Europäischer Gerichtshof

:

Identifikation mit westlichen Werten kann Asylgrund sein

Zwei Mädchen hatten in den Niederlanden gegen abgelehnte Asylanträge geklagt. Sie argumentierten, als gleichberechtigte Frauen in ihrem Heimatland verfolgt zu werden.

Quelle: ZEIT ONLINE, KNA, AFP, dar

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Europäischer Gerichtshof: Eine Demonstration nach einem Femizid in Pristina im Kosovo: Verfolgung durch die Zugehörigkeit einer sozialen Gruppe in einem Heimatland kann in der EU als Fluchtgrund anerkannt werden.

Eine Demonstration nach einem Femizid in Pristina im Kosovo: Verfolgung durch die Zugehörigkeit einer sozialen Gruppe in einem Heimatland kann in der EU als Fluchtgrund anerkannt werden. © Armend Nimani/AFP/Getty Images

Wenn Frauen oder Mädchen davon überzeugt sind, dass Frauen gleichberechtigt sind, können sie nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshof als Flüchtlinge anerkannt werden – sollte ihnen dadurch in ihrem Heimatland Verfolgung drohen. Ihre Einstellung könne bei der Prüfung eines Asylantrags berücksichtigt werden, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. In dem konkreten Fall ging es um zwei Mädchen aus dem Irak, die in den Niederlanden Asyl ersuchten.

Die Richterinnen und Richter legten eine EU-Richtlinie so aus, dass die Identifikation mit einem europäischen Grundwert die "Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe" im Herkunftsland begründen könne. Wenn dort deshalb Verfolgung drohe, gebe es Anspruch auf Schutz in der EU. Das gelte auch, wenn ein Mädchen oder eine Frau die Überzeugung von der Gleichheit der Geschlechter im Zuge ihres Aufenthalts in einem Mitgliedstaat angenommen habe.

Die beiden Mädchen waren 2015 mit zwölf und zehn Jahren aus dem Irak in die Niederlande gekommen. Ihre Asylanträge wurden zweimal zurückgewiesen. Dagegen klagten sie in den Niederlanden und argumentierten damit, dass sie nach ihrem langen Aufenthalt in Europa die Normen, Werte und Verhaltensweisen ihrer Altersgenossen in dieser Gesellschaft angenommen hätten.

Das Gericht ist an die Auffassung des EuGH gebunden

Das niederländische Gericht bat den EuGH daraufhin um Auslegung des EU-Rechts und legte ihm mehrere Fragen vor. Unter anderem fragte es, ob solche Mädchen als Mitglieder einer bestimmten sozialen Gruppe im rechtlichen Sinn anzusehen seien. Bei Anträgen auf internationalen Schutz prüfen die EU-Staaten, ob jemand im Herkunftsland verfolgt wird. Das kann bei einer sozialen Gruppe der Fall sein, die angeborene Merkmale oder eine wichtige Überzeugung teilt, wenn sie in der Gesellschaft des Herkunftslands als andersartig betrachtet wird.

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Das EuGH erklärte nun, dass die Identifizierung mit dem Grundwert der Gleichheit von Frauen und Männern die Zugehörigkeit zu einer solchen Gruppe begründen und damit einen Verfolgungsgrund darstellen könne – je nach den Gegebenheiten im Herkunftsland. Ein langfristiger Aufenthalt in der EU könne dabei berücksichtigt werden, vor allem, wenn die Antragstellerinnen zu einem Zeitpunkt dort lebten, der für ihre Identitätsbildung wichtig war. Außerdem müsse bei Asylanträgen von Minderjährigen das Kindeswohl berücksichtigt werden, erklärte der EuGH.

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Über die konkreten Asylanträge muss nun das niederländische Gericht entscheiden. Es ist dabei an die Rechtsauffassung des EuGH gebunden.

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Klimarevoluzzer

Ein langfristiger Aufenthalt in der EU könne dabei berücksichtigt werden, vor allem, wenn die Antragstellerinnen zu einem Zeitpunkt dort lebten, der für ihre Identitätsbildung wichtig war. Außerdem müsse bei Asylanträgen von Minderjährigen das Kindeswohl berücksichtigt werden, erklärte der EuGH.

Die (juristische) Frage ist, ob Gesetze nicht nur richtig im Sinne der Gerechtigkeit, sondern auch sinnvoll sind.

Und ich bezweifle, dass eine weitreichende Auslegung des Asylrechts sinnvoll ist angesichts der zunehmenden Ablehnung von noch mehr Migration in Europa.

Zudem kann es nicht sein, dass das Asylrecht zum Zwecke der Migration missbraucht wird. Wer in Erstaufnahmeländern Griechenland und Italien bereits sicher vor Verfolgung ist, kann nicht mit Berufung auf Asylrecht eigenwillig migrieren. Dafür ist dies schlicht nicht geschaffen.

Übrigens, Thema schaffen: Meine explizite Meinung zum Asylrecht ist, dass wenn es nicht mehr zum der ursprünglichen Zweck (politische Verfolgung) angewendet wird, es schlicht abgeschafft gehört.

Andernfalls werden nicht nur die chaotischen Zustände anhalten und zunehmen, sondern sie werden auch übernehmen.

Das Staatsvolk jeweiliger Länder kann durch Wahlen ihrer Vertreter frei entscheiden, wie viel Migration es künftig möchte. Das Ergebnis von vorgestern spricht eine klare Meinung: Reduktion.

Und die Naivität wird von der Intoleranz besiegt und ausradiert...

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Klimarevoluzzer

Übrigens sehe ich bei legaler Migration schwarz. Es gibt politsche Akteure, die hierbeibeinen weltfremden un unumsetzbaren Kurs durchsetzen wollen.

Tatsächlich besteht zwischen unternehmerischen Interessen und den politischen Zielen der Migrationsforschung eine auffällige Nähe. Auch unter Migrationsforschern, so Luft, dominiere heute die Meinung, Deutschland solle sich dazu bekennen, ein Einwanderungsland zu sein. Grenzen und der Nationalstaat würden mit Skepsis betrachtet bis hin zur Forderung nach ihrer ersatzlosen Abschaffung, was die Frage aufwirft, welche Basis ein Rechts- und Sozialstaat dann noch hätte. (...)

Wer sich einmal näher mit der Realität von Aufnahmelagern und Flüchtlingswohnheimen befasst hat, weiß, dass dieses Wunschbild mit der Wirklichkeit nicht viel zu tun hat. Integration ist ein mühevoller Prozess, der oft Jahrzehnte in Anspruch nimmt. Das Wunschbild reibungsfreier Integration kann nach Lufts Darstellung nur durch die Ausblendung von Konflikten und die Definition von Sündenböcken aufrechterhalten werden. Konfliktthemen wie Islamismus und Radikalisierung, Clankriminalität oder die Beharrungskräfte kultureller Prägungen würden kaum behandelt und wenn einmal doch, dann werde die Verantwortung für Probleme routiniert einer breitflächig rassistischen Mehrheitsbevölkerung zugeschoben, was empirisch nicht haltbar sei.

https://www.faz.net/aktuell/karriere-hochschule/migration-zeichnet-die-forschung-ein-geschoentes-bild-18728636.html

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T

Traveller1

Verstehe Ihre Mathematik nicht: explizit migrationsfeindliche Parteien sind afd und bsw, also gut 22%.

Woher nehmen sie dann die Mehrheit für „Reduktion“?

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Kazuma

Weil nicht nur Wähler der AFD und BSW für eine Reduzierung der Aufnahme von geflüchteten sind.

Rund 64 Prozent der befragten Personen waren der Meinung, dass Deutschland weniger Geflüchtete als derzeit aufnehmen sollte. Das ergab eine Umfrage im September 2023 im Rahmen des ARD-DeutschlandTRENDs. Weitere 27 Prozent fanden, dass Deutschland in etwa so viele Geflüchtete aufnehmen sollte wie derzeit.

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/378964/umfrage/umfrage-zur-aufnahme-von-fluechtlingen-in-deutschland/

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Klimarevoluzzer

Unter anderem hier nehme ich es her:

Die Menschen in Deutschland wünschen sich einer Umfrage zufolge von der Bundesregierung an erster Stelle eine Verringerung der Migration. Das ist ein Ergebnis des Democracy Perception Index, einer internationalen Befragung zur weltweiten Wahrnehmung der Demokratie

In keinem anderen der insgesamt 53 befragten Staaten ist diese Einschätzung so ausgeprägt wie in Deutschland. Insgesamt äußerten 44 Prozent der Befragten hierzulande den Wunsch, dass sich die Regierung stärker um eine Reduzierung der Migration kümmern sollte.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/democracy-perception-index-umfrage-deutschland-migration

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JR

Josef.Rosenthal

Die Themen und Parteien sind nicht deckungsgleich. Oder glauben Sie, nach der Europawahl sind nur 15% (Grüne und Volt) an der Umwelt interessiert? Es sind mehr, aber das Thema war nicht das wichtigste. So Wie die "offiziellen" Anit-Migrations Parteien zwar nicht die Mehrheit haben, das Thema "Reduktion der Migration" aber viel mehr Menschen umtreibt. Siehe zum Beispiel: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bertelsmann-studie-migration-zuwanderung-willkommenskultur-100.html zumBeispiel: 73% befürchten Konflikte zwischen Zugewanderten und Einheimischen. Ist für mich kein klares Votum zu "Refugees Welcome".

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Bürohengst im Außendienst

Entfernt. Bitte verzichten Sie auf überzogene Polemik. Danke, die Redaktion/se

s

staeffn

Das waren Kinder im Alter von 10 bzw 12 Jahren. Die waren da fast im heiratsfähigen Alter, das bedeutet kurz danach dürfen die fremdbestimmt verheiratet und vergewaltigt werden. Das mag für manche kein Problem darstellen, für die besagten Frauen offenbar schon. Und da sie hier gelernt haben, dass es okay ist wenn sie ein eigenes Konto haben oder unaufgefordert sprechen, ist die Argumentation: Für die wird es da drüben wirklich übel. Allerdings eben juristisch, nicht mit der Terminolgie der Stammtischsippschaft.

Keine Ahnung was an dieser Stelle wieder das Geschwafel von wirtschaftlichem Missbrauch eines Systems soll.

Weiss auch nicht, was der Verweis auf Griechenland oder ähnliche soll, wie im Text bereits steht sind die ja im EU-Ausland, genauer in den Niederlanden und sowieso nicht in Deutschland. In allen Fällen wären sie in der EU.

Weiss auch nicht was der juristische Verweis soll, das wurde ja - wie im Artikel beschrieben - geklärt. Ist auch nicht an den Gerichten über Sinn oder Unsinn von Gesetzen zu entscheiden. Das macht bei uns das Parlament, in der Schule wurde das die Legislative genannt. Die Richter gehören zur Judikative und urteilen über Fälle nach geltendem Recht, welches die Legislative bestimmt.

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L

LeFou

"Das Ergebnis von vorgestern spricht eine klare Meinung: Reduktion."

Eigentlich ist der Anteil an Rechtsradikalen im EU Parlament nicht wirklich gestiegen, es sind halt andere, DE, F und Ö. Dafür weniger S, H, P.

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S

Sandarra

"Das waren Kinder im Alter von 10 bzw 12 Jahren. Die waren da fast im heiratsfähigen Alter, das bedeutet kurz danach dürfen die fremdbestimmt verheiratet und vergewaltigt werden"

In Berlin läufts bereits

"In patriarchal lebenden Familien

Jetzt beginnt in Berlin die Zeit der Zwangsehen: „Mädchen wollen es nicht wahrhaben“

https://www.focus.de/panorama/jetzt-beginnt-die-zeit-der-zwangsehen-maedchen-wollen-es-nicht-wahrhaben_id_260021538.html

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K

KlausWie

Ihre Eingangsfrage ist definitiv keine "juristische" Frage, sondern eine politische, d.h. legalislative Frage.

Richter haben das Recht nämlich niemals zu biegen, bis es passt, sondern möglichst haargenau entsprechend dem gültigen Recht zu urteilen. Der Grund heißt: Rechtsstaat.

Wenn Sie ein anderes (Asyl-) Recht wollen, wäre das zuständige Parlament Ihr Ansprechpartner. Ursache nennt sich: Gewaltenteilung.

Aber vielleicht haben Sie auch gar nicht gemerkt, dass sich Ihr beliebter Post gegen eine staatrsechtliche Grundlage unserer Freiheit richtet. Ist ja nicht umsonst das Zeitalter des Populismus. Deswegen ...

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Heinrich Reisen

Das ist ein Argument für das Durchsetzen unseres Grundgesetzes und Rechtsstaates - aber nicht für die Einschränkung des Asylgesetzes.

Hier sollten schwächere Frauen und Kinder anders behandelt werden als vergleichbar Männer z.b.

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HalfLife3

Alle Umfragen ergeben das. Bis auf die Linken und Mitte links Parteien sind alle Parteien für eine Reduktion!

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Td

Titan der Erkenntnis

Der User hat nirgends von einem "wirtschaftlichem Missbrauch eines Systems" gesprochen. Er hat beschrieben, daß der Sinn des Asylrechts ausgehöhlt wird, wenn Menschen, die vorher z.B. in Griechenland nicht mehr verfolgt wurden, weiterziehen, um dann z.B. in Deutschland Asylanträge zu stellen - obwohl sie vorher schon Schutz in einem anderen EU-Staat geossen hatten.

Und lesen Sie doch bitte noch einmal den Artikel. Es geht hier um das grundsätzliche Recht auf Asyl, wenn man auf Grund der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe diskrimiert wird und sich dabei auf westliche Werte beruft, die man für sich geltend macht.

"Wenn dort deshalb Verfolgung drohe, gebe es Anspruch auf Schutz in der EU. Das gelte auch, wenn ein Mädchen oder eine Frau die Überzeugung von der Gleichheit der Geschlechter im Zuge ihres Aufenthalts in einem Mitgliedsstaat angenommen habe."

Bemerken Sie das Wort "auch"? Das bedeutet, daß der Gedanke der Anspruchsberechtigung unabhängig vom Aufenthalt in einem EU-Staat besteht. Das heißt, daß der Gedanke erwogen wird, ob jemand (hier: Frauen und Mädchen) grundsätzlich ein Asylrecht hat, wenn er auf Grund der Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe diskrimiert wird.

"Über die konkreten Asylanträge muss nun das niederländische Gericht entscheiden. Es ist dabei an die Rechtsauffassung des EuGH gebunden."

Das heißt, dies Urteil hat Auswirkung auf D und Griechenland.

"Keine Ahnung...", "Weiss auch nicht..."

Kein Wunder, wenn Sie den Artikel nur überfolgen haben.

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JeanLuc7

Und ich bezweifle, dass eine weitreichende Auslegung des Asylrechts sinnvoll ist angesichts der zunehmenden Ablehnung von noch mehr Migration in Europa.

Recht hat nichts mit "Mehrheit" zu tun.

Zudem kann es nicht sein, dass das Asylrecht zum Zwecke der Migration missbraucht wird.

Das ist hier ja nun offensichtlich auch gar nicht der Fall.

Meine explizite Meinung zum Asylrecht ist, dass wenn es nicht mehr zum der ursprünglichen Zweck (politische Verfolgung) angewendet wird, es schlicht abgeschafft gehört.

Das ist ja nun jedes Mal eine Einzelfallentscheidung. Ansonsten sperren Sie alle politisch Verfolgten aus - und machen genau den Fehler, der während der Nazi-Diktatur viele Menschen das Leben gekostet hat.

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JeanLuc7

Danke! Völlig richtig.

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K

Kalakotkas

Wie herzlos muss man eigentlich sein, um diese zwei Mädchen ernsthaft in den Irak abschieben zu wollen?

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s

seppel0815

Dann könne ja diese parteien zusammen ein konstruktives Misstrauensvotum durchführen und einen neue*n Bundeskanzler*in wählen und anfangen das umzusetzen. Ich wünsche viel Erfolg!

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s

seppel0815

Das Problem gibt es. Wir müssen dagegen vorgehen. Der Artikel beschreibt wunderbar wie man das angehen kann. Wenn diese Mädchen nicht hier wären sondern in ihren Heimatländern, - so nehme ich an - hätten sie eine viel kleinere Chance nicht zwangsverheiratet zu werden. Inwieweit hilft da eine Reduktion der Migration? Meinen sie irgendjemand fängt jetzt seine Tochterzwangszuverheiraten der es ncht sowieso vorher schon vor hatte?

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L

LiLaLauneLain

ich dachte jeder ist vor dem Gesetz gleich?

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L

LiLaLauneLain

Vermutlich schon, aber dann findet es nicht hier statt und ist daher nicht unser Problem.

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E

Eiertanz

Ich kann in dem Artikel nicht erkennen, dass sich diese inzwischen jungen Frauen seit neun Jahren illegal in den Niederlanden aufgehalten hätten. Das war offenbar auch gar nicht die Frage bei der Ablehnung ihres Asylantrags. Immerhin hat sich das niederländische Gericht von sich aus mit der Bitte um Klärung an den EuGH gewandt, ohne sich von populistischem Geschrei beeinflussen zu lassen.

Wenn das kein Asylgrund ist, was dann?:

"Bei Anträgen auf internationalen Schutz prüfen die EU-Staaten, ob jemand im Herkunftsland verfolgt wird. Das kann bei einer sozialen Gruppe der Fall sein, die angeborene Merkmale oder eine wichtige Überzeugung teilt, wenn sie in der Gesellschaft des Herkunftslandes als andersartig betrachtet wird. Der EuGH erklärte nun, dass die Identifizierung mit dem Grundwert der Gleichheit von Frauen und Männern die Zugehörigkeit zu einer solchen Gruppe begründen und damit einen Verfolgungsgrund darstellen könne [...]. Ein langfristiger Aufenthalt in der EU könne dabei berücksichtigt werden, vor allem wenn die Antragstellerinnen zu einem Zeitpunkt dort lebten, der für ihre Identitätsbildung wichtig war."

D.h. die jungen Frauen werden ja aus politischen Gründen verfolgt - oder halten Sie die Frage der Gleichheit von Frauen und Männern für unpolitisch?

Und letzteres ist wohl unbestritten der Fall. Die Mädchen haben ihre gesamte Jugend in den Niederlanden verbracht und dürften mittlerweile ebenso gut niederländisch wie arabisch sprechen.

⭐️ 5❤️ 5🤨 2

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S

Sandarra

"Wenn diese Mädchen nicht hier wären sondern in ihren Heimatländern, - so nehme ich an - hätten sie eine viel kleinere Chance nicht zwangsverheiratet zu werden. "

Die Chance auch in DE zwangsverheiratet zu werden steigt ständig. Auch Mädchen die in DE leben sind nicht vor der genitalen Verstümmelung sicher.

"zwischen knapp 2.000 und 17.000 Mädchen, die in Deutschland geboren wurden, sind akut gefährdet. Damit gehört Deutschland zu den vier Ländern in der Europäischen Union, in der die meisten Mädchen und Frauen betroffen oder gefährdet sind. Noch schlimmer ist die Situation in Frankreich, Belgien und den Niederlanden."

https://www.deutschlandfunk.de/genitalverstuemmelung-in-deutschland-100.html

⭐️ 2

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c

cSchw

Ich bin auch sehr unglücklich darüber, dass Jungen und Männer scheinbar weniger Wert sein sollen, als Frauen (wenn es um Migration geht). Auch ich appelliere beim Asylrecht damit, dass es sich ja um Frauen und Kinder handle, aber eigentlich sollte es keine Ungleichbehandlung zwischen den Geschlechtern geben.

Bin Frau.

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M

Meinung914

"Zudem kann es nicht sein, dass das Asylrecht zum Zwecke der Migration missbraucht wird."

Einwanderung und Asyl Suche sind zwei verschiede Angelegenheiten.

Der Asyl suchende sucht Schutz vor Verfolgung.

Ein Einwanderer ( migrant) sucht keinen Schutz. Er hat andere Gründe für seinen Antrag zur Einwanderung.

Das Problem das Deutsche und Europäer generell haben das sie beides in einen Topf werfen.

Wo ich lebe das Programm zur dauerhaften Einwanderung umfasst die Wirtschafts- und Familienmigration und ist der wichtigste Weg zum dauerhaften Aufenthalt. Es umfasst den Skill Stream, den Family Stream und die Special Eligibility Visa. Die einzige andere Möglichkeit, eine Daueraufenthaltsgenehmigung zu erhalten, ist aus humanitären Gründen (Antrag für Asyl).

Jeder, der eine unerlaubte Bootsfahrt in unser Land unternimmt, wird an seinen Ausgangsort zurückgeschickt, in sein Heimatland zurückgebracht oder zur Bearbeitung in ein Drittland überstellt.

⭐️ 4❤️ 3

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KT

Kronio Töger

Das haben Sie weiter oben ja schon geschrieben und ohne Zweifel beschreiben Sie ein gravierendes Problem, das es zu lösen gilt, es hat aber mit dem Artikel nichts zu tun und ist daher an dieser Stelle fehl am Platz.

🙁 1

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Ba

Barsch auf Grundeis

Entfernt. Bitte verzichten Sie auf überzogene Polemik. Danke, die Redaktion/se

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AD

Ann Dromeda

Die Auslegung des EuGH ist völlig nachvollziehbar. Wenn man neun Jahre in einer offenen, mehrheitlich toleranten Gesellschaft aufwächst, darf man nicht so einfach ins tiefste Mittelalter zurückkatapultiert werden. Das ist unzumutbar.

⭐️ 73❤️ 44😁 1🙁 37🤨 64😲 25

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Kazuma

Drehen wir das mal um. Darf dann jemand, der vorher einen Großteil seines Lebens im tiefsten Mittelalter, Ihre Worte, aufgewachsen ist, einfach so in eine offene, mehrheitlich tolerante Gesellschaft katapultiert werden?

⭐️ 55❤️ 40😁 49🙁 9🤨 10😲 6

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Nf

Nix für Ungut

Sowas muss man sich nicht hier ersitzen.

⭐️ 3❤️ 3😁 2🙁 4🤨 4😲 3

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Dk

Das kann man so machen...

Das ist nicht nur unzumutbar, sondern wie dargestellt auch eine Gefahr für Leib und Leben.

⭐️ 21❤️ 16🙁 1🤨 6😲 1

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Wa

Weltoffener aus der Zone

Entfernt. Bitte verzichten Sie auf überzogene Polemik. Danke, die Redaktion/se

As

Alles so fantastisch hier

"Drehen wir das mal um. Darf dann jemand, der vorher einen Großteil seines Lebens im tiefsten Mittelalter, Ihre Worte, aufgewachsen ist, einfach so in eine offene, mehrheitlich tolerante Gesellschaft katapultiert werden?"

Sehr guter Punkt, in die eine Richtung völlig unzumutbar und ein Asylgrund, in die andere Richtung: kommt einfach klar mit den Hundertausenden, ihr schafft das schon.

⭐️ 35❤️ 17😁 8🙁 2🤨 6😲 3

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L

LeFou

Lassen Sie bitte das Ossi Bashing.

⭐️ 4❤️ 4😁 15🙁 7🤨 8😲 2

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I

IdontcareIstaubsaug

Der Kommentar, auf den Sie Bezug nehmen, wurde bereits entfernt.

Wa

Weltoffener aus der Zone

Wie Sie versuchen den Angriff zu relativieren, widert einfach nur an, und zeigt das politische Problem im kleinen perfekt auf.

"Keine Toleranz für Intolerante." Er ist ja selber Schuld nicht wahr?

Der Stand war offensichtlich genehmigt, es war ja sogar von vornherein die Polizei zum Schutz da. Was haben also vorhergehende Verurteilungen damit zu tun?

Selbst wenn er nicht genehmigt wäre, rechtfertigt das kein Mord, sondern das Rufen der Exekutive!

Und der Polizist? Warum musste er sterben? Mittelalter bleibt Mittelalter.

⭐️ 7❤️ 5🙁 1

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Nu

Nicht ungebildete Meinung

Die Frage suggeriert ja, das die Person ein Teil des Mittelalters mitbringt, das ist weniger relevant als die Frage ob sie dafür verfolgt wird.

Sprich jemand der nach hier kommt muss ausser Nazis nicht viel fürchten,

Jemand der von hier kommt ist vermutlich sehr bald Tod.

⭐️ 5❤️ 2🙁 1🤨 4😲 2

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Heinrich Reisen

Sehr guter Punkt, in die eine Richtung völlig unzumutbar und ein Asylgrund, in die andere Richtung: kommt einfach klar mit den Hundertausenden, ihr schafft das schon.

Anderes Thema - wenn es zu viele werden könnten ist das ein Problem, aber das wir uns nicht ehrlich machen und diskutieren welche Fälle wie dieser grundsätzliche Menschenrechte betrifft.

⭐️ 1

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W

Wolke8

So herum stimmt es. Wet aus der mittelalterlichen Gesellschaft herkommt muss hier nichts fürchten. Die Gesellschaft hier aber teilweise schon.

⭐️ 7❤️ 3🙁 2🤨 2😲 1

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v

verschwommen

Der Osten war dem Westen in vielem voraus, wesentlich fortschrittlicher. Grottenschlechter Witz.

⭐️ 1😁 1🙁 1🤨 2😲 1

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L

LeFou

Ihrer ist tatsächlich besser. Chapeau!

⭐️ 4❤️ 1😁 1

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WacherVerstand

"Jemand der von hier kommt ist vermutlich sehr bald Tod."

Wie kommen Sie darauf? Er, Sie, Es muss sich nur umgewöhnen.

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v

verschwommen

Sie mussten so antworten.

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n

newsy

Ja nämlich genau dann wenn von der toleranten Gesellschaft keine Gefahr für Leib und Leben ausgeht.

Unberührt bleibt ja davon, wenn sich jemand mit Gewalt nicht in die tolerante Gesellschaft integrieren will, dass er dann auch wieder gehen müsste oder eben die Konsequenzen trägt, doch der Unterschied ist ja eben der, sie können aus einer Erziehung nach mittelalterlichen Prinzipien nicht eine Gefährdung anderer ableiten, ohne vorzuveruteilen, sehr wohl aber die Gefährdung ener Person mit toleranter Erziehung bei gelebter Intoleranz in dem Land, in das es gehen soll.

Wichtig ist ja woher hier Gefahr droht. Kommt jemand mit mittelalterlichen Ansichten in ein tolerantes Land, droht maximal Gefahr von dem selbst, doch zeigen ja genügend Menschen mit mittelalterlichen Ansichten in diesem Land bereits, dass dies keine zwingende Notwendigkeit ist.

Umgedreht ist es aber so, dass jemand der offen für Menschenrechte und Toleranz einsteht, ja unsere "westlichen Werte" verinnerlicht hat und auslebt, in einem Land was Leute köpft die gleichgeschlechtliche Menschen küssen ziemlich sicher Gefahr droht, wenn sie sich weiter dahingehend ausleben und für diese bedeutsamen Menschenrechte eintreten.

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L

LeFou

Sie mussten so antworten.

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t

topu78

"Lassen Sie bitte das Ossi Bashing."

Definieren Sie Mittelalter?

Meines Wissens nach, war es gesetzlich bis 1997 in der Bundesrepublik legitim seine eigene Frau zu vergewaltigen. In der DDR war die Gleichberechtigung von Mann und Frau seit 1949 in der Verfassung verankert und es stand unter Strafe seine Frau zu vergewaltigen. Während die Frau noch bis in die 1977 nur dann arbeiten durfte, wenn dies "mit ihren Pflichten in Ehe und Familie vereinbar war", war das seit 1949 bereits Geschichte.

⭐️ 1

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O

Oberlausitzerin

Ja, das war wirklich ein großer Kulturschock. Von der Leibeigenen-Hütte in die moderne Zivilisation.

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G

Gyges

Danke, mußte herzhaft lachen.

❤️ 1

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L

LeFou

Da haben Sie recht, es lassen Sich viele Punkte finden die in der DDR gesellschaftlich moderner wirkten. Soweit sie dem sozialistischen Menschenbild entsprachen. Wir dürfen aber nicht vergessen, daß diese nicht im gesellschaftlichen Konsens ausgehandelt wurden, sondern einer diktatorischen Vorgabe entsprangen. Deshalb halte ich den demokratischen Prozess für nachhaltiger, auch wenn es bis zur Entscheidungsfindung länger dauert. Ich denke das ist auch ein Grund für eine höhere Resilienz im Westen gegenüber autokratischen Tendenzen.

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t

topu78

Bin ich vollkommen bei Ihnen. Ich wehre mich nur ein bisschen gegen das Bild des Mittelalters ;)

Ob die demokratische Resilienz tatsächlich so besteht, wird sich zeigen. In Ländern wie Ungarn hat es nicht so lange gedauert, demokratische Grundinstitutionen zu zerstören. In Polen war man um Haaresbreite kurz davor. In Italien ist man gerade kräftig dabei und in Frankreich steht die Probe kurz bevor.

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JD

Junger Demokrat

Auch wenn der Titel etwas reißerisch erscheint (aka ein Iraki empfindet sich als westlich und hat deswegen einen Asylgrund). Tatsächlich geht es ja um Jugendliche, welche den Großteil oder sogar ihr gesamtes Leben in einem westlich geprägten Umfeld sozialisiert wurden. Hier verstehe ich vollkommen, dass dies zu einem Verfolgungsgrund in der Heimat werden kann. Hier handelt es sich vorrangig um Minderjährige mit unserem Wertekanon - von daher begrüße ich die Entscheidung.

Finde ich toll, dass der EUGH meine Sicht ebenso teilt. Ich freue mich persönlich für die Jugendlichen, deren Asylanträge nun deutlich bessere Aussichten auf Erfolge haben.

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JD

Junger Demokrat

Übrigens finde ich es bezeichnend, dass hier so viele Foristen "negative" Rückmeldungen zu den positiven Erwähnungen hier vergeben, zeitgliech aber völlig blank mit eigenen Argumenten sind. Bis auf "Naiv", "unfassbar", "traurig" habe ich hier keine Reaktionen gelesen. Echte Argumente fehlen.

Gerne würde ich mit anderen Foristen über Ihre Meinung diskutieren, mehr als Diskreditierung und Emotionalität konnte ich (bisher) als Gegenmeinung nicht ausmachen. Bezeichnend und beschämend für eine so offene Kultur wie unsere.

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Wa

Weltoffener aus der Zone

Richtigerweise hätten die Mädchen bereits vor Jahren abgeschoben werden müssen, und dieser jahrelange illegale Aufenthalt gar nicht erst ermöglicht werden dürfen.

Nichts destotrotz würden ich Ihnen, aufgrund von eigenem Staatsversagen tatsächlich eine Aufenthaltsgenehmigung (KEIN ASYL!!!), ggf. für besonderes Integrationsvermögen gewähren, wenn sie sich tatsächlich, wie geschrieben im Westen integriert hätten.

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Td

Titan der Erkenntnis

Es ist erst einmal problematisch, eine Grenze zwischen den Geschlechtern zu ziehen. Sollen dann irakische Jungs abgeschoben werden, da sie die im Irak praktizierte Diskriminierung von Mädchen und Frauen nicht erfahren werden?

Im Sinne des Gleichbehandlungsgebots müßte die Beschränkung auf das weibliche Geschlecht fallen. Dann könnten auch Jungs und Männer asylberechtigt sein, wenn diese sich auf die "westlichen Werte" berufen und diese als für sich geltend machen, für die sie in ihrer Heimat verfolgt würden.

Es geht in diesem Fall nicht nur explizit und ausschließlich um jene Menschen (bzw. Mädchen und Frauen), die bereits seit längerem hier leben und sozialisiert wurden. Sondern um den Asylanspruch an sich. Demnach könnte, gerade unter Einbeziehung des vorherigen Gedankens, jeder, der auf eine Art von Diskriminierung in seiner Heimat (in der er lebt) verweist und die westlichen Werte als für sich geltend macht, einen Asylanspruch geltend machen.

Das alles mag für ein juristisches Seminar ein spannendes Thema sein. Aber in der Rechts- und politischen Praxis kann ein entsprechendes Urteil dazu führen, daß, wenn es konsequent angewandt wird, es zu einem Zuzug von Asylanten kommt, gegen den der von 2015/16 eine Lappalie war.

Wie das gesellschaftlich und finanziell bewerkstelligt werden soll, erschließt sich mir nicht.

⭐️ 9❤️ 4😁 1🙁 1🤨 1😲 1

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JD

Junger Demokrat

Ich kann Ihrem Gedanken nicht ganz folgen. Geschlechterspezifische Gewalt trifft vorrangig Mädchen und Frauen, wodurch sich dieser Anspruch in meinen Augen ableitet. Gerade hier sozialisierte weibliche Personen ist durch ihre Weltanschauung so Verfolgung gedroht. Können Sie bitte darstellen, wie dies auf männliche Personen zutrifft? Da es hier speziell um die Gleichstellung von Mann und Frau geht, in welchem Frauen das mindere Recht eingeräumt wird, kann diese Regelung doch nur für Frauen wirken.

So wie ich das Urteil verstehe genügt es auch nicht, nur zu behaupten, sich mit den westlichen Werten zu identifizieren. Im vorliegenden Fall war dies durch die jahrelange Sozialisierung untermauert. Dieser Nachweis dürfte für nicht in Europa lebende Menschen aus Nahost nur schwer zu erbringen sein.

Zu Ihrem letzen Argument, dem finanziellen und gesellschaftlichen: da es sich hier um eine begrenzte Gruppe handelt (Minderjährige, welche in Europa geboren wurden) halte ich die finanziellen Belastungen im Gesamten für vernachlässigbar. Dass diese Minderjährigen unser soziales Gefüge sprengen kann ich mir ebenso wenig vorstellen - denken Sie beispielsweise an bereits bewältigte Fluchtbewegungen wie z.B. 2015, aber auch 1945. Nichts davon war einfach, aber unsere Gesellschaft hat es letztlich verkraftet und ich behaupte sogar diese stärker gemacht.

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r

rainer60

Warum hätte man die Märchen bereits vor Jahren abschieben müssen. Wissen Sie wie deren Asylverfahren verkaufen ist ? Wenn nicht sollten Sie besser die klappe halten.

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Wa

Weltoffener aus der Zone

"Die beiden Mädchen waren 2015 mit zwölf und zehn Jahren aus dem Irak in die Niederlande gekommen. Ihre Asylanträge wurden zweimal zurückgewiesen."

Steht doch im Artikel.

Aber Sie können offensichtlich nur beleidigen.

⭐️ 4

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C

CZ

Im Sinne des Gleichbehandlungsgebots müßte die Beschränkung auf das weibliche Geschlecht fallen.

Das Asyl für die Mädchen würde also auch für die Eltern und damit für die Brüder gelten. Wenn die noch nicht hier sind, kann man die auch per Familiennachzug holen.

Letztendlich dürften die meisten kinderreichen Familien weltweit Anrecht auf Asyl haben. Eine Ungleichbehandlung nach Geschlecht sehe ich hier nicht.

In Zukunft wird es einfach mehr Mädchen als Ankerkinder geben.

⭐️ 2🤨 1

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Regallager

Übrigens finde ich es bezeichnend, dass hier so viele Foristen "negative" Rückmeldungen zu den positiven Erwähnungen hier vergeben, zeitgliech aber völlig blank mit eigenen Argumenten sind. Bis auf "Naiv", "unfassbar", "traurig" habe ich hier keine Reaktionen gelesen. Echte Argumente fehlen.

Es ist schon einigermaßen ungewöhnlich, dass ein Gerichtsstand ein individuelles Recht wie Asyl, welches stets die konkrete Situation zu berücksichtigen hat, aufgrund von Gewohnheit zuspricht - wenn ihnen das als "echtes Argument" ausreicht.

Die Zubilligung von Individualrechten allein aufgrund der Tatsache, weil die Nutznießer sich daran gewöhnt haben, dass rechtswidrige Zustande nicht bereinigt werden, ist vielleicht im Privatrecht gang und gäbe - bei hoheitlichen Aufgaben wie der Vergabe von Aufenthaltstiteln aber gänzlich unüblich.

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Blaubeerchen

Übrigens finde ich es bezeichnend, dass hier so viele Foristen "negative" Rückmeldungen zu den positiven Erwähnungen hier vergeben, zeitgliech aber völlig blank mit eigenen Argumenten sind. Bis auf "Naiv", "unfassbar", "traurig" habe ich hier keine Reaktionen gelesen. Echte Argumente fehlen.

Nun ja, wenn die betroffenen Asylsuchenden dann auch wirklich nachweisen können, dass ihnen mit ihrem freiheitlichen Lebensstil im Heimatland Verfolgung droht, sehe ich auch kein Argument dagegen.

Wenn aber jetzt jede(r) hier "Asyl" rufen kann, nur weil sie z.B. im Heimatland nicht ihren Wunschberuf ausüben kann oder Autofahren für Frauen verboten ist, wäre das definitiv eine weitere Aufweichung des Asylrechts hin zu einem "YOLO-Migrationsrecht".

Solche Einschränkungen gegenüber Frauen sind zwar extrem rückständig (so wie in meinen Augen auch eine Wehrpflicht nur für Männer rückständig ist), aber keine echte politische Verfolgung. Für Länder wie Iran oder Afghanistan sieht das schon ganz anders aus, aber in all den Drittländern, die zwischen diesen beiden Ländern und EU-Staaten liegen, sollen liberal lebende Frauen verfolgt werden? Da würde ich dann doch eher zweifeln.

Und es gibt nun mal kein Recht auf Asyl, wenn man über einen sicheren Drittstaat einreist. Auch wenn es die bisherige Politik scheinbar nicht kümmert.

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b

bavarius

Sie würden also wohlwissend, dass die beiden Mädchen mit 12 und 10 Jahren u. U. mit einem 50-jährigen Ehemann verheiratet werden könnten, beide wieder abschieben. Allein, dass diese Gefahr besteht, ist ein Grund ihnen Asyl zu gewähren. Und wenn sie jetzt abgeschoben werden würden, wie könnten sie mit ihren heutigen Werten dort noch leben können.

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Wa

Weltoffener aus der Zone

Was ist mit den anderen 12-Jährigen im Iran selbst? Alle einfliegen?

Gut, dass hier keine Zwangshochzeiten stattfinden, weil ja nur "die Guten" kommen und bei uns leben.

https://www.welt.de/vermischtes/article251966046/Zwangsheiraten-Wenn-im-Kinderzimmer-die-Braut-wartet-Aktionswoche-an-Berliner-Schulen.html?source=puerto-reco-2_ABC-V39.1.B_plus35_extra_row

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D

Darmgeräusch

Die beiden jungen Frauen teilen unsere westlichen Werte, gehen hier zur Schule, wollen nicht in ein Land zurück in denen sie als Frauen unterdrückt werden, werden höchstwahrscheinlich einen Beruf ausüben und Steuern zahlen. Mit anderen Worten: sie haben sich erfolgreich hier integriert. Warum sollte man sie also abschieben?

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PA

Phil Anthrop

Warum sollte dann irgendwer abgeschoben werden, auf den dieses Profil passt? Warum haben wir dann überhaupt Kriterien die regeln ob man bleiben kann oder nicht? Wo unterscheiden wir dann noch? Ist es nicht egal ob man von einer Kugel oder dem Hunger getötet wird? Wir werden am Ende nicht jedem helfen können.

⭐️ 21❤️ 10😁 3🙁 7🤨 14😲 5

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Td

Titan der Erkenntnis

Weil es um Asyl geht. Und da spielen die von Ihnen genannten Faktoren keine Rolle. So, wie Sie es beschreiben, kann man das Asylrecht gleich ganz abschaffen. Aber das wird dann für Menschen, die in ihrem Heimatland verfolgt werden, recht schwierig werden, hier aufgenommen zu werden. Denn sie können sich ja schlecht hier integriert haben.

⭐️ 15❤️ 9😁 2🙁 4🤨 4😲 2

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b

berlinerin73

"Jeder" ist aber hier nicht jahrelang zur Schule gegangen und gut integriert.

Falls Sie es nicht gemerkt haben, wir brauchen junge Menschen

https://www.populationpyramid.net/europe/2023/

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K

Kevined

Haben Sie schon mal etwas von Robotik, künstlicher Intelligenz, Digitalisierung gehört und es nützt nichts, jung zu sein, wenn man nichts kann und seine Umgebung ablehnt.

⭐️ 17❤️ 7😁 2🙁 7🤨 6😲 3

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Td

Titan der Erkenntnis

Also schieben wir die ab, die z.B. die Schule vorzeitig beendet haben? Familiärer Streß? Sorge um die Verwandten in der Heimat? Enge Wohnverhältnisse?

Also kommt es zum Schulabbruch. Und damit dann bei der Beurteilung der Integration zur Abschiebung. Wollen Sie das?

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L

LeFou

Selbsterkenntnis ist der erste Schritt zur Besserung. Viel Erfolg.

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I

IdontcareIstaubsaug

Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen. Danke, die Redaktion/se

I

IdontcareIstaubsaug

Was ja in dem ausgehandelten Fall über den geurteilt wurde ja nicht der Fall war, was ist also Ihr Problem?

⭐️ 6❤️ 2😁 1🙁 2🤨 3😲 2

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Td

Titan der Erkenntnis

Der Kommentar, auf den Sie Bezug nehmen, wurde bereits entfernt.

b

berlinerin73

Wieso unterstellen Sie den jungen Frauen, trotz europäischer Schulbildung "nichts zu können"? Und ihre Umgebung lehnen sie ja grade NICHT ab.

⭐️ 4❤️ 2😁 1

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Avatarbild von Siedepunct

Siedepunct

Es spielt keine Rolle, dass die Frauen im Heimatland unterdrückt werden? Starke These...

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PA

Phil Anthrop

Das ist ja grundsätzlich richtig. Aber wo unterscheiden Sie dann? Hier spielt die Sympathie eine Rolle. Aber wenn Richtlinien nicht mehr angewendet werden, ob es aus Gründen der Sympathie oder sonst was ist, wer entscheidet dann?  Mir ist nicht ganz klar von wo Sie jetzt „jeder“ zitieren, aber vermutlich meinen Sie meinen letzten Satz, dass wir am Ende nicht jedem helfen können. Aber auch hier ist die Frage wer dann entscheidet.

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b

berlinerin73

Das mit der Sympathie ist jetzt Ihre Unterstellung ... es ist (auch) ganz eiskalt volkswirtschaftlich völlig unsinnig, erst jahrelang staatlich in die Schulbildung junger Menschen zu investieren, um sie dann nach erfolgreichem Schulabschluß abzuschieben.

⭐️ 1❤️ 1😁 1

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T

Tutenchnaund

Das zu behaupten und später zu leben sind zwei paar Schuhe. Ich hoffe diese Anpassung an unsere Werte wurde zumindest im Ansatz überprüft. Wenn nicht schafft man damit einen Freifahrtschein für absolut jeden der es einmal hierher geschafft hat, abgelehnt wird und die Abschiebung lang genug verzögert hier dauerhaft bleiben zu können. Bei diesen jungen Mädchen mag das noch glaubhaft sein aber sonst sollte man solche Behauptung einer intensiven Überprüfung unterziehen sonst ist das Asylrecht bald überhaupt nichts mehr wert.

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N

Nutzer19736e9

Das sind also die "Horden von Messermänner", die wir abschieben wollen? Ehrlich? Mädchen und junge Frauen? Ist das eine Gruppe, die für Gewalt erbrechen bekannt ist? Nein, das ist eine Gruppe, die in den Care-Berufen, die das alternde Europa dringend braucht, stark überrepräsentiert ist.

Mir fällt exakt ein Grund ein, zwei junge Frauen, nicht straffällige, Frauen in ein Land wie den Irak abzuschieben: Rassismus

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J

JuleV

Bingo.

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Td

Titan der Erkenntnis

Okay, dann klären Sie bitte die Frage, wie es bewerkstelligt werden soll, daß nicht nur jeder politisch Verfolgte ein Anrecht auf Asyl hier hat, sondern auch jede Frau, die sich den altertümlichen Gepflogenheiten nicht unterordnen möchte. Da wird die Zahl der Antragstellerinnen in die Höhe schießen.

Interessant wird es auch beim Thema Familiennachzug. Wird der dann ausgesetzt, wenn es um Männer bzw. Jungs geht? Oder greift der nur bei lesbischen Paaren bzw. bei weiblichen Familienangehörigen?

Und warum sollen Männer ausgeschlossen werden? Weil diese qua Penisbesitz ihr Recht auf Asyl verwirken? Geht die Identitätspolitik so weit, daß man einem Mann es zumutet, in einem Mittelalterstaat wie dem Irak zu bleiben, weil er ja dem unterdrückenden Geschlecht angehört, während einer Frau die Migration erlaubt wird - da diese dem unterdrückten Geschlecht angehört?

Einfach eine Grenze ziehen: Du bist ein Mann und hast deswegen weniger Rechte, und Du bist eine Frau, also gewähren wir Dir mehr Rechte?

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BE

Big Ed Hurley

Einzig wegen des Geschlechts jemanden nicht abzuschieben scheint mir dann doch etwas einfach gedacht.

⭐️ 22❤️ 13😁 2🙁 3🤨 4😲 2

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ST

Solidari Thaire

Entfernt. Bitte verzichten Sie auf überzogene Polemik. Danke, die Redaktion/se

J

JuleV

Wenn das Geschlecht der ausschlaggebende Grund für die politische Verfolgung ist, dann ist das wieso genau zu einfach gedacht?

⭐️ 2❤️ 5😁 1🙁 2🤨 6

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I

IdontcareIstaubsaug

Es ging darum ob Frauen aufgrund Ihrer Sozialisation in ihren Geburtsländern politisch verfolgt werden könnten. Das sollte der EUGH entscheiden. Und er hat entschieden dass dies der Fall sein kann. Trotzdem muss das dann in den einzelnen Asylverfahren noch nachgewiesen werden und einer Überprüfung standhalten.

Die Braunen socken sind eine Schande für Deutschland. Wer die eigene Sprache nicht mal beherrscht sollte anderen nicht die Chance auf Integration aufgrund Ihrer Hautfarbe verwähren

⭐️ 5❤️ 3😁 1🙁 5🤨 8😲 2

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J

JuleV

Okay, dann klären Sie bitte die Frage, wie es bewerkstelligt werden soll, daß nicht nur jeder politisch Verfolgte ein Anrecht auf Asyl hier hat, sondern auch jede Frau, die sich den altertümlichen Gepflogenheiten nicht unterordnen möchte.

Darum geht es allerdings nicht. Bitte den Artikel noch mal aufmerksam lesen. Wenn es danach geht, müsste man als Frau auch aus Deutschland flüchten, bei den altertümlichen Ansichten der meisten Männer.

Einfach eine Grenze ziehen: Du bist ein Mann und hast deswegen weniger Rechte, und Du bist eine Frau, also gewähren wir Dir mehr Rechte?

Auch das stimmt nicht, auch wenn Sie sich das gerne einreden möchten.

⭐️ 4❤️ 1😁 1🤨 3

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Z

Zoltan

Nein, aber die hier: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/islamisten-demonstration-hamburg-muslim-interaktiv-100.html

❤️ 2😁 2

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F

FliegenderFisch

Dass Frauen in Ländern wie Afghanistan weder zur Schule gehen noch arbeiten noch alleine auf die Straße dürfen, sollte inzwischen auch ein "Titan der Erkenntnis" gemerkt haben. Verglichen damit sind die Männer dort privilegiert.

⭐️ 3❤️ 1😁 2🙁 2🤨 4

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BE

Big Ed Hurley

In diesem Fall natürlich nicht, wenn jemand politisch verfolgt ist, dann soll die Person auch Asyl erhalten. Ich bezog mich auf den Eingangskommentar, der nahelegt, man solle junge Frauen nicht in Länder wie den Irak abschieben, da man diese hier gut z.B. in Care-Berufen gebrauchen kann (vielleicht habe ich den Kommentar aber auch missverstanden, dann tut es mir leid).

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Siedepunct

Und warum sollen Männer ausgeschlossen werden? Weil diese qua Penisbesitz ihr Recht auf Asyl verwirken?

Weil sie wegen ihres Penis nicht in der Heimat unterdrückt werden.

⭐️ 2❤️ 1😁 1

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Siedepunct

Einfach eine Grenze ziehen: Du bist ein Mann und hast deswegen weniger Rechte, und Du bist eine Frau, also gewähren wir Dir mehr Rechte?

An der Grenze haben alle das gleiche Recht: Prüfung des Asylantrags in einem rechtstaatlichen Verfahren.

⭐️ 1❤️ 1

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BN

B.N.Name

Es dürfte einen anderen Grund haben: Besser integriert = leichter abschiebar. Und wenn das Ziel ist, mehr Menschen abzuschieben, um die Zahl der Abgeschobenen zu erhöhen, dann erreicht man dies viel einfacher, indem man integrierte Personen abschiebt. Diese kann viel leichter finden, diese haben eher noch den Pass ihres Heimatlandes, etc.

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w

winall

Fakt ist dass LEIDER in einem großen Teil der Welt patriarchalische Strukturen herrschen. Und Frauen ungerecht behandelt werden.

Gibt das jetzt weltweit allen Frauen oder Frauen mit Familien automatisch das Recht hier Asyl zu bekommen?

⭐️ 1❤️ 2

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Siedepunct

Gibt das jetzt weltweit allen Frauen oder Frauen mit Familien automatisch das Recht hier Asyl zu bekommen?

Nein. Aber die Frage hättest du dir auch selbst beantworten können. Patriarchalische Strukturen allein sind kein Asylgrund.

🤨 1

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L

LaizistischKnallhart

It's the Islam, stupid!

⭐️ 1

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J

JuleV

Ist es wirklich so schwer einen kurzen Artikel zu lesen und zu verstehen? Im Artikel steht ganz eindeutig, dass den Frauen im Heimatland Verfolgung droht und sie deswegen nicht abgeschoben werden. Wenn Ihnen im Heimatland Verfolgung droht, weil Sie schwul sind, könnte das ebenfalls ein Grund für Asyl sein. Ist das so schwer verständlich?

🙁 1

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b

bavarius

Ein 10-jähriges Mädchen kann also verheiratet werden, weil in diesem Land alte Männer sich Kinder zur Frau nehmen können. Dumm gelaufen für solch ein Kind. Würden Sie das auch ihrer 11-jährigen Tochter erklären?

⭐️ 1

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R

RealNick

Was heißt genau "Verfolgung"? Eine Schlechterstellung in der Rolle im Vergleich zu ihrer Rolle in westlichen Gesellschaften oder was anderes?

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L

Lenoxx

Absurd ist eher die Tatsache, dass man nach 10 Jahren immer noch abschieben will (sofern keine Straftaten vorliegen). Wer kein Bleiberecht hat, sollte sofort ausgewiesen werden und nicht erst nach so langer Zeit.

⭐️ 65❤️ 20😁 5🙁 6🤨 12😲 3

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s

shanzel

Es gibt im Asylverfahren verschiedene Hinderungsgründe für sofortige Abschiebungen. Z.B. muss vom Herkunftsland die Bereitschaft erklärt werden, die Menschen zurück zu nehmen. Das kann manchmal dauern.

Sehen sie, die Welt ist manchmal komplizierter als man mit der Holzhammerdenke einfangen kann.

⭐️ 1

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ST

Solidari Thaire

Lächerlich das man auf die Bereitschaft warten muss. Wenn die Staatsangehörigkeit UND die Abschiebung klar ist, sollte es gar keine Diskussion geben. Ab in den Flieger und ins Heimatland

⭐️ 3

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A

Artimonsta

Abschiebungen sind unglaublich aufwendig und ja, auch seeeeeehr teuer für den Steuerzahler. Das verständlicher weise von Abzuschiebenden im Flieger (der meist übrigens nur für sehr wenige Personen auf einmal gebucht wird) Widerstand geleistet wird und aufgrund dessen Flüge in Massen storniert und Steuergeld verschwendet wird ist ein Faktor. Polizeieinsätze, Bürokratie etc. ein anderer

Fazit: Abschiebungen sind meiner Meinung nach inhuman. Das kann man anders sehen oder nicht, wie man will. Was allerdings ein Fakt ist ist das Abschiebungen sich noch nicht einmal wirtschaftlich lohnen und in der Menge kaum durchführbar sind.

🙁 2

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Sm

Schaun mer mal

„Was allerdings ein Fakt ist ist das Abschiebungen sich noch nicht einmal wirtschaftlich lohnen und in der Menge kaum durchführbar sind.“

Finden sie?

Man kann aber auch so rechnen.

Was kostet ein Abschiebeflug und was kostet es einen Migranten über viele Jahre zu alimentieren?

⭐️ 1

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T

Turek17

Die europäischen Asylrichtlinien müssen dringend geändert werden, um dieser Rechtsprechung des EuGH die Grundlage zu entziehen.

Es kann nicht sein, dass immer neue Asylgründe erfunden werden mit dem Ergebnis, dass jeder ein Bleiberecht bekommt, in dessen Heimatland andere als europäische Werte gelebt werden. So bekommt man die Migration nie in den Griff.

⭐️ 50❤️ 26😁 3🙁 5🤨 8

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r

riefloch

"So bekommt man die Migration nie in den Griff."

Die Justiz ist nicht dazu da, Rechtssprechung so auszuüben, um etwas "in den Griff zu bekommen".

⭐️ 6🙁 6🤨 6😲 2

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MZ

Marathon-Z

"Die Justiz ist nicht dazu da, Rechtssprechung so auszuüben, um etwas "in den Griff zu bekommen"."

Aber auch nicht, um über das Mittel einer verrückt gewordenen Rechtssprechung demokratisch legitimierte Politik zu verhindern.

⭐️ 9❤️ 4

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D

Dortmunder3

Deswegen hat ja Turek1 geschrieben das die Gesetzgebung geändert werden muss. Gerichte müssen sich an Gesetze halten.

❤️ 1

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B

Bellelibelle

Was finden Sie falsch daran? Stören diese Frauen Ihr Weltbild? Solche Menschen werden in Deutschland Berufe lernen oder studieren und Steuern zahlen. Also was ist das Problem?

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C

Cynisca

Ich finde, jede Frau, die in einer mehrheitlich muslimischen Gesellschaft leben muss, hat ein Anrecht auf Asyl in Europa.

⭐️ 19❤️ 9😁 14🙁 14🤨 38😲 15

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f

fishingrod

Mal durchgerechnet, wie viele das sind?

Und wo stecken wir die alle hin?

⭐️ 20❤️ 13😁 13🙁 2🤨 1

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W

WotanTS

Dann machen Sie mal Platz.

⭐️ 17❤️ 14😁 16🙁 2🤨 2

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L

LeFou

Wir schicken einfach die Rechtsradikalen dorthin, das sollte für genugend Platz sorgen. Und Alle leben fortan glücklich nach ihrer Fasson.

⭐️ 9❤️ 2😁 10🙁 10🤨 15😲 4

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X

Xanthi

Ich würde so gerne zustimmen. Ach wie gerne würde ich doch zustimmen. Und wenn die muslimischen Frauen wegen des Patriachats und der Unterdrückung nach Deutschland kommen würden, würde ich auch zustimmen.

Aber dann gäbe es auch keinen Grund mehr für das Kopftuch und die Vollverschleierung ab der Geschlechtsreife zur Unterdrückung sexueller Reize. Und dann wären auch die Asylbewerber nicht vorwiegend junge Männer:

Veröffentlicht von Statista Research Department, 14.05.2024 Im Jahr 2024 waren bis Ende April insgesamt 68,5 Prozent der Asylbewerber in Deutschland Männer. Am höchsten war ihr Anteil bei den 16- und 17-Jährigen mit 85,4 Prozent [...]

Wie gesagt, wie gerne ich Ihnen zustimmen würde.. Aber seien wir mal ehrlich. In China droht die öffentliche Verfolgung, wenn man sich kritisch gegenüber die CCP stellt. In (soweit ich weiß) ausnahmslos allen muslimischen Ländern ist offiziell Trans- und Homosexualität ein Verfolgungsgrund. Die sexuelle Orientierung, die Parteigesinnung oder das Geschlecht als Asylgrund anzuerkennen, ist mutig.

⭐️ 15❤️ 12😁 4🙁 1🤨 2

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sb

sylvia_borin

In Arbeitsverträge in Kitas, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern.

❤️ 1🙁 5🤨 3😲 2

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d

dieallwissendemuellhalde

Sie wollen also 1 Milliarde Muslimas nach Europa holen ?

⭐️ 15❤️ 12😁 15🙁 1🤨 2

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f

fishingrod

Das kann ich nicht ernst nehmen.

Allein der Iran hatte 2020 eine Bevölkerung von knapp 83 Mio. Menschen, die Hälfte davon Frauen. Afghanistan knapp 39 Mio. Menschen, die Hälfe davon Frauen. Irak: 39 Mio. Menschen, die Hälfte davon Frauen.

Dazu kämen dann noch männliche Homosexuelle und keine Ahnung wer sonst noch. So viele Kitas brauchen selbst wir nicht, und den Wohnraum haben wir auch nicht. Insbesondere dann nicht, wenn man sich endlich mal ehrlich machen und die 336.000 Wohngebäude abreißen würde, die momentan in Überschwemmungsgebieten stehen und eigentlich nicht mehr versicherbar sind.

Tut mir leid, wer Emanzipation haben will, muss sie sich in seinem eigenen Land erkämpfen. Das mussten deutsche Frauen auch.

⭐️ 18❤️ 14🙁 1🤨 1

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LA

Lunatic Asylum

So lang sie den Islam daheim lässt.

⭐️ 11❤️ 11😁 9🙁 2🤨 1

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R

Reventon

Von mir aus. Aber ohne Familiennachzug.

⭐️ 10❤️ 7😁 4🙁 1🤨 1

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s

shanzel

Ich bin voll dafür. Das würde die muslimische Welt nullkommanix wachrütteln.

😁 2🙁 1

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H

Haraka

Nonsens.

❤️ 1

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H

Hadrian33

Ach, und was wenn diese Frauen lieber was anderes arbeiten wollen?

⭐️ 2

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Vo

Vorsichtig_optimistisch

Ich habe Ihren Post gelesen und mir kam der Begriff Zwangsdeportation in den Sinn...

⭐️ 2❤️ 1😁 1

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L

LeFou

Ich habe nur das Glück aller im Sinn, für Ihre Assoziationen bin nicht ich verantwortlich. Wobei man es auch so verstehen könnte, daß Sie mich, als nicht einer "bestimmten" Richtung angehörend, Zwangsdeportieren wollten.

🤨 1😲 2

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L

LaizistischKnallhart

Finde ich auch! Und ich finde, alle muslimischen Familien in Europa sollten verpflichtet werden, ihre Töchter an nicht muslimische Männer oder Frauen (lesbisch) verheiraten zu müssen. Egal ob die PartnerInnen der jungen Frauen dann AtheistInnen, ChristInnen, JesidInnen, Hindus, usw. sind.

❤️ 3

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Vo

Vorsichtig_optimistisch

Genauso wie Sie nicht für meine Assoziationen verantwortlich sind, bin ich nicht für die ihren verantwortlich.

Es freut mich, dass Sie nur das Glück aller im Sinn haben.

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L

LeFou

Sehen Sie, und schon sind wir uns einig.

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s

splashX

Wenn man mal daneben das Grundgesetz legt und was das so als Asylgrund anerkennt, hat sich das schon ziemlich gewandelt.

⭐️ 50❤️ 17😁 9🙁 2🤨 5😲 2

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Christian W.

Finde ich absolut richtig. Diese jungen Frauen haben die meiste Zeit ihres bewussten Lebens in Europa verbracht und ich finde Alter und Affenhalsdauer sollten immer bei Asylanträgen berücksichtigt werden.

⭐️ 17❤️ 20😁 3🙁 12🤨 25😲 10

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PK

Poli-Kri

"Affenhalsdauer" Ihr Textkorrekturprogramm verdient einen Preis!

Bei Herkunftsländern wie Iran und Afghanistan sollte man bei Frauen die Messlatte ohnehin etwas niedriger hängen.

⭐️ 8❤️ 12😁 9🙁 4🤨 4😲 4

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Td

Titan der Erkenntnis

Also gewähren wir jedem Asyl, der ab einem gewissen Alter bzw. einer Aufenthaltsdauer sich in diesem Land befindet.

Praktische Konsequenz? Die Leute tauchen erst einmal unter und stellen später einen Antrag. Oder es wird solange prozessiert, bis mehrere Jahre ins Land gezogen sind.

⭐️ 11❤️ 9😁 1🙁 2🤨 4

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As

Alles so fantastisch hier

"ich finde Alter und Affenhalsdauer sollten immer bei Asylanträgen berücksichtigt werden."

Ein Grund mehr sofort zu verabschieden wer kein Bleiberecht hat.

⭐️ 11❤️ 6😁 1🙁 2🤨 3

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Td

Titan der Erkenntnis

"Affenhalsdauer"

Großartiges Wort. Ein bißchen off topic. Aber trotzdem witzig.

😁 5

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I

IdontcareIstaubsaug

Also gewähren wir jedem Asyl, der ab einem gewissen Alter bzw. einer Aufenthaltsdauer sich in diesem Land befindet.

Eben nicht, aber Sie wollen es ja gar nicht kapieren. Sie beschämen Ihre ehemaligen Deutschlehrer mit ihren erbärmlichen Textverständniss.

⭐️ 5❤️ 4🙁 6🤨 7😲 3

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Avatarbild von Christian W.

Christian W.

Upps, den Tippfehler sehe ich jetzt erst.

@Titan der Erkenntnis

Nein, das habe ich nicht geschrieben.

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Pd

Propagandist des Friedens

Heißt das dann umgekehrt, wer sich nicht mit westlichen Werten identifiziert hat kein Anrecht auf Asyl?

⭐️ 20❤️ 15😁 24🙁 1🤨 1

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D

DerWestenIstSchuld

So sollte es sein müsste man meinen

⭐️ 11

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O

OneAutumnLeaf

Nein, es gibt ja noch andere Asylgründe.

⭐️ 3😁 1🙁 2🤨 2😲 1

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ad

ach-der-schon-wieder

Logik war nicht Ihr Lieblingsfach?

⭐️ 1🙁 1🤨 3😲 1

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R

Reventon

Nicht doch. Wer vor dem Kalifat fliegt, deshalb Asyl bekommt und dann das Kalifat fordert, ist herzlich willkommen.

⭐️ 6❤️ 4😁 12

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L

LaizistischKnallhart

Jede Person, die LGBTQIA ablehnt und aus einem islamistischen Land kommt, sollte emigrieren - in ein islamisches Land.

⭐️ 3❤️ 3🙁 1

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MZ

Marathon-Z

Wer aus einer 1000. km entfernten islamischen Umgebung kommt, sollte natürlich auch als Flüchtling das Recht genießen, die verlassene islamische Umgebung auf deutschem/europäischem Boden wiederherzustellen. Was wäre sonst "Toleranz"?

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H

Harmlos01

Die Richter legen nur die Rechtsgrundlage aus.

Die Judikative muss dann deutlichere Gesetzte verabschieden. Wenn es ein Asylgrund ist, dass ich auf westliche Werte stehe, dann schmeichelt das zwar sehr, aber dann hat jeder Mensch einen Asylgrund in Europa.

Insofern ist das Urteil eine Mahnung für ein deutlich besseres, klareres und auch strengeres Asylgesetz in der EU.

⭐️ 25❤️ 18😁 3🤨 9😲 1

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Avatarbild von Mr. Smithers

Mr. Smithers

Die Judikative muss dann deutlichere Gesetzte verabschieden.

Sie kennen die Dreifaltigkeit der Gewaltenteilung und wer für was zuständig ist, oder?

⭐️ 4🙁 2🤨 3

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S

Skipper63

Die Mädchen kamen mit 10 und 12 Jahren in die Niederlande, sie wurden also hier sozialisiert und sind mit westlichen Werten aufgewachsen.

Das ist schon etwas anderes wie mit 22 hierher zu kommen weil einem die Werte besser gefallen.

⭐️ 6❤️ 2😁 1🙁 3🤨 4😲 1

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b

berlinerin73

Artikel nicht gelesen? Hier geht es um junge Menschen, die hier aufgewachsen sind. Völlig absurd, die jetzt in ein ihnen unbekanntes Land abzuschieben.

⭐️ 5❤️ 2🙁 4🤨 3😲 1

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H

Harmlos01

Aber dieses Urteil kann man so auslegen, dass kein integrierter Asylbewerber noch abgelehnt werden kann. Man nutzt also so lange die Lücken im System, bis dieser Grund zieht.

Also bedeutet das, dass das Asylrecht in noch stärkerem Maße als Migrationsvehikel ausgenutzt werden kann.

Ich persönlich halte das für falsch und es sollte legale Migration in die Beschäftigung, Fluchthilfe für Kriege und Katstrophen in Europa und eine explizite Hilfe für politisch verfolgte Dissidenten getrennt voneinander geben.

Alles über das Asylrecht zu regeln halte ich für unscharf und gefährlich für den sozialen Frieden in Europa.

⭐️ 11❤️ 5😁 1

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H

Harmlos01

Legislative.

Entschuldigen Sie bitte meinen Fehler.

😁 2

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H

Harmlos01

Menschlich ist das sicherlich eine unfassbar harte Entscheidung. Aber am Ende führt dieses Urteil doch dazu, dass man mit dieser Begründung noch mehr unbegleitete Minderjährige auf die gefährlichen Migrationsrouten zu schicken.

Da man als Minderjähriger nicht abgeschoben werden kann und als ausreichend lange hier sozialisierter ebenfalls nicht bleibt als Belohnung ein unbegrenzter Asylstatus.

Wie viele dieser Kinder die Route nicht, oder nicht unbeschadet schaffen ist dann leider nur noch eine weitere Grausamkeit der Gegebenheiten.

Ich würde lieber erwachsene Krankenschwestern aus dem Irak ein Arbeitsvisum geben, als durch die Flucht traumatisierten Kindern Asyl.

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L

Laaangweiler

Ja, ist doch schön. Noch ein Grund mehr, sich zu integerieren. Und um Ihnen entgegen zu kommen, noch ein Grund mehr für schnelle Asylverfahren.

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b

berlinerin73

Und warum sollte man INTEGRIERTE Menschen (also: mit vernünftigen Sprachkenntnissen, Job und verfassungstreu) abschieben?

Von mir aus sollten die gar nicht auf die Asylschiene angewiesen sein, sondern so bleiben dürfen.

⭐️ 2❤️ 1🙁 4🤨 4😲 2

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H

Harmlos01

Warum sollen wir integrierte Menschen überhaupt abschieben?

Sehr gute Frage. Ich drehe die Frage einmal um. Warum sollen wir unbegleitete Jugendliche unter großem personellen und finanziellem Aufwand integrieren?

Die Sonderstellung unbegleiteter Minderjähriger ist ein Einfallstor für irreguläre Migration, bei der viele Kinder zu Schaden kommen. Wie viele Kinder bleiben auf der Strecke, weil sie ausgebeutet werden, oder schlicht sterben?

Human wäre legale Migration von ausgebildeten Menschen in den europäischen Arbeitsmarkt.

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I

IdontcareIstaubsaug

Wenn es ein Asylgrund ist, dass ich auf westliche Werte stehe, dann schmeichelt das zwar sehr, aber dann hat jeder Mensch einen Asylgrund in Europa.

Das stand nie zur Diskussion und wurde auch nicht geurteilt. Lesen sIe den Text der dasteht und dichten sie sich nichts dazu, ich weiß das dies Konservativen schwerfällt, aber Sie können es schaffen

🙁 1🤨 2

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I

IdontcareIstaubsaug

dass kein integrierter Asylbewerber noch abgelehnt werden kann

Nein, was für ein Müll. Es steht einfach nicht da. Die Frauen würden politisch verfolgt werden im Irak, deswegen dürfen Sie hierbleiben, nicht weil sie integriert sind. Hören Sie auf Sachen dazu zu dichten.

🙁 2

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b

berlinerin73

Wo stand denn, dass die Mädels unbegleitet gekommen sind?

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H

Harmlos01

Die Grundlage des Urteils war, dass sie aufgrund der Sozialisierung in einer geschlechtlich gleichberechtigteren Gesellschaft in ihrem Heimatland Verfolgung drohe.

Das gilt für alle in Europa sozialisierten Flüchtlinge. Die meisten Herkunftsländer von Asylbewerbern sind nicht gleichberechtigt. Natürlich wird diese Karte dann mehr bei gut integrierten Flüchtlingen gezogen.

Ich sehe halt großes Potential für Missbrauch aufgrund dieses Urteils und dass sich mehr Familien entscheiden, ihre Kinder alleine auf die Reise zu schicken.

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f

fishingrod

Wenn Menschen hier sozialisiert worden sind, mag das mit dem Asylrecht noch angehen.

Aber generell kann die nicht-vorhandene Gleichberechtigung der Frau in bestimmten Herkunftsländern doch kein Asylgrund sein.

Bei uns in Deutschland sind Frauen ja auch noch nicht soooo lange gleichberechtigt. Bis vor 75 Jahren (GG) war die Gleichberechtigung bei uns nicht gesetzlich verankert.

Erst seit 1958 dürfen Frauen in Deutschland ihr eigenes Konto haben und ihre Vermögensangelegenheiten selber regeln. Erst seit 1977 brauchen sie für eine Berufstätigkeit nicht mehr die Erlaubnis des Ehemannes. Vergewaltigung in der Ehe ist erst seit 1997 strafbar.

Das alles ist nicht vom Himmel gefallen, sondern wurde in zähen, langwierigen gesellschaftlichen Prozessen ausgehandelt.

Warum, um alles in der Welt, soll das Menschen aus anderen Erdteilen auf dem Silbertablett serviert werden, deren Gesellschaften noch nicht so weit sind?

BEVOR es das alles bei uns gab, wo konnten denn deutsche Bürger hin, um sich Dinge zu verschaffen, die ihre eigenen Gesellschaften nicht im Angebot hatten? Wo konnten denn z.B. deutsche Homosexuelle seinerzeit Asyl beantragen?

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b

brenotha

Tja, wie konnte denn nur die Europawahl so ausgehen, wie sie ausgegangen ist.

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Nf

Nix für Ungut

Das ist eine gute Nachricht. Wenn Frauen in ihren Heimatländern verfolgt werden, weil sie auf Gleichberechtigung mit den Männern pochen und deshalb in ein Land fliehen, in dem diese Werte gelebt werden, ist das für mich ein Asylgrund und ganz bestimmt politisch.

Es werden ja auch das Asylrecht und Flüchtlingsrecht immer wieder in der Diskussion vermischt. Manchmal bin ich mir sogar nicht sicher, ob die Politik das immer so klar auseinander hält oder halten will.

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PA

Phil Anthrop

Wo ziehen wir eine Grenze? Es gibt mehr Länder auf der Welt, wo die Menschen dort weniger frei sind als hier. Wo Menschen unterdrückt werden. Wo wollen Sie eine Grenze ziehen? Wir werden nicht alles Übel in anderen Ländern ausgleichen können. Das ist auch nicht unsere Aufgabe. Wir haben eben mehr Glück in der Nationalitäten-Lotterie gehabt.

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As

Alles so fantastisch hier

"Wir haben eben mehr Glück in der Nationalitäten-Lotterie gehabt."

Alles was wir hier leben ist nicht vom Himmel gefallen!

Das haben die Menschen hier sich erarbeitet und erkämpft. Das können die Menschen in anderen Ländern auch, ihre Länder zum Besseren zu ändern.

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PA

Phil Anthrop

Ja stimmt. Und wir haben dennoch das Glück gehabt, dass wir im Nachkriegsdeutschland geboren wurden. Dafür schäme ich mich nicht. Ich habe auch kein Problem damit, dass ich es um Längen einfacher im Leben gehabt habe als jemand der im Irak geboren wurde. Hätte auch anders sein können, ist es aber nicht. Ich habe den Begriff extra gewählt „Glück in der Nationalitäten-Lotterie gehabt.“. Das heißt nicht, dass alles was wir hier haben in irgendeiner Form vom Himmel gefallen ist. Wir haben eine gute Ausgangssituation gehabt und haben diese auch genutzt.

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F

FliegenderFisch

Ja, klar. Ziemlich zynisch und selbstgerecht, finden Sie nicht? Haben Sie sich die Demokratie erkämpft? Sie hatten einfach nur Glück. Sagen Sie Ihren Satz doch mal einer Frau ins Gesicht, die nicht zur Schule gehen durfte, nicht arbeiten darf und auf der Straße mit einer Burka herumlaufen muss.

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A

Alpenkoenig

Zwei Menschen beantragen in der EU Asyl. Nach wiederholter Prüfung durch die niederländischen Gerichte werden die Asylanträge zurückgewiesen. Dagegen wird vor dem EuGH geklagt, durch die Verweildauer die hier geltenden Werte übernommen worden sind. O.K., na dann….

Dies ist längst nicht das erste Urteil seitens des EuGH bei dem man nur noch mit dem Kopf schütteln kann. Wir können uns bald das gesamte Asylrecht streichen und die nationale Gerichtsbarkeit einfach einsparen; es findet sich ohnehin für jeden einen Grund wieso er bleiben darf.

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r

riefloch

"Dies ist längst nicht das erste Urteil seitens des EuGH bei dem man nur noch mit dem Kopf schütteln kann."

Welche juristischen Argumente lassen Sie zweifeln, dass hier die Richter fachlich falsch liegen? Wieviel Jahre haben Sie Jura studiert, um eine fachliche Einschätzung abgeben zu können?

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ad

ach-der-schon-wieder

20 Semester Wutbürger-Stammtisch!

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K

Kotthom

Wer so wird wie wir, hat also einen Asylgrund. Wer im Rest der Welt will schon so eine/n haben mit unseren westlichen Werten?

Wenn es nicht so traurig wäre...

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s

staeffn

Wer im Rest der Welt will schon so eine/n haben mit unseren westlichen Werten? Wenn es nicht so traurig wäre...

Obacht, enthält Spuren von Ironie: Joh, was wäre das für eine Welt, in der 10 bzw 12-jährige Mädchen nicht als Vieh angesehen werden?

Wir können an dieser Stelle möglicherweise einen Tausch arrangieren - sie gehen Richtung Irak mit den, ihrer Meinung nach, besseren Werten, während die beiden jungen Frauen hierbleiben, mit unseren westlichen Werten. Die scheinen deutlich mehr von selbigen zu verstehen und zu halten.

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Sm

Schaun mer mal

„während die beiden jungen Frauen hierbleiben, mit unseren westlichen Werten. Die scheinen deutlich mehr von selbigen zu verstehen und zu halten.“

Woher wollen sie das wissen. Das war sicher die Argumentation ihrer Rechtsanwälte. Wie die innere Einstellung der beiden jungen Frauen ist weis außer den beiden vermutlich keiner.

In diesem Urteil schlummert eine Migrationsbombe.

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Ku

Kam und sprach

Daran sieht man wie wichtig gute Anwälte und Unterstützer sind.

Weshalb nun die Anträge dieser beiden jungen Frauen von den Behörden abgelehnt wurden wird im Artikel nicht deutlich

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Dk

Das kann man so machen...

Wahrscheinlich aus denselben Gründen, aus denen in Deutschland gut integrierte bzw. sich sehr bemühende Flüchtlinge abgeschoben werden: Man muss eine gewisse Quote erfüllen und wählt den Weg des geringsten Widerstandes. Zwei Mädchen wird man schnell finden und ausweisen können. Der Intensivstraftäter wird dagegen wissen, wie er am besten untertaucht und im Fall der Fälle auch wesentlich "unangenehmer" werden.

Ergebnis: Die Guten werden abgewiesen, die Problemfälle und Straftäter dürfen bleiben. Auch ein Grund, weshalb rechte Parteien gewählt werden.

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E

Erc90

Hmm nachdem ich einige Jahre in dem Bereich gearbeitet habe und mit vielen Irakern zu tun hatte sind die häufigsten Gründe für eine Ablehnung:

-Armut ist kein Asylgrund

-vor der Flucht haben sie mehrere Jahre in der Türkei gelebt und gearbeitet ergo kein Asyl

-politische Verfolgung konnte nicht nachgewiesen werden

-in den meisten Teilen des Iraks ist seit 20Jahren Frieden

-sie sind durch ca. 15Länder gekommen, in denen keine Verfolgung droht, wir sind also nicht zuständig

-wir sind uns nichtmal sicher, ob sie überhaupt aus dem Irak kommen, Dokumente liegen nicht vor

-keine positive Perspektive erkennbar, auch nach 6 Jahren keine deutsche Sprache, keine Arbeit etc.

Also Asyl abgelehnt, aber eine Duldung bekommen sie doch und dürfen dann ohne sinnvolle Perspektive bis auf weiteres da bleiben. Mit etwas Glück werden sie dann doch eingebürgert also verlassen sie bitte nicht das Land.

-

⭐️ 12🤨 2😲 3

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E

Eiertanz

Die Mädchen waren bei ihrer Einreise in die Niederlande 10 und 12 Jahre alt. Es ist kaum anzunehmen, dass sie vorher schon "mehrere Jahre in der Türkei gelebt und gearbeitet" haben.

Sie haben sich auch nicht auf "Armut" als Asylgrund berufen, sondern auf einen politischen Grund - die Gleichheit der Geschlechter - die im Irak offenbar nicht so verwirklicht ist wie in den Niederlanden (oder wissen Sie hier mehr?).

Vor sechs Jahren waren die Mädchen 13 und 15 Jahre alt, also nach niederländischem Gesetz noch schulpflichtig. Wieso hätten sie seitdem schon arbeiten sollen?

Wieso sollten diese Mädchen keine positive Perspektive haben? Eine von ihnen lebt immerhin fast die Hälfte ihres Lebens in NL, und beide "argumentierten damit, dass sie nach ihrem langen Aufenthalt in Europa die Normen, Werte und Verhaltensweisen ihrer Altersgenossen in dieser Gesellschaft angenommen hätten."

Somit ist auch davon auszugehen, dass sie die Landessprache sprechen. Wie "positiver" soll die Perspektive denn noch sein? Ebenso wie in Deutschland gibt es sicher auch in NL Eingeborene, die sich mit den Normen und Werten ihres eigenen Landes wesentlich schwerer tun.

Ich hoffe, Ihre niederländischen Kolleginnen und Kollegen aus "dem Bereich" arbeiten sorgfältiger, als es hierzulande zu sein scheint.

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J

JuleV

Wieso sollte das auch kein Asylgrund sein. Wenn Menschen wegen der Etnie verfolgt werden und deshalb Asyl bekommen, dann sollte das Geschlecht ebenfalls ein valider Grund sein.

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B

Bhairavi

Im Irak wird man als Frau nicht verfolgt. Das ist auch nicht Afghanistan. Dort kann man zur Uni gehen und berufstätig sein. Man muss sich dafür eventuell mit seiner Familie zerstreiten, aber da gibt es sehr wohl emanzipierte Frauen. Es ist eben nur alles viel schwieriger als hier.

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JW

J-WW

Ich versuche mich mal am wahrscheinlich Unmöglichen (und werde kläglich scheitern):

Unter kurzzeitiger Ausblendung der Debatte darüber, wie diese Identifikation mit westlichen Werten adäquat überprüft werden kann und welche Auswirkungen dieses Urteil bezüglich zu bewilligender Asylanträge hat - Was für ein interessantes, und für mich nachvollziehbares Urteil.

Gleichberechtigung ist richtigerweise ein so wesentliches (Ziel-) Merkmal europäischer Werte, dass mir eine Anerkennung als Grund für Verfolgung im Heimatland konsequent erscheint.

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Td

Titan der Erkenntnis

Also hat jeder, der in seiner Heimat nicht gleichberechtigt behandelt wird, hier Aslyrecht. Das könnte eine interessante Aufgabe für Behörden, Kommunen, Staaten usw. werden.

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FU

Frank UH

Ach ja, wie schön. Letztens gab es eine Umfrage unter Schülern, und die muslimischen Schüler haben sich mehrheitlich gegen das GG und für den Koran als Grundlage des Zusammenlebens ausgesprochen. Ist wohl nicht so weit her mit der westlichen Identitätsbildung, es sei denn, sie hilft dabei, im gelobten Land zu bleiben.

So, und jetzt erklärt mir bitte wieder, warum ich eh keinen Plan habe.

⭐️ 15❤️ 8😁 3🙁 1

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d

dieallwissendemuellhalde

Ein weiterer Schritt in Richtung Europas Abschaffung.

So ziemlich Jeder auf der Welt scheint einen Asylgrund zu haben in Europa verweilen zu dürfen, gleichzeitig gibt es immer mehr Gründe nicht abschieben zu können oder zu wollen.

Es wird Zeit für eine radikale Reform der Asylgesetzgebung.

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m

mc1900

Ich denke, auf der Welt gibt es nun einmal ziemlich unterschiedliche Vorstellung von Recht und Gesellschaft...

Wenn mehr oder weniger alles als Grund ausgelegt werden kann um in Europa Asyl zu bekommen, wozu braucht man dann eigentlich noch ein Asylverfahren?

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Vollkommen unverfänglicher Nutzername

Dann aber im Gegenzug die Ablehnung unserer Werte als Grund für die Ablehnung von Asyl mitaufnehmen.

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I

IdontcareIstaubsaug

Könnten die ganzen "Wertekonservativen" bitte mal so ehrlich sein und sich auf das Urteil beziehen?

Würden die Frauen im Irak politisch verfolgt werden? EUGH sagt ja.Ist politische Verfolgung ein Asylgrund? JA!

Wer mit dem Urteil unzufrieden ist muss erklären warum es sich bei der Fallkonstellation der jungen Frauen nicht um politisch Verfolgte handeln würden bei einer Abschiebung in den IRAK.

Sie dürfen nicht hierbleiben weil Sie integriert sind, oder unsere Werte so toll finden und was für Scheiße man hier lesen darf.

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T

Temporalität

Wenn das ein Asylgrund ist, kann ein recht signifikanter Teil der Menschheit hier Asylanträge genehmigt bekommen.

Es mag human sein, sprengt aber den Rahmen des Möglichen

Sie argumentierten, als gleichberechtigte Frauen in ihrem Heimatland verfolgt zu werden.

⭐️ 14❤️ 4🤨 1

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ad

ach-der-schon-wieder

Was denn sonst? Die kommen als Kinder hier her und wir bringen ihnen Dinge bei, für die sie zuhause umgebracht werden. Und dann schicken wir sie dahin? Gaga!

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Avatarbild von Darth Nihilus

Darth Nihilus

Bei einigen Kommentaren frage ich mich: Aus Angst vor Naziparteien universelle Menschenrechte und gültige Rechtssprechung aussetzen?

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concerto

Faszinierend - welche Telegram-Gruppe hat hier denn zum Kommentieren und Sternchenverteilen aufgefordert? Es sei jedem und jeder gegönnt, zu kommentieren und zu bewerten wie er /sie will, aber das ist schon ein auffallend anderes Meinungsbild als sonst hier auf Zeit online.

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Feistus Raclettus

Was machen wir dann mit den Deutschen, die sich nicht mit unseren Werten identifizieren?

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DK

Dr. Kolibri

Die besorgten Bürger hatten doch bisher nur etwas gegen Zuwanderung, weil unsere Werte von den Zugewanderten - vor allem plötzlich die bei (Rechts-)Konservativen gar nicht so beliebte Gleichberechtigung der Geschlechter - nicht geteilt werden. Und jetzt soll laut Kommentarbereich ja wohl gar nicht gehen, dass Menschen hier bleiben dürfen, die unsere Werte teilen.

Seid ihr vielleicht doch einfach alle ausländerfeindlich?

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v

verschwommen

Von mir aus können die 2 Mädels bleiben - dafür dürfen die Hamburger Jungs, die jüngst das Kalifat ausrufen wollten, gerne gehen. Nicht unsere Werte.

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H

Highground

Ganz ehrlich. Menschen, die aus diesem Grund Asyl bekommen, sind doch genau die, dir wir haben wollen. Deutlicher kann man sich nicht von den alten Werten lossagen. Und sollte man feststellen, dass doch die alten Werte gelebt werden, hat sich ja auch der Asylgrund erledigt.

Es ist eigentlich ideal. Wenn eine Mutter ihre Tochter nach alter Tradition erziehen will, wäre ihr Asyl verwirkt. Ziehst sie ihre Kinder nach unseren Werten auf, ist das doch genau richtig.

Ein Mann der seine Frau unterdrückt, muss gehen. Ein Mann der sich an unsere Werte und Gesetze hält, darf bleiben.

So soll das doch sein!

⭐️ 10🙁 2🤨 2😲 1

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r

riefloch

"Ganz ehrlich. Menschen, die aus diesem Grund Asyl bekommen, sind doch genau die, dir wir haben wollen"

Das ist ja genau der Punkt, an dem man erkennen kann (z.B. den Reaktionen im Internet, wie in Kommentarspalten), dass es sehr vielen Menschen nicht darum geht. Da fällt das Feigenblatt bei einigen Konservativen.

Nein, nach vielen Menschen in Deutschland soll niemand mehr kommen. Auch nicht die Guten mit der richtigen Einstellung.

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BE

Big Ed Hurley

Ich bin zwar mit Ihnen einig, dass wir solche Menschen haben wollen (zumindest ich). Allerdings darf die Identifikation mit westlichen Werten kein Asylkriterium sein. Asyl erhält, wer in seinem Heimatstaat politisch verfolgt wird und dort an Leib und Leben bedroht ist.

Für Menschen, die wir in Europa wollen und brauchen, und die sich mit westlichen Werten identifizieren und gewillt sind, sich hier zu integrieren, brauchen wir andere Zuwanderungsmöglichkeiten. Asylverfahren sind dafür der falsche Weg.

⭐️ 5🤨 2

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D

Drestor

Und wären diese beiden Frauen nicht an Leib und Leben bedroht, wenn sie in im Irak ihre gelernten und gewollten westlichen Werte zur Anwendung bringen wollen? Also, kein Kopftuch, Religionsfreiheit, Frauenrechte wahrnehmen wollen?

Die Antwort auf diese Frage ist die Antwort ob diesen beiden Frauen Asyl gewährt werden sollte oder nicht.

🙁 1

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BE

Big Ed Hurley

Natürlich, wenn diese Frage mit ja beantwortet wird und die Frauen deswegen im Irak an Leib und Leben bedroht sind, ist Ihnen Asyl zu gewähren. Der Umkehrschluss des Eingangskommentars halte ich aber für falsch. Auch jemand, der unsere Werte nicht teilt, hat Anrecht auf Prüfung seiner Asylgründe und ggf. Schutz.

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H

Highground

Jemand, der die Werte des des Iraks teilt, wird dort nicht verfolgt. So einfach ist das. Jemand, der in Deutschland ein Patriarchat nach Vorbild der Sharia aufbauen möchte oder bevorzugen würde, hat hier kein Asyl verdient.

⭐️ 1

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v

verschwommen

https://www.youtube.com/watch?v=50W95eL7l3k

"The Observers: A young Afghan woman wrongly accused beaten to death"

Weil ich gerade dieses Video gesehen habe: Kanal France 24

- passend zum Thema des Artikels. Achtung: Der Inhalt ist wirklich verstörend.

Frauen, die in patriarchalischen Ländern um Ihr Leben fürchten müssen, würde ich selbstverständlich Schutz in der EU ermöglichen - damit das funktioniert, kann es aber nicht sein, dass wir Millionen männlicher Migranten ungeprüft aus diesen Ländern aufnehmen und diese Frauen dann hier ein ähnliches Umfeld erleben wie in den Herkunftsländern (Stichwort: Frauenhäuser).

Natürlich sind nicht alle Männer aus den entsprechenden Kulturen gewalttätig, oder erleben zum Teil selbst Gewalt, aber je mehr von denen zu uns kommen, desto größer ist auch die Wahrscheinlichkeit, dass genau solche rückständigen Fundamentalisten dieselben patriarchalischen Strukturen etablieren können - erst recht da es mittlerweile Parallelgesellschaften gibt, die sich unserer Rechtsordnung und unseren Werten mittlerweile völlig entziehen.

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AT

Alfredo Traviata

Völlig richtig. Frauen, die zu Hause mit Sicherheit nicht gleichberechtigt sein können, sollte unbedingt die Einwanderung in die EU erlaubt werden. Wenn man dagegen die Einwanderung junger Männer genauer betrachten würde, könnte man vielleicht feststellen, dass bei einem großen Prozentsatz keinerlei echte Gründe für Asyl vorliegen. Und da sollte man endlich einmal etwas Wirksames unternehmen.

Und zugewanderte Frauen sind auch noch nicht überproportional durch Gewaltdelikte aufgefallen.

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HA

Harald_A

das ist richtig.

Ob es aber sinnvoll ist den beiden nach 9 Jahren den Asylstatus zuzusprechen?

Nach so langer Zeit wäre es doch eine Überlegung wert ob man denen nicht eine weniger prekäre Aufenthaltserlaubnis zugestehen könnte.

⭐️ 2❤️ 2

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JA

Jack_Abt

Finde ich gut, wenn dann auch gleichzeitig ein Abschiebegrund wäre, wenn jemand diese Werte nicht verinnerlicht hat und diese ablehnt. Jeder der wirklich ein Teil der deutschen Gesellschaft sein will, ist mir willkommen.

⭐️ 11❤️ 5

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S

Superfreddy

wenn man sich die Wahlergebnisse der EU Wahlen anschaut, muss man aber auch Fragen dürfen, ob im Schnitt 25% der Aufgenommen von 1989 sich noch mit westlichen Werten identifizieren?😳😳😳

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n

narkatogo

Man stelle sich vor, die erste Generation der Frauenrechtlerinnen bei uns wäre einfach ausgewandert, statt zu kämpfen. Dann wären Frauenrechte bei uns auch heute nur eine verrückte Idee.

Mag hier leicht zu sagen sein, aber Gesellschaften ändern sich nur, wenn man dafür kämpft.

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t

timeless01

Toller Gratismut. Gerade Frauen und Mädchen, die Asyl beantragen, kommen aus der gesellschaftlichen Steinzeit, z. B. aus Iran oder Afghanistan. Und die kämpfen nicht, wie unsere weiblichen Vorfahren, um Job, gleiche Bezahlung, Hose, Führerschein Wahlrecht, sondern ums Überleben.

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ST

Solidari Thaire

Lieber Herr SE, wenn Sie schon hier Polemik löschen, sollten Sie auch die polemischen Beiträge löschen die Ihrer Meinung entsprechen.

Vielen Dank die Leserschaft

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m

mc1900

Sind wir mal ehrlich, selbst wenn das Gericht anders geurteilt hätte, abgeschoben hätten man Sie, aller Wahrscheinlichkeit nach, natürlich trotzdem nicht....

Was die Frage aufwirft, was soll der ganze Sums eigentlich bringen....?

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Frischfrei

Richtig, junge Frauen, die typischerweise besonders unterdrückt und gegängelt werden in masculin-dominierten Gesellschaften, sind willkommen und nach einer Bewährungszeit herzlich einzubürgern.

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B

BeRootOrReboot

Wenn zwei Mädchen im Alter von 12 und 15 Jahren 2015 in die EU kommen, dann sind diese beiden Mädchen im Jahre 2024 zwei junge Frauen von wsl. 21 und 24 Jahren.

Mir ist es unverständlich, wie ZeitOnline dann darauf kommt, ganz undifferenziert von "Mädchen" zu schreiben, auch wenn in dem jeweiligen Satz über die Jetztzeit berichtet wird.

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u

user271828

Ehrlich gesagt amüsieren mich solche Dinge mittlerweile nur noch. Am Wochenende das klare, europaweite Statement für weniger Migration. Heute dann dieses Gerichtsurteil, das die Rechten sicher mit Genuss feiern, weil es ordentlich Munition liefert?

Dann aber auch wieder, weil es so eine typische Überschrift nebst Anreißer ist, mit denen man genau Menschen mit dieser Einstellung triggern will. Empörung, Klick, Kommentar, PageImpressions, Conversion. Irgendwo im vorletzten Absatz dann ein Hinweis, dass die Entscheidung evtl. gerechtfertigt sein könnte. Aber wer liest vor lauter Aufregung schon so weit oder macht sich dann überhaupt noch Gedanken dazu.

Man muss sich wirklich nicht wundern. Nein, sry.

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H

Hexose

Sind die beiden Mädchen 2015 10 bzw. 12 Jahre alt, allein aus dem Irak in die Niederlande gekommen? Also als UMFs?

Übrigens: heute sind die beiden jungen Frauen nicht mehr minderjährig, aber dank einer Entscheidung des EuGH gilt im Sinne des Asylrechts jede und jeder als minderjährig, wenn er oder sie das am Tag des Asylantrages war. Daher gilt auch, dass die beiden, sollten sie tatsächlich als UMFs gekommen sein, dass sie nun ihre Familien nachholen dürfen (= Eltern und jüngere Geschwister).

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u

ungültigezeichen

Es ist ja schon auch irre. Man zieht mit 12 wo hin, durchläuft dort Schule und Ausbildung und dann mit 21 soll man abgeschoben werden? Wenn Abschiebungen funktionieren sollen dann innerhalb von 12 Monaten nach Ankunft. Alles andere ist doch utopisch. Wenn dann müssen die Ankünfte direkt erfasst und damit umgegangen werden, alles andere wird nicht funktionieren.

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OT

Olivers Twist

Wenn sie tatsächlich die westlichen Normen, Werte und Verhaltensweisen übernommen haben (also zumindest den positiven Teil), dürfte es mit ihnen ja keine Probleme geben. Können bleiben...

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Wi

Wie im Irrenhaus

Und was ist mit den Menschen die unsere Werte ablehnen?

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BitteErstDenken

auch unter diesem Artikel: diesersrechtspolemische Dauerfeuer in den Foren und sozialen Netzwerken dieser Republik ist meiner Einschätzung nach ein zentraler Moment des rechtsradikalen stimmfangs

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T37r4cyc1in3

Ich finde die Bevorzugung von Frauen ungerecht. Männer tun Männern genau so schlimme Dinge an, wenn nicht sogar schlimmeres.

Wenn man sich die deutsche Geschichte ansieht: Industrialisierung ohne Arbeitsschutz, 1. WK, 2. WK. Man könnte von einem Genozid an Männern sprechen. Das Leid was existiert hat und was für nachfolgende Generationen weitergegeben wird ist real!

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r

riefloch

Und wieder mal hat ein gutes Urteil seitens der Justiz. Es gibt noch Hoffnung für Europa.

Angenehm auch die Reaktionen aus dem reaktionären Lager. Tja, da wird man die Justiz wohl abschaffen müssen, wenn die Ausländer alle abgeschoben werden sollen.

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L

LeFou

Mal sehen wie Lange sich diese Regime halten, wenn alle Frauen in die Freiheit flüchten können.

😁 2🙁 3🤨 2😲 2

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ein_weites_Feld

Imho auch eine zu dünne Begründung. Als aufgeklärter Mann ist man der Überzeugung das Frauen Männern gleichgestellt sind. Das ist leider nicht überall auf der Welt akzeptiert und man darf es nicht überall äußern. Wenn das schon reicht, dass man Asyl nicht ablehnen darf, wird man noch stärker schauen, erst gar keinen Flüchtling temporär ins Land zu lassen oder es gibt halt feste Höchstgrenzen.

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f

feenblau

Erst mal könnten (!) dies Lippenbekenntnisse der Frauen sein.

Das wäre psychologisch nachprüfbar.

Rein theoretisch wären alle Frauen aus patriarchalisch geprägten Ländern dann asylberechtigt, einschl. ihrer Kinder, und womöglich ihrer Männer (da Familie?)

Ich wünsche mir, dass alle Frauen, zwangsverheiratet, beschnitten, besitzlos, rechtlos, aufs Gebären reduziert, sich aus ihrem Joch befreien könnten.

Das ginge nur für wenige auf dem Asylweg, Missbrauch incl. (s.o.).

Gleichberechtigung muss regelrecht zäh errungen werden, mit der Einsicht der kompletten Gesellschaft, dass dies auch gleichzeitig ein Garant sein kann für mehr Zukunft!

Das gilt für alle Länder, aus denen Flüchtlinge hierher kommen (wollen).

Und dass Gleichberechtigung aktuell wieder gefährdet ist, ist bedenklich und macht traurig.

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t

timeless01

Bin, was die beiden Frauen (da steht zwar Mädchen, aber sie dürften jetzt 19 und 21 sein) betrifft, absolut einverstanden. Wer unsere Werte akzeptiert und lebt, darf gerne hierbleiben. Umso mehr, wenn ihm deswegen in der Heimat Stress droht. Dieses Recht gilt natürlich insbesondere für Frauen und Kinder.

UMGEKEHRT: Wer die Werte (Demokratie, Gleichberechtigung, Religionsgfreiheit, Minderheitenschutz) nicht akzeptiert, darf, genauso wie Straftäter, NICHT hierbleiben.

Ich würde es ernsthaft begrüßen, wenn Jede und Jeder, die hier leben wollen, darauf einen Eid ableisten muss: Am besten auf das Grundgesetz.

⭐️ 3

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#

#blessed

Liebe Redaktion,

was hat das Bild einer Demo gegen Femizide in Pristina mit dem Artikel zu tun?

Im Artikel geht es um EuGH, Niederlande, irakische asylsuchende junge Frauen. Konnte man da nichts passenderes finden? Im Zweifel ein stock photo vom EuGH?

Was soll uns dieses Bild sagen? Das es Femizide in der EU nicht gibt? Dass es mit Gleichberechtigung von Frauen überall außerhalb der EU schlecht aussieht, sie bei uns aber 100% umgesetzt ist? Dass die Gesellschaften und das Rechtssystem in Kosovo und Irak genau gleich funktionieren? Das Frauen in ALLEN Ländern mit muslimischer Mehrheitsgesellschaft (selbst in ziemlich sekulären) - und nur dort - nicht gleichberechtigt sind? Dass Kosovo ein positives Beispiel ist, weil Frauen dort im Zentrum der Hauptstadt gegen Femizide protestieren können?

Tut mir Leid, ich kann wirklich keinen Zusammenhang erkennen. Die Bildauswahl ist bestenfalls sehr faul und schlimmstenfalls bewusst irreführend.

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M.Aurelius

"Identifikation mit westlichen Werten kann Asylgrund sein."

Ein etwas verzerrender Titel: Die Verfolgung in ihren Heimatländer aufgrund der Identifikation mit westlichen Werten kann einen Asylgrund darstellen. Die Rechtspopulisten, Faschisten und Rassisten warten nur auf solche Titel, denn sie schlachten alles aus, was sich für ihre widerlichen Zwecke mißbrauchen lassen.

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hi roller

Identifikation mit westlichen Werten kann Asylgrund sein

Ok - dann aber nicht nur um das Asyl zu erreichen, sondern dauerhaft

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hl

hauke_laging

Viel wichtiger wäre, die Ablehnung westlicher Werte zu einem Schutzstatus-Ausschlussgrund zu machen. Die Welt ist groß, man kann auch anderswohin "flüchten", insbesondere wenn man eher Teil des Problems als Teil der Lösung ist.

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R

RudiRotnase

Wer hier lange Zeit gelebt hat , und es nicht Schuld der Asylanten wenn ihre Anträge über Jahre nicht bearbeitet werden , übernimmt nun mal in der Regel unsere Werte !

Umgekehrt wäre die Frage logischer .

Warum darf hierbleiben , wer unsere Werte - nicht - teilt ?

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ab

alice-beck

In Deutschland ist eine Debatte entbrannt, mehr Abschieben.

Höchste deutsch Gericht haben bereits mit den Argumenten "könnte, wahrscheinlich, möglich" Abschiebungen verhindert.

Jetzt kommt der EuGH mit diesem Argument, das Europaweit bindend ist.

Nach diesem Urteil ist eine Abschiebung faktisch nicht mehr möglich.

Da stelle ich mir die Frage, weshalb werden für zig Milliarden immer neue sichere Herkunftsländer finanziert.

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T

TrubelJubel

Jede Person, die unsere freiheitlichen Werte teilt, ist ein Geschenk für Europa und eigentlich müssten wir uns viel mehr um sie bemühen als sie nur nach einer Klage widerstrebend doch hier wohnen zu lassen.

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S

StimmtDoch

Und anders herum: Ablehnung der mit westlichen Werten steht einem Asyl entgegen?

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l

lolbob

Genau genommen sollte das DER Asylgrund überhaupt sein und Grundvoraussetzung. Dann hätten wir auch weniger Probleme.

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Dortmunder3

Nein, Gerichte sind an gar nichts gebunden. Auch nicht an die Rechtsauffasung des EuGH. Auch nicht an denen des Bundesverfasungsgerichts.

In den Niederlanden als auch in Deutschland sind Richter völlig frei in ihrer Urteilsfindung. Nur an Gesetze müssen sie sich halten.

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R

Realistic

Ehrlich gesagt, komme ich da nicht mehr ganz mit. Statt sich zu freuen, dass sich 2 junge Frauen mit ihrem neuen Heimatland identifizieren können, werden wieder irgendwelche Formalien angeführt, die dann alles zunichte machen. Gerade für Frauen aus solchen Ländern wie dem Irak ist es alles Andere als einfach, sich von ihrer eigentlichen Kultur zu lösen und ein neues, selbstbestimmtes Leben zu beginnen. Leider gibt es schon sehr viele Beispiele dafür, dass man die Falschen abschieben möchte. Wer sitzt eigentlich in den Entscheidungsgremien?

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c

cSchw

Ich freue mich sehr über dieses Urteil.

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Roland Fischer

In welcher Weise soll diese Gesinnung denn geprüft werden, oder ist das ein unzulässiger Eingriff in Persönlichkeitsrechte? Soweit ich weiß, wird z.B. bei Homosexuellen keine Nachweisführung verlangt. Wenn die Selbstbekundung ausreicht, dann darf jeder bleiben und alle Einschränkungen des Aufenthaltsrechtes wären ausgehebelt. Für denkbar halte ich das mittlerweile. Wenn das aber die letzt-konsequente Auslegung des Asylrechts darstellen sollte, wäre ich für eine komplette Überarbeitung bis hin zu seiner Abschaffung.

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K

KaroR

An alle die hier Gefahr laufen in Schnappatmung zu verfallen :

Bitte den gesamten Artikel lesen, k a n n Asylgrund sein, ist im Einzelfall hier zutreffend.

Man darf doch ein wenig Sachlichkeit und Textverständnis von den Lesern erwarten, oder ?

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I

Ismirtotalegal

Identifikation mit westlichen Werten kann Asylgrund sein. Eine gute Entscheidung. Damit können alle Menschen aus Staaten, die die westlichen Werte ablehnen, Asyl beantragen.

Der EuGH sollte jetzt auch entscheiden, dass niemand in einen Staat abgeschoben werden darf, der die westlichen Werte ablehnt oder in dem die Lebensbedingungen nicht den westlichen Standards entsprechen.

Wo kann man diese großartige EU-Richtlinie finden?

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e

etn

Ich denke, unjuristisch, d.h. nach Menschenverstand und -emofinden ist es weitgehend unstrittig, dass junge Menschen, die weitgehend hier aufgewachsen und sozialisiert sind, eine kulturelle Prägung haben, die im Falle ihrer Ausweisung in ein stark islamisch geprägtes Land zu schwerer Unterdrückung und soger Gefahr führen kann – und dass in solchen Fällen ein Bleiberecht das Richtige wäre.

Problematisch ist es nur, wenn Politiker daraus einen Einwanderungsgrund ableiten, beispielsweise für Personen, die in ihrem Heimatland aufgrund ihrer Lebenseinstellung Nachteile haben. Das wäre eine Erweiterung der Asylgründe, in einer Zeit, in der das Gegenteil erforderlich ist (allerdings politisch, nicht juristisch in Angriff genommen werden müsste).

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D

Durnobrae

Na mal gespannt wann die ersten Kalifatschreier mit der Begründung ihre Abschiebung verhindern wollen.

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W

WiderDieGanzeAufregung

Gut. Das wäre doch abartig, wenn man zwei junge Frauen, die seit 9 Jahren in einem Land aufgewachsen sind, und die persönlichkeitsprägendste Zeit ihres Lebens in diesem Land verbracht haben, rausschmeißen könnte, bloß weil sie die "falsche" Staatsangehörigkeit haben bzw. im "falschen" Land geboren wurden!

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@R

@News_Reader

Das Asyl-recht wurde in Zeiten bestimmter lokaler Rahmenbedingungen sowie geschichtlichen Erfahrungen aufgenommen. Der Globus beherbergt 8 Millarden Menschen in vielen Ländern. Die 'neue' Option, sich wg. seiner "Identifikation mit westlichen Werten" auf einen Asylgrund beziehen zu können, überdehnt das Maß der Anzahl der Asylsuchenden, welche ein kleines Land wie die Bundesrepublik Deuschland überhaupt aufnehmen könnte. Die Ein- sowie Aus-wirkungen dieser Überlastung des Gesamtsystemes, vor allem aber der 'Reklame'-effekt bringen selbst ein verhältnismäßig grosses 'Fass' zum Überlaufen. Jedes System muss zwingend Aufnahme-Grenzen aufweisen, hier zur Aufnahme, welche systemisch z.B. an aktueller Situation etc. bemessen werden müssen. Eine un-begrenzte Aufnahme bestätigt Defizite im Staate.

Abgrenzung: Es geht hier um systemische Prinzipien welche stets die Basis für ein taugliches System, hier vor allem des systemimmanenten Nachjustierens, einzuhalten sind. So wie der Megatourismus kleine Länder überbeansprucht so u.a. die für die eigenen Bevölkerung u. Servicepersonen erforderlichen Wohnung nicht mehr bereitstellen kann - und daher der Tourismus einzudämmen ist - um das Wohl der Länder zu gewährleisten, muss derlei systemische Korrektur/Limitierung auch und gerade im Asylsektor zum Grundprinzip werden. Derlei wissenschaftliche, systemische Betrachtungen haben mit irgendwelchen Parteien oder Propaganda nichts zu tun.

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T

Tine22607

Die beiden Mädchen, von denen hier geschrieben wurde, sind heute erwachsen.

Aber, wie würde es sich verhalten, wenn Minderjährige Asyl beantragen und sich auf westliche Werte berufen? Besteht dann nicht das Recht auf Familiennachzug? Und was, wenn die Familie nach wie vor im "Mittelalter" lebt? Holen wir uns dann nicht noch viel mehr Probleme ins Land?

(Die Frage stellt sich vielleicht nicht, wenn bereits ein Mindestaufenthaltszeit von X Jahren nachgewiesen ist.)

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Z

Zwischenablage

Bei der Steuer soll das Finanzamt doch bitte alles berücksichtigen. Nur bei Asylanträgen bitte nicht genau hinschauen bei wesentlichen Gründen für Asyl. Bei Gründen die gegen Asyl sprechen muss der Staat alles in Betracht ziehen. So geht Rechtsstaat nach Gefühl und Laune.

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s

splashX

Zunächst einmal wurde nur geurteilt: "Ihre Einstellung könne bei der Prüfung eines Asylantrags berücksichtigt werden"

- Anerkannt wurde da anscheinend noch gar nichts. Und wenn die Damen wirklich unsere Werte so schätzen, sind die ja im besten Alter, hier noch beruflich was zu werden, von daher ist das vielleicht auch ganz sinnvoll. Generell ist ja schon recht dämlich, die Integrierten abzuschieben und dann bei Typen wie dem aus Mannheim einen Bleibegrund nach dem nächsten zu finden.

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s

shanzel

Ich bin voll dafür Unterdrückung von Frauen als Asygrund anzuerkennen. Wenn den Mullahs die Frauen weglaufen schalten sie vielleicht mal das Hirn ein.

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JeanLuc7

Wer wollte denn Leuten, die unsere westlichen Werte achten, den Zuzug verwehren? Ist es nicht genau das, was die Rechten verlangen?

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d

dysse

Dürfen dann die, ins besonders Männer, die sich erkennbar und gesichert nicht mit westlichen Werten identifizieren wieder abgeschoben werden ?

Gedanklich habe ich hier in Hamburg St. Georg eine bzw. zwei Demos im Sinn, die abgehalten wurden und gespenstisch waren.

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B

Blasenentzündung

OK... Gute Entscheidung, wenn man dann diejenigen anschieben könnte, die die Werte der beiden Mädchen nicht teilen...

Gleichberechtigung ist übrigens kein westlicher Wert, da war der Osten seinerzeit deutlich voraus, als Friedrich Merz noch die Vergewaltigung und der Ehe als Kavaliersdelikt einschätze.

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S

Suhrkamp

Einfach gesagt: "Wer sich mit unseren Werten identifiziert, darf bleiben, und wer dies nicht tut, muss gehen." Ist das wirklich so gemeint?

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Kd

Kapaster d.J.

Jemanden, der oder die in Russland verfolgt wird, weil sie gegen den Krieg sind, würden wir ja auch aufnehmen.

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Rigoletto71

Bei Abschiebungen muss man schon differenzieren, wenn Straftäter abgeschoben werden ist mir eigentlich egal was Ihnen in Ihrer Heimat für ein Schicksal droht. Bei Menschen die arbeitswillig sind und so Ihren eigenen Lebensunterhalt bestreiten können, da sieht die Sache etwas anders aus. Wir brauchen ja Fachkräfte, am besten Sie werden im Herkunftsland schon geschult und Sie nehmen an einem Sprachkurs teil. Das gibt es ja auch schon. Es fliehen Menschen aus politischen oder wirtschaftlichen Gründen. Es werden Menschen aus anderen Kulturkreisen, mit anderer Hautfarbe kommen, ob nun aus Vietnam, den Philippinen, Indien oder auch Afrika und Süd- oder Mittelamerika. Hier spreche ich aber von geplanter und gezielter Zuwanderung und nicht von illegaler Zuwanderung.

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G

Grinch1987

Dann obliegt es dem niederländischen Gericht nun zu entscheiden, ob es wirklich so ist, dass Frauen im Iraq nicht gleichberechtigt sind.

Natürlich stellt sich mir die Frage, ob alle in Niederlande wohnenden Frauen gleichberechtigt sind - oder ob das (zB bei Irakerinnen) nicht der Fall ist.

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O

OneAutumnLeaf

An sich verständlich und nachvollziehbar, aber woran macht man die Gesinnung fest, dass sie sich nunmehr als gleichberechtigt fühlt? Das muss dann jetzt wohl das niederländische Gericht entscheiden. Ist der Grund nur vorgeschoben oder kann die Gesinnung anhand nachweisbarer, weil gelebter Umstände, nachgewiesen werden.

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Erdbeerquark

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Christian W.

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Dk

Das kann man so machen...

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Kevined

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Genitiv

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Laaangweiler

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Zantano

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I

IdontcareIstaubsaug

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Kevined

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Greebo

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ClaudiF

Was nutzen uns Menschenrechte für alle, wenn dadurch hier dann bald die AfD regiert? Dann ist damit Ende! Ich habe gerade keine Lust auszuwandern, aber das ist wahrscheinlich total egoistisch von mir…

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k

ksjfdlsdflkjiu

Mir ist ein Ausländer lieber, der sich auf unsere westlichen Werte beruft, als ein "Patriot", der diese verrät.

Sorry, aber Ihr Vorwurf der Selbstverliebtheit scheint mir reine Projektion zu sein.

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Paya-Qu

Unabhängig von der Thematik ist Ihr Kommentar eine reine Beleidigung des anderen. Sie projizieren hier Ihre eigenen Probleme auf einen anderen Kommentator. So führt man keine erwachsene Diskussion.

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LiLaLauneLain

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berlinerin73

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Bürohengst im Außendienst

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JuleV

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Barsch auf Grundeis

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Phil Anthrop

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JuleV

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Olivers Twist

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Darth Nihilus

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sonstwer

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PV

Panigale V4S

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Juckreis

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Solidari Thaire

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Sumu

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LeFou

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Endzeitgegner von der Waterkant

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Sb

Sehr besorgter Bürger

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M.Aurelius

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Laaangweiler

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Lunatic Asylum

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brenotha

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Distelig

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bienschken

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Mr. Smithers

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Celo

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bienschken

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Olivers Twist

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berlinerin73

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DerDaniel0489

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riefloch

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BitteErstDenken

ich bin schockiert, dass solche Hetze und Unterstellungen gegen zentrale europäische Institutionen hier freigeschaltet wird

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Mr. Smithers

Sind Sie auch schockiert darüber, was dieses Urteil im Endeffekt bedeutet? Also ich bin's.

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Bürohengst im Außendienst

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Laaangweiler

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L.v.T.

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Nix für Ungut

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Kevined

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MD

Michael_DD

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KlausWie

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As

Alles so fantastisch hier

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DerWestenIstSchuld

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WotanTS

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