75 JAHRE GRUNDGESETZ:

Die Atemluft Mündiger

Von Peter Voß

Lesezeit: 7 Min.

Peter Voß im April 2020 in Baden-Baden

75 Jahre Grundgesetz, 75 Jahre unabhängiger Journalismus: Was macht dessen Qualität aus, und wo steht er heute? Ein Gastbeitrag.

TeilenMerkenDrucken

Fünfundsiebzig Jahre Qualitätsjournalismus – dazu darf man der F.A.Z. gratulieren. Nicht von ungefähr passt dieser Anlass bestens dazu, dass wir „75 Jahre Grundgesetz“ feiern, denn die Qualität der Medien und die der Politik (als Gestaltung der Verfassungswirklichkeit) bedingen einander. Und beide sind keine Selbstverständlichkeit, Lorbeeren in beiden Fällen auch kein Ruhekissen. Wie steht es heute um die Medien, nicht zuletzt die elektronischen? Und was heißt da überhaupt Qualität?

Friedrich Nowottny, nunmehr 95 und zu Recht gewürdigt als souveräner Beobachter der Bonner Republik, sprach vor einiger Zeit von „Kommunikations-Nullen“, doch er zielte nicht auf seine Kollegen, sondern die Ampelpolitiker in Berlin. Auf ihn selbst trifft wie sonst auf kaum jemand zu, was nach den Worten des früh verstorbenen Hanns Joachim Friedrichs einen guten Journalisten auszeichnet: „.dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten“.

An der Sentenz reiben sich bis heute nicht wenige Kollegen, die einen „engagierten“ Journalismus verfechten. Sehen wir deshalb genauer hin. Wollte Friedrichs ohne Wenn und Aber für einen neutralen, quasi wertfreien Journalismus plädieren? Sein Diktum gibt ja implizit selbst den Wert vor, auf den es im Journalismus ankommt – nennen wir ihn: Wahrhaftigkeit. Auf ihm beruht die Warnung vor dem „Sich-gemein-machen“, das man Journalisten dann nachsagen darf, wenn sie über ihrem Engagement für den vermeintlich guten Zweck Sachverhalte und Argumente, die ihre Auffassung entkräften oder relativieren könnten, weglassen oder verzerren.

Wahrheit vor Wirkung und Motiv

Journalismus ist nicht zweckfrei, sein Zweck ist die Herstellung von Öffentlichkeit durch verlässliche Information, seine Methode die Recherche. Besonders für Nachrichten gilt, dass zutreffende journalistische Aussagen insoweit Landkarten oder Stadtplänen ähneln – Bankräuber, Diebe und Krawallmacher können sich ebenso „danach richten“ wie Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte. Das schließt andere Zwecke nicht aus: Broterwerb und Erfolg auf dem Markt oder die engagierte Kritik an politischen Fehlentwicklungen sind im Mediensystem der offenen Gesellschaft notwendig und legitim, solange sie nicht dominieren und die eigentliche Aufgabe verdrängen: unverfälscht und unparteiisch, möglichst genau und umfassend mitzuteilen, was tatsächlich (geschehen) ist.

Der Grundwert eines Journalismus, der nicht bloß Politik mit anderen Mitteln ist, liegt also in der Intention, „die Wahrheit und nichts als die Wahrheit“ bekannt zu machen. Die Wahrheitsfrage steht als journalistisches Kriterium über der Wirkungsfrage und der Motivfrage, sonst macht man sich eben „gemein“. Bleibt die Frage, warum Leute, die davon negativ betroffen sind, dafür auch noch bezahlen sollen. Auf einem intakten Markt regelt sich das von selbst, beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der uns dem Grunde nach allen gehört, nicht.

Schon dem Grunde nach unsinnig

Um es beispielhaft zu verdeutlichen: Wenn ein von der Allgemeinheit finanzierter und von seiner Bildschirmpräsenz profitierender Journalist in den „sozialen“ Medien zur AfD anmerkt, es habe nichts mit Dämonisierung zu tun, „eine Nazi-Partei eine Nazi-Partei zu nennen“, muss man das hinnehmen, aber was hat es mit dem Bemühen um Wahrhaftigkeit zu tun? Will diese Partei, so sehr man sie verabscheuen mag, wirklich einen Weltkrieg vom Zaun brechen und „artfremde“ Menschen millionenfach umbringen lassen? Das tat der real existierende Nationalsozialismus, und wer die AfD auf diese Stufe stellt, macht keinen Journalismus, sondern nur noch Meinungskampf. Mit dieser „Haltung“ ist kein (potentieller) AfD-Wähler für die liberale Demokratie des Grundgesetzes zu gewinnen. Gerade als „wehrhafte Demokraten“ versagen wir, wenn wir uns vor der Frage drücken: Ist primär die AfD das zentrale Problem für unsere Demokratie, oder ist nicht der „Rechtspopulismus“ primär ein Symptom fundamentaler Probleme, vor allem beim Thema Migration?

MEHR ZUM THEMA

RECHTSEXTREME UND MEDIEN

Gehört die AfD zu Deutschland?

KRITIK AN ARD UND ZDF

Die aktuelle Skandaldichte – alles nur Zufall?

REDE AUF F.A.Z.-KONGRESS

Zeitung ist organisierte Unruhe

Damit sind Zweifel an Friedrichs’ Diktum nicht widerlegt, stellen doch manche Apologeten des „engagierten“ Publizierens prinzipiell infrage, dass Objektivität möglich sei – Journalismus sei grundsätzlich subjektiv, Objektivität gar nicht erreichbar. Es gebe nicht „die“ Wahrheit, sondern viele Wahrheiten, letztlich sei alles „subjektiv“. Das ist schon dem Grunde nach unsinnig, weil „subjektiv“ und „objektiv“ begrifflich aufeinander bezogen und sonst inhaltslos sind.

Begrenzt und damit perspektivisch

Der moderne Journalismus entstammt wie die moderne Wissenschaft der Aufklärung, beider Ziel ist der „mündige Bürger“, der sich nicht von Autoritäten sein Urteil vorgeben lässt, sondern, um mit Kant zu reden, den Mut hat, sich des eigenen Verstandes zu bedienen. Zweifel an der Möglichkeit, „die Wahrheit“ herauszufinden, waren schon in der Aufklärung selbst angelegt, weshalb Lessing bekannte, die reine Wahrheit sei Gott allein vorbehalten, der Mensch könne (und solle) nur aufrichtig nach ihr suchen. Kant selbst hielt das objektiv Seiende nicht für erkennbar, er nannte es „das Ding an sich“ und meinte eben nicht die sinnlich wahrnehmbaren Phänomene, sondern das nicht Wahrnehmbare. Er bezeichnet die Grenze unseres Erkenntnisvermögens, das mit jeder Aussage über die Beschaffenheit eines wirklich Seienden neue Fragen hervorbringt.

Was aber nur heißt, dass unsere Wahrnehmung begrenzt und damit perspektivisch ist – und nicht heißt, dass es keine Indizien dafür gäbe, ob wir uns der Wahrheit annähern oder sie verfehlen. Wir können im Einzelfall die Wahrheit vom Irrtum und von der Lüge unterscheiden. Der Philosoph Karl Popper machte es sogar zum Kriterium der Wissenschaftlichkeit, dass ihre Aussagen prinzipiell falsifizierbar sein müssten.

Doppelt unter Druck

Darauf beruht das Ethos aller Forschung; den Maßstab dafür hat der Soziologe Max Weber gesetzt, als er vom Wissenschaftler intellektuelle Rechtschaffenheit verlangte. Er forderte die „Werturteilsfreiheit“ wissenschaftlicher Urteile. Für die Frage, inwieweit dies auch für die journalistische Aufklärung von Sachverhalten gilt, muss klargestellt werden, was Weber verlangt und was nicht. Er verlangt nicht, dass wissenschaftliche Fragestellungen nicht moralisch motiviert sein dürfen. Er verlangt auch nicht, dass aus ihren Ergebnissen keine moralischen Konsequenzen gezogen werden dürften. Er verlangt aber, dass das eine wie das andere nicht als positives oder negatives Wunschdenken das Ergebnis beeinflussen darf.

Journalisten sind keine Wissenschaftler, aber gilt dieses Postulat nicht auch für ihre Recherche, weil es das Kriterium für intellektuelle Integrität ist? Das anzuerkennen bedeutet nicht, dass die Wirklichkeit keine Abstriche erzwingt. Entscheidend für den journalistischen Wert eines Beitrags bleibt dennoch das ehrliche Bemühen, die Wahrheit herauszufinden. Die oft schwache Begründung sogenannter Meinungskommentare in Nachrichtensendungen weckt da ebenso Zweifel wie Magazine, die keine Kommentare brauchen, weil dem Moderator schon die Moderation zum tendenziösen Plädoyer gerät; viele Beiträge sind ebenso von Meinungen durchsetzt. Es führt allerdings nicht weit, hier puristisch streng zu urteilen. Zu den Rahmenbedingungen eines freien Journalismus gehört nicht nur der Zeitdruck, sondern auch der Wettbewerbsdruck, und beide haben nicht nur positive Wirkungen.

Vorerst nicht mehr als eine Hoffnung

Der Wettbewerb gilt als notwendige Voraussetzung journalistischer Freiheit und ist es auch, wie gerade die deutschen Erfahrungen von 1933 bis 1945 und in Ostdeutschland bis 1989 zeigen. Doch der Wettbewerb um die Aufmerksamkeit führt auch zur überdrehten Dramatisierung, ja, zur Erfindung von Ereignissen, fallweise mit dem Einsatz von viel Phantasie, auch wenn es nicht so weit gehen muss wie einst im Fall der angeblichen Hitlertagebücher oder des Spiegelfechters Relotius.

Die handfesten Probleme der Öffentlich-Rechtlichen zeigen wiederum, dass das Vorrecht, sich als „volkseigener Betrieb“ nicht im Wettbewerb durchsetzen zu müssen, strukturelle Schwächen mit sich bringt, die zu erheblichen journalistischen Defiziten führen können. Deshalb wurde für Hörfunk und Fernsehen das bewährte „Duale System“ entwickelt, das sich aber unter radikal veränderten Bedingungen nur weiter bewähren wird, wenn es durch Reformen zu einer neuen Balance findet – erzwungen durch die Digitalisierung und damit unabsehbare Möglichkeiten des Einzelnen (und mächtiger Interessenten), medial zu agieren, bis hin zur nicht nachweisbaren Bildmanipulation und sonstigen Tücken der Künstlichen Intelligenz. Dass die uns andererseits befähigen wird, den Durchblick behalten, ist vorerst eine Hoffnung.

Ein nicht einklagbares moralisches Gebot

Dabei fällt es uns ohnehin nicht nur schwer, unsere persönliche Meinung zurückzustellen, sondern auch, sie überhaupt als solche zu erkennen und von den Tatsachen zu unterscheiden. Die eigene Situation und mit ihr die eigenen Interessen gehen in die Wahrnehmung mit ein – mit fatalen Folgen, wenn sich in Redaktionen und Medienhäusern der journalistische Nachwuchs dauerhaft so rekrutiert, dass fast alle die Wirklichkeit aus der gleichen Perspektive wahrnehmen. Das kann sich schon daraus ergeben, dass der Nachwuchs aus akademischen Studienfächern kommt, die mehr als andere den Einflüssen des Zeitgeistes unterliegen. So bilden sich schon dort die politisch-ideologischen „Blasen“.

Wenn die Einzelperson nur in Grenzen objektiv sein kann, wo liegt dann die Lösung? Für die öffentlich-rechtlichen Medien hat das Bundesverfassungsgericht sie früh entwickelt, zumindest in der Theorie; es postulierte ein „Mindestmaß an Ausgewogenheit“. Wenn Objektivität für den Einzelnen schwer erreichbar ist, soll die Pluralität der veröffentlichten Sachverhalte und Meinungen garantieren, dass der „mündige Bürger“ sich selbst sein Urteil bilden kann. Das Gericht hat allerdings auch festgestellt, dass sein Postulat nur für das Gesamtprogramm gelte und seine Befolgung nicht messbar sei. So bleibt Ausgewogenheit ein nicht einklagbares moralisches Gebot. Das ist beherrschbar, wenn es jeweils ein redaktionelles Korrektiv gibt, einen Disput unter den Journalisten um die Sache, der zumindest die Chance enthält, dass das Programm Pluralität ausstrahlt.

Sich mit der Wahrheit gemeinmachen

Eben weil wir uns schwertun mit der Objektivität, müssen den Bürgern die nie vollkommen, aber hoffentlich annähernd objektiven Positionen vermittelt werden, die für ihre Meinungsbildung in der Demokratie relevant sind. Und was ist relevant? Auch darüber muss in einer Redaktion gestritten werden, was wiederum voraussetzt, dass nicht alle politisch gleich gepolt sind. Das gilt erst recht, wenn nicht nur Missstände kritisiert, sondern auch deren Urheber attackiert werden – hier gilt der seit römischen Zeiten der für die Rechtsprechung grundlegende Satz: Audiatur et altera pars – auch die andere Seite ist anzuhören. Journalisten sind keine Richter, könnte man einwenden, und die „engagierten“ unter ihnen sehen sich gern als Anwälte des Publikums. Aber gerade sie sind schon damit meist Ankläger und werfen sich in ihren Urteilen zu Richtern auf. Und eine Berufungsinstanz gibt es da nicht.

Deshalb werden gerade Bildschirm-Journalisten von den Bürgern, die nicht über Mikrofon, Kamera, Recherchekapazität und das Privileg krisenfester Arbeitsplätze verfügen, als Teil der Elite und des Establishments wahrgenommen. Man möchte, nicht zuletzt in Ostdeutschland, von dieser „Obrigkeit“ nicht bevormundet werden. Umso wichtiger wäre es, schon in der Ausbildung der Profis darauf zu achten, dass sie ihr Handwerk nicht nur im berufspraktischen Sinne beherrschen. Da scheinen, milde gesagt, die Möglichkeiten nicht ausgeschöpft zu sein. Um an Hanns Joachim Friedrichs anzuknüpfen: Ein guter Journalist macht sich soweit irgend möglich mit der Wahrheit gemein, und die ist allerdings keine Sache, sondern die Atemluft mündiger Menschen.

Peter Voß ist ehemaliger Intendant des Südwestrundfunks.

Quelle: F.A.Z.Artikelrechte erwerben