Ein Blick auf die Plätze und Märkte, die Einkaufszonen, die Parks, die Bahnhöfe, die Freibäder, die Schulen, ganze Stadtviertel genügt, um sich vom "neuen Deutschland" zu überzeugen.

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vor 13 Stunden

Leider, lieber Herr Müller, hat die Mehrheit Parteien gewählt, die das ganz anders sehen. Rot-Grün kann es kaum schnell genug gehen mit der unbeschränkten Einreise, dem Familiennachzug, dem Passverschenken. Möhliche Risiken werden kleingeredet oder in die rechte Ecke gestellt. Nachreile werden geleugnet.

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vor 5 Stunden

Leider..??

In einer Demokratie können sich die dinge ändern, aber bis dahin ist es vielleicht besser die Realität zu akzeptieren...

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vor 7 Stunden

Aber die Deutschen arbeiten doch gerne.... für andere. Das sieht man schon daran, wen und was sie wählen. Also: selbst schuld ! Dass EUGH und BVG jede Lumperei mitmachen, ist ja auch nichts neues. Also immer weiter so und mehr vom selben . Wer so gebürstet ist wie die Deutschen, dem ist nicht zu helfen. Die lernen es nur auf die harte Tour.

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vor 9 Stunden

Mindestens seit 2015 sind die Folgen der Merkelschen Zuwanderung bekannt. Ehrlicherweise muss festgestellt werden, das eben keine Chefärzte, Dipl.Ings kommen sondern nur Personen die leistungslos ein gutes Leben auf Kosten der Gesellschaft wollen. Bereits 2014 hatte der Spiegel in Niger recherchiert warum die Leute nach Deutschland wollen. Die Grüne sind heute die gleichen. Als da wären, man bekommt Geld fürs Nichtstun, es gibt ausreichend Essen und Trinken, Kleidung und ein Haus. Das alles gibt es ohne Gegenleistung. Weil die Gesellschaft noch nicht genug geschädigt wurde öffnet die Ampel insbesondere die Innenministerin nun alle Schleusen. Ich denke nicht das dies folgenlos bleiben wird einerseits werden sich weiter Clanstrukturen bilden anderseits werden wirklich rechte Gruppen immer mehr Zulauf erhalten Dabei ist die AfD nur ein laues Lüftchen. Linker Druck erzeugt rechte Sammlungsbewegung und Militanz. D wird unregierbar und in War Lord Gebiete zerfallen.

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vor 2 Stunden

ach, in Deutschland fällt der Aufstand aus, weil das Betreten des Rasens verboten ist.

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vor 9 Stunden

Es wird immer so getan als sei das eine ganz komplizierte Sache. Dabei ist die Lösung so einfach. Die Grenzen dicht machen! Noch ist das hier das Land der Deutschen. Und wenn es denn stimmt, dass wir ein souveränes Land und sogar eine Demokratie sind, dann sollten wir bestimmen dürfen, wer in unser Land darf und wer es gegebenenfalls wieder verlassen muss. Es kann nicht sein, dass dies der Entscheidung einer kleiner Gruppe Robenträger in Luxemburg unterliegt und der Volkswille nichts mehr zu zählen scheint.

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vor 4 Stunden

Begriffsstutzig? Alles Männliche und Deutsche soll verschwinden. Das ist doch die nicht mal mehr "hidden agenda" der Linksgrünen. Wer das für überspitzt hält, der lese auf land.nrw/pressemitteilungen bitte nach: "Aufbau von vier Meldestellen zu queerfeindlichen und rassistischen Vorfällen gestartet". Das ist ganz eindeutig die "DDR mit Reisefreiheit". Aber bitte, was nicht sein darf......das meinten schon die Honeckers!

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vor 3 Stunden

@Schnullerle

Korrektur: alles männlich deutsche soll....

Mit nahost-Männlichkeit haben die LinksGrünen_*innen wenig Probleme.

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vor 2 Stunden

Habe die entsprechende Pressemitteilung im Wortlaut gelesen. Unfassbar für welchen esoterischen Unsinn in diesem Land Steuergelder verschwendet werden.

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vor 4 Stunden

"(...) ohne sich im Wesen zu verändern" – Diese Veränderung im Wesen ist gewollt und wird mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln durchgezogen. Nicht nur von N. Faeser bzw. der SPD, sondern vor allem durch die Grünen. Und dies nicht erst seit dieser aktuellen Ampel-Regierung.

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vor 17 Stunden

Dass Urteile des EuGH vom Bundesverfassungsgericht nibelungenhaft übernommen werden, ist inzwischen traurige Realität.

Das Grundgesetz wird dadurch mehr und mehr ausgehebelt.

Das hat Folgen:

Laut führender Wirtschaftsinstitute (Ifo, DIW...) belaufen sich die Kosten für die Versorgung der Flüchtlinge mittlerweile auf 50...55 Mrd. €/Jahr.

Das kann auf Dauer nicht gutgehen, wenn der innere Frieden gewahrt bleiben soll...und immer mehr Steuergelder der Allgemeinheit entzogen werden...

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vor 5 Stunden

Leider haben sie voll und ganz recht, Herr Senf.

50-55 Mrd. €/Jahr gibt Deutschland für die Flüchtlinge aus. Dabei uns doch der Fratzscher, der ja die SPD so hervorragend berät, uns vor einigen Jahren in einem Excel vorgerechnet, wie stark Deutschland von diesen Flüchtlingen profitieren wird.

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vor 2 Stunden

Laut Hilfsorganisationen kann man mit nur einem Euro pro Tag Menschenleben vor Ort retten. D.h. mit den genannten Kosten könnte man 150 Millionen Menschenleben retten.

Nur mal so zum Nachdenken für diejenigen, die tatsächlich etwas Gutes tun wollen.

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vor 2 Stunden

Das stimmt nicht ganz, ein Großteil der Gelder werden in D. ausgegeben, wie in Geschäften. Auch kommen sie doch den Vermietern und Sozialarbeitern zu gute. Nur ein Teil wird per Hawala transferiert. Wird übrigens als Entwicklungshilfe von unser "Elite" angesehen.

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vor 4 Stunden

Eine einfache Frage der Arithmetik.

Die Welt wächst jährlich netto um über 83 Millionen Menschen.

Über 60 Millionen davon in Afrika. Eine Million Menschen netto pro Woche.

225.000 am Tag. Fast 10.000 die Stunde.

Z. B. vor allem aus wirtschaftlichen Gründen denkt in den meisten afrikanischen Ländern ein erheblicher Teil der Bevölkerung ans Auswandern. Laut einer Befragung von Afrobarometer erwägen durchschnittlich fast vier von zehn Einwohnern (37 Prozent) eine Emigration. 18 Prozent gaben an, sie hätten „sehr viel“ darüber nachgedacht. Das panafrikanische Forschungsnetzwerk Afrobarometer hat dazu in den vergangenen zwei Jahren fast 46.000 Afrikaner in 34 Ländern befragt.

Deutschland hat Millionen Menschen ohne Job. Laut Berufsbildungsbericht sind über 2,1 Millionen junger Menschen zwischen 21 und 35 Jahren ohne Berufsabschluss.

Millionen Jobs werden allein in Deutschland durch Roboter und Algorithmen verschwinden. Wirtschaftszeitungen sprechen mittelfristig von über 30 Prozent.

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vor 2 Stunden

Danke... mein ähnliches Rechenbeispiel beim Seawatch-Artikel ging "verloren".... man löst auch kein einziges afrikanisches Problem, wenn man alle herholt, sondern lähmt sich nur selbst.

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vor 11 Stunden

Sehr richtig, Herr Müller. Das Wesen Deutschlands wird beschädigt. Dafür werden sie aber sicher der AfD zugeordnet, denn sogar die Liberalen wollen alle reinlassen, die nach Deutschland wollen.

Dabei wissen wir alle, dass viele Flüchtlinge mit unseren Freiheiten rein gar nichts anzufangen wissen - außer dem Empfangen der Transferleistungen.

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vor 4 Stunden

Solange die Indigenen arbeitswilligen alles bezahlen ist das doch ok.

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vor 4 Stunden

Deutschland wird sich im Wesen verändern.... ich freue mich! Die Freibäder geben einen Vorgeschmack auf Diversity!

Übrigens: Mittlerweile bezweifelt kein seriöser Ststistiker mehr dass Deutschland noch im 21. Jahrhundert ein mehrheitlich islamisches Land sein will. Wer das vor 10 Jahren schon extrapoliert hat wurde noch niedergeschrien und -geschrieben.

Und wie unsere Vizebundestagspräsidendtin, Frau Özoguz konstatiert hat, ist "eine spezifisch deutsche Kultur, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar." Diese Dame hat uns auch wissen lassen: „Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein. Unser Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden.“

Ich freue mich!

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vor 4 Stunden

Wir wollen doch bunt sein. Vielleicht will man auch ein anderes Volk? In Grundschulen sind z.T. über 80 % Zuwandererkinder aus bis zu 50 Gebieten. Die restlichen Deutschen werden dann auch noch gemobbt. Wer links-grün wählt (leider auch die CDU unter Merkel) wacht dann links-grün auf und ist geschockt.

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vor 2 Stunden

Nein, Herr Rochlitzer, jeder Deutsche nimmt Reißaus mit seiner Familie aus diesen Quartieren, insbesondere die Grün-Wähler-Hipster hier in Berlin, alle nach Pankow in mind. 1 Mio € teure Townhouses und Kinder in weitgehend migrantenfreie KiGas und Schulen. Das ist Tatsache und niemand berichtet darüber, weil nicht politisch opportun.

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vor 17 Stunden

Das ist ein allein deutsches Problem. Die Politik der Berliner Republik hat hier ein Paradies für Migranten geschaffen, die berechtigt und häufig sogar unberechtigt über eine Hilfevereinbarung (Asyl oder Kriegsflüchtling) hier dauerhaft einreisen können. Man schiebt kaum ab und ein launiger Job auf Helferniveau für 3 Jahre sichert sogar eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis und das Recht auf Familiennachzug. Wer sich also fragt, warum aus manchen Staaten hauptsächlich junge Männer nach Deutschland "flüchten", der findet genau dort seine Antwort. Würde Deutschland all diese Pull-Faktoren abschaffen, die Anträge schnell und ohne absurd viele Instanzen abhandeln und Migranten die schon woanders einen Hilfeantrag gestellt haben, dann fristgerecht abschieben, hätten wir diese Problematik überhaupt nicht. Auch der Rest Europas würde massiv entlastet, weil viele der Migranten eigentlich nach Deutschland wollen. Würde man sich mit den Briten Ruanda warmtrinken, wäre das Thema durch.

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vor 4 Stunden

Herr Müller, was genau ist denn jetzt Ihre Forderung? Keiner in Deutschland packt das heiße Eisen Migration an. Seit Frau Merkel wird alles laufengelassen. Pläne, Maßnahmen, Steuerung: Fehlanzeige.

KEIN anderes Land in der EU tut sich so etwas völlig freiwillig an. Deutsche Moralapostel erklären der Welt was richtig ist, der Rest der Welt zeigt uns den hämischen Mittelfinger.

Solange das kein deutscher Politiker erkennt, wird sich nichts ändern. Ansonsten höre ich nur Worthülsen...

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vor 9 Stunden

Die Eltern des Grundgesetzes hatten die deutschen Verfolgten und Gegner der Nazis im Sinn, die ein paar Jahre zuvor durch die Welt irrten und keine Bleibe fanden.

Und heute haben wir ein paar Verfolgte und Gegner von Unterdrückern im Land und eine große Zahl Menschen, die in Deutschland als erstes ihre Papiere entsorgen, damit niemand prüfen kann, wer sie sind und wo sie herkommen.

Manchmal wünscht man sich Gesetze, die nach einer gewissen Zeit automatisch außer Kraft treten, damit das Parlament sie aktuell halten muss.

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vor 17 Stunden

Herr Müller versucht, den Problemkreis Asyl zu analysieren und dabei politisch korrekt zu bleiben. Dieser Zuzug aus überwiegend arabischen und afrikanischen Ländern, den wir nun seit 2014 verstärkt erleben, wird dieses Land auf Dauer zerreißen. Sowohl finanziell als auch gesellschaftlich. Gewollt ist die Einwanderung von Fachkräften, die unseren Arbeitsmarkt unterstützen, tatsächlich kommen aber überwiegend ungebildete Personen - wenn auch aus verständlichen Gründen - die jedoch unseren Sozialhaushalt ausufern lassen. Vorsichtige Schätzungen gehen jetzt schon von über 50 Mrd. € p.a. als Migrationskosten aus. Abschiebungen finden kaum noch statt. Ich sehe aktuell keine Lösungsmöglichkeiten für diese Situation.

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vor 7 Stunden

Eine Flucht nach Deutschland ist nur über den Luftweg oder über die Nordsee möglich. Jeder andere muss zuvor ein anderes EU-Land betreten.

Dieses Land ist nach geltendem Recht für die Asylfrage zuständig. Dort wäre auch eine vorläufige Identitätskarte ausstellbar. Eine Freizügigkeit für nicht EU-Bürger gibt es nicht, womit auch eine Weiterreise nach Deutschland rechtswidrig ist....

Es dürfte leicht sein, bei diesem Sachverhalt Regelungen zu finden, die zu einer einvernehmlichen Lösung führen, wenn man das nur wollte.

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vor 2 Stunden

wenn sie mal nur ungebildet werden. Die Kriminalitätsstatistik spricht das was Anderes. Da wurden wohl einige "verfolgt". Aber von den Kriminalbehörden ihrer Heimatländer ...

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vor 3 Stunden

Der ungehinderte Zuzug von noch mehr Migranten aus dem islamischen Raum wird für Deutschland viel größere Probleme mit sich bringen als der hier ständig beschrieene Klimawandel. Ein Beispiel aus meiner persönlichen Erfahrung: Zwei Männer, ein homosexuelles Paar, hat eine Wohnung mit Balkon zu einer Hauptverkehrsstraße in einem Kölner Viertel mit einem hohen Anteil arabischer Bewohner. Auf dem Balkon wehte eine große Regenbogenfahne. Seit einigen Tagen beschimpfen und verunglimpfen Jugendliche aus diesem Einwanderer-Milieu diese beiden Männer, sobald sie auf dem Balkon erscheinen. Die Regenbogenfahne weht unterdessen nicht mehr. Seitdem denke ich mir, die GRÜNEN werden sich noch wundern.

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vor 2 Stunden

@Alexander

Dass die Grünen, die sich immer lautstark für Homosexuellen- und Frauenrechte sowie für Gewaltfreiheit eingesetzt haben, diesbezüglich bei Muslimen "großzügig" zurückhaltend sind, liegt eben daran, dass ihr antinationales Anliegen, also Deutschland zu entdeutschen, höherwertig eingestuft wird. Das bedeutet aber nichts Gutes.

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vor 2 Stunden

... denn richtige Deutsche, werter Herr Alexander, würden sowas natürlich nie tun: ein homosexuelles Paar für eine Regenbogenfahne auf dem Balkon beschimpfen. Oder habe ich Sie falsch verstanden?

Den meisten Migranten, lieber Herr, ist eine Regenbogenfahne am Balkon so egal wie den meisten irgendwann einmal im Lande Geborenen. Beschimpft werden Homosexuelle in Deutschland auch von Angehörigen beider Gruppen, und wie weit dieser Hass verbreitet ist, lässt sich auch in den Foren der FAZ beobachten, wenn es beispielsweise um eine Regenbogenfahne auf dem Reichstag geht oder Zeichen der Solidarität mit Homosexuellen im Fußball. Homophobie, bester Herr, hat nichts mit Herkunft zu tun, auch wenn Sie das hier gern insinuieren möchten.

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vor 1 Stunde

@Reich

Wer wollte bestreiten, dass es vereinzelt auch bei Deutschen die klar zu verurteilende Homosexuellendiskriminierung gibt, aber dann sind sie in unserer liberalen Gesellschaft nicht homosexuellenfeindlich sozialisiert worden. Eine solche Sozialisation findet aber massenhaft in parallelgesellschaftlichen Gruppierungen statt.

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vor 13 Stunden

Ist das nun so gewollt oder nicht? Ich versteh zwar die suizidäre Haltung vieler nicht, aber scheinbar läuft es doch gut? Ich bin zum Glück alt, Sohn kann auswandern oder moslem werden, ich hab keine Lust mehr mich aufzuregen und anfeinden zu lassen.

Viele der Wähler dürften übrigens mittlerweile mit migrationshintergrund sein und wittern Morgenluft für das neue besiedlungsgebiet. Wir deutschen könnten halt irgendwann mal stören?

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17

vor 2 Stunden

Ach, Herr Müller, was soll das Mahnen. Jeder ist sich selbst der Nächste. Was glauben Sie denn, warum der größte Teil immer nach Deutschland will? Ja, richtig, weil D. eine tolle Demokratie hat, ständig die Menschenrechte vor sich her trägt.

3 x darf gelacht werden.

Zu 99 % geht's ums Geld. Und wenn in Deutschland die gewählt werden, die auf europäischer Ebene solche Gesetze beschließen und solche Europarichter installiert werden, die entsprechende Urteile fällen. Dann haben Michel u. Micheline nichts anderes verdient, als ausgeplündert zu werden. Allmählich merken die Einzelnen, dass die Bettdecke zu kurz ist. Aber statt die Rahmenbedingungen zu verändern, wird immer nach Staatsgeld gerufen, wobei es sich immer um dasselbe Portemonnaie handelt. Das Geld wird nur aus einem anderen Fach geholt. Ja, ja, der gute St. Florian.

Außerdem ist doch jeder, der zuerst an D. denkt ein Nazi, Querdenker, Rechtsextremist und was sonst noch alles.Wesensveränderung - ist das nicht neue Staatsräson?

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vor 3 Stunden

Ein Kollege hat geschrieben es wird ihm langsam mulmig im Land. Mulmig ist es mir schon lange. Nach langen Jahren in Spanien und Portugal kam ich 2014/15 zum ersten mal nach langer Zeit nach Deutschland, nach Frankfurt. Ich war erschrocken wie viele Menschen aus aller Herren Länder sich dort breit machten. Das war nicht mein Deutschland wie ich es noch von früher kannte. Mir ist jetzt nicht nur mulmig sondern ich fürchte mich zusehends.

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20

vor 19 Stunden

Eine neue Welle irregulärer Einwanderung nach Deutschland könnte die bereits krisengeschüttelte Situation über den „tipping point“ stossen.

Die in der Mehrzahl noch Europafreundlichen Deutschen fühlen sich zunehmend existentiell bedroht und von EuGH und EZB missbraucht .

Der Ukraine-Krieg, die Inflation, die Energiekrise, bald eine Rezession…die deutsche Regierung als führungsschwach wahrgenommen, von der EU-Kommission ganz zu schweigen.

Die Menschen möchten in ihre politischen Lenker Vertrauen haben können, dass sie nicht anderen, illegitimen Interessen geopfert werden.

Wenn der tipping point überschritten wird, sind Extremszenarien denkbar, die unsere Demokratie erschüttern können.

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vor 10 Stunden

16 Jahre Merkel! Ich muss es wiederholen. Da hätten einige öffentliche Warnungen an EU Institutionen kommen müssen EUGH, EZB es nicht zu übertreiben. Das, was EU Institutionen treiben, ist ein politisches Konjunkturprogramm für rechte Parteien.

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vor 4 Stunden

Recht und Gesetz wird in Deutschland nur noch dann hochgehalten, wenn es zum Schaden der Bürger ist.

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vor 4 Stunden

Es ist doch ganz einfach. Wenn ich meine Familie und michselbst nicht ernähren kann, für 1 USD pro Monat, pro Tag oder sogar pro Stunde Sklavenarbeit machen muss, die ja noch nicht sicher ist, die Lage insgesamt aussichtslos ist, ich würde meine Sachen packen und soweit laufen bis ich eine bessere Welt gefunden hätte. Keine Grenze, kein noch so hoher Zaun würden mich aufhalten in der - vielleicht falschen - Hoffnung, dass es zumindest meinen Kindern besser gehen wird. Und wenn ich dafür sagen muss, dass ich politisch oder wegen was auch immer verfolgt werde, ich würde alles zusammenlügen, das wäre wohl das kleinere Übel im Vergleich zur Anreise.

Gibt es ernsthaft jemanden in diesem Forum, der das anders machen würde?

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vor 3 Stunden

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Zitat: "Deutschland versucht jetzt schon, Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen." Da hat wohl jemand das Licht gesehen. Als ob das nicht Jahrzehnten schon bekannt ist.

Dann fang mal an die Europäische / Deutsche Agrarindustrie zu reformieren. Wir exportieren subventioniert Zucker nach Afrika, ebenso Milchpulver für 49 Ct. / Liter (Endkundenpreis). Ein lokaler Bauer hat einfach keine Chance gegen unsere hunderte Milliarden schweren Agrarindustrie.

Wenn wir etwas in Afrika kaufen, dann billige Vorprodukte, wie Kaffeebohnen. Die eigentliche Wertschöpfung findet hier statt. Deutschland, zweitgrößter Kaffeeexporteur in der Welt. Muss man sich mal vorstellen!

Die Entwicklungshilfe wurde immer weiter gekürzt.....

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vor 3 Stunden

Ziemlich jeder denkt so wie es beschrieben wurde. Aber das Zielland kann doch nicht dauerhaft dafür aufkommen diese Menschenmassen zu versorgen! Wer als Fremder ins Ausland geht muss für sich selbst sorgen können. So ist das überall. Nur in Deutschland nicht. Das fliegen einem ja die gebratenen Enten ins Maul. Das muss sich total ändern. Futter sollen sie kriegen aber kein Geld. Wieso auch? Es gibt nichts zu verschenken!

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vor 3 Stunden

Ja, den gibt es, Herr Bruno.

Wenn die Situation im Heimatland schlecht ist, muss man etwas tun, diese zu verbessern. Dazu gibt es immer Wege. Man muss allerdings etwas leisten wollen.

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vor 2 Stunden

ja, deswegen muß man die Probleme dort lösen, nicht alle herholen. Es gibt seriöse Untersuchungen, daß man mit dem selben Geld in den Herkunftsländern mehr bewirkt, als die Leute hier durchs Sozialsystem zu schleusen.

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vor 2 Stunden

Ist es so einfach?Wenn jemand, für 1 USD pro Monat, pro Tag oder sogar pro Stunde Sklavenarbeit verrichten muss aber dennoch an Kinder denkt, die der gleichen Sklavenarbeit ausgesetzt sein werden, wenn sich die vage Hoffnung, es könnte ihnen vielleicht besser gehen, nicht erfüllt, dann würde ich es 'anders' machen, d.h. auf Kinder so lange zu 'verzichen', bis ich in der Lage wäre, ihnen eine zukünftige Sklavenarbeit zu ersparen. Heutige 'Sklavenarbeiter' in DEU bilden das Präkariat.

Prekäre Arbeit hat zu einer drastischen Zunahme des Niedriglohnbereichs geführt. In DEU ist er größer als in allen anderen Staaten Westeuropas. 1,2 Millionen Erwerbstätige verdienen so wenig, dass sie zusätzlich auf Hartz IV angewiesen sind, zum Teil auch deswegen, weil sie keine Vollzeitbeschäftigung finden. Dann kommt die Altersarmut bei Energiepreisexplosion, 8%Inflation, Coronapandemien, Verteilungskämpfen, Dürre, Hitze, Wassermangel. Bei diesen 'Spesen' hat sich bereits geändert das deutsche Wesen.

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vor 2 Stunden

Wie ärmer die Länder sind, wie kinderreicher die Familien. Das war in Deutschland / ganz Europa auch nicht anders.

Und selbst wenn sie keine Kinder haben, Eltern und Geschwister auf jeden Fall....

vor 2 Stunden

das ist richtig @UserPL. Das tun wir aber nicht.....

vor 1 Stunde

"Es ist doch ganz einfach. Wenn ich meine Familie und michselbst nicht ernähren kann.."

"Keine Grenze, kein noch so hoher Zaun würden mich aufhalten.."

Warum migrieren dann so wenige nach Russland? Da wird doch immerhin jeder satt?

Warum ist der nicht autorisierte Zustrom nach Australien so verebbt?

Warum wollen so wenige in die Slowakei oder nach Slowenien? Nach Deutschland will das Gros!

Wenn Zäune keine Wirkung hätten wäre die EU via Ceuta und Mellila längst ein Ableger von Afrika, was glauben sie wohl?

Da kommen immer mal ein paar durch - aber 10.000 mal mehr wollen in die EU.

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vor 1 Stunde

In Theorie absolut richtig, @ErwinDufner. Sie und ich haben in unseren komfortablen Sesseln aber einfach reden.

vor 10 Stunden

Eine Gerichtsbarkeit und Aministation üben in Fragen des Zuzugs ausländischer Menschen in das EU-System ihr Amt ohne zur Kenntnis zu nehmen, was mit und in den Ländern seiner Zugehörigkeit passiert.

In Deutschland hat längst die Veränderung durch Migration Platz gegriffen. Und das lauthalsige Verkündigen, unser Staat könne sich das leisten, erscheint mir zumindest angesichts der Entwicklung des Bundeshaushalts als ein ziemlicher Trugschluss.

Corona und Russland-Ukraine-Krieg incl. der Energieversorgung im Winter sind vorzügliche Argumente die schleichende Überfremdung zu kaschieren. Vosta

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vor 18 Stunden

"...ohne sich im Wesen zu verändern."

Deutschland hat sich im Wesen verändert. Und zwar so sehr, dass meine Generation es kaum wieder erkennt.

"Ein jeder, der es hierher schafft, soll bleiben dürfen" ist die Steigerung von Merkels "Wir schaffen das".

Lesbos und andere Inseln, die einmal Sehnsuchtsorte der Touristen waren, sind heute alles andere als das.

Doch vom Tourismus haben diese Inseln gelebt.

WAS WOLLEN BEARBOCK UND HABECK?

Von unseren Partner in der EU, meine ich.

W A S

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vor 4 Stunden

Das wahre Problem ist doch der Rechtsterrorismus und die AFD. Deutschland wird durch Massenzuwanderung aus dem nahen Osten bunter, na und? Ich FÜHLE mich dann weniger schuldig für die deutsche Geschichte. Irgendwo müssen diese Menschen ja leben, bei uns ist Platz genug. Hoffentlich wählen die dann linke Zuwanderungsparteien, dann läuft es! Die Erziehung dieser Menschenmassen übernehmen ARD und ZDF. Man muss nur die Rundfunkgebühren kräftig erhöhen. 🤣

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vor 4 Stunden

Bisher gibt es keine Einwanderungsstrategie in Europa. Man lässt sich überraschen, wer denn da so zugewandert kommt und dann schaut man mal, ob man vielleicht Jobs für die Einwanderer findet. Das kann nicht klappen.

Es ist wie bei so vielen Dingen: Deutschland ist nur ein Fleck in Europa und bei offenen Europäischen Grenzen benötigt man auch eine europäische Migrationsstrategie. Auch wenn die Interessen der einzelnen Länder dort weit auseinander gehen, sollte sich die EU auf ein paar grundlegende strategische Eckpfeiler festlegen, was Einwanderung betrifft.

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vor 18 Stunden

Die EU ist ein rechtswidriges Bürokratiemonster, welches nur deswegen noch nicht für tot erklärt wurde, weil es zu groß ist, um seinen Zustand zu überschauen. Schlimmer noch als die EU allerdings ist die deutsche Bundesregierung. Diese bricht Recht in jeder Hinsicht (siehe auch die Beflaggung mit unzulässigen Fahnen). Mag die EU noch auf Selbsterhalt und Abschottung gegen demokratische Tendenzen aufbauen, so ist die Berliner Ampel mit ihren Antideutschen geradezu auf Zerstörung der Bundesrepublik ausgerichtet. Der EUGh entscheidet willkürlich und zu Ungunsten Deutschlands. Er wird allerdings auch von ausländischen Kräften gesteuert. Genauso schädlich aber wirkt sich die Politik der Bundesregierung aus, man denke nur an die rechtswidrige Anerkennung von bereits in Griechenland akzeptierten Scheinasylanten als berechtigte Anspruchsinhaber gegenüber der früher deutschen Solidargemeinschaft.

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vor 7 Stunden

Leave no one behind steht auf einem Graffiti in München. Der Mainstream will es so haben, was solls. Ich kann mir die private Badeanstalt für meinen Sohn leisten.

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vor 1 Stunde

Ob das mainstream ist, kann bezweifelt werden. Politiker und manche Medien suggerieren gern.

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vor 9 Stunden

' Deutschland versucht jetzt schon, Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen. '

Eine Formulierug der Verzagtheit, als sei der Themenkreis Flucht - Migration - Zuzug quasi - goettlichen Fuegungen zuzuordnen. Wie Sturzregen.

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vor 4 Stunden

wie Sturzregen - zumindest fühl es sich so an.

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vor 3 Stunden

Wenn ich mir ansehe, dass wir unser Essen nicht mehr vollständig selbst anbauen können und auch nicht ausreichend eigenen Strom oder andere Energie besitzen, Wohnungen unerschwinglich teuer sind und kein Platz mehr für weitere ist, dann muss ich ganz deutlich sagen, was keiner gern hören will: Deutschland ist voll! Wir müssen aufhören zu glauben, man könne immer mehr Leute aufnehmen. Das geht so nicht weiter.

Wie ich ein andermal schon vorrechnete, ist es auch nicht für das Rentensystem sinnvoll, 2 reinzuholen, damit sie die Rente für einen Rentner bezahlen Denn irgendwann machen die beiden Reingeholten die Hand auf und dann? Das ist eine exponentielle Vermehrung, das lässt sich nicht mehr steuern. Und wenn es so wäre, dass die Neuankämmlinge auch alle sofort in Lohn und Brot wären, wäre es ja schön. Dem ist aber nicht so. Sie sprechen weder die Sprache (Komminikation nicht möglich) oder haben keine brauchbare Bildung (nicht einsetzbar). Wir brauchen keine Millionen Hilfsarbeiter!

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vor 2 Stunden

"...ist es auch nicht für das Rentensystem sinnvoll, 2 reinzuholen, damit sie die Rente für einen Rentner bezahlen Denn irgendwann machen die beiden Reingeholten die Hand auf und dann?"

Das wäre ja noch okay, wenn die 2 für einen Rentner die Rente erarbeiten. Was aber, wenn die 2 von Anfang an nur die Hand aufhalten? Unlängst wurde berichtet, dass 2/3 der eingewanderten Syrer noch arbeitslos seien (wobei diese bei Teilnahme an Sprach- und Integrationskursen schon als "nicht arbeitslos" zählen).

Gegen Einwanderung in die Arbeitsmärkte wäre nichts einzuwenden; das passiert jedoch nicht in ausreichendem Masse. Somit hatte Deutschland in manchen der letzten Jahre eine höhere Einwanderung als die USA - und der Arbeitskräftemangel wird gleichzeitig immer grösser.

Deutschland hat sehr hohe Einwanderungszahlen, verhält sich aber nicht wie ein Einwanderungsland.

Die beginnenden Verteilungs- und Steuererhöhungsdebatten sind klares Indiz, dass das Ganze nicht mehr tragbar ist.

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vor 1 Stunde

Und selbst wenn die Zugewanderten in Lohn und Brot stünden, sie müssen ein Einkommen in Höhe der Beitragsbemessungsgrenze erzielen. Denn nur dann leisten sie hinreichend hohe Beiträge in die Kranken- und in die Rentenversicherung. Alle anderen werden lebenslang subventioniert.

vor 3 Stunden

Das Wesen des Landes hat sich schon verändert. Diejenigen die es sich leisten können verlassen das Land oder entziehen den Regierenden die Unterstützung indem sie die Arbeit einstellen und dadurch keine Steuern mehr zahlen. Weshalb sollte man eine Politik die man ablehnt auch noch durch eigene Arbeit unterstützen?

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vor 4 Stunden

Denke vielen - nicht allen - in diesem Land ist klar, was das kulturell, finanziell, emotional, sozial, etc. bedeutet. Scheint nur so, dass es keine Partei gibt die den Kurs von Merkel "laut und unmissverständlich" korrigieren möchte, warum auch immer. Weiß nicht auf was man hier wartet ..vielleicht ist es ganz einfach, man hat Lust darauf zu sehen, wie sich das Land selbst "zertört"; so geht es mir und vielen anderen ...kurz vor dem "das halte ich nicht mehr aus", wird man das Land verlassen und hoffentlich eine passende Bleibe vorab gefunden zu haben

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vor 2 Stunden

Fluchtursachen vor Ort bekämpfen? Das ist ungefähr so erreichbar, wie den Stein der Weisen zu finden. Das hieße alle Konflikte der Welt zu lösen, die Menschheit als Ganzes glücklich und reich zu machen. Das sind Träume auf Kindergartenniveau. Was Deutschland zu leisten im astande ist zeigt sich im Ukrainekrieg. Und das ist so gut wie nichts.

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vor 1 Stunde

Ganz so pessimistisch bin ich da nicht. Man muss, um Fluchtursachen zu minimieren, nicht weltweit den gleichen Lebensstandard herstellen. Den Menschen eine Perspektive vor Ort zu geben, ihnen die Angst vor Hunger zu nehmen reicht. Das ist durchaus machbar und nicht zwingend exorbitant teuer.

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vor 4 Stunden

Vermieter werden das cool finden, da das Amt die Kosten für Miete und Heizung übernimmt - auch für solche Objekte, die sich Normalverdiener nicht mehr leisten können.

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vor 2 Stunden

"Wenn Zehntausende Flüchtlinge, die in Griechenland schon Asyl beantragt haben, das hier zum zweiten Mal tun dürfen, dann zeigt das die Brüchigkeit des europäischen Raums. Flüchtlinge fühlen sich in Griechenland alleingelassen und sind es oft auch; und Griechenland sieht sich von der EU alleingelassen."

Diese Erkenntnis aus dem Artikel führt leider in die Irre: Notis Mitarakis, griechischer Migrationsminister, erklärte es bereits vor Monaten sinngemäß: Solange in Deutschland die Sozialsysteme attraktiver für Migranten sind als in Griechenland, werden die Menschen versuchen nach Deutschland zu kommen. Solange jedoch die deutsche Politik nicht gewillt ist, daran was zu ändern, werden weiterhin die Leute ins deutsche Sozialsystem einreisen. Das hilft natürlich nichts gegen den Arbeitskräftemangel, aber offenbar will man das so, und kann auf entsprechende Gerichtsurteile verweisen. dass das "nicht anders gehe". Unter den Sekundärmigranten sind übrigens viele anerkannte Afghanen und Syrer

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vor 3 Stunden

Naja, wenn ich unterwegs bin, höre ich solche Klagen, gerne als "SCHEISSDOITZLAND" vorgetragen, fast nur von Menschen mit Migrationshintergrund!

Und bis auf Bild und FAZ freuen sich alle Medienschaffenden über jeden, der da kommen mag!

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vor 2 Stunden

Steinhaufen Sie sollten doch etwas an Ihrem Umgang arbeiten!

"Sage mir, mit wem du umgehst, so sage ich dir, wer du bist" (Goethe)

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vor 1 Stunde

@Fazzilon

Was würde Goethe zu Ihnen sagen?

"Ab zum Augenarzt"?

Wer andere durch Namensverarsche beleidigen will, der ist auch kein guter Umgang!

FAZ, im Artikel:

"Es gehört wieder zunehmend zum guten Ton, sich hierzulande über Deutschland zu empören."

Ich kenne keine Deutschen, die sich empören!

Und die Berufspendler im Zug klagen eh nicht!

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vor 4 Stunden

Statt dauernd Kompromisse einzugehen um den naiven politische Unionsgedanken der EU zu retten, taete Deutschland, wie andere europaeische Staaten auch, gut daran sich ihrer eigenen Probleme selbst anzunehmen, im Sinne des Waehlerauftrages. Die Summe dieser souveraenen nationalen Entscheidungen waere deutlich besser fuer Europa, als diesen neo liberalen Traum der EU zu traeumen.

Schluss mit putzig und lustig...

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vor 3 Stunden

Die EU träumt ganz sicher nicht von einer neoliberalen Organisation. Dann müsste sie sich ja grundlegend anders organisieren.

Die EU ist linksgrün durchtränkt.

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vor 2 Stunden

Das Europa der Kleinstaaten, die alle in eine andere Richtung marschieren, funktioniert nicht.

Nur wenn Europa zusammenhält und grundlegende strategische Fragen gemeinsam beantwortet, kann es im Weltgefüge bestehen. Zu diesen strategischen Fragen gehören z.B. Migration, Energieversorgung/Dekarbonisierung, äußere Sicherheit, Steuer/Sozialpolitik.

Es ist beeindruckend, dass jemand wie Putin dafür sorgt, dass Europa enger zusammenrückt.

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vor 2 Stunden

Herr Sattelmacher, der fundamentale fehler in ihrer denke ist, dass alle kleinere Staaten in eine andere Richtung marchieren. Tun sie nicht, vielleicht den einen oder anderen Umweg, manche bischen Schneller als andere, aber die Ziele sind in den westlichen Demokratien, in der europaeischen Gemeinschaft, relativ identisch. Da bracuht es keine EU dies zu managen, es reicht wenn sich diese Staaten Erfahrungen austauschen. Die Demoikratie und Buerger werden es danken.

Und sollten die Ziele Mal ganz unterschiedlich sein, kann auch keine EU dies auf Dauer verhindern.

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vor 2 Stunden

Die EU? Die funktioniert nur, solange Deutschland alles zahlt. Danach rennen sie …

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vor 1 Stunde

@AT

Und was heißt das jetzt? Krieg ich von Ihnen eine 6 oder was?

vor 2 Stunden

In den letzten zwanzig Jahren habe ich keine Partei in der Regierung gesehen, die sich faktisch einem unbegrenzten Zuzug entgegengestellt hätte. Daher denke ich, dass der Zug angefahren ist.

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vor 1 Stunde

Wenn die grünen Protagonisten in den Medien ihr "idealistisches " Weltbild offenbaren, ohne jegliche Faktenbasis, dann kann ich mich nicht des Eindruckes erwehren, dass nicht der Inhalt, sondern die Selbstdarstellung den "einfachen Bürger" einfangen soll. Schauen wir konkret: Viele Grünen wirken eintrainiert, beginnen ihren Redestart wie angeknipst und einstudiert, wie auswendig gelernt. Hinzu treten Gesten wie aus kirchlichen Ansagen mit erhobenen Armen und offenen Händen, gleich "Segnungen" (Bedford-Strom, R.Lang, A. Baerbock etc.). Das ist eingeübt und zielt auf die Psyche ab und signalisiert, "Du bist bei uns, wenn Du uns folgst, liegst Du richtig".Eine sachbezogene und sachlogische Rede hat dagegen keine Chance! Es kommt nicht von Ungefähr, dass viele Grüne ihre Wurzeln und Verbindungen in ev.Kirchenkreisen haben (z.B. Göring-Eckart). Die grüne Flüchtlingspolitik speist sich meiner Meinung sehr stark aus diesen Quellen und "offenbart" sich so pseudouniversell und realitätsfern.

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vor 2 Stunden

Der Asyl-Status muss unbedingt vor der Einreise geprüft werden und nicht wenn sie schon da sind.

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vor 2 Stunden

Wer lange im Ausland gelebt hat wie ich, muss schnell feststellen, Deutschland hat sich bereits verändert - muss man nur nach Frankfurt oder Darmstadt gehen und hört das Stimmengewirr. Deutsch ist immer weniger dabei.

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vor 3 Stunden

Statt auf kunterbunte Rhetorik und empirische nicht reproduzierbare Ideologien, die sich zu Dogmen gemausert haben, zu setzen, wäre dringend nötig auf eine faktenbasierte Politik zurückzukehren (Zeitenwende!)! Der Hauptgrund der Migration ist die seit Jahrzehnten anhaltende Bevölkerunsgexplosion in vielen Ländern des Südens. Bis in 90 er Jahre standen deshalb Verhütung und Bevölkerungsplannung auch auf der UN Agenda, bis es dann zum Menschenrecht erkoren wurde, sich unbegrenzt zu vermehren? Die Verantwortung für das Eigene Handeln, unveräusserlich seit der Aufklärung mit Rechten verbunden, die wird, auch von der UN, heute den Industrieländern mit dem bösen weissen Mann zugeschrieben, der all die Kinder des Südens gemacht hat? Die UN und wir alle müssen wieder den Junktim zwischen Recht und Verantwortung, Pflicht betonen! Europa jedenfalls, heute schon einer der am dichtesten besiedelten Gebiete, eignet sich nicht als Perspektive für Milliarden! Das muss die Politik leisten, nicht EUGH

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vor 3 Stunden

Da sich die Grenzen mangels Push backs nicht schützen lassen, brauchen wir Aufnahmelager mit schneller Asylprüfung im Grenzgebiet. Ferner benötigen wir Flüchtlingsabkommen mit sicheren Drittländern, die uns abgelehnte Asylanten aus unsicheren Drittländern wieder abnehmen.

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Weitere Antworten anzeigen (3)

vor 1 Stunde

"Deutschland versucht jetzt schon, Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen"

Die deutsche Politik schafft mehr und mehr Fluchtursachen im eigenen Land.

Leistungsträger wandern ab - in Länder, die noch eine rationale Politik betreiben.

Bei denen Zuwanderung noch nach dem Prinzip: "können wir gebrauchen und wird sich gut integrieren" läuft. Und nicht nach dem Prinzip "Macht hoch die Tür die Tor macht weit". Und dann: "wer drin ist, ist halt drin"

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vor 58 Minuten

" Die Folgen kann Deutschland nicht allein schultern, ohne", dass die Sozialkassen kollabieren. Einwanderung in Hartz IV geht zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen. Alle Hartz IV Empfänger sind gesetzlich versichert, der Bund zahlt den Kassen dafür lediglich rund 100€.

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vor 12 Minuten

Sie liegen richtig Herr Müller,

auf diese raffinierte Weise stiehlt sich der Staat aus den von ihm verursachten Kosten zu Lasten einer Versichertengemeinschaft auf Gegenseitigkeit, AOK. BEK etc. und die machen gerade 17 Mrd Defizit und bekommen dafür die Beiträge extrem erhöht. Das nenne ist "premium sozial" oder soll man sagen "asozial"? Wo sind die Proteste der Beitragszahler?

Mit freundlichen Grüßen

J.T.

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vor 5 Stunden

Brescia und Deutschland: was in den analysen zur zuwanderung nach Deutschland fehlt ist die bedeutung der Familienförderungspolitik. Brescia ist eine Provinz die viele wirtschaftliche beziehungen zu Deutschland hat, viele Einwanderer hat (die aber wie die Italiener wenig Kinder haben, weil es in Italien keine Familienfürsorge gibt...)

"Das neue Deutschland" (Von Nikolas Busse, 12.07.2022): "Fast jedes zweite Kind unter zehn Jahren hat inzwischen einen Migrationshintergrund. Das wird die deutsche Gesellschaft verändern, aber ihre Integrationskraft wird unterschätzt"

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vor 2 Stunden

Ich halte das hier für eine Pseudodiskussion. Seit dem Pillenknick Ende der 60er Jahre bekommen die Deutschen so extrem wenig Kinder, daß ihr Aussterben längst feststeht. Ich war vor zehn Jahren bei einem Klassentreffen: 20 Teilnehmer hatten 18 Kinder. Aber da muß man ja noch die jeweiligen Partner dazurechnen, also hatten 40 Leute 18 Kinder. Mehr als eine Halbierung in nur einer Generation. Das andere diesen leeren Raum besetzen, würde stattfinden, ob wir sie nun vorher reinlassen oder nicht. Würde man übrigens alle im Ausland Geborenen rausschmeissen würde das gesamte Gesundheitssystem sofort zusammenbrechen, alle Altenheime geschlossen und die Rentenzahlungen halbiert werden müssen. Wer mindestens zwei Kinder hat, darf sich aufregen, die anderen nicht.

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vor 1 Stunde

"Würde man übrigens alle im Ausland Geborenen rausschmeissen würde das gesamte Gesundheitssystem sofort zusammenbrechen,"

Wenn jemand nach Grenzen und Steuerung von Zuwanderung fragt, hat das doch nichts mit alle rauswerfen zu tun. Das ist polemisch. Klar ist auch das Zuwanderung gut sein kann und Deutschland Zuwanderung braucht. Wenn Sie aber nur Menschen mit geringer Qualifikation zuwandern lassen und die Schulen mit Schülern mit geringen Deutschkenntnissen überfordern, werden wir in Zukunft kein Wohlhabendes Land mehr sein. Und trotz allen sozialistischen Solidaritätsträumen wird das nicht schön werden.

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vor 1 Stunde

Waren Ihre ehemaligen Klassenkameraden auch so gut in Mathematik? Dann brauchen wir tatsächlich mehr ausländische Fachkräfte (vor allem Mathelehrer).

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vor 1 Stunde

Ganz so einfach scheint mit das nicht zu sein:

Selbst wenn die Zugewanderten im Gesundheitssystem eine Anstellung finden, solange ihr Einkommen unterhalb der Beitragsbemessungsgrenze liegt, müssen sie in der Krankenversicherung, der Pflege- und später bei der Rente subventioniert werden.

Denn nur wer ein Einkommen etwa in Höhe der Beitragsbemessungsgrenze hat, der zahlt auch ausreichende Beiträge. Alle anderen werden lebenslang subventioniert.

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vor 9 Stunden

Deutschland gehts mies.

Der Beweis: Von allen Seiten erleben wir einen unbremsten Zustrom an Menschen, die hoffen, dass es ihnen in Deutschland besser geht. Eigentlich eine Win-Win-Situation, denn wir brauchen so dringend Arbeitskräfte, dass die Unternehmen sich die Leute gegenseitig abwerben. So mies gehts Deutschland. Logisch.

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vor 8 Stunden

Ich wollt die Minusklicker nicht absichtlich überfordern. Nein.

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vor 8 Stunden

Ach Herr Raack - Wir brauchen Facharbeiter. Installateure die die Einbauanleitung der Wärmepumpe lesen kann, der die Sprache des Kunden und des Chefs im Detail versteht. Gleiches bei Elektro, Maler etc.

Die Facharbeiter müssen rechnen, lesen, schreiben können und das in Landessprache.

Ansonsten sind sie nur als Hilfsarbeiter oder Helfer einzusetzen und brauchen immer einen Vorarbeiter.

Die Daten der Arbeitsagentur und alle realen Erfahrungen zeigen, dass die bei uns ankommenden Personen zu mehr als 80% diese Kriterien auch nach mehreren Jahren nicht erfüllen können/wollen.

Kommen Sie doch mal aus Ihrer Blase.

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vor 6 Stunden

Deutschland wird es immer mieser gehen. Was aber natürlich nicht an solchen Geistesblitzern wie ihnen liegt. Ironie off

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vor 6 Stunden

Die ärmsten Länder der Welt haben an allem möglichen Mangel nur nicht an Menschen. Je mehr Menschen aber vorhanden sind, umso mehr Arbeitskräfte können ihre Wirkkraft entfalten.

Wie kommt es da, dass es gerade dort noch Armut gibt?

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vor 6 Stunden

Motsch&

Sie sollten gerechterweise von den Einwanderern nicht mehr verlangen, als von sich selbst. Jedesfalls nicht, wenns um die deutsche Sprache geht: "Installateure die die Einbauanleitung der Wärmepumpe lesen kann..."

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vor 5 Stunden

@Raack - Whatsabout - keine Antwort zu den Fakten und dann an Nebensächlichkeiten aufg....

Typisch für linke Dampfplauderei.

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vor 4 Stunden

Die Sozialleistungen sind spitze. Also strömen sie her.

Die Steuern sind auch spitze. Also lohnt sich arbeiten relativ weniger … soziale Hängematte ist gerade mit vielen Kindern besser. Muss man auch sein Gas nicht bezahlen.

Der Rest ist nur noch sehr mittelmäßig, sinkend …

Wieviele bekommen nach 5 Jahren noch Hartz4? Habe 75% im Kopf. Hartzen muß klasse sein …

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vor 2 Stunden

Motsch&

Dann ist mangelhaftes Deutsch typisch 'rechte Dampfplauderei? Qed.

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vor 1 Stunde

Nette Unterhaltung hier, lieber Raack.

Das Thema zieht offensichtlich mehr als die Summe aller Klimawandelprosa.

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vor 1 Stunde

Und, lieber Lorenz, man trifft auf Leute, die nun wirklich nicht zum erwählten Bekanntenkreis gehören - bis auf Sie. Schön Sie zu lesen - Ihr R.R.

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vor 49 Minuten

"Ich wollt die Minusklicker nicht absichtlich überfordern." Würde Ihnen auch nicht gelingen, selbst wenn´s mit Absicht geschähe.

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vor 2 Stunden

Der wichtigste Schritt ist die Gleichschaltung der Sozialsysteme in ganz Europa und die Bildung von aussereuropäischen Assessment Centern.

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vor 5 Stunden

Die vergleichsweise liberale Einwanderung ist eines der letzten Pfunde, mit denen Deutschland noch wuchern kann. Andere wichtige Bereiche, wie Gerechtigkeit und Energiewende kommen einfach nicht voran. Die Defizite im letztgenannten fallen uns gerade heftig auf die Füße.

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vor 4 Stunden

Als Gerechtigkeitsfanatiker können Sie grad die Biege machen.

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vor 2 Stunden

Da sich in den letzten Jahren innerhalb der EU keine sinnvolle und gleichmäßige Verteilung der Lasten der Immigration politisch erreichen ließ, ist es Zeit für Deutschland, die geltenden gesetzlichen Regelungen und Verträge - hier insbesondere die Dublin-III Verordnung - wieder anzuwenden. Das Selbsteintrittsrecht ist nur in seltenen Fällen anzuwenden. EU-Länder, die Flüchtlinge nicht menschenwürdig behandeln, sind durch die EU z.B. durch ein Vertragsverletzungsverfahren an die Pflichten zu "erinnern".

Erst wenn ein "Durchwinken" nicht mehr möglich ist, wird der Druck so groß werden, eine europäische Einigung zu erzielen.

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vor 7 Stunden

Leave no one behind steht auf einem Graffiti in München. Der Mainstream will es so haben, was solls. Ich kann mir die private Badeanstalt für meinen Sohn leisten.

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vor 1 Stunde

Es ist , bislang zumindest, nicht zu vermitteln, dass die Volkswirtschaft die besten Zukunftschancen hat, die sich auf die am höchsten qualifizierte Bevölkerung stützen kann.

Vereinfacht: "Weniger (aber hoch qualifiziert) ist mehr. "

Ungeregelte Zuwanderung ist nicht zukunftsfähig.

Selbstverständlich muss es für wirklich politisch Verfolgte eine Zuflucht geben. Aber Merkels Führungsversagen ist eine schwere Hypothek. Ein zentrales Problem ist halt, dass unser politisches Führungspersonal so bieder und parochial ist.

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vor 2 Stunden

Kaum jemand bietet hier realistische Lœsungen an. Kanada wæhlt hochqualizierte Asylanten in den Herkunftslændern aus. Wenn sich die EU dazu durchringen würde, kœnnte der Arbeitskraftemangel in Deutschland verringert werden. Allerdings kann dies nur gelingen, wenn Engli9sch als lingua franca von deutschen Bürokraten und Unternehmen akzeptiert und massive Druck auf Lænder wie Ungarn und Polen ausgeübt wird, ihre Haltung in Richtung einer qualifizierten Einwanderung ohne extreme Aquivalenzanforderungen an auslændische Absclüsse etc. zu ændern. Die kleine Minderheit Geringqualizierter aus brutalen Diktaturen wie Myanmar und Eritrea sollte weiterhin Asyl bekommen. Das sind bei strengerer und effizienterer Prüfung und effektiver Sicherung der Aussengrenzen der EU weniger Menschen als jene die gegenwærtig ohne Hindernisse und ohne Deutschkenntnisse aus der Ukraine kommen... auch eine, wenn auch moralisch zu rechtfertigende Form der Diskriminierung.

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vor 7 Stunden

Was ist das reine, unverfälschte deutsche Wesen,

Herr Müller?

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vor 5 Stunden

Müller vermutet wohl eine Wesensgarantie im GG. Bin kein Jurist, davon hat es aber hier genug, die das so sehen mögen.

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vor 4 Stunden

Ein Kern an Sprache, Kultur und Lebensart getragen durch Menschen in Deutschland. Wenn der zerstört ist, gibt es dieses Land nicht mehr.

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vor 4 Stunden

Das Grundgesetz stellt allein auf die

Freiheitlich demokratische Grundordnung ab,

Wenn er sie meinen sollte, ist das deutsche

Wesen insoweit tatsächlich unabänderlich.

Dessen ungeachtet bleibt mir der Begriff

Deutsches Wesen fremd.

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vor 2 Stunden

Ein 'unveerfälschtes deutsches Wesen' sollte in der Lage sein, sich über die literarischen Qualitäten von Goethes Faust I & II gegenüber den Werken von Schiller, z.B. Wallenstein, Die Jungfrau von Orleans, Wilhelm Tell im Vergleich zu Shakespeares Hamlet, Othello oder Macbeth zu äussern bzw. darüber, warum er eher das Urteil von Reich-Ranicki über dasjenige von Sigried Löffler betr. Haruki Murakamis "Gefährliche Geliebte" stellt.

Quelle: https://www.stern.de/kultur/tv/momente-der-tv-geschichte--reich-ranicki-fetzt-sich-mit-loeffler-9421254.html

vor 2 Stunden

Wenn über 50 Prozent der Jahrgangsbreite

Migrationshintergrund hat, dann "gibt es

dieses Land nicht mehr"? Meinen Sie das so?

vor 1 Stunde

Die 'Muttrsprache' des 'Vatrlandes' bzw. die Vatersprache des Mutterlandes sollte die Grundlage einer neuen, europäsischen Wesensart bilden, die selbstverständlich Kenntnisse in Englisch (bereits vielfach vorhanden), Französisch (leider noch ausbaufähig) und natürlich auch Grundkenntnisse in Italienisch (wichtig für Opernliebhaber) und Spanisch (für 'Malle-Enthusiasten) einschliesst. 'Lebensart', d.h. 'belles manières' sollten - sofoern in bildungsfernen Familien inexistent - in der Schule den unterprivigelierten Auszubildenden gelehrt werden. Jedweder deutscher Dialekt (insbesondere Sächsisch) ist strikt vom Schulbetrieb auszuschliessen, wo selbstverständlich nur reines Hochdeutsch mit Genitiv (meinetwegen etc.) statt Dativ (wegen mir, etc.) gelehrt wird. Ebeso ist 'durchgewinkt' statt durchgewunken durchzusetzen. Goethe statt Grass nacht doch allen Kindern Spass. Und wenn die grüne Ricarda Lang es will, steht hoffentlich bald auch das lästige Gendern still.

vor 22 Minuten

Viele Deutsche Reisen doch in die armen Länder. Marokko, Libyen, Türkei, Algerien und so weiter und so weiter. Bals ist das nicht mehr nötig weil es bei uns dann auch so aussieht. Die Behörden und die Politik gleichen sich mit der Arbeitsweise jetzt schon an.

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vor 1 Stunde

Soweit ich den Sinn des EuGH verstanden habe, hat dieser die Aufgabe zu urteilen, ob europäische Verträge eingehalten werden oder als Schiedsgericht bez. solcher Verträge. Das muss wohl so sein, nachdem es keine europäischen Gesetze gibt.

Der richtige Weg, Irrwege zu beseitigen wäre also, die entsprechenden Verträge zu ändern.

Wenn es für sowas nicht mal in D eine Konsens in der Politik gefunden werden kann ...... dann braucht man sich darübe auch nicht zu ereifern.

Ansonsten ... die Kinder, die herein kommen sind die Facharbeiter in 20 Jahren.

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vor 4 Stunden

Das aktuelle Urteil des EuGH ist einwandfrei. Der Tag derAntragstellung muss hinsichtlich der Volljährigkeit Grundlage für eine Entscheidung sein. Bürokratische Verzögerungen obliegen nicht dem Antragsteller.

Weiter Allgemeinplätze und Grundsatzdiskussionenn gehören an eine andere Stelle.

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vor 1 Stunde

Bei den praktischen Problemen der Steuerung, Organisation und Bewältigung von Einwanderung und Asyl (bitte differenzieren!) gibt es nichts zu beschönigen, aber der raunende Schlusssatz zu drohenden Veränderungen im "Wesen" von "Deutschland" als metaphysischer Entität, hat einen widerlichen Beigeschmack von "Volkscharakter" u.ä. rechtsaußen-Konzepten, die Nationen als eigenständige Entitäten mit vordefinierten Eigenschaften ansehen, die wichtiger sind als die Individuen, die das Staatsvolk bilden.

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vor 1 Stunde

"Es gehört wieder zunehmend zum guten Ton, sich hierzulande über Deutschland zu empören."

Nö. D ist sich nur selbst im Wege durch eine Politik der Nabelschau!

Und das Ende einiger Mythen wäre wichtig!

1. Nicht mehr die meisten Nicht-EU-Bürger wollen nach D! Länder wie Polen, Irland, Spanien sind inzwischen sehr attraktiv.

2. In D klemmte. Vor allem die Digitalisierung und die Vereinfachung von Verwaltungsaktivitäten für Bürger sind zu kompliziert. Vereinfachung ist notwendig.

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