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Plagiatsverdacht bei Pumpen aus China und Türkei

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Patricia Andreae

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Waches Auge: Die Beamten kontrollieren, ob die Verletzung von Rechten anderer Hersteller verletzt.

Waches Auge: Die Beamten kontrollieren, ob die Verletzung von Rechten anderer Hersteller verletzt.Lucas Bäuml

Plagiate ausländischer Hersteller kosten die hiesige Wirtschaft viele Milliarden Euro. Wenn auf der Messe ISH Form, Farbe und Funktion eines Produkts einem Markenartikel zu ähnlich sind, kommt der Zoll – und nimmt nicht nur das Produkt mit.

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Wer glaubt, bei einer Pumpe, die das Wasser eines Schwimmbads zur Filteranlage befördert, spiele das Design keine Rolle, der irrt. Ein Oberteil, das mit sechs Schrauben befestigt ist und ein Display auf einer abgeschrägten Fläche mit abgerundeten Ecken hat, ist nämlich speziell so gestaltet – und ein Erkennungsmerkmal des Markenherstellers Grundfos. Bei einem chinesischen Stand auf der Sanitärmesse ISH gibt es Pumpen, die fast genauso aussehen wie die Grundfos-Modelle. Das ist zwei Spezialisten des Unternehmens aufgefallen, die den ersten Messe-Tag genutzt haben, um an anderen Ständen nach solchen Produkten zu suchen. Am nächsten Morgen kommen sie wieder, diesmal aber mit einem Trupp des Hauptzollamts Darmstadt.

Wenige Minuten nach Öffnung der Halle 9 verteilen sich die acht Männer und Frauen in Uniform mit Schutzweste, Pistole, Pfefferspray und Handschellen am Gürtel um den Stand. Elias K., der den Einsatz leitet, lässt sich von den Klägern erläutern, um welche Pumpen es sich handelt. Die Unternehmensvertreter hatten schon zuvor eine schriftliche Anzeige eingereicht und zeigen nun auf dem Laptop die Details, die beweisen sollen, dass es sich hier um ein Nachahmerprodukt handelt. Die beiden jungen Frauen am Stand wirken ratlos und telefonieren immer wieder, bis schließlich ein Herr auftaucht, der dort Verantwortung trägt. Zusammen mit einer Dolmetscherin macht Elias K. ihm klar, dass es hier mutmaßlich um die Verletzung von Designrechten geht. Das hat Folgen. Mehr als ein halbes Dutzend Formulare wird mit Kugelschreiber und Kohlepapier in doppelter Ausführung abgearbeitet. Der Verantwortliche für den Stand muss sich ausweisen, seine Personalien werden aufgenommen. Die Anzeige wird an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. Die Stimmung ist angespannt.

„Gut, dass das verfolgt wird“

Ein italienischer Aussteller vom Nachbarstand, der auch Pumpen präsentiert, ist sichtlich begeistert von der Zollaktion. „Das ist toll“, sagt er, „das gibt es nur hier, dass so etwas gemacht wird, sonst kommen die auf allen Messen damit durch.“ Er habe gleich gesehen, dass da nachgemachte Markenprodukte angeboten würden, sagt der Branchenkenner. „Wirklich gut, dass das verfolgt wird!“

Der Meinung ist man auch bei den Unternehmen, die sich wegen der Verletzung von Marken-, Design- oder Patent-Rechten an den Zoll wenden. Stefan Weidert, der als Anwalt zusammen mit einem Kollegen und einem Vertreter des Unternehmens Hansgrohe am ersten Messetag gleich 13 Fälle beim Zoll zur Anzeige gebracht hat, bestätigt das. Es geht unter anderem um mehrere Duschköpfe des badischen Armaturenherstellers.

Und wenn es noch so funkelt: Der Zoll blickt genau hin.Und wenn es noch so funkelt: Der Zoll blickt genau hin.Lucas Bäuml

Zunächst aber führt der Weg an einen türkischen Stand zu einer Spül-Armatur. Die hat einen T-förmigen, herausziehbaren Kopf, mit dessen Hilfe sich der Wasserstrahl verändern und steuern lässt. Auch hier wird die Ähnlichkeit zum Markenprodukt anhand von Bildern der Originale schnell deutlich gemacht und das Teil einkassiert. „Müssten wir erstmal beim Gericht eine einstweilige Verfügung beantragen, würde das viel länger dauern“, sagt Anwalt Weidert. Und Eile ist geboten, denn jeder Messetag kann den Fälschern Kunden bescheren, die den Herstellern des Originals fehlen.

Gesamtschaden in Milliardenhöhe

Wie groß der Schaden für die Markenanbieter ist, ist offenbar schwer festzustellen. Ein Unternehmensvertreter erklärt das so: „Wer eine gefälschte Rolex kauft, würde nicht unbedingt eine echte kaufen.“ Dennoch schadeten die Nachahmerprodukte, weil Kunden fragten, warum sie mehr zahlen sollten, wenn die Konkurrenz aus Asien fast identische Produkte deutlich günstiger anbiete. So werde Druck auf die Preise erzeugt, was letztlich Arbeitsplätze gefährde. Denn die Originalhersteller seien darauf angewiesen, mehr zu verlangen, schließlich müssten sie ihre Investitionen für die Entwicklung und auch höhere Produktionskosten refinanzieren. Zudem gebe es zum Teil auch Sicherheitsmängel bei Nachahmerprodukten, sagt die Sprecherin des Zolls.

Darauf wurde auch bei der diesjährigen Verleihung des Plagiarius, der besonders dreiste Produktfälschungen auszeichnet, auf der Messe Ambiente im Februar hingewiesen. „Ein Großteil der Fälschungen und Billigprodukte sind aus minderwertigen Materialien gefertigt, schlecht verarbeitet und haben nie eine Qualitätskontrolle durchlaufen“, heißt es in der Mitteilung zu dem Preis. Die Risiken sollten nicht unterschätzt werden. Es gehe um „(brand-)gefährliche Elektronik, mangelhafte Funktionalität, zu hohe Schadstoffbelastungen und Verletzungsgefahren“. Gleiches Aussehen von Original und Plagiat bedeute nämlich mitnichten die gleiche Qualität und Sicherheit.

Für die Unternehmen geht es offenbar um hohe Verluste durch die Billigkonkurrenz. Zwar hat der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) in seiner jüngsten Mitgliederbefragung einen leichten Rückgang Plagiierungen festgestellt, betroffen sind aber immerhin 46 Prozent der befragten Unternehmen, nach 72 Prozent im Jahr 2022. „Das heißt, dass trotz der Besserung immer noch fast jedes zweite Unternehmen unter Plagiatoren leidet – größere Firmen tendenziell stärker als kleine Mittelständler“, so ein VDMA-Experte. Insgesamt lässt sich nach Angaben des Verbands aus dem vergangenen Jahr ein Gesamtschaden im Maschinen- und Anlagenbau von 4,1 Milliarden Euro errechnen. Das entspreche rund 16.000 Arbeitsplätzen in der Branche.

Komponenten und Design werden illegal kopiert

In der Studie des VDMA führt die Volksrepublik China mit deutlichem Abstand die Liste der Herkunftsländer von Plagiaten an (82 Prozent). Nach Erfahrung der Zöllner, die auf der Messe unterwegs sind, fallen auch türkische Aussteller häufig mit Plagiaten auf. Bei der ISH waren von neun aufgesuchten Ständen sieben aus China und zwei aus der Türkei. Auf die Frage, was illegal kopiert wird, nannten die VDMA-Unternehmen am häufigsten „Komponenten“ und „äußeres Erscheinungsbild“, also Design. Und da kann es auch um Kleinigkeiten gehen: So hatten die Grundfos-Mitarbeiter bei einem türkischen Hersteller Pumpen entdeckt, die im gleichen Rot wie ihre Produkte gefärbt waren und auch einen kleinen Startknopf mit einem weißen Pfeil auf grauem Grund hatten. „Aber das ist doch einfach ein Pfeil“, sagte einer der Männer am Stand der beschuldigten Firma achselzuckend.

Gestrichen: Auch die Plakate werden im Erfolgsfall unkenntlich gemacht.Gestrichen: Auch die Plakate werden im Erfolgsfall unkenntlich gemacht.Lucas Bäuml

Selbst solche Details sind wichtig und führen in diesem Fall dazu, dass auch diese Pumpen in dem Rollwagen der Zöllner landen – als Beweismittel, und damit sie keine weiteren Kunden finden. Insgesamt 286 Teile von neun Ständen sammeln die Zöllner an diesem Tag ein. Darunter sind 255 Prospekte und Kataloge, damit die mutmaßlichen Plagiatoren ihr Angebot auch auf Papier nicht länger auf der Messe präsentieren können. „Wir wollen ja verhindern, dass Leute das bestellen“, sagt die Zollsprecherin.

Verstöße stehen unter Strafe

Ob alle beschlagnahmten Gegenstände tatsächlich Plagiate sind, ist noch nicht vollständig geklärt. „Das entscheidet die Staatsanwaltschaft“, erklärt eine Zollsprecherin das weitere Prozedere – das schließlich mit einer Vernichtung der konfiszierten Produkte endet. Weil bis dahin die Messe aber längst vorbei ist, kassieren die Beamten eine Sicherheitsleistung – das können 500 oder auch ein paar Tausend Euro sei, je nachdem, ob der Beschuldigte zum ersten Mal auffällt oder schon bekannt ist – denn Verstöße gegen Schutzrechte stehen in Deutschland unter Strafe. An diesem Tag kommen 9000 Euro zusammen.

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Gut eine Stunde haben die Beamten für die Bearbeitung allein des ersten Falles gebraucht. Zum Abschluss werden noch die Produktdarstellungen auf der Rückwand des Standes mit dickem schwarzem Stift überkritzelt. Unter dem Slogan „Every Piece Is A Clasic“ sieht das gar nicht gut aus. Die Standmitarbeiterinnen beeilen sich, die Schmach zu überkleben und ordnen die Pumpen in der Auslage neu an, um die Lücken zu schließen.

Bei der Ambiente sagte ein Aussteller nach dem Zollbesuch, er werde wohl nicht wiederkommen. Die Zollbeamten und Unternehmensvertreter sagen, dass die Zahl der Plagiatsfälle in den vergangenen Jahren abgenommen hat – vielleicht liegt das auch am Abschreckungseffekt.

Quelle: F.A.Z.Artikelrechte erwerben

- Patricia Andreae

Patricia Andreae

Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

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