RUSSLANDS MEDIENOFFENSIVE

:

Der Zweifel als Propagandawaffe

- VON REINHARD MOHR

- -AKTUALISIERT AM -10:46

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Es sind goldene Zeiten für Verschwörungstheoretiker. Während in den Meinungsschlachten der siebziger Jahre zumindest die Fakten anerkannt wurden, regiert in den heutigen Debatten über Abendland und Ukraine der Zweifel. Putin kann das nur recht sein. Ein Gastbeitrag.

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Wenn es etwas gab, was die Bundesrepublik geprägt hat, dann war es der immerwährende Meinungsstreit über den Weg, den das Land nehmen sollte. Über alles wurde gestritten – von der Wiederbewaffnung bis zum Waldsterben, von den Notstandsgesetzen übers Dosenpfand bis zur deutschen Einheit. „Schluss mit dem Quatsch – jetzt wird diskutiert!“ heißt es in Franz-Josef Degenhardts berühmtem Lied über den „alten ewigen Sozialdemokraten“.

Ja, Sozialisten, Anarchisten, Liberale und Konservative bekämpften einander mit aller Härte. Stets aber ging es zuallererst um die Interpretation der Wirklichkeit, um die unterschiedlichen Schlüsse, die man aus den Verhältnissen zog, um sie zu verändern.

Heute werden schon die Fakten an sich geleugnet – oder zum Gegenstand einer absurden Verschwörungsakrobatik gemacht. Dass es dabei nicht um Feinheiten der Erkenntnistheorie geht oder um einen philosophisch begründeten Wahrheitsbegriff, zeigt die aktuelle Debatte um die Ukraine und Russland. Man wähnt sich zuweilen im falschen Film.

Bei Günter Jauch bestritt die famose Ex-ARD-Korrespondentin Krone-Schmalz jüngst zum wiederholten Mal, dass es überhaupt eine völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland gegeben habe.

Auch den inzwischen so gut wie lückenlos belegten Abschuss der Passagiermaschine MH17 durch prorussische Separatisten zog sie in Zweifel – wie überhaupt die Tatsache, dass es sich bei dem Krieg in der Ostukraine um eine von Putins Regime minutiös geplante Aggression gegen ein souveränes europäisches Land handelt. Es scheint, als hätten die berühmten grünen Männchen von der Krim auch in den Köpfen ganze Arbeit geleistet.

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Denn nicht nur russophile Überzeugungstäter wie Matthias Platzeck, altkommunistische Linkspartei-Funktionäre und berufsmäßige Putin-Propagandisten wie Krone-Schmalz bestreiten die klar belegte Kriegsführung Moskaus in der Ukraine – auch viele andere Zeitgenossen weigern sich, die Realität auch nur zur Kenntnis zu nehmen – selbst jetzt, da der Wahnsinn in die nächste Phase einzutreten droht.

Stattdessen flüchten sie sich, vor allem im Paralleluniversum des weltweiten Netzes und all seiner „sozialen“ Dienste wie Facebook und Twitter, in den geistig-moralischen Schutzraum eines vermeintlich radikalen „Zweifels“.

Sicher vor Kritik im Meinungsbunker

Sie zweifeln an allem. Sie lassen nichts gelten. Sie wissen Bescheid. Der unschätzbare Vorteil: In diesem Meinungsbunker sind sie sicher vor Kritik. Sie haben eine alles erklärende Antithese, der keine Empirie und keine Anschauung etwas anhaben kann.

In den unzähligen Internet-Blogs, die weder an den Medien – „Lügenpresse!“ –  noch an der Politik – „korrupt und unfähig!“ – ein gutes Haar lassen, schaffen sie eine Art Tabula rasa, eine Welt ohne Wirklichkeit, die umso mehr Raum lässt für wilde Spekulationen, Verschwörungstheorien und Verrücktheiten jedweder Art.

Alles ist gelogen, alles ist falsch, von Geheimdiensten erfunden und inszeniert. Und wer weiß schon, ob sich die Erde wirklich um die Sonne dreht. Die NASA lügt doch. Selbst die Bundesrepublik Deutschland, so behaupten Mitglieder der linksrechtsradikalen „Querfront“, gibt es eigentlich gar nicht. Höchstens als Kolonie Amerikas, genauer: der Wallstreet. Und um die Ecke lauert der jüdische Finanzhai.

Selbst die gute alte Tagesschau der ARD, seit Jahrzehnten das Flaggschiff der deutschen Nachrichtenkultur, sieht sich mit teils kampagnenartigen Angriffen konfrontiert, die selbst lächerliche Details ins Visier nehmen. So habe die Tagesschau zu aktuellen Bildern von Putin beim G20-Barbecue im australischen Brisbane formuliert, er sitze „einsam und verlassen“ da. Dabei hatte doch auch die brasilianische Präsidentin Rousseff an seinem weiß gedeckten 8er-Tisch Platz genommen – für die Kamera leider wegen eines gerade servierenden Kellners nicht zu sehen.

Derart feinsinnig sind die unermüdlichen Medien-Kritiker, unter ihnen Fachkräfte wie Sarah Wagenknecht, wenn sie in der ARD eine „einseitige“, offenbar zu wenig prorussische Ukraine-Berichterstattung entdeckt zu haben glauben.

Vorauseilende Angst beim ZDF

Die kann man dem ZDF weiß Gott nicht ankreiden. Dort geht man derart zurückhaltend und sensibel mit den Fakten des unerklärten russischen Krieges um, dass sie überhaupt nur mit Mühe zu erkennen sind.

Berechtigte professionelle Zweifel an Bildern und Nachrichten scheinen immer mehr einem Imperativ vorauseilender Angst zu gehorchen, ungeschönte Informationen, zum Beispiel über die direkte Steuerung des Krieges durch russische Spezialkräfte, die ständig massiven Waffennachschub ordern, könnten zur „Eskalation“ der Lage beitragen.

Politische Korrektheit, als journalistische Skepsis getarnt. In Wahrheit hat sie eher mit Feigheit als mit kritischer Selbstreflexion zu tun. Wenn es um das 70-jährige Jubiläum der Befreiung von der Nazi-Herrschaft geht, singt man dann wieder das Hohelied von Mut und Zivilcourage und interviewt neunzigjährige Zeitzeugen, Überlebende des Holocaust.

Unversehens ist die großartige menschliche Gabe des Zweifels und der Skepsis, des kritischen Denkens und der Vernunft, ohne die es weder Sokrates noch Voltaire gegeben hätte, zum Instrument, ja, zur Waffe einer obskuren, ressentimentgeladenen, dazu noch schlechtgelaunten Gegenaufklärung geworden, die wahrlich keine fröhliche Wissenschaft ist.

Putins dreiste Propaganda-Maschinerie

Sie reicht von Putins dreister Propagandamaschinerie bis zu Pegida, von Jakob Augstein bis zur heute-Show im ZDF, in der Putin allenfalls vorgehalten wird, dass er die Nato auf den Plan gerufen hat. Aber klar doch: Der Westen ist an allem Schuld, selbst noch an den Verbrechen seiner Gegner. Hier gibt es keine „kommunikative Rationalität“ à la Habermas mehr, keine „Geltungsansprüche“ von Argumenten, die im „herrschaftsfreien Diskurs“ geklärt werden könnten. Stattdessen regieren Verdacht, Misstrauen und Desinformation.

So war es auch schon nach den Terrorattentaten vom 11. September 2001 in New York, als dicke Bücher mit unzähligen Fragen geschrieben wurden, die nur ein Ziel hatten: Die „offizielle“ Version von der islamistischen Al-Qaida-Attacke mit Hilfe absichtsvoll gestreuter Zweifel unglaubwürdig zu machen.

Keine Spekulation war zu abseitig, um sie nicht als Indiz für die These zu benutzen, dass amerikanische und israelische Geheimdienste die wahren Täter sein könnten. Dass Autoren dieser populären Machwerke nun beim Berliner Ableger von „Russia Today“ (RT) gern gesehene Interviewpartner sind, versteht sich von selbst.

Mühelos gelingt es auch den notorischen Welt(ver)zweiflern im anderen Komödienstadl des ZDF unter dem Namen „Die Anstalt“, jeden Hauch von Kritik an der Putin‘schen Despotie, überhaupt: an russischen Verhältnissen zu vermeiden.

Mit traumwandlerischer Sicherheit landet alles Elend der Welt bei Angela Merkel und ihren alliierten Kriegstreibern von Hochfinanz und Atlantikbrücke. Das Ganze ist die unfreiwillige Selbstkarikatur eines Kabaretts, das nur noch affirmative Ideologie produziert – Propaganda fürs gesinnungstreue Publikum. Gottlob ist hier das erste Opfer nur der Witz.

Wenn sich der antiwestliche Rundum-Zweifel als routinierte Attitüde erst einmal etabliert hat, beginnt das Denken, das sich selbst nicht ernst nimmt, zur leeren, beliebig verwendbaren Hülse zu werden. Das so entstehende geistige Niemandsland passt hervorragend zu den Erfindungen der russischen Propaganda, die versucht, den Platz einzunehmen, den die intellektuelle Selbstaufgabe im Westen hinterlässt.

Dabei kann man Moskaus Vorgehen sogar als ebenso raffinierte wie zynische Antwort auf postmoderne Theorien des „dekadenten Westens“ verstehen, die die Begriffe wie Subjekt, Vernunft und Wahrheit „dekonstruieren“, also in Einzelteile zerlegen wollten. „Anything goes“ lautete die Parole in den achtziger Jahren, alles geht, alles ist erlaubt. Nichts ist definitiv.

Planvolle Dekonstruktion der Wahrheit

Für Putins Regime ist die planvolle Dekonstruktion aller Gewissheiten in diesen Kriegstagen ein probates Mittel, alte Mythen zu platzieren, Verantwortung zu leugnen und alle Schuld anderen aufzuladen. Sein Rache- und Eroberungsfeldzug in der Ukraine ist ein einziges Versteckspiel, ein Verwirrspiel im Namen seiner chauvinistischen Machtansprüche. Der wirkmächtigste Mythos dieser Strategie ist die Erzählung von der perfiden Einkreisung, ja Umzingelung Russlands durch den Westen. Russland, das Opfer, der Westen als Aggressor.

Dieser kafkaeske Nebel verbreitet sich auch in warmen Berliner Talkshow-Studios, in denen selbst ehemalige Kanzleramtsminister die Legende zum Besten geben, „Fehler des Westens“ wie mangelnde Sensibilität gegenüber den Sicherheits- und Prestigebedürfnissen des größten Landes der Erde hätten den tief gekränkten Herrscher im Kreml erst zu seinem gewiss problematischen Handeln veranlasst.

Ein wahrer Tiefpunkt journalistischer Selbstaufgabe war das unterwürfige Interview von Hubert Seipel mit Wladimir Putin, das in im vergangenen November in der ARD ausgestrahlt wurde. Hier hatte die reaktionäre Gegenaufklärung im Auftrag des öffentlich-rechtlichen Fernsehens Namen und Gesicht bekommen. Das wahre Problem besteht jedoch darin, dass sich auch mildere Formen dieser Kultur intellektueller und moralischer Kapitulation zunehmend ausbreiten.

Viele von jenen etwa, die eben noch das zusammenwachsende Europa als historische Utopie gefeiert haben, reden nun von Russland als unserem „Nachbarn“, ohne und gegen den „es nicht geht“.

Mag sein, aber zwischen der Elbe und der Moskwa liegen, zumindest derzeit noch, Polen, Tschechien, die baltischen Staaten, Weißrussland und die Ukraine. Es scheint, als lebten nicht wenige Zeitgenossen noch in den frühen vierziger Jahren, als Hitler dieses östliche „Zwischeneuropa“ zum Raum ohne Volk erklärte, um es dann zum Aufmarschgebiet gegen die Sowjetunion zu machen.

Geografisch verzerrte Perspektive

Zu dieser nicht nur geografisch verzerrten Perspektive tragen übrigens all jene Talkshows und Sondersendungen bei, die so gut wie nie polnische, gar ukrainische oder baltische Gäste einladen. Dann doch lieber Katja Kipping.

Das ist freilich kein Zufall: Die hart erkämpfte Freiheit osteuropäischer Staaten gilt hierzulande nicht viel. Sie wird gleichsam als Nebenereignis des Berliner Mauerfalls registriert, das man längst abgehakt hat. Wenn es um die Haltung gegenüber Russland, ihrem einstigen Peiniger geht, werden sie vorzugsweise als Störenfriede wahrgenommen, als uneinsichtige Hardliner.

Die konkrete Angst vor der neorussischen Expansionspolitik wird dabei vollkommen ausgeblendet. Dabei ist die entscheidende Frage: Wie viel ist uns unsere Freiheit wert, an die wir uns schon so sehr gewöhnt haben, dass wir uns die Notwendigkeit ihrer Verteidigung, im allerschlimmsten, buchstäblich „undenkbaren“ Fall auch mit Waffengewalt, überhaupt nicht mehr vorstellen können?

Es ist erst wenige Wochen her, dass wir alle, nicht wenige mit Tränen in den Augen, „Je suis Charlie!“ gerufen haben. Sind wir das wirklich?