Frankfurter Allgemeine Zeitung

Wagenknechts große Show bei Caren Miosga

Artikel von Matthias Alexander

• 7 Std. • 5 Minuten Lesezeit

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Caren Miosga sitzt in ihrem Studio Sahra Wagenknecht gegenüber.© NDR/Thomas Ernst

Als es darauf ankam, hörte Caren Miosga nicht genau hin. Sie hatte Thorsten Frei gefragt, ob eine Annäherung der CDU an das BSW angesichts von dessen außenpolitischen Vorstellungen (Bekenntnis zu „Frieden“, Ablehnung von Raketenstationierungen in Deutschland) möglich sei; Sahra Wagenknecht hat sie als Bedingungen für eine Zusammenarbeit in Sachsen und Thüringen formuliert. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sprach vorsichtig davon, dass man am Beginn von Gesprächen stehe. Man kenne die Programmatik des BSW und die öffentlichen Äußerungen seiner Führung, die Union stehe dagegen für die Westbindung und das transatlantische Bündnis, was man nicht von einem Landtagswahlergebnis abhängig mache. Überhaupt werde die Außenpolitik im Bundestag gemacht und nicht in den Ländern.

Was Frei nicht sagte: dass es ausgeschlossen sei, zu einem Formelkompromiss zu kommen. Was Miosga aber verstanden hatte: dass eine Annäherung von CDU und BSW nicht möglich sei. Weshalb die Moderatorin an dieser Stelle bei Frei nicht nachhaken konnte, wie eine gesichtswahrende Formulierung in einer möglichen Koalitionsvertragspräambel denn aussehen könnte. Es ist schließlich sehr unwahrscheinlich, dass man sich in der CDU nicht genau darüber längst Gedanken macht. Schließlich ist eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit dem BSW nach Lage der Dinge die einzige Möglichkeit, angesichts der Wahlergebnisse der eigenen Verantwortung gerecht zu werden. Miosgas Unvermögen war dem sehr unaufgeregt und klug argumentierenden Frei womöglich ganz recht, nicht aber dem Fernsehzuschauer. Wagenknecht lächelte nur dazu – sie hatte die Botschaft offenbar vernommen.

Sahra Wagenknecht musste sich viel anhören, kam aber kaum in Bedrängnis.© NDR/Thomas Ernst

Schon Miosgas Start in die Sendung mit der titelgebenden Frage „Ist mit Ihnen ein Staat zu machen, Frau Wagenknecht?“ war denkbar unglücklich. Sie hatte sich vorgenommen, Wagenknecht bloßzustellen. Also konfrontierte Miosga Wagenknecht mit dem Vorwurf, einen Personenkult zu betreiben und führte als Beispiel T-Shirts und Kaffeetassen mit Wagenknecht-Konterfei als Beweis an. Die Politikerin konterte mit der erwartbaren Replik, Wiedererkennbarkeit sei für eine Neugründung nun einmal wichtig, nicht zuletzt ganz unten auf dem Wahlzettel. Im übrigen sei sie angesichts der ihr zugedachten Rolle am Anfang selbst skeptisch gewesen, habe sich aber überzeugen lassen. Und es sei immer noch besser, die Merchandising-Produkte selbst zu vertreiben, als es Dritten zu überlassen, die das längst getan hätten.

Schlampige Fragen laden zu Kontern ein

Sodann fragte Miosga ihren Stargast, wann er das letzte Mal eine Tafel besucht habe, also eine jener Einrichtungen, die Lebensmittel an bedürftige Menschen verteilen. Ihre Redaktion hatte sich sogar die Mühe gemacht, in Nordrhein-Westfalen alle möglichen Sozialverbände anzurufen, um zu eruieren, wann die Gründerin des BSW in ihrem dortigen Wahlkreis zu Gast in einer sozialen Einrichtung gewesen sei. Niemand habe sich an einen Besuch erinnern können, bei Unternehmern im Erzgebirge sei sie dagegen zu Besuch gewesen, so Miosga mit herausforderndem Augenaufschlag zu Wagenknecht.

Die dürfte sich insgeheim gefreut haben über diese Steilvorlage, um zu versichern, dass sie keine öffentlichkeitswirksamen Besuche in Einrichtungen brauche, um von den Sorgen der Menschen zu erfahren; sie spreche einfach mit den Leuten. Und schloss daran die Bemerkung an, wie schwierig ein auskömmliches Leben für viele in der Mittelschicht geworden sei, während immer mehr Erben gar nicht mehr arbeiten müssten. Mit anderen Worten, die große Sahra-Wagenknecht-Show, befeuert von der Selbstüberschätzung Miosgas, nahm ihren Lauf. Die bedächtigen Arbeiter im Weinberg der Demokratie, zu denen Leute wie Frei zählen, kommen unter solchen Bedingungen kaum zur Geltung.

Rhetorik am Pranger

Sehr mutig war auch der Versuch Miosgas, Wagenknecht mit einer Analyse ihrer Rhetorik bloßzustellen – schließlich verfügt die BSW-Gründerin in dieser politischen Waffengattung bekanntermaßen über ein ehrfurchtgebietendes Arsenal. Miosga zitierte also Wagenknecht: „Für mich sind die Grünen die heuchlerischste, abgehobenste, verlogenste, inkompetenteste und, gemessen an dem Schaden, den sie verursachen, derzeit auch die gefährlichste Partei, die wir aktuell im Bundestag haben.“ Miosga insinuierte, dass solch scharfe Rhetorik das politische Klima vergifte. Man muss nicht bis zu Herbert Wehner zurückgehen, sondern kann die frühen Grünen als Beispiel für eine Parteineugründung heranziehen, die mit einer ähnlich heftigen Rhetorik Einzug ins politische System hielt.

Ähnlich heikel war Miosgas Unterstellung, Wagenknecht habe sich mit ihrem Vorwurf an Olaf Scholz, er sei „Vasallenkanzler“ der Amerikaner, der Sprache der Reichsbürger bedient; mit einem gewissen Finderstolz wurden einschlägige Zitate aus der rechtsextremen Szene als Beleg vorgezeigt. Wagenknecht äußerte sich pflichtschuldig empört über die Unterstellung, sie würde bewusst Anleihen bei Höcke und Konsorten nehmen. Es sei unfair, sie für die Verwendung eines einzelnen Wortes in Haftung zu nehmen, fügte sie treffsicher hinzu – sicherlich sehr zur Zufriedenheit ihrer Anhänger,. Und mancher unvoreingenommene Zuhörer dürfte sich abermals über die Bemühungen der Moderatorin, bestimmte Begriffe politischer Polemik zu tabuisieren, gewundert haben.

Hoffnung auf Sieg der Vernunft

Hinter Miosgas Argumentation steckte unausgesprochen, aber doch deutlich genug erkennbar die Hoffnung, Wagenknecht zu einer Art Vernunft bringen zu können. Eine solche Vorstellung unterschätzt aber gerade die eigentliche Gefahr, nämlich die zutiefst destruktive Energie dieser Frau (und der in dieser Hinsicht mindestens genauso dunklen männlichen Schattenmacht namens Lafontaine an ihrer Seite). Eine Energie, die sich in ihren menschenverachtenden und defätistischen Äußerungen über den Krieg in der Ukraine und in ihrem zynischen Putin-Vasallentum immer wieder zeigt.

Daran ließ Wagenknecht nämlich am Sonntagabend keinen Zweifel aufkommen: dass für sie der außenpolitische Kurswechsel ganz oben auf der Agenda steht, weit vor den wirtschafts-, sozial- und migrationspolitischen Zielen, die sich zumindest ansatzweise in den Bundesländern beeinflussen lassen und in denen eine gewisse Schnittmenge mit der CDU herrscht. Mehrfach kam sie darauf zu sprechen.

Auf den ersten Blick befindet sich Wagenknecht in einer strategisch sehr günstigen Position: In Sachsen und Thüringen und vielleicht demnächst auch in Brandenburg wird sie sich mit der CDU nur dann auf einem Kompromiss einigen wollen, wenn der klar zu ihren Gunsten ausfällt. Anderenfalls schaltet sie auf Verweigerung und wartet bis zur Bundestagswahl, bei der sie dann mit einer noch reicheren Ernte rechnen kann – und zwar einer Ernte, die sie anders als die politischen Peanuts der Landespolitik wirklich interessiert.

Voraussetzung dafür ist allerdings, dass sie sich auf das Vasallentum ihrer Landesverbände verlassen kann. Ob es der Union gelingt, Wagenknecht und ihre möglicherweise konstruktiver gesinnten Weggefährten in den östlichen Bundesländern auseinanderzudividieren, könnte für die weitere Entwicklung des gesamten Landes von enormer Bedeutung sein.

Wagenknecht behauptete bei Miosga, es gebe keine zwei BSW, zwischen die sich ein Keil treiben lasse; sie kündigte aber vorsichtshalber an, sich selbst einen Eindruck verschaffen zu wollen, ob ein vom BSW zu unterstützender Ministerpräsident ihren Ansprüchen genügt. Nun, man wird vermutlich schon bald sehen, wie stark die Einigkeit im BSW wirklich ist.